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6. Urteil vom 16. März 1894 in Sachen Gäng.
Am 12. Dezember 1893 erkannte das Obergericht des Kantons
Aargau in einer Moderationssache des Notars Schraner in Stein,
als Cessionär des heutigen Rekurrenten, gegen Albin Oschgers
Erben, es seien die an erstern zu zahlenden Anwaltsdeserviten
auf 217 Fr. festgesetzt. Gegen dieses am 3. Januar 1894 mit¬
geteilte Erkenntnis erklärte Dr. Gäng am 6. März 1894 den
Rekurs an das Bundesgericht mit dem Begehren, dieses wolle das
Urteil des aargauischen Obergerichtes wegen Verletzung der Vor¬
schriften des eidgenössischen Obligationenrechtes aufheben und das¬
selbe anweisen, im Sinne der Ausführungen des Rekurses zu
urteilen, unter Kostenfolge. Im Rekurs wird wesentlich ausgeführt,
daß das Obergericht mit Unrecht statt des XIV. Titels des eid¬
genössischen Obligationenrechts den durch dasselbe abgeschafften
aargauischen Anwaltstarif vom Jahre 1892 zur Anwendung
gebracht habe; sofern genannter Tarif überhaupt noch Gesetzes¬
kraft habe, bestimme er nur, welche Kosten der obsiegenden Partei
vom Gegner zu ersetzen seien.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Da Rekurrent sich darüber beschwert, es sei in casu kan¬
tonales Recht an Stelle des eidgenössischen angewendet worden,
so hätte angesichts der Unzuläßigkeit der Berufung gemäß
Art. 89 O.=G. das Rechtsmittel der Kassation ergriffen werden
sollen. Das ist nun nicht geschehen, sondern vielmehr die zwanzig¬
tägige Frist des Art. 90 gl. Ges. unbenützt verstrichen und hat
darauf Fürsprech Gäng hierorts eine Einlage eingereicht, die er
als Rekurs betitelt. Nun ist aber, von einer hier nicht zutreffenden
Ausnahme abgesehen, gemäß Art. 182 O.=G. wegen Verletzung
privatrechtlicher Vorschriften des eidgenössischen Rechts durch Ent¬
scheide von Kantonsbehörden eine staatsrechtliche Beschwerde beim
Bundesgerichte nicht zuläßig, und ist zu alledem auch die sechzig¬
tägige Frist zur Erhebung derselben nicht eingehalten worden. In
der Tat fand die Mitteilung der angefochtenen Entscheidung am
3. Januar 1894 statt, während der Rekurs erst am 6. März 1894
der Post übergeben wurde.
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Auf den Rekurs wird im Sinne der Erwägungen nicht ein¬
getreten.