PB.2000.00031

E. 1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen erstinstanzlichen Rekursentscheid der Bildungsdirektion über eine personalrechtliche Anordnung. Gemäss § 74 Abs. 1 des Ver­waltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (in der Fassung vom 8. Juni 1997; VRG) ist das Verwaltungsgericht für die Behandlung zuständig. Angesichts des 20'000 Franken klar übersteigenden Streitwerts ist der Entscheid gemäss § 38 Abs. 2 VRG von der Kam­mer zu fällen.

E. 2 a) Gemäss § 1 Abs. 1 PG

unterstehen diesem Gesetz das Personal des Staates und seiner unselbständigen

Anstalten; laut Absatz 2 gilt das Gesetz für die Lehrkräfte an Semi­naren,

Mittelschulen und Berufsschulen, soweit nicht besondere Bestimmungen bestehen.

Nicht unterstellt sind dem Personalgesetz somit die Volksschullehrkräfte. Auf

diese findet es gemäss § 2 LPG nur Anwendung, sofern das

Lehrerpersonalgesetz keine ausdrückliche Regelung enthält. Von diesem standen

im Zeitpunkt der Kündigung am 14. April 2000 und auch bei Auflösung des

Dienstverhältnisses am 15. August 2000 lediglich §§ 5, 29 und 30

lit. a und b in Kraft, nicht jedoch § 2 LPG betreffend die

subsidiäre Anwendung des (all­ge­meinen) Personalgesetzes

(Regierungsratsbeschluss vom 19. Januar 2000, OS 56, 53); die

vollständige Inkraftsetzung erfolgte erst auf 1. Oktober 2000

(Regierungsratsbe­schluss vom 19. Juli 2000, OS 56, 216).

Trotz dieser beschränkten Anwendbarkeit des

(allgemeinen) Personal­gesetzes hat die Vorinstanz gleichwohl die

Kündigungsschutzbestimmungen von § 18 PG angewandt. Wie das

Verwaltungsgericht bereits mehrfach entschieden hat (VGr, 14. März 2001,

PB.2000.00018 und 00029; VGr, 11. April 2001, PB.2000.00024), ist diese Auffassung

rechtsirrtümlich. Entgegen der Auffassung der Vor­instanz ist die

Nichtanwendbarkeit die­ser Kündigungsschutzbestimmungen bis zum Zeitpunkt des

vollständigen Inkrafttretens des Lehrerpersonalgesetzes nicht stossend und

besteht kein Grund, sie "in verfas­sungs­kon­former Auslegung des

Personalgesetzes" gleichwohl anzuwenden. Das gilt nicht nur, wenn es um

die Kündigung von bisher von den Gemeinden auf Amtsdauer gewählten Lehrperso­nen

gemäss § 29 Abs. 2 LPG geht, sondern auch bei der Kündigung eines bisher gemäss

§ 300 lit. b des Unterrichtsgesetzes vom 23. Dezember 1859 (UnterrichtsG,

in der bis am 1. Februar 2000 gelten Fassung; GS 410.1) auf unbestimmte

Zeit abgeordneten Verwesers. Solche Arbeitsverhältnisse blieben gemäss dem auf

1. Februar 2000 in Kraft gesetzten § 5 Abs. 1 LPG weiterhin unbefristet; ein

Kündigungsschutz ergab sich bereits daraus, dass der Staat als

öffentlichrechtlicher Arbeitgeber an verfassungs­rechtliche Grundprinzipien wie

das Willkürverbot, die Grundsätze der Verhältnismässig­keit, von Treu und

Glauben sowie in verfahrensmässiger Hinsicht des rechtlichen Gehörs gebunden

ist. Somit bestand keine Lücke, welche durch die Voranwendung des wegen der

nicht vollständigen Inkraftsetzung des Lehrerpersonalgesetzes noch nicht

anwendbaren § 18 PG hätte geschlossen werden müssen.

b) Ist § 18 PG noch nicht anwendbar, so fällt

die vom Beschwerdeführer unter die­sem Titel geforderte Entschädigung in der

Höhe von 5 Monatslöhnen von vornherein aus­ser Betracht. Die obligatio­nenrechtlichen

Vorschriften über die missbräuchliche Kündi­gung (Art. 336/336a OR) lassen

sich auch nicht auf dem Weg der Lückenfüllung anwenden (vgl.

Verwaltungsgericht, 2. März 1995 [VK.94.0031], ZBl 96/1995, 382 ff.;

eine gegen diesen Entscheid erhobene staatsrechtliche Beschwerde hat das Bundesgericht

am 23. Ok­tober 1996 abgewiesen). Eine solche Lücken­füllung kommt auch

deshalb nicht in Betracht, weil der vorweg in Kraft gesetzte § 29

Abs. 3 LPG ausdrücklich nur auf die Bestimmungen des (allgemeinen)

Personalgesetzes über die Abfindung verweist und nicht auch auf die Kün­digungsschutzbestimmungen

von § 18 PG, welcher in Absatz 3 bei missbräuchlicher oder sachlich

nicht gerechtfertigter Kündigung eine Entschädigung nach den Bestimmun­gen des

Obligationenrechts vorsieht.

E. 2a Gemäss § 1 Abs. 1 PG

unterstehen diesem Gesetz das Personal des Staates und seiner unselbständigen

Anstalten; laut Absatz 2 gilt das Gesetz für die Lehrkräfte an Semi­naren,

Mittelschulen und Berufsschulen, soweit nicht besondere Bestimmungen bestehen.

Nicht unterstellt sind dem Personalgesetz somit die Volksschullehrkräfte. Auf

diese findet es gemäss § 2 LPG nur Anwendung, sofern das

Lehrerpersonalgesetz keine ausdrückliche Regelung enthält. Von diesem standen

im Zeitpunkt der Kündigung am 14. April 2000 und auch bei Auflösung des

Dienstverhältnisses am 15. August 2000 lediglich §§ 5, 29 und 30

lit. a und b in Kraft, nicht jedoch § 2 LPG betreffend die

subsidiäre Anwendung des (all­ge­meinen) Personalgesetzes

(Regierungsratsbeschluss vom 19. Januar 2000, OS 56, 53); die

vollständige Inkraftsetzung erfolgte erst auf 1. Oktober 2000

(Regierungsratsbe­schluss vom 19. Juli 2000, OS 56, 216).

Trotz dieser beschränkten Anwendbarkeit des

(allgemeinen) Personal­gesetzes hat die Vorinstanz gleichwohl die

Kündigungsschutzbestimmungen von § 18 PG angewandt. Wie das

Verwaltungsgericht bereits mehrfach entschieden hat (VGr, 14. März 2001,

PB.2000.00018 und 00029; VGr, 11. April 2001, PB.2000.00024), ist diese Auffassung

rechtsirrtümlich. Entgegen der Auffassung der Vor­instanz ist die

Nichtanwendbarkeit die­ser Kündigungsschutzbestimmungen bis zum Zeitpunkt des

vollständigen Inkrafttretens des Lehrerpersonalgesetzes nicht stossend und

besteht kein Grund, sie "in verfas­sungs­kon­former Auslegung des

Personalgesetzes" gleichwohl anzuwenden. Das gilt nicht nur, wenn es um

die Kündigung von bisher von den Gemeinden auf Amtsdauer gewählten Lehrperso­nen

gemäss § 29 Abs. 2 LPG geht, sondern auch bei der Kündigung eines bisher gemäss

§ 300 lit. b des Unterrichtsgesetzes vom 23. Dezember 1859 (UnterrichtsG,

in der bis am 1. Februar 2000 gelten Fassung; GS 410.1) auf unbestimmte

Zeit abgeordneten Verwesers. Solche Arbeitsverhältnisse blieben gemäss dem auf

1. Februar 2000 in Kraft gesetzten § 5 Abs. 1 LPG weiterhin unbefristet; ein

Kündigungsschutz ergab sich bereits daraus, dass der Staat als

öffentlichrechtlicher Arbeitgeber an verfassungs­rechtliche Grundprinzipien wie

das Willkürverbot, die Grundsätze der Verhältnismässig­keit, von Treu und

Glauben sowie in verfahrensmässiger Hinsicht des rechtlichen Gehörs gebunden

ist. Somit bestand keine Lücke, welche durch die Voranwendung des wegen der

nicht vollständigen Inkraftsetzung des Lehrerpersonalgesetzes noch nicht

anwendbaren § 18 PG hätte geschlossen werden müssen.

E. 2b Ist § 18 PG noch nicht anwendbar, so fällt die vom Beschwerdeführer unter die­sem Titel geforderte Entschädigung in der Höhe von 5 Monatslöhnen von vornherein aus­ser Betracht. Die obligatio­nenrechtlichen Vorschriften über die missbräuchliche Kündi­gung (Art. 336/336a OR) lassen sich auch nicht auf dem Weg der Lückenfüllung anwenden (vgl. Verwaltungsgericht, 2. März 1995 [VK.94.0031], ZBl 96/1995, 382 ff.; eine gegen diesen Entscheid erhobene staatsrechtliche Beschwerde hat das Bundesgericht am 23. Ok­tober 1996 abgewiesen). Eine solche Lücken­füllung kommt auch deshalb nicht in Betracht, weil der vorweg in Kraft gesetzte § 29 Abs. 3 LPG ausdrücklich nur auf die Bestimmungen des (allgemeinen) Personalgesetzes über die Abfindung verweist und nicht auch auf die Kün­digungsschutzbestimmungen von § 18 PG, welcher in Absatz 3 bei missbräuchlicher oder sachlich nicht gerechtfertigter Kündigung eine Entschädigung nach den Bestimmun­gen des Obligationenrechts vorsieht.

E. 3 a) Der Beschwerdeführer will sodann

festgestellt haben, dass die von der Vorin­stanz geschützte Versetzung gemäss

Verfügung des Volksschulamtes vom 26. Juli 2000 unzulässig sei. Diese

"Versetzung" betrifft die Tätigkeit des Beschwerdeführers bis zur Auf­lösung

des Anstellungsverhältnisses auf Ende des Schuljahres 2000/2001, das heisst bis

15. August 2001. Die Verfügung ist insofern unklar, als sie einerseits von

einer besoldeten Beurlaubung im Schulkreis X und andererseits von einer

Versetzung im Rahmen der Zu­mutbarkeit spricht. Gemeint ist offenkundig, dass

der Beschwerdeführer bis 15. August 2001 seine Besoldung beziehen soll, dass er

aber im Rahmen der Zumutbarkeit an einer Lehrstelle der zürcherischen

Volksschule ausserhalb des Schulkreises X eingesetzt werden kann. Die

Vorinstanz hat den Rekurs insofern gestützt auf § 28 PG abgewiesen. Nach die­ser

Bestimmung kann die Anstellungs- oder Aufsichtsbehörde Angestellte, wenn es der

Dienst oder der wirtschaftliche Personaleinsatz erfordert, unter Beibehaltung

des bishe­ri­gen Lohnes für die Dauer der Kündigungsfrist sowie im Rahmen der

Zumutbarkeit ver­setzen.

Der Beschwerdeführer macht geltend, die

Versetzung von einer Gemeinde in eine andere sprenge den Rahmen von § 28 PG.

Sodann sei hier die Versetzung nicht durch dienstliche Gründe geboten gewesen,

sondern einzig die Folge des Konflikts mit der Präsi­dentin der

Kreisschulpflege.

b) Für Volksschullehrkräfte ist § 28 PG erst

mit der vollständigen Inkraftsetzung des Lehrerpersonalgesetzes auf 1. Oktober

2000 anwendbar geworden. Die Abordnung des Beschwerdeführers als Vikar ins

Schulhaus K im Schulkreis Zürich-.... ab 12. Sep­tember 2000 gemäss

Vikariatsabordnung der Bildungsdirektion vom 8. September 2000 lässt sich somit

nicht auf diese Bestimmung stützen. Indessen kann aus dem Fehlen einer entspre­chenden

Bestimmung für den Zeittraum bis zum 1. Oktober 2000 nicht auf die Un­zulässig­keit

der Abordnung geschlossen werden. Die Abordnung des Verwesers in ein be­stimmtes

Schul­haus beruht auf dem Weisungsrecht des Arbeitgebers und begründet in der

Regel kei­nen Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf Beibehaltung einer

bestimmtem Klas­se und Ver­bleiben an einem bestimmten Arbeitsort; das muss

jedenfalls solange gel­ten, als es sich wie hier um unwesentliche Änderungen

des Tätigkeitsgebiets und klein­räumige Ver­­legun­gen des Arbeitsortes handelt

(vgl. Andreas Keiser, Rechtsschutz im öf­fentlichen Personal­recht nach dem

revidierten Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, ZBl 99/1998, S.

200); so hat das Verwaltungsgericht entschieden, die Aufhebung eines Kin­dergartens

mit der Folge, dass die Arbeitnehmerin in einem anderen Kindergarten unter­richten

müsse, stelle keine anfechtbare Verfügung dar (VGr, 22. September 1999,

PB.1999.00013; eine hiergegen erhobene staatsrechtliche Beschwerde hat das

Bundesge­richt am 22. Dezember 1999 abgewiesen). Im Ergebnis erweist sich damit

die Beschwerde bezüglich der Zeit vor dem 1. Oktober 2000 als unbegründet.

c) Für die Zeit ab 1. Oktober 2000 bestimmt

sich die Zulässigkeit einer Versetzung nach § 28 PG. Inwiefern ein Einsatz in

einer anderen Gemeinde den Rahmen von § 28 PG sprengen könnte, ist nicht

ersichtlich; entscheidend ist, ob ein solcher Einsatz zumutbar ist, was neben

der Art der Arbeit insbesondere auch vom Arbeitsweg abhängt. Das lässt sich

naturgemäss nicht allgemein, sondern nur in Bezug auf eine bestimmte

Arbeitsstelle beur­teilen. Soweit der Beschwerdeführer die Unzulässigkeit einer

Versetzung allgemein festge­stellt haben will, ist auf die Beschwerde schon aus

diesem Grund nicht einzutreten. Sodann fehlt es bezüglich der vom

Beschwerdeführer bereits abgelehnten Arbeitseinsätze jeden­falls im heutigen

Zeitpunkt an einem Feststellungsinteresse des Beschwerdeführers. Soweit

aufgrund der Akten ersichtlich, hat er nämlich bis anhin die Besoldung als

Verweser bezo­gen und ist ihm diese nicht mit der Begründung aberkannt worden,

er habe die Übernahme zumutbarer Einsätze verweigert. Über die von ihm geltend

gemachten Gründe gegen Ein­sätze unter anderem in F und G wäre deshalb erst zu

befinden, wenn un­ter Hinweis auf diese Arbeitsangebote weitere

Besoldungszahlungen verweigert oder be­reits erfolgte zu­rückgefordert würden.

Eine solche Anordnung ist soweit ersichtlich bis heu­­te nicht ergan­gen, und

das Verwaltungsgericht hat ihr nicht vorzugreifen.

E. 3a Der Beschwerdeführer will sodann festgestellt haben, dass die von der Vorin­stanz geschützte Versetzung gemäss Verfügung des Volksschulamtes vom 26. Juli 2000 unzulässig sei. Diese "Versetzung" betrifft die Tätigkeit des Beschwerdeführers bis zur Auf­lösung des Anstellungsverhältnisses auf Ende des Schuljahres 2000/2001, das heisst bis

15. August 2001. Die Verfügung ist insofern unklar, als sie einerseits von einer besoldeten Beurlaubung im Schulkreis X und andererseits von einer Versetzung im Rahmen der Zu­mutbarkeit spricht. Gemeint ist offenkundig, dass der Beschwerdeführer bis 15. August 2001 seine Besoldung beziehen soll, dass er aber im Rahmen der Zumutbarkeit an einer Lehrstelle der zürcherischen Volksschule ausserhalb des Schulkreises X eingesetzt werden kann. Die Vorinstanz hat den Rekurs insofern gestützt auf § 28 PG abgewiesen. Nach die­ser Bestimmung kann die Anstellungs- oder Aufsichtsbehörde Angestellte, wenn es der Dienst oder der wirtschaftliche Personaleinsatz erfordert, unter Beibehaltung des bishe­ri­gen Lohnes für die Dauer der Kündigungsfrist sowie im Rahmen der Zumutbarkeit ver­setzen. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Versetzung von einer Gemeinde in eine andere sprenge den Rahmen von § 28 PG. Sodann sei hier die Versetzung nicht durch dienstliche Gründe geboten gewesen, sondern einzig die Folge des Konflikts mit der Präsi­dentin der Kreisschulpflege.

E. 3b Für Volksschullehrkräfte ist § 28 PG erst mit der vollständigen Inkraftsetzung des Lehrerpersonalgesetzes auf 1. Oktober 2000 anwendbar geworden. Die Abordnung des Beschwerdeführers als Vikar ins Schulhaus K im Schulkreis Zürich-.... ab 12. Sep­tember 2000 gemäss Vikariatsabordnung der Bildungsdirektion vom 8. September 2000 lässt sich somit nicht auf diese Bestimmung stützen. Indessen kann aus dem Fehlen einer entspre­chenden Bestimmung für den Zeittraum bis zum 1. Oktober 2000 nicht auf die Un­zulässig­keit der Abordnung geschlossen werden. Die Abordnung des Verwesers in ein be­stimmtes Schul­haus beruht auf dem Weisungsrecht des Arbeitgebers und begründet in der Regel kei­nen Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf Beibehaltung einer bestimmtem Klas­se und Ver­bleiben an einem bestimmten Arbeitsort; das muss jedenfalls solange gel­ten, als es sich wie hier um unwesentliche Änderungen des Tätigkeitsgebiets und klein­räumige Ver­­legun­gen des Arbeitsortes handelt (vgl. Andreas Keiser, Rechtsschutz im öf­fentlichen Personal­recht nach dem revidierten Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, ZBl 99/1998, S. 200); so hat das Verwaltungsgericht entschieden, die Aufhebung eines Kin­dergartens mit der Folge, dass die Arbeitnehmerin in einem anderen Kindergarten unter­richten müsse, stelle keine anfechtbare Verfügung dar (VGr, 22. September 1999, PB.1999.00013; eine hiergegen erhobene staatsrechtliche Beschwerde hat das Bundesge­richt am 22. Dezember 1999 abgewiesen). Im Ergebnis erweist sich damit die Beschwerde bezüglich der Zeit vor dem 1. Oktober 2000 als unbegründet.

E. 3c Für die Zeit ab 1. Oktober 2000 bestimmt sich die Zulässigkeit einer Versetzung nach § 28 PG. Inwiefern ein Einsatz in einer anderen Gemeinde den Rahmen von § 28 PG sprengen könnte, ist nicht ersichtlich; entscheidend ist, ob ein solcher Einsatz zumutbar ist, was neben der Art der Arbeit insbesondere auch vom Arbeitsweg abhängt. Das lässt sich naturgemäss nicht allgemein, sondern nur in Bezug auf eine bestimmte Arbeitsstelle beur­teilen. Soweit der Beschwerdeführer die Unzulässigkeit einer Versetzung allgemein festge­stellt haben will, ist auf die Beschwerde schon aus diesem Grund nicht einzutreten. Sodann fehlt es bezüglich der vom Beschwerdeführer bereits abgelehnten Arbeitseinsätze jeden­falls im heutigen Zeitpunkt an einem Feststellungsinteresse des Beschwerdeführers. Soweit aufgrund der Akten ersichtlich, hat er nämlich bis anhin die Besoldung als Verweser bezo­gen und ist ihm diese nicht mit der Begründung aberkannt worden, er habe die Übernahme zumutbarer Einsätze verweigert. Über die von ihm geltend gemachten Gründe gegen Ein­sätze unter anderem in F und G wäre deshalb erst zu befinden, wenn un­ter Hinweis auf diese Arbeitsangebote weitere Besoldungszahlungen verweigert oder be­reits erfolgte zu­rückgefordert würden. Eine solche Anordnung ist soweit ersichtlich bis heu­­te nicht ergan­gen, und das Verwaltungsgericht hat ihr nicht vorzugreifen.

E. 4 Der Beschwerdeführer rügt die ihm im Rekursverfahren zugesprochene Partei­entschädigung von Fr. 1'500.- als unverhältnismässig tief; selbst mit den beantragten Fr. 4'000.- wären seine Vertretungskosten nur zur Hälfte gedeckt. Der Beschwerdeführer hat im Rekursverfahren beantragt, es sei festzustellen, dass die Kündigung erst auf Ende Schuljahr 2000/2001 wirksam werde und sie zudem sachlich nicht gerechtfertigt sei, weshalb er wieder als Verweser im Schulkreis X einzustellen, ihm eventuell eine Entschädigung von 5 Monatslöhnen zuzusprechen sei. Nachdem das An­stellungsverhältnis auf Ende Schuljahr 2000/2001 aufgelöst worden ist, der Beschwer­de­führer nicht wieder im Schulkreis X als Verweser eingestellt worden und ihm die bean­tragte Entschädigung versagt geblieben ist, erscheint er jedenfalls schon im Rekursver­fah­ren nicht als überwiegend obsiegende Partei. Nach der Praxis hätte ihm deshalb über­haupt keine Parteientschädigung zugesprochen werden müssen (Alfred Kölz/Jürg Boss­hart/­Mar­tin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich,

2. A., Zü­rich 1999, § 17 N. 32) und bedeutet die Zusprechung einer Parteientschädigung von Fr. 1'500.- jedenfalls keine Rechtsverletzung.

E. 5 Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. ... Demgemäss entscheidet das Verwaltungsgericht:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.    ...