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2011

Zh Steuerrekursgericht · 2011-04-06 · Deutsch ZH

Staats- und Gemeindesteuern 2008 | Rechtsgleichheit, Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, Existenzminimum Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der kantonale Gesetzgeber verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, einen bestimmten Betrag in der Höhe eines irgendwie definierten Existenzminimums von vornherein steuerfrei zu belassen. Verfassungsrechtlich kann einzig verlangt werden, dass niemand durch eine staatliche Abgabeforderung effektiv in seinem Recht auf Existenzsicherung verletzt wird (Vorgeschäft ST.2010.24). | Art. 8 BV, Art. 127 Abs. 2 BV, Art. 129 Abs. 2 BV

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Staats- und Gemeindesteuern 2008 | Rechtsgleichheit, Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, Existenzminimum Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der kantonale Gesetzgeber verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, einen bestimmten Betrag in der Höhe eines irgendwie definierten Existenzminimums von vornherein steuerfrei zu belassen. Verfassungsrechtlich kann einzig verlangt werden, dass niemand durch eine staatliche Abgabeforderung effektiv in seinem Recht auf Existenzsicherung verletzt wird (Vorgeschäft ST.2010.24). | Art. 8 BV, Art. 127 Abs. 2 BV, Art. 129 Abs. 2 BV

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