Sachverhalt
1.
X.___, g eboren 1935, bezieht Zusatzleistungen zu ihrer Altersrente (Urk.
7/70/1).
Am 18 . Januar 2015 stellt e
sie bei
der Stadt Y.___, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: AZL),
ein Gesuch um Vergütung verschiedener Krank heits
- und Behinderungs kosten betreffend die Jahr e 2012 bis 2014 im Gesamt betrag von Fr. 3 ’ 139.35 (Urk. 7/62 /E). In teilweiser Bewilligung des Gesuchs setzte das AZL die Vergütung m it Verfügung vom 2. Februar 2015 auf insge samt Fr.
371.- -
fest (Urk. 3/15) . Daran hielt es nach erhobener Einsprache der Ver sicherten vom 28. Februar 2015 (Urk. 7/66, Urk. 7/66/A-B) mit Entscheid vom
17. März 2015 fest (Urk. 2). 2.
Dagegen erhob die Vers icherte am 11. April 2015 Besch werde (Urk. 1) mit dem sinngemässen Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Höhe der Kostenvergütung heraufzusetzen. In der Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2015 schloss das AZL auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Am 21. Juni und 8. Dezember 2015 machte die Versicherte weitere Eingaben (Urk. 9, Urk. 10/1-5, Urk.
13, Urk. 14/1-3). Das AZL verzichtete diesbezüglich auf eine weitere Stel lung nahme.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1.
Da der Streitwert Fr. 20’000.- - nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2. 2.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zustän dige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwer d eweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und
insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a). 2.2
Gegenstand des angefochtenen Entscheids vom 17. März 2015
und der dem
Ent scheid zugrunde liegenden Verfügung vom 2. Februar 2015 sind die mit Gesuch vom 18.
Januar
2015 (Urk. 7/62/E) geltend gemachten Krankheits- und Behinde rungs kosten .
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind daher die mit Verfügung vom 20.
Mai
2015 (Urk.
10/2) vergüteten Kosten von Fr.
1 ’ 566.- - . Darauf ist nicht weiter einzugehen. 3 . 3 .1
Nach Art. 14 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) vergüten die Kantone den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungs leis tung ausgewiesene, im laufendenden Jahr entstandene Kosten für zahnärztliche Behandlung (lit . a), Hilfe, Pflege und Betreu ung zu Hause sowie in Tages struk turen (lit . b), ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren (lit . c), Diät (lit . d), Transporte zur nächstgelegenen Behand lungsstel le (lit . e), Hilfsmittel (lit . f) und die Kostenbeteiligung nach Art. 64 des Bundesgesetzes über die obligatorische Kr ankenversicherung (KVG,
lit . g; vergleiche dazu auch § 9 des Zusatzleistungs gesetzes und §§ 3 ff. der Zusatzleistungsverordnung) . 3.2
Nach Art. 15 lit . a ELG können die Krankheits- und Behinderungskosten nur vergütet werden, wenn die Vergütung innert 15 Monaten nach Rechnungs stel lung geltend gemacht wird . 4. 4.1
Wie in der Einsprache (Urk. 7/66) rügt die Beschwerdeführerin im Beschwer deverfahren nur die teilweise Ablehnung der Kosten für die Behindertentrans porte durch die Z.___ und der Zahnarztkosten, während sie die Vergütung der Rechnung für die Brille im Betrag von Fr. 1‘034.50 und der Apo thekerrechnungen von Fr. 391.70 (vgl. Urk. 7/62/E) nicht mehr geltend macht. 4.2
Im Gesuch vom 18. Januar 2015 (Urk. 7/62E) hatte die Beschwerdeführerin Transportkosten von gesamthaft Fr. 904.70 aufgeführt, die sich zusammen setzten aus Fr. 274.70 für 67 Fahrten à Fr. 4.10 im Jahr 2012, Fr. 453.60 für 108 Fahrten à Fr. 4.20 im Jahr 2013 und Fr. 176.40 für 42 Fahrten à Fr. 4.20 im Jahr 2014.
Den Betrag von Fr. 176.40 für die Transporte im Jahr 2014 hat die Be schwer degegnerin anerk annt und mit gerundet Fr. 177.-- vergütet (Urk. 3/15 S. 4). Den für das Jahr 2012 geltend gemachten Betrag von Fr. 274.70 hat sie abgelehnt mit der Begründung, die Rechnungen seien nicht innert der vorgeschriebenen 15 Monate eingereicht worden (Urk.
3/15 S.
2). Von den für das Jahr 2013 eingereichten Rechnungen hat sie jene vom 8. November 2013 über Fr. 12.60, jene vom 9. Dezember 2013 über Fr. 67.20, eine nicht bei den Akten liegende Rechnung vom 13.
Januar
2014 über Fr. 63.-- und die Rechnung vom 10.
Febru ar 2014 über Fr. 50.40 im gerundeten Gesamtbetrag von Fr. 194.-- vergütet (Urk. 3/15 S. 3 und Urk. 3/4 Blatt 9-12). Im Umfang von Fr. 218.40 hat sie die Vergütung abgelehnt (Urk. 3/15 S. 3).
Der Beschwerdeführerin ist zuzustimmen, dass die Verfügung vom 2. Februar 2015 (Urk. 3/15) kaum nachvollziehbar ist. Insbesondere ergibt die Summe der vergüteten Kosten von Fr. 194.-- einerseits und der abgelehnten Kosten von Fr.
218.40 andererseits den Betrag von Fr. 412.40 und nicht den geltend gemachten Betrag von 453.60. Diese Ungereimtheit ist für den Ausgang des Beschwer de verfahrens indes ohne Belang. Die Beschwerdegegnerin hat von den einge reich ten Rechnungen richtigerweise nur jene vergütet, die bei Einreichung des Gesuchs am 18. Januar 2015 (Urk.
7/62/E) nicht älter als 15 Monate waren, mithin hat sie die Bezahlung sämtlicher Rechnungen, die vor dem 18. Oktober 2013 datieren, gestützt auf Art. 15 lit . a ELG zu Recht abgelehnt. Weder bringt die Beschwerdeführerin vor noch bestehen nach der Aktenlage Hinweise darauf, dass sie die nicht vergüteten Rechnungen schon früher eingereicht hätte. Soweit sie darauf hinweist, man habe ihr am Telefon gesagt, sie solle die Rechnungen für das Jahr 2013 Ende 2013 gesamthaft einreichen, kann sie sich nicht auf eine falsche Auskunft berufen, wenn sie die Rechnungen erst Anfang 2015 dem AZL zustellt. Auch der Einwand, die Rechnungen seien falsch datiert, hilft nicht weiter. Die Rechnungen wurden jeweils zwei Monate nach der Leistungser bringung erstellt und der Beschwerdeführerin zugesandt. Für die Berechnung der 15monatigen Frist hat die Beschwerdegegnerin auf das Datum der Rech nung und nicht auf das - frühere - Datum der Leistungserbringung abgestellt. Dieses Vorgehen ist korrekt. Für die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Rechnungsdaten seien falsch, bestehen keine Anhaltspunkte. 4.3
Was die Nichtvergütung der Zahnarztrechnung über Fr. 1‘538.55 betrifft, so weist die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid (Urk.
2) und in der Beschwer deantwort (Urk. 6) richtigerweise darauf hin, dass diese Kosten im Umfang von Fr. 730.10 von der Krankenzusatzversicherung bezahlt wurden, und dass der Restbetrag von Fr. 808.45 der Beschwerdeführerin bereits mit Ver fügung vom
25. Februar 2013 (Urk. 7/70/V/8) durch das AZL vergütet wurde und deshalb nicht nochmals ausbezahlt werden kann. 4.4
Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass der angefochtene Entscheid und die ihm zugrunde legende Verfügung korrekt sind. Die Beschwerde ist demzu folge abzuweisen. Die Einzelrichterin erkennt: 1.
Die Beschwerde wird abgewiesen . 2.
Das Verfahren ist kostenlos. 3.
Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Stadt Y.___, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber GrünigFraefel
Erwägungen (11 Absätze)
E. 1 X.___, g eboren 1935, bezieht Zusatzleistungen zu ihrer Altersrente (Urk.
7/70/1).
Am 18 . Januar 2015 stellt e
sie bei
der Stadt Y.___, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: AZL),
ein Gesuch um Vergütung verschiedener Krank heits
- und Behinderungs kosten betreffend die Jahr e 2012 bis 2014 im Gesamt betrag von Fr. 3 ’ 139.35 (Urk. 7/62 /E). In teilweiser Bewilligung des Gesuchs setzte das AZL die Vergütung m it Verfügung vom 2. Februar 2015 auf insge samt Fr.
371.- -
fest (Urk. 3/15) . Daran hielt es nach erhobener Einsprache der Ver sicherten vom 28. Februar 2015 (Urk. 7/66, Urk. 7/66/A-B) mit Entscheid vom
17. März 2015 fest (Urk. 2).
E. 2 Dagegen erhob die Vers icherte am 11. April 2015 Besch werde (Urk. 1) mit dem sinngemässen Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Höhe der Kostenvergütung heraufzusetzen. In der Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2015 schloss das AZL auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Am 21. Juni und 8. Dezember 2015 machte die Versicherte weitere Eingaben (Urk. 9, Urk. 10/1-5, Urk.
13, Urk. 14/1-3). Das AZL verzichtete diesbezüglich auf eine weitere Stel lung nahme.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1.
Da der Streitwert Fr. 20’000.- - nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
E. 2.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zustän dige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwer d eweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und
insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
E. 2.2 Gegenstand des angefochtenen Entscheids vom 17. März 2015
und der dem
Ent scheid zugrunde liegenden Verfügung vom 2. Februar 2015 sind die mit Gesuch vom 18.
Januar
2015 (Urk. 7/62/E) geltend gemachten Krankheits- und Behinde rungs kosten .
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind daher die mit Verfügung vom 20.
Mai
2015 (Urk.
10/2) vergüteten Kosten von Fr.
1 ’ 566.- - . Darauf ist nicht weiter einzugehen.
E. 3 .1
Nach Art. 14 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) vergüten die Kantone den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungs leis tung ausgewiesene, im laufendenden Jahr entstandene Kosten für zahnärztliche Behandlung (lit . a), Hilfe, Pflege und Betreu ung zu Hause sowie in Tages struk turen (lit . b), ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren (lit . c), Diät (lit . d), Transporte zur nächstgelegenen Behand lungsstel le (lit . e), Hilfsmittel (lit . f) und die Kostenbeteiligung nach Art. 64 des Bundesgesetzes über die obligatorische Kr ankenversicherung (KVG,
lit . g; vergleiche dazu auch § 9 des Zusatzleistungs gesetzes und §§ 3 ff. der Zusatzleistungsverordnung) .
E. 3.2 Nach Art. 15 lit . a ELG können die Krankheits- und Behinderungskosten nur vergütet werden, wenn die Vergütung innert 15 Monaten nach Rechnungs stel lung geltend gemacht wird .
E. 4 Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber GrünigFraefel
E. 4.1 Wie in der Einsprache (Urk. 7/66) rügt die Beschwerdeführerin im Beschwer deverfahren nur die teilweise Ablehnung der Kosten für die Behindertentrans porte durch die Z.___ und der Zahnarztkosten, während sie die Vergütung der Rechnung für die Brille im Betrag von Fr. 1‘034.50 und der Apo thekerrechnungen von Fr. 391.70 (vgl. Urk. 7/62/E) nicht mehr geltend macht.
E. 4.2 Im Gesuch vom 18. Januar 2015 (Urk. 7/62E) hatte die Beschwerdeführerin Transportkosten von gesamthaft Fr. 904.70 aufgeführt, die sich zusammen setzten aus Fr. 274.70 für 67 Fahrten à Fr. 4.10 im Jahr 2012, Fr. 453.60 für 108 Fahrten à Fr. 4.20 im Jahr 2013 und Fr. 176.40 für 42 Fahrten à Fr. 4.20 im Jahr 2014.
Den Betrag von Fr. 176.40 für die Transporte im Jahr 2014 hat die Be schwer degegnerin anerk annt und mit gerundet Fr. 177.-- vergütet (Urk. 3/15 S. 4). Den für das Jahr 2012 geltend gemachten Betrag von Fr. 274.70 hat sie abgelehnt mit der Begründung, die Rechnungen seien nicht innert der vorgeschriebenen 15 Monate eingereicht worden (Urk.
3/15 S.
2). Von den für das Jahr 2013 eingereichten Rechnungen hat sie jene vom 8. November 2013 über Fr. 12.60, jene vom 9. Dezember 2013 über Fr. 67.20, eine nicht bei den Akten liegende Rechnung vom 13.
Januar
2014 über Fr. 63.-- und die Rechnung vom 10.
Febru ar 2014 über Fr. 50.40 im gerundeten Gesamtbetrag von Fr. 194.-- vergütet (Urk. 3/15 S. 3 und Urk. 3/4 Blatt 9-12). Im Umfang von Fr. 218.40 hat sie die Vergütung abgelehnt (Urk. 3/15 S. 3).
Der Beschwerdeführerin ist zuzustimmen, dass die Verfügung vom 2. Februar 2015 (Urk. 3/15) kaum nachvollziehbar ist. Insbesondere ergibt die Summe der vergüteten Kosten von Fr. 194.-- einerseits und der abgelehnten Kosten von Fr.
218.40 andererseits den Betrag von Fr. 412.40 und nicht den geltend gemachten Betrag von 453.60. Diese Ungereimtheit ist für den Ausgang des Beschwer de verfahrens indes ohne Belang. Die Beschwerdegegnerin hat von den einge reich ten Rechnungen richtigerweise nur jene vergütet, die bei Einreichung des Gesuchs am 18. Januar 2015 (Urk.
7/62/E) nicht älter als 15 Monate waren, mithin hat sie die Bezahlung sämtlicher Rechnungen, die vor dem 18. Oktober 2013 datieren, gestützt auf Art. 15 lit . a ELG zu Recht abgelehnt. Weder bringt die Beschwerdeführerin vor noch bestehen nach der Aktenlage Hinweise darauf, dass sie die nicht vergüteten Rechnungen schon früher eingereicht hätte. Soweit sie darauf hinweist, man habe ihr am Telefon gesagt, sie solle die Rechnungen für das Jahr 2013 Ende 2013 gesamthaft einreichen, kann sie sich nicht auf eine falsche Auskunft berufen, wenn sie die Rechnungen erst Anfang 2015 dem AZL zustellt. Auch der Einwand, die Rechnungen seien falsch datiert, hilft nicht weiter. Die Rechnungen wurden jeweils zwei Monate nach der Leistungser bringung erstellt und der Beschwerdeführerin zugesandt. Für die Berechnung der 15monatigen Frist hat die Beschwerdegegnerin auf das Datum der Rech nung und nicht auf das - frühere - Datum der Leistungserbringung abgestellt. Dieses Vorgehen ist korrekt. Für die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Rechnungsdaten seien falsch, bestehen keine Anhaltspunkte.
E. 4.3 Was die Nichtvergütung der Zahnarztrechnung über Fr. 1‘538.55 betrifft, so weist die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid (Urk.
2) und in der Beschwer deantwort (Urk. 6) richtigerweise darauf hin, dass diese Kosten im Umfang von Fr. 730.10 von der Krankenzusatzversicherung bezahlt wurden, und dass der Restbetrag von Fr. 808.45 der Beschwerdeführerin bereits mit Ver fügung vom
25. Februar 2013 (Urk. 7/70/V/8) durch das AZL vergütet wurde und deshalb nicht nochmals ausbezahlt werden kann.
E. 4.4 Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass der angefochtene Entscheid und die ihm zugrunde legende Verfügung korrekt sind. Die Beschwerde ist demzu folge abzuweisen. Die Einzelrichterin erkennt: 1.
Die Beschwerde wird abgewiesen . 2.
Das Verfahren ist kostenlos. 3.
Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Stadt Y.___, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2015.00027 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin Gerichtsschreiber Fraefel Urteil vom
31. März 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin gegen Stadt Y.___, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.
X.___, g eboren 1935, bezieht Zusatzleistungen zu ihrer Altersrente (Urk.
7/70/1).
Am 18 . Januar 2015 stellt e
sie bei
der Stadt Y.___, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: AZL),
ein Gesuch um Vergütung verschiedener Krank heits
- und Behinderungs kosten betreffend die Jahr e 2012 bis 2014 im Gesamt betrag von Fr. 3 ’ 139.35 (Urk. 7/62 /E). In teilweiser Bewilligung des Gesuchs setzte das AZL die Vergütung m it Verfügung vom 2. Februar 2015 auf insge samt Fr.
371.- -
fest (Urk. 3/15) . Daran hielt es nach erhobener Einsprache der Ver sicherten vom 28. Februar 2015 (Urk. 7/66, Urk. 7/66/A-B) mit Entscheid vom
17. März 2015 fest (Urk. 2). 2.
Dagegen erhob die Vers icherte am 11. April 2015 Besch werde (Urk. 1) mit dem sinngemässen Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Höhe der Kostenvergütung heraufzusetzen. In der Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2015 schloss das AZL auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Am 21. Juni und 8. Dezember 2015 machte die Versicherte weitere Eingaben (Urk. 9, Urk. 10/1-5, Urk.
13, Urk. 14/1-3). Das AZL verzichtete diesbezüglich auf eine weitere Stel lung nahme.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 1.
Da der Streitwert Fr. 20’000.- - nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 2. 2.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zustän dige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwer d eweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und
insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a). 2.2
Gegenstand des angefochtenen Entscheids vom 17. März 2015
und der dem
Ent scheid zugrunde liegenden Verfügung vom 2. Februar 2015 sind die mit Gesuch vom 18.
Januar
2015 (Urk. 7/62/E) geltend gemachten Krankheits- und Behinde rungs kosten .
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind daher die mit Verfügung vom 20.
Mai
2015 (Urk.
10/2) vergüteten Kosten von Fr.
1 ’ 566.- - . Darauf ist nicht weiter einzugehen. 3 . 3 .1
Nach Art. 14 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergän zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) vergüten die Kantone den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungs leis tung ausgewiesene, im laufendenden Jahr entstandene Kosten für zahnärztliche Behandlung (lit . a), Hilfe, Pflege und Betreu ung zu Hause sowie in Tages struk turen (lit . b), ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren (lit . c), Diät (lit . d), Transporte zur nächstgelegenen Behand lungsstel le (lit . e), Hilfsmittel (lit . f) und die Kostenbeteiligung nach Art. 64 des Bundesgesetzes über die obligatorische Kr ankenversicherung (KVG,
lit . g; vergleiche dazu auch § 9 des Zusatzleistungs gesetzes und §§ 3 ff. der Zusatzleistungsverordnung) . 3.2
Nach Art. 15 lit . a ELG können die Krankheits- und Behinderungskosten nur vergütet werden, wenn die Vergütung innert 15 Monaten nach Rechnungs stel lung geltend gemacht wird . 4. 4.1
Wie in der Einsprache (Urk. 7/66) rügt die Beschwerdeführerin im Beschwer deverfahren nur die teilweise Ablehnung der Kosten für die Behindertentrans porte durch die Z.___ und der Zahnarztkosten, während sie die Vergütung der Rechnung für die Brille im Betrag von Fr. 1‘034.50 und der Apo thekerrechnungen von Fr. 391.70 (vgl. Urk. 7/62/E) nicht mehr geltend macht. 4.2
Im Gesuch vom 18. Januar 2015 (Urk. 7/62E) hatte die Beschwerdeführerin Transportkosten von gesamthaft Fr. 904.70 aufgeführt, die sich zusammen setzten aus Fr. 274.70 für 67 Fahrten à Fr. 4.10 im Jahr 2012, Fr. 453.60 für 108 Fahrten à Fr. 4.20 im Jahr 2013 und Fr. 176.40 für 42 Fahrten à Fr. 4.20 im Jahr 2014.
Den Betrag von Fr. 176.40 für die Transporte im Jahr 2014 hat die Be schwer degegnerin anerk annt und mit gerundet Fr. 177.-- vergütet (Urk. 3/15 S. 4). Den für das Jahr 2012 geltend gemachten Betrag von Fr. 274.70 hat sie abgelehnt mit der Begründung, die Rechnungen seien nicht innert der vorgeschriebenen 15 Monate eingereicht worden (Urk.
3/15 S.
2). Von den für das Jahr 2013 eingereichten Rechnungen hat sie jene vom 8. November 2013 über Fr. 12.60, jene vom 9. Dezember 2013 über Fr. 67.20, eine nicht bei den Akten liegende Rechnung vom 13.
Januar
2014 über Fr. 63.-- und die Rechnung vom 10.
Febru ar 2014 über Fr. 50.40 im gerundeten Gesamtbetrag von Fr. 194.-- vergütet (Urk. 3/15 S. 3 und Urk. 3/4 Blatt 9-12). Im Umfang von Fr. 218.40 hat sie die Vergütung abgelehnt (Urk. 3/15 S. 3).
Der Beschwerdeführerin ist zuzustimmen, dass die Verfügung vom 2. Februar 2015 (Urk. 3/15) kaum nachvollziehbar ist. Insbesondere ergibt die Summe der vergüteten Kosten von Fr. 194.-- einerseits und der abgelehnten Kosten von Fr.
218.40 andererseits den Betrag von Fr. 412.40 und nicht den geltend gemachten Betrag von 453.60. Diese Ungereimtheit ist für den Ausgang des Beschwer de verfahrens indes ohne Belang. Die Beschwerdegegnerin hat von den einge reich ten Rechnungen richtigerweise nur jene vergütet, die bei Einreichung des Gesuchs am 18. Januar 2015 (Urk.
7/62/E) nicht älter als 15 Monate waren, mithin hat sie die Bezahlung sämtlicher Rechnungen, die vor dem 18. Oktober 2013 datieren, gestützt auf Art. 15 lit . a ELG zu Recht abgelehnt. Weder bringt die Beschwerdeführerin vor noch bestehen nach der Aktenlage Hinweise darauf, dass sie die nicht vergüteten Rechnungen schon früher eingereicht hätte. Soweit sie darauf hinweist, man habe ihr am Telefon gesagt, sie solle die Rechnungen für das Jahr 2013 Ende 2013 gesamthaft einreichen, kann sie sich nicht auf eine falsche Auskunft berufen, wenn sie die Rechnungen erst Anfang 2015 dem AZL zustellt. Auch der Einwand, die Rechnungen seien falsch datiert, hilft nicht weiter. Die Rechnungen wurden jeweils zwei Monate nach der Leistungser bringung erstellt und der Beschwerdeführerin zugesandt. Für die Berechnung der 15monatigen Frist hat die Beschwerdegegnerin auf das Datum der Rech nung und nicht auf das - frühere - Datum der Leistungserbringung abgestellt. Dieses Vorgehen ist korrekt. Für die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Rechnungsdaten seien falsch, bestehen keine Anhaltspunkte. 4.3
Was die Nichtvergütung der Zahnarztrechnung über Fr. 1‘538.55 betrifft, so weist die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid (Urk.
2) und in der Beschwer deantwort (Urk. 6) richtigerweise darauf hin, dass diese Kosten im Umfang von Fr. 730.10 von der Krankenzusatzversicherung bezahlt wurden, und dass der Restbetrag von Fr. 808.45 der Beschwerdeführerin bereits mit Ver fügung vom
25. Februar 2013 (Urk. 7/70/V/8) durch das AZL vergütet wurde und deshalb nicht nochmals ausbezahlt werden kann. 4.4
Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass der angefochtene Entscheid und die ihm zugrunde legende Verfügung korrekt sind. Die Beschwerde ist demzu folge abzuweisen. Die Einzelrichterin erkennt: 1.
Die Beschwerde wird abgewiesen . 2.
Das Verfahren ist kostenlos. 3.
Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Stadt Y.___, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Bundesamt für Sozialversicherungen - Sicherheitsdirektion Kanton Zürich 4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent hal ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber GrünigFraefel