IV.2024.00696

E. 1 Januar

202

E. 1.1 Am

E. 1.2 Erw erbsunfähigkeit

ist

gemäss

Art.

E. 1.3 Anspruch

auf

eine

Rente

haben

gemäss

Art.

28

Abs.

1

IVG

Versicherte,

die: a.

ihre

Erwerbsfähigkeit

oder

die

Fähigkeit,

sich

im

Aufgabenbereich

zu

betäti gen,

nicht

durch

zumutbare

Eingliederungsmassnahmen

wieder

herstellen,

erhal ten

oder

verbessern

können; b.

während

eines

Jahres

ohne

wesentlichen

Unterbruch

durchschnittlich

mindes tens

40

%

arbeitsunfähig

(Art.

6

ATSG)

gewesen

sind;

und c.

nach

Ablauf

dieses

Jahres

zu

mindestens

40

%

invalid

(Art.

E. 1.4 War

eine

Rente

früher

wegen

eines

zu

geringen

Invaliditätsgrades

verweigert

worden

und

ist

die

Verwaltung

auf

eine

Neuanmeldung

eingetreten

(Art.

87

Abs.

3

IVV),

so

ist

im

Beschwerdeverfahren

zu

prüfen,

ob

im

Sinne

von

Art.

17

ATSG

eine

für

den

Rentenanspruch

relevante

Änderung

des

Invaliditätsgrades

eingetreten

ist

(BGE

117

V

198

E.

3a

mit

Hinweis;

Urteil

des

Bundesgerichts

I

659/04

vom

E. 1.5 Versicherungsträger

und

das

Sozialversicherungsgericht

haben

die

Beweise

frei,

das

heisst

ohne

Bindung

an

förmliche

Beweisregeln,

sowie

umfassend

und

pflichtgemäss

zu

würdigen.

Für

das

Beschwerdeverfahren

bedeutet

dies,

dass

das

Sozialversicherungsgericht

alle

Beweismittel,

unabhängig

davon,

von

wem

sie

stammen,

objektiv

zu

prüfen

und

danach

zu

entscheiden

hat,

ob

die

verfügbaren

Unterlagen

eine

zuverlässige

Beurteilung

des

streitigen

Rechtsanspruches

gestat ten.

Insbesondere

darf

es

bei

einander

widersprechenden

medizinischen

Berichten

den

Prozess

nicht

erledigen,

ohne

das

gesamte

Beweismaterial

zu

würdigen

und

die

Gründe

anzugeben,

warum

es

auf

die

eine

und

nicht

auf

die

andere

medizi nische

These

abstellt

(BGE

125

V

351

E.

3a).

Hinsichtlich

des

Beweiswertes

eines

Arztberichtes

ist

entscheidend,

ob

er

für

die

streitigen

Belange

umfassend

ist,

auf

allseitigen

Untersuchungen

beruht,

auch

die

geklagten

Beschwerden

berücksichtigt,

in

Kenntnis

der

Vorakten

(Anamnese)

abge geben

worden

ist,

in

der

Beurteilung

der

medizinischen

Zusammenhänge

und

Situation

einleuchtet

und

ob

die

Schlussfolgerungen

des

Experten

begründet

sind.

Zudem

muss

der

Arzt

über

die

notwendigen

fachlichen

Qualifikationen

ver fügen.

Ausschlaggebend

für

den

Beweiswert

ist

grundsätzlich

weder

die

Herkunft

eines

Beweismittels

noch

die

Bezeichnung

der

eingereichten

oder

in

Auftrag

gegebe nen

Stellungnahme

als

Bericht

oder

Gutachten

(BGE

134

V

231

E.

5.1,

125

V

351

E.

3a;

Urteil

des

Bundesgerichts

8C_225/2021

vom

1 0.

Juni

2021

E.

3.2,

je

m.w.H.).

Den

von

Versicherungsträgern

im

Verfahren

nach

Art.

44

ATSG

eingeholten,

den

Anforderungen

der

Rechtsprechung

entsprechenden

Gutachten

externer

Spezial ärzte

(sog.

Administrativgutachten)

ist

Beweiskraft

zuzuerkennen,

solange

nicht

konkrete

Indizien

gegen

die

Zuverlässigkeit

der

Expertise

sprechen

(BGE

137

V

210

E.

1.3.4,

135

V

465

E.

4.4;

Urteil

des

Bundesgerichts

8C_77/2021

vom

20.

April

2021

E.

3

m.w.H.). 2.

E. 2 Entsprechend

den

allgemeinen

intertemporalrechtlichen

Grundsätzen

(vgl.

BGE

144

V

210

E.

4.3.1)

ist

nach

der

bis

zum

31.

Dezember

2021

geltenden

Rechtslage

zu

beurteilen,

ob

bis

zu

diesem

Zeitpunkt

ein

Renten anspruch

entstanden

ist.

Steht

ein

erst

nach

dem

1.

Januar

2022

entstandener

Rentenanspruch

zur

Diskussion,

findet

darauf

das

seit

diesem

Zeitpunkt

geltende

Recht

Anwendung

(vgl.

Urteil

des

Bundesgerichts

9C_452/2023

vom

24.

Januar

2024

E.

E. 2.1 Die

Beschwerdegegnerin

begründete

den

angefochtenen

Entscheid

(Urk.

2)

wie

folgt:

Die

im

Rahmen

der

Begutachtung

durchgeführten

Leistungstests

liessen

auf

einen

Symptomausweitung

schliessen

(S.

1).

Die

Beschwerdeschilderung

sei

nicht

authentisch

gewesen.

Aufgrund

der

mangelnden

Mitarbeit

könnten

die

Ergeb nisse

der

Leistungstests

inhaltlich

nicht

verwertet

werden.

In

den

Untersuchungen

hätten

sich

seit

der

letzten

Begutachtung

keine

objektivierbaren

Befundän derungen

gezeigt.

Es

lägen

soziale

Probleme

vor,

die

nicht

berücksichtigt

werden

könnten.

Es

sei

deshalb

davon

auszugehen,

dass

der

Beschwerdeführer

weiterhin

mit

Unterstützung

des

regionalen

Arbeitsvermittlungszentrums

(RAV)

eine

neue

Tätigkeit

finden

und

ein

rentenausschliessendes

Einkommen

erzielen

könne.

Es

bestehe

deshalb

kein

Anspruch

auf

Eingliederungsmassnahmen

und

Renten leistungen.

Die

medizinischen

Abklärungen

hätten

ergeben,

dass

keine

gesund heitliche

Verschlechterung

ausgewiesen

sei.

Es

handle

sich

um

eine

andere

Beur teilung

eines

unveränderten

Sachverhalts,

und

es

sei

sogar

von

einer

leichten

Verbesserung

der

gesundheitlichen

Beschwerden

auszugehen

(S.

2).

E. 2.2 Der

Beschwerdeführer

machte

geltend

(Urk.

1),

er

sei

krankheitsbedingt

nicht

in

der

Lage,

eine

neue

Tätigkeit

zu

finden

und

ein

rentenausschliessendes

Einkom men

zu

erzielen.

Vielmehr

habe

sich

sein

Gesundheitszustand

seit

der

letzten

abwei senden

Verfügung

vom

2.

September

2019

erheblich

verschlechtert

und

er

sei

auf

dem

ersten

Arbeitsmarkt

nicht

mehr

arbeitsfähig.

Der

regionale

ärztliche

Dienst

(RAD)

habe

schon

am

1

E. 2.3 Streitig

und

zu

prüfen

ist,

ob

seit

Erlass

der

anspruchsverneinenden

Verfügung

vom

2.

September

2019

(Urk.

7/339),

welche

das

Sozialversicherungsgericht

mit

Urteil

vom

2 8.

April

2021

bestätigte

(Urk.

7/362),

eine

anspruchsrelevante

Verschlech terung

eingetreten

ist.

3.

E. 2.5 ) .

Die

stationär e n

Behandlung en

mit

hochdosierten

Steroiden

vom

1 8.

bis

2 0.

Januar

2022

und

vom

1 3.

bis

1 5.

Februar

2023

bewirkte n

eine

Besserung

des

Allgemeinzustandes

beziehungsweise

eine

komplette

Beschwerderegredienz

der

MS-Symptomatik

(Urk.

7/380/ 8;

Urk.

7/404/4).

Die

Fachpersonen

des

N.___

verzichteten

bei

der

neuropsychologischen

Untersuchung

des

Beschwer deführers

im

März

2023

auf

die

Verwendung

von

Performanz - validierungs verfahren

(Urk.

7/407/16),

was

den

Beweiswert

ihrer

Ein schätzung

einer

mittelgradigen

bis

schweren

neuropsychologischen

Störung

erheb lich

mindert.

Dr.

T.___

bestätigte

in

Übereinstimmung

mit

der

Ein schätzung

der

neurologische n

Gutachter in

Dr.

P.___,

dass

eine

unveränderte

neurologische

Situation

ohne

Hinweise

für

neue

Schubereignisse

oder

eine

sekun däre

Progression

der

Krankheit

besteht

(Urk.

7/450/3) .

Dass

er

aufgrund

des

momen tanen

EDSS-Werts

von

E. 3 Oktober

2024

E.

4.1).

Auf

Grund

der

im

März

2022

erneut

anhängig

gemachten

Anmeldung

bei

der

Invalidenversicherung

könnten

allfällige

Leistungen

jedoch

frühestens

sechs

Monate

später,

ab

September

2022,

ausgerichtet

werden

(vgl.

Art.

29

Abs.

1

IVG).

In

dieser

übergangsrechtlichen

Konstellation

ist

die

seit

1.

Januar

2022

geltende

Rechtslage

massgebend,

die

im

Folgenden

soweit

nichts

anderes

vermerkt

ist

jeweils

in

dieser

Version

wiedergegeben,

zitiert

und

angewendet

wird .

E. 3.1 mit

Hinweis).

Der

ausgeglichene

Arbeitsmarkt

ist

gekenn zeichnet

durch

ein

gewisses

Gleichgewicht

zwischen

Angebot

von

und

Nachfrage

nach

Arbeitskräften

und

weist

einen

Fächer

verschiedenster

Tätig keiten

auf.

Das

gilt

sowohl

bezüglich

der

dafür

verlangten

beruflichen

und

intel lektuellen

Voraussetzungen

wie

auch

hinsichtlich

des

körperlichen

Einsatzes

(BGE

110

V

273

E.

4b;

ZAK

1991

S.

320

f.

E.

3b;

Urteil

des

Bundesgerichts

9C_830/2007

vom

29.

Juli

2008

E.

5.1).

Dabei

ist

nicht

von

realitätsfremden

Einsatz möglichkeiten

auszugehen.

Es

können

nur

Vorkehren

verlangt

werden,

die

unter

Berücksichtigung

der

gesamten

objektiven

und

subjektiven

Gegebenheiten

des

Einzelfalles

zumutbar

sind.

An

die

Konkretisierung

von

Arbeitsgelegenheiten

und

Verdienstaussichten

sind

jedoch

rechtsprechungsgemäss

keine

übermässigen

Anforderungen

zu

stellen

(Urteil

des

Bundesgerichts

8C_369/2021

vom

28.

Oktober

2021

E.

6.1

mit

Hinweisen;

vgl.

BGE

138

V

457

E.

3.1).

Der

ausge glichene

Arbeitsmarkt

umfasst

auch

sogenannte

Nischenarbeitsplätze,

also

Stellen-

und

Arbeitsangebote,

bei

denen

Behinderte

mit

einem

sozialen

Entgegen kommen

von

Seiten

des

Arbeitgebers

rechnen

können.

Von

einer

Arbeits gelegenheit

kann

nicht

mehr

gesprochen

werden,

wenn

die

zumutbare

Tätigkeit

nur

noch

in

so

eingeschränkter

Form

möglich

ist,

dass

sie

der

ausgeglichene

Arbeits markt

praktisch

nicht

kennt

oder

sie

nur

unter

nicht

realistischem

Entge genkommen

eines

durchschnittlichen

Arbeitgebers

möglich

wäre

und

das

Finden

einer

entsprechenden

Stelle

daher

zum

Vornherein

als

ausgeschlossen

erscheint

(vgl.

statt

vieler:

Urteile

des

Bundesgerichts

9C_452/2022

vom

10.

Januar

2023

E.

5.1

und

9C_21/2022

vom

15.

Juni

2022

E.

2.3.1,

je

mit

weiteren

Hinweisen).

Das

von

den

Gutachtern

festgelegte

Belastungsprofil

(Urk.

7/ 430/8

Ziff.

4. 7)

ist

im

Lichte

dieser

Rechtsprechung

entgegen

der

Ansicht

des

Beschwerdeführers

nicht

derart

einschränkend,

dass

entsprechende

Stellen

auf

dem

ausgeglichenen

ersten

Arbeitsmarkt

nicht

vorhanden

sind

und

deshalb

von

einer

Unverwertbar keit

der

doch

substantiellen

Restarbeitsfähigkeit

von

80

%

auszugehen

wäre.

6.5

Wird

das

Invalideneinkommen

auf

der

Grundlage

von

statistischen

Durch schnittswerten

ermittelt,

ist

der

entsprechende

Ausgangswert

(Tabellenlohn)

allen falls

zu

kürzen.

Kann

die

versicherte

Person

aufgrund

ihrer

Invalidität

nur

noch

mit

einer

funktionellen

Leistungsfähigkeit

nach

Artikel

49

Absatz

1 bis

von

50

Prozent

oder

weniger

tätig

sein,

so

werden

vom

statistisch

bestimmten

Wert

zehn

Prozent

für

Teilzeitarbeit

abgezogen

(Art.

26 bis

Abs.

3

IVV,

in

Kraft

gewesen

bis

3 1.

Dezember

2023).

Das

Bundesgericht

hat

diese

Verordnungsbestimmung

jedoch

hinsichtlich

der

damit

beabsichtigten

abschliessenden

Ordnung

des

Abzugs

vom

Tabellenlohn

als

bundesrechtswidrig

qualifiziert.

Soweit

aufgrund

der

Umstände

des

konkreten

Falles

ein

Bedarf

besteht,

über

die

in

der

IVV

geregelten

Korrekturinstrumente

hinaus

Anpassungen

am

LSE-Tabellenlohn

vorzunehmen,

ist

ergänzend

auf

die

bisherigen

Grundsätze

der

bundesgerichtlichen

Rechtsprechung

zurückzugreifen

(BGE

150

V

410

E.

10.6).

Rechtsprechungsgemäss

ist

durch

eine

Herabsetzung

des

tabellarisch

ermittelten

Lohnes

um

maximal

E. 3.1.1 Die

Verfügung

vom

2.

September

2019

(Urk.

7/339)

erging

im

Wesentlichen

gestützt

auf

das

Gutachten

des

B.___

vom

2 9.

Oktober

2018

(Urk.

7/322;

vgl.

Feststel lungsblatt;

Urk.

7/338/7

ff.).

Die

Gutachter

stellten

nach

Durchführung

einer

allgemeininternistischen,

ophtalmologischen,

orthopädischen,

psychiat rischen,

neurologischen

und

neuropsychologischen

Untersuchung

(vgl.

Urk.

7/322/28)

folgende

Diagnosen

mit

Auswirkung

auf

die

Arbeitsfähigkeit

(Urk.

7/322/ 10):

- Multiple

Sklerose

mit

Zustand

nach

Fazialisparese

und

diskreter

Hemisymp t o matik

(massiv

funktionell

überlagert) - rezidivierende

depressive

Störung,

gegenwärtig

leichte

Episode

(ICD-10

F33.0) Die

folgenden

Diagnosen

hätten

keinen

Einfluss

auf

die

Arbeitsfähigkeit

(Urk.

7/322/

E. 3.1.2 Anlässlich

der

allgemeininternistischen

Begutachtung

wurde

festgehalten,

dass

der

Beschwerdeführer

mit

einem

Amerikanerstock

erschienen

sei

(Urk.

7/322/ 31).

Aus

allgemeininternistischer

Sicht

bestehe

eine

uneingeschränkte

Arbeits-

und

Leistungsfähigkeit

(Urk.

7/322/ 32). Die

ophthalmologische

Gutachterin

äusserte

erhebliche

Zweifel

an

einem

Augen leiden

(Urk.

7/322/ 39):

Der

Beschwerdeführer

habe

angegeben,

dass

er

seit

dem

Morgen

mit

dem

linken

Auge

nichts

mehr

sehen

könne

und

eine

akute

Sehnervent zündung

vermute.

Während

der

Gesichtsfelduntersuchung

hätten

sich

jedoch

deutliche

Hinweise

auf

Aggravation

ergeben.

So

hätte

nach

anamnestisch

mehrfach

stattgehabter

akuter

Entzündung

der

Sehnerven

eine

gewisse

Atrophie

des

Sehnervenkopfes

und

in

der

optische n

Kohärenztomographie

(OCT)

zu

finden

sein

müssen,

was

jedoch

beidseits

nicht

der

Fall

sei.

Klinisch

hätten

sich

ein

vitaler,

unauffällig

wirkender

Papillenbefund

und

in

der

OCT

ein

intakter

Befund

mit

intakter

Netzhaut

und

intakten

Sehnerven

gezeigt.

Es

bestehe

bis

auf

eine

chronische

Benetzungsstörung

ein

altersentsprechender,

intakter

ophthalmolo gischer

Befund.

Eine

abschliessende

Beurteilung

solle

nach

ein

bis

zwei

Jahren

erfolgen

(Urk.

7/322/ 40).

D er

orthopädische

Gutachter

stellte

fest,

dass

ein

auffallendes

Gangbild

mit

Schleifenlassen

des

linken

Fusses

vorliege.

Bei

der

Untersuchung

der

Wirbelsäule

zeige

sich

unter

Gegenspannung

die

Beweglichkeit

thorakal

weitgehend

aufge hoben

und

lumbal

frei,

indem

hier

eine

uneingeschränkte

Auslenkung

im

Lang sitz

demonstriert

werde.

An

den

oberen

und

unteren

Extremitäten

liege

gleichfalls

eine

freie

Beweglichkeit

mit

endgradiger

Ausnahme

an

der

linken

Schulter

vor.

Die

gesamte

ausführliche

Untersuchung

im

Stehen,

Gehen,

Sitzen

und

Liegen

könne

bei

ausreichender

Kooperation

problemlos

durchgeführt

werden.

Auffal lend

sei en

eine

massiv

demonstrierte

Schwäche

der

adominanten

linken

Hand

sowie

eine

Hypästhesie

dieser

Körperhälfte,

wogegen

der

Beschwerdeführer

im

Langsitz

spontan

beide

Arme

eingesetzt

habe,

um

auf

der

Unterlage

rückwärts

zu

rutschen.

Vier

von

fünf

Waddell-Zeichen

seien

positiv

gewesen.

Die

beklagten

tieflumbalen

Rückenschmerzen

liessen

sich

im

Sinne

einer

erheblichen

Fehlhal tung

durchaus

nachvollziehen,

die

etwas

inkonsistente

Präsentation

lasse

aber

auch

an

eine

klare

nicht-organische

Beschwerdekomponente

denken

(Urk.

7/322/49).

Anlässlich

der

psychiatrischen

Begutachtung

wurde

eine

leichte

depressive

Epi sode

diagnostiziert,

gekennzeichnet

durch

depressive

Verstimmungen

mit

ver minderter

Freude,

aber

auch

durch

erhöhte

Ermüdbarkeit,

Schlafstörungen,

leichte

Konzentrationsstörungen

und

negative

Zukunftsperspektiven

bezüglich

der

gesundheitlichen

und

beruflichen

Situation.

Der

Beschwerdeführer

habe

ver schiedene

somatische

Beschwerden

berichtet.

Insofern

die

Symptomatik

aus

soma tischer

Sicht

nicht

erklärt

werden

könne,

müsse

von

einer

psychischen

Überla gerung

im

Sinne

einer

Somatisierung

im

Rahmen

der

Depression

ausge gangen

werden.

Eine

zusätzliche

Schmerzstörung

könne

wegen

der

somatischen

Erkrankung

nicht

diagnostiziert

werden

(Urk.

7/322/55).

Es

komme

aufgrund

der

Depression

zu

einer

erhöhten

Ermüdbarkeit,

was

ein

leicht

eingeschränktes

Rende ment

bewirke

(Urk.

7/322/57).

Der

neurologische

Gutachter

stellte

hinsichtlich

der

Motorik

fest,

es

sei

bei

der

Prüfung

der

groben

Kraft

eine

Halbseitenstörung

links

geboten

worden.

Hierbei

sei en

eine

wechselnde

Innervation

sowie

auch

ein

wechselnder

Einsatz

der

links seitigen

Extremitäten

aufgefallen.

So

habe

der

Beschwerdeführer

schwer

hinkend

mit

einem

Unterarmgehstock

das

Untersuchungszimmer

betreten,

sei

aber

wäh rend

der

Anamneseerhebung

unvermittelt

aufgestanden,

sehr

zügig,

sei

einige

Schritte

umhergelaufen,

habe

sich

wieder

gesetzt,

sei

wieder

unvermittelt

aufge standen

und

habe

sich

niedergekniet

und

sogar

die

tiefe

Hocke

eingenommen

und

sei

ohne

Fremdunterstützung

wieder

aufgestanden.

Zunächst

sei

auf

Auffor derung

der

linke

Arm

gar

nicht

gehoben,

sondern

schlaff

nach

vorne

gehalten

worden,

später

sei

indes

das

Anheben

weit

über

die

Horizontale

problemlos

gelun gen.

Beim

Aufsitzen

auf

die

Untersuchungsliege

seien

beide

Arme

eingesetzt

worden,

wie

auch

beim

An-

und

Entkleiden

(Urk.

7/322/62).

Bei

den

während

der

Untersuchung

ablaufenden

Inkonsistenzen

sei

nicht

von

einer

dissoziativen,

bewusstseins fernen

Störung

zu

sprechen,

sondern

es

sei

lediglich

eine

funktio nelle

und

wahrscheinlich

sehr

bewusstseinsnah

ablaufende

Störung

anzunehmen

(Urk.

7/322/63).

Ein

Pyramidenbahnzeichen

sei

nicht

feststellbar,

jedoch

sei

ein

kleiner

organischer

Kern

der

gebotenen

Halbseitenstörung

denkbar

und

rechtfer tige

einen

etwas

erhöhten

Zeitbedarf

für

die

Verrichtungen

des

täglichen

Lebens

(Urk.

7/322/64).

Bei

der

neuropsychologischen

Begutachtung

habe

der

Beschwerdeführer

weit

unter durchschnittliche

Leistungen

sowie

intellektuelle

Fähigkeiten

gezeigt,

die

nach

ICD-10

einer

schweren

bis

mittelgradigen

Intelligenzminderung

entsprechen

würden

(Urk.

7/322/71).

In

der

Verhaltensbeobachtung

seien

diverse

Inkonsis tenzen

festzustellen

gewesen.

So

sei

der

Beschwerdeführer

während

der

Untersu chung

mehrmals

wegen

angeblich

starker

Schmerzen

aufgestanden,

um

sich

zu

bewegen.

Am

Ende

der

Untersuchung

habe

er

ohne

Schmerzzeichen

die

am

Boden

liegende

Tasche

aufgenommen.

Bezüglich

des

sprachlichen

Ausdrucks

sei

die

türki sche

Sprache

des

Beschwerdeführers

gemäss

Übersetzer

sehr

differenziert

und

korrekt

gewesen,

so

dass

man

ihm

die

geringe

Schulbildung

nicht

anmerken

würde.

In

der

Symptomvalidierung

hätten

durchwegs

Auffälligkeiten

und

Leistun gen,

welche

unter

dem

Zufallsbereich

lägen,

bestanden.

Es

seien

durch wegs

Testresultate

im

untersten

Messbereich

erzielt

worden,

die

auf

nicht

authen tische

neuropsychologische

Funktionsstörungen

schliessen

liessen,

weshalb

keine

verwertbaren

neuropsychologischen

Befunde

hätten

erfasst

werden

können

(Urk.

7/322/72).

E. 3.2 Nachdem

RAD-Arzt

PD

Dr.

med.

D.___

am

1 3.

Februar

2019

empfohlen

hatte,

auf

das

B.___ -Gutachten

abzustellen

(Urk.

7/338/10),

erliess

die

Beschwer degegnerin

gestützt

darauf

die

leistungsabweisende

Verfügung

vom

2.

September

2019

(Urk.

7/339).

E. 3.2.1 mit

Hinweisen).

In

Revisionsfällen

nach

Art.

17

ATSG

gilt

gemäss

Rz.

9102

des

Kreisschreibens

über

Invalidität

und

Rente

in

der

Invalidenversicherung

(KSIR)

Folgendes:

Ereig nete

sich

die

massgebende

Änderung

vor

dem

1.

Januar

2022,

so

finden

die

Bestim mungen

des

IVG

und

diejenigen

der

IVV

in

der

bis

E. 3.3 Das

Sozialversicherungsgericht

erwog

in

seinem

Urteil

vom

2 8.

April

2021

(Urk.

7/362)

gestützt

auf

diese

Aktenlage,

dass

dem

Beschwerdeführer

die

ursprüng liche

angestammte

Tätigkeit

als

Gastronomiemitarbeiter

nicht

mehr

zumut bar

sei

(E.

9.3.1).

In

einer

vorwiegend

sitzend

ausgeübten

Tätigkeit

sei

er

zu

80

%

arbeitsfähig .

Die

Tätigkeit

als

Pizzakurier

erscheine

jedoch

aufgrund

des

ständigen

Ein-

und

Aussteigens

aus

dem

Lieferwagen

und

der

vielen

Gehstrecken

als

ungeeignet

(E.

9.3.2).

Auf

das

B.___ -Gutachten

sei

abzustellen

(E.

9.4).

Für

die

Zeit

nach

der

Begutachtung

durch

das

B.___

bis

zum

Erlass

der

Verfügung

vom

2.

September

2019

lägen

keine

Hinweise

auf

eine

massgebliche

gesundheitliche

Verschlechterung

vor

(E.

9.5). 4. 4.1

Im

Rahmen

der

Neuanmeldung

vom

2 5.

März

2022

(Urk.

7/373)

ergingen

die

folgen den

Arztberichte.

Die

Fachpersonen

der

Klinik

E.___,

Neurologie,

diagnostizierten

mit

Bericht

vom

1 3.

Oktober

2021

(Urk.

7/370/17-25)

im

Wesentlichen

eine

schubförmige

Multiple

Sklerose,

rezidivierende

depressive

Episoden

und

eine

posttraumatische

Belastungsstörung

sowie

einen

Diabetes

mellitus

Typ

II

(S.

1

f.).

Beim

Beschwer deführer

hätten

neuropsychologische

Defizite

festgestellt

werden

können,

welche

insgesamt

einer

mittelgradigen

neurokognitiven

Störung

entsprechen

würden.

Daneben

bestehe

eine

als

MS-Fatigue

zu

bezeichnende

erhöhte

Müdigkeit

und

Erschöpfung.

Insgesamt

füge

sich

das

beklagte

und

neuropsychologisch

objekti vierte

Leistungsbild

in

das

im

Zusammenhang

mit

einer

MS

stehende

Beschwer demuster

mit

kognitiver

und

psychoaffektiver

Komponente

einschliesslich

einer

MS-Fatigue

(S.

4).

4.2

Vom

3.

November

bis

2 9.

Dezember

2021

befand

sich

der

Beschwerdeführer

in

der

Psychiatrie

F.___

in

stationärer

Behandlung.

Mit

Austritts bericht

vom

7.

Januar

2021

(Urk.

7/370/35-44)

stellten

die

Fachpsy chologen

folgende,

hier

verkürzt

wiedergegebene

Diagnosen

(S.

1

f.):

- rezidivierende

depressive

Störung,

gegenwärtig

schwere

Episode

ohne

psychotische

Symptome

- posttraumatische

Belastungsstörung

(PTBS) - Multiple

Sklerose - sensomotorisches

Hemisyndrom

links - wahrscheinlich

vestibuläre

Migräne - Knieschmerzen

rechts - Kraftlosigkeit

der

linken

Hand - Metatarsalgien

rechts - Diabetes

mellitus

Typ

2 - mittelgradige

neurokognitive

Störung Der

Beschwerdeführer

sei

in

leicht

gebessertem

Zustand

ausgetreten.

Er

werde

aufgrund

seiner

somatischen

Diagnosen

nach

dem

Austritt

weiterhin

auf

den

Mahlzeitendienst

und

die

Spitex

als

Haushalthilfe

angewiesen

sein

(S.

2).

Als

wichtiger

Risikofaktor

für

die

depressiven

Episoden

sei

die

psychische

Belastung

durch

die

MS-Erkrankung

zu

benennen.

Zudem

habe

die

vordiagnostizierte

PTBS

einen

erheblichen

Einfluss

auf

die

Bewältigungsmöglichkeiten

des

Beschwerdeführers.

Die

psychosoziale

Unsicherheit

mit

Druck

vom

Migrationsamt

erschwere

zusätzlich

einen

günstigen

Genesungsverlauf

(S.

4).

4.3

Mit

Bericht

vom

1 3.

Januar

2022

(Urk.

7/370/13-15)

diagnostizierte

pract.

m ed.

G.___,

Fachärztin

für

Neurologie,

im

Wesentlichen

eine

schubförmige

Mul tiple

Sklerose,

klinisch

nicht

aktiv,

mit

Zeichen

einer

Progression,

differentialdiagnos tisch

residuell

bedingt

(S.

1).

In

der

klinischen

Untersuchung

habe

sich

eine

leicht-bis

mittelgradige

sensomotorische

ataktische

links-

und

beinbetonte

Tetraparese

gezeigt.

Die

Gehstrecke

sei

auf

etwa

400

m

reduziert.

Es

lägen

eine

bekannte

Blasen-

und

Mastdarmfunktionsstörung

vor,

weiter

eine

Fatigue

und

mittelgradige

neuropsychologische

Defizite.

Der

Beschwerdeführer

sei

weiterhin

arbeitsunfähig,

auch

angepasste

Tätigkeiten

seien

aktuell

aus

neurologi scher

und

psychiatrischer

Sicht

nicht

möglich

(S.

2).

4. 4

V om

1 8.

bis

2 0.

Januar

2022

wurde

der

Beschwerdeführer

aufgrund

einer

Allgemeinzustands verschlechterung

im

Stadtspital

H.___

stationär

mit

hochdo sierten

Steroiden

behandelt.

Im

Verlauf

hätten

sich

die

Beschwerden

gebessert.

Die

aufgetretenen

Panikattacken

seien

bedarfsweise

mit

Temesta

behandelt

wor den.

Der

Beschwerdeführer

sei

auf

seinen

Wunsch

in

gebessertem

Allgemein zustand

nach

Hause

entlassen

worden

(Bericht

vom

2 0.

Januar

2022;

Urk.

7/380/7-9

S.

2). 4.5

Med.

pract.

I.___,

und

Dr.

phil.

J.___,

Medizinisches

Zentrum

K.___,

hielten

in

einem

die

vorangegangenen

Akten

und

recht lichen

Beurteilungen

durch

die

Verwaltung

und

das

Gericht

zusammenfass end en

Bericht

vom

1 0.

Februar

2022

(Urk.

7/370/1-3)

fest,

es

bestehe

eine

deutliche

Ver schlechterung

des

Zustandes

des

Beschwerdeführers.

Er

leide

an

einer

schweren

Depression,

einer

neurokognitiven

Störung

und

einer

posttraumatischen

Belastungs störung.

Er

sei

bis

auf

kurze

Spaziergänge

nur

noch

zu

Hause,

habe

kaum

soziale

Kontakte

und

sei

auf

einen

Mahlzeiten-

und

Haushaltdienst

ange wiesen

(S.

3).

4. 6

Pract.

med.

G.___

hielt

bezüglich

der

Konsultation

vom

1 7.

März

2022

(Urk.

7/383)

fest,

dass

die

subklinische

Standortbestimmung

mittels

evozierten

Potentialen

aufgrund

der

Angstsymptomatik

des

Beschwerdeführers

nicht

habe

durchgeführt

werden

können.

Es

habe

sich

ein

im

Vergleich

zur

Voruntersuchung

verschlechterter

Visus

gezeigt

bei

strukturell

jedoch

unauffälligen

Sehnerven.

Die

Ganganalyse

dokumentiere

die

fehlende

Kraft

und

Belastbarkeit

der

Beinmusku latur

vor

allem

im

linken

Bein

sowie

eine

Ataxie,

die

das

Gehen

ebenfalls

erschwere.

Aufgrund

der

doch

erheblichen

Fatigue

und

der

Schlafstörungen

seien

Abklärungen

in

der

Schlafsprechstunde

vorgesehen.

Der

Beschwerdeführer

sei

aus

psychiatrischer

und

neurologischer

Sicht

auch

für

angepasste

Tätigkeiten

weiterhin

nicht

arbeitsfähig

(S.

3) . 4. 7

Die

gleiche

Ärztin

stellte

in

einem

undatierten,

nach

Juni

2022

(vgl.

Urk.

7/381/1)

verfassten

Bericht

(Urk.

7/381)

folgende

Diagnosen

mit

Auswirkung

auf

die

Arbeits fähigkeit

(Ziff.

2.5):

- schubförmig-remittierende

Multiple

Sklerose - rezidivierende

depressive

Episoden

und

posttraumatische

Belastungs störung - chronische

Ein-

und

Durchschlafinsomnie

mit

frühem

Erwachen

- chronisches

Schlafmangelsyndrom - Verdacht

auf

obstruktives

Schlafapnoe-Syndrom,

neu

Chronic

Obstructive

Pulmonary

Disease

(COPD) - Verdacht

auf

Restless

Legs-Syndrom Es

bestehe

vom

1.

bis

2 9.

Oktober

2021

eine

vollständige

Arbeitsunfähigkeit

für

die

angestammte

Tätigkeit .

D ie

weitere

Arbeitsunfähigkeit

sei

vom

Hausarzt

attes tiert

(Ziff.

1.3).

Eine

Aussicht

auf

Verbesserung

bestehe

nicht

(Ziff.

3.2).

Die

Prognose

sei

bei

chronisch

progredient

verlaufender

Erkrankung

mit

aktuell

füh rend

invalidisierender

Fatigue-Symptomatik

sowie

Beeinträchtigung

durch

Resi duen

(Hemisymptomatik

links,

Inkontinenz,

Spastik,

Schlafstörungen)

negativ,

zudem

sei

der

Beschwerdeführer

für

eine

Arbeitstätigkeit

nicht

ausreichend

psy chiatrisch

st abi l

(Ziff.

2.7).

4. 8

Dr.

med.

L.___,

Facharzt

für

Allgemeine

Innere

Medizin,

Hausarzt

des

Beschwer deführers,

attestierte

mit

Bericht

vom

1 8.

Juli

2022

(Urk.

7/380/1-6)

eine

seit

September

2014

bestehende

vollständige

Arbeitsunfähigkeit

in

allen

Tätig keiten

(Ziff.

1.3)

und

stellte

folgende

Diagnosen

mit

Auswirkung

auf

die

Arbeits fähigkeit

(Ziff.

2.5):

- rezidivierende

depressive

Störung,

gegenwärtig

schwer

bis

mittelgradig

ausgeprägt

- schubförmige

Multiple

Sklerose

- schweres

Fatigue-Syndrom - Schlafapnoe - Restless

Legs-Syndrom - Atrioventrikular -(AV)

Block-Verdacht - COPD

Der

Beschwerdeführer

kämpfe

jeden

Tag

um

sein

Überleben

und

könne

nicht

arbei ten

(Ziff.

5). 4. 9

Seitens

des

K.___

wurde

mit

Bericht

vom

1 5.

August

2022

(Urk.

7/392/6-8)

fol gende

Diagnosen

gestellt

(S.

2

f.

Ziff.

2.5):

- rezidivierende

depressive

Störung,

gegenwärtig

schwere

Episode

ohne

psychotische

Symptome

(ICD-10

F33.1) - PTBS

(ICD-10

F43.1) - Störung

durch

Tabak - Status

nach

Suizidversuch

2011 - wahrscheinlich

vestibuläre

Migräne - sensomotorisches

Hemisyndrom - Multiple

Sklerose - Knieschmerzen

rechts - Kraftlosigkeit

Hand

links - Metatarsalgien

rechts Eine

sitzende

Tätigkeit

sei

nur

noch

für

etwa

E. 3.5 nicht

von

einer

vollen

Arbeitsfähigkeit

aus ging,

widerspricht

der

gutachterlichen

Beurteilung

einer

Arbeitsfähigkeit

von

70

beziehungsweise

80

%

nicht.

Hausarzt

Dr.

L.___

ging

sodann

ohne

schlüssige

Begründung

von

einer

vollen

Arbeits un fähigkeit

in

jeder

Tätigkeit

aus

(Urk.

7/380/5

Ziff.

5),

weshalb

auf

seine

Einschätzung

nicht

abgestellt

werden

kann. 5.6.2

Hinsichtlich

der

im

Frühjahr

2023

festgestellten

schwersten

Ein-

und

Durch schlafstörung

(Urk.

7/404/21)

ist

festzuhalten,

dass

der

Beschwerdeführer

anläss lich

der

am

6.

Dezember

2023

von

8

Uhr

40

bis

10

Uhr

35

durchgeführten

neurolo gischen

Begutachtung

(Urk.

7/430/2)

zwar

Müdigkeit

angab

(Urk.

7/430/15

Ziff.

3.1)

und

über

Schlafstörungen

berichtete

(Urk.

7/430/16

Ziff.

3.2.1),

im

klinisch-neurologischen

Befund

jedoch

keine

Hinweise

für

Müdig keit

oder

eine

raschere

Ermüdbarkeit

feststellbar

waren

(Urk.

7/430/19

Ziff.

4.3).

In

der

im

Anschluss

von

10

Uhr

50

bis

E. 7 Abs.

2

ATSG).

E. 7.1 Da

die

Bewilligung

oder

Verweigerung

von

Versicherungsleistungen

zu

beurtei len

war,

ist

das

Verfahren

kostenpflichtig.

Die

Gerichtskosten

sind

nach

dem

Verfahrens aufwand

und

unabhängig

vom

Streitwert

im

Rahmen

von

Fr.

200.--

bis

Fr.

1'000.--

festzulegen

(Art.

69

Abs.

1 bis

IVG).

Sie

sind

ermessensweise

auf

Fr.

900.--

anzusetzen

und

ausgangsgemäss

dem

unterliegenden

Beschwer - deführer

aufzuerlegen,

infolge

der

ihm

gewährten

unentgeltlichen

Prozess führung

jedoch

einstweilen

auf

die

Gerichtskasse

zu

nehmen.

E. 7.2 Nach

§

34

Abs.

3

des

Gesetzes

über

das

Sozialversicherungsgericht

(GSVGer)

bemisst

sich

die

Höhe

der

gerichtlich

festzusetzenden

Entschädigung

nach

der

Bedeutung

der

Streitsache,

der

Schwierigkeit

des

Prozesses

und

dem

Mass

des

Obsiegens,

jedoch

ohne

Rücksicht

auf

den

Streitwert. Mit

Honorarnote

vom

1 7.

März

2025,

am

Sozialversicherungsgericht

eingegan gen

am

1 7.

März

2026

(Urk.

10),

machte

der

unentgeltliche

Rechtsvertreter

des

Beschwerdeführers

einen

Aufwand

von

E. 7.3 Der

Beschwerdeführer

ist

zur

Nachzahlung

verpflichtet,

sobald

er

dazu

in

der

Lage

ist

(§

16

Abs.

4

GSVGer). Das

Gericht

erkennt: 1.

Die

Beschwerde

wird

abgewiesen. 2.

Die

Gerichtskosten

von

Fr.

900 .--

werden

dem

Beschwerdeführer

auferlegt,

zufolge

Gewährung

der

unentgeltlichen

Prozessführung

jedoch

einstweilen

auf

die

Gerichts kasse

genommen.

Der

Beschwerdeführer

wird

auf

die

Nachzahlungspflicht

gemäss

§

16

Abs.

4

GSVGer

hingewiesen. 3.

Der

unentgeltliche

Rechtsvertreter

des

Beschwerdeführers,

Rechtsanwalt

Dr.

Peter

Stadler,

Zürich,

wird

mit

Fr.

2’019 .--

(inkl.

Barauslagen

und

MWST)

aus

der

Gerichts kasse

entschädigt.

Der

Beschwerdeführer

wird

auf

die

Nachzahlungspflicht

gemäss

§

16

Abs.

4

GSVGer

hingewiesen. 4.

Zustellung

gegen

Empfangsschein

an: - Rechtsanwalt

Dr.

Peter

Stadler - Sozialversicherungsanstalt

des

Kantons

Zürich,

IV-Stelle - Bundesamt

für

Sozialversicherungen sowie

an: - Gerichtskasse 5.

Gegen

diesen

Entscheid

kann

innert

E. 8 ATSG)

sind. Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 bis und 1 ter nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1 bis IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Rentenanspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditätsgrad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten prozentuale Anteile von 25 bis 47.5 Prozent (Abs. 4).

E. 8.25 Stunden

und

Barauslagen

von

3

%

des

Honorars

geltend,

was

angemessen

erscheint.

Der

Ansatz

für

die

unentgelt liche

Rechtsvertretung

beträgt

jedoch

praxisgemäss

Fr.

220.--.

Somit

ist

Rechts anwalt

Dr.

Peter

Stadler,

Zürich,

mit

Fr.

2'019 .--

(inkl.

Barauslagen

und

Mehr wertsteuer)

aus

der

Gerichtskasse

zu

entschädigen.

E. 9 f.

Ziff.

20),

woran

auch

die

ergänzende

Stellungnahme

der

Gutachter

nichts

ändern

könne.

Er

habe

Anrecht

auf

eine

ganze

Rente

(S.

E. 10 oben).

Weiter

seien

aus

psychiatrischer

Sicht

die

Kriterien

für

das

Vorliegen

einer

PTBS

nicht

erfüllt

(Urk.

7/430/ 11).

4.1 5 .2

Aus

allgemeininternistischer

Sicht

fanden

sich

keine

Funktions-

und

Fähigkeits störungen

(Urk.

7/430/ 52

Ziff.

7.2).

Die

neuropsychologische

Gutachterin

hielt

fest,

dass

der

Beschwerdeführer

alle

Teile

des

Symptomvalidierungstests

mit

Werten

absolviert

habe,

die

extrem

weit

unter

denen

gelegen

hätten,

die

bei

motivierter

Mitarbeit

erreicht

werden

könn ten.

Es

habe

ein

aggravierendes

Verhalten

objektiviert

werden

können

(Urk.

7/428 / 7) .

Daher

könnten

die

Ergebnisse

der

Leistungstests

inhaltlich

nicht

ausgewertet

werden

und

lieferten

wegen

der

mangelnden

Mitarbeit

keine

verwert baren

neuropsychologischen

Befunde,

da

sie

wahrscheinlich

nicht

das

effek tiv

vorhandene

kognitive

Leistungsniveau

abbildeten.

Unter

diesen

Umstän den

bestehe

andererseits

auch

das

Risiko,

dass

tatsächliche

und

spezifische

kogniti ve

Defizite

differentialdiagnostisch

nicht

festgestellt

werden

könnten

(Urk.

7/428 / 9).

Es

sei

nicht

erklärbar,

warum

der

Beschwerdeführer

den

ersten

Symptomvalidierungstest,

der

in

seiner

Muttersprache

angeboten

worden

sei,

schlechter

bearbeitet

habe

als

eine

Person

der

Vergleichsgruppe

der

hospitalisier ten

78-jährigen

Patienten

mit

fortgeschrittener

Demenz

(Urk.

7/428 / 12).

Die

anläss lich

der

Begutachtung

gestellten

Diagnosen

könnten

die

beschriebenen

Auffälligkeiten

nicht

erklären

(Urk.

7/428 / 13).

4.1 5 .3

Die

n eurologische

Begutachtung

ergab

keine

Einschränkung

des

Sehvermögens.

Das

Gangbild

sei

in

der

Untersuchungssituation

unphysiologisch

gewesen

mit

ausgeprägtem

Nachziehen

des

linken

Fusses

und

Gehen

mit

gebeugten

Knien,

was

sich

durch

das

Aufzählen

von

Wochentagen

habe

ablenken

lassen .

Waddell-Zeichen

im

Sinne

von

Oberarm-

und

Oberschenkelumfängen

seien

positiv

gewe sen.

Eine

neurogene

Blasenfunktionsstörung

sei

aktenkundig;

der

Beschwer deführer

trage

einen

Windelhose

(Urk.

7/430/ 19).

Der

Beschwerdeführer

habe

ein

ausgeprägtes

selbstlimitierendes

Verhalten

gezeigt

(Urk.

7/430/ 20

Ziff.

6.2).

In

der

aktuellen

Untersuchung

finde

sich

allenfalls

eine

leichte

Hemisymptomatik

linksseitig.

Das

ausgeprägte

Ausmass

im

Rahmen

der

Untersuchungssituation

sei

diskrepant

zur

Beweglichkeit

während

der

Anamneseerhebung.

Es

fänden

sich

keine

Hinweise

für

eine

Pyramidenbahnläsion

bei

fehlender

Spastik,

mittellebhaftem

Reflexniveau

und

keinen

pathologischen

Reflexen.

Klinisch

finde

sich

keine

Atrophie.

Die

anamnestischen

Angaben

zu

Schwindelgefühlen,

die

zu

Stür zen

führten,

sprächen

für

orthostatische

Beschwerden,

durch

schnelles

Aufrichten

auftretend.

In

der

neuropsychologischen

Testung

fänden

sich

Hinweise

für

eine

Aggravation,

so

dass

die

kognitive

Leistung

nicht

abgebildet

werden

könne

(Urk.

7/430/ 20

Ziff.

6.3.1).

Aufgrund

von

neuen

Läsionen

s ei

im

Jahr

2018

eine

medikamentöse

Umstellung

erfolgt,

seitdem

sei

es

bildmorphologisch

zu

keinen

neuen

Läsionen

gekommen.

Psychosoziale

Faktoren

stünden

im

Vordergrund

der

Beschwerden.

Es

werde,

ähnlich

wie

im

Rahmen

der

Vorbegutachtung

2018,

ein

ausgeprägtes

Vermeidungsverhalten

gezeigt.

Aus

neurologischer

Sicht

sei

hin sichtlich

der

Arbeitsfähigkeit

in

der

angestammten

und

einer

angepassten

Tätig keit

keine

Veränderung

eingetreten

(Urk.

7/430/21). 4.1 5 . 4

D er

psychiatrische

Gutachter

hielt

fest,

d ie

derzeit

vorliegenden

Symptome

wie

gedrückte

und

belastete

Stimmungslage,

Interessen-

und

Freudverlust

an

Aktivitä ten,

verminderter

Antrieb

mit

gesteigerter

Ermüdbarkeit,

wiederkehrende

lebensmüde

Gedanken,

Klagen

über

ein

vermindertes

Konzentrationsvermögen

sowie

Schlafstörungen

seien

charakteristische

Symptome

einer

depressiven

Stö rung

und

deren

Anzahl

spreche

für

eine

mittelgradige

depressive

Episode.

Die

Diagnose

einer

rezidivierenden

depressiven

Störung

f i nde

sich

bereits

mehrfach

in

der

bisherigen

Aktenlage

(Urk.

7/430/ 30

Ziff.

6.3.1).

Eine

retrospektive

Beur teilung

über

den

Verlauf

und

das

Ausmass

der

depressiven

Symptomatik

seit

der

letzten

Begutachtung

im

Jahr

2018

sei

nur

eingeschränkt

möglich,

allerdings

könne

angenommen

werden,

dass

die

bereits

langjährig

bestehenden

psycho sozialen

Belastungen

(unklare r

Aufenthaltsstatus,

fehlende

berufliche

Tätigkeit

und

unbefriedigende s

therapeutische s

Ansprechen

in

Bezug

auf

die

vorder gründig

neurologische

Beschwerdesymptomatik)

massgeblich

zur

Aufrechter haltung

und

wiederholt

zur

Zunahme

der

depressiven

Beschwerden

beigetragen

hätten.

Im

Vergleich

zur

früheren

Begutachtung

sei

eine

Zustandsver schlechterung

im

Schweregrad

der

depressiven

Symptomatik

eingetreten

(Urk.

7/430/ 31

oben).

Weiter

seien

die

Kriterien

einer

somatischen

Belastungs störung

mit

überwiegenden

Schmerzen

gemäss

DSM-5,

entsprechend

einer

anhalten den

somatoformen

Schmerzstörung

gemäss

ICD-10,

erfüllt .

In

der

Akten lage

finde

sich

diese

Diagnose

bisher

nicht,

allerdings

seien

das

Vorliegen

einer

dissoziativen

beziehungsweise

Konversionsstörung

wie

auch

das

Auftreten

hypochondrischer

Ängste

beziehungsweise

von

Krankheitsängste n

und

von

Somatisierungs tendenzen

wiederholt

beschrieben

worden,

was

als

Hinweise

für

das

Bestehen

einer

somatischen

Belastungsstörung

gewertet

werden

könne

(Urk.

7/430/ 31

f.).

Die

in

den

Akten

beschriebene

PTBS

sei

anhand

des

jeweils

dokumentierten

psychopathologischen

Befundes

sowie

aufgrund

der

jeweils

fehlen den

kriteriengeleiteten

Diagnosestellung

nicht

objektivierbar

(Urk.

7/430/ 32).

Die

Einschätzung

einer

Arbeitsfähigkeit

von

70

%

als

Pizzakurier

und

80

%

in

angepassten

Tätigkeiten

könne

aufgrund

der

nicht-authentischen

Beschwerdeschilderung

im

Rahmen

der

neuropsychologischen

Untersuchung

mit

deutlichen

Hinweisen

auf

Aggravation

nur

unter

Vorbehalt

angenommen

werden

(Urk.

7/430/ 34

Ziff.

8.1-2). 4.1 5 . 5

Der

pneumologische

Gutachter

hielt

zur

Spirometrie

fest,

eine

valide,

geschweige

denn

reproduzierbare

Messung

sei

nicht

möglich

gewesen.

Lediglich

die

erste

Messung

habe

einigermassen

verwertet

werden

können

und

habe

formal

eine

moderate

restriktive

Ventilationsstörung

gezeigt.

Eine

Obstruktion

sei

in

keiner

der

Messkurven

nachzuweisen.

Anlässlich

der

Oxymetrie

habe

der

Beschwer deführer

in

zügigem

Tempo

30

Stufen

besti egen,

wobei

keine

Desaturation

fest stellbar

gewesen

sei.

Die

Diagnose

einer

COPD

sei

alles

andere

als

gesichert.

Es

erhelle

nicht,

weshalb

der

Beschwerdeführer

nicht

zumindest

eine

leichte

Tätig keit

ausüben

könne .

Er

beschreibe

seine

Beschwerden

glaubhaft

und

bekunde

eher

wenig

Atembeschwerden

(Urk.

7/430/ 4 2).

Die

Messungen

im

Lungenzentrum

seien

nicht

valide.

Ein

Lungenemphysem

könne

nicht

nachvollzogen

werden,

da

unter

anderem

die

aktuelle

Thoraxaufnahme

normal

sei.

Der

Gasaustauch

sei

zumin dest

oxymetrisch

normal,

was

mit

der

in

den

Akten

kolportierten

schweren

COPD

mit

schwerem

Lungenemphysem

kaum

zu

vereinbaren

sei.

Solange

eine

nicht

in

jeder

Hinsicht

konsistente,

valide

und

reproduzierbare

Lungenfunktion

präsentiert

werde,

könne

die

Diagnose

COPD/Lungenemphysem

nicht

gestellt

werden.

D ie

Lunge

des

Beschwerdeführers

sei

gesund

(Urk.

7/430/ 43

Ziff.

6.3.1). 4. 1 6

Prof.

Dr.

med.

T.___,

Facharzt

für

Neurologie,

hielt

mit

Bericht

vom

1 6.

April

2024

(Urk.

7/450)

über

die

Kontrolle

vom

1 0.

April

2024

fest,

dass

seit

der

letzten

Kontrolle

eine

in

etwa

unveränderte

neurologische

Situation

ohne

Hinweise

für

neue

Schubereignisse

oder

eine

sekundäre

Progression

der

Erkran kung

bestehe.

Die

Stimmung

habe

euthym

und

schwingungsfähig

gewirkt,

der

Antrieb

unauffällig

(S.

3).

Eine

bildgebende

Untersuchung

des

Schädels

habe

im

Vergleich

zur

Voruntersuchung

im

Februar

2023

keine

Befundänderung

gezeigt.

Es

lägen

keine

neuen

demyelisierenden

Läsionen

und

keine

intrakranielle

Schranken störung

vor

(S.

4).

Die

Situation

sei

unter

medikamentöser

Therapie

neurologisch

unverändert

st abi l.

Aktuell

bestünden

keine

Hinweise

für

eine

klini sche

oder

subklinische

Krankheitsaktivität.

Der

momentane

Expanded

Dis abi lity

Status

Scale

(EDSS)

–

Wert

liege

bei

3.5,

womit

die

volle

Arbeitsfähigkeit

zum

jetzigen

Zeitpunkt

aus

neurologischer

Sicht

nicht

gegeben

sei.

4.1 7

Dr.

M.___

hielt

mit

Bericht

vom

2.

Mai

2024

(Urk.

7/451)

über

die

pneumolo gische

Untersuchung

vom

1 8.

April

2024

fest,

unter

Reduktion

des

Nikotinkon sums

auf

aktuell

drei

Zigaretten

täglich

habe

sich

eine

leichte

Verbesserung

der

lungen funktionellen

Parameter

gezeigt,

weshalb

unbedingt

eine

vollständige

Abstinenz

des

Nikotinkonsums

angestrebt

werden

müsse.

Aufgrund

der

reversib len

Komponente

handle

es

sich

somit

um

ein

Asthma-COPD-Overlap-Syndrom.

Computertomographisch

zeigten

sich

im

Vergleich

zur

Aufnahme

vom

1 4.

Juli

2022

unverändert

ein

Oberlappen-betontes

Lungenemphysem

und

zylindrische

Bronchie ktasen

(S.

3). 4.1 8

Dr.

phil .

J.___

und

Dr.

med.

U.___,

Facharzt

für

Psychiatrie

und

Psychotherapie,

K.___,

hielten

mit

Stellungnahme

vom

1 7.

April

2024

(Urk.

7/459)

fest,

der

Beschwerdeführer

könne

infolge

seiner

Schmerzen

kaum

auf

dem

Stuhl

sitzen,

müsse

immer

wieder

aufstehen

und

sei

nicht

in

der

Lage,

einem

Thema

längere

Zeit

zu

folgen.

Es

seien

nun

sämtliche

Symptome

für

eine

seit

Februar

2022

vorhandene

schwere

Depression

erfüllt.

Die

Einschätzung

einer

Arbeits fähigkeit

(richtig

wohl:

Arbeitsunfähigkeit)

von

30

%

sei

im

klinischen

Verlauf

vollständig

unrealistisch.

Der

Beschwerdeführer

sei

sogar

auf

einen

Mahlzeit endienst

und

eine

Haushalt-Spitex

angewiesen,

daher

sei

eine

Arbeits tätigkeit

im

ersten

Arbeitsmarkt

nicht

möglich

(S.

3). 4. 19

Nach

entsprechender

Rückfrage

durch

die

Beschwerdegegnerin

(Urk.

7/461)

nahmen

die

Gutachter

der

C.___

am

1 5.

August

2024

(Urk.

7/464)

Stel lung

zu

den

nach

der

Erstattung

ihres

Gutachtens

ergangenen

Berichten.

Zum

Bericht

von

Dr.

M.___

vom

2.

Mai

2024

führte

der

pneumologische

Gutachter

aus,

man

könne

die

Diagnose

Asthma

und

COPD

zwar

stellen,

dann

aber

müssten

qualitativ

den

gängigen

Standards

entsprechende

Lungenfunktionen

präsentiert

werden.

Dies

sei

nicht

der

Fall.

Auch

die

aktuelle

Spirometrie

sei

in

diesem

Sinne

nicht

valide.

Jede

dargestellte

Fluss-Volumenkurve

habe

eine

andere

Form

und

genüge

weder

den

Kriterien

der

Validität

noch

jenen

der

Reproduzierbarkeit.

Immer hin

sei

die

beste

der

Spirometrien

normal

ausgefallen,

was

eine

COPD

aus schliesse.

Auch

die

Diffusionskapazität

und

die

hier

relevante

Volumen-korri gierte

Diffusionskapazität

sei en

normal,

das

kolportierte

Emphysem

zusammen

mit

dem

im

Gutachten

dokumentierten

normalen

Gasaustausch

funktionell

also

irrelevant.

Das

Thorax-Computertomogramm

vom

2 2.

April

2024

enthalte

einige

unspezifische

und

versicherungsmedizinisch

irrelevante

Befunde.

Es

bleibe

dabei,

dass

die

Lunge

und

die

Bronchien

des

Beschwerdeführers

normal

funktionierten

(S.

1).

Der

psychiatrische

Gutachter

führte

zur

Stellungnahme

von

Dr.

U.___

und

Dr.

phil.

J.___

aus,

im

Rahmen

einer

differentialdiagnostischen

Auseinandersetzung

könne

die

somatische

Beschwerdesymptomatik

zwar

auch

im

Sinne

einer

Konversionsstörung

beziehungsweise

dissoziativen

Störung,

wie

sie

im

Jahr

2008

attestiert

worden

sei,

eingeordnet

werden.

Allerdings

habe

zum

damaligen

Zeit punkt

noch

keine

entsprechende

Diagnose

einer

Multiplen

Sklerose

vorgelegen.

Zusätzlich

sei

anzumerken,

dass

die

differential - diagnostische

Auseinander setzung

mit

der

Frage

nach

der

Untergruppe

in

der

Kategorie

Konversions störung/dissoziative

Störung

oder

somatische

Belastungsstörung/anhaltende

(somato forme)

Schmerzstörung

vor

allem

von

akademischem

Interesse

sei

und

aus

versicherungsmedizinischer

Sicht

keine

substantielle

Auswirkung

auf

die

Beur teilung

des

Einflusses

der

Störung

auf

die

Arbeitsfähigkeit

des

Beschwer deführers

habe

(S.

2).

Die

von

Dr.

U.___

vorgebrachte

Einschätzung

einer

höhergra digen

Arbeitsunfähigkeit

infolge

der

differentialdiagnostisch

gestellten

Diagnose

stelle

aus

psychiatrischer

Sicht

lediglich

eine

andere

Beurteilung

des

gleichen

Sachverhaltes

aus

Sicht

des

therapeutisch

tätigen

Arztes

dar

(S.

3).

Die

neurologische

Gutachterin

hielt

zum

Bericht

von

Dr.

T.___

vom

1 6.

April

2024

fest,

es

seien

keine

neuen

Läsionen

oder

im

Vergleich

zum

Vorbefund

aktive

Läsionen

vorhanden.

Der

OCT

sei

weiterhin

unauffällig

und

die

Bewegungs analyse

sei

im

Vergleich

zum

Vorbefund

st abi l

bis

gebessert

gewesen

(S.

3).

4.2 0

Dr.

M.___

führte

in

seinem

Bericht

vom

1 6.

Oktober

2024

(Urk.

7/468)

über

die

Verlaufsuntersuchung

vom

7.

Oktober

2024

aus,

die

Untersuchung

habe

eine

leichte

bis

mittelschwere

obstruktive

Ventilationsstörung,

eine

deutliche

Überblä hung

der

Lunge

und

eine

leichte

CO-Diffusionsstörung

ergeben.

Unter

der

weite ren

Reduktion

des

Nikotinkonsums,

aktuell

auf

ein

bis

zwei

Zigaretten

täglich,

zeige

sich

eine

leichte

Verbesserung

der

lungenfunktionellen

Parameter.

Die

Lungen funktionsprüfung

sei

viermal

wiederholt

worden;

die

Daten

seien

konstant

(S.

3).

5.

5.1

Die

B.___ -Begutachtung

im

Jahr

2018

ergab

zwei

Diagnosen

mit

Auswirkung

auf

die

Arbeitsfähigkeit:

In

somatischer

Hinsicht

wurde

eine

Multiple

Sklerose

mit

Zustand

nach

Fazialisparese

und

diskreter

Hemisymptomatik

diagnostiziert,

die

jedoch

massiv

funktionell

überlagert

war

(Urk.

7/322/10) .

So

war

die

angegebene

Sehverminderung

nicht

feststellbar

und

die

ophthalmologische

Gutachterin

fand

deutliche

Hinweise

auf

Aggravation

(Urk.

7/ 322 /39).

Auch

anlässlich

der

orthopä dischen

Begutachtung

fanden

sich

Inkonsistenzen.

So

waren

vier

von

fünf

Waddell-Zeichen

positiv.

Insbesondere

liess en

sich

die

demonstrierte

massive

Schwäche

der

adominanten

linken

Hand

und

die

Hypästhesie

dieser

Körper hälfte

nicht

damit

vereinbaren,

dass

der

Beschwerdeführer

im

Langsitz

beide

Arme

zum

Rückwärtsrutschen

einsetzte

und

die

gesamte

Untersuchung

im

Ste hen,

Gehen,

Sitzen

und

Liegen

problemlos

durchgeführt

werden

k o nnte

(Urk.

7/ 322 /4 7).

Die

neurologische

Begutachtung

zeigte

ebenso

erhebliche

Inkonsis tenzen,

indem

der

Beschwerdeführer

zunächst

schwer

hinkend

das

Warte zimmer

betreten

hatte,

dann

jedoch

unvermittelt

aufgestanden

war,

sehr

zügig

umherlief,

sich

wieder

setzte,

wieder

unvermittelt

aufstand

und

sich

hin kniete

und

die

tiefe

Hocke

einn ahm .

Zudem

setzte

er

auch

bei

dieser

Unter suchung

beide

Arme

ein,

nachdem

er

zunächst

auf

Aufforderung

den

linken

Arm

gar

nicht

hatte

heben

können

(Urk.

7/322/62).

Der

Gutachter

ging

von

einer

bewusst seinsnah

ablaufenden

Störung

aus

(Urk.

7/322/63).

Da

er

jedoch

einen

kleinen

organischen

Kern

der

gebotenen

Halbseitenstörung

als

denkbar

erachtete,

gestand

er

dem

Beschwerdeführer

einen

etwas

erhöhten

Zeitbedarf

für

die

Verrich tungen

des

täglichen

Lebens

zu

(Urk.

7/322/64).

Bei

der

neuropsy chologischen

Untersuchung

zeigte

der

Beschwerdeführer

weit

unterdurch schnittliche

Leistungen

und

intellektuelle

Fähigkeiten,

die

nach

ICD-10

einer

schweren

bis

mittelgradigen

Intelligenzminderung

entsprechen

würden

(Urk.

7/322/71).

Eine

solche

ist

jedoch

nicht

ausgewiesen.

In

der

Symptomva lidierung

fanden

sich

durchwegs

Auffälligkeiten

und

Leistungen,

die

unter

dem

Zufallsbereich

lagen.

Die

Testresultate

liessen

auf

nicht

authentische

neuropsy chologische

Funktionsstörungen

schliessen

(Urk.

7/322/72).

In

psychiatrischer

Hinsicht

wurde

im

Jahr

2018

eine

leichte

Episode

einer

rezidivieren den

depressiven

Störung

diagnostiziert

(Urk.

7/322/10),

die

gemäss

gutachterlicher

Einschätzung

eine

erhöhte

Ermüdbarkeit

und

dadurch

ein

leicht

eingeschränktes

Rendement

bewirkte

(Urk.

7/322/57).

Die

attestierte

Gesamt-Arbeitsun fähigkeit

von

20

%

begründete

sich

durch

die

neurologische

und

die

psychiatrische

Diagnose.

Als

angestammte

Tätigkeit

nannten

die

Gutachter

dieje nige

als

Pizzakurier

und

gingen

von

einer

80%igen

Arbeitsfähigkeit

in

dieser

wie

auch

in

angepassten

Tätigkeiten

aus

(Urk.

7/322/11-12).

Das

Sozialver - sicherungs gericht

erachtete

in

seinem

Urteil

vom

2 8.

April

2021

(Urk.

7/362)

weder

die

ursprüngliche

Tätigkeit

als

Gastronomiemitarbeiter

noch

diejenige

als

Pizzakurier,

jedoch

vorwiegend

sitzende

Tätigkeiten

als

zu

80

%

zumut bar

(E.

9.3.1-9.3.2). 5.2

Im

Vergleich

dazu

stellten

die

Gutachterinnen

und

Gutachter

der

C.___

in

ihrem

Gutachten

vom

6.

Februar

2024

unverändert

die

Diagnose

einer

Multiplen

Sklerose.

Die

rezidivierende

depressive

Störung

wurde

ebenfalls

wieder

diagnos tiziert,

jedoch

nun

in

mittlerer

Ausprägung.

Zusätzlich

wurde

eine

somatische

Belastungsstörung

beziehungsweise

eine

anhaltende

somatoforme

Schmerzstörung

diagnostiziert.

Diesen

Diagnosen

wurde

Auswirkung

auf

die

Arbeits fähigkeit

zugemessen

(Urk.

7/430/7

Ziff.

4.3.1).

Das

Gutachten

ist

umfassend

und

erging

in

Kenntnis

der

Vorakten

und

der

Anam nese

sowie

nach

Durchführung

der

notwendigen

Untersuchungen.

Die

beteiligten

Fachpersonen

verfügen

über

die

erforderlichen

Qualifikationen.

Die

darin

gezo genen

Schlussfolgerungen

sind

nachvollziehbar

begründet,

weshalb

grund sätzlich

darauf

abgestellt

werden

kann.

5.3

Aus

neurologischer

Sicht

fand

sich

im

Vergleich

zur

Vorbegutachtung

keine

Befundän derung

(Urk.

7/430/7

Ziff.

4.1).

Eine

Einschränkung

des

Sehvermögens

konnte

weiterhin

nicht

festgestellt

werden

und

das

unphysiologische

Gangbild

liess

sich

ablenken

(Urk.

7/430/19

Ziff.

4.3).

Der

Beschwerdeführer

zeigte

unverän dert

ein

ausgeprägt

selbstlimitierendes

Verhalten

(Urk.

7/430/20

Ziff.

6.2).

Es

bestand

allenfalls

eine

leichte

Hemisymptomatik

linksseitig,

wobei

jedoch

erneut

das

Ausmass

im

Rahmen

der

Untersuchungssituation

diskrepant

zur

Beweglichkeit

während

der

Anamneseerhebung

war.

Klinisch

fand

sich

keine

Atrophie

und

einzelne

Waddell-Zeichen

waren

erneut

positiv.

Bei

fehlender

Spas tik,

mittellebhaftem

Reflexniveau

und

fehlenden

pathologischen

Reflexen

lagen

keine

Hinweise

für

eine

Pyramidenbahnläsion

vor

(Urk.

7/430/20

Ziff.

6.3.1) .

Jedoch

war

eine

neurogene

Blasenfunktionsstörung

aktenkundig

und

der

Beschwer deführer

trug

eine

Windelhose

(Urk.

7/430/19

Ziff.

4.3).

Die

medikamen töse

Umstellung

im

Jahr

2018

hat

bewirkt,

dass

es

bildmorphologisch

zu

keinen

neuen

Läsionen

gekommen

ist.

D ie

neurologische

Gutachter in

wies

darauf

hin,

dass

der

Beschwerdeführer

ähnlich

wie

im

Rahmen

der

Vorbegut achtung

ein

ausgeprägtes

Vermeidungsverhalten

zeigte .

Sie

erachtete

die

Arbeits fähigkeit

als

unverändert

zur

Vorbegutachtung

und

ging

mithin

von

einer

Arbeits fähigkeit

von

80

%

aus

(Urk.

7/430/21).

Aus

pneumologischer

Sicht

stellte

sich

der

Gutachter

auf

den

Standpunkt,

dass

keine

eindeutig

objektivierbare

Lungenkrankheit

hergeleitet

werden

kann

und

der

Beschwerdeführer

über

eine

gesunde

Lunge

verfügt.

Er

war

fähig,

wenn

auch

etwas

ungelenk,

in

zügigem

Tempo

30

Treppenstufen

zu

besteigen,

ohne

dass

eine

Desaturation

feststellbar

wa r

(Urk.

7/430/42

Ziff.

4.3) .

Die

Fähigkeit

zum

zügi gen

Treppensteigen

bekräftigt

die

neurologische

Beurteilung,

gemäss

der er

der

Beschwerdeführer

allenfalls

durch

eine

leichte

Hemisymp tomatik

linksseitig

eingeschränkt

ist.

Die

ungenügende

Kooperation

des

Beschwerdeführers

–

für

die

keine

objektiven

Krankheitsgründe

angeführt

wurden

–

verunmöglichte

eine

genü gende

Lungenfunktionsprüfung.

Die

aktuelle

Thoraxaufnahme

war

normal

und

auch

der

Gasaustausch

fiel

oxymetrisch

normal

aus,

was

sich

gemäss

Gutachten

nicht

mit

der

in

den

Akten

erwähnten

schweren

COPD

mit

schwerem

Lungen emphysem

vereinbaren

liess

(vorstehend

E.

4.1 5 .5).

Anlässlich

der

neuropsychologischen

Begutachtung

zeigte

der

Beschwerdeführer

ein

aggravierendes

Verhalten.

Der

Beschwerdeführer

absolvierte

alle

Teile

des

Symptomvalidierungstests

mit

Werten,

die

extrem

weit

unter

denen

lagen,

die

bei

motivierter

Mitarbeit

erreicht

werden

könnten.

Obwohl

der

Symptom - validierungs test

in

seiner

Muttersprache

angeboten

wurde,

hat

er

diesen

schlechter

bearbeitet

als

eine

Person

mit

fortgeschrittener

Demenz.

Die

gestellten

Diagnosen

konnten

die

Auffälligkeiten

nicht

erklären

(vorstehend

E.

4.1 5 .2).

5. 4

Als

Zwischenfazit

kann

somit

festgehalten

werden,

dass

in

somatischer

Hinsicht

keine

relevante

Veränderung

eingetreten

ist .

E in

Fortschreiten

der

Multiplen

Skle rose

konnte

bei

der

Begutachtung

im

Jahr

2024

nicht

festgestellt

werden .

Eine

Veränderung

wurde

von

den

Gutachtern

jedoch

in

der

psychiatrischen

Beein trächtigung

gesehen

(Urk.

7/430/7

Ziff.

4.1) :

Der

psychiatrische

Gutachter

Dr.

R.___

hielt

fest,

dass

im

Vergleich

zur

Vorbegutachtung

eine

Zustands verschlechterung

im

Schweregrad

der

depressiven

Symptomatik

eingetreten

und

anzunehmen

ist,

dass

die

bereits

langjährig

bestehenden

psychosozialen

Belas tungen

mit

unklarem

Aufenthaltsstatus,

fehlender

beruflicher

Tätigkeit

und

unbefrie digendem

therapeutischem

Ansprechen

in

Bezug

auf

die

neurologische

Beschwerdesymptomatik

massgeblich

zur

Aufrechterhaltung

und

wiederholt

zur

Zunahme

der

diesbezüglichen

Beschwerden

beigetragen

hat

(Urk.

7/430/31

oben).

Die

bei

der

Begutachtung

feststellbaren

Symptome

(gedrückte

und

belastete

Stimmungs lage,

Interessen-

und

Freudverlust

an

Aktivitäten,

verminderter

Antrieb

mit

gesteigerter

Ermüdbarkeit,

wiederkehrende

lebensmüde

Gedanken,

Klagen

über

ein

vermindertes

Konzentrationsvermögen

sowie

Schlafstörungen)

sprachen

nun

für

eine

mittelgradige

Ausprägung

der

Depression

(Urk.

7/430/30).

Der

Gutachter

verwarf

hingegen

die

in

den

Akten

beschriebene

Diagnose

einer

PTBS

aufgrund

der

jeweils

fehlenden

kriteriengeleiteten

Diagnosestellung

und

des

dokumentierten

psychopathologischen

Befundes

in

den

Berichten

der

Behandler .

Diese

Diagnose

war

bereits

im

Urteil

des

hiesigen

Gerichts

vom

2 8.

April

2021

als

nicht

gefestigt

beurteilt

worden

(dortige

E.

8.2).

Weiter

diagnostizierte

er

eine

somatische

Belastungsstörung

mit

überwiegenden

Schmerzen

gemäss

DSM-5,

entsprechend

einer

anhaltenden

somatoformen

Schmerzstörung

gemäss

ICD 1 0.

Diese

sei

dadurch

gekennzeichnet,

dass

die

vorherrschende

Beschwerde

ein

andauernder

und

quälender

Schmerz

ist,

der

durch

eine n

physiologischen

Prozess

oder

eine

körperliche

Störung

nicht

hinreichend

erklärt

werden

kann

und

der

anhaltend

der

Hauptfokus

der

betroffenen

Person

ist.

Er

tritt

in

Verbindung

mit

emotionalen

Konflikten

oder

psychosozialen

Belastungen

auf,

denen

die

Haupt rolle

für

den

Beginn,

den

Schweregrad,

die

Exazerbation

oder

Aufrechterhaltung

der

Schmerzen

zukommt

(Urk.

7/430/31).

Mithin

mass

er

der

funktionellen

Über lagerung

Krankheitswert

zu,

was

jedoch

angesichts

der

Beobachtungen

bei

der

neurologischen

und

insbesondere

der

neuropsy - chologischen

Untersuchung

als

fraglich

erscheint.

Die

demonstrierten

Inkonsistenzen

und

das

aggravierende

Verhal ten

deute te n

vielmehr

auf

eine

bewusstseinsnahe

Präsentation

von

nicht

oder

nicht

im

gezeigten

Ausmass

vorhandenen

Einschränkungen.

Hinzu

kommt,

dass

sich

bereits

der

B.___ Gutachter

mit

der

Frage

einer

Schmerzstörung

befasste

und

diese

aufgrund

der

somatischen

Erkrankung

verneinte

(Urk.

7/322/55

Ziff.

7.2).

Die

Beurteilung

durch

Dr.

R.___

stellt

diesbezüglich

eine

andere

Beurteilung

eines

unveränderten

Sachverhalts

dar.

Unabhängig

von

der

klassifika torischen

Einordnung

einer

Krankheit

resultiert

jedoch

aus

einer

Diag nose

allein

keine

verlässliche

Aussage

über

das

Ausmass

der

mit

dem

Gesund heitsschaden

korrelierenden

funktionellen

Leistungseinbusse

bei

psychischen

Störungen

(BGE

143

V

418

E.

6).

5. 5

Eine

optimal

angepasste

Tätigkeit

besteht

laut

Gutachten

in

einer

solchen

mit

einfachen

repetitiven

Aufgaben

ohne

höhere

Komplexität,

mit

flexibler

und

vermehr ter

Pausengestaltung,

wo

der

Beschwerdeführer

nicht

auf

häufige

Orts wechsel

angewiesen

ist,

die

keine

schwere

körperliche

Belastung

erfordern

und

wo

der

verminderten

psychophysischen

Belastbarkeit

im

Rahmen

eines

verständ nisvollen

Umfelds

Rechnung

getragen

wird

(Urk.

7/430/8

Ziff.

4.7).

Aus

diesem

Belastungsprofil

erhellt,

dass

die

Arbeitsunfähigkeit

von

30

beziehungsweise

20

%

unverändert

auf

d er

neurologische n

und

psychiatrische n

Beeinträchtigung

fusst.

Bereits

im

Vorgutachten

wurde

festgehalten,

dass

sich

die

Leistungsein bussen

beider

Fachrichtungen

ergänzten

und

die

gleiche

Symptomatik

betroffen

und

diese

nicht

scharf

trennbar

ist.

Im

Unterschied

zur

früheren

Begutachtung

wurde

nun

aber

eine

vorwiegend

sitzende

Tätigkeit

nicht

mehr

für

notwendig

befunden,

was

die

gutachterliche

Einschätzung

einer

Arbeitsfähigkeit

von

70

%

in

der

letzten

Tätigkeit

als

Pizzakurier

erklärt .

Zu

der

ursprünglichen

Tätigkeit

als

Gastronomie-Mitarbeiter

äusserten

sich

die

Gutachterinnen

und

Gutachter

der

C.___

nicht.

Da

sich

aber

neurologisch

keine

veränderten

Befunde

zeig ten,

ist

in

Anlehnung

an

die

diesbezügliche

Beurteilung

im

Urteil

des

Sozialver sicherungsgerichts

vom

2 8.

April

2021

(Urk.

7/362

E.

9.3.1)

weiterhin

von

einer

Unzumutbarkeit

dieser

Tätigkeit

auszugehen .

Nicht

gefolgt

werden

kann

dem

Beschwer deführer,

soweit

er

diese

Einschätzung

der

Arbeitsfähigkeit

als

viel

zu

streng

erachtet

(Urk.

1

S.

6

Ziff.

E. 10.3 des

genannten

Urteils).

Gemäss

den

Angaben

der

Y.___

im

Arbeitgeberbericht

vom

2 2.

Mai

2007

(Urk.

7/11)

hätte

der

Beschwerdeführer

im

Jahr

2007

bei

guter

Gesundheit

einen

Monatslohn

von

Fr.

3'674.--

beziehungsweise

einen

Jahreslohn

von

Fr.

47'762. -

(13

x

Fr.

3’674.--)

erzielt

(Urk.

7/11/5

Ziff.

2.1;

Urk.

7/11/11).

Die

Lohnent wicklung

ist

rechtsprechungsgemäss

(vgl.

das

Urteil

des

Bundesgerichts

8C_246/2025

vom

2.

März

2026

mit

Hinweisen)

der

branchen -

und

geschlechter spezifischen

Nominallohnentwicklung

anzupassen .

Im

Gastgewerbe

führte

die

Nominallohnentwicklung

bei

Männern

bis

2010

(200 7:102 . 1

Punkte;

2010

:107 . 1

Punkte)

zu

Fr.

50'100.98

(www.bfs.admin.ch,

Nominallohnindex

Männer,

2006-2010,

Tabelle

T1. 1. 05,

Index

2005

=

100,

Rubrik

G,

H

Gastgewerbe).

Von

2010

bis

2022

entwickelte

sich

dieser

hypothetische

Lohn

bis

zu

Fr.

52'756.33

(www.bfs.admin.ch,

Nominallohnindex

Männer

2011-2024,

Tabelle

T1.1.10,

Index

2010

=

100,

Rubrik

I

55/56

Gastronomie:

2010:

100

Punkte,

2022:

105.3) . 6.3

Was

das

hypothetische

Invalideneinkommen

betrifft,

so

kommen

für

den

Beschwer deführer,

der

lediglich

die

Grundschule

durchlaufen

hat

und

über

keine

Berufsausbildung

verfügt

(vgl.

Urk.

7/1/4),

nur

Stellen

in

Betracht,

für

die

es

keiner

Ausbildung

bedarf,

also

Tätigkeiten

aus

dem

Stellenspektrum

des

Kompe tenzniveaus

1

(einfache

Tätigkeiten

körperlicher

oder

handwerklicher

Art)

der

massgebenden

Tabelle

TA1_tirage_skill_level

(www.bfs. admin. ch,

monatlicher

Bruttolohn

[Zentral wert]

nach

Wirtschaftszweigen,

Kompetenzniveau

und

Geschlecht,

Privater

Sektor,

Rubrik

Männer

Total)

der

LSE

(Ausgabe

E. 11 ),

geht

doch

aus

dem

vorstehend

Gesagten

klar

hervor,

dass

er

–

wie

auch

bereits

2018

–

seine

Beeinträchtigungen

nicht

authen tisch

präsentierte

und

deutliche

Hinweise

auf

Aggravation

vorliegen.

5. 6

5.6.1

An

diesem

Ergebnis

vermögen

die

Berichte

der

behandelnden

Ärztinnen

und

Ärzte

nichts

zu

ändern.

Hinsichtlich

der

Auswirkungen

der

Multiplen

Sklerose

auf

die

Arbeitsfähigkeit

ist

festzuhalten,

dass

die

Fachpersonen

der

Klinik

E.___

in

ihrem

Bericht

vom

1 3.

Oktober

2021

(Urk.

7/370/17-25)

keine

Anga ben

zur

Symptomvalidierung

machten,

weshalb

ihre

Einschätzung

einer

mittelgradigen

neurokognitiven

Störung

als

nicht

genügend

gesichert

erscheint.

Angaben

zur

Arbeitsfähigkeit

enthält

dieser

Bericht

nicht.

Pract.

med.

G.___

bestä tigte

im

Januar

2022

(Urk.

7/370/13-15),

dass

die

Multiple

Sklerose

klinisch

nicht

aktiv

war .

Die

Auswirkungen

der

von

ihr

festgestellte n

leicht-

bis

mittel gradige n

sensomotorische n

ataktische n

links-

und

beinbetonte n

Tetraparese

wur de n

anlässlich

der

C.___ -Begutachtung,

wo

erhebliche

Inkonsistenzen

fest gestellt

wurden,

relativier t .

Pract .

med.

G.___

begründete

ihre

Einschätzung

einer

vollständigen

Arbeitsunfähigkeit

des

Beschwerdeführers

nicht

schlüssig

und

stützte

sie

zudem

fachfremd

auch

auf

psychiatrische

Diagnosen

(vgl.

Urk.

7/381

Ziff.

E. 12 Uhr

20

(Urk.

7/430/2)

durchgeführten

psychiatrischen

Begutachtung

zeigte

sich

der

Beschwerdeführer

hingegen

wäh ren d

der

ganzen

Untersuchung

müde

und

erschöpft

und

wirkte

nach

der

Unter suchung

noch

stärker

ermüdet

und

angestrengt

(Urk.

7/430/28

Ziff.

4.1) .

Bei

der

im

Anschluss

an

die

psychiatrische

Begutachtung

durchgeführten

pneumolo gischen

Begutachtung

(Urk. 7/430/2)

wurde

jedoch

keine

Müdigkeit

oder

Erschöpfung

festgestellt

(Urk.

7/430/41

Ziff.

4),

obwohl

es

sich

dabei

um

die

dritte

an

diesem

Tag

durchgeführte

Untersuchung

handelte .

Auch

b ei

der

am

nächsten

Tag

ab

8

Uhr

45

durchgeführten

internistischen

Untersuchung

(Urk.

7/430/ 2)

wurde

keine

besondere

Müdigkeit

dokumentiert

(Urk.

7/430/50

f.

Ziff.

4),

ebenso

wenig

bei

der

anschliessend

(Urk.

7/430/2)

durchgeführten

neuropsychologischen

Begutachtung

(Urk.

7/428/6

Ziff.

4.1).

Dies

relativiert

die

allfälligen

Auswirkun gen

der

Schlafstörungen.

5.6.3

Dr.

M.___

ging

in

den

Berichten

2023

von

einer

COPD

Gold

Stadium

II

bis

III

mit

einer

mittelschweren

bis

schweren

obstruktiven

Ventilationsstörung

sowie

von

einem

Lungenemphysem

aus

(Urk.

7/404/7;

Urk.

7/417/1),

passte

diese

Ein schätzung

jedoch

in

seinem

Bericht

vom

2.

Mai

2024

dahingehend

an,

dass

es

sich

aufgrund

der

reversiblen

Komponente

nach

Reduktion

des

Nikotinkonsums

um

ein

Asthma-COPD-Overlap-Syndrom

handelt.

Die

lungenfunktionellen

Para meter

waren

unter

der

weiteren

Reduktion

des

Nikotinkonsums

denn

auch

erneut

leicht

verbessert

(Urk.

7/468

S.

1

und

3).

Das

Lungenemphysem

erachtete

Dr.

M.___

trotz

der

Kritik

von

Gutachter

Dr.

Q.___

(Urk.

7/464/1)

als

vorhanden

(Urk.

7/451 /3).

Anlässlich

der

Begutachtung

konnte

Dr.

Q.___

jedoch

eine

grund sätzlich

normale

Lungenfunktion

feststellen.

Nachdem

d ie

Berichte

von

Dr.

M.___

-

dem

therapeutischen

Auftrag

entsprechend

-

keine

Angaben

zur

Arbeitsfähigkeit

des

Beschwerdeführers

aus

pneumologischer

Sicht

enthalten,

vermögen

sie

die

Beurteilung

der

Arbeitsfähigkeit

durch

Dr.

Q.___

nicht

zu

ent kräften.

5.6.4

D em

Bericht

der

Fachpsychologen

der

F.___

vom

7.

Januar

2022

(Urk.

7/370/35-43)

sind

keine

Angaben

zur

Arbeitsfähigkeit

des

Beschwerdeführers

zu

entneh men.

Zudem

sind

f ür

die

verlässliche

Beurteilung

des

psychischen

Gesundheits zustandes

und

seiner

Auswirkungen

auf

die

Arbeitsfähigkeit

in

der

Regel

psychiat rische

Fachärzte

beizuziehen