IV.2022.00219

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2022.00219

I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Lienhard Urteil vom

11. Juli 2023 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Horschik Obstgartenstrasse 7, 8006 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

1.1

X.___ , geboren 1955, absolvierte eine kaufmännische Ausbildung und war in der Folge im Bankenwesen berufstätig (Urk. 2/ 11/I/1/4 f., Urk. 2/ 11/I/97). Ab dem 1. Januar 2001 war er als Kundenbetreuer Senior bei der Y.___ Bank (Suisse) SA tätig, wobei es ab Juni 2003 wiederholt zu krankheitsbedingten Arbeitsausfällen kam. Der letzte effektive Arbeitstag war der 13. Mai 2004 und per 30. November 2004 endete das Arbeitsverhältnis (Urk. 2/ 11/I/5). Am 7. Juli 2005 meldete sich der Versicherte bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Er gab an, seit Juni 2004 bis auf Weiteres arbeitsunfähig zu sein. Grund sei eine psychische Erkrankung. Im April 2005 habe er sich zusätzlich beidseits Fersenbrüche zugezogen (Urk. 2/ 11/I/1). Die Sozialversiche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte in der Folge die gesundheit lichen und die erwerblichen Verhältnisse ab und holte namentlich bei Dr. med. Z.___ , Facharzt für Psychiatrie, den gutachterlichen Bericht vom 3. Januar 2006 ein. Dr. Z.___ diagnostizierte ein depressives Leiden (Urk. 2/ 11/I/4-6, Urk. 2/ 11/I/13, Urk. 2/ 11/I/18). Mit Verfügung vom 12. Juni 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten gestützt auf das Abklärungsergebnis, namentlich gestützt auf den gutachterlichen Bericht von Dr. Z.___ (vgl. Urk. 2/ 11/I/21), mit Wirkung ab dem 1. Juni 2005 eine ganze Rente zu (Urk. 2 / 11/I/33). 1.2

Ab März 2007 führte die IV-Stelle eine Rentenrevision durch (vgl. Urk. 2/ 11/I/44 ff.). Sie holte insbesondere bei Dr. med. A.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, das Gutachten vom 25. Juli 2007 ein (Urk. 2/ 11/I/48). Mit Vorbescheid vom 22. Oktober 2007 stellte sie die Herab setzung der bisherigen ganzen auf eine halbe Rente in Aussicht (Urk. 2/ 11/I/54). Dagegen erhob der Versicherte am 20. November 2007 Einwände (Urk. 2/ 11/I/58). Gestützt auf die Ergebnisse einer psychiatrischen Untersuchung vom 18. Januar 2008 durch PD Dr. Dr. B.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychothera pie sowie für Prävention und Gesundheitswesen und Psychologe FSP, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Urk. 2/ 11/I/64) richtete die IV-Stelle dem Versicherten gemäss Mitteilung vom 25. Januar 2008 weiterhin eine ganze Rente aus (Urk. 2/ 11/I/67) .

Gleichentags teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er habe sich im Rahmen der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht einer geeigneten stationären psychiatrischen Behandlung, vorzugsweise in der C.___ , zu unterziehen (Urk. 2/ 11/I/66). Nachdem mit Schreiben der genannten Klinik vom 24. Juni 2008 eine stationäre Behandlung als nicht indiziert betrachtet worden war (Urk. 2/ 11/I/68), veranlasste die IV-Stelle eine Unter suchung durch RAD-Arzt Dr. med. D.___ , Facharzt für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychoanalyse, die am 14. Oktober 2008 statt fand (Urk. 2/ 11/I/76). Mit Vorbescheid vom 13. Januar 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Rente in Aussicht (Urk. 2/ 11/I/81). Dagegen erhob der Versicherte in den Eingaben vom 15. Januar 2009 und vom 11. Februar 2009 Einwände (Urk. 2/ 11/I/83, Urk. 2/ 11/I/96). Die IV-Stelle blieb indes bei ihrem Entscheid und setzte mit Verfügung vom 20. August 2009 die bisherige ganze Rente mit Wirkung ab 1. Oktober 2009 auf eine halbe Rente herab (Urk. 2/ 11/I/109). Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde (Urk. 2/ 11/I/114/3-9) hiess das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2009.00931 vom 31. Mai 2010 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese nach erfolgten zusätz lichen Abklärungen erneut über den Rentenanspruch entscheide (Urk. 2/ 11/I/159). 1.3

Bereits am 6. Mai 2008 hatte die IV-Stelle gegen den Versicherten wegen des Verdachts auf Betrug respektive der strafbaren Verletzung der Meldepflicht im Zusammenhang mit dem Bezug der Invalidenrente Strafanzeige erstattet (Urk. 2/ 11/I/132). Anlass dazu gegeben hatten eine der IV-Stelle anonym zuge stellte Pressemitteilung über das Engagement des Versicherten in der M.___ und weitere von der IV-Stelle getätigte Recherchen (weitere Presseberichte sowie ein Auszug aus dem Handelsregister; Urk. 2/ 11/I/133 ff.). Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich hatte in der Folge gegen den Versicherten eine Strafuntersuchung wegen Betrugs etc. eröffnet (vgl. Urk. 2/ 11/I/119) und der IV-Stelle Einblick in verschiedene Akten der Strafunter suchung gewährt (Urk. 2/ 11/I/117, Urk. 2/ 11/I/119 ff., Urk. 2/ 11/I/148 f.) . Am 10. Mai 2010 und somit noch vor Erlass des Urteils vom 31. Mai 2010 erliess die IV-Stelle eine weitere Verfügung, mit der sie die laufende Rente mit sofortiger Wirkung sistierte (Urk. 2/ 11/I/155). Die vom Versicherten hiergegen erhobene Beschwerde (Urk. 2/ 11/I/160/3-8) wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2010.00555 vom 10. Mai 2011 ab (Urk. 2/ 11/I/187). 1.4

In der Folge liess die IV-Stelle den Versicherten Fragen zu seinem Gesundheits zustand beantworten. Den entsprechenden Fragebogen füllte dieser am 19. Sep tember 2011 aus (Urk. 2/ 11/I/193). Sodann zog die IV-Stelle weitere Akten des von der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich gegen den Versicherten geführ ten Strafverfahrens wegen Betrugs etc. bei (Urk. 2/ 11/I/197, Urk. 2/ 11/I/198 f.) und sie veranlasste eine psychiatrische Begutachtung des Versicherten durch Dr. med. E.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie (Urk. 2/ 11/I/209). Dieser erstattete sein Gutachten am 19. Dezember 2012 (Urk. 2/ 11/I/229/1-226). Auch weitere Akten aus dem Strafverfahren der Staats anwaltschaft II des Kantons Zürich gegen den Versicherten fanden Eingang ins Aktendossier der IV-Stelle (Urk. 2/ 11/I/238/1-91). Am 18. Dezember 2013 erliess die IV-Stelle den Vorbe scheid, mit dem sie dem Versicherten die wieder erwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 12. Juni 2006 und die Rückforde rung von zu Unrecht ausge richteten Rentenleistungen im Betrag von Fr. 107'658.-- in Aussicht stellte (Urk. 2/ 11/I/250). Am 29. Januar 2014, ergänzt am 19. März 2014, erhob der Versicherte dagegen Einwände (Urk. 2/ 11/I/255, Urk. 2/ 11/I/258). Am 3. Dezember 2015 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne (Urk. 2/ 11/I/272). Am 13. Januar 2016 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 3. Dezember 2015 auf und ersetzte diese durch eine neue Verfügung, mit welcher sie erneut die Verfügung vom 12. Juni 2006 wiedererwägungsweise aufhob und den Versicherten nunmehr zur Rückerstattung der ab dem 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2010 ausge richteten Rentenleistungen im Betrag von Fr. 75'418.-- verpflichtete. Sodann hielt die IV-Stelle fest, vorbehalten bleibe die Rückforderung der ab dem 1. Juni 2005 ausgerichteten Leistungen im Falle einer längeren strafrechtlichen Verjäh rung nach Abschluss des Strafverfahrens (Urk. 2/ 11/I/279). 1.5

Gegen die Verfügung vom 13. Januar 2016 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. Januar 2016 Beschwerde mit dem Antrag, die Verfügung vom 12. Juni 2006 sei zu bestätigen und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm rückwirkend ab dem Datum der Einstellung die gesetzlichen Leistungen auszurichten, insbeson dere eine Rente einschliesslich Verzugszins. Des Weiteren beantragte der Versicherte, es sei von der Rückforderung im Betrag von Fr. 75'418.-- abzusehen. Eventualiter sei die Rückforderung zufolge guten Glaubens und wegen grosser Härte zu erlassen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte der Versicherte zum einen die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels und einer öffent lichen Verhandlung und zum anderen die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung. Betreffend die Rückforderung beantragte der Versicherte, es sei der Beschwerde weiterhin die aufschiebende Wirkung zu gewähren (Urk. 2/ 1 S. 2). In der Beschwer deantwort vom 26. Februar 2016 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 2/ 10). Mit Verfügung vom 14. März 2016 trat das Gericht auf das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde hinsichtlich der Rückforderung nicht ein, bewilligte hingegen das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsver treters (Urk. 2/ 11). Am 23. September 2016 erfolgte die Vorladung der Parteien zur Hauptverhandlung auf den 8. Dezember 2016 (Urk. 2/ 13). Nachdem die Staatsan waltschaft II des Kantons Zürich am 17. Dezember 2015 Anklage gegen den Versicherten erhoben hatte (Urk. 2/ 11/I/276), fällte das Bezirksgericht Dielsdorf am 27. September 2016 das Urteil, mit dem es den Versicherten im Zusammenhang mit dem Bezug der Invalidenrente des Betrugs schuldig sprach und mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten abzüglich zweier Tage Untersuchungshaft bestrafte, den Vollzug der Freiheitsstrafe indessen unter Ansetzung einer Probe zeit von zwei Jahren aufschob (Urk. 2/ 16/1). Da der Versicherte gegen dieses Urteil die Berufung erklärte (Urk. 2/ 16/2, Urk. 2/ 16/4), sistierte das hiesige Gericht den Prozess auf Antrag der IV-Stelle (Urk. 2/ 15), dem sich der Versicherte in der Folge anschloss (Urk. 2/ 19), mit Verfügung vom 11. November 2016 bis zur rechtskräfti gen Erledigung des Strafverfahrens gegen den Versicherten (Urk. 2/ 20). 1.6

Am 25. Juni 2019 teilte der Versicherte mit, das zwischenzeitlich vom Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, gefällte Berufungsurteil vom 16. April 2019 (Urk. 2/ 28 = Urk. 2/ 34/67) sei in Rechtskraft erwachsen, und er ersuchte um Auf hebung der Sistierung (Urk. 2/ 27). Das Obergericht hatte nach Einholung des Gut achtens von Prof. F.___ , Direktor der C.___ , und Dr. med. G.___ , Oberärztin, vom 30. Mai 2018 (Urk. 2/ 34/57; vgl. auch Urk. 2/ 34/51) erkannt, der Beschuldigte sei des einge klagten Betrugs im Sinne von Art. 146 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) nicht schuldig und werde freigesprochen (Urk. 2/ 34/67/34). Am 12. Juli 2019 sodann teilte der Versicherte mit, seine Rechtsschutzversicherung habe sich mittlerweile bereit erklärt, die Kosten für das Beschwerdeverfahren zu überneh men (Urk. 2/ 29). Am 10. Oktober 2019 teilte auch die IV-Stelle mit, sie habe vom Urteil des Obergerichts vom 16. April 2019 Kenntnis (Urk. 2/ 30, Urk. 2/ 31/1). Mit gerichtlicher Verfügung vom 11. November 2019 wurde die Sistierung des Verfahrens aufgehoben und die IV-Stelle aufgefordert, die neu hinzuge komme nen Versicherungsakten nachzureichen (Urk. 2/ 33; vgl. Urk. 2/ 34/1-69). Nachdem der Versicherte auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet hatte (Urk. 2/ 37), ordnete das Gericht einen zweiten Schriftenwechsel an (Urk. 2/ 38). Der Versicherte reichte seine Replik am 17. Oktober 2020 ein (Urk. 2/ 41). Die IV-Stelle verzichtete am 2. November 2020 auf eine Duplik (Urk. 2/ 44). Davon wurde dem Versicherten am 4. November 2020 Kenntnis gegeben (Urk. 2/ 45). 1.7

Mit Urteil vom 2 9. September 2021 hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde vom

14. Januar 2016 teilweise gut und änderte die angefochtene Verfügung vom 13. Januar 2016 insoweit ab, als festgestellt w u rd e , dass der Beschwerdeführer unrechtmässig bezogene Rentenleistungen im Betrag von Fr. 37'848.-- zurückzuer statten hat. Im Übrigen w u rd e die Beschwerde abgewie sen, soweit darauf eingetreten w u r de ( Urk. 2/46 Dispositiv-Ziffer 1).

Das Bundesgericht hiess die dagegen am 3. November 2021 ( Urk. 2/52/2) erhobene Beschwerde mit Urteil vom 2 9. März 2022 teilweise gut, hob das Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 2 9. September 2021 auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an dieses zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Prozess Nr. 8C_729/2021; Urk. 2/53 = Urk. 1). 2.

Mit Verfügung vom 4. Mai 2022 ( Urk.

3) wurde den Parteien Frist angesetzt, um zu den im Urteil des Bundesgerichts vom 2 9. März 2022 genannten Aspekten , über die das Sozialversicherungsgericht zu befinden hat, Stellung zu nehmen. Die Beschwerdegegnerin äusserte sich mit Eingabe vom 1 1. August 2022 unter Erneuerung ihres Antrags auf Abweisung der Beschwerde ( Urk.

9) und reichte weitere Unterlagen ( Urk. 10/1-3) ein. Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 7. September 2022 ( Urk. 11), es sei die Mitteilung vom 2 5. Januar 2008, wonach ihm weiterhin eine ganze Rente zustehe, zu bestätigen, es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere weiterhin eine Rente plus gesetzlichen Verzugszins ab Datum der Einstellung auszurichten, und es sei von der Rückforderung im Betrag von Fr. 37'848.-- abzusehen (S. 2). Er reichte ebenfalls weitere Unterlagen ( Urk. 12/1-2) ein und hielt sodann mit Replik vom 2 0. Januar 2023 ( Urk.

19) an seinen Anträgen fest. Die Beschwerdegegnerin hielt mit Duplik vom 1 1. April 2023 an ihren Anträgen fest, wovon der Beschwerdeführer am 1 8. April 2023 in Kenntnis gesetzt wurde ( Urk. 23). Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1.1

Am 1. Januar 2021 sind verschiedene geänderte Bestimmungen des Bundesge setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV) in Kraft getreten. In materiellrecht licher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Da sich der hier zu beurteilende Sachverhalt vor dem 1. Januar 2021 verwirklicht hat - die ange fochtene Verfügung erging am 13. Januar 2016 (Urk. 2/

2) - , gelangen die materiellen Vorschriften des ATSG und der ATSV zur Anwendung, wie sie bis Ende 2020 in Kraft standen. 1.2

Das Sozialversicherungsgericht verneinte in seinem Urteil vom 2 9. September 2021 hinsichtlich der Frage, unter welchem Titel auf die rentenzusprechende Verfügung vom 1 2. Juni 2006 zurückgekommen werden könne, sowohl das Vorliegen eines Revisionsgrundes nach Art. 17 ATS G als auch eine prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG (vgl. Urk. 2/46 E. 3.1-3.3). Dies wurde vom Bundesgericht bestätigt, hielt es doch in seinem Urteil vom 2 9. März 2022 in E. 4.1 fest, dass nach unbestritten gebliebener Sachverhaltsfeststellung weder das Gutachten von Dr. E.___ vom 1 9. Dezember 2012 noch jenes von Prof. Dr. F.___ und Dr. G.___ vom 3 0. Mai 2018 eine Sachverhalts veränderung im Vergleich zum Abklärungsergebnis im Zeitpunkt der Verfügung vom 1 2. Juni 2006 und der Mitteilung vom 2 8. Januar 2008 zeig t en. Ein Zurück kommen auf die zugesprochene Rente unter Art. 17 ATSG oder eine prozessuale Revision f allen nach Feststellung des Bundesgerichts somit nicht in Betracht .

Zudem verletzt gemäss Bundesgericht die Beurteilung des Sozialversicherungs gerichts, wonach mit Blick auf das Gutachten von

Dr. E.___ vom 1 9. Dezember 2012 eine prozessuale Revision ab zulehnen ist , da mit der Verfügung vom 1 3. Januar 2016 die Frist von 90 Tagen bereits verstrichen sei , kein Bundesrecht, auch wenn hinsichtlich des Beginns der relativen 90-tägigen Revisionsfrist die Stellungnahme des RAD vom 1 4. Januar 2013 sowie die telefonische Rücksprache mit dem Gutachter am 1 8. April 2013 berücksichtigt w ü rden (vgl. Urteil 8C_18/2013 vom 2 3. April 2013 E. 3.2), und selbst wenn der Vorbescheid vom 1 8. Dezember 2013 als fristwahrend anzusehen wäre (vgl. Urteil 9C_212/2021 vom 2 2. Oktober 2021 E. 4.3.3).

Somit ist die Frage eines Revisionsgrund es nach Art. 17 ATSG

oder einer prozessualen Revision

gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht mehr zu prüfen. Auf die diesbezüglichen Vorbringen der Parteien ( Urk. 9 S. S. 4 ff; Urk. 19 S. 9 ff) ist deshalb nicht einzugehen . 2.

2.1

Das Bundesgericht hielt in E. 4.2 seines Urteils vom 2 9. März 2022 ( Urk. 1)

F olgendes fest: « Die Vorinstanz erachtete die Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 ohne weitere Begründung als wiedererwägungsrechtlich unerheblich. Dem ist entgegenzuhal ten, dass die einen Rentenanspruch bestätigende Mitteilung, die auf einer materiellen Rentenüberprüfung basiert, grundsätzlich an die Stelle der bisherigen Verfügung tritt und diese konsumiert ( … ). Wie im angefochtenen Urteil im Zusammenhang mit der Prüfung der Renten revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgezeigt wurde, hatte die Beschwerde gegnerin nach E r lass der Verfügung vom 1 2. Juni 2006 im Rahmen des im März 2007 eingeleiteten Revisionsverfahrens (insbesondere) ein Gutachten des Dr. A.___ vom 2 5. Juli 2007 und einen Untersuchungsbericht des PD Dr. B.___

vom RAD vom 2 5. Januar 2008 eingeholt. Die Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 beruhte somit auf umfassenden Abklärungen, mithin einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs. Diese Mitteilung trat daher an die Stelle der Verfügung vom 1 2. Juni 200 6. Die wiedererwägungsweise Aufhebung des Rentenanspruchs setzt entsprechend voraus, dass diese rentenbestätigende Mitteilung als zweifellos unrichtig einzustufen ist. Die Vorinstanz verletzte somit Bundesrecht, indem sie bei der Prüfung der Wiedererwägung der zugesprochenen Rente die Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 ausser Acht liess und auf die Verfügung vom 1 2. Juni 2006 abstellte. Denn eine Rentenbestätigung setzt eine (qualifizierte) Unrechtmässigkeit einer zugesprochenen Rente nicht zwingend fort (vgl. Urteil 8C_288/2016 vom 1 4. November 2016 E. 4.2). Mangels Auseinander setzung mit den medizinischen Berichten, wie sie der Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 zugrunde lagen, und entsprechend auch diesbezüglich fehlender vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellungen, rechtfertigt es sich, das angefoch tene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zurückzuweisen. Es wird zu prüfen haben, ob die Bestätigung des Anspruchs auf eine ganze Rente mit Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 zweifellos unrichtig war. »

Das Bundesgericht wies die Sache zu neuer Entscheidung an d as Sozialversiche rungsgericht zurück. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen (Dispositiv-Ziffer 1). 2.2

Streitig und zu prüfen ist somit die Rechtmässigkeit der Verfügung vom 1 3. Januar 2016 und in diesem Zusammenhang , ob die Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 , die an die Stelle der Verfügung vom 1 2. Juni 2006 trat , zweifellos unrichtig war . 2. 3

Die Beschwerdegegnerin stellte sich diesbezüglich auf den Standpunkt , die Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 sei zweifellos unrichtig gewesen. Aus den i m psychiatrischen Gutachten von Dr. A.___ vom 2 5. Juli 2007 erhobenen Befunden lasse sich kaum eine Pathologie ableiten und die Bemessung der Arbeitsunfähigkeit sei nicht nachvollziehbar gewesen. Dies habe auch der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) in seiner damaligen Stellungnahme festgehal ten. Es sei nicht begründet worden, weshalb trotzdem von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % nur in angepassten Tätigkeiten ausgegangen wurde. Mit der Frage der Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit habe sich der RAD nicht auseinander gesetzt. Darauf habe auch Dr. E.___ hingewiesen. Bei der RAD-Untersuchung vom 1 8. Januar 2008 sei en eine rezidivierende depressive Störung gegenwärtig schwerer Ausprägung diagnostiziert und eine volle Arbeitsunfähig keit statuiert worden, obwohl mit Blick auf de n

psychopathologischen Befund keine schwere depressive Symptomatik erkannt werden könne ( Urk. 9 S. 2). Zudem sei die Fahreignung bestätigt worden, was sich nicht mit einer schweren Depression vereinbaren lasse. Auch seien die psychosozialen und krankheitswer tigen Faktoren nicht rechtsgenügend geprüft und es sei kein verwertbarer Medikamentenspiegel erstellt worden. Es wären weitere Abklärungen notwendig gewesen, weshalb der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden sei (S. 3). Da der Beschwerdeführer mittels unwahrer und unvollständiger Angaben die Weiteraus richtung der Rente wie bereits die Rentenzuspr echung unrechtmässig erwirkt habe, sei die Rente gestützt auf die materielle Neubeurteilung des Anspruchs rückwirkend ab Rentenbeginn aufzuheben. Es habe kein Anspruch auf Renten leistungen bestanden . Das Sozialversicherungsgericht habe in seinem Urteil vom 2 9. September 2021 eine Verletzung der Meldepflicht bejaht, welche ebenfalls zu einer rückwirkenden Rentenaufhebung führe (S. 4). Daran hielt die Beschwerde gegnerin mit Duplik vom 1 1. April 2023 fest ( Urk. 22). 2. 4

Der Beschwerdeführer machte geltend ( Urk. 11), der Bericht von RAD-Arzt Dr. B.___ sei beweiswertig. Dr. B.___ sei damals der ärztliche Leiter des RAD der IV-Stelle gewesen und sei ein ausgewiesener Experte seines Fachs. An seiner fachlichen Kompetenz könne nicht gezweifelt werden (S. 5). Er habe ihn umfas send untersucht und sich detailliert mit den Diagnosen im Gutachten von Dr. A.___ auseinandergesetzt und festgehalten, seine Diagnosen seien nicht von diesen abweichend (S. 7). Sowohl Dr. B.___ als auch Dr. A.___ hätten übereinstimmend eine volle Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten attestiert (S. 8). Die rentenbestätigende Mitteilung vom 2 1. Januar 2008 sei nicht qualifiziert unrichtig (S. 9). Daran hielt der Beschwerdeführer in seiner Replik vom 2 0. Januar 2023 ( Urk.

19) fest. 3. 3.1

Der rentenanspruchsbestätigenden Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 ( Urk. 2/11/I/67) lagen die folgenden medizinischen Berichte zugrunde:

Dr. med. H.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diag nostizierte mit Bericht vom 1 3. Mai 2007 ( Urk. 2/ 11/I/46/2-7) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), bestehend seit 2 5. Juni 2004 ( Ziff. 2.1). Die Konsultationen fänden regelmässig alle zwei Wochen statt. Dem Beschwerdeführer sei bis auf Weiteres keine Tätigkeit zumut bar ( Urk. 2/11/I/46/2).

Eheprobleme, Scheidung und der Verlust der Arbeitsstellen beeinflussten die Gesundheit ( Ziff. 6.3). Die Befunderhebung habe ergeben, dass der Beschwerdeführer depressiv, im Denken verlangsamt, eingeengt, negativis tisch sei. Es bestünden Selbstvorwürfe, Insuffizienzgefühle, Ratlosigkeit, wenig Mimik und Gestik und der Beschwerdeführer sei adynam ( Ziff 4.5). 3. 2

Die Beschwerdegegnerin veranlasste eine Abklärung durch Dr. med. A.___ , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie , der sein Gutachten am 2 5. Juli 2007 erstattete ( Urk. 2/11/I/48). Dr. A.___ hielt fest, er verzichte aufgrund der vorliegenden psychiatrischen Unterlagen auf eine nochmalige Erhebung einer Gesamtanamnese, hingegen werde grosser Wert auf die gegen wärtige Lebenssituation und die Alltagsstruktur des Beschwerdeführers gelegt (S. 2 oben). Die Ehefrau nahm an der Begutachtung teil (vgl. S. 2 oben ). Noch vor dem offiziellen Gesprächsbeginn falle auf, dass die Ehefrau die Gesprächssitua tion von Anfang an völlig dominiere und der Beschwerdeführer sich total schweigend und zurückgezogen verhalte. Dr. A.___ hielt fest, O. - dies sei der deutsche Vorname des Beschwerdeführers - sei schweigend gewesen, mit in sich gekehrter Haltung (S. 2). Er sei der «Boy» der Frau, er sei von «Schneewittchen» abhängig - der Name sei die Übersetzung des Vornamens der Ehefrau, wie sie angegeben habe (S. 3). Dr. A.___ befragte die Ehefrau zu ihrem Beruf und ihrer Arbeit und hielt fest, «Schneewittchen» habe es nicht leicht

(S. 5). Während der Untersuchung habe das Telefon der Ehefrau geläutet, die es abgenommen und klar und distanziert geantwortet habe (S. 8 oben). Der Beschwerdeführer habe angegeben, doch nicht zu «spinnen», er wolle deshalb nicht in eine Klinik eintreten, wozu Dr. A.___ festhielt, er, der Untersucher, habe «doch, Sie spinnen!» entgegnet. Darauf scheine der Beschwerdeführer hellwach zu sein und wisse nicht, ob er sich über die Bemerkung «Sie spinnen» aufregen solle (S. 8 unten). Für den Untersucher sei auffällig, dass die Ehefrau jetzt einen harten Gesichtsausdruck habe, mit fast starren Augen - eine Frau, die sich in ihre eigene Festung zurückgezogen habe. Er ( Dr. A.___ ) habe dazu gesagt, dass sie niemandem mehr habe, der sie mit dem Auto chauffiere, wenn ihr Mann in der Klinik sei, es werde dann vieles anders sein! (S. 10 oben). Dr. A.___ schilderte sodann ausführlich seinen Eindruck der Ehefrau des Beschwerdeführer s (S. 10 Mitte).

Es wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 12): - rezidivierende depressive Störungen, gegenwärtig eher remittiert (ICD-10 F33.4) - passiv-abhängige und ängstlich-vermeidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8), mit allgemeinen, als schicksalsträchtig erlebtem Rückzug verhalten - symbiotische Paar-Kollusion, der Beschwerdeführer in der akzeptierten subdominanten Rolle, mit Vernachlässigung eigener (Hausmanns-) Aufgaben (ICD-10 Z63.0) Die gegenwärtige psychische Verfassung, die innere Einengung und die unbewegliche Beziehungskonstellation führten unbestreitbar zu einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 100 % (S. 13). Psychosoziale Faktoren spielten heute eine eher untergeordnete Rolle, es sei denn, das beschriebene kollusionäre Paarverhal ten sei als ein solcher Faktor zu betrachten. Die Einschränkung der Arbeitsfähig keit in der angestammten Tätigkeit sei unumkehrbar dauerhaft. Die Frage einer angepassten Tätigkeit sei beim gegenwärtigen Therapiestand nicht zu beantwor ten. Die psychiatrischen Diagnosen schienen ergänzungsbedürftig , insbesondere was die mögliche Persönlichkeitsgrundstörung und die patholo gische Paar konstellation angehe. Falls sich der Beschwerdeführer für eine stationäre Behand lung entschliessen könne, sei in einem Zeitraum von 1-2 Jahren eine Besserung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 50 % zu erwarten. Bedenklich sei allerdings, dass die zumutbare Willensanstrengung zur z eit noch minimal sei (S. 14 f.). 3. 3

Dr. med. I.___ , Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, RAD, und PD Dr. med. B.___ , Ärztlicher Leiter RAD und Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie für Prävention und Gesundheitswesen, nahmen zum Gutachten von Dr. A.___ Stellung ( Urk. 2/11/I/50/3-4 ) und hielten fest, aus den erhobenen Befunden lasse sich kaum eine Pathologie ableiten. Damit sei das entstandene Bild psychopathologisch nicht verwertbar. Eindeutige Hinweise auf eine depressive Erkrankung ergäben sich nicht. Das Gutachten sei insoweit nach vollziehbar, als eine früher etwa vorhanden gewesene (mittelschwere) depressive Episode inzwischen remittiert sei. Eindeutig ergebe sich die symbiotische Paarbe ziehung mit weitgehender Aufgabendelegation an den Partner, die nicht als ICD-definierte psychiatrische Störung gelte, sondern als ein den Gesundheitsschaden begleitender psychosozialer Belastungsfaktor. Die Voraussetzungen für eine Persönlichkeitsstörung seien zudem angesichts der Biographie des Beschwerde führers mit Absolvieren des Militärdienstes und erfolgreicher Banklehre mit einem Aufstieg in die Führungsposition nicht erfüllt. Vor diesem Hintergrund seien die gutachterlichen Bemessungen der Arbeitsfähigkeit nicht nachvollzieh bar ( Urk. 2/11/I/50/3 ). Es sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten auszugehen, wobei es sich um Tätigkeiten handeln solle, die ohne besonderen Zeitdruck, mit geringem Komplexitätsgrad und ohne schwere körper liche Belastungen durchführbar seien. Zudem sei eine Schadenminderungspflicht mit regelmässiger psychotherapeutischer Behandlung und Einnahme von suffizienten Psychopharmaka aufzuerlegen ( Urk. 2/11/I/50/3). 3. 4

Im Vorbescheid vom 2 2. Oktober 2007 ( Urk. 2/11/I/54) wurde bei einer angenom menen Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepassten Tätigkeiten die Reduktion der bisherigen ganzen auf eine halbe Rente in Aussicht gestellt. Im Rahmen des Einwandverfahrens reichte der Beschwerdeführer den Bericht von Dr. H.___ vom 1 1. November 2007 ( Urk. 2/11/I/57) ein, worin dieser eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) diagnos tizierte (S. 1 Ziff.

1) und festhielt, auch er gehe nicht von einer Persönlichkeits störung aus (S. 2 Ziff. 5). Der Beschwerdeführer sei aufgrund seiner anhaltenden Depression, wegen des starken Antriebsmangels, der enormen Ermüdbarkeit und der Konzentrations- und Merkfähigkeitsprobleme nicht in der Lage, einer Tätig keit, auch nicht in einem angepassten Bereich, nachzugehen (S. 3 Ziff. 7). 3. 5

Am 1 8. Januar 2008 wurde der Beschwerdeführer von Dr. B.___ untersucht. In seinem Bericht vom 2 5. Januar 2008 ( Urk. 2/11/I/64) diagnostizierte Dr. B.___ eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Ausprägung (ICD-10 F32.2; S. 6 Ziff. 12). Zur aktuellen Lebenssituation befragt, habe der Beschwer deführer angegeben, geschieden zu sein und zwei Söhne im Alter von 23 und 27 Jahren zu haben. Er unterhalte keinen Kontakt mehr zu seiner Ex-Frau, müsse ihr aber Alimente in der Höhe von Fr. 2'500.-- monatlich bezahlen. Er habe zu beiden Söhnen seit Jahren keine Beziehung mehr, diese werde von den Söhnen auch nicht gewünscht. Seine persönliche finanzielle Situation sei angespannt. Er müsse nebst den Alimenten auch noch Schulden tilgen und habe durchaus Existenzängste. Früher habe er mehrere Freunde beziehungsweise gute Bekannte gehabt . Heute habe sich das verändert, ab und an werde er von einem Freund besucht. Bezüglich Freizeit und Hobbies fehle es ihm am Antrieb. So habe er früher gern im eigenen Garten gearbeitet, heute tue er das nicht mehr und laufe einfach nurmehr im Garten herum (S. 2 Ziff. 2).

Zum Tagesablauf befragt, führte der Beschwerdeführer aus, dass er an einem Werktag morgens die Partnerin mit dem Auto zum Tram fahre. Er habe dabei immer wieder Angst, dass irgendetwas passiere. Dann bereite er sich einen Kaffee, gehe im Garten umher, schaue fern. Das Essen sei meistens von der Ehefrau vorbereitet. Der Nachmittag verlaufe im Wesentlichen gleich wie geschildert. Am Abend hole er die Frau ab und sie bereite dann das Nachtessen. Gegen 23 Uhr gehe er zu Bett (S. 2 Ziff. 3). Generell verlasse er das Haus nur ungern, dies sei seit etwa 3 oder 4 Jahren so. Er schlafe chronisch schlecht, erwache immer wieder, habe oft Nachtschweiss und werde morgens gegen fünf Uhr wach. Das sei durch gängig so. Er traue sich nichts mehr zu. In seinem Leben habe er keine Perspektive mehr . Auch an der familiären Situation könne er nichts ändern (S. 2 Ziff. 4). Seit 2004 gehe es ihm nun durchgehend schlecht und er arbeite nicht mehr. Er werde mit Truxal 15mg bei bedarfsweiser Einnahme behandelt sowie mit Efexor ER (Venlafaxin) einmal 75 mg abends. Die früher verordnete Dosis von 150 mg habe er nicht vertragen, er habe an Gewicht zugenommen und ausserdem manchmal kurzzeitige Schwindelgefühle gehabt. Wegen seiner Erkrankung sei er bisher nicht in Spitalbehandlung gewesen (S. 2 f. Ziff. 5).

Zur vegetativen Anamnese wurde festgehalten, der Schlaf sei chronisch gestört im Sinne sowohl von Einschlaf- wie auch Durchschlafstörungen. Der Appetit sei wechselhaft und im Allgemeinen gut. Alkohol werde selten konsumiert, bei Besuch gelegentlich ein Glas Wein (S. 4 Ziff. 9).

Der psychopathologische Befund habe ergeben, dass der Versicherte von normaler Vigilanz und situativ orientiert sei. Er wirke wenig konzentriert. Fragen müss t en oft wiederholt werden, auch die Frage-Antwort-Latenz sei deutlich verlängert und die Auffassung wirke eingeschränkt. Auch relevante biogra phische Daten würden entweder nicht erinnert oder es bedürfe langer Überlegung, um am Ende zu ungefähren Angaben zu gelangen. Die Mimik und Gestik seien deutlich reduziert. Der Versicherte zeige während des Untersuchungsverlaufes kaum Bewegungsveränderungen, bewege sich auch langsam und kleinschrittig. Die Stimmung wirke deutlich gedrückt. Es bestehe eine gedankliche Einengung auf Existenzängste und Perspektivlosigkeit im Lebensverlauf. Aus der Explora tion ergebe sich kein eindeutiges Bild im Hinblick auf krankheitsunabhängig bestehende Persönlichkeitsmerkmale . Aus der Verhaltensbeobachtung in der Untersuchung und der Schilderung des Tagesablaufes ergebe sich der Hinweis auf eine deutliche Beeinträchtigung des Antriebs. Eine eindeutige zirkadiane Rhythmik sei nicht zu erfragen. Das Sprechen erfolge relativ langsam und modulationsarm. Wahnhafte Denkinhalte seien nicht vorhanden, die vorgetrage nen Existenzängste etwa seien vor dem Hintergrund der beschriebenen Situation nicht als völlig gegenstandslos von der Hand zu weisen. In formaler Hinsicht bestünden ein Kreisen und eine Einengung des Denkens auf bestimmte wieder kehrende Themen. Es fänden sich Hinweise auf ein zeitweise vorhandenes Derealisations

- und Depersonalisationserleben geringer Ausprägung. Wahr nehmungsstörungen oder Sinnestäuschungen seien nicht vorhanden. Es ergäben sich keine Hinweise für Aggravation oder Simulation (S. 4 f. Ziff. 10).

Eine neuropsychologische Testung sei nicht erfolgt. Das Blutbild zeige keine Auffälligkeiten. Die Konzentration des Venlafaxin liege unterhalb des therapeu tischen Bereiches, wobei allerdings die Abnahme deutlich später als bei diesen Indikationen (morgens nüchtern) erfolgt sei. Die Metabolite des Venlafaxin lägen im unteren Normbereich (S. 5 f. Ziff. 11).

Es lieg e eine depressive Störung vor, eine Komorbidität sei nicht festzustellen und es

best ünden keine psychotischen Merkmale. Die im Rahmen dieser Untersuchung durch den RAD

gestellte Diagnose sei also nicht abweichend von den referierten fachärztlichen

Beurteilungen. Insoweit im Gutachten von

Dr. A.___ die Achse-Il-Diagnose

einer abhängigen und passiven Persönlichkeit gestellt w erde , k önne diese weder verifiziert noch

falsifiziert werden. Es m ü ss e grundsätzlich bezweifelt werden, ob es mit hinreichend

diagnostischer Verlässlichkeit in diesem depressiven Zustandsbild möglich sei , vor der

Erkrankung bestehende Persönlich keitsmerkmale zuverlässig zu rekonstruieren. Immerhin

weis e die schulische und berufliche Entwicklung des Versicherten doch darauf hin, dass eine

gewisse soziale Kompetenz notwendig vorhanden gewesen sein m üsse . Ein krankheits wertig

ausgeprägtes ängstliches und vermeidendes Verhalten erg ebe sich aus der Erwerbsanamnese

und der beruflichen Qualifikation jedenfalls nicht, bis dann etwa im 2002 die affektive

Erkrankung hinzu ge tr ete n sei . Auf die Partnerbezie hung sei durch Dr. A.___

gutachterlich an Hand konkreter, in der Situation der Untersuchung erkennbarer

Verhaltensbeobachtungen hingewiesen worden ; diese Darstellungen wirk t en schlüssig und w ie sen auf

bestimmte, krankheits stabilisierend wirkende psychodynamische Aspekte der Erkrankung hin.

Es hand le sich um die Bezeichnung einer psychosozial relevanten Konstellation, nicht an

sich um eine zu codierende psychiatrische Krankheit (S. 6 Ziff. 13) .

Bei der versicherungsmedizinischen Beurteilung sei zunächst festzustellen, dass ein IV - relevanter

psychischer Gesundheitsschaden zweifelsfrei besteh e . Dieser sei im Ergebnis der

RAD-eigenen Untersuchung in inhaltlicher Übereinstimmung mit den vorliegenden

fachärztlichen Berichten/Gutachten festzustellen . Zweifellos seien psycho-soziale Momente

von nachteiliger Auswirkung sowohl bei der Entwicklung als auch der Unterhaltung dieser

psychischen Störung gewesen, doch sei inzwischen eindeutig festzustellen , dass die Störung

sich als solche verfestigt ha be und nicht durch eine Änderung der Lebensbedingungen allein

schon verschwinden würde. Es hand le sich um ein inzwischen verselbständigtes

Krankheitsgeschehen von chronischem Verlauf. Die depressive Stimmung unter lieg e erfahrungsgemäss in einem längeren Betrachtungszeitraum Veränderungen, wobei

verschiedene Verlaufsmuster möglich seien . Es könn t en zeitlich abgrenz bare Episoden

depressiver Verstimmung bestehen und nach einer gewissen , meist Wochen bis Monate

umfassenden Zeit wieder remittieren, diese Remission en k ö nnten teilweise oder

vollständig erfolgen, sodass in letztgenanntem Fall der Gesundheitszustand wieder erreicht

w erde . Hier lieg e offenbar ein Verlaufsmuster von initial episodischem, dann chronischem

Verlauf mit gewissen Veränderungen in der Ausprägung vor. Durch den Gutachter Dr. A.___

sei damals zwar noch eine gewisse Restsymptomatik festgestellt worden , doch sei die Depression nicht als schwer zu graduieren gewesen . In inhaltlicher Ausrichtung auf das etablierte

ICD - 10-System sei gegenwärtig die Diagnose einer schweren depressi ven Störung ohne

psychotische und ohne (wesentliche) somatische Symptome zu stellen. Es hand le sich um

ein Zustandsbild mit anhaltend schwerer depressiver Verstimmung, Verlust des

Selbstwertgefühls, deutliche r Antriebsstörung, auch Schuldgedanken in Hinblick auf die

finanzielle Situation und die gestörte inner familiäre Beziehung. Suizidalität sei

gegenwärtig

nicht vorhanden. Es lieg e im gegenwärtigen Zustand eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für

jede in Frage kommende Tätigkeit des allgemeinen Arbeitsmarktes vor. Allerdings sei die

Prog nose nicht notwendig negativ; eine Verbesserung sei möglich. Allerdings verlang e dies

eine Ausdosierung von Antidepressiva bis an die Grenze der Verträglichkeit, wobei gewisse

Nebenwirkungen wie etwa eine begrenzte Gewichtszunahme angesichts der Schwere des

Krankheitsbildes toleriert werden müss t en; erfahrungsgemäss seien gewisse andere

Nebenwirkungen wie Übelkeit, Schwindelgefühl und so weiter nur zu Beginn der Therapie

vorhanden und würden dann versch wi nden oder zumindest an Ausprägung deutlich ab nehmen . Es seien zudem ergänzende Behandlungen in Betracht zu ziehen wie etwa eine

Schlafentzugsbehandlung, bei sehr spezieller Indikation auch eine Elektro krampftherapie

oder eine Kombination von antidepressiven und antriebsstimu l ierenden Medikamenten. Es sei im Hinblick auf die praktisch durchgeführte Therapie zweifellos festzustellen, dass diese

therapeutischen Optionen nicht ausgeschöpft worden seien . Auch sei unter Gewichtung der durch

den Gutachter nachvollziehbar hervorgehobenen Beziehungsaspekte in Betracht zu ziehen,

dass eine zeitlich befristete Trennung von der Partnerin sinnvoll sein und auch andere

psychotherapeutische Zugänge ermöglichen könnte. Von einer Ausschöpfung aller

pharmakologischen und nichtpharmakologischen Verfahren könne eine Besserung des

Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit mit Wahrschein lichkeit erwartet werden.

Unter den gegebenen Bedingungen - der beschriebenen Beziehungsproblematik und auch

der geringen Toleranzschwelle im Hinblick auf Nebenwirkungen der Medikamente - empf ehle sich eine stationäre psychiatrische Therapie (S. 6 f. Ziff. 14). 3. 6

Nach Auferlegung einer Schadenminderungspflicht ( Urk. 2/11/I/6

6) richtete die Beschwerdegegnerin gestützt auf die RAD-Beurteilung vom 1 8. Januar 2008 dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 25. Januar 2008 weiterhin eine ganze Rente aus (Urk. 2/11/I/67) . 4. 4.1

Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräf tige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind, und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts, insbesondere bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung besteht, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestehenden Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis. Das Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszu sprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 144 I 103 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_57/2020 vom 18. Juni 2020 E. 4.1, je mit weiteren Hinweisen).

Qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massge blichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungs grundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessens geprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechts lage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungs zusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen). 4.2

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis ; Urteil des Bundesgerichts 9C_529/2021 vom 26. Juli 2022 E. 3.2.1 ). 4.3

Dr. A.___ verzichtete in seinem Gutachten vom 2 5. Juli 2007 (vorstehend E. 3.3) auf eine nochmalige Erhebung der Gesamtanamnese. Damit fehlt es dem Gutachten an der zur Bejahung des Beweiswertes erforderlichen Vollständigkeit. Dass er dagegen grossen Wert auf die gegenwärtige Lebenssituation und die Alltagsstruktur des Beschwerdeführers legte, deutet darauf hin, dass er sich vermutlich nicht im Klaren darüber war , dass es seine zentrale Aufgabe gewesen wäre, eine allfällige Veränderung des Gesundheitszustandes und der Arbeits fähigkeit seit Erlass der rentenzusprechenden Verfügung zu untersuchen . D enn d er Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt wesent lich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_54/2021 vom 10. Juni 2021 E. 2.3 m.w.H .).

Eine solche Sachlage ist vorliegend nicht ersichtlich. Unerklärlich bleibt auch, weshalb die Ehefrau des Beschwerdeführers an der Begutachtung teilnahm und Dr. A.___ sogar so weit ging, die Begutachtung auf sie auszuweiten. So bezieht sich ein grosser Teil des Gutachtens auf ihre Befindlichkeit und seinen Eindruck von ihr sowie auf die Paarbeziehung. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dies in eine m

massgeblichen Zusammenhang steht mit der Frage der Arbeits fähigkeit des Beschwerdeführers. Vielmehr könnte beinahe der Eindruck einer Eheberatung entstehen . Es scheint sodann, als habe Dr. A.___

die nötige professionelle Distanz zu der zu untersuchenden Person - und ihrer Ehefrau - vermissen lassen, was sich nicht zuletzt daran zeigt, dass er sich im Gutachten unsachlich und despektierlich über diese äussert . So gibt er dem Beschwerdefüh rer den Namen «Georg» und seine Frau nennt er «Schneewittchen», der Beschwer deführer sei der «Boy» der Ehefrau , und er teilt diesem wortwörtlich mit, dass er spinne.

Abgesehen davon vermag das Gutachten auch inhaltlich nicht zu überzeugen.

Dr. A.___ begründet seine Einschätzung, dass die psychische Verfassung des Beschwerdeführers , die innere Einengung und die unbewegliche Beziehungskonstellation «unbestreitbar» zu einer vollständigen Arbeitsunfähig keit führt en , nicht und diese ist dementsprechend auch nicht nachvollziehbar, ebenso wenig wie die Aussage, die Frage einer angepassten Tätigkeit sei beim gegenwärtigen Therapiestand nicht zu beantworten.

Auf das Gutachten Dr. A.___ s kann bereits aus den genannten Gründen nicht abgestellt werden. 4.4

Zu diesem Schluss kamen auch Dr. I.___ und Dr. B.___

vom RAD (vgl. vorstehend E. 3.4). Dennoch gingen sie zunächst ohne weitere Abklärungen von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in angepassten Tätig keiten aus, sofern es sich um solche ohne besonderen Zeitdruck, mit geringem Komplexitätsgrad und ohne schwere körperliche Belastungen handelt. Angesichts der von Dr. A.___ gestellten Diagnosen und erhobenen Befunde ist jedoch fraglich, ob überhaupt ein solches Belastungsprofil erforderlich war . Die Frage, ob der Beschwerdeführer auch in der angestammten Tätigkeit wieder über eine Arbeitsfähigkeit verfügte, wurde nicht geprüft. 4.5

Nachdem auch der Bericht von Dr. H.___ vom 1 1. November 2007 (vgl. vorstehend E. 3.5) zu wenig Aufschluss über die Frage einer anspruchsrelevanten Veränderung geben konnte, nahm Dr. B.___ eine eigene Untersuchung des Beschwerdeführers vor. Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungs anspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invaliden versicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgaben bereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2 bis IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraus setzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüf methoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.3.2). Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwal tung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzu nehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen). Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten ( BGE 134 V 231 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika tionen verfügt ( BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweis würdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 145 V 97 E. 8.5, 142 V 58 E. 5.1 mit Hinweisen). 4.6

Dr. B.___ diagnostizierte eine rezidivierende depressive Störung von gegenwär tig schwerer Ausprägung (ICD-10F.32.2) und attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für jede in Frage kommende Tätigkeit (vgl. vorstehend E. 3.6).

Diese Einschätzung lässt sich mit den Angaben des Beschwerdeführers, an Werktagen regelmässig morgens die Partnerin mit dem Auto zum Tram zu fahren und am Abend wieder abzuholen, nicht vereinbaren. Denn e s ist sehr unwahrscheinlich, dass ein Patient während einer schweren depressiven Episode in der Lage ist, soziale, häusliche und berufliche Aktivitäten durchzuführen, wenn dann allen falls sehr begrenzt ( Dilling / Mombour /Schmidt, Internationale Klassifikation psychischer Störungen, 1 0. Aufl ., Bern

2015, S. 174). Der Beschwerdeführer verm ochte jedoch gemäss eigenen Angaben offenkundig regelmässig Auto zu fahren und sich an den Tagesrhythmus der Partnerin zu halten . Er macht e

nach der Fahrt zu Hause Kaffee , g ing im Garten um her und

k onnte

sich mit Fernsehen beschäftigen. Er gab auch an, bei Besuch ein Glas Wein zu trinken, woraus zu schliessen ist, dass er zur Teilnahme an sozialen Kontakten fähig war . Ab und an w u rd e er von einem Freund besucht. Dr. B.___ erklärte diese Widersprüche zu der von ihm genannten Diagnose und ihren Auswirkungen nicht , ebenso wenig wie den Umstand, dass der Beschwerdeführer bei einer solchen Diagnose offen sichtlich weder eine genügende Medikation befolgte noch eine adäquate Therapie wahrnahm. Eine neuropsychologische Testung erfolgte anlässlich der Unter suchung nicht und Dr. B.___ verwendete keine psychologischen Testinstru mente . Dr. B.___ hielt weiter fest, seine Erkenntnisse stünden in Übereinstim mung mit den vorliegenden fachärztlichen Berichten . Diesen kommt jedoch, wie aufgezeigt, kein genügender Beweiswert zu und sie sind nicht nachvollziehbar, weshalb eine Übereinstimmung unerheblich bleibt . Dr. B.___ erachtete zudem die von Dr. A.___ hervorgehobenen Beziehungsaspekte als nachvollzieh bar, was mangels Bezug s zur Frage der Arbeitsfähigkeit nicht zu überzeugen vermag. Und schl ie sslich erfolgte keine genaue Begründung, weshalb gemäss Dr. B.___ nun eine von psychosozialen Faktoren trennbare und verselbständigte Beeinträchtigung vorliegt.

Bezüglich depressiver Leiden sah die damals beacht liche Rechtsprechung vor, es müsse eine von depressiven Verstimmungszustän den und von den Folgen soziokultureller Belastungsfaktoren klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder ein damit vergleich barer psychischer Leidenszustand vorliegen (BGE 127 V 294 E. 5a). Die Diagnose einer schweren depressiven Episode wurde jedoch fachmedizinisch nicht glaubhaft gestellt , und eine genaue Abgrenzung erfolgte nicht .

Mithin genügte auch dieser Bericht den praxisgemässen Beweisanforderungen eindeutig nicht.

4.7

S omit lag kein medizin i scher Bericht vor, der den Beweisanforderungen an eine ärztliche Expertise zu genügen vermochte . Der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sowie eine diesbezügliche allfällige Veränderung seit 2006 wurden nicht rechtsgenüglich überprüft und blieben ungeklärt. D ie notwendigen fachärztlichen Abklärungen wurden

nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt (vgl. vorstehend E. 4.2).

Es steht deshalb fest, dass die rentenanspruchsbestätigende Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erging , womit sie zweifellos unrichtig war. Der Rückkommensgrund der Wiedererwägung ist deshalb zu bejahen. Da es sich um eine Dauerleistung handelt, ist die Berichtigung von erheblicher Bedeutung. 5.

5.1

Die von der Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung vorgenom mene Renteneinstellung und die Verneinung eines weiteren Rentenanspruchs sind demnach basierend auf den für eine Wiedererwägung geltenden Regeln materiell zu prüfen .

Bei Vorliegen der Voraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechts kräftige Verfügung gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist – wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung zu ermitteln (BGE 144 I 103 E. 4.4.1 mit Hinweisen, 141 V 9 E. 2.3). D ie wiedererwägungsweise Rentenaufhebung oder -herabsetzung erfolgt in der Regel vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88 bis Abs. 2 lit. a IVV; vgl. BGE 142 V 259 E. 3.2.1 mit Hinweisen; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_880/2015 vom 21. März 2016 E. 3.2 und 9C_258/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2, je mit Hinweisen). Eine rückwirkende Rentenaufhebung oder -herabsetzung kommt im Fall einer unrechtmässigen Leistungserwirkung oder einer Verletzung der Meldepflicht in Frage (Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV sowohl in der bis Ende Dezember 2014 als auch in der seither geltenden Fassung), wobei diese seit der Revision von Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV per 1. Januar 2015 für den unrechtmässigen Leistungsbezug nicht – mehr – kausal gewesen sein muss (BGE 142 V 259 E. 3.2.1 mit Hinweisen; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_813/2016 vom 10. März 2017 E. 5 und 8C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2). Dies ist nachfolgend zu prüfen. 5.2

Zuvor bleibt darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin die betreffend Wiedererwägung der Verfügung vom 12. Juni 2006 zunächst am 3. Dezember 2015 erlassene Verfügung noch vor Ablauf der Rechtsmittelfrist mit der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 13. Januar 2016 wieder aufgehoben und einen betreffend Wiedererwägung gleichlautenden, jedoch mit Bezug auf die Rückfor derung abgeänderten Entscheid erlassen hat. Anstelle von Fr. 87'458.-- (Urk. 2/ 11/I/272/5) beläuft sich die Rückforderung nunmehr auf Fr. 75'418.-- (Urk. 2/ 2 S. 5). Hierzu ist auf das in vorstehender E. 4.1 Ausgeführte zu verweisen. Es stand im Ermessen der Beschwerdegegnerin, die von ihr am 3. Dezember 2015 erlassene Verfügung in Wiedererwägung zu ziehen und durch einen betreffend das Rückforderungsquantitativ abgeänderten Entscheid zu ersetzen. 6 . 6 .1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1

ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente ( Art. 28 Abs. 2 IVG ). 6 .2

Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver läs sige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische Th ese abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes oder eines Arztgutachtens ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeich nung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).

Den von Versicherung strägern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom

11. Juni 2019 E. 2 mit Hinweisen). 6 .3

Die Beschwerdegegnerin führte in der Verfügung vom 13. Januar 2016 zum Ergebnis der medizinischen Abklärung aus, gemäss dem Gutachten von Dr. E.___ liege kein Gesundheitsschaden mit Krankheitswert im Sinne der Invalidenversicherung vor. Erstellt sei auch, dass ein solcher Zustand zu keinem Zeitpunkt vorgelegen habe. Aus dem Gutachten ergebe sich, dass die psychische Beschwerdesymptomatik und die hieraus resultierenden Einschränkungen im Hinblick auf Versicherungsleistungen gegenüber den behandelnden Ärzten, Gutachtern und Abklärungspersonen simuliert worden seien. Auch seien leistungsrelevante Sachverhalte, wie etwa der Aufbau und die Tätigkeit als Präsident der M.___ , die am 16. Juli 2007 im Handelsregister eingetragen worden sei, nicht gemeldet worden. Somit lägen eine unrechtsmässige Anspruchsbegrün dung und eine Meldepflichtverletzung vor. Die vom Beschwerdeführer gegen die Begutachtung von Dr. E.___ erhobenen Einwände seien nicht stichhaltig. Es handle sich keineswegs nur um ein Gefälligkeitsgutachten. Die Begutachtung sei sehr umfangreich ausgefallen und dem Gutachter hätten sämtliche Unterlagen zur Verfügung gestanden, insbesondere die Unterlagen zu den früher erfolgten ärztlichen Beurteilungen und auch die Akten aus dem Strafverfahren. Damit und mit den erhobenen Befunden habe sich der Gutachter sehr sorgfältig auseinan dergesetzt. Die Beurteilung von Dr. E.___ überzeuge vor dem Hintergrund der umfassenden Darstellung des Störungsbildes durch den Beschwerdeführer in der Untersuchung einerseits und angesichts der fehlenden und falschen Sachver haltskenntnisse der Vorgutachter andererseits (Urk. 2/ 2 S. 2 ff.).

In der Stellungnahme vom 10. Oktober 2019 ergänzte die Beschwerdegegnerin, bei der Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes durch das Gutachten von Prof. F.___ und Dr. G.___ vom 30. Mai 2018, das im Strafverfahren eingeholt worden sei, handle es sich um eine im invalidenversicherungsrecht lichen Sinne andere Beurteilung eines unverändert gebliebenen Sachverhalts. An der Beweistauglichkeit des Gutachtens von Dr. E.___ ändere sich dadurch nichts (Urk. 2/ 30 S. 1 f.). 6.4

Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, das Gutachten von Dr. E.___ genüge den praxisgemäss zu beachtenden Beweisgrundsätzen nicht. Die von den übrigen echtzeitlichen ärztlichen Beurteilungen abweichende retrospektive Beurteilung über eine Zeitdauer von etlichen Jahren überzeuge nicht. Seriös sei eine solche retrospektive Einschätzung gar nicht möglich. Auch das Bundesgericht habe festgehalten, dass eine retrospektive Beurteilung stets mit einer Unsicherheit behaftet sei (Urteil des Bundesgerichts 9C_343/2012 vom 11. Oktober 2012 E. 4.3.2). Zudem sei der Gutachter auf die Vorberichte inhaltlich nicht im erforderlichen Ausmass eingegangen; insbesondere habe er sich mit den darin gestellten Diagnosen nicht auseinandergesetzt. Den Nachweis, dass für die gesamte Dauer des Rentenbezuges keine Erwerbsunfähigkeit vorgelegen habe, erbringe das Gutachten von Dr. E.___ nicht. In der psychiatrischen Explo ration seien subjektive Angaben naturgemäss von Bedeutung, Dr. E.___ habe diese aber nicht unvoreingenommen bewertet. Zur Frage der Erwerbsun fähigkeit habe er sich an keiner Stelle im erforderlichen Mass geäussert. Die lediglich punktuelle Tätigkeit für die M.___ ändere nichts daran, dass effektiv eine Erwerbunfähigkeit vorgelegen habe. Die depressive Erkrankung habe eine normale Arbeit nicht zugelassen. Zu beachten sei sodann, dass Dr. E.___ keine fremdanamnestischen Auskünfte eingeholt habe. Angesichts der objektiven Mängel des Gutachtens von Dr. E.___ gewinne die Beurteilung durch den langjährig behandelnden Arzt Dr. H.___

an Bedeutung. Dieser habe nachvollziehbar dargelegt, dass keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr gegeben sei (Urk. 2/ 1 S. 4-11). Gemäss dem vom Obergericht des Kantons Zürich im Strafverfahren einge holten Gutachten von Prof. F.___ und Dr. G.___ liege keine gene relle, absichtliche und gezielte Vortäuschung einer psychischen Erkrankung vor, sondern eine psychische Erkrankung in Form einer posttraumatischen Verbitte rungsstörung, die sich in relevanter Weise auf die Erwerbsfähigkeit auswirke. Vor dem Hintergrund der auch von den übrigen involvierten Ärzten und insbesondere von Dr. H.___ attestierten Arbeits unfähigkeit sei demnach nachgewiesen, dass seit dem 22. Februar 2002 eine erwerbliche Betätigung nicht mehr zumutbar sei (Urk. 2/ 41 S. 2 ff.). 6.5

Dr. E.___ untersuchte den Beschwerdeführer im Auftrag der Beschwerde gegnerin (vgl. Urk. 2/ 11/I/209) an mehreren Tagen während insgesamt 17,5 Stunden. Es standen ihm die Akten unter Einschluss derjenigen aus dem Strafver fahren zu Verfügung (Urk. 2/ 11/I/229/5 f.). Besonderen Bezug nahm er auf die Krankengeschichte des behandelnden Psychiaters Dr. H.___ (Urk. 2/ 11/I/229/69-87), auf diejenige der Klinik Schützen in Rheinfelden (Urk. 2/ 11/I/229/88/90) und auf diejenige des Hausarztes (Urk. 2/ 11/I/229/90 f.). Sodann hatte der Beschwerdeführer ausführlich Gelegenheit, sich zur Vorge schichte und zu seinen Beschwerden zu äussern (Urk. 2/ 11/I/229/94 ff.) und Dr. E.___ erhob den psychopathologischen Befund (Urk. 2/ 11/I/229/139 ff.). Dem fügt sich die diagnostische Beurteilung und die Beantwortung der gestellten Fragen und Zusatzfragen an (Urk. 2/ 11/I/229/153 ff.). Anhand der erhobenen Befunde untersuchte der Experte die diagnostischen Voraussetzungen folgender Leiden respektive Leidenskategorien: organische und substanzindu zierte Störun gen oder eine Störung aus dem Formenkreis der Schizophrenie, affektive oder Persönlichkeitsstörungen, neurotische, Belastungs- oder somato forme Störungen sowie Verhaltensauffälligkeiten mit körperlichen Störungen oder Faktoren (Urk. 2/ 11/I/229/2 u. Urk. 2/ 11/I/229/153 ff.).

Hinweise für eine organische oder substanzinduzierte Störung oder für eine Störung aus dem Formenkreis der Schizophrenien verneinte der Gutachter mit der Begründung, Anzeichen hierfür seien klarerweise nicht vorhanden. Insbeson dere liege keine Abhängigkeitserkrankung vor (Urk. 2/ 11/I/229/153).

Der Gutachter führte sodann unter äusserst detaillierter Bezugnahme auf die familiären und beruflichen Ereignisse, schwergewichtig in der Zeit ab der Jahrtausendwende (unter Angabe der jeweiligen Quellen: Darstellung des Beschwer deführers, Krankengeschichte von Dr. H.___ , Akten des Strafver fahrens, frühere Gutachten) aus, das Befinden des Beschwerdeführers, namentlich Nieder geschlagenheit, Bedrückung, Ängste oder Sorgen, sei durch die ungünsti gen Vorkommnisse (berufliche Probleme, gescheiterte Ehe, Probleme mit den Kindern) und somit in erster Linie durch die psychosoziale Belastung und weniger durch eine eigentliche depressive Symptomatik bestimmt gewesen. Die Angaben des Beschwerdeführers, das berufliche Scheitern sei allein Folge des Angriffs durch seinen Sohn, und die dadurch bedingte psychische Belastung seien nicht ohne Weiteres plausibel, auch wenn das Gefühl der möglichen Versöhnung mit dem Sohn verloren gegangen sei. Effektiv sei die Freistellung durch die Arbeit geberin nicht in den auf den Angriff folgenden Tagen erfolgt, sondern erst sechs Wochen danach. Ferner habe bei der Freistellung auch die Frage respektive die Vorberei tung einer künftigen beruflichen Selbständigkeit des Beschwerdeführers eine Rolle gespielt. Anlässlich der Begutachtung habe der Beschwerdeführer zwar einerseits angegeben, die Freistellung durch die Arbeitgeberin habe ihn aus der Bahn geworfen, anderseits sei aber die quälende Mühe des Depressiven, eine Leistung zu erbringen, die zu erbringen ihm tatsächlich nicht mehr möglich sei, nicht deutlich geworden. Die behandelnden Ärzte hätten zwar die für die Diag nose einer depressiven Störung mit mittelgradigen Episoden erforderlichen Symptome oder diejenigen für eine schwergradige Episode teilweise beschrieben, allerdings seien diese durch die Feststellungen anderer Ärzte nicht ausreichend belegt. Beispielsweise seien anlässlich der stationären Behandlung orthopädischer Natur im Spital J.___ im Jahr 2005 (vgl. Urk. 2/ 11/I/229/7) die Auffassungs gabe und das Konzentrationsvermögen als uneingeschränkt beschrieben und auch sonst keinerlei Auffälligkeiten psychischer Art festgestellt worden. Die mit einer schwergradigen Depression einhergehenden Symptome, insbesondere Verzweiflung, Agitiertheit, ausgeprägte Antriebshemmung und Verlust des Selbstwertgefühls seien auch nicht vereinbar mit der vom Beschwerdeführer nach dem Verlust seiner Stelle bei der Bank Y.___ im Jahr 2004 ergriffenen Initiative zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit mit Gründung einer Unternehmung und Schaffung einer Webseite. Der Beschwerdeführer habe diese Aktivitäten mit dem Willen zur Dissimulation seines Zustandes mit fehlendem Antrieb, stark eingeschränkter Konzentrationsfähigkeit, erheblich beeinträchtigter Auffassungs fähigkeit, schwerer Antriebsstörung und mit Insuffizienzgefühlen begründet. Diese Erklärung bedeute, dass der Beschwerdeführer einen Antrieb hätte zeigen können, der krankheitsbedingt gefehlt habe, und ein Konzentrationsvermögen, das effektiv in hohem Mass beeinträchtigt gewesen sei, ein Auffassungsver mö gen, das tatsächlich gestört, sowie ein Selbstwertgefühl, das in Tat und Wahr heit nicht vorhanden gewesen sei. Die Vortäuschung tatsächlich nicht bestehen der kognitiver Beeinträchtigungen sei im Gegensatz zur Vortäuschung kognitiver Beeinträchtigungen oder zur Aggravation bestehender kognitiver Beeinträchti gungen nicht möglich. So könne beispielsweise die Konzentrationsfähigkeit insofern nicht gespielt werden, als ein Mensch, der in der Untersuchung eine erhaltene Konzentrationsfähigkeit aufweise, eben auch über eine solche verfüge. Die Aktivitäten in Bezug auf die Gründung und Vorbereitung einer beruflichen Unternehmung seien unabhängig vom Ausmass der späteren Aktivitäten nicht mit der Feststellung des behandelnden Psychiaters (Dr. H.___ ; vgl. Urk. 2/ 11/I/229/7 f., 22 f., 28 f., 42 ff., 66 ff.) vereinbar, es seien die Gedanken des Beschwerdeführers auf die Unmöglichkeit arbeiten zu können eingeengt gewesen. Anlässlich der Begutachtung im Jahr 2006 (durch Dr. Z.___ ; vgl. Urk. 2/ 11/I/10 ff.) habe der Experte im Zusammenhang mit der sinngemäss diag nostizier t en schweren depressiven Episode auf verschiedene belastende Lebens umstände hingewiesen (familiäre Belastungen, Stellenverlust, Schulden). Im Zusammen hang mit dem objektiven Befund sei festgehalten worden, dass der Kontakt mit dem Beschwerdeführer leicht gelinge. Der Gutachter habe aber auch eine ersterbende Stimme erwähnt, mit der der Beschwerdeführer gesprochen habe und die die Untersuchung erschwert habe, ferner verlängerte Antwortlatenzen und eine das ganze Verhalten beherrschende Emotion der Depression. In seinen Über legungen habe der Gutachter die reale Situation im Bankengewerbe in den Vordergrund gerückt und habe auch die Möglichkeit eines in der Vergangenheit bestehenden Missverhältnisses zwischen beruflicher Stellung und beruflicher Qualifikation hervorgehoben und für den Fall einer Besserung des Zustandsbildes eine Arbeitsmöglichkeit ohne Kundenkontakt im kaufmännischen Bereich erwähnt. Effektiv habe der Gutachter aber nur einen unvollständigen psycho pathologischen Befund dargestellt. Insbesondere sei er nicht der Frage nachge gangen, weswegen bei einem schwer Depressiv en der Kontakt leicht gelinge, und er habe sich auch nicht gefragt, inwieweit eine ersterbende Stimme mit einer leichten Kontaktaufnahme vereinbar sei. Nicht geklärt habe der Gutachter auch die plötzliche Lebhaftigkeit und Initiative des Beschwerdeführers, die sich in der Auflehnung gegen die Vorstellung einer möglichen Arbeitstätigkeit gezeigt habe. Aus den Darlegungen des seinerzeitigen Gutachters ergebe sich sodann nicht, dass der Beschwerdeführer irgendwelche Hinweise auf seine Vorstellungen von beruflicher Selbständigkeit und die diesbezüglich unternom menen Aktivitäten gemacht hätte. Nicht erörtert habe der Gutachter schliesslich auch die Bedeutung der mangelnden therapeutischen Compliance, insbesondere die ungenügende Öffnung des Beschwerdeführers gegenüber Behandlungsmass nahmen, wie sie an sich bei einer psychischen Störung von der beim Beschwer deführer diagnostizier ten Art üblich seien. Wenig überzeugend seien sodann auch die vom behandeln den Psychiater Dr. H.___ einerseits festgestellte erheb liche Beeinträchtigung kognitiver Fähigkeiten bei gleichzeitig uneingeschränkt attestierter Fahrfähigkeit. Auffällig sei auch, dass trotz Erwähnung ausgeprägter depressiver Symptome und anhaltend attestierter vollständiger Arbeitsunfähig keit keine Anpassung der Therapieansätze stattgefunden habe, wobei sich vor allem der Beschwerdeführer jeweils dagegen ausgesprochen habe. Gleichzeitig lasse sich diese ablehnende Haltung nicht als Ausdruck eines depressiven Erlebens einordnen. Im Wider spruch zu den mit einer depressiven Erkrankung verbundenen Beeinträchtigun gen mit nach Darstellung des Beschwerdeführers passiv-abhängigen und vermeidend-ängstlichen Zügen mit dem Verlust von praktisch allen Aussen kontakten stehe die Tätigkeit als Präsident der im Juli 2007 gegründeten M.___ . Dieses Engagement habe, soweit sich den Angaben in den Akten hierzu entneh men lasse, keiner bloss ehrenamtlichen Betätigung entsprochen, wobei auch eine solche im Widerspruch zu den in der Kranken geschichte von Dr. H.___ und in anderen ärztlichen Berichten beschriebe nen Beeinträchtigungen gestanden hätte.

Zusammenfassend hielt Dr. E.___ fest, subjektive Leiden in der Form von Sorgen, Niedergeschlagenheit, Gereiztheit oder von Versagensgefühlen seien durchaus Varianten normalpsychologischen Erlebens und umso mehr zu erwarten, je deutlicher eine soziale Situation durch sie gekennzeichnet sei, was beim Beschwerdeführer mit mehrfachem Verlust der Stelle, mit vergeblichen Versuchen einer selbständigen Erwerbstätigkeit, mit einer prekären wirtschaft lichen Situation und mit familiären Problemen der Fall sei. Jedoch habe in der Untersuchung kein Zustand nachgewiesen werden können, in dem der Beschwer deführer in seiner ganzen Person von Leid und Qual erfasst gewesen wäre, in dem alles, was er erlebe oder sich vorstelle oder dessen er sich erinnere, schmerzbetont sei, in dem er sich selbst minderwertig und hilflos gegenüber einer übermächtigen und bedrohlichen Welt vorkäme, in dem er sich masslos wirkende Sorgen gemacht und eine übersteigerte Traurigkeit gezeigt habe, in dem er eine tatsächlich deutliche Depersonalisation im Sinne eines stark verminderten oder verlore nen Vitalgefühls aufgewiesen habe, in dem er abweichend von der Befund lage durch depressives Erleben und depressive Antriebsveränderung gekennzeichnete kognitive Auffälligkeiten geboten habe, in dem auch eine Entschlussunfähigkeit erkennbar gewesen sei, die Motorik lang sam, kraftlos und mühsam erschienen sei und in dem sich eine ihn ganz erfassende Depressivität auch sprachlich ausge drückt hätte. Eine Depressivität und eine ausgeprägte Antriebsveränderung, die den Beschwerdeführer als Person ganz umfasse, lasse sich aktuell nicht erkennen und habe sich weder anlässlich der verkehrs medizinischen Untersuchung durch das Institut für Rechtsmedizin (IRM) im Jahr 2010 (vgl. Urk. 2/ 11/I/229/81-84) noch anlässlich der gutachterlichen Unter suchung im Jahr 2007 (durch Dr. A.___ ; vgl. Urk. 2/ 11/I/48) erkennen lassen. Andererseits seien für eine Depression sprechende Befunde anlässlich der Untersuchung durch den RAD im Januar 2008 zunächst bejaht, die diagnos tischen Schlussfolgerungen aber aufgrund fremdanamnestischer Auskünfte revidiert worden. Anlässlich der gutachterlichen Untersuchung 2005/06 (durch Dr. Z.___ ; vgl. Urk. 2/ 11/I/18) hätten die Befunde und die gutachterlichen Überle gungen den sich in dieser Zeit tatsächlich gezeigten Aktivitäten widersprochen. Aktuell könne die Diagnose einer affektiven Störung im Sinne von Kapitel F3 der ICD-10 nicht gestellt werden und es sei auch nicht möglich, die Berechtigung einer derartigen Diagnose für die Vergangenheit zu bestätigen (Urk. 2/ 11/I/154-199).

Biografisch bestimmend sei beim Beschwerdeführer ein Gefühl der Benachteili gung, weswegen familiäre und berufliche Anerkennung einen besonderen Stellenwert erhalten hätten, gleichzeitig aber die Rückschläge und Misserfolge auf diesen Ebenen (Scheitern der ersten Ehe, Abkehr der Söhne von ihm, Stellen verluste) in erster Linie als narzisstische Kränkung erlebt worden seien. Mithin sei die Selbstwertregulation im Leben des Beschwerdeführers bestimmend. Aller dings lasse sich kein bis ins Jugendalter zurückzuverfolgendes, tief wurzelndes und anhaltendes Verhaltensmuster belegen, dass von einer Persönlichkeits störung ausgegangen werden könnte. Bejaht werden könne hingegen das Vorhanden sein von akzentuierten narzisstischen Persönlichkeitszügen, wobei diesen kein krankheitswertiger Charakter zuzumessen sei (Urk. 2/ 11/I/229/199-200 ).

Abgesehen von einer phobischen Störung, die angesichts fehlender mit ihr verbundener Einschränkung der Lebensführung aber nicht krankheitswertig sei, könne eine reaktive neurotische Belastungs- oder somatoforme Störung im Sinne des Kapitels F4 der ICD-10 nicht nachgewiesen werden. Es seien auch keine Hinweise auf Verhaltensauffälligkeiten mit körperlichen Faktoren im Sinne von Kapitel F5 der ICD-10 vorhanden. Dass den Beschwerdeführer sodann die geringe bis fehlende Libido im Sinne eines Mangels oder Verlusts der sexuellen Aktivität gemäss ICD-10 F52.0 belaste, sei von ihm nicht beschrieben worden (Urk. 2/ 11/I/229/203). 6.6

Prof. F.___ und Dr. G.___ erstatteten am 30. Mai 2018 ihr psychi atrisches Gutachten (Urk. 2/ 34/57/2). Das Obergericht des Kantons Zürich hatte dieses im Rahmen des dort hängigen Berufungsprozesses im Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer betreffend Betrug etc. in Auftrag gegeben. Das Gutachten basiert auf mehreren Untersuchungen des Beschwerdeführers und den zur Verfügung gestellten Akten der Strafuntersuchung (Urk. 2/ 34/57/2).

Die Gutachter wiesen darauf hin, dem Beschwerdeführer sei 2006 gestützt auf ein Gutachten mit der Diagnose einer depressiven Erkrankung rückwirkend per Juni 2005 eine Rente zugesprochen worden. Im Rahmen von Revisionsverfahren seien die Beschwerden des Beschwerdeführers von den jeweiligen Beurteilern sodann unterschiedlich eingeschätzt worden (Urk. 2/ 34/57/86).

Das Scheitern der ersten Ehe ab Mitte der Neunzigerjahre mit anschliessender Scheidung, die zunehmende Entfremdung von seinen Söhnen und berufliche Rückschläge mit dem Verlust von Arbeitsstellen hätten beim Beschwerdeführer zu Anpassungsreaktionen und ein tätlicher Angriff durch seinen jüngeren Sohn zu einer posttraumatischen Reaktion und zur dauerhaften Aufgabe seiner beruf lichen Tätigkeit

geführt. Auf der anderen Seite sei der Beschwerdeführer in den Folgejahren auch wieder aktiv in Erscheinung getreten . Im Juli 2007 sei die M.___ , als deren Präsident der Beschwerdeführer in Erscheinung getreten sei, im Handelsregister eingetragen worden. Im August 2007 habe der Beschwerdeführer die Vorstandsmitglieder über eine Reise nach N.___ und über vorbereitende Aktivitäten bezüglich der Eröffnungsveranstaltung, die auch Interviews beinhal tet habe, informiert. Im Oktober 2007 sei der Beschwerdeführer zur Einzelzeich nung befugt worden und er habe den Internetauftritt gestaltet. Im Januar 2008 habe der Beschwerdeführer an zwei Vorstandssitzungen der M.___ teilgenommen und habe sich in der Folge bemüht, hochrangige serbische Persönlichkeiten für die Eröffnungsveranstaltung zu gewinnen. Auf seinem Computer habe der Beschwerdeführer eine Vielzahl von Dokumenten, wie Vollmachten, Verein ba rungen, strategische Arbeitspapiere, Provisionsverträge, Pressemitteilungen und Organisationsschreiben im Zusammenhang mit dem Engagement für die M.___ erstellt. Dokumentiert seien auch mehrere hundert Telefongespräche in der Zeit von Juli 2008 und März 2009. Anlässlich der im weiteren Verlauf nach der Zusprechung der Rente erfolgten psychiatrischen Abklärungen seien unterschied lich ausgeprägte Befunde erhoben und unterschiedliche diagnostische Beurtei lungen abgegeben worden (Urk. 2 / 34/57/87 ff.).

Aufgrund der aktuellen Untersuchung und der Zusammenschau der biografischen und krankheitsanamnestischen Informationen sei die Diagnose einer spezifische n Reaktion auf eine schwere Belastung (ICD-10 F43.8) im Sinne einer posttrauma tischen Verbitterungsstörung zu stellen. Diese sei auf dem Boden einer narziss tischen Selbstwertproblematik entstanden, die ihrerseits die diagnostischen Kriterien einer Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8 ) aufweise. Die posttrauma tische Verbitterungsstörung sei ein vergleichsweise neues Störungskonzept und beschreibe Patienten, die in der Folge eines singulären Ereignisses unter einer schwer behandelbaren emotionalen Störung litten. Die Emotionen von Enttäuschung und Verbitterung hätten das Verhalten und das Erleben des Beschwer deführers zunehmend geprägt. Durch den tätlichen Angriff des Sohnes sei das Störungsbild vollends ausgeprägt. Die Diagnose der Verbitterungsstörung biete die geeignete Grundlage, um zumindest einen Teil der bisherigen Wider sprüche in den diagnostischen Beurteilungen aufzulösen. Das bezüglich dieser Störung hauptverursachende Ereignis sei auf de n März 2004 mit dem Angriff durch den Sohn zu datieren. Entsprechend sei das anschliessende Beschwerdebild vom behandelnden Psychiater als akute posttraumatische Reaktion beschrieben und von diesem bis Februar 2005 noch als Anpassungsstörung nach ICD-10 codiert worden. Auch nachdem der behandelnde Arzt die Diagnose in eine rezidi vierende depressive Störung geändert habe, seien im Rahmen der nachfolgenden medizi nischen Beurteilungen immer wieder psychosoziale Aspekte als Ursache der Beschwerden und der Arbeitsunfähigkeit festgestellt und diskutiert worden. Dies passe zu der Konzeptualisierung der posttraumatischen Verbitterungsstörung als Sonderform einer pathologischen Belastungsreaktion. Die von der posttrau ma tischen Verbitterungsstörung Betroffenen litten unter einer Vielzahl von Symptomen, die auch die diagnostischen Kriterien anderer psychischer Störungen bildeten, insbesondere Angststörungen, depressive Episoden, psychosomatische Beschwerden oder Dysthymien. Tatsächlich litten Patienten mit einer posttrau matischen Verbitterungsstörung häufig auch unter einer depressiven Erkrankung. Dass beim Beschwerdeführer eine solche Diagnose gestellt worden sei, sei denn auch nicht per se falsch. Wie von Dr. E.___ beschrieben entspreche der Zustand des Beschwerdeführers aber qualitativ nicht dem einer depressiven Störung. Der Unterschied zeige sich in erster Linie am Affekt. Bei der posttrau matischen Verbitterungsstörung sei die Modulationsfähigkeit des Affekts unge stört. Die Kernemotion der Verbitterung sei zudem eine deutlich andere Emotion als die anhedon depressive Verstimmung bei der Depression. Der modu lierbare und phasenweise ungestörte Affekt des Beschwerdeführers sowie die Kern emotion der Verbitterung bildeten die Kernabgrenzungsmerkmale zur Depression. Die bei einer Verbitterungsstörung auftretenden und vom Beschwer deführer auch beschriebenen Selbstvorwürfe, die Herabgestimmtheit und die Gefühle von Hilf- und Hoffnungslosigkeit ähnelten zwar den gedanklichen und emotionalen Auslenkungen bei der Depression. Das Emotionsspektrum bei der Verbitterungs störung mit Groll, Aggression und Gekränktheit und dem Gefangensein in einem negativen Lebensereignis gehe aber weit über dasjenige bei einer Depression hinaus. Beim Beschwerdeführer sei eine entsprechende Symptomatik ab 2001 klinisch auffällig geworden und habe 2004 mit der Vollausprägung einer Verbitterungsstörung ihren Höhepunkt erlangt. Bei einer depressiven Erkrankung wäre dagegen ein anhaltend erstarrter, wenig modulier barer und vor allem verarmter Affekt zu erwarten gewesen. Dieser hätte sich, anders als der Beschwer deführer seine Befindlichkeit beschreiben habe, weder situationsbedingt noch in zeitlicher Hinsicht ständig geändert. Dies könne als Verstehenshintergrund dafür dienen, dass der Beschwerdeführer auf Laien in spezifischen Situationen vollkommen unauffällig gewirkt habe oder bei Ablenkung und erfreulichen Ereignissen sogar bester Laune gewesen sei. Die Reagibilität mache verständlich, weshalb der Zustand von Vorgutachtern wider sprüchlich beurteilt worden sei und entweder ein ausgeprägt depressiver Affekt von Gutachtern gar nicht gesehen oder ein depressiver Affekt als gebessert beschrieben worden sei (Urk. 2/ 34/57/88 ff.).

Vor diesem Hintergrund lasse sich somit feststellen, dass der Beschwerdeführer sich über die Jahre in einem subjektiv immer gleichbleibenden und ihn ständig begleitenden Zustand der schweren Verbitterung und des seelischen Schmerzes über negative Lebensereignisse befunden und sich zerstört und arbeitsunfähig gefühlt habe. Zugleich gebe es in seiner Lebenswirklichkeit aber Hinweise dafür, dass er an vorbestehende Ressourcen habe anknüpfen, sein Wissen und seine Kontakte an andere weitervermitteln und sich organisatorisch in Projekte habe einbringen können, auch wenn seine diesbezügliche Schaffenskraft möglicher weise nicht mehr seinen ehemaligen Fähigkeiten und seinem Anspruch entsprochen habe. In Übereinstimmung mit Dr. E.___ sei festzustellen, dass die spätestens seit 2004 beobachteten Auffälligkeiten im Zusammenhang mit einer narzisstischen Selbstwertproblematik stünden. Anders als Dr. E.___ , der von einer narzisstischen Persönlichkeitsakzentuierung ausgegangen sei, seien effektiv die Kriterien für eine narzisstische Persönlichkeitsstörung erfüllt. Der Beschwerdeführer zeige insbesondere ein tiefgreifendes Muster von Grossartig keit, ein Bedürfnis nach Bewunderung und einen Mangel an Empathie und der Stellenwert der Selbstwertthematik habe sich bereits seit der Jugend angedeutet. Bis heute denke der Beschwerdeführer in gekränkter und verletzter Weise immer wieder und täglich an die Situation mit den Söhnen und die beruflichen Probleme zurück. Bereits früh habe sich auch die Überzeugung herausgebildet, dass alles sowieso keinen Sinn mehr mache und dass er nicht mehr arbeiten könne. In der Folge habe er sich - abgesehen von den selbstwertregulierenden Tätigkeiten als Präsident verschiedener Institutionen - auf sein Gramerleben zurückgezogen und habe sich trotz seiner häufigen Anwesenheit zu Hause nicht in der Lage gefühlt, seine Ehefrau im Haushalt zu entlasten. Deren Belastung durch Vollzeitstelle, Kinder betreuung und Haushalt habe der Beschwerdeführer in sarkastischer Weise damit kommentiert, dass seine Frau mit ihm «auch ein Geschenk» habe. Er habe bislang auch keine Initiative gezeigt, eine Besserung herbeizuführen, etwa dadurch, alle irgend verfügbaren Therapiestrategien wahrzunehmen, die seinen Zustand tatsächlich verbessern könnten (Urk. 2/ 34/57/89 ff.).

Auch die Verhaftung und das Strafverfahren seien als weitere Kränkung und Demütigung erlebt worden. Eine relativierende Einfügung und Anpassung der erlebten Ereignisse in seine Grundschemata sei ihm nicht gelungen und es sei zu einem trotzig-starrsinnigen Festhalten an seiner Haltung gekommen, nie etwas Unrechtes im Sinne gehabt zu haben. In selbstwertschützender Art habe er sich etwa auch darauf versteift, dass letztlich jede einzelne Überprüfung seines Rentenanspruchs eine gegen ihn gerichtete Schikane gewesen sei, woraus wiede rum der narzisstische Anspruch deutlich werde, er habe sich nicht wie jeder andere Bezüger einer Rente einer regelmässigen Prüfung zu unterziehen. An seiner starren, resignativ-passiven Haltung und dem Selbstbild eines von aussen zerstörten Menschen halte der Beschwerdeführer bis heute fest. Gegenüber Therapievorschlägen abseits der seit Jahren immer gleichen Behandlung zeige er sich abwehrend. Seine Aktivitäten erkläre der Beschwerdeführer mit einer nach aussen gezeigten Fassade und beschreibe zudem, dass es immer wieder gute Phasen gebe und dass sein Befinden abhängig von Situation und Tageszeit variiere. Tagsüber und in der Öffentlichkeit gehe es ihm gut und zuhause und am Abend wieder schlechter. Bezüglich dieses Erklärungsmodells sei Dr. E.___ zuzustimmen, dass eine tatsächlich nicht vorhandene Fähigkeit wie Konzentra tion, Antrieb, soziale Kompetenz oder die Fähigkeit, in der Öffentlichkeit mit Menschen und vor grossem Publikum zu agieren, nicht nach aussen vorgetäuscht werden könne. Diese Fähigkeiten des Beschwerdeführers sprächen dafür, dass er in der Lage sei, an alte Ressourcen anzuknüpfen, und sie sprächen gegen eine schwerwiegende Erkrankung. Es sei zwar davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer herabgestimmt, verzweifelt, gekränkt und zerstört fühle und er aufgrund der ihn nicht loslassenden Erinnerung an das Erlebte auch in seiner Gesamtverfassung beeinträchtigt gewesen sei. Diese Beeinträchtigungen und die Leistungseinbussen seien indessen nicht derart erheblich gewesen, dass sie ihm die beschriebenen Aktivitäten verunmöglicht hätten. Es liege zwar eine gedank liche Einengung vor, die er aber bei Bedarf habe beiseitedrängen können, während sie ihn in anderen Momenten wiederum völlig beherrscht habe (Urk. 2/ 34/57/105 ff.).

Bezüglich der durch die Störung verursachten Leistungseinbusse sei zusammen fassend Folgendes festzuhalten: Die auf dem Boden einer narzisstischen Persön lichkeitsstörung und verschiedener Kränkungserlebnisse aufgetretene Verbitte rungsstörung gehe mit vielfältigen Beeinträchtigungen des psycho sozialen Funktionsniveaus einher. Die Störung führe bei vielen Patienten dazu, dass sie sich von Beginn an arbeitsunfähig fühlten, und sie machten einen leistungs verminderten Eindruck. Die konkrete Auswirkung der Störung auf die für die Arbeitsfähigkeit relevanten Fähigkeiten müsse jedoch anhand der tatsächlich festzustellenden Funktionsbeeinträchtigungen beurteilt werden (Grad der Antriebsreduktion, der Konzentrationsstörungen, der gedanklichen Ein engung und der Verstimmung). Die diesbezüglichen Erhebungen und Befunde seien in der Vergangenheit widersprüchlich gewesen und die in den Jahren 2005 bis 2019 effektiv vorhandenen Leistungseinbussen seien nach inzwischen 13 Jahren retrospektiv nicht mehr bestimmbar. Es sei äusserst schwierig bis unmöglich, Annahmen zur Arbeitsfähigkeit im Zeitraum zwischen 2005 bis 2013 zu treffen. Infolge der Ermittlungen sei aber deutlich geworden, dass der Beschwerdeführer im Überwachungszeitraum zwischen 2008 und 2009 nachweislich in der Lage gewesen sei, täglich mehrere Telefonate zu führen, Dokumente zu erarbeiten, sich flexibel umherzubewegen und Veranstaltungen vorzubereiten und diese auch zu moderieren. Diese Aktivitäten seien mit schweren Einschränkungen der Leistungsfähigkeit, beispielsweise wegen hochgradiger Konzentrationsstörungen, Antriebsverminderung, Denkeineng ungen oder schwerster Herabstimmung, nicht vereinbar und rechtfertigten Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde führers. Zu beachten sei aber, dass die Haltung respektive Überzeugung des Beschwerdeführers, nicht mehr in der Lage zu sein, seinen Beruf weiterhin auszuüben, Teil der bestehenden Störung sei. Die Arbeitsplatzphobie sei typisches Merkmal einer posttraumatischen Verbitterungsstörung. Eine Rückkehr an den von Kränkungen geprägten Arbeitsbereich löse nachvollziehbar massive Ängste vor einer erneuten basalen Kränkung aus. Dies vermöge zumindest zeitweise eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen, führe aber auch zu Überlegungen hinsichtlich alternativer Arbeitsfelder. Die störungsbedingte Fehlhaltung und das daraus resultierende Vermeidungsverhalten sei en aber ursächlich für die hartnäckige Weigerung des Beschwerdeführers, überhaupt in den Arbeitsprozess zurückzu kehren. Auf der anderen Seite bestünden zwischen den Angaben des Beschwer deführers und seinen Aktivitäten erhebliche Diskrepanzen. Eine zielführende Diskussion darüber sei mit dem Beschwerdeführer nicht möglich gewesen. Er sei dabei geblieben, sich nicht erklären zu können, weswegen seine Angaben gegen über den Gutachtern einerseits und seine Alltagsaktivtäten andererseits derart voneinander abwichen. Die Enttäuschung und Verbitterung über das Erlebte rechtfertige in der subjektiven Sicht des narzisstisch Gekränkten aggravierendes Verhalten gegenüber Untersuchern und Sozialversicherern. Aus psychiatrischer Sicht sei auch festzuhalten, dass der Beschwerdeführer trotz der Störung aufgrund seiner überdurchschnittlichen Intelligenz zur Einsicht befähigt gewesen sei, dass die nicht den Tatsachen entsprechenden Angaben geeignet seien, die jeweiligen Gutachter einen höheren Beeinträchtigungsgrad annehmen zu lassen, als dies tatsächlich der Fall sei. Trotz der bestehenden psychischen Störung könne der Beschwerdeführer für die von ihm gemachten Angaben verantwortlich gemacht werden. Von einer generellen und absichtlichen Vortäuschung einer psychischen Erkrankung könne indessen nicht gesprochen werden. Die Störung in Form einer posttraumatischen Verbitterungsstörung und einer narzisstischen Persönlich keitsstörung hätten zu einer Verminderung der psychosozialen Funktions- und Leistungsfähigkeit geführt, nicht jedoch zu einer schweren Leistungseinbusse bezüglich Konzentrations- und Merkfähigkeit oder bezüglich Antrieb, wie dies bei einer schwergradigen Depression der Fall wäre. Das Aktivitätsprofil stehe der von den verschiedenen Gutachtern unterschiedlich eingeschätzten Arbeitsun fähigkeit entgegen, denn diese Aktivitäten verlangten ein Niveau von Antrieb, Konzentration und sozialen Fähigkeiten, das mit schweren Einbussen in diesen Bereichen nicht vereinbar sei. Von einer voll erhaltenen Arbeitsfähigkeit könne hingegen auch nicht gesprochen werden, denn es hätten eine dysphorische Herabgestimmtheit bestanden und eine aggressiv-resignative und narzisstisch geprägte Fehlhaltung, von aussen anhaltend zerstört worden zu sein. Diese Haltung trage in sich Störungscharakter und könne Einschränkungen der Arbeits fähigkeit bewirken. Erwartungen bezüglich Wiederaufnahme einer Erwerbstätig keit oder revisionsrechtliche Überprüfungen führten zu erneuten emotionalen Entgleisungen und Zustandsverschlechterungen. Diese könnten vom Beschwer deführer nicht vollumfänglich gesteuert werden. Seine Arbeitsfähigkeit sei auch daher aktuell beeinträchtigt und ohne Behandlung sei eine Besserung nicht zu erwarten. Insgesamt aber liege ein ungünstiger Verlauf vor. Die Gesamtver fassung und die Grundemotion der Verbitterung machten eine Chronifizierung wahrscheinlich. Jedenfalls hätten die langjährige Auseinandersetzung mit der IV und das strafrechtliche Verfahren zu einer Verfestigung der Störungsdynamik geführt. Eine Besserung lasse sich nur mittels einer intensiven und spezifischen psychotherapeutischen Intervention erreichen, dürfte aber vor Erreichen des Rentenalters nicht zu erwarten sein (Urk. 2/ 34/57/110-118). 6.7

Vor dem Hintergrund der in vorstehender E. 6 .2 genannten Grundsätze zur Würdigung und zum Beweiswert von ärztlichen Gutachten ist zunächst festzu halten, dass sowohl das von der Beschwerdegegnerin in Anwendung von Art. 44 ATSG eingeholte Gutachten von Dr. E.___ als auch das vom Obergericht des Kantons Zürich im Zuge des Strafverfahrens gegen den Beschwerdeführer veranlasste Gutachten von Prof. F.___ und Dr. G.___ je auf einer umfassenden Untersuchung des Beschwerdeführers mit detaillierter Anamnese und Befunderhebung beruhen, eine ausführliche diagnostische Beurteilung und Schlussfolgerungen zu den Auswirkungen der festgestellten gesundheitlichen Beeinträchtigung auf das erwerbliche Leistungsvermögen im Begutachtungszeit punkt und retrospektive enthalten. Anlässlich beider Begutachtungen stand den Experten umfassendes Aktenmaterial aus dem bisherigen IV-Verfahren zur Verfügung (Urk. 2/ 34/57/2). Da die Herkunft des Beweismittels für dessen Beweis wert nicht entscheidend ist ( BGE 125 V 351 E. 3a) , kommt es in erster Linie darauf an, ob die betreffende Expertise in der Beurteilung der medizinischen Zusammen hänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 ). 6.8

Dr. E.___ kam in seinem sehr ausführlichen Gutachten in nachvollziehbarer Darlegung zusammengefasst zum Schluss, eine auf die Lebensführung einwirkende, durch medizinische Befunde hinreichend begründbare psychische Störung, die sich im Sinne eines Klassifikationssystems, wie dem ICD-10 belegen lasse, sei aktuell und für die Vorgeschichte nicht nachweisbar ( Urk. 2/ 11/ I/229/203 ff.). Prof. F.___ und Dr. G.___ diagnostizier te n aktuell und für die relevante Zeit davor, das heisst auch für die Zeit seit der Zusprechung der Rente, eine posttraumatische Verbitterungsstörung vor dem Hintergrund einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung und sie hielt en fest, das Leiden sei mit Einschränkungen der psychosozialen Leistungsfähigkeit verbun den. Die emotionale Abkehr vom sozialen Nahfeld und die anhaltende dysphore Verstimmung sowie die Interesse- und die Antriebslosigkeit verursachten eine schwer überwindbare resignative Haltung bezüglich des eigenen psychischen Zustandes und der Arb eitsunfähigkeit (Urk. 2/ 34 /57/118 ff.). 6.9

Prof. F.___ und Dr. G.___ kamen

somit diagnostisch zu anderen Schlüssen als Dr. E.___ . Erstere gingen davon aus, es liege ein krankheits wertiges Leiden mit Auswirkungen auf die erwerbliche Leistungsfähigkeit vor. Letzterer kam zum Schluss, die erhobenen Befunde und die bestehenden Symp tome entsprächen keiner relevanten psychischen Erkrankung; eine solche habe zu keiner Zeit bestanden. Abweichungen ergeben sich auch hinsichtlich der Ein schätzung der Fo lgen des Leidens. Während Dr. E.___ eine relevante Beeinträchtigung in erwerblicher Hinsicht verneinte, ging en Prof. F.___ und Dr. G.___ von einer über die Jahre in gewissem Umfang einge schränkten Arbeitsfähigkeit aus, allerdings nicht in dem von den früheren Guta chtern attestierten hohen Grad (Urk. 2/ 34/56/117 f.), gemeint sind damit in erster Linie die psychiatrischen Gutachten von Dr. Z.___ vom 3. Januar 2006 und von Dr. A.___ vom 25. Juli 2007

( vgl. Urk. 2/ 11/ I/ 18, Urk. 2/ 11/ I/ 48). Eine konkrete Bezifferung der Arbeitsfähigkeit nahmen Prof. F.___ und Dr. G.___ nicht vor, weder für den Zeitpunkt der Begutachtung noch retrospektive. Sodann äusserten sie sich weder konkret zur Arbeitsfähigkeit hinsichtlich der angestammten Tätigkeit im Bankenwesen in verantwortlicher Stellung noch zur Leistungsfähigkeit in einer dem Gesundheitszustand besser angepassten Tätigkeit. Sie sprachen stattdessen in allgemeiner Weise von einer Angst vor der Rückkehr in ein Arbeitsverhältnis (Urk. 2/ 34/57/112 f.). An anderer St elle äusserten die beiden Experten sogar grundsätzliche Zweifel am Bestehen einer Arbe itsunfähigkeit (Urk. 2/ 34/57/111). Somit bleibt offen, ob und falls ja in welchem Ausmass ihrer Auffassung nach im relevanten Zeitraum ab Juni 2005 (vgl. Urk. 2/ 11/I/33) eine Arbeitsunfähigkeit und als Folge davon eine für den Rentenanspruch wesentliche Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit vorlag.

Nicht restlos zu überzeugen vermag auch das Diagnosekonzept von Prof. F.___ und Dr. G.___ . Gemäss den für die diagnostische Erfassung psychischer Erkrankungen weithin anerkannten und auch von Prof. F.___ und Dr. G.___ erwähnten Klassifikationssystemen ICD-10 oder DSM-5 nimmt eine Persönlichkeitsstörung stets in der Kindheit und Ju gend ihren Anfang ( Dilling / Mombour /Schmidt, a.a.O., S. 277 ; Falkai/Wittchen, Diagnostische und Statistisches Manual Psychischer Störungen DSM-5, Bern 2015, S. 886 f.). Dieser Umstand fand im Gutachten zwar Erwähnung, jedoch bleiben Fragen offen. Einerseits wiesen die Gutachter auf das schon in der Jugend vorhandene Bedürfnis nach Anerkennung, Wichtigkeit und Wertschätzung und andererseits auf seinerzeit kränkende Ereignisse hin; inwiefern sich vor diesem Hintergrund ein als pathologisch zu bezeichnendes Störungsbild entwickelte, arbeiteten die Gutachter nicht heraus (vgl. Urk. 2/ 34/57/101 f . ) . Auch andere wesentliche Diag nosekriterien (etwa: Verhaltensmuster ist andauernd und gleich förmig und nicht auf Episoden psychischer Krankheiten begrenzt) wurden nicht mit der erforder lichen Nachvollziehbarkeit erörtert (vgl. Urk. 2/ 34/57/95 ff.). Des Weiteren handelt es sich bei der von Prof. F.___ und Dr. G.___ diagnostizierten post traumatischen Verbitterungsstörung um ein Leiden, das in den Klassifikations systemen der ICD-10 oder der DSM-5 so nicht enthalten ist. Es handelt sich um eine Form der Reak tion auf eine schwere Belastung. Die ICD-10 nennt diesbezüg lich unter Ziffer F43 verschiedene Störungsbilder (F43.0: Akute Belastungsre aktion; F43.1: Posttraumatische Belastungsstörung; F43.2: Anpassungsstörun gen; F43.8: Sonstige Reaktionen auf schwere Belastung; F43.9: Reaktion auf schwere Belastung, nicht näher bezeichnet). Auf diesen Umstand gingen Prof. F.___ und Dr. G.___ nicht ein.

Wesentlich ist sodann, dass Prof. F.___ und Dr. G.___

unter Bezug nahme auf zahlreiche, im Einzelnen aufgezählte Diskrepanzen zwischen den Angaben des Beschwerdeführers und dem über die Jahre effektiv beobachteten Aktivitätsprofil zwar nicht von einer bewussten und gezielten Vortäuschung einer Erkrankung, jedoch von einer Aggra vation

ausgingen, das heisst von einer im Verhältnis zum objektiven Befund übertriebenen, unter Umständen zielgerichte ten Präsentation von Symptomen (Urk. 2/ 34/57/116 f.). Die Gutachter hoben in diesem Zusammenhang hervor, im Juli 2007 habe der Beschwerdeführer anläss lich der Begutachtung durch Dr. A.___ erklärt, seine Tage mit Kaffee trinken, kleineren Erledigungen und Gartenarbeit zu verbringen und nicht gern unter Menschen zu gehen, da er diese nicht ausstehen könne. Tatsächlich habe er Ende Mai 2008 jedoch an einer konstituierenden Sitzung und zwei Wochen vor der Untersuchung an einer ausserordentlichen Sitzung der M.___ teilgenommen. Darüber hinaus habe der Beschwerdeführer im August die Organisation mehrerer Sponsoren für die Eröffnungsveranstaltung bekanntgegeben und angekündigt, im Urlaub Kontakt zu Präsidenten serbischer Wirtschaftskammern aufnehmen zu wollen. Ausserdem seien auf dem Computer des Beschwerdeführers viele auf das Jahr 2007 zurückgehende und durch ihn erstellte Dokumente wie Einladungen, Vertragsentwürfe und ähnliches sichergestellt worden. Am 18. Januar 2008 habe der Beschwerdeführer bei RAD-Arzt Dr. B.___ angegeben, wegen Antriebs mangels keinerlei Hobbies nachzugehen und sich nur zuhause und im eigenen Garten aufzuhalten. Ferner habe er angegeben, dass er seit drei Jahren keinen Geschlechtsverkehr mit der Ehefrau mehr gehabt habe (vgl. Urk. 2/ 11/I/64/2-4). Drei Wochen später habe er bei einer Sitzung der M.___ bekannt gegeben, dass er Einladungen an hochrangige Persönlichkeiten versendet und in seinen Ferien den Vizebotschafter der Schweiz in Belgrad angesprochen habe. Weitere vier Wochen später habe der Beschwerdeführer die Eröffnungsveranstaltung der M.___ mode riert. Sodann sei die Ehefrau im Spätsommer 2008 schwanger geworden und im Mai 2009 sei die Tochter des Beschwerdeführers geboren worden. Am 14. Oktober 2008 habe der Beschwerdeführer RAD-Arzt Prof. Dr. med. D.___ , Facharzt für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychoanalyse, unter anderem berichtet, seine Zeit mit Lesen, Fernsehen und Herumgehen zu verbrin gen und auch keinerlei sexuelles Verlangen mehr zu haben (vgl. Urk. 2/ 11/I/76/1-4). In derselben Zeit habe sich der Beschwerdeführer indessen gemäss Über wachungs aufzeichnungen oft bewegt, habe Verabredungen getroffen, durch schnittlich täglich 20 private sowie geschäftliche Telefonate geführt und sich mit verschie denen Personen verabredet. Zuvor im Juni 2008 habe er eine Informationsver anstaltung für die M.___ moderiert. Im November 2008 sei er sodann mehrfach nach Deutschland gereist. Am 3. Februar 2009 habe er gegen über der IV-Stelle angegeben, er sei nicht in der Lage, irgendeine Arbeit zu verrichten, auch nicht am Computer, und es sei ein Riesenstress für ihn, das Haus zu verlassen. In derselben Zeit habe der Beschwerdeführer allerdings regelmässig telefoniert und das Haus verlassen (Urk. 2/ 34/57/114 f.).

Indem die Gutachter die Angaben des Beschwerdeführers anlässlich der verschie denen ärztlichen Untersuchungen einerseits mit den Erkenntnissen aus dem Straf verfahren andererseits einander gegenüberstellten, ergibt sich ein schlüssiges Bild der zahlreichen und erheblichen Diskrepanzen. Vor diesem Hintergrund gelang ten sie zum Schluss, es liege eine Aggravation vor, und betonten, der Beschwer deführer sei durch das diagnostizierte Leiden nicht im Wissen um sein Tun beeinträchtigt gewesen (Urk. 2/ 34/57/116 f.). Ist aus versicherungsrechtlicher Sicht von einer Aggravation auszugehen, so liegt in der Regel kein versicherter Gesundheitsschaden vor (vgl. BGE 143 V 418 E. 8.2 mit Hinweis; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1 5. März 2018 E. 6.1 und 9C_899/ 2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2). Da gemäss Prof. F.___ und Dr. G.___ die Aggravation auf bewusstseinsnahe Prozesse zurückzuführen ist, besteht kein Anlass, von diesem Grundsatz abzuweichen. Hinzu kommt, dass die Experten zwar ein Leiden mit Störungscharakter in Form der posttraumatischen Verbitte rungsstörung und der narzisstischen Persönlichkeitsstörung postulierten, gleich zeitig aber die dadurch verursachte funktionelle respektive erwerbliche Beeinträchtigung nicht eindeutig zu bestimmen vermochten, indem sie fest hielten, die aggressiv-resignative und narzisstisch geprägte Fehlhaltung könne Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bedingen (Urk. 2/ 34/57/118). Somit bleibt offen, ob überhaupt von einer wesentlich eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen ist, sowohl aktuell wie auch retrospektive. Unter diesen Gesichts punkten erübrigte es sich , auf die Darlegungen des Beschwerdeführers

zum Gutachten von Prof. F.___ und Dr. G.___ einzugehen (Urk. 2/ 41 S. 4 ff.). Eine andere, für den Beschwerdeführer günstigere Betrachtungsweise ergibt sich dadurch nicht. 6.10

Dr. E.___ kam diagnostisch zwar zu anderen Schlüssen als Prof. F.___ und Dr. G.___ , bezüglich der funktionellen Auswirkun gen jedoch sind die Abweichungen im Ergebnis nicht entscheidend anders. R echt sprechungsgemäss kommt es nicht in erster Linie auf die Diagnose an, sondern darauf, welche Auswirkungen eine Krankheit auf die Arbeitsfähigkeit hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_270/2011 vom 2 4. August 2011 E. 4.2 mit Hinweis). Dr. E.___ nahm in seinen Darlegungen Bezug auf die vom Beschwerde füh rer im Zeitpunkt der Zusprechung der Rente und im weiteren Verlauf geklag ten Beschwerden und die von den Vorgutachtern basierend auf den seinerzeitigen Untersuchungen gestellten Diagnosen. Im Besonderen berücksichtigte er hierbei die den Vorgutachtern noch nicht bekannten vielfältigen Aktivitäten des Beschwerdeführers, insbesondere sein Engagement für die M.___ . Detailliert begründete er, weswegen die Voraussetzungen für das Vorliegen einer Erkran kung aus dem Formenkreis der Depressionen weder aktuell noch retrospektiv als erfüllt betrachtet werden können. Er legte zusammengefasst nachvollziehbar dar, dass im gesamten Verlauf zentrale Symptome, insbesondere solche für ein schwergradiges depressives Leiden , nicht erfüllt waren. Er verwies auf Vorakten , in denen die Auffassungsgabe und das Konzentrationsvermögen als nicht e inge schränkt beschrieben wurden, bei gleichzeitigem Fehlen von Auffälligkeiten psychischer Art und erhaltenen kognitiven Fähigkeiten . Ferner legte er dar, auch die mit einer schwergradigen Depression einhergehenden Symptome, insbeson dere Traurigkeit, Verzweiflung, Agitiertheit, ausgeprägte Antriebshemmung und Verlust des Selbstwertgefühls , seien nicht hinreichend beschrieben worden und insbesondere auch nicht vereinbar mit der im Verlauf uneingeschränkt attestier ten Fahrfähigkeit und mit den zahlreichen aktenkundigen Aktivitäten, insbeson dere im Zusammenhang mit der Gründung und Leitung der M.___

( Urk. 2/ 11/I/229/ 154 ff. ). Auch Prof. F.___ und Dr. G.___ wiesen im Übrigen darauf hin, der Zustand des Beschwerdeführers entspreche qualitativ nicht dem einer depressiven Person (Urk. 2/ 34/57/98).

Dr. E.___ stellte des Weiteren fest, b iografisch bestimmend sei beim Beschwerdeführer ein Gefühl der Benachteiligung, weswegen familiäre und berufliche Anerkennung einen besonderen Stellenwert hätten , gleichzeitig aber die Rückschläge und Misserfolge auf diesen Ebenen in erster Linie als narziss tische Kränkung erlebt worden sei en . Mithin sei die Selbstwertregulation im Leben des Beschwerdeführers bestimmend. Allerdings lasse sich kein bis ins Jugendalter zurückzuverfolgendes, tief wurzelndes und anhaltendes Verhaltens muster belegen, so dass nicht von einer Persönlichkeitsstörung ausgegangen werden könnte. Bejaht werden könne hingegen das Vorhandensein von akzentu ierten narzisstischen Persönlichkeitszügen, wobei diesen kein krankheitswertiger Charakter zuzumessen sei ( Urk. 2/ 11/I/229/199-200). Auch die Gutachter Prof . F.___ und Dr. G.___ , die eine narzisstische Persönlichkeits störung bejahten, vermochten das erforderliche bis ins Jugendalter zurück gehende und tief verwurzelte narzisstische Verhaltensmuster nicht überzeugend darzulegen, worauf bereits hingewiesen wurde (vgl. vorstehende E. 6.9 ).

Insgesamt erweisen sich die Schlussfolgerungen von Dr. E.___ als schlüssig und es ist nachvollziehbar, dass er unter Berücksichtigung der im Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Betrugs bekannt gewordenen Tatsachen die Gesamtsituation neu und abweichend von den Vorgutachtern beurteilte. Den äusseren Anklagesachverhalt, in dem die verschiedenen, bei der Renten zusprechung und im weiteren Verlauf nicht bekannten Aktivitäten zusammen gefasst sind, anerkannte der Beschwerdeführer im Strafverfahren (vgl. Urk. 2/ 34/67/11 f.) und das Obergericht des Kantons Zürich kam im Urteil vom 16. April 2019 zum Schluss, es sei fraglos erstellt, dass der Beschwerdeführer seine verschiedenen Aktivitäten vor den Organen der Invalidenversicherung und gegenüber den ihn beguta chtenden Ärzten verschwiegen habe ( Urk. 2/ 34/67/19 f.) . Mithin erweist es sich als überwiegend wahrscheinlich, dass aufgrund dieser nunmehr bekannten Tatsachen entsprechend den Darlegungen von Dr. E.___ weder aktuell noch für den Zeitpunkt der Zusprechung der Rente sowie für den Verlauf seither ein relevanter Gesundheitsschaden, das heisst weder eine affektive Störung noch eine Persönlichkeitsstörung, bestanden hat beziehungsweise besteht, mit der Folge, dass aus versicherungsrechtlicher Sicht eine erwerbsrelevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit weder vorgelegen hat noch vorliegt. 6.11

Der Beschwerdeführer wandte in Bezug auf das Gutachten von Dr. E.___ ein, die retrospektive Beurteilung über einen derart langen Zeitraum sei unseriös. Auch das Bundesgericht gehe davon aus, dass eine retrospektive psychiatrische Beurteilung immer mit einer zusätzlichen Unsicherheit behaftet sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_343/2012 vom 11. Oktober 2012 E. 4.3.2; Urk. 1 S. 5). Im erwähnten bundesgerichtlichen Urteil gab das Bundesgericht die Ausführungen in der dort beurteilten Expertise wieder. Dort waren die Gutachter zum Schluss gekommen, die retrospektive Beurteilung sei mit Unsicherheiten behaftet. Einen eigentlichen und allgemeingültigen Grundsatz zum Unsicherheitsfaktor von retrospektiven Beurteilungen formulierte das Bundesgericht indessen richtiger weise nicht. Mit welcher Unsicherheit eine rückwirkende Einschätzung behaftet ist, ergibt sich stets aus dem Sachzusammenhang im Einzelfall. Vorliegend war aufgrund der relevanten, den Vorgutachtern indessen nicht bekannten Sachum stände eine rückwirkende Betrachtung und Neubeurteilung unumgänglich. Dr. E.___ nahm diese unter detaillierter Auswertung der Vorakten und in sorgfältiger Darlegung seiner Erkenntnisse vor.

Des Weiteren wandte der Beschwerdeführer ein, Dr. E.___ habe nicht dargelegt, zu welchem Zeitpunkt wieder eine Arbeitsfähigkeit vorgelegen habe (Urk. 2/ 1 S. 6 u. S. 8). Angesichts der Schlussfolgerungen von Dr. E.___ , eine die erwerbliche Leistungsfähigkeit beeinträchtigende Erkrankung habe zu keinem Zeitpunkt vorgelegen, erübrigt es sich , darauf einzugehen, zu welchem Zeitpunkt von welcher Arbeitsfähigkeit auszugehen war respektive ist. Die subjektive Über zeugung des Beschwerdeführers, weiterhin nicht arbeitsfähig zu sein (vgl. Urk. 2/ 1 S. 7 f.), ist nicht entscheidend. Bei dieser Sachlage erübrigte sich auch die Durch führung eines Belastbarkeitstrainings (vgl. Urk. 2/ 1 S. 8).

Der Einwand, Dr. E.___ habe die Beurteilungen von Dr. H.___ negiert (Urk. 2/ 1 S. 7), ist nicht gerechtfertigt. Der Gutachter hat dessen zahlreiche Stellungnahmen und insbesondere auch die von ihm dokumentierte Kranken geschichte des Beschwerdeführers zur Kenntnis genommen (Urk. 2/ 11/I/229/7 f., 22 f., 28 f., 42 ff., 66 ff.) und hat diese Informationen in seine Beurteilung mitein bezogen und gewürdigt (Urk. 2/ 11/I/229/157 ff.). Gleiches gilt für die Rüge, das Gutachten von Dr. Z.___ habe bei der Begutachtung durch Dr. E.___ keine Beachtung gefunden (Urk. 2/ 1 S. 9). Auch von diesem hatte der Experte Kenntnis (Urk. 2/ 11/I/229/10 f.) und hat es in seine Beurteilung einbezogen (Urk. 2/ 11/I/229/163 ff.). Dr. E.___ äusserte sich auch zum Gutachten von Dr. A.___ ( Urk. 2/11/I/229/166 ff.) und hielt fest, in diesem Gutachten sei weder befundmässig noch diagnostisch ein zum Zeitpunkt der Untersuchung vorliegendes Bestehen einer depressiven Episode aufgezeigt worden. Auch kognitive Störungen seien nicht belegt worden. Die genannten Einschränkungen seien keineswegs Belege für die zwingend e Annahme, es bestehe eine Erkrankung aus dem Formenkreis der affektiven Störungen. Wie andere psychopathologische Symptome seien sie als solche durchaus unspezifisch und nicht notwendigerweise Ausdruck irgendeines psychischen Krankseins. Zur Beurteilung durch Dr. B.___ nahm Dr. E.___ ebenfalls Stellung ( Urk. 2/11/I/229/168 ff.) und wies darauf hin, dass dieser später die Notwendigkeit feststellte, seine diagnostischen Über legungen zu revidieren, als er von der Tätigkeit des Beschwerdeführers als Präsident der M.___ und von seinem Auftreten in der Öffentlichkeit erfahren hatte. Er habe dabei klar formuliert, dass sich die Diagnose auf die Angaben des Beschwerdeführers gestützt habe, welche die tatsächlichen Verhältnisse ausser Acht gelassen hätten.

Zur Kritik des Beschwerdeführers, Dr. E.___ habe keine fremdanamnes tischen Auskünfte eingeholt, insbesondere keine solchen von Dr. H.___ (Urk. 2/ 1 S. 8), ist darauf hinzuweisen, dass den Experten bezüglich der Wahl der Untersuchungsmethoden praxisgemäss ein weiter Ermessensspielraum zukommt und es nicht zwingend notwendig ist, dass fremdanamnestische Angaben einge holt oder Zusatzuntersuchungen angeordnet werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_660/2013 vom 15. Mai 2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.2 und 9C_275/2014 vom 21. August 2014 E. 3). Der Beschwerdeführer legte sodann auch nicht näher dar, welche anderen Erkenntnisse sich aus zusätzlichen Aus künften von Dr. H.___ hätten ergeben können. Auch die nach Erstattung des Gutachtens von Dr. H.___ am 22. Dezember 2013 verfasste Stellung nahme (Urk. 2/ 11/I/254), auf die der Beschwerdeführer explizit verweist (Urk. 2/ 1

S. 10), führt zu keiner anderen Betrachtungsweise. Der blosse Verweis auf die schwere Erkrankung, ohne dass auf die Darlegungen von Dr. Kieswetter auch nur ansatzweise eingegangen wurde, erschüttert den Beweiswert des Gutachtens nicht - ebenso wenig die durch nichts belegte Behauptung der Mangelhaftigkeit früherer Gutachten von Dr. E.___ (Urk. 2/ 1 S. 11) - und vermag auch keine weiteren Abklärungen zu rechtfertigen. Auf die beantragte Befragung von Dr. H.___ als sachverständiger Zeuge (Urk. 2/ 1 S. 10) ist nach dem Gesagten zu verzichten. Gleich verhält es sich mit dem Antrag auf Einholung eines weiteren Gutachtens (Urk. 2/ 1 S. 10). Ein relevanter Erkenntnisgewinn ist nicht ersichtlich. Der massgebliche Sachverhalt ist hinreichend abgeklärt. Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen das Gericht bei pflichtgemässer Beweis würdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung). In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d). 7. 7 .1

Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (E. 7.2; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1). Diese Abklärungen enden laut Bundes gericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellun gen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeits unfähigkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 7.1; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).

Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemesse n werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1).

Rechtsprechungsgemäss liegt sodann regelmässig keine versicherte Gesundheits schädigung vor, soweit die Leistungs einschränkung auf Aggravation oder ein er ähnlichen Erscheinung beruht

Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheits gewinns ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggra vation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin

(BGE 141 V 281 E. 2.2.1, 131 V 49 E. 1.2, je mit Hinweisen). Wann ein verdeut lichendes Verhalten (nur) verdeutlichend und unter welchen Voraussetzungen die Grenze zur Aggravation und vergleichbaren leistungshindernden Konstellationen überschritten ist, bedarf einer einzelfallbezogenen, sorgfältigen Prüfung auf einer möglichst breiten Beobachtungsbasis auch in zeitlicher Hinsicht (Urteil des Bundesgerichts 8C_165/2021 vom 2. Juli 2021 E. 4.2.1 mit Hinweisen).

Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheits beeinträchtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grund lage für eine Invalidenrente, selbst wenn die klassifikatorischen Merkmale einer Störung gegeben sein sollten (vgl. A rt. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). 7 .2

Aus den ausführlichen und im Einzelnen begründeten Darlegungen von Dr. E.___ folgt, dass weder für den Zeitpunkt der Zusprechung der Rente mit Wirkung ab 1. Juni 2005 noch für den weiteren Verlauf bis zum Erlass der hier angefochtenen Verfügung ein psychischer Gesundheitsschaden ausgewiesen ist. Es ist diesbezüglich auf die ausführliche Würdigung der Feststellungen von Dr. E.___ zu verweisen (vgl. insbesondere vorstehende

E. 6.5 und E. 6.10 ) . Mithin steht fest, dass eine Arbeitsunfähigkeit gegenwärtig und retrospektiv in nachvollziehbar begründeter Weise verneint worden ist. Somit steht gleichzeitig fest, dass diejenigen ärztlichen Beurteilungen, die gegenteilige Schlussfolgerun gen enthalten und als Grundlage für die Zusprechung der Rente respektive für die Bestätigung des Rentenanspruchs dienten, auf einer unvollständigen Sachverhaltskenntnis fussten, was deren Beweiswert nachträglich entscheidend in Frage stellt. Da nachweislich weder gegenwärtig noch rückblickend von einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen ist, sind die Voraussetzungen für den Verzicht auf ein strukturiertes Beweisverfahren erfüllt.

Nichts Abweichendes ergibt sich mit Blick auf die Expertise von Prof. F.___ und Dr. G.___ . Die Experten gelangten zur Schlussfolgerung, dass aufgrund der erheblichen Abweichung der Darstellung im Abklärungsverfahren der Invalidenversicherung und dem tatsächlich geführten Leben voller Aktivitä ten von einer Aggravation auszugehen sei (vgl. vorstehende E. 6.9 ). Die Abweichungen zwischen Lebenswirklichkeit und den Angaben gegenüber der Beschwerdegegnerin und den abklärenden Ärzten sind überdeutlich, weswegen es überzeugt, dass ein lediglich verdeutlichendes Verhalten ausser Betracht gefallen ist. Auch mit Blick auf die Darlegungen von Prof. F.___ und Dr. G.___ erübrigt sich mithin die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens. 7.3

Steht aufgrund des Abklärungsergebnisses fest, dass weder im Zeitpunkt der Rentenzusprechung per 1. Juni 2005 noch im weiteren Verlauf ein erwerbsbeein trächtigender Gesundheitsschaden vorlag, dann waren die Zusprechung der Rente mit Verfügung vom 12. Juni 2006 per 1. Juni 2005 (Urk. 2/ 11/I/33) und die spätere Bestätigung der Rente am 25. Januar 2008 (Urk. 2/ 11/I/67) zweifellos unrichtig. Die Beschwerdegegnerin kam mit der angefochtenen Verfügung richtigerweise wiedererwägungsweise darauf zurück und hob die Rente rückwir kend auf und beurteilte den Anspruch für die Zukunft neu. Überdies ist von einer Meldepflicht verletzung durch den Beschwerdeführer auszugehen (vgl. nach stehende E. 8.4 ) .

Daran ändern die Feststellungen des Obergerichts des Kantons Zürich im Urteil vom 16. April 2019 nichts. Das Obergericht ging davon aus, dass der Grad der tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers i m Deliktszeitraum nachträglich n icht mehr exakt bestimmbar sei, weswegen gleichzeitig aber auch nicht mehr nach zu weisen sei , in welchem Umfang die von der Invalidenversiche rung zu entrichtenden Leistunge n ohne Grundlage oder im Irrtum und dami t unrechtsmässig erfolgt seien (Urk. 2/ 34/67/26 ) . Diese Beurteilung bezieht sich auf den im Strafverfahren zu prüfende n Tatbestand des Betrugs im Sinne von Art. 146 StGB und die dort namentlich relevanten Aspekte der arglistigen Irre führung, der Bereicherungsabsicht und des Vermögensschadens. Diesbezüglich gelangte das Obergericht des Kantons Zürich denn auch zum Schluss, der dem Beschwerde führer im Anklagesachverhalt zur Last gelegte Vermögensschaden und eine sich daraus ergebende unrechtmässige Bereicherung im Umgang der bezogenen Rentenleistungen lasse sich nicht erstellen. D er Bes chwerdeführer hätte auch dann eine g anze Rente erhalten, wenn er eine r Erwerbstätigkeit im Rahmen eines Pensums von 30 %

nachgegangen wäre; weswegen es fraglich sei , ob ein Vermögenss chaden entstanden sei , und es lasse sich demnach auch kein Schädigungs vorsatz rechtsgenüglich erstellen (Urk. 2/ 34/67/26 f.).

Richtig ist, dass bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente besteht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Dies lässt in gewissem Umfang die Verwertung einer Restarbeitsfähigkeit zu. Aufgrund der Erkenntnisse in der Expertise von Dr. E.___ mangelt es indessen grundsätzlich am Nachweis eines im Sinne von Art. 7 Abs. 1 ATSG die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden Gesundheitsschadens im massgeblichen Zeitraum. Demgemäss fehlt es an der Rechtsgrundlage für die Zusprechung einer Rente und es ist aus invalidenver sicherungsrechtlicher Optik überdies ohne Bedeutung, ob die Aktivitäten des Beschwerdeführers einer selbst beim Bezug einer ganzen Rente grundsätzlich noch zulässigen Verwertung der Restarbeitsfähigkeit in geringfügigen Rahmen entsprach en oder darüber hinausging en . 8 . 8 .1

Die eine frühere Verfügung berichtigende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zieht grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der von der Invalidenversicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich (Art. 25 ATSG; BGE 130 V 318 E. 5.2, 130 V 380 E. 2.3.1, 110 V 298 Regeste). Wenn die Verwaltung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifisch IV-rechtlichen Gesichtspunkt falsch beurteilt hat, kommt eine Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen jedoch nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungserwirkung oder einer Ve rletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV) in Frage (vgl. Art. 85 Abs. 2 IVV und Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV). Per 1. Januar 2015 wurde Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV dahingehend ergänzt, dass bei verletzter Meldepflicht eine rückwirkende Herabsetzung unabhängig davon erfolgt, ob die Verletzung der Meldepflicht ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war. 8.2

Zur Rückforderung führte die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfü gung aus, sofern das Verhalten des Beschwerdeführers strafrechtlich nicht als Betrug zu qualifizieren sei, liege zumindest eine grobe Verletzung der Melde pflicht im Sinne von Art. 87 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vor. Die unwahren und unvollständigen Angaben im Abklärungsverfahren hätten zur Folge gehabt, dass zu Unrecht Rentenleistungen ausbezahlt worden seien. Die Verjährung für Vergehen gemäss Art. 87 AHVG betrage sieben Jahre (Art. 97 Abs. 1 lit. c StGB). Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlösche der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten habe, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Aufgrund des Gutachtens von Dr. E.___ habe sie, die Beschwer degegnerin, hinreichend Kenntnis vom Rückforderungsanspruch erlangt. Mit der Zustellung des Vorbescheides vom 18. Dezember 2013 sei die relative einjährige Frist gewahrt worden. Das Fehlverhalten, das zur unrechtmässigen Ausrichtung der Rente geführt habe, sei spätestens auf den Zeitpunkt der Begutachtung im Juli 2007, die mit der Gründung der M.___ zusammenfalle, zu legen. Der Rück forderungsanspruch ergebe sich somit aus den seit August 2007 bis zur Renten sistierung vom 10. Mai 2011 ausgerichteten Leistungen (Urk. 2/ 2 S. 3 f.). Am 30. Mai 2019 hielt die Beschwerdegegnerin ergänzend fest, die Verletzung der Meldepflicht sei vom Obergericht bestätigt worden (Urk. 2/ 30 S. 1). 8.3

Zur Frage der Verletzung der Meldepflicht vertritt der Beschwerdeführer den Standpunkt, der Strafanzeige der Beschwerdegegnerin vom 6. Mai 2008 (vgl. Urk. 2/ 11/I/132) zufolge habe diese aus Presseartikeln erfahren, dass er Präsident der M.___ sei. Diese Unterlagen seien der Beschwerdegegnerin anonym zugespielt worden. Nichtsdestotrotz sei diese in der Folge aber davon ausgegangen, dass weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente bestehe, und habe im August 2009 entsprechend eine Verfügung erlassen (vgl. Urk. 2/ 11/I/109). Anlässlich der Befragung durch die Beschwerdegegnerin am 3. Februar 2009 (Urk. 2/ 11/I/87) habe er alle Fragen wahrheitsgemäss beantwortet und von sich aus die M.___ zum Thema gemacht, wobei er zu diesem Zeitpunkt vom Strafverfahren keine Kennt nis gehabt habe. Anlässlich dieser Befragung habe sich ergeben, dass die Tätigkeit für die M.___ ehrenamtlich gewesen sei. Hinzu komme, dass das Sozialversiche rungsgericht im Urteil IV.2009.00932 vom 31. Mai 2010 in E. 3.1 erkannt habe (vgl. Urk. 2/ 11/I/159/5), dass er sein Engagement für die M.___ gegenüber der Beschwerdegegnerin nicht verheimlicht habe. Es könne somit betreffend die Angelegenheit mit der M.___ in keiner Weise von einer Meldepflichtverletzung ausgegangen werden. Tatsächlich habe sich der gesundheitliche Zustand auch nicht verändert, so dass gar kein Anlass zu einer Meldung bestanden habe (Urk. 1 S. 11 f.). 8.4

D ie Versicherten sind im Verwaltungsverfahren zur Mitwirkung und Auskunft verpflichtet ( Art. 43 Abs. 3 ATSG). Hierzu gehört, dass die versicherte Person vollständige und wahrheitsgetreue Angaben zu machen hat. Für das Ausfüllen der Anmeldeformulare hält dies Art. 29 Abs. 2 ATSG positivrechtlich fest. Art. 31 ATSG sodann verpflichtet die versicherte Person dazu, j ede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Für die Invaliden versicherung findet dieser Grundsatz in Art. 77 IVV seinen expliziten Nieder schlag. Diese Bestimmung verlangt, dass die versicherte Person, die Leistungen beansprucht, j ede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse , unver züg lich und unaufgefordert der IV-Stelle anzuzeigen hat . Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massge bend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person zumutbar ist. Dabei ist auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand abzu stellen. Von Bedeutung ist zudem, dass die betreffende Person unzweideutig auf die Meldepflicht aufmerksam gemacht worden ist. Regelmässig wird von den Sozialversicherern bei der Zusprechung einer Dauerleistung in der Leistungs verfügung auf die Meldepflicht hingewiesen (vgl. dazu Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich 2020, Art. 31 Rz 14 f. u. Art. 43 Rz 96; Kurt Pärli /Alain Borer, in: Ghislaine Frésard-Fellay , Barbara Klett, Susanne Leuzinger [Hrsg.], Basler Kommentar ATSG, Basel 2020, Art. 31 N 17 ff.; Cristina Schiavi , in: Basler Kommentar ATSG, a.a.O., Art. 43 N 28). 8.5

Sowohl aus dem Gutachten von Dr. E.___ als auch aus demjenigen von Prof. F.___ und Dr. G.___ ergibt sich, dass der Beschwerdeführer über eine überdurchschnittliche Intelligenz verfügt und im Bankensektor eine anspruchsvolle berufliche Tätigkeit ausübte. Die Dokumentation zu seiner beruflichen Laufbahn und überdies sein Engagement als Präsident für die im Juli 2007 durch Eintragung im Handelsregister formell gegründete M.___ beleg en die hohen intellektuellen und sozialen Fähigkeiten des Beschwerdeführers ( Urk. 2/ 11/I/229/100 ff., Urk. 2/ 34/57/73 ff., Urk. 2/ 11/I/97, Urk. 2/ 11/I/133 ff. ). Die Meldepflicht sodann musste dem Beschwerdeführer bei der gebotenen Aufmerk samkeit bewusst gewesen sein. Sowohl bei der Zusprechung der Rente mit Verfügung vom 12. Juni 2006 als auch bei deren Bestätigung am 25. Januar 2008 wurde er explizit auf die Meldepflicht hingewiesen. Der beispielhaften Aufzählung meldepflichtiger Tatbestände ist in der Verfügung vom 12. Juni 2006 sodann der Hinweis beigefügt, dass bei Unklarheiten Rücksprache mit der IV-Stelle zu nehmen sei ( Urk. 2/ 11/I/33/2 , Urk. 2/ 11/I/67/1 ) . Dass es sich, wie der Beschwerdeführer geltend macht, bei der Tätigkeit für die M.___ um eine ehren amtliche gehandelt hat ( Urk. 2/ 1 S. 11 ), ist unerheblich. Rechtsprechungsgemäss ist nicht allein die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit meldepflichtig, sondern eine Meldepflicht besteht etwa auch dann, wenn die versicherte Person Alltagsaktivi täten zeigt, die auf eine erhebliche Gesundheitsverbesserung hinweisen (Urteil des Bundesgerichts 8C_579/2018 vom 9. Januar 2019 E. 5.3). Das teilweise intensive Engagement für die M.___

- aufgrund des im Strafverfahren anerkannten äusseren Sachverhaltes hinreichend belegt (vgl. Urk. 2/ 34/67/10 ff.) - dokumentiert unzwei felhaft vorhandene respektive erhaltene, erwerblich nutzbare Ressourcen. Dies hätte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin zweifelsohne melden müssen. 8.6

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe anlässlich der Besprechung mit Vertretern der Beschwerdegegnerin am 9. Februar 2009 (Urk. 2/ 11/I/87) auf seine Tätigkeit für die M.___ hingewiesen und sei damit seiner Meldepflicht nachge kommen (Urk. 2/ 1 S. 11). Richtig ist, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung durch die Beschwerdegegnerin am 3. Februar 2009 noch keine Kennt nis von der Strafuntersuchung hatte. Erste Zwangsmassnahmen in Form einer Hausdurchsuchung und einer polizeilichen Vorführung, wodurch der Beschwer deführer Kenntnis von der Strafuntersuchung erlangte, erfolgten im April 2009 (Urk. 2/ 11/I/6 f.). Das aber ändert nichts am Umstand der Verletzung der Melde pflicht, indem der Beschwerdeführer bereits bei der Abklärung der Verhältnisse nach seiner Anmeldung im Juli 2005, das heisst vor Erlass der Verfügung vom 12. Juni 2006 (Urk. 2/ 11/I/33), zu seinem gesundheitlichen Zustand offensicht lich unvollständige Angaben gemacht hatte. Dies folgt sowohl aus den Darlegun gen von Dr. E.___ als auch aus denjenigen von Prof. F.___ und Dr. G.___ . Gemäss den Erkenntnissen von Dr. E.___ lag zu keinem Zeitpunkt eine die erwerblichen Fähigkeiten beeinträchtigende psychische Erkrankung vor (Urk. 2/ 11/I/229/204). Prof. F.___ und Dr. G.___

legten dar, dass der Beschwerdeführer, vor allem aufgrund seiner überdurch schnittlichen Intelligenz, trotz der Störung nicht in seinem Wissen darum beeinträchtigt gewesen sei, die nicht den Tatsachen entsprechenden Angaben seien dazu geeignet gewesen, die jeweiligen Gutachter einen höheren Grad der Beeinträchtigung annehmen zu lassen, als dies tatsächlich der Fall gewesen sei. Die Störung bedinge zudem nicht, dass d er Beschwerdeführer für die von ihm gemachten Angaben nicht verantwortlich gemacht werden könn t e ( Urk. 2/ 34/57/116 f.).

8.7

Der Beschwerdeführer weist darauf hin, das Sozialversicherungsgericht habe im Urteil IV.2009.00931 vom 31. Mai 2010 erkannt, das Engagement für die M.___ sei nicht verheimlicht worden (Urk. 2/ 1 S. 12). Im betreffenden Urteil hatte das Gericht nicht die Frage der Meldepflichtverletzung zu beurteilen, sondern die revisionsweise Herabsetzung der Rente gemäss Verfügung vom 20. August 2009 (vgl. Urk. 2/ 11/I/109). Das Gericht hielt einerseits fest , der Beschwerdeführer habe anlässlich der berufsberaterischen Standortbestimmung vom 9. Februar 2009 zu seiner Tätigkeit für die M.___ verschiedene Angaben gemacht. Andererseits hob das Gericht hervor, die betreffenden Angaben des Beschwerdeführers seien unbestimmt und vage geblieben, weswegen deren Erkenntniswert gering sei (E. 3.1; Urk. 2/ 11/I/159/5) . Da in diesem Punkt und auch zu weiteren Aspekten relevante Sachverhaltsabklärungen unterblieben waren, wies das Gericht die Angelegenheit zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen und zum erneuten Ent scheid über die revisionsweise Herabsetzung der Rente an die Beschwer degegne rin zurück, wobei das Gericht hervorhob, die zuverlässige Beurteilung der erwerb lichen Beeinträchtigung setze wahrheitsgemässe und vollständige Angaben der versicherten Person bezüglich aller relevanten Tatsachen voraus (E. 3.2-5; Urk. 2/ 11/I/159/5 ff.). Eine gerichtliche Beurteilung zur Frage der Meldepflicht ver letzung liegt mithin nicht vor, weswegen der Beschwerdeführer aus den frag lichen Erwägungen des Gerichts nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag. In Bezug auf die Frage der Meldepflichtverletzung relevant ist im Übrigen nicht allein der Umstand, dass der Beschwerdeführer auf das Engagement für die M.___ hingewiesen hat, sondern insbesondere auch die Frage, weswegen er dies nicht bereits unverzüglich zu Beginn seines Engagements für die M.___ tat, sondern erst im Jahr 2009. 8. 8

Der Beschwerdeführer vertritt schliesslich den Standpunkt, eine Meldung sei auch deswegen nicht erforderlich gewesen, weil sich sein gesundheitlicher Zustand gar nie verändert habe (Urk. 2/ 1 S. 12). Tatsächlich hat sich sein Gesundheitszustand über die Jahre nicht verändert, was sich sowohl aus den Darlegungen von Dr. E.___ als auch aus denjenigen von Prof. F.___ und Dr. G.___ ergibt (Urk. 2/ 11/I/229/204 f., Urk. 2/ 34/57/116 ff.). Massgebend ist aller dings nicht dieser Umstand allein, sondern die Gesamtheit der für die korrekte Sach verhaltsfeststellung wesentlichen Umstände, die der Beschwerdeführer von Beginn an nicht vollständig offengelegt hat. Gemäss Dr. E.___ bestand nie ein beeinträchtigender Gesundheitsschaden (Urk. 2/ 11/I/229/204). Der Beschwerde führer muss demnach über Ressourcen verfügt haben, die er im Abklärungsver fahren unerwähnt liess. Prof. F.___ und Dr. G.___ hielten fest, die verschiedenen gezeigten Aktivitäten seien mit schweren Leistungseinbussen bezüglich Antrieb und Konzentration nicht vereinbar, und beurteilten die durch das psychische Leiden bedingte Beeinträchtigung als nicht so erheblich, dass sie die fraglichen Aktivitäten, insbesondere im Zusammenhang mit der M.___ , verunmöglicht hätten. Die Störung habe zu einer gedanklichen und emotionalen Einengung geführt, die der Beschwerdeführer bei Bedarf aber habe beiseitedrän gen können, während sie in anderen Momenten seine Gedankenwelt wiederum völlig beherrscht habe. Bezüglich Arbeitsfähigkeit hielten die Experten fest, es sei insgesamt äusserst schwierig bis unmöglich, Aussagen zur Arbeitsfähigkeit in der Zeit zwischen 2005 und 2010 zu machen (Urk. 8/ 34/57/108, 111 u. 117 f.). Auch ausgehend von dieser Beurteilung konnte vom Beschwerdeführer ein anderes Verhalten bei der Anspruchsabklärung erwartet werden. Aufgrund der genannten Umstände ist ohne Weiteres von einer Verletzung der Auskunftspflicht respektive der Meldepflicht auszugehen. 8. 9

Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent richtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer straf baren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjäh rungs frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. In Bezug auf die relative Frist von einem Jahr ist nicht eine tatsächliche Kenntnisnahme erforderlich. Recht sprechungsgemäss genügt es, dass der Versicherungsträger bei der zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen können und müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen. Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber einem bestimmten Rückerstattungspflichtigen ergibt. Die Frist wird durch den Erlass einer Rückerstattungsverfügung gewahrt. Im Bereich der Invaliden versicherung ist das Vorbescheidverfahren anwendbar, weshalb der Erlass des Vorbescheides als fristwahrend gilt (Urteil des Bundesgerichts 8C_601/2016/ 8C_602/2016 vom 29. November 2016 E. 7.2). Da die absolute Frist von fünf Jahren an den tatsächlichen Empfang der Leistung knüpft, können mit dem fristwahrenden Akt sämtliche unrechtsmässigen Leistungen, die in den fünf vorangegangenen Jahren ausgerichtet worden sind, zurückgefordert werden. Für die Beurteilung der Frage nach einer längeren absoluten Frist sind besondere prozessuale Vorgaben zu beachten. Ist die Strafverfolgung aufgenommen und bereits rechtskräftig abgeschlossen worden, so ist die über den Rückforderungs anspruch befindende Behörde an diesen Entscheid gebunden. Fehlt es an einem Entscheid einer Strafverfolgungsbehörde, haben die Verwaltung und gegebenen falls das Sozialversicherungsgericht - sofern das Verfahren nicht bis zum Vorliegen eines strafrechtlichen Entscheides ausgesetzt wird - vorfrageweise selber darüber zu befinden, ob sich die Rückforderung aus einer strafbaren Handlung herleitet und der Täter dafür strafbar wäre. Dabei gelten dieselben beweis rechtlichen Anforderungen wie im Strafverfahren; mithin reicht der im sozialver sicherungsrechtlichen Verfahren massgebliche Beweisgrad der überwie genden Wahrscheinlichkeit nicht aus. Die Behörde, die sich auf die strafrechtliche Verjährungsfrist beruft, hat Aktenmaterial zu produzieren, welches das strafbare Verhalten hinreichend ausweist. Erforderlich ist, dass eine objektive strafbare Handlung vorliegt und der subjektive Tatbestand erfüllt ist (vgl. zum Ganzen: Johanna Dormann, in: Berner Kommentar ATSG, a.a.O., Art. 25 N 52,57 u. 66 je mit Hinweisen). 8.1 0

Die Beschwerdegegnerin erliess am 18. Dezember 2013 den Vorbescheid, mit dem sie dem Beschwerdeführer nebst der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Verfügung vom 12. Juni 2006, mit der diesem die ganze Rente zugesprochen worden war, auch die Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen in Aussicht stellte (Urk. 2/ 11/I/250). Entscheidend für die Wahrung der einjähri gen relativen Verwirkungsfrist ist, wann der Beschwerdegegnerin die erheblichen Umstände zugänglich waren , aus deren Kenntnis sich der Rückforderungs anspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass erkennen liess .

Am 11. März 2008 ging bei der Beschwerdegegnerin ein anonymes Schreiben mit dem Hinweis ein, beim Beschwerdeführer handle es sich um einen «Abzocker» und «Betrüger» (Urk. 2/ 11/I/133/1-2). Der Eingabe lag ein Pressebericht bei , gemäss dem sich am 6. März 2008 die M.___ mit dem Beschwerdeführer als deren Präsident konstituiert habe (Urk. 2/ 11/I/133). Zu diesem Zeitpunkt wurde die Beschwerdegegnerin - worauf a uch der Beschwerdeführer hinweist (Urk. 2/ 1 S. 11) - erstmals aufmerksam auf das Engagement des Beschwerdeführers für die M.___ . Am 6. Mai 2008 erstattete sie Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Zürich wegen Betrugs im Sinne von Art. 146 StGB, eventualiter wegen Erwirkung von Leistungen der Invalidenversicherung aufgrund unwahrer Angaben respek tive infolge Verletzung der Auskunftspflicht im Sinne von Art. 79 ATSG in Verbin dung mit Art. 70 IVG und Art. 87 Abs. 1 AHVG respektive Art. 88 Abs. 1 AHVG (Urk. 2/ 11/I/132). In der Folge eröffnete die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich gegen den Beschwerdeführer ein Strafverfahren (Urk. 2/ 11/I/120 ff., Urk. 2/ 11/I/148 ff.).

Prof. Dr. med. K.___ , Leitender Arzt der Klinik für affektive Erkrankungen und Allgemeinpsychiatrie ZH Ost der C.___ , äusserte in seinem Schreiben vom 24. Juni 2008 an Dr. H.___ , bezugnehmend auf die Aufforderung der Beschwerdegegnerin vom 25. Januar 2008, der Beschwerdeführer habe sich in Nachachtung seiner Schadenminderungspflicht einer stationären psychiatrischen Behandlung, vorzugsweise in der C.___ zu unterziehen (Urk. 2/ 11/I/66), es bestehe zum jetzigen Zeitpunkt keine Indikation für eine stationäre Behandlung (Urk. 2/ 11/I/68). Die Beschwerdegegnerin liess den Beschwerdeführer in der Folge am 14. Oktober 2008 durch RAD-Arzt Dr. D.___ psychiatrisch untersuchen. Dieser kam zum Schluss, vor dem Hintergrund seiner psychischen Behinderung in Form einer depressiven Störung mit interpersonellen Konflikten sei der Beschwerdeführer in der Lage, während vier Stunden pro Tag eine seiner Ausbil dung entsprechende Arbeitstätigkeit auszuüben, wobei zur Umsetzung dieser Restarbeitsfähigkeit flankierende therapeutische und arbeitsmarktliche Massnahmen nötig seien (Urk. 2/ 11/I/76). Dieses Abklärungsergebnis veranlasste die Beschwerdegegnerin nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 2/ 11/I/81 ff.) zum Erlass der Verfügung vom 20. August 2009, mit der sie die bisherige ganze auf eine halbe Rente herabsetzte (Urk. 2/ 11/I/109).

Am 4. November 2009 (Urk. 2/ 11/I/117) und am 12. Januar 2010 (Urk. 2/ 11/I/148) wurde die Beschwerdegegnerin von der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich über den Stand des Strafverfahrens orientiert und sie erhielt Einsicht in verschie dene Akten (Urk. 2/ 11/I/119 ff., Urk. 2/ 11/I/150/1-65). In der Zwischenzeit hatte der Beschwerdeführer mit dem Antrag auf Weiterausrichtung einer ganzen Rente am 21. September 2009 gegen die Verfügung vom 20. August 2009 Beschwerde erhoben (Urk. 2/ 11/I/114) und die Beschwerdegegnerin hatte in der Beschwerde antwort vom 27. November 2009 unter Hinweis auf die bisherigen Erkenntnisse im laufenden Strafverfahren um die Rückweisung der Streitsache zur Vornahme weiterer Sachverhaltsabklärungen ersucht (Urk. 2/ 11/I/143). Diesem Antrag gab das Sozialversicherungsgericht mit seinem Urteil IV.2009.00931 vom 31. Mai 2010 in der Folge statt (Urk. 2/ 11/I/159). Kurz zuvor hatte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 10. Mai 2010 die Renten zahlungen per sofort sistiert (Urk. 2/ 11/I/155). Diesen Entscheid schützte das Sozialversicherungsgericht mit seinem Urteil IV.2010.00555 vom 10. Mai 2011 (Urk. 2/ 11/I/187).

In der Folge tätigte die Beschwerdegegnerin weitere Sachverhaltsabklärungen. Insbesondere erhielt sie von der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich Einsicht in weitere Akten des Strafverfahrens gegen den Beschwerdeführer wegen Betrugs etc. (Urk. 2/ 11/I/197, Urk. 2/ 11/I/198/1-479, Urk. 2/ 199/I/199/1-59) und sie veranlasste die psychiatrische Begutachtung des Beschwerdeführers durch Dr. E.___ (Urk. 2/ 11/I/209), der sein Gutachten am 19. Dezember 2012 erstattete (Urk. 2/ 11/I/229/1-223). Nach Erstattung dieses Gutachtens fanden weitere Akten aus dem Strafverfahren der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich gegen den Beschwerdeführer Eingang ins Aktendossier der IV-Stelle (Urk. 2/ 11/I/238/1-91). Am 18. Dezember 2013 erliess die IV-Stelle schliesslich den Vorbescheid, mit dem sie dem Beschwerdeführer die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 12. Juni 2006 und die Rückforderung der zu Unrecht ausgerichteten Rentenleistungen in Aussicht stellte (Urk. 2/ 11/I/250).

Aufgrund dieser Darlegungen kann der Auffassung des Beschwerdeführers, die einjährige Verwirkungsfrist sei unbenützt verstrichen (Urk. 2/ 1 S. 13 f.), nicht beigepflichtet werden. Zur Strafanzeige vom 6. Mai 2008 (Urk. 2/ 11/I/132) hatten erste Verdachtsmomente aufgrund des anonym zugestellten Presseberichts Anlass gegeben (Urk. 2/ 11/I/133). Weder dieser Pressebericht noch die in der Folge von der Beschwerdegegnerin beschafften zusätzlichen Informationen betreffend die Eintragung der M.___ ins Handelsregister des Kantons Zürich einerseits und weitere Berichte schweizerischer und serbischer Medien andererseits (Urk. 2/ 11/I/134-141; vgl. auch das Beilagenverzeichnis der Strafanzeige vom 6. Mai 2008 [Urk. 2/ 11/I/132/3 f.]) vermochten die einjährige Verwirkungsfrist auszulösen. Die Umstände, aus denen sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass hätte erkennen lassen, waren im damaligen Zeitpunkt noch nicht hinreichend genug bekannt. Auch die Angaben des Beschwerdeführers anlässlich des Gesprächs mit Vertretern der Beschwerde geg nerin am 9. Februar 2009 erbrachten keine konkreteren Erkenntnisse (vgl. Urk. 2/ 11/I/87). Das Strafverfahren war zudem noch pendent. Erst am 16. Oktober 2015 orientierte die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich die Beschwerde gegnerin über die bevorstehende Anklageerhebung (Urk. 2/ 11/I/263). Diese erfolgte am 17. Dezember 2015 (Urk. 2/ 11/I/276). Es ist demzufolge nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde gegn erin aufgrund des damaligen Kenntnis standes bezüglich unrechtmässiger Erwirkung von Rentenleistungen gestützt auf die von RAD-Arzt Dr. D.___ gestellte Diagnose und Bewertung der Restar beitsfähig keit zunächst noch eine Rentenherabsetzung in Betracht zog.

Im nach Erlass der Verfügung vom 20. August 2009 vom Beschwerdeführer angehobenen Beschwerdeverfahren erachtete die Beschwerdegegnerin jedoch mit Blick auf einen allfälligen unrechtsmässigen Leistungsbezug weitere Abklärungen als angezeigt und leitete diese nach erfolgter Rückweisung mit Urteil des Sozial versicherungsgerichts IV.2009.00932 vom 31. Mai 2010 ein. Das in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten von Dr. E.___ erstattete dieser am 19. Dezember 2012. Es enthält eine aktuelle und eine retrospektive Beurteilung zum psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und zu dessen erwerblicher Leistungsfähigkeit ( Urk. 2/ 11/I/229/1-223) . Erst aufgrund des Gutach tens er langte die Beschwerdegegnerin hinreichend e Kenntnis der für eine Rückforderung relevanten Umstände. Mit dem Erlass des Vorbescheides vom

18. Dezember 2013, mit dem die Beschwerdegegnerin die wiedererwägungsweise Aufhebung der zugesprochenen Rente ex tunc und die Rückforderung der unrechtsmässig bezogenen Rentenleistungen im Zeitraum von Juni 2005 bis Mai 2010 in Aussicht stellte (Urk. 2/ 11/I/250), ist die einjährige Verwirkungsfrist gewahrt. 8.1 1

Mit dem Vorbescheid vom 18. Dezember 2013 stellte die Beschwerdegegnerin die Rückforderung sämtlicher, mit Wirkung ab dem 1. Juni 2005 bezogener Renten leistungen im Betrag von Fr. 107'658.-- in Aussicht (Urk. 2/ 11/I/250/2 f.). Mit der zunächst am 3. Dezember 2015 erlassenen Verfügung entschied sie in der Folge auch in diesem Sinne (Urk. 2/ 11/I/272/2 f.). In der am 13. Januar 2016 erlassenen Verfügung, mit der sie die Verfügung vom 3. Dezember 2015 ersetzte, stellte sie sich auf den Standpunkt, der Rückforderungsanspruch ergebe sich aus den seit August 2007 bis zum 10. Mai 2011 bezogenen Rentenleistungen, da die Rück forderung (richtig: der unrechtsmässige Bezug der Renten) auf eine strafbare Hand lung zurückzuführen sei, für die eine Verjährungsfrist von sieben Jahre massge bend sei. Der Rückforderungsbetrag reduziere sich um Fr. 68'360.-- und betrage richtigerweise Fr. 75'418.-- (Urk. 2/ 2 S. 4).

Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, das Heran ziehen der siebenjährigen Verjährungsfrist wegen unwahrer oder falscher Angaben verbiete sich. Im Urteil IV.2009.00931 vom 31. Mai 2010 (Urk. 2/ 11/I/159) habe das Sozialversicherungsgericht festgehalten, dass das Thema betreffend die M.___ nicht verschwiegen worden sei. Es liege weder der Tatbestand des Betrugs noch eine strafrechtlich relevante Verletzung der Melde pflicht vor (Urk. 2/ 1 S. 13, Urk. 2/ 41 S. 9 f.).

Die Strafanzeige der Beschwerdegegnerin erfolgte unter Hinweis auf den Verdacht des Betrugs, eventualiter wegen Erwirkung von Leistungen der Invali denversicherung aufgrund unwahrer Angaben beziehungsweise infolge Verletzung der Auskunftspflicht (Urk. 2/ 11/I/132). Das Strafverfahren führte die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich unter dem Vermerk «Betrug etc.» (vgl. u.a. Urk. 2/ 11/I/131/1). Gegenstand der Anklage vom 17. Dezember 2015 war in der Folge der Betrugsvorwurf. Ein weiterer Deliktsvorwurf im Sinne eines Even tualantrages erfolgte nicht (Urk. 2/ 11/I/276). In zweiter Instanz sprach die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich den Beschwerdeführer vom Betrugsvorwurf frei (Urk. 2/ 34/67/34) und das Urteil vom 16. April 2019 erwuchs in der Folge in Rechtskraft (Urk. 2/ 31/2). Entgegen der Ansicht der Beschwerde geg nerin bestätigte das Obergericht nicht die Erfüllung des Straftatbestandes von Art. 87 Abs. 1 AHVG (Erwirkung von unrechtmässigen Leistungen aufgrund von unwahren oder unvollständigen Angaben), sondern es bezog sich in seinen Darlegungen auf die Meldepflicht im Sinne von Art. 31 ATSG und erachtete diese richtigerweise als verletzt (Urk. 2/ 34/67/29 f.; vgl. auch vorstehende E. 8.4 ). Somit ergibt sich die Situation, dass die Strafverfolgung aufgenommen und zwischen zeitlich rechtskräftig abgeschlossen worden ist . Der Beschwerdeführer wurde im Zusammenhang mit dem Bezug der ihm mit Verfügung vom 12. Juni 2006 mit Wirkung ab dem 1. Juni 2005 zugesprochenen Invalidenrente keines strafbaren Verhaltens für schuldig gesprochen. Die über den Rückforderungsanspruch befindende Behörde ist damit an d en Entscheid des über die Strafbarkeit urteilenden Gerichts gebunden (vgl. vorstehende E . 8.10 ). Bei dieser Ausgangs lage kommt die Frist von fünf Jahren gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG zur Anwen dung. 8.1 2

Die Beschwerdegegnerin geht von einem unrechtsmässigen Bezug ab dem Zeitpunkt der Begutachtung vom Juli 2007 aus (Urk. 2/ 2 S. 4), da sich der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt bereits für die M.___ engagierte, dies aber gegenüber dem ärztlichen Gutachter-Experten nicht erwähnte, was zutrifft (vgl. Urk. 2/ 11/I/48/2 ff.,

Urk. 2/ 11/I/87/4 f.). Spätestens zu diesem Zeitpunkt war en die Meldepflicht verletzt und der Rentenb ezug unrechtmässig. Der Erlass des Vorbescheides, mit dem die Beschwerdegegnerin die einjährige Frist zum Erlass der Rückforde rung gewahrt hat, datiert vom 18. Dezember 2013. Absolut verjährt sind in Anwendung der fünfjährigen Frist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG somit alle bis zum 18. Dezember 2008 ausbezahlten Rentenleistungen. Daran ändert der aufgrund des Bundesgerichtsurteils vom 2 9. März 2022 geänderte Bezugspunkt der Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 nichts.

Mit dem Erlass der Sistierungsver fügung vom 10. Mai 2010 kamen sodann keine Rentenleistungen mehr zur Auszahlung (Urk. 2/ 11/I/55).

Die Auszahlung der Invalidenrente erfolgt monatlich vom Beginn des Monats an, in dem der Rentenanspruch entsteht (Art. 29 Abs. 3 IVG ) . Gemäss Art. 82 Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 72 der Verordnung über die Alters- und Hinter lassenenversicherung (AHVV) erteilt die Ausgleichskasse die Zahlungsaufträge der Post oder der Bank rechtzeitig, so dass die Auszahlung bis zum 20. Tag des Monats erfolgen kann. Da der konkrete Zeit punkt der Auszahlung der Rente für Dezember 2008 nicht aktenkundig ist, ist eine Auszahlung vor dem 18. Dezember 2008 nicht auszuschliessen, so dass diesbezüglich die absolute Verjährung als eingetreten anzunehmen ist. Nicht ver jährt hingegen sind die Renten ab Januar 2009. Zur Auszahlung kamen gemäss der nicht bestrittenen Aufstellung der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung nebst der Rente für den Beschwerdeführer in der Höhe von Fr. 2'280.-- ab Januar 2009 und von Fr. 1'140.-- ab Oktober 2009 Kinderrenten für die Tochter L.___ in der Höhe von Fr. 912.-- ab Mai 2009 und von Fr. 456.-- ab Oktober 2009 (Urk. 2/ 2 S. 2 f.). Unter Berücksichtigung dessen, dass die Rente und Kinderrente bis und mit Mai 2010 ausbezahlt wurden, was sich aus der Rentenaufstellung der Beschwerdegeg nerin vom 15. November 2010 (Urk. 2/ 11/I/268) ergibt, die unbestritten geblieben ist, hat der Beschwerdeführer die ihn betreffenden Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 29’640.-- (9 x Fr. 2'280.-- + 8 x Fr. 1'140.--) und die Kinderrenten im Betrag von Fr. 8’208.-- (5 x Fr. 912.-- + 8 x Fr. 456.--), das heisst total Fr. 37’848.-- zurückzuerstatten. 9 . 9 .1

Bei Versicherten, deren Rente revisions- oder wiedererwägungsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn diese das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Ausnah men von der diesfalls grundsätzlich ("vermutungsweise") anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurück zuführen ist, wenn die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist, oder wenn sie über besonders breite Ausbildun gen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhalts punkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit ent sprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass die versicherte Person entgegen der Regel in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten. Fehlt der Eingliederungswille beziehungsweise die subjektive Eingliederungsfähigkeit, das heisst, ist die Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben, darf die Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der (Wieder-) Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden. Es sind insbesondere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krankheitsüberzeu gung beziehungsweise Arbei tsmotivation zu berücksichtigen ( vgl. zum Ganzen: BGE 145 V 209 E. 5.1 und Urteile des Bundesgerichts 8C_233/2021 vom 7. Juni 2021 E. 2.3, 9C_50/2020 vom 9. Juli 2020 E. 3.1 , 9C_574/2019 vom 1 6. Oktober 2019 E. 3.1 und 8C_161/2012 vom 5. Juni 20212 E. 5.2 je mit Hinweisen) 9 .2

Bei der Aufhebung der Rente hatte der 1955 geborenen Beschwerdeführer das 55. Altersjahr zurückgelegt. Von einer Prüfung der Eingliederungsfähigkeit kann allerdings abgesehen werden. Sowohl bei Dr. E.___ als auch gegenüber Prof. F.___ und Dr. G.___ äusserte der Beschwerdeführer mit aller Deutlichkeit, dass er sich die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit keinesfalls mehr vorstellen könne, wobei gemäss der Beurteilung von Dr. E.___ , die primär massgebend ist (vgl. vorstehende E. 6.10 ), dieser Weigerung kein Störungscharakter beizumessen ist (Urk. 2/ 11/I/229/199 f. u. 204, Urk. 2/ 34/57/57 f.). Bei dieser Sachlage können Massnahmen zur Verbesserung der Eingliederungs fähigkeit ihre Wirkung im vornherein nicht entfalten, weswegen von solchen abzusehen ist. 10 .

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin mit der angefochte nen Verfügung vom 13. Januar 2016 die mit Verfügung vom 12. Juni 2006 per 1. Juni 2005 zugesprochene und mit Mitteilung vom 2 5. Januar 2008 bestätigte Invalidenrente berechtigterweise wiedererwägungs weise aufgehoben hat. Im Grundsatz nicht zu beanstanden ist sodann auch die verfügte Rückerstattung der unrechtsmässig bezogenen Rentenleistungen. Da indessen nicht die in Art. 25 Abs. 2 ATSG subsidiäre strafrechtliche Verjährungs frist, sondern die Verjäh rungsfrist von fünf Jahren gerechnet ab dem unrecht mässigen Leistungsbezug zur Anwendung kommt, ergibt sich anstelle von Fr. 75’418.-- ein Rückforde rungsbetrag von Fr. 37’848.-- . Diesen hat der Beschwerdeführer der Beschwerde gegnerin zurückzuerstatten. In sofern ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Im Übrigen aber ist die Beschwerde abzu weisen. Auf den Antrag, die Rückforde rung sei zufolge grosser Härte zu erlassen (Urk. 2/ 1 S. 2), ist sodann nicht einzutreten. Gesuche um Erlass einer Rückforderung setzen deren Rechtskraft voraus. Ist der Rückforderungsentscheid rechtskräftig, ist zunächst schriftlich und begründet ein Erlassgesuch zu stellen und die IV-Stelle hat sodann das Gesuch zu prüfen und darüber verfügungsweise zu entscheiden (Art. 4 Abs. 4 und 5 ATSV). 11 . 11 .1

Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfah rensaufwand und unabhän gig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt und vorliegend auf Fr. 1’000 .-- festgesetzt. Da der Beschwerdeführer lediglich in Bezug auf das Quantitativ der Rückforderung teilweise obsiegt, im Übrigen aber und insbesondere mit seinem Hauptantrag auf Verzicht der Wiedererwägung sowie Weiterausrichtung der Rente im bisherigen Umfang unterliegt, rechtfertigt es sich gleichwohl, ihm für das Verfahren die gesamte Kosten pauschale aufzuer legen.

Anzumerken ist, das s aufgrund der vom Beschwerdeführer am 12. Juli 2019 angezeigten Übernahme der Verfahrenskosten durch seine Rechtsschutzversiche rung (Urk. 2/

29) die gerichtliche Verfügung vom 14. März 2016 (Urk. 2/

11) keine Wirkungen mehr entfaltet. Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung

und die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes erfolgten unter der Bedingung, dass die Voraussetzungen auch weiterhin Bestand haben. Indem sich die Rechtsschutzversicherung aufgrund des Freispruchs vom Betrugsvorwurf nachträglich bereit erklärte, die Kosten für das Verfahren zu übernehmen, ist die Bedürftigkeit nicht mehr gegeben. Somit besteht kein Anspruch auf die vorläufige Übernahme der Gerichtskosten zu Lasten der Gerichtskasse. 11.2

Entsprechend dem teilweisen Obsiegen hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses festzusetzen. Unter Berücksichti gung der genannten Aspekte erweist sich eine reduzierte Entschädigung von Fr. 2’200 .-- als angemessen . Infolge des Aufwandes des Beschwerdeführers im Nachgang zum Bundesgerichtsurteil ist diese ermessensweise um Fr. 1'000.--

auf insgesamt Fr. 3'200.--

(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu erhöhen . Das Gericht beschliesst:

Die mit Verfügung vom 14. März 2016 gewährte unentgeltliche Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird unter Hinweis auf die Erwä gungen aufgrund des Dahinfallens der Bedürftigkeit aufgehoben , und

erkennt: 1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 13. Januar 2016 insoweit abgeändert, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer unrechtmässig bezogene Rentenleistungen im Betrag von Fr. 37'848.-- zurückzuer statten hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 1’000 .-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3.

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine reduzierte Prozessentschädigung von insgesamt Fr. 3’200 .-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Matthias Horschik - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin F ehrLienhard