IV.2021.00698

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2021.00698

II. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Keller Urteil vom 8. März 2022 in Sachen X.___ Beschwerdeführer gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

Der 1962 geborene X.___ war zuletzt von 2014 bis 2017 als Hotel angestellter im Hotel Y.___ tätig (Urk. 9/3 Ziff. 5.4). Am 26. Februar 2020 (Eingang bei der IV-Stelle am 4. September 2020, vgl. Aktenverzeichnis zu Urk. 9/3) meldete er sich unter Hinweis auf Hüftbeschwerden bei der Invaliden versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/3

Ziff. 6.1). Die Sozialversicherungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und wies das Leistungsbegehren nach durchgeführtem Vorbe scheidverfahren (Urk. 9/20) mit Verfügung vom 12. Juli 2021 (Urk. 9/25 = Urk.

2) ab. 2.

Der Versicherte erhob am 13. August 2020 (richtig: 2

021) Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Juli 2021 (Urk.

2) und beantragte sinngemäss, diese sei aufzuheben. Am 22.

November 2021 überwies die IV-Stelle die vom Versi cherten bei ihr eingereichte Be schwerde an das z uständige hiesige Gericht (Urk. 4). Am 7. Dezember 2021 (Urk. 8) be antragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfüg ung vom 27. Januar 2022 zu r Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10). Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1.1

Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden versicherung (IVV) in Kraft getreten.

In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach folgend auch in dieser Fassung zitiert werden. 1.2

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.3

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die: a.

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b.

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c.

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 1. 4

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 2.

2.1

Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 12. Juli 2021 (Urk. 2) damit, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Küchenhilfe (Hilfsarbeiter) nicht mehr zumutbar sei. Eine leichte, wechsel belastende Tätigkeit, unter günstigen ergonomischen Arbeitsplatzverhältnissen, sei jedoch in einem Pensum von 65 % möglich (S. 1). Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 35 %. Somit habe der Beschwerdeführer keinen Anspr uch auf Leistungen der Invalidenversicherung (S. 2) . 2.2

Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber sinngemäss auf den Standpunkt (Urk. 1), dass der Invaliditätsgrad zu niedrig sei und er sich nicht einmal auf eine Stelle in einem Pensum von 50 % bewerben könne. 2.3

Streitig und zu prüfen ist der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers . 3. 3.1

Dr. med. Z.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma tologie des Bewegungsapparates, Orthopädie A.___, nannte mit Bericht vom 17. Juni 2020 (Urk. 9/14/17-18) als hier gekürzt aufgeführte Diagnose eine schmerz hafte Hüft- Totalendoprothese (TP) rechts 4 Jahre nach Implantation. Der Beschwerdeführer habe eine Problematik der rechten Hüfte gehabt wegen einer beginnenden Arthrose, die operiert worden sei. Während der ganzen Periode sei es ihm nie richtig gut gegangen. In der klinischen Untersuchung zeige sich eine deutlich schmerzhafte Hüfte vor allem bei Drehbewegungen mit einer Ausstrah lung Richtung Oberschenkel (S. 1). Die mitgebrachte Bildgebung (wohl MRI und CT Hüfte rechts vom 8. Mai 2020, Urk. 9/14/16) sei pathologisch. Die Osteolyse und die bestehenden Beschwerden deuteten auf eine Schaftkomponentenproble matik hin, die sich mit Oberschenkelschmerzen manifestiere. Vier J ahre postope rativ sei eine Low-G rade- Infektsituation wahrscheinlich und abklärungsbedürf tig. Er werde deshalb weitere Untersuchungen veranlassen (S. 2).

Dr. Z.___ führte mit Bericht vom 1 5. Juli 2020 (Urk. 9/14/19-20) aus, eine Spect -CT habe stattgefunden. Die Anreicherungen seien diskret. Die Beschwerden seien glaubhaft, der

Beschwerdeführer mache eine Belastungsintoleranz geltend. Bei diesen Problematiken gehe es immer darum abzuklären, ob eine mögliche Lockerung mechanisch oder durch einen Low-Grade-Infekt verursacht sei (S. 1).

Dr. Z.___ führte mit Bericht vom

20. Juli 2020 (Urk. 9/14/21-22) aus, in der heute nochmals durchgeführten Anamnese habe der Beschwerdeführe r über einen st r ichförmigen Schmerz ventral am Oberschenkel, vor allem beim Bergaufgehen berichtet. Auch in den Belastungen sei er eingeschränkt. Er definiere diese Ein schränkungen aber bereits seit der Operation, also nicht erst seit den letzten Wochen. Er habe den Eindruck gehabt, es würde dann irgendwann mal spontan vorbeigehen, was leider nicht eingetreten sei. Auch die Bewegungseinschränkung sei seit der Operation so (S. 1).

E s liege keine Flüssigkeit vor, das Beschwerdebild erscheine auch eher chronisch. Differentialtherapeutisch stehe man vor einer Revision, Entfernung der hererotopen Ossifikationen, allfällige Probeentnahme, Prüfen des Schaftes auf Festigkeit, je nach Befund Schaftwechsel. Intraoperativ müsste aufgrund des Lokalbefunds entschieden werden, ob eine mechanische oder eine infektiöse Problematik vorliege, wobei letzteres nie mit Sicherheit aus geschlossen werden könne. Das bedeute, dass der Beschwerdeführer das Risiko eines Zweiteingriffes habe, wo ein kompletter Wechsel durchgeführt werden müsste. In Anbetracht dieser doch etwas k omplexere n Gesamtsituation wolle der Beschwerdeführer eher keine Operation auf sich nehmen, sondern die Belastun gen reduzieren und sich an die IV wenden (S. 2) . 3.2

Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Hausarzt des Beschwerdeführers, führte mit Bericht vom 4. Januar 2021 (Urk. 9/14/1-7) aus, der Beschwerdeführer arbeite als Küchenhilfe. Bisher seien zuletzt folgende Arbeitsunfähigkeiten attestiert worden:

vom 1 5. Januar bis 3 1. Juli 2020 50 % und vom 20. Mai bis 3 1. Dezember 2020 100

% (Ziff. 1.3). Aufgrund des progredienten therapieresistenten Verlaufs der Erkrankung sei die Prognose zur A rbeitsfähigkeit schlecht (Ziff. 2.7). Es seien keine weitere n opera tiven Eingriffe, sondern die Fortsetzung der analgetischen Therapie geplant (Ziff. 2.8). Der Beschwerdeführer müsse während der Arbeit viel stehen, dabei entwickle er starke Schmerzen in der Hüfte (Ziff. 3.2). Es bestünden Bewegungs einschränkungen im Sinne von blockierter Innenrotation und einges chränkter Aussenrotation (10°; Ziff. 3.4). Der Beschwerdeführer verfüge nicht über nötige Ressource n für eine Eingliederung (Ziff. 3.5). Die Frage, wie viele Stunden pro Tag die bisherige Tätigkeit zumutbar sei, könne er nicht beantworten (Ziff. 4.1). Zur Frage nach der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit machte Dr. B.___ keine Angaben (Ziff. 4.2). Die Prognose zur Ei ngliederung sei schlecht aufgrund belastungs- und bewegungsabhängige r Schmerzen in der Hüfte rechts, welche therapieresistent seien (Ziff. 4.3 f.).

3.3

Am 29. Januar 2021 (Urk. 9/19/3) hielt eine Kundenberaterin der Beschwerde gegnerin nach telefonische r

Rückfrage an Dr. med. C.___,

Regionaler Ärzt licher Dienst (RAD) fest, seit der Operation im Jahr 2016 habe sich das rechte Hüftgelenk (Prothese) entzündlich verkalkt, was zu einer Bewegungseinschrän kung/Funktionseinschränkung führe. Der Eingriff würde sehr komplex sein. Die b isherige Tätigkeit als Küchenhilfe sei nicht zumutbar. In einer angepassten Tätigkeit müsste ein näher genanntes Belastungsprofil berücksichtigt werden. Gemäss Dr. C.___

würde eventuell eine angepasste Tätigkeit in einem Pensum von 50 bis 80 % möglich sein. Für eine genaue RAD-Beurteilung müsste zuerst ein medizinischer Bericht bei Dr. Z.___ eingeholt werden. 3.4

Mit Telefonnotiz vom 9. Februar 2021 (Urk. 9/16) wurde fest gehalten, der Beschwerdeführer

sei informiert worden, dass der RAD von einer Arbeitsfähigkeit von 50 bis 80 % in einer angepassten Tätigkeit ausgehe. Auf die Frage, ob er Interesse an Eingliederungsmassnahmen habe, habe er angegeben, er wolle am liebsten wieder als Küchenhilfe bei seinem bisherigen Arbeitgeber arbeiten. Etwas Anderes könne er sich eigentlich nicht vorstellen. Es sei vereinbart worden, in diesem Fall die Abklärungen ohne Eingliederungsmassnahmen weiterzuführen. 3.5

Eine Kundenberaterin der Beschwerdegegnerin hielt am

9. Februar 2021

(Urk. 9/19/3) fest, der Beschwerdeführer wünsche keine Abklärungen betreffend

Eingliederungsmassnahmen . Gemäss RAD bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50

bis 80 % in einer angepas sten Tätigkeit (Durchschnitt 65 %). Die a ngestammte Tätigkeit als Küchenhilfe sei nicht mehr möglich. Weitere medizinische Abklä rungen seien nicht nötig. Gemäss den medizinischen Unterlagen bestehe die Arbeitsunfähigkeit s eit 15. Januar 202 0. 4. 4.1

Die Beschwerdegegnerin vertrat in der angefochtenen Verfügung die Ansicht, dem Beschwerdeführer sei die bisherige Tätigkeit als Küchenhilfe (Hilfsarb eiter) nicht mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit sei jedoch in einem Pensum von 65 % möglich (vorstehend E. 2.1). Dabei stützte sie sich auf die Beurteilung einer K undenberaterin. Diese hat festgehalten, g emäss RAD bestehe eine Arbeitsfähig keit von 50 bis 80 % in einer angepasst en Tätigkeit (Durchschnitt 65 %) und die angestammte Tätigkeit als Küchenhilfe sei nicht mehr möglich. Weitere medizi nische Abklärungen seien nicht nötig (vorstehend E. 3.5) .

In den Akten findet sich keine selbständig verfasste Stellungnahme eines RAD-Arztes. Der RAD-Arzt Dr. C.___ nahm einzig im Rahmen eines Telefonats mit einer Kundenberaterin Stellung . Gemäss deren Telefonnotiz führte er aus, dass d ie bisherige Tätigkeit als Küchenhilfe nicht zumutbar sei und dass i n einer angepassten Tätigkeit eventuell ein Pensum von 50 bis 80 % möglich wäre . Für eine genaue RAD-Beurteilung müsste zuerst ei n medizinischer Bericht bei Dr. Z.___ eingeholt werden (vorstehend E. 3.3) .

Die Kundenberaterin hat in der Folge keinen aktuellen Bericht von Dr. Z.___ eingeholt, sondern ausge hend vom Durchschnittswert von 50 und 80 % eine 65%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit festgelegt. Angesichts dessen, dass der RAD-Arzt sich hypothetisch («eventuel l») und auch nur sehr vage (50 bis 80

%) zu einem möglichen Pensum in einer angepassten Tätigkeit äusserte und noch weit ere Abklä rungen für nötig hielt, vermag diese Einschätzung nicht zu überzeugen. 4.2

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 140 V 193 E. 3.2 mit Hinweisen).

Aus fachärztlicher Sicht nannte

Dr. Z.___ als Diagnose eine schmerzhafte Hüft-TP rechts 4 Jahre nach Implantation. Er nahm in seinen Bericht en keine Stellung zu den Auswirkungen dieser Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. vor stehend E. 3. 1). Dennoch ist aufgrund diese r Berichte nicht auszuschliessen, dass die Diagnose Auswirkung auf die Arbeitsfähig keit de s Beschwerdeführer s hat, zumal er in der klinischen Untersuchung eine deutlich schmerzhafte Hüfte mit einer Ausstrahlung Richtung Oberschenkel feststellte und zum Schluss kam, das Beschwerdebild erscheine eher chronisch und es liege eine komplexere Gesamt situation vor .

Der Hausarzt Dr. B.___

attestierte für die bisherige Tätigkeit als Küchenhilfe für den Zeitraum vom 1 5. Januar bis 3 1. Juli 2020 eine 50%ige und vom 20. Mai bis 3 1. Dezember 2020 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Er schätzte die Prognose zur Arbeitsfähigkeit aufgrund des progredienten therapieresistenten Verlaufs der Erkrankung als schlecht ein und kam zum Schluss, der Beschwerdeführer verfüge nicht über die nötige n Ressourcen für eine Eingliederung. Die Fragen zur aktuel len Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und einer angepassten Tätigkeit blieben unbeantwortet (vorstehend E. 3.2). 4.3

Die vorhandenen medizinischen Akten vermögen somit keinen genügenden Auf schluss über die Arbeitsfähigkeit de s Beschwerdeführer s zu geben. Damit fehlt es an der Grundlage für einen Entscheid. 5. 5.1

Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die

Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26

Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent scheid rele vante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2). 5.2

Zusammenfassend erweist sich die vorliegende Aktenlage für eine abschliessende Beurteilung des Leistungsanspruchs in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt als unzulänglich, weshalb die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese nach genauer Abklä rung der Arbeitsfähigkeit eine neue Beurteilung vornehme und über den Leis tungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. Gemäss dem Grundsatz «Ein gliederung vor Rente» sind bei Eingliederungsfähigkeit auch Eingliederungs mass nahmen näher zu prüfen, auch wenn erste diesbezügliche Auskünfte des Haus arztes im Formularbericht dagegen sprechen mögen .

In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 6.

Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57).

Die Gerichtskosten nach Art. 69 Abs. 1 bis IVG sind auf Fr. 5 00.-

anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerde gegnerin auf zuerlegen. Das Gericht erkennt: 1.

Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom

12. Juli 2021 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500 .-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - X.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin Grieder-MartensKeller