IV.2019.00822

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2019.00822

IV. Kammer Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna Sozialversicherungsrichterin Fankhauser Gerichtsschreiber Sonderegger Urteil vom 1 9. Januar 2021 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf Schlegel Kempf Rechtsanwälte Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

X.___ , geboren 1976, aus Kosovo stammend, reiste im September 1999 in die Schweiz ein (vgl. Urk. 5/1/1). Am 3. Januar 2005 meldete er sich ein erstes Mal bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an ( Urk. 5/1). Nach beruflichen und erwerblichen Abklärungen ( Urk. 5/7, Urk. 5/9, Urk. 5/11, Urk. 5/12, Urk. 5/13) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügun g vom 2 9. Juni 2005 einen Renten anspruch auf grund fehlender rentenbegründender Invalidität ( Urk. 5/16) . Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 3 1. Oktober 2005 fest ( Urk. 5/25).

X.___ meldete sich am 1 8. November 2008 erneut zum Leistungsbezug an ( Urk. 5/26). Auf dieses Leistungsbegehren trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1 2. Februar 2009 mangels Glaubhaftmachung veränderter Verhältnisse nicht ein ( Urk. 5/28).

Am 1 1. Oktober 2018 (Eingangsdatum) gelangte

X.___ wieder an die IV-Stelle und ersuchte unter Hinweis auf somatische und psychische Beschwer den um Leistungen ( Urk. 5/38). Nach medizinischen Abklärungen ( Urk. 5/51-53) teilte die IV-Stelle am 2 9. Januar 2019 mit, dass aufgrund des Gesundheits zustands von X.___ keine Eingliederungsmassnahmen angezeigt se ien ( Urk. 5/54). Nach Einholung eines weiteren ärztlichen Berichts ( Urk. 5/64) und Durchführung des

Vorbescheidverfahren s ( Urk. 5/67, Urk. 5/68, Urk. 5/70)

lehnte sie mit Verfügung vom 1 5. Oktober 2019 den Anspruch auf eine Invalidenrente mangels Erfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen ab ( Urk. 2). 2.

Dagegen liess X.___ mit Eingabe vom 1 8. November 2019 Beschwerde erheben und die Zusprechung einer Invalidenrente ab 1. April 2019, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen beantra gen ( Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 7. Januar 2020 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 4), was dem Beschwerdeführer ange zeigt wurde ( Urk. 6). Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 1.1.1

Versichert nach Massgabe des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sind Personen, die gemäss den Art. 1a und 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) obligatorisch oder freiwillig ver sichert sind (Art. 1b IVG). Obligatorisch versichert nach dem AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen, die ihren Wohnsitz in der Schweiz haben oder in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit . a und b AHVG). 1.1.2

Gemäss Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung ( IVG ) haben schweizerische und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose Anspruch auf Leistungen gemäss den nachstehenden Bestimmungen. Artikel 39 bleibt vorbehalten. 1.1.3

Art. 6 Abs. 2 IVG bestimmt, dass ausländische Staatsangehörige - vorbehältlic h Art. 9 Abs. 3 IVG

- nur anspruchsberechtigt sind, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben.

Vorbehalten bleiben abweichende zwischenstaatliche Vereinbarungen (Bundes gerichtsurteil 8C_321/2012 vom 1 4. August 2012 E. 1.2). 1.1.4

Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat ( Art. 4 Abs. 2 IVG). Im Falle einer Rente gilt die Invalidität in dem Zeitpunkt als eingetreten, in dem der Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

( ATSG ) und Art. 4 Abs. 2 in Ver bindung mit Art. 28 ff. IVG entsteht, das heisst frühestens, wenn die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig ( Art. 6 ATSG) gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % bleibend oder für längere Zeit erwerbsunfähig ( Art. 7 und 8 A TSG) ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_58/2019 vom 2 2. Mai 2019 E. 2.3). 1.2 1.2.1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG ). Sie kann Folge von Geburts gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs möglich keiten auf dem in Betracht kom menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge sundheitlichen Beeinträchtigung zu berück sichtigen. Eine Erwerbsunfähig keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2.2

Beeinträchtigungen der psychischen Gesund heit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidi tät im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invaliden versicherungsrechtlich nicht als rele vant gelten Einschränkungen der Erwerbs fähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hin weisen). 1.2.3

Zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen bedarf es in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Faktoren herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne ver selbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).

Somit sind psychosoziale und soziokulturelle Faktoren nur mittelbar invaliditäts begründend, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden Folgen des Gesundheitsschadens beeinflussen. Zeitigen soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen, bleiben sie bei der Beurteilung der Gesundheits beeinträchtigung ausgeklammert (Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2018 vom 22. März 2019 E. 3). In einer versi cherungsmedizinischen Begutachtung, welche sich nach den normativen Vorga ben der Rechtsprechung orientiert, ist es daher nicht nur zulässig, sondern sogar geboten, solche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Umstände auf zuzeigen und gegebenenfalls bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit a usz u klammern (Urteil des Bundesgerichts 9C_740/2018 vom 7. Mai 2019 E. 5.2.1). 1. 3

Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung

( IVV ) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.

Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzug ehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 1 .4

UV170510 Beweiswert eines Arztberichts 08.2018 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).

Der Beweiswert von RAD-Berichten ist mit jenem externer medizinischer Sach verständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforde rungen an ein ärztliches Gutachten ( BGE 134 V 231 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt ( BGE

137 V 210 E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit beste hen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hin weisen auf BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7). 2 . 2 .1

Streitig ist, ob der Beschwerdeführer (nach erfolgter Neuna n meldung) Anspruch auf eine Invalidenrente hat .

Die Parteien haben sich in ihren Eingaben nicht nur zu den versicherungsmässigen Voraussetzungen, sondern auch in materieller Hinsicht geäussert, weshalb sich eine umfassende Prüfung der Sach- und Rechts lage rechtfertigt. 2 .2

Die IV-Stelle führte in der angefochtenen Verfügung aus, der Beschwerdeführer sei am 1 2. September 1999 eingereist. Gemäss ihren Abkläru ngen liege bei ihm seit der Kindheit eine invalidisierende gesundheitliche Beeinträchtigung vor. Er hab e denn auch hier im Arbeitsleben nie richtig Fuss fassen können. Es sei daher davon auszugehe n , dass der Versic herungsfall bereits in der Republik Ser bien (respektive im Koso vo) und damit vor der Einreise in die Schweiz eingetreten sei. Da somit die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien, bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente ( Urk. 2). 2 .3

Der Beschwerdeführer machte beschwerdeweise geltend, den Berichten der Y.___ seien die Diagnosen einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70) und einer rezidivierenden depr essiven Störung, gegenwärtig mittel- bis schwergradige Episode (ICD-10 F 33.1) , zu ent nehmen. Eine Arbeitsfähigkeit werde als nicht gegeben erachtet. Davon gehe auch der Regionale Ärztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) aus. Doch soweit dieser das depressive Geschehen bloss auf psychosoziale Faktoren zurückführ e, verkenne er, dass laut Ärzte n der Y.___

das klini sche Beschwerde bild auch von invaliditä tsfremden Faktoren zu unterscheidende Befunde umfasse. Was die diagnostizierte Intelligenzminderung anbelange, sei unklar, ob zu ihrer Klärung eine testpsychologische Abklärung durchgeführt worden sei. Der RAD gehe davon aus , dass die Intelligenzm inderung seit Kindheit bestehe und schon bereits alleine deswegen eine volle Arbei tsunfähigkeit bestehe. Letzteres vermöge nicht zu überzeugen . Hingegen sei unter Berücksichtigung sämtlicher psychischer und somatischer Leiden von einer vollen Arbeitsun fähigkeit auszugehen ( Urk. 1). 3 . 3 .1

Im Einspracheentscheid vom 3 1. Oktober 2005 ging die IV-Stelle davon aus, dass bei m Beschwerdeführer

aufgrund einer behinderten Nasenatmung als Folge eine r bila teralen Lippen- Kie ferspalte bei grundsätzlich voller Arbeitsfähigkeit eine Ein schränkung in dem Sinne bestehe, als Tätigkeiten mit eine r starke n Staubexpo sition und sehr gros se n Temperaturunterschiede n un günstig seien. Aus psychiatri scher Sicht hielt sie k eine inval idisierenden Befunde für ausgewiesen ( Urk. 5/15/3 , Urk. 5/25 ) . Diese Einschätzung erfol gte in Kenntnis des Berichts der

Z.___ vom 2 3. Mai 200 5. Darin wurde keine psychiatrische Diagnose genannt . Es wurde ausgeführt, dass eine psychiatrische Beurteilung infolge der kulturellen Problematik, der sprachlichen Verständigungsschwierigkeiten und der eingeschränkten Kooperation des Beschwerdeführers stark erschwert beziehungsweise nicht möglich sei. Der Beschwerdeführer verlange ein Zeugnis für die Zusprache einer Invalidenrente, antworte auf Fragen jedoch nur oberflächlich oder verweigere die Antwort gänz lich mit der Begründung, dass dies nicht relevant sei. Inwiefern die Auffälligkeit im Verhalten des Beschwerdeführers eine psychopathologische Qualität bes itze, könne daher nicht beurteilt werden. Gegen eine deutliche Minderbegabung, wie sie der Beschwerdeführer schildere, spreche der zumindest teilweise Erwerb der deutschen Sprache und der Umstand, dass der Beschwerdeführer gut über versi cherungsrechtliche Begebenheiten Bescheid wisse ( Urk. 5/12, vgl. auch Urk. 5/9/10-11). 3 .2

Im - im Zuge der Neuanmeldung vom 1 2. Oktober 2018 eingeholten - Bericht der Y.___ vom 1 7. Januar 2019 wurden eine leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70) sowie eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradige Episode (ICD-10 F33.2) , diagnostiziert. Es wurde ausge führt, der Beschwerdeführer zeige sich wach, bewusstseinsklar und allseit s orien tiert, nach einer Magenb ypassoperation nur noch leicht adipös, in der Sprach produktion stotternd, über deutliche Konzentrations- und Gedächtnisstörungen klagend, im formalen Denken grübelnd, eingeengt auf Komplikationen des Ma genb ypasses, habe Zukunfts- und Existenzängste und Angst, aus der Schweiz ausgewiesen zu werden, sei affektiv depressiv, innerlich unruhig, reizbar, im Antrieb deutlich reduziert , sozial zurückgezogen und berichte von Schlaf störungen und Störungen der Vitalgefühle i n Form von Müdigkeit. Zu den Diagnosen wurde erklärt, d ie depressive Störung sei aufgrund der psychosozialen Belastungssituation (langjährige Arbeitslosigkeit, Asylstatus, drohender Verlust der Bewilligung und ungünstige finanzielle Situation) sowie der schweren körperlichen Erkrankungen (instabile Diabetes mellitus Typ 2 , Asthma, Adipositas mit Status nach Magenbypass, Katarakt sowie mehrere Operationen der Lippen) entstanden und w erde d urch diese aufrecht erhalten. Angesichts des protrahierten Verlaufs und der eingetretenen Chronifizierung sei mittlerweile von einer rezidi vierenden depressiven Störung zu sprechen. Aufgrund der Anamnese und der bestehenden kognitiven Einbussen sei davon auszugehen, dass der Beschwerde führer unter einer Intelligenzminderung leide. Bei fehlenden Deutschkenntnissen und Analphabetismus seien weitere Abklärungen jedoch nicht möglich. Allge mein seien Menschen mit Intelligenzminderung zwar für einfache praktische Tätigkeiten anlernbar, bräuchten jedoch in der Regel dazu einen besonderen Rahmen. Infolge der Intelligenzminderung bestehe

eine vollumfängliche A rbeits unfähigkeit . Dies sei bereits schon im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz so der Fall gewesen ( Urk. 5/53).

Im Verlaufsbericht der Y.___ vom 2 7. Juni 2019 wurde darauf hingewiesen, dass die depressiven Symp tome nach der Magenb ypassoperation im September 2018 schleichend zugenommen hätten, da der Beschwerdeführer Schwierigkeiten habe, sich auf die notwendige Ernährungs umstellung sowie die neuen Unverträglichkeiten einzulassen. Damit einher gehend habe die Genussfähigkeit, einen für ihn sehr wichtigen Lebensinhalt, abgenommen. Diagnostiziert wurde nebst der leichten Intelligenzminderung nun mehr eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis schwer gradige Episode (ICD-10 F33.1; Urk. 5/64). 3 .3

Dr. med. A.___ , Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom RAD hielt in ihrer Aktenbeurteilung vom 2 7. August 2019 als Diagnose mit Auswir kung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70) fest. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mass sie der rezidivierenden depressiven Störung , gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1 ) , dem Status nach Magenbypassoperation

vom 2 4. August 2019 wegen morbider Adipositas, dem Diabetes Mellitus Typ 2, der arteriellen Hypertonie, dem Status nach Helicobacter pos itiver Gastritis ( Eradikation ab 8. Juni 2018), dem Status nach sekundärer offener Rhino

- und Lippenplastik wegen bilateraler Lippen-Kieferspalte beidseits vom 2 1. Februar 2018 respektive multipl er Voroperationen, dem Status nach Plars-plana-Vitrektomie vom 1 2. Juli 2012 bei Netzhautablösung , dem Status nach Phako /IOL vom 2 4. März 2010 wegen sekundärem Katarakt (grauer Star) und

Kapselfibrose sowie der Amblyop ie (Schwachsichtigkeit) zu . Die Intelligenz minderung bestehe seit Kindheit. Eine Arbeitsfähigkeit sei nicht gegeben ( Urk. 5/66/4-5). 4 . 4 .1

Gestützt auf die Beurteilung von Dr. A.___ ging die IV-Stelle in der ange fochten en Verfügung davon aus, dass die somatischen Diagnosen sich nicht massgebend auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Diese Einschätzung überzeug

t. Es besteht eine bilaterale Lippen-Kieferspalte bei dseits. Bereits im Einsprache ent scheid vom 3 1. Oktober 200 5 wurde gestützt auf die damalige medizinische Aktenlage festgehalten, dass dadurch die Nasenatmung eingeschränkt sei, aber grundsätzlich eine volle Arbeitsfähigkeit besteh e (E. 3 .1 hiervor). Zwischen zeit lich erfolgte am 2 0. Februar 2018 eine weitere Rhino

- und Lippenplastik und somit eine weitere Korrektur ( Urk. 5/35/5). Die am 2 4. August 2018 durchgef ührte Magenb ypassoperation

aufgrund einer morbiden Adipositas (BMI 40,4) war erfolgreich und hat zu einer erheblichen Reduktion des Körpergewichts geführt ( Urk. 5/35/3-4, Urk. 5/52/3) . Rezidivierende Infekte der oberen Luftwege traten, wie sich bereits aus den Akten der erstmaligen Rentenprüfung ergibt ( Urk. 5/9/5) , beim Beschwerdeführer immer wieder auf. Es bestehen keinerlei Hinweise darauf, dass sich das Asthma in einem die Arbeitsfähigkeit tangierenden Ausmass ver schlechtert hat. Das Asthma, der Diabetes Typ II und der Katarakt werden im Bericht der Y.___ vom 1 7. Januar 2019 denn auch unter den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt ( Urk. 5/53/4). Wegen der Schwachsichtigkeit ( Amplyopi e ) und der Hornhautverkrümmung empfahl die B.___

einzig eine Brillen anpassung sowie eine Befeuchtung der Augen am Abend ( Urk. 5/52/1). Auch wenn in den Berichten der Y.___

vom 1 7. Januar und 2 7. Juni 2019 von schweren körperlichen Erkrankungen gesprochen wird ( Urk. 5/53, Urk. 5/64), ist somit festzuhalten, dass ihnen kein massgebender Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit zukommt. 4 .2 4.2.1

Die Einschätzung der Ärzte der Y.___ , welche Dr. A.___ übernahm, wonach beim Beschwerdeführer aufgrund der leichten Intelligenzminderung überhaupt keine Arbeitsfähigkeit bestehen soll, ist nich t ohne Weiteres nachvollziehbar ( Urk. 5/53, Urk. 5/64). 4.2.2

Intelligenzminderungen werden nach dem heute zur Anwendung gelangenden Klassifikationssystem ICD-10 in leichte (Intelligenzquotient [IQ] 69 bis 50), mit telgradige (IQ 49 bis 35), schwere (IQ 34 bis 20) und schwerste (IQ weniger als 20) Fäll e eingeteilt (ICD-10 F70 bis F 73; vgl. auch Pschyrembel, 26 7. Aufl. 2017, S.

881; Urteil des Bundesgerichts 9C_664/2009 vom 6. November 2009 E. 3). Nach konstanter Rechtsprechung wird heute bei einem IQ von 70 und mehr ein invali denversicherungsrechtlich massgeblicher Gesundheitsschaden verneint. Demge genüber führt ein IQ unterhalb dieses Werts in der Regel zu einer im vorliegenden Kontext relevanten verminderten Arbeitsfähigkeit. Auch diesfalls ist jedoch stets eine objektive Beschreibung der Auswirkungen der festgestellten Intelligenzmin derung der versicherten Person auf ihr Verhalten, die berufliche Tätigkeit, die normalen Verrichtungen des täglichen Lebens und das soziale Umfeld erforder lich. Zudem kommt es nicht nur auf die Höhe des IQ an, sondern ist immer der Gesamtheit der gesundheitlichen Beeinträchtigungen Rechnung zu tragen (Urteil des Bundesgerichts 8 C_608/2018 vom 1 1. Februar 2019 E. 5.2 mit Hinweisen). 4.2.3

Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass nicht klar ist, ob zu r Validierung der Intelligenzminderung eine testpsychologische Abklärung stattgefunden hat. Die Ärzte der Y.___ hielten weitere Abklärungen unter Hinweis auf die mangelhaften Deutschkenntnisse und den Analphabetismus nicht für opportun ( Urk. 5/53/5). Für das Vorliegen einer leichten Inte lligenz minderung spricht allenfalls , dass der Beschwerdeführe r in der Schweiz nur in sehr geringem Ausmass erwerbstätig war. Die längste Beschäftigung hatte er im Jahr 2001 inne , als er fünf Monate als Küchengehilfe arbeitete ( Urk. 5/5, Urk. 5/15/1, Urk. 5/36,

Urk. 5/39

Urk. 5/42). Jedoch verfügt er auch über Ressourcen. Seine Muttersprache ist Romani. Er spricht zudem Albanisch ( Urk. 5/12/2, Urk. 5/26 /5 ) und verfügt über gewisse, wenn auch limitierte Deutschkenntnisse. Offensichtlich weiss er auch über versicherungsrechtliche Belange gut Bescheid. Diese Umstände sprachen laut Einschätzung der Ärzte

Z.___

im Ber icht vom 2 3. Mai 2005 gegen eine deutliche Minderbegabung. Anders als die Ärzte der Y.___ ver neinten sie denn auch eine Arbeitsunfähigkeit. Die Ärzte der Y.___

räumten aber ein, dass Menschen mi t Intelligenzminderung grundsätzlich für einfache praktische Tätigkeiten anlernbar sind, sofern die Rahmenbedingungen stimmen. 4.2.4

Wie es sich damit

nun genau verhält, kann indessen offen bleiben . Denn sofern eine leichte Intelligenzminderung und allenfalls eine Auswirkung auf die Arbeits fähigkeit vorliegt, besteht sie unzweifelhaft seit Kindheit und war damit vor Ein reise in die Schweiz vorhanden . Eine dadurch bedingte Invalidität wäre da her vorliegend unbeachtlich, da der Anspruch auf eine Invalidenrente an der mangelnden Erfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen scheitern würde. 4 .3

Was die rezidivierend e depressive Episode anbelangt, fällt auf , dass die Ärzte der Y.___ dieser Diagnose zwar eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimessen, jedoch die von ihnen attestierte Arbeitsunfähigkeit ausschliesslich mit der Intelligen zminderung begründen. So verweisen sie in diesem Zusammenhang darauf, dass die funktionellen Einschränkungen mit reduzierter Konzentration, Aufmerksamkeit, Flexibilität, Anpassungs- und Umstellfähigkeit, Durchhaltefähigkeit, Selbstbehauptungs- und Kontaktfähigkeit sowie Stresstoleranz auf die Intelligenzminderung zurück zuführen seien ( Urk. 5/53 /6 , Urk. 5/64 /3 ). Die depressive Störung war laut ihrer Eins c hätzung durch die psychosoziale Belastungssituation sowie aufgrund der erwähnten körperlichen Erkrankungen entstanden und wird durch diese Faktoren aufrecht erhalten ( Urk. 5/53/4, Urk. 5/64/5). Wie erwähnt, kann den somatischen Diagno sen keine Auswirk ung auf die Arbeitsfähigkeit zu erkannt werden. Es handelt sich um Erkrankungen, die bereits erfolgreich behandelt wurden oder einer laufenden Überwachung bedürfen, jedoch keine spezielle Schwere aufweisen. Imponiererend sind indessen die psychosozialen Belastungsfaktoren wie die langjährige (seit 2002 bestehende) Arbeitslosigkeit, der drohende Verlust der Aufenthaltsbe willigung, der Analphabetismus, der fehlende Schulabschluss, die geringen Deutschkenntnisse, die Probleme mit Mitbewohnern und die prekäre finanzielle Situation ( Urk. 5/53/4, Urk. 5/64/5). Diese bestanden übrigens weitgehend, bezüglich der Wohnsituation in etwas anderer Form, bereits zum Zeitpunkt de s

Einspracheentscheids vom 31. Oktober 2005 (Urk. 5/9/6). Es ist daher der Ein schätzung von

Dr. A.___ respe ktive der IV-Stelle beizupflichten, dass die depressive Störung massgebend auf den psychosozialen Belastungsfaktoren beruht und ihr deshalb ein invalidisierender Charakter abzusprechen ist.

Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. 5 .

Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen ( Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt: 1.

Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800 .-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3 .

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Tomas Kempf - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 4 .

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber HurstSonderegger