IV.2015.00572

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2015.00572 II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichterin Käch Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiberin Tiefenbacher Urteil vom

3. August 2016 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel schadenanwaelte.ch AG Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

1.1

X.___ , geboren 1965, meldete sich am 9. November 1999 bei der Inva - liden versicherung zum Leistungsbezug an ( Urk. 12/ 1). Die Sozialversiche rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom

17. Mai 2001 eine ganze Invalidenrente ab August 1999 zu ( Urk. 12/ 20). Am

4. No vember 2002 ( Urk. 12/ 28) und am 30. Oktober 2007 ( Urk. 12/

41) teilte sie ihm mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente .

Mit Verfügung vom 23. Mai 2008 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine Hilflosenentschädigung ab Dezember 2005 zu ( Urk. 12/ 48-49).

Mit Verfügungen vom 8. Juni 2 012 ( Urk. 12/ 111-112 ) hob die IV-Stelle die Verfü gung vom 17. Mai 2001 ( Rentenzusprache ) und die Verfügung vom

23. Mai 2008 ( Hilflosenentschädigung ) wiederwägungsweise auf

und stellte die Leistungen auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats ein . Das hiesi - ge Gericht bestätigte dies mit Urteil vom 3. Dezember 2012 im Verfahren Nr. IV.2012.00733 ( Urk. 12/ 120).

Das Bundesgericht hiess mit Urteil vom 30. April 2013 ( Urk. 12/

125) die dage gen erhobene Beschwerde gut , wobei es die zweifellose Unrichtigkeit der ur sprünglichen Leistungszusprachen verneinte (S. 4 E. 2.3 ) , die Verfügungen vom 8. Juni 2012 aufhob (S. 6 Ziff.

1) und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese die Voraussetzungen für eine revisionsweise Leistungseinstellung prüfe (S. 5 E. 3 am Schluss). 1.2

Die IV-Stelle holte in der Folge einen Abklärungsbericht für Hilflosenentschädi gung ein, der am 24. Juli 2013 erstattet wurde ( Urk. 12/ 148) , und hob die Hilf losenentschädigung mit Verfügung vom 25. September 2013 auf ( Urk. 12/ 157).

Nach Eingang eines Arztberichts am 4. November 2013 ( Urk. 12/

158) und eines am 23. April 2014 erstatteten Gutachtens ( Urk. 12/ 166) sowie nach durchge führtem Vorbescheidverfahren ( Urk. 12/173, Urk. 12/181) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. April 2015 ( Urk. 12/185 = Urk.

2) die bisher ausgerichtete Rente

rückwirkend per 31. Juli 2012 auf und stellte die Rückforderung der dar über hinaus erbrachten Leistungen in Aussicht (S. 5 Mitte) . 2.

Der Versicherte erhob am 21. Mai 2015 Beschwerde ( Urk.

1) gegen die Verfü gung vom 21. April 2015 ( Urk.

2) und beantragte, diese sei aufzuheben, es sei von einer Rückforderung abzusehen und es sei ihm weiterhin die bis anhin ge währte Rente auszurich ten (S. 2 Ziff. 1), eventuell s e i ein psychiatrisches Gut achten zu veranlassen (S. 2 Ziff. 2).

Mit Eingabe vom 28. Juni 2015 äusserte sich der Beschwerdeführer zum mittler weile als BGE 141 V 281 publizierten Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2015 ( Urk. 8).

Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2015 ( Urk.

11) die Abweisung der Beschwerde.

Mit Verfügung vom 11. August 2015 ( Urk. 13) wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt und antragsgemäss ( Urk. 1 S. 2) die unentgeltli che Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt. Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1.1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG ). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier bar , wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au - gust 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. 1.3

Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid , welche oder welcher auf einer materi ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).

1.4

Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 2. 2.1

Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung ( Urk.

2) davon aus, gemäss dem eingeholten Gutachten sei der Beschwerdeführer in der Lage, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit 8.5 Stunden täglich ohne Minderung der Leis tungsfähigkeit auszuüben (S. 2 unten). Nicht gefolgt werden könne - aus näher dargelegten rechtlichen Gründen - der Beurteilung im Gutachten, es lasse sich keine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands festhalten (S. 3). Bei fehlendem Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erüb rige sich ein Einkommensvergleich (S. 4 oben). 2.2

Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt ( Urk. 1), eine überwiegend wahrscheinliche Verbesserung seines Gesundheitszustandes sei nicht nachgewiesen (S. 6 ff. Ziff. 13 ff.). Eine Anwendung der Schlussbe stimmungen zur 6. IV-Revision habe das Bundesgericht in seinem Rückwei sungsurteil verworfen (S. 5 Ziff. 11), würde aber auch aus weiteren Gründen nicht in Frage kommen (S. 9 ff. Ziff. 27 ff.). 2.3

Strittig und zu prüfen ist somit, ob die verfügte Rentenaufhebung zulässig sei. 2.4

Bezüglich einer allfälligen Rückforderung hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung eine entsprechende separate Ver fügung in Aussicht gestellt ( Urk. 2 S. 5 Mitte). Dass sie im Betreff der Verfügung (auch) die Rück forderung erwähnte, ist deshalb unbeachtlich.

B ezüglich einer allfälligen Rückforderung liegt noch keine Verfügung der Be schwerdegegnerin vor; somit fehlt es diesbezüglich an einem Anfechtungsobjekt und es in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten. 3.

3.1

Die Zusprache einer ganzen Rente ab August 1999 im Mai 2001 ( Urk. 12/20 ) stützte sich auf das Gutachten, das med. pract . Y.___ , Assis tenzarzt, und Dr. med. Z.___ , Oberärztin, Kantonale Psychiatrische Klinik A.___ , am

5. Februar 2001 erstattet hatt e n. 3.2

Im Gutachten vom 5. Februar 2001 ( Urk. 12/16) wurde ausge führt, dass unter Berücksichtigung der Anamnese des Beschwerdeführers, seiner prämorbiden Persönlichkeitsstruktur, dem Ereignis vom 1 2. Mai 1998 und dem darauffolgen den Verlauf sowie gestützt auf die vorliegenden Unterlagen, die fremdanamnes tischen Angaben und ihre Beobachtung und Untersuchung die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) gestellt werde, welche sich mit ausgeprägter depressiver Symptomatik, Beeinträcht igung des Sozialverhaltens, Auf treten von Angststörungen und somatoformer Symptomatik charakterisiere (S. 10).

Anlässlich der neuropsychologischen Untersuchung vom 2. November 2000 habe der Beschwerdeführer angegeben, viele deutsche Worte nicht zu verstehen, und er habe sich nur bedingt konzentrieren können. Die Untersuchung sei daher abgebrochen und Teile des Tests seien dem Beschwerdeführer mitgegeben wor den, mit der Aufforderung, diese zurück zuschicken. Bislang liege keine Antwort vor. Es könne ein knapp durchschnittliches prämorbides Intelligenzniveau ver mutet werden. Ein Persönlichkeitsprofil habe sich au s denselben Gründen nicht hinrei chend erstellen lassen. Der Score des Beck-Depression-Inventars (37 Punkte) weise deutlich auf eine schwere Depression hin und sei möglicherweise Folge der diagnostizierten PTBS . Die Symptome einer zunächst angenommenen Persönlichkeitsstörung liessen sich eventuell mit einer schweren Depression er klären. Gegen eine asthenische Persönlichkeitsstörung spreche das Bild des Be schwerdeführers vor dem Wohnungsbrand (S. 9 f.)

Das Krankheitsbild beeinträchtige seit mehr als zwei Jahren die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Bei einem mehr oder weniger unveränderten Verlauf bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % . Die bisherigen therapeutischen Versuche seien unzureichend gewesen. Hauptgründe seien die fehlende Motiva tion des Beschwerdeführers und die unzureichende Unterstützung seitens der Familie. Die Versuche, auf ambulanter Basis eine psychiatri sche/ psy - chotherapeutische Behandlung durchzuführen, seien aufgrund der feh lenden Compliance und dem Mangel an Regelmässigkeit gescheitert. Bei vor handener Motivation und Bereitschaft, einen therapeutischen Prozess durchzu ziehen, sei eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit vorstellbar, wobei über das Ausmass der Besserung und über den Zeitraum keine Angaben gemacht werden könnten (S. 10 f.). 3.3

Das Bundesgericht stellte in seinem Urteil vom 30. April 2013 ( Urk. 12/125) unter anderem fest, die Zusprache einer ganzen Rente habe auf den Beurteilun gen verschiedener Fachärzte, insbesondere auf dem Gutachten der Kantonalen Psychiatrischen Klinik A.___ vom 5. Februar 2001 , beruht. Dabei habe Über einstimmung, namentlich in Bezug auf das Vorliegen einer PTBS , bestanden (S. 3 f. E. 2.2). Es könne somit nicht davon gesprochen werden, die damalige Ren tenzusprache sei zweifellos unrichtig gewesen (S. 4 E. 2.3). 4. 4.1

Dr. med. B.___ , Facharzt für Psychiatrie und für Psychotherapie, der den Beschwerdeführer seit Oktober 2007 behandelt ( Urk. 12/114 S. 1 Ziff. 1), führte in seinem Bericht vom

25. Oktober 2007 ( Urk. 12/ 39) und anderem aus, da ss beim Beschwerdeführer gemäss IV-Akten seit langem ein unveränderter Zu stand und ein chronischer Verlauf vorliege ( Ziff. 3). Es sei davon auszugehen, dass sich sein Zustand nie mehr wesentlich verbessern werde ( Ziff. 4). Seit Jah ren sei der Beschwerdeführer bei fast allen alltäglichen Verrichtungen auf die Hilfe seiner Frau angewiesen ( Ziff. 6). So müsse ihn diese waschen, die Medi kamente abgeben, und auch die gesellschaftlichen Kontakte würden durch sie initiiert (S. 6).

I n seinem Bericht vom 23. November 2010 ( Urk. 12/ 67) führte Dr. B.___ aus, dass sich seit seinem le tzten Bericht vom Oktober 20 07

nichts an der psychi schen Verfassung des Beschwerdeführers geändert habe. Er sei nach wie vor bei fast allen alltäglichen Verrichtungen auf die Hilfe seiner Frau angewiesen, zeige keinerlei Initiative, habe an nichts Interesse ; es sei ihm alles zu viel , und selbst die Kinder interessierten ihn nicht. Dr. B.___ führte weiter aus, dass es der Be schwerdeführer in den Sitzungen, letztmals stattgefunden am 17. November 2010, lediglich etwa 10 Minuten aushalte (S. 1). In seiner angestammten wie auch in jeder angepassten Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ( S. 2). 4.2

Am 28. Januar 2012 erstattete Dr. med. C.___ , Facharzt für Psychiatrie und für Psychotherapie, ein Gutachten im Auftrag der Be schwerdegegnerin

( Urk. 12/89/5-30). Er nannte folgende Diagnosen mit Aus wirkungen für die Arbeitsfähigkeit (S. 17 Ziff. 3.2): - low -dose-Abhängigkeit von Benzodiazepinen, ständiger Substanzge brauch (F 13.25) - passiv-aggressive Persönlichkeitsstruktur (F 60.81)

Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Ta bakabhängigk eit , einen schädlichen Konsum von Alkohol seit etwa 1998 , Über gewicht und Rückenschmerzen (S. 17 Ziff. 3.3).

Dr. C.___ führte aus, er habe für die in anderen Arztberichten ge nannten Diagnosen, abgesehen vom Alkoholabusus, namentlich für einen Sta tus nach posttraumatischer Belastungsstörung und für eine fragliche astheni sche Persönlichkeitsstörung , keine Anhaltspunkte gefunden (S. 20 Mitte). Al lenfalls sei eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus dem Störungsbild ableitbar. Die verbleibenden reklamierten 50 % gingen seines Erachtens auf ein Vermeidungs verhalten mit selbstlimitierenden Tendenzen zurück, welche innerhalb einer nun 1½

Jahrzehnte anhaltenden Entwicklung beim Beschwerdeführer zum habituel len Lebensstil geworden seien (S. 20) .

Auch die 50%ige Arbeitsunfähigkeit, die auf die Persönlichkeitsstörung des B e schwerdeführers und in kleinem Umfang auf die Benzodiazepinabhängigkeit zurückgehe, sei - jedenfalls medizintheoretisch betrachtet - durch eine suffizi ente Fachbehandlung signifikant zu verringern. Es könne dem Beschwerdefüh rer zugemutet werden, an einer solchen Fachbehandlung mitzuwirken und auch eine ausreichend e subjektive Willensanstrengung aufzubringen, um sowohl an einer solchen Behandlung, wie auch an einer Verwertung der restlichen Ar beitsfähigkeit von gegenwärtig mindestens 50 % im freien Arbeitsmarkt mitzu wirken, um insgesamt den Grad der Arbeitsfähigkeit signifikant über 50 % hin aus zu erhöh en (S. 20 f. ).

An einem adaptierten Arbeitsplatz des ersten Arbeitsmarktes sei die Arbeits - fähig keit mit zunächst mindestens 50 % zu beziffern, welche binnen sechs bis neun Monaten prinzipiell auf 100 %

steigerbar sei, sofern eine Fach behandlung unter entsprechenden Kautelen d urchgeführt werde (S. 24 oben ).

Dem Beschwerdeführer seien mental wie körperlich einfache Arbeiten im freien Ar beitsmarkt zumutbar. Solange noch Benzodiazepine in diesem Ausmass konsumiert würden, sei das Steigen auf Leitern und Gerüste, in grosser Höhe und der Umgang mit potentiell gefährlichen Maschinen nicht zumutbar , ebenso wenig Tätigkeiten mit grösseren Anforderungen an das Umstellungs- und An passungsvermögen sowie mit Publikumsverkehr. Denkbar seien zum Beispiel entsprechende Arbeiten als Lagerist oder ähnliche Verweistätigkeiten. Es sei nicht ratsam, den Beschwerdeführer, auch mit einem reduzierten Pensum, in seiner letzten Tätigkeit als Maschinenführer einzusetzen. Dies sei allenfalls möglich, wenn eine Benzodiazepinabstinenz und eine weitere damit zusammen-hängende Stabilisierung erreicht worden sei (S. 21 Ziff. 4.1).

Dr. C.___ bemerkte, dass er bei der in der gesamten Krankenge-schichte ersichtlichen nicht ausreichenden Compliance gelegentliche Spiegel kontrollen empfehle, ob überhaupt eine wirksame Dosis dieser Präparate im Serum vorhanden sei. Die psychotherapeutische oder besser psychoedukative Betreuung solle im „Hier und Jetzt“ orientiert sein und die Eigenanteile des Be schwerdeführers insbesondere an dem Vermeidungsverhalten und der Selbstli mitierung bei nicht ausreichender Motivation bearbeiten (S. 21 Ziff. 4.2).

Dr. C.___ stellte fest, dass seit dem 1 2. Mai 1998 eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, welche dadurch zustande gekommen sei, dass die posttraumatische Belastungsstörung weggefallen sei. Die diagnos tisch festgehaltene Abhängigkeit von Benzodiazepinen habe zwar einen gewis sen Einfluss auf die Minderung der Arbeitsfähigkeit, sei aber nicht sehr stark ausgeprägt und prinzipiell behandelbar (S. 23 Ziff. 2). 4.3

Dr. B.___ führte in seinem Bericht vom 13. Juni 2012 ( Urk. 12/114 ) aus, dass der Beschwerdeführer an einer schweren, chronisch verlaufenden psychiatri schen Erkrankung leide, welche die Züge einer posttraumatischen Belastungs störung , einer chronischen schweren Depression sowie auch Elemente aus dem Spektrum der schizophreniforme n Erkrankungen trage. Grundlagen dieser Krankheitsentwicklung seien die schwierige Kindheit und Jugend mit kaum Si cherheit und Geborgenheit bietenden Verhältnissen, prämorbid bestehende mal adaptive Persönlichkeitszüge sowie traumatisierende Einflüsse bedingt durch den Migrationshintergrund sowie insbesondere durch den Wohnungsbrand 1998 . S einer Erfahrung nach spiele bei einer solch schweren psychiatrischen Er krankung Aggravation keine oder höchstens eine untergeordnete Rolle (S. 2 Ziff. 6). Heilungschancen sehe er keine (S. 2 Ziff. 7). Seiner Einschätzung nach sei der Beschwerdeführer, auch bei angepasster Tätigkeit, sowohl im ersten wie auch im zweiten Arbeitsmarkt zu 100 % arbeitsunfähig (S. 2 Ziff. 4). Er könne der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Gutachten von Dr. C.___ nicht zustimmen. So seien keine fremdanamnestischen Angaben eingeholt wor den und grosse Teile des Gutachtens seien von einem wertenden, teils dem Pati enten misstrauenden Ton durchzogen, und es seien ihm Aggravationstendenzen unterstellt worden (S. 2 Ziff. 8). 4.4

In einem am 4. November 2013 eingegangen Bericht ( Urk. 12/158) nannte Dr. B.___ folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ( Ziff. 1.1): - posttraumatische Belastungsstörung mit Verdacht auf zumindest zeit - wei lig psychotischer Dekompensation, bestehend seit Jahren - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, be stehen seit Jahren

Zur Prognose führte Dr. B.___ aus, es sei zu befürchten, dass sich am Zustand des Beschwerdeführers auch zukünftig nichts Wesentliches verändern werde (S. 2 Mitte). Es finde eine integrierte psychiatrische Behandlung mit 1 bis 2 Sitzun gen pro Monat statt ( Ziff. 1.5). Die Arbeitsunfähigkeit betrage 100 % seit Jahren ( Ziff. 1.6). 5. 5.1

Am 2 3. April 2014 erstatteten die Fachpersonen des D.___ ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin ( Urk. 12/166 /1-15 ) . Sie stützen sich auf die ihnen überlassenen Akten (S. 3 ff.) und die in einem psychiatrischen ( Urk. 12/166/16-27) und einem neuropsycho logischen ( Urk. 12/166/28-31) Teilgutachten erhobenen Befunde. 5.2

Im neuropsychologischen Teilgutachten ( Urk. 12/166/28-31) wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe eine deutlich reduzierte Kooperationsbereitschaft gezeigt. Oft sei er minutenlang vor einer Aufgabe gesessen, ohne einen Lö sungsansatz zu versuchen. Die Ergebnisse des Symptomvalidierungstests lägen unterhalb der Zufallswahrscheinlichkeit, was bedeute, dass bewusst falsche Antworten gegeben worden seien. Bei einem tatsächlichen Defizit m ü sste - bei jeweils zwei Antwortmöglichkeiten - das

Ergebnis im Zufallsbereich liegen, also zirka die Hälfte der Antwo rte n richtig sein. Bei einem Ergebnis

weit unterhalb des Zufal l sbereichs (im aktuellen Fall 28 % korrekte Antworten) müsse von ei ner

bewusstseinsnahen Aggravation ausgegangen werden (S. 5 oben) .

Des Weiteren hätten deutliche Inkonsistenzen beobachtet werden können : Wäh rend der Beschwerdeführer in der

Testsituation keinerlei korrekte Angaben zu räumlicher und zeitlicher Orientierung habe machen können , sei er in der Pause in der Lage gewesen , ausserhalb des Gebäudes zu rauchen und den Weg zum

Untersuchungszimmer ohne Hilfe wieder zu finden.

Im Mini Mental Status (MMS) habe e r lediglich 6 von 30 Punkten erreicht. Dieses Resultat wäre

höchs - tens mit einer weit fortgeschrittenen Demenz vereinbar und sei meist nur bei hospitalisierten, auf

umfassende Pflege angewiesene n Patienten zu be obachten. Dies treffe auch auf die wenig

nachvollziehbare persönliche Des orientierung (keine Angabe des eigenen Geburtsdatums, der

Arbeitsstellen und der Anzahl eigenen Kinder möglich)

zu (S. 5).

Insgesamt würden nach den massgebenden Kriterien bewusstseinsnahe psychi sche Prozesse

der Aggravation als definitiv gesichert gelten (S. 5 Mitte). 5 .3

Im psychiatrischen Teilgutachten ( Urk. 12/166/16-27) wurden unter anderem die folgenden Befunde angeführt: Der Versicherte vermeide während der - unter Hinzuziehung eines Übersetzers erfolgten - Exploration über weite Strecken jeglichen Blickkontakt, gebe sich schläfrig, müde, lasse aber hinter dieser Fas sade durchaus erkennen, dass er wach und aufmerksam dem Explorationsge schehen folge (S. 21).

Im Kontakt sei der Versicherte abweisend, distanziert. Die gestellten Fragen w ü r den nur zögernd, zeitweise para logisch beantwortet. Bei insisti erender Nachfrage reagier e er im Kontakt zunehmend dysphorisch gereizt. Teilweise be antworte er die Fragen ironisierend. Auffallend sei zudem, dass er nach Ankün digung der Blutentnahme nach der Exploration zum Nachweis des

Medikamen tenspiegels vehement jegliche Blutentnahme verweiger e und als Begründung angebe , er habe am Untersuchungstag zu viel geraucht, Kaffee getrunken, und er fühle sich nicht belastbar. Als gleichwohl auf der Blutentnahme bestanden werde, verlasse er grusslos und raschen Schrittes die Praxis-Räumlichkeiten (S. 21 f.).

Der Versicherte verfolg e hinter einer f assadenhaft vorgetragenen Müdigkeit mit Vermeiden des Blickkontakts durchaus attent das Untersuchungsgeschehen. Das Konzentrationsvermögen sei leicht reduziert, wobei eine Diskrepanz zwischen der demonstrierten Konzentrationsminderung einerseits und dem doch zielge richteten Verhalten mit zum Teil ironisierenden Antworten vorlieg e .

Der Versi cherte trage Orientierungsstörungen zu Zeit, Ort, Person und Situation vor. Im Verlauf der Exploration werde aber wiederholt deutlich, dass diese angegebenen Störungen vorgetragen seien und nicht der Realität entspr ä chen. Der Versi cherte vermitt l e eine müde Fassade, dahinter wirk e er aber durchaus wach und bewusstseinsklar (S. 22 oben) ,

Der Versicherte spreche mit schleppender, demonstrativ leiser Stimme. Die Sprachfrequenz sei gering. Der formale Gedankengang sei zäh, aber geordnet und kohärent. Eine depressive Denkhemmung lasse sich nicht ausmachen. Ideenflucht oder Denkzerfahrenheit best ünden nicht. Im inhaltlichen Denken zeig e sich eine vermehrte Beschäftigung m it negativen Kognitionen, Insuff i zienzgefühlen und depressiven Wahrnehmungen. Psychotische Denkinhalte oder Wahn l ie ssen sich nicht ausmachen. Die vom Versicherten berichteten halluzinatorischen Fehlwahrnehmungen seien als dissoziative Symptome zu in terpretieren und nicht als Halluzinationen im engeren Sinne aufzufassen. Ge dächtnis, Merkfähigkeit, Kurzzeit- und Langzeitgedächtnis w ü rden schwer ge stört dargestellt, wobei auch hier wieder eine erhebliche Diskrepanz zwischen den dargestellten Gedächtnislücken einerseits, sowie teilweise recht genauem Erinnerun gsvermögen andererseits auffalle . S obald der Versicherte ann ehme , es könne für ihn von Vorteil sein, sei das Erinnerungsvermögen keineswegs so stark beeinträchtigt, wie zunächst vorgetragen (S. 22 Mitte) .

Störungen des Ich-Bewusstseins , psychot ische Ich- Störungen sowie Derealisa tions

- oder Depersonalisationsphänomene l ägen nicht vor. Das Intelligenzni veau l asse sich, soweit aus Sozialisation, Schulbildung, allgemeinem Werdegang sowie klinischem Befund ableitbar, als knapp durchschnittlich einordnen.

Die Willenskräfte seien durchaus zielgerichtet, die Antriebslage erschein e reduziert. Ambivalenz oder Ambitendenz best ünden nicht.

Der Versicherte zeig e sich psychomotorisch vordergründig matt, schwunglos. Dahinter zeig e sich aber eine deutliche

psychomotorische Anspannung, welche sich dann zeitweilig bei iro nisierendem Verhalten und schlussendlich beim aufgebrachten Verlassen der Räume in lebhafter Psychomotorik und Gestik entl ade (S. 22 unten) .

In der emotional-affek tiven Schwingungsfähigkeit wirke der Versicherte einge engt, über S trecken nivelliert, teilweise depressiv gedrückt und ernst, teilweise aber auch dysphorisch mit hintergründig vorwurfsvoll und gehemmt aggressi ver Note. Affektlabilität oder Affektinkontinenz l ä gen nicht vor . Pathologische Angstaffekte präg t en den psychopathologischen Befund zu keinem Zeitpunkt. Die Fähigkeit, Freude zu empfinden, erschein e reduziert. Der Versicherte be richte

über Interessenminderung (S. 22 f.) .

Zwänge und Phobien von Alltagsrelevanz l ies sen sich nicht ausmachen.

In der Persönlichkeitsstruktur f ä nden sich Hinweise auf passi v-aggressive Züge, wel che sich i m Verhalten im Rahmen der Explorationssituation immer wieder deut lich erkennen l ie ssen . Die Merkmale einer Persönlichkei tsänderung oder einer anderen Persönlichkeitsstörung seien darüber hinaus nicht vorliegend (S. 23 oben) .

Die Merkmale einer PTBS

seien nicht erfüllt. Es f ä nden sich keine Hinweise auf Hyperarousals , Vermeidungsverhalten, Affektstürme, katastrophisierende

Vege tativreaktionen , Nachhallerinne run gen oder Albträume, welche die damaligen Ereignisse aus dem Jahr 1998 zum Inhalt h ätt en (S. 23) .

Der Versicherte zeig e keine Veränderungsmotivation, insbesondere keine Motiva tion für eine Rückkehr in eine regelmässige Tätigkeit auf dem allgemei nen Arbeitsmarkt (S. 23 Mitte) .

Die Laboruntersuchung zur Bestimmung der Medikamentenspiegel sei verwei gert und erst zwei Wochen später über den Hausarzt nachgeholt worden (S. 23 unten). 5.4

Im Gutachten ( Urk. 12/166/1-15) wurde ausgeführt, es seien keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu stellen (S. 14 lit . F.1), und es wur den folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt (S. 14 lit . F.2): - passiv-aggressive Persönlichkei tsstruktur (F60.8) mit dissoziativen Pseudo - Halluzinationen und dissoziativer Pseudo-Demenz (F44) sowie erheblichen

Hinweisen auf bewusstseinsnahe Aggravation - s omatoforme Schmerzstörung (F45.4) - Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (F68.0) - s chädlicher Gebrauch von Benzodiazep i nen (F13.1)

In der Beurteilung wurde unter anderem ausgeführt, a us neuropsychologischer Sicht m üsse

eine Aggravation als definitiv gesichert angenommen werden. Aus psychiatrischer Optik hätt en sich keine Diagnosen mit Relevanz für die Ar beitsfähigkeit abgrenzen lassen . Die vom Versicherten dargestellten Verhaltens auffälligkeiten

seien einer passivaggressiven Pers önl ichkeitsstruktur mit daraus resultierendem, bewusstseinsnahem Verhalten zuzuordnen, trügen zudem pseudo-demenzielle und dissoziativ- pseudohalluzinatorische Züge mit Anteilen einer somatoformen Schmerzstörung, ohne dass sich daraus eine Relevanz für die Arbeitsfähigkeit ableiten liess e . Zusammenfassend seien medizinisch-theo retisch Diagnosen mit Relevanz für die Arbeit sfähigkeit nicht zu stellen (S. 12 oben) .

Der Versicherte sei in der Lage, Tätigkeiten einfacher

geistiger Art mit geringen Verantwortungsbereichen auszuüben (S. 12 Mitte).

Der Versicherte sei medizinisch-theoretisch in der Lage, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit 8.5 Stunden täglich ohne Minderung der Leistungsfähigkeit auszu üben, so dass eine Arbeitsfähigkeit von 100 % resultier e . D er Versicherte sei auch in der Lage, adaptierte Tätigkeiten im beschriebenen Belastbarkeitsprofil 8.5 Stunden täglich ohne Minderung der Leistungsfähigkeit auszuüben, so dass eine Arbe itsfähigkeit von 100 % resultiere (S. 12 unten).

Zur

retrospektiven Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ab August 2012 wurde

ausge führt, m edizinisch-theoretisch sei eine Arbeitsunfähi gkeit seither nicht ausgewiesen (S. 13 oben).

Es l asse sich seit der letzten Revision keine wesentliche Verbesserung oder Ver schlechterung des Gesundheitszustandes festhalten. Es hand l e sich um einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand, dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Lichte der heutigen Erkenntnisse aber ganz anders beurteilt werden m üsse (S. 13 unten) .

Im Längsschnitt lasse sich nach Anamnese, Aktenlage und Befund seit dem 1. August 2012 keine Arbeitsunfähigkeit begründen (S. 14 oben).

Gegenüber dem Gutachten v on 2001 zeig e sich keine Befundverbesserung. Die damals gestellte Diagnose einer PTBS sei aber nicht nachzuvollziehen, und sie beruh e auf falschen Erkenntnissen. Aus ex-post Sicht hätte sie nicht gestellt werden dürfen. Schon damals hätten sich Hinweise auf eine somatoforme Aus gestaltung der Symptomatik gefunden . Im Licht der heutigen Erkenntnisse sei die damals ausgesprochene Arbeitsunfähigkeit zu 100 % n icht nachvoll ziehbar (S. 14 Mitte) . Auf Nachfrage bekräftigten die Gutachter diese Feststellung ( Urk. 12/168). 6. 6.1

Laut D.___ -Gutachten liessen sich im April 2014 keine Diagnosen mit Auswir kung auf die Arbeitsfähigkeit stellen (vorstehend E. 5.4). Als Diagnosen ohne Auswirkung wurden eine passiv-aggressive Persönlichkeitsstruktur (F60.8) und ein schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen (F13.1) genannt, dies praktisch deckungsgleich mit den beiden von Dr. C.___ in seinem Gutachten vom Januar 2012 gestellten Diagnosen (vorstehend E. 4.2), sowie eine somato forme Schmerzstörung (F45.4) und die Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (F68.0). Zur passiv-aggressiven Persönlichkeitsstruktur wurden ergänzend d issoziative Pseudo-Halluzinationen und eine dissoziative Pseudo-Demenz (F44) sowie erhebliche Hinweise auf eine bewusstseinsnahe Aggravation erwähnt. Ferner wurde ausdrücklich und unter Bezugnahme auf die entsprechenden Diagnosekriterien festgehalten, dass keine PTBS vorliege. 6.2

Das D.___ -Gutachten erfüllt die formalen Beweiswert-Anforderungen (vorste hend E. 1.4) ohne weiteres, ist es doch für die streitigen Belange umfassend , beruht

auf allseitigen Untersuchungen , berücksichtigt

auch die geklagten Be schwerden und wurde in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegebe n.

Darüber hinaus leuchtet es auch in der Darlegung der medizinischen Zu - sammen hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und enthält nachvollziehbar

begründet e Schlussfolgerungen . Dies betrifft vorab die Feststellung einer bewusstseinsnahen aggravatorischen Verhaltens. Die neu ropsychologischen Testung (vorstehend E. 5.2) hat dafür einen überprüfbaren objektivierten Nachweis erbracht, denn eine überzufällig hohe Fehlerquote kann nur erzielen, wer die rich tigen Antworten erkennt und sodann absichtlich deren Gegenteil wählt. Auch die Feststellung verschiedener Diskrepanzen im Verhal ten des Beschwerdeführers ist überzeugend mit konkreten Beobachtungen be gründet, so der Kontrast zwischen demonstrierter Müdigkeit und Antriebsarmut einerseits und dem energisch durchgesetzten Verweigern einer nicht vorange kündigten Blutprobe andererseits , wie auch der Kontrast zwischen angeblichen Orientierungsstörungen (wie auch einem auf Demenzstufe präsentierten Erin nerungsvermögen) einerseits und dem problemlosen sich Zurechtfinden im und um das Praxisgebäude andererseits.

Das Gutachten erweist sich mithin als vollumfänglich beweistauglich, so dass darauf abzustellen ist. Dass die gutachterliche Beurteilung anders ausfällt als jene durch den seit rund 7 Jahren (1-2 Mal pro Monat) behandelnden Psychiater (vorstehend E. 4.4) erklärt sich ohne weiteres durch die bekannt lich

unter schiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-) Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizi nischen Experten (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_892/2014 vom 2 3. April 2015 E. 4.3, 9C_24/2008 vom 2 7. Mai 2008 E. 2.3.2). 6.3

Demnach ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass keine Beein trächtigungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert worden sind, mithin kein anspruchsrelevanter Gesundheitsschaden besteht.

Damit führt bereits die medizinische Beurteilung zu dem Ergebnis, zu welchem auch aus der Sicht der Rechtsanwendung zu gelangen wäre, liegt doch regel mässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor , wenn eine

Leistungsein schränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation b eruht , was rechtsprechungsgemäss unter anderem der Fall ist , wenn

eine erhebliche Dis krepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht oder demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken ( BGE 131 V 49 E. 1.2 am Schluss ).

Die im Gutachten nachgewiesene und als bewusstseinsnah charakterisierte Aggra vation fällt angesichts ihrer Ausprägung und Intensität zweifellos in das An wendungsgebiet dieser Rechtsprechung.

6.4

Aus medizinischer Sicht steht sodann ebenfalls und insbesondere fest, dass im Gutachtenszeitpunkt keine PTBS zu diagnostizieren gewesen ist. Die Gutachter vertraten sogar darüber hinaus den Standpunkt, eine solche habe nie bestanden und diese Diagnose sei im Gutachten von 2001 zu Unrecht gestellt worden, woraus sie - soweit konsequent - schlossen, der Gesundheitszustand habe sich seither nicht wesentlich verändert, sondern werde von ihnen lediglich anders (und zutreffender) beurteilt.

In dieser Hinsicht kann den Gutachtern jedoch nicht gefolgt werden. Ob im Jahr 2001 eine PTBS vorlegen hat oder nicht, ist nämlich im heutigen Zeitpunkt keine retrospektiv durch die Medizin zu beantwortende Frage mehr. Das Bun desgericht hat die Frage beantwortet und verbindlich festgehalten, die damals gestellte Diagnose sei nicht zweifellos unrichtig gewesen (vorstehend E. 3.3).

Damit steht fest, dass bei der damaligen Rentenzusprache zu Recht vom Vorlie gen einer PTBS ausgegangen wurde. Der Umstand, dass im Zeitpunkt der hier strittigen Verfügung keine PTBS (mehr) vorlag, stellt eine revisionsrelevante er hebliche Sachverhaltsänderung (vorstehend E. 1.2) dar.

Damit erweist sich die Aufhebung der 2001 zugesprochenen Rente als rechtens. 6.5

Gemäss Art. 88 bis

Abs. 2 lit . a der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) erfolgt die Aufhebung einer Rente auf den Beginn des zweiten der Zu stellung der Verfügung folgenden Monats.

Die angefochtene Verfügung datiert vom 2 1. Mai 2015, womit ab 1. Juli 2015 keine Rentenanspruch mehr bestand.

Mit der angefochtenen Verfügung wurde die Rente rückwirkend per 3 1. Juli 2012 aufgehoben ( Urk. 2 S. 5 Mitte). Nach dem Gesagten ist dafür kein Rechts grund ersichtlich.

Dementsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die angefoch tene Verfügung dahin abzuändern, dass ab 1. Juli 2015 kein Rentenanspruch mehr besteht. 7. 7.1

Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1 bis des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss zu drei Viertel dem Beschwerdeführer und zu einem Vier tel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung sind die dem Beschwerdeführer auferlegten Verfahrenskosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ( GSVGer ). 7.2

Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat mit Honorarnote vom 2 1. August 2015 einen Aufwand von 14.6 Stunden und Barauslagen von Fr. 131.40 geltend gemacht ( Urk. 15/2). Beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ergibt dies ein Total von rund Fr. 3‘600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Ausgangsgemäss sind drei Viertel ( Fr. 2‘700.--) vom Beschwerdeführer - und damit einstweilen der Gerichtskasse - und ein Viertel ( Fr. 900.--) von der Be schwerdegegnerin zu übernehmen. Das Gericht erkennt: 1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialver - sicherungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2 1. April 2015 dahin abgeändert, dass ab 1. Juli 2015 kein Rentenanspruch mehr besteht. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800 .-- werden dem Beschwerdeführer zu drei Vierteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel , entsprechend Fr. 200.-- , auferlegt.

Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die dem Be - schwerdeführer auferlegten Kosten von Fr. 600 .-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kosten pflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3.

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Martin Hablützel, Zürich, eine reduzierte Prozess entschädigung von Fr. 900 .-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. Im weitergehenden Umfang wird der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwer - deführers, Rechtsanwalt Martin Hablützel, Zürich, mit Fr. 2'700 .-- (inkl. Bar auslagen und MWSt ) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 4.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Martin Hablützel - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle , unter Beilage einer Kopie von Urk. 15/1-2 - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse 5.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be - weismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin MosimannTiefenbacher