IV.2013.00197

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2013.00197 I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Spitz Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke Urteil vom

30. Oktober 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kreso

Glavas Advokatur

Glavas AG Markusstrasse 10, 8006 Zürich gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin weitere Verfahrensbeteiligte: Pensionskasse der Stadt Y.___ Beigeladene Sachverhalt: 1.

X.___

wurde 1966 geboren (Urk. 11/1). Nach dem erfolgreichen Abschluss ihrer Lehre als Dentalassistentin übte sie einige Zeit diesen Beruf aus und bildete sich daneben zur Arzt- und Spitalsekretärin weiter. Danach war sie als Sekretariatsmitarbeiter i n in einer Bank tätig. Mit ihrem damaligen Ehemann bekam X.___ in den Jahren 1990 und 1992 die Kinder Z.___ und A.___ . In einem Teilzeitpensum arbeitete sie v on 1993 bis 2000 als Schmuckberaterin und danach während zweier Jahre als Callcenter-Agentin. Ab dem 1. April 2002 war sie in einem Pensum von 60 % als Pflegemitarbeiterin im B.___ angestellt . Zusätzlich übernahm sie ab dem Jahr 2004 während zwei er Stunden pro Woche die Aufgabenbetreuung in der Primarschule Y.___ (vgl. Urk. 11/10/2 ff., 11/14 /2, 11/14/5 f. und 11/23/3).

Die Versicherte meldete sich am

27. Januar 2009 nach erfolgter Früherfassung (vgl. Urk. 11/5 und 11/12) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,

für Massnahmen zur beruflichen Eingliederung an, da sie an Multipler Sklerose leide (vgl. Urk. 11 / 14).

Die IV-Stelle tätigte darauf erwerbli che (Urk. 11/19, 11/23 und 11/31) und medizinische (Urk. 11/ 24 und 11/25) Abklärungen. In der Folge übernahm sie die Kosten für den berufsbegleitenden Besuch der

C.___ zum Erwerb eines Bürofachdiploms VHS (vgl. Urk. 11/26, 11/29 und 11/46). Mit dieser Zusatzqualifikation fand die Ver sicherte ab dem 1 . September 2010 eine bis zum 31. Juli 2012 befristete Anstellung als Empfangsmitarbeiterin im Spital D.___ (Urk. 11/51). Die

IV-Stelle erklärte darauf die beruflichen Massnahmen

als erfolgreich abgeschlossen (Urk. 11/50). Nachdem sie diverse weitere medizinische Auskünfte eingeholt hatte (Urk. 11/38, 11/41, 11/43 und 11/53), liess sie die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt ab klären (Urk. 11 / 55). Mit Vorbescheid vom

23. Mai 2011 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Renten begehrens in Aussicht (Urk. 11 / 59), worauf die Versicherte Einwand erhob (Urk. 11/60) . In der Folge verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom

27. Juni 2011 einen Rentenanspruch (Urk. 11 / 63). Dieser Entscheid blieb unangefochten

(vgl. Urk. 11/69) .

Mit Schreiben vom

13. April 2012 liess X.___

durch ihren Rechtsvertreter bei der

IV-Stelle geltend machen, da ss ihre jüngste Tochter ihre Ausbildung beenden werde und sie daher im Gesundheitsfall wieder zu 100 % erwerbstätig

wäre (Urk. 11/76) . Die IV-Stelle zog darauf aktuelle erwerbliche (Urk. 11/78) und medizinische (Urk. 11/84) Unterlagen bei . Überdies klärte

sie die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt neu ab (Urk. 11/89) . Gegen den negativen Vorbescheid vom 29 . Oktober 2012 (Urk. 11 / 95) liess die Versicherte Einwand erheben (vgl. Urk. 11 / 97 und 11/100). Mit Verfügung vom

25. Januar 2013 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (Urk. 2 = Urk. 11 / 103). 2.

Dagegen liess X.___

mit Eingabe vom 21 . Februar 2013 (Urk. 1) Beschwerde erheben. Ihr Rechtsvertreter verlangte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin eine halbe Invalidenrente zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Urk. 1 S. 2) . Mit Zuschrift vom 27. Februar 2013 (Urk. 6) reichte er eine Bestätigung des Spitals D.___ vom 18. Februar 2013 ein (Urk. 7). Am

18. April 2013

verzichtete die IV-Stelle schriftlich auf das Einreichen einer Stellungnahme (Urk. 10). Davon hat die Gegenpartei mit Schreiben vom 23. April 2013 Kenntnis erhalten. Mit Verfügung vom 17. September 2014 wurde die Pensionskasse der Stadt Y.___ zum Prozess beigeladen (Urk. 13). Diese verzichtete am 13. Oktober 2014 auf eine Stellungnahme (Urk. 14).

Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften und die neu eingereichte Unterlage wird, soweit erforder lich, in den Erwägungen eingegangen Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1.1

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 1.3

War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). 1.4

Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalidenein - kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkom men). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkom mensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommens - vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen). 1.5

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validenein kommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkom mensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen). 2.

In der angefochtenen Verfügung vom 25. Januar 2013 zog die Beschwerde - gegne rin in Betracht, dass die Beschwerdeführerin seit August 2012 als zu 100 % Erwerbstätige zu qualifizieren sei. Aufgrund eines Einkommens vergleiches gelangte die Beschwerdegegnerin z um Schluss, es liege ein Invali ditätsgrad von 37 % vor, welcher keinen Rentenanspruch zu begründen ver möge (Urk. 2 S. 2). Demgegenüber macht der Rechtsvertreter der Beschwerde führerin geltend, dass der Berechnung des Invaliditätsgrades falsche

Validen- und Invalideneinkommenszahlen zu Grunde gelegt worden seien

(Urk. 1 S. 2 ff.). 3.

Es ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass die Beschwerdeführerin an Multipler Sklerose mit einem schubförmigen Verlauf leidet (Urk. 11/24/6, 11/24/8, 11/25/6, 11/38/7, 11/41/7, 11/53/5 und 11/ 84/1) . Aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes ist sie nicht mehr in der Lage, ihre ursprüngliche Tätigkeit als Pflegemitarbeiterin auszuüben. Es ist ihr lediglich noch eine ange passte Tätigkeit, namentlich als Telefonistin, in einem Pensum von 50 % zu mutbar (Urk. 11/43/7, 11/53/6, 11/84/1 f. und 11/84/9) . Zu Recht stellt keine der Parteien mehr in Frage, dass die Beschwerdeführerin nach dem Lehrab schluss ihrer jüngeren Tochter A.___ und dem damit verbundenen Wegfall von Unterhaltszahlungen, das heisst seit dem 1. August 2012 ohne Gesundheits schaden mit einem Pensum von 100 % arbeitstätig wäre (Urk. 1 S. 2 und 2 S. 2; vgl. auch Urk. 11/2/1 f., 11/12/2, 11/55/4, 11/60/1 f. und 11/89/2). 4 . 4 .1

Aufgrund ihrer veränderten tatsächlichen Verhältnisse liess d ie Beschwerde - führe rin mit Schreiben vom 13. April 2012 erneut um Ausrichtung einer Invalidenrente ersuchen (Urk. 11/76). Es steht folglich ein Rentenanspruch ab dem 1. Oktober 2012 zur Diskussion (Art. 29 Abs. 1 IVG). Für den Einkom mensvergleich sind daher die Zahlen betreffend das Jahr 2012 massgeblich (BGE 129 V 222 E. 4.2). 4 .2

Die Beschwerdegegnerin ermittelte das Valideneinkommen anhand des Arbeit - ge berfragebogens des B.___ vom 12. Februar 2009, gemäss welchem die Beschwerdeführerin im Jahr 2008 mit einem Pensum von 60 % ein Jahreseinkommen von Fr. 35‘047.45 erzielt habe. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung sei deshalb von einem Valideneinkommen von Fr. 61‘507.-- bei einem Pensum von 100 % im Jahr 2012 auszugehen (Urk. 2 S. 2).

Dagegen wendet der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu Recht ein, dass der Gesundheitsschaden nicht erst im Jahr 2008, sondern bereits früher einge treten sei (Urk. 1 S. 2). Wie er richtig bemerkt hat, geht aus den medizinischen Unterlagen hervor, dass sich die ersten Krankheitssymptome bereits ab April 2005 zeigten (Urk. 1 S. 2 f.; vgl. Urk. 11/24/7 und 11/38/7). Zu krankheitsbe dingten Abwesenheiten vom Arbeitsplatz kam es jedoch erst im Verlauf des Jahres 2006 (vgl. Urk. 11/4 f. und 11/23/9). Es ist deshalb an das im Jahr 2005 erzielte Einkommen anzuknüpfen, welches diejenigen der Jahre 2004 und 2006 – wenn auch nicht in erheblichem Ausmass – übersteigt (vgl. Urk. 6/19/2). Ent gegen der vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung (Urk. 1 S. 3) kann das Valideneinkommen nicht anhand des ab dem Jahr 2010 als Empfangsmitarbeiterin des Spitals D.___ erzielten Verdienstes ermittelt wer den. Dieses Anstellungsverhältnis ist auf eine Zusatzqualifikation zurückzufüh ren, welche die Beschwerdeführerin im Rahmen beruflicher Eingliederungs massnahmen erworben hat (vgl. Urk. 11/26, 11/29, 11/46 und 11/51). Es erscheint nicht als überwiegend wahrscheinlich, dass sie sich im Gesundheitsfall ebenso beruflich verändert hätte.

Mit ihrer 60%igen Tätigkeit als Pflegemitarbeiterin im B.___ erzielte die Beschwerdeführerin im Jahr 2005 ein jährliches Ein kommen von Fr. 40‘780.-- (vgl. Urk. 11/14/5, 11/19/2 und 11/23/3). Während zwei er Stunden pro Woche übernahm sie daneben die Aufgabenbetreuung in der Primarschule Y.___, wofür sie von Februar bis und mit Dezember 2005 insgesamt

Fr. 1‘830.-- erhielt (Urk. 11/14/6) .

Es trifft zwar zu, dass ein Zusatzverdienst bei der Ermittlung des Valideneinkom mens berücksichtigt werden kann (Urk. 1 S. 3; vgl. die

Urteil e des Bundesgerichts 8C_ 671/2010 vom

25. Februar 2011 E. 4. 5. 2 mit Hinweisen und 9C_883/2007 vom 18. Februar 2008 E. 1). Mit Bezug auf die erwerblichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin ist jedoch zu bemerken, dass diese ihre Nebeneinkünfte nicht im Rahmen einer Tätigkeit erzielte, die sie zusätzlich zu einem 100 % - Pensum ausübte. Es geht deshalb nicht an, das Einkommen aus ihrer 60%ig en Erwerbstätigkeit auf ein 100 %-Pensum hochzurechnen und dann noch Einkünfte aus der Nebenerwerbstätigkeit zu addieren, wie es vom Rechts vertreter der Beschwerdeführerin gefordert wird (vgl. Urk. 1 S. 3).

Vielmehr ist allein

das mit einem Pensum von 100 % a ls Pflegemitarbeiterin im B.___

im Jahr 2005 erzielbare jährliche Ein kommen massgebend . Dieses ist an die Nominallohnentwicklung anzupassen (Bundesamt fü r Sta tistik [BFS], Schweize rischer Lohnindex [1939 = 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Frauen, Total; 2005: 2386, 2012: 2630). Daraus resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 74‘917.-- (Fr. 40‘780.-- : 60 x 100 : 2386 x 2630) für das Jahr 2012. 4.3

Hinsichtlich des Invalideneinkommens zog die Beschwerdegegnerin in Betracht, dass die Beschwerdeführerin mit ihrer behinderungsangepassten 50%igen Tätig keit im Spital D.___ im Jahr 2011 ein Jahreseinkommen von Fr. 38‘157.--

erzielt habe. Unter Berücksichtigung der Nominallohnbereinigung sei deshalb von einem Invalideneinkommen von Fr. 38‘538.55 im Jahr 2012 auszugehen (Urk. 2 S. 2). Dagegen bringt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vor, dass seine Mandantin im Jahr 2012 lediglich Fr. 38‘456.35 verdient habe, weshalb dieser Betrag als Invalideneinkommen in die Invaliditätsberechnung einzusetzen sei (Urk. 1 S. 4).

Gemäss dem im Beschwerdeverfahren eingereichten Lohnausweis für das Jahr 2012 erhielt die Beschwerdeführerin vom Spital D.___ einen Lohn von Fr. 40‘348.-- und einen Bonus von Fr. 400.-- (vgl. Urk. 3/6). Der Bestätigung der Leiterin des Personaldienstes des Spitals D.___ vom 31. Januar 2013 zufolge waren in der erwähnten Lohnsumme auch Ausbildungszulagen von Fr. 1‘ 891.65 enthalten (Urk. 3/7). Diese haben, wie der Rechtsvertreter der Beschwerdeführe rin richtig erkannt hat, unberücksichtigt zu bleiben (Urk. 1 S. 4; vgl. Art. 6 Abs. 2 lit . f der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV]). Auf g rund der ebenfalls neu eingereichten Bestätigung der Personal assistentin des Spitals D.___ vom 18. Februar 2013, gemäss welcher es sich bei der Auszahlung von Fr. 400.-- im April 2012 um eine einmalige Lohnzulage gehandelt habe (Urk. 7), erscheint es nicht als überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin in ihrem gegenwärtigen Anstellungsverhältnis regel mässig solche zusätzlichen Einkünfte erzielen wird . Der Betrag von Fr. 400.-- ist bei der Festlegung des massgeblichen Invalideneinkommens folglich ausser Acht zu lassen, wie es der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gefordert hat (vgl. Urk. 1 S. 4 und 6). Es ist deshalb von einem Inv alideneinkommen von Fr. 38‘056.35 im Jahr 2012 auszugehen. 4.4

Eine Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen ergibt einen Minderver dienst von Fr. 3 6 ‘ 860 .65 u nd einen Invaliditätsgrad von 49, 2 % ([Fr. 7 4 ‘9 1 7.-- - Fr. 38‘056.35] : Fr. 7 4 ‘9 1 7.-- x 100). Die Beschwerdeführerin hat folglich Anspruch auf eine Viertelsrente . Dies führt zur teilweisen Gutheis sung der Beschwerde. 5.

5.1

Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1 bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Die Kosten sind der im Wesentlichen unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2

Nach der Rechtsprechung ist bei bloss teilweisem Obsiegen dann eine unge kürzte Parteientschädigung zuzusprechen, wenn die versicherte Person im Grundsatz obsiegt und lediglich im Masslichen (teilweise) unterliegt. In Streitig keiten um die Höhe einer Invalidenrente trifft dies zu, wenn nicht die bean tragte ganze oder höhere Rente, sondern eine geringere Teilrente zugesprochen wird . Dahinter steht die Überlegung, dass eine " Überklagung " eine Reduktion der Parteientschädigung nicht rechtfertigt, soweit das Rechtsbegehren keinen Einfluss auf den Prozessaufwand ausübt (Urteil des Bundesgerichts

9C_995/2012 vom 17.

Januar 2013 E. 3 mit weiteren Hinweisen). Das ist hier der Fall, weshalb kein Grund besteht, die Parteientschädigung zu kürzen.

Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [ GSVGer ]). Vorliegend erscheint eine Prozess entschädigung von Fr.

1‘600.-- (inklusive Bar auslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Gericht erkennt: 1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozial- versicherungs anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 25. Januar 2013 auf gehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. Oktober 2012 An spruch auf eine Viertelsrente hat. 2.

Die Gerichtskosten von Fr. 600 .-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts kraft zugestellt. 3.

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent - schä digung von Fr. 1‘600 .-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Kreso

Glavas - Pensionskasse der Stadt Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin GrünigGohl Zschokke