IV.2004.00774, Medizinische Massnahmen

Sachverhalt

X.___, geboren 1995, wurde am 6. Oktober 2002 durch seinen Vater Y.___ bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 7/20). Nach Abklärung des medizinischen Sachverhalts (Urk. 7/13

15) sprach die IV Stelle X.___ am 20. Dezember 2002 medizinische Massnahmen zur Behandlung eines Geburtsgebrechens ge mäss Ziffer 404 des Anhangs zur Verordnung über die Geburtsgebrechen (An hang GgV) zu (Urk. 7/11). Mit Verfügung vom 5. Juli 2004 verneinte die IV Stelle die Kostengutsprache für Arzneimittel der Traditionellen Chinesischen Medizin, die im Zusammenhang mit der Behandlung des Geburtsgebrechens (Psychoorganisches Syndrom; POS) abgegeben wurden (Urk. 7/8). Daran hielt sie nach Einsprache vom 23. Juli 2004 (Urk. 7/5) mit Entscheid vom 21. Oktober 2004 fest (Urk. 2). 2.

Dagegen liess X.___ durch seinen Vater am 1. November 2004 Be schwerde erheben und Kostengutsprache für die im Zusammenhang mit der Be handlung des Geburtsgebrechens abgegebenen Medikamente beantragen (Urk. 1). Nach Eingang der auf Abweisung der Beschwerde lautenden Stellung nahme der IV Stelle vom 13. Dezember 2004 (Urk. 6) wurde der Schriften wechsel am 15. Dezember 2004 geschlossen (Urk. 8). Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 1. 1.1

Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 1.2

Gemäss Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben versicherte Personen bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnah men. Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden; er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG). Geburtsgebrechen werden de finiert als Gebrechen, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 1 Abs. 1 GgV). Sie sind im Anhang zur GgV aufgeführt; das Eidgenössische Departement des Innern kann eindeutige Geburtsgebrechen, die nicht in der Liste im Anhang enthalten sind, als Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG bezeichnen (Art. 1 Abs. 2 GgV). 1.3

Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 GgV). Die Mass nahmen umfassen gemäss Art. 14 Abs. 1 IVG die Behandlung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird (lit . a) und die Abgabe der vom Arzt ver ordneten Arzneien (lit . b). 1.4

Der Leistungsanspruch bei Geburtsgebrechen gemäss Art. 13 IVG besteht - an ders als nach der allgemeinen Bestimmung des Art. 12 IVG - unabhängig von der Möglichkeit einer späteren Eingliederung in das Erwerbsleben (Art. 8 Abs. 2 IVG). Eingliederungszweck ist die Behebung oder Milderung der als Folge eines Geburtsgebrechens eingetretenen Beeinträchtigung (BGE 115 V 205 Erw . 4e/cc; SVR 2003 IV Nr. 12 S. 35 Erw . 1.2, Nr. 16 S. 48 Erw . 2.3). 1.5

Die Leistungspflicht der Invalidenversicherung bei medizinischen Massnahmen im Allgemeinen (Art. 12 IVG) und bei Geburtsgebrechen (Art. 13 IVG) im Be sonderen setzt unter anderem voraus, dass die Massnahmen nach bewährter Er kenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind (Art. 2 Abs. 1 Verord nung über die Invalidenversicherung [IVV] und Art. 2 Abs. 3 GgV). Laut der Rechtsprechung gilt eine Behandlungsart dann als bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft entsprechend, wenn sie von Forschern und Prakti kern der medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt ist. Das Schwergewicht liegt auf der Erfahrung und dem Erfolg im Bereich einer be stimmten Therapie (BGE 115 V 195 Erw . 4b, BGE 123 V 58 Erw . 2b/ aa, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 76 f. Erw . 1b). Die für den Bereich der Krankenpflege entwickelte Definition der Wissenschaftlichkeit findet prinzipiell auch auf die medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung Anwendung. Eine Vor kehr, welche mangels Wissenschaftlichkeit nicht durch die obligatorische Kran kenpflegeversicherung zu übernehmen ist, kann grundsätzlich auch nicht als medizinische Massnahme nach Art. 12 oder 13 IVG zu Lasten der Invalidenver sicherung gehen. Die in diesem Sinne lautende, zum ehemaligen Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KUVG) ergangene Rechtsprechung (BGE 123 V 60 Erw . 2b/cc mit Hinweisen; AHI 2001 S. 76 f. Erw . 1b) ist unter der Herrschaft des seit 1. Januar 1996 geltenden Bundesgesetzes über die Kranken versicherung (KVG) weiterhin anwendbar (Urteile B. vom 11. Dezember 2003, I 519/03, Erw . 5, R. vom 11. März 2003, I 757/02, Erw . 2.1, Z. vom 4. Juli 2002, I 462/01, Erw . 2a, und S. vom 25. Oktober 2001, I 120/01, Erw . 2a). Medizini sche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (Art. 12 und 13 IVG) sowie Analysen und Arzneimittel (Art. 4 bis IVV) werden somit nur unter der Voraussetzung gewährt, dass sie wissenschaftlich anerkannt sind. Auch in der Invalidenversicherung gilt das fundamentale Prinzip der wissenschaftlich nachgewiesenen Wirksamkeit (vgl. dazu BGE 129 V 170 f. Erw . 3.2 mit Hin weisen), d.h. der wissenschaftlichen Anerkennung (BGE 125 V 28 Erw . 5a in fine, 123 V 60 Erw . 2b/cc; Urteil B. vom 11. Dezember 2003, I 519/03, Erw . 5.1). 1.6

Gemäss Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME, Stand 1. Januar 2005) übernimmt die Invaliden versicherung die Kosten für die Analysen, Arzneimittel und pharmazeutischen Spezialitäten, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Rz 1205 Satz 1). Bei den für die Krankenversicherung massge benden Listen (Arzneimittelliste mit Tarif [ALT], Spezialitätenliste [SL] und Analysenliste [AL]) gelten die obgenannten Voraussetzungen als erfüllt (Rz 1205 Satz 2). 2.

Unstreitig leidet der Beschwerdeführer an einem Geburtsgebrechen gemäss Zif fer 404 Anhang GgV, weshalb er Anspruch auf medizinische Massnahmen hat (vgl. Urk. 7/11). Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Invalidenversi cherung für die im Zusammenhang mit der Durchführung der medizinischen Massnahme abgegebenen Medikamente (Heilmittel der Traditionellen Chinesi schen Medizin; vgl. Urk. 1) aufzukommen hat.

Die Beschwerdegegnerin verneinte dies mit dem Hinweis darauf, dass die Heilmit tel der Traditionellen Chinesischen Medizin keine wissenschaftlich aner kannten Medikamente darstellen (Urk. 1). Dem hielt der Vater des Beschwerde führers im Wesentlichen entgegen, dass es keinen Grund gebe, weshalb die In validenversicherung im Zusammenhang mit dem vorliegenden Geburtsgebre chen für das Medikament Ritalin aufkomme, nicht jedoch für Heilmittel der Traditionellen Chinesischen Medizin. Ausdrücklich weise der behandelnde Psy chiater darauf hin, dass der Beschwerdeführer auf die letztgenannten Arznei mittel anspreche (Urk. 1). 3. 3.1

Die Behandlung des Geburtsgebrechens wird vorliegend in Form einer Psychothe rapie durchgeführt. Dabei umfasst die Massnahme auch die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit . b IVG). Diese Arz neimittel sind dann von der Invalidenversicherung zu tragen, wenn sie nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (vgl. Art. 4 bis IVV und KSME Rz 1205). Diese Voraussetzungen gilt es zu prüfen. 3.2

Gemäss der Leistungsabrechnung vom 5. März 2004 behandelte der Psychiater den Beschwerdeführer mit den Heilmitteln Gingosol, Tal Zi Shen 14 und Yin Guo Ye 15 (Urk. 7/19).

Beim Heilmittel Gingosol handelt es sich um eine pflanzliche Arznei (Ginko- biloba -Extrakt), die zur Unterstützung bei nachlassender geistiger Leistungsfä higkeit (Gedächtnisstörungen, Konzentrationsschwäche) sowie bei Schwindel unbekannter Ursache verschrieben wird (vgl. Arzneimittel-Kompendium der Schweiz; Präparat " Gingosol ® eco natura"). Gingosol ist seit 1999 in der für die obligatorische Krankenversicherung massgebenden Spezialitätenliste (Rz 52.97 Stand März 2005) aufgeführt.

Da Art. 32 Abs. 1 KVG für die Kostenübernahme sämtlicher im Rahmen der obli gatorischen Krankenpflegeversicherung zu erbringenden Leistungen vor aussetzt, dass diese wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind (Satz 1) und die Wirksamkeit nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen ist (Satz 2; vgl. hiezu BGE 125 V 28 Erw . 5a, 123 V 60 Erw . 2b/cc; vgl. auch Art. 65 Abs. 2 der Verordnung über die Krankenversicherung [KVV] und Art. 30 Abs. 1 lit . a der Verordnung über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversiche rung [Krankenpflege-Leistungsverordnung; KLV]), steht aufgrund der Aufnahme des Medikamentes in die Spezialitätenliste fest, dass es sich dabei um ein wis senschaftlich anerkanntes Arzneimittel im Sinne von Art. 4 bis IVV (so auch KSME Rz 1205; vgl. Erw . 1.5 vorstehend) handelt.

Demgegenüber sind die Heilmittel Tal Zi Shen 14 und Yin Guo Ye 15 in der vorgenannten Spezialitätenliste nicht aufgeführt. Bei den genannten Heilmitteln handelt es sich demnach nicht um wissenschaftlich anerkannte Medikamente, weshalb die diesbezügliche Leistungspflicht der Invalidenversicherung zu ver neinen ist. 3.3

Zusammenfassend ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Leistungs pflicht der Invalidenversicherung für das Heilmittel Gingosol zu bejahen, wäh rend die die Beschwerde im Übrigen abzuweisen ist. Der Einzelrichter erkennt: 1.

In teilweiser Gutheissung wird die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache entscheid der Sozialver siche rungs anstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, vom 21. Oktober 2004 dahingehend abgeändert, als der Beschwerdeführer Anspruch auf Kostenersatz für das Heilmittel Gingosol hat. Im Übrigen wird die Be schwerde abgewiesen. 2.

Das Verfahren ist kostenlos. 3.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherung 4.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Eidgenössi schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so weit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der EinzelrichterDer Gerichtssekretär FaesiGuggisberg

Erwägungen (13 Absätze)

E. 1 X.___, geboren 1995, wurde am 6. Oktober 2002 durch seinen Vater Y.___ bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 7/20). Nach Abklärung des medizinischen Sachverhalts (Urk. 7/13

E. 1.1 Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).

E. 1.2 Gemäss Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben versicherte Personen bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnah men. Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden; er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG). Geburtsgebrechen werden de finiert als Gebrechen, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 1 Abs. 1 GgV). Sie sind im Anhang zur GgV aufgeführt; das Eidgenössische Departement des Innern kann eindeutige Geburtsgebrechen, die nicht in der Liste im Anhang enthalten sind, als Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG bezeichnen (Art. 1 Abs. 2 GgV).

E. 1.3 Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 GgV). Die Mass nahmen umfassen gemäss Art. 14 Abs. 1 IVG die Behandlung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird (lit . a) und die Abgabe der vom Arzt ver ordneten Arzneien (lit . b).

E. 1.4 Der Leistungsanspruch bei Geburtsgebrechen gemäss Art. 13 IVG besteht - an ders als nach der allgemeinen Bestimmung des Art. 12 IVG - unabhängig von der Möglichkeit einer späteren Eingliederung in das Erwerbsleben (Art. 8 Abs. 2 IVG). Eingliederungszweck ist die Behebung oder Milderung der als Folge eines Geburtsgebrechens eingetretenen Beeinträchtigung (BGE 115 V 205 Erw . 4e/cc; SVR 2003 IV Nr. 12 S. 35 Erw . 1.2, Nr. 16 S. 48 Erw . 2.3).

E. 1.5 Die Leistungspflicht der Invalidenversicherung bei medizinischen Massnahmen im Allgemeinen (Art. 12 IVG) und bei Geburtsgebrechen (Art. 13 IVG) im Be sonderen setzt unter anderem voraus, dass die Massnahmen nach bewährter Er kenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind (Art. 2 Abs. 1 Verord nung über die Invalidenversicherung [IVV] und Art. 2 Abs. 3 GgV). Laut der Rechtsprechung gilt eine Behandlungsart dann als bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft entsprechend, wenn sie von Forschern und Prakti kern der medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt ist. Das Schwergewicht liegt auf der Erfahrung und dem Erfolg im Bereich einer be stimmten Therapie (BGE 115 V 195 Erw . 4b, BGE 123 V 58 Erw . 2b/ aa, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 76 f. Erw . 1b). Die für den Bereich der Krankenpflege entwickelte Definition der Wissenschaftlichkeit findet prinzipiell auch auf die medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung Anwendung. Eine Vor kehr, welche mangels Wissenschaftlichkeit nicht durch die obligatorische Kran kenpflegeversicherung zu übernehmen ist, kann grundsätzlich auch nicht als medizinische Massnahme nach Art. 12 oder 13 IVG zu Lasten der Invalidenver sicherung gehen. Die in diesem Sinne lautende, zum ehemaligen Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KUVG) ergangene Rechtsprechung (BGE 123 V 60 Erw . 2b/cc mit Hinweisen; AHI 2001 S. 76 f. Erw . 1b) ist unter der Herrschaft des seit 1. Januar 1996 geltenden Bundesgesetzes über die Kranken versicherung (KVG) weiterhin anwendbar (Urteile B. vom 11. Dezember 2003, I 519/03, Erw . 5, R. vom 11. März 2003, I 757/02, Erw . 2.1, Z. vom 4. Juli 2002, I 462/01, Erw . 2a, und S. vom 25. Oktober 2001, I 120/01, Erw . 2a). Medizini sche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (Art. 12 und 13 IVG) sowie Analysen und Arzneimittel (Art. 4 bis IVV) werden somit nur unter der Voraussetzung gewährt, dass sie wissenschaftlich anerkannt sind. Auch in der Invalidenversicherung gilt das fundamentale Prinzip der wissenschaftlich nachgewiesenen Wirksamkeit (vgl. dazu BGE 129 V 170 f. Erw . 3.2 mit Hin weisen), d.h. der wissenschaftlichen Anerkennung (BGE 125 V 28 Erw . 5a in fine, 123 V 60 Erw . 2b/cc; Urteil B. vom 11. Dezember 2003, I 519/03, Erw . 5.1).

E. 1.6 Gemäss Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME, Stand 1. Januar 2005) übernimmt die Invaliden versicherung die Kosten für die Analysen, Arzneimittel und pharmazeutischen Spezialitäten, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Rz 1205 Satz 1). Bei den für die Krankenversicherung massge benden Listen (Arzneimittelliste mit Tarif [ALT], Spezialitätenliste [SL] und Analysenliste [AL]) gelten die obgenannten Voraussetzungen als erfüllt (Rz 1205 Satz 2).

E. 2 Unstreitig leidet der Beschwerdeführer an einem Geburtsgebrechen gemäss Zif fer 404 Anhang GgV, weshalb er Anspruch auf medizinische Massnahmen hat (vgl. Urk. 7/11). Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Invalidenversi cherung für die im Zusammenhang mit der Durchführung der medizinischen Massnahme abgegebenen Medikamente (Heilmittel der Traditionellen Chinesi schen Medizin; vgl. Urk. 1) aufzukommen hat.

E. 3 Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherung

E. 3.1 Die Behandlung des Geburtsgebrechens wird vorliegend in Form einer Psychothe rapie durchgeführt. Dabei umfasst die Massnahme auch die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit . b IVG). Diese Arz neimittel sind dann von der Invalidenversicherung zu tragen, wenn sie nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (vgl. Art. 4 bis IVV und KSME Rz 1205). Diese Voraussetzungen gilt es zu prüfen.

E. 3.2 Gemäss der Leistungsabrechnung vom 5. März 2004 behandelte der Psychiater den Beschwerdeführer mit den Heilmitteln Gingosol, Tal Zi Shen 14 und Yin Guo Ye 15 (Urk. 7/19).

E. 3.3 Zusammenfassend ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Leistungs pflicht der Invalidenversicherung für das Heilmittel Gingosol zu bejahen, wäh rend die die Beschwerde im Übrigen abzuweisen ist. Der Einzelrichter erkennt: 1.

Das Verfahren ist kostenlos.

E. 4 Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Eidgenössi schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so weit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Der EinzelrichterDer Gerichtssekretär FaesiGuggisberg

Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich IV.2004.00774

III. Kammer Sozialversicherungsrichter Faesi als Einzelrichter Gerichtssekretär Guggisberg Urteil vom 2. Juni 2005 in Sachen X.___, geb. 1995 Beschwerdeführer gesetzlich vertreten durch den Vater Y.___ gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin Sachverhalt: 1.

Gemäss der Leistungsabrechnung vom 5. März 2004 behandelte der Psychiater den Beschwerdeführer mit den Heilmitteln Gingosol, Tal Zi Shen 14 und Yin Guo Ye 15 (Urk. 7/19).

Das Verfahren ist kostenlos. 3.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Y.___ - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherung 4.