AL.2022.00219

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich AL.2022.00219

I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende Sozialversicherungsrichter Bachofner Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter Gerichtsschreiberin Engesser Urteil vom

24. Januar 2023 in Sachen X.___ Beschwerdeführer vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kurt Meier Kanzlei am Park Lutherstrasse 36, 8004 Zürich gegen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Arbeitslosenversicherung Postfach, 8090 Zürich Beschwerdegegner Sachverhalt: 1.

X.___ , geboren 1996, hat eine Lehre als Kaufmann abgeschlossen ( Urk. 6/106) und war zuletzt vom 1. Mai 2015 bis am 3 0. April 2019 sowie vom 2 5. Oktober 2019 bis am 3 0. April 2020 für die Y.___ als Profi-Eishockeyspieler tätig ( Urk. 6/122 f.). Am 2 4. April 2020 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Bülach für ein Pensum von 100 % zur Arbeitsvermittlung an ( Urk. 6/121) und am 2 5. April 2020 beantragte er die Ausrichtung von Arbeitslosenent schädigung ab dem 1. Mai 2020 ( Urk. 6/120). Am 1 5. Oktober 2020 unterzeichnete der Versicherte einen

unbefristeten A rbeits vertrag mit der Z.___ als Servicekoordinator mit einem Pensum von 100 % ( Urk. 6/55). Mit Arbeitsvertrag vom 1 6. März 2021 ging er sodann ein vom 1. Mai 2021 bis am 3 0. A pril 2022 befristetes A rbeitsverhältnis als lizenzier ter Eishockeyspieler der 1. Mannschaft mit der A.___

ein ( Urk. 6/49 f.) , worauf

sein Arbeitspensum bei der Z.___

am 2 8. April 2021 per 1. Mai 2021 auf 60 %

und am 2 4. September 2021 per 1. Oktober 2021 auf 30 %

reduziert wurde ( Urk. 6/37, Urk. 6/46) .

Am 2 3. November 2021 kündigte die Z.___ das Arbeitsverhältnis per 3 1. Januar 2022 ( Urk. 6/32).

Nachdem das AWA dem Vers icherten am 6. Januar 2022 die Ü berprüfung seiner Vermittlungsfähigkeit angekündigt hatte (vgl. Urk. 6/26), unterzeichnete der Versicherte schliesslich am

7. Januar 2022 eine Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag mit dem A.___ , worin eine Kündigungsfrist von zwei Monaten vereinbart wurde ( Urk. 6/28). In der Folge verneinte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) mit Verfügung vom

3. März 2022 die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten und damit einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom 1. Mai 2021 bis am 6. Januar 2022 ( Urk. 6/7). Die vom Versicherten dagegen am 2 3. März 2022 erhobene ( Urk. 6/8) und am 2 7. April 2022 ergänzte Einsprache ( Urk. 6/11) wies das AWA mit Ein spracheentscheid vom 1 9. Juli 2022 ab ( Urk. 6/15 = Urk. 2). 2.

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur . Meier , am 2 6. August 2022 Beschwerde mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass er vom 1. Mai 2021 bis am 6. Januar 2022 vermittlungsfähig gewesen sei und in dieser Zeit Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe ( Urk. 1). D er

Beschwerde gegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 4. Oktober 2022 auf Abweisung der Beschwerde ( Urk. 5), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Oktober 2022 in Kenntnis gesetzt wurde ( Urk. 7). Das Gericht zieht in Erwägung: 1.

1.1

Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent schädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Ein gliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört dem nach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 146 V 210 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 51 E. 6a). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebo tene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumut baren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_246/2014 vom 24. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis).

Die Frage der Vermittlungsfähigkeit ist prospektiv - das heisst von jenem Zeit punkt aus und aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Ablehnungsverfügung beziehungsweise des Einspracheentscheids entwickelt haben (BGE 120 V 385 E. 2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_966/2012 vom 1 6. April 2013 E. 4.1) - und aufgrund einer gesamthaften Würdigung der für die Anstellungschancen im Einzelfall wesentlichen, objektiven und subjektiven Faktoren zu beurteilen. Ausser dem Umfang des für die versicherte Person in Betracht fallenden Arbeitsmarktes ist auch die Art der gesuchten zumutbaren Arbeit von Bedeutung (Urteil des Bundesgerichts 8C_966/2012 vom 1 6. April 2013 E. 2.3 mit Hinweis).

1.2

Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit . f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie vermitt lungsfähig ist, das heisst wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzu nehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermitt lungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindes tens 20 % eines Normalarbeitspensums anzunehmen, oder nicht (BGE 143 V 168 E. 2 mit Hinweis auf BGE 136 V 95 E. 5.1). 1.3

Vermittlungsunfähigkeit liegt unter anderem vor, wenn eine versicherte Person aus persönlichen oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich während gewisser Tages oder Wochenstunden sich erwerb lich betätigen wollen, sind allein deswegen noch nicht vermittlungsunfähig. Sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes aber so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsun fähigkeit angenommen werden. Der Grund für die Einschränkung in den Arbeits möglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 123 V 214 E. 3, 120 V 385 E. 3a mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 8C_577/2019 vom 13. Oktober 2020 E. 4.1, 8C_922/2014 vom 20. Mai 2015 E. 4.1, 8C_714/2014 vom 26. März 2015 E. 2.2).

Bei Ausübung einer unselbständigen oder selbständigen Zwischenverdiensttätig keit muss die Vermittlungsfähigkeit grundsätzlich gegeben sein. Die versicherte Person muss bereit und in der Lage sein, die Arbeitslosigkeit zu beenden, d. h. den Zwischen verdienst bei Auffinden oder Zuweisung einer zumutbaren Arbeit nehmertätig keit so schnell wie möglich - das heisst unter Wahrung der Kündi gungsbestimmungen oder einer an gemessenen Reaktionszeit für die Aufgabe eines selbständigen Zwischenverdienstes - aufzugeben. Die Vermittlungsfähigkeit kann nicht mit der Begründung verneint werden, diese sei wegen der zeitlichen Beanspruchung durch die Zwischenverdienstbeschäftigung nicht gegeben ( Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 135/98 vom 5. Juni 2001). 1 .4

Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleistun gen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen.

Ungenügende Arbeitsbemühungen können nicht nur eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG nach sich ziehen, sondern auch zur Verneinung der Vermittlungsfähigkeit führen (BGE 112 V 215 E. 1b mit Hinweisen). Fehlende Vermittlungsfähigkeit darf aber nicht allein aus dem Umstand geschlossen werden, dass unzureichende Stellen bemühungen unternommen werden. Selbst dürftige Bemühungen um eine neue Stelle sind in der Regel nur Ausdruck mangelhafter Erfüllung der gesetzlichen Schadenminderungspflicht und nicht Folge davon, dass die versicherte Person effektiv gar keine neue Anstellung finden will. Für die Annahme fehlender Ver mittlungsbereitschaft aufgrund ungenügender Stellensuche bedarf es daher qua lifizierter Gründe (BGE 146 V 210 E. 5.3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_966/2012 vom 16. April 2013 E. 2.2). Zu bejahen sind solche Gründe bei fort dauernd ungenügenden Suchbemühungen insbesondere, wenn zuvor bereits Ein stellungen wegen mangelhaften Arbeitsbemühungen erfolgten. Auch die wieder holte Ablehnung zumutbarer Arbeit oder die Beschränkung der Suchbemühungen auf den bisherigen Berufsbereich trotz fehlender Anstellungschancen kann die Verneinung der Vermittlungsfähigkeit und damit den Ausschluss vom Anspruch auf Arbeitslosentaggelder rechtfertigen (vgl. Nussbaumer, Arbeitslosenversiche rung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2015, S. 2348 f. Rz 272 f. mit zahleichen Hinweisen auf die Praxis). 2.

2.1

Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass der Beschwerdeführer gemäss Arbeitsvertrag vom 1 6. März 2021 ab dem 1. Mai 2021 in einem bis am 3 0. April 2022 befristeten Arbeitsverhältnis mit der A.___ gestanden habe. Eine solche Tätigkeit stelle grund sätzl ich einen Zwischenverdienst dar . Bei Ausübung einer Zwischenverdiensttä tigkeit müsse die Vermittlungsfähigkeit grundsätzlich gegeben sein. Am 6. Januar 2022 sei dem Beschwerdeführer die Überprüfung seiner Vermittlungsfähigkeit angekündigt worden. Lediglich einen Tag später habe er sich mittels Zusatzver einbarung zum Arbeitsvertrag mit der A.___ eine Kündi gungsfrist von zwei Monaten (jeweils auf Ende Monat) ausbedungen. Dies ändere jedoch nichts daran, dass der befristete Vertrag während der gesamten Anstel lungsdauer grundsätzlich nicht habe aufgelöst werden können und gemäss Zusatzvereinbarung im Falle einer vorzeitigen Auflösung des Arbeitsvertrages pauschale Schadenersatzzahlungen in erheblicher Höhe vorgesehen gewesen seien. Der Beschwerdeführer habe in seiner Stellungnahme vom 2 0. Februar 2022 denn auch explizit darauf hingewiesen, dass er die ihm von der Z.___ angebotene Vollzeitstelle aufgrund der bestehenden Kündigungsfrist von zwei Monaten nicht habe annehmen können. Gleichzeitig habe er jedoch ange geben, dass ein sofortiger Stellenwechsel möglich gewesen wäre , sofern er in der Zeit vom 1. Mai 2021 bis am 6. Januar 2022 eine unbefristete Vollzeitstelle aus serhalb des Eishockeys erhalten hätte, da der A.___ die Freigabe bewil ligt hätte. Dies hätte laut dem Beschwerdeführer zwar eine Konventionalstr afe zur Folge gehabt, die er jedoch in Kauf genommen hätte. Daraus müsse geschlos sen werden, dass e s zwar grundsätzlich möglich gewesen wäre, der Beschwerde führer jedoch nicht bereit gewesen sei, die fragliche Vollzeitstelle bei der Z.___ anzunehmen, obwohl er dazu verpflichtet gewesen wäre. Es sei durchaus nachvollziehbar, dass er am damaligen Stellenangebot nicht interessiert gewesen sei beziehungsweise die Annahme einer Stelle ausserhalb des Eishockeys gar nicht in seinem Interesse gelegen habe. D ies vertrage sich jedoch nicht mit der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht, wonach er grundsätzlich verpflichte t sei, unverzüglich jede zumutbare Arbeit anzunehmen ( Urk. 2 S. 4 f.) .

Es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer von der Arbeitslosenkasse infor miert worden sei, dass es grundsätzlich möglich sei, für zwei Arbeitgeber im Zwischenverdienst zu arbeiten. Dies vermöge jedoch nichts daran zu ändern, dass er ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit abgelehnt habe. Insbesondere könne aus dieser Bestätigung nicht geschlossen werden, dass die Arbeitslosen kasse die Konstellation in dem Sinne akzeptiert hätte, dass er nicht verpflichtet gewesen sei, die angebotene Stelle anzunehmen .

Dementsprechend habe die Arbeitslosenkasse mit der Überprüfung d er Vermittlungsfähigkeit nicht gegen Treu und Glauben verstossen ( Urk. 2 S. 5).

Schliesslich sei weiterhin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner vertraglichen Bindung mit dem A.___ zumindest bis und mit 6. Januar 2022 auch nicht in der Lage gewesen sei , ohne Einverständnis des A.___ oder andernfalls ohne entsprechende pauschale Schadenersatzzah lungen in erheblicher Höhe eine andere Stelle anzunehmen. Somit seien die vertragsbedingten Einschränkungen zu hoch gewesen , um davon ausgehen zu können, dass sich ein Stellenwechsel innert nützlicher Frist hätte realisieren las sen. Daher müsse da von ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer vom 1. Mai 2021 bis 6. Januar 2022 weder bereit noch in der Lage zur sofortigen Annahme einer Dauerstelle gewesen sei. Die Vermittlungsfähigkeit und damit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung seien daher für diesen Zeitraum zu Recht verneint worden ( Urk. 2 S. 5). 2.2

Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor, aus dem Mailverkehr mit der Arbeits losenkasse ergebe sich klar, dass er diese über die Möglichkeit der Anstellung beim A.___ und die damit verbundene Reduktion der Anstellung bei Z.__ _ auf 60 % orientiert habe. Er habe ihr den Vertrag mit dem

A.___

geschickt und um eine Beurteilung gebeten, worauf die Kasse nicht mehr reagiert habe. Daraus und insbesondere auch aus der Bestätigung der Kasse, wonach es grundsätzlich möglich sei, für zwei Arbeitgeber im Zwischenverdienst zu arbeiten, habe er nach Treu und Glauben annehmen dürfen, dass

das neue Arrangement auch aus Sicht der Kasse in Ordnung sei. Die nachträgliche Aber kennung der Vermittlungsfähigkeit sei ein eklatanter Verstoss gegen Treu und Glauben ( Urk. 1 S. 4).

Weiter habe er trotz de r Zwischenverdiensttätigkeiten regelmässig und intensiv nach einer Anstellung gesucht und hätte eine solche auch annehmen können, wenn er eine gefunden hätte. Aus den Akten ergebe sich, dass der A.___ sofort bereit gewesen sei, ihn mit einer Kündigungsfrist von zwei Monaten aus dem Vertrag zu entlassen. Diese Zusatzvereinbarung hätte letzterer auf Wunsch jederzeit auch vorher abgeschlossen . Es sei daher faktisch davon auszugehen, dass er beim A.___

immer eine Kündigungsfrist von zwei Monat en gehabt hätte. Zudem hätte er den Vertrag auch ohne gravierende Konsequenzen fristlos auflösen können. Es könne sogar davon ausgegangen werden, dass der Club einer sofortigen Auflösung zugestimmt hätte, mindestens aber mit einer zweimonatigen Kündigungsfrist einverstanden gewesen wäre, wenn er eine neue Anstellung gefunden hätte ( Urk. 1 S. 5).

Ein seriöses Angebot der Z.___ , ab August wieder 100 % zu arbeiten , habe es zudem nie gegeben, er sei lediglich zwischen Tür und Angel angefragt worden, ob er Interesse habe. Da er dabei weniger verdient hätte, als bei der Kombination A.___ / Z.___ , habe er darauf ve rzichtet. Nie sei die Rede davon gewesen, dass die 60%-Stelle reduziert oder gar aufgehoben werde, wenn er die 100%-Stelle nicht annehme . Der Vertrag mit dem A.___ sei nicht der Grund gewesen, weshalb er auf das vage Angebot nicht reagiert habe, sondern dessen Unbestimmtheit und die Verdiensteinbusse. Die Pensumsreduktion und die nachfolgende Kündigung sei en gegen seinen ausdrücklichen Willen geschehen. Die Ausführungen, wonach er sich auf die Eishockeykarriere habe konzentrieren wollen , seien falsch, eine alleinige Anstellung beim A.___

habe nie in Frage gestanden. Dass mit ihm nie eine ernsthafte Diskussion betreffend die Konsequenzen einer Ablehnung der 100%-Stelle geführt worden sei, beweise auch der Umstand, dass im Perso naldossier von Z.___

keine solche Besprechung dokumentiert sei. Grundsätz lich hätten die Umstände des Angebots von Z.___ , dessen Ablehnung und Kündigung mit der Frage der Vermittlungsfähigkeit nichts zu tun, sondern stelle sich einzig die Frage, ob die Annahme der Stelle beim A.___ zur Ver mittlungsunfähigkeit geführt habe ( Urk. 1 S. 6). 2.3

Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer vom 1. Mai 2021 bis am 6. Januar 2022

- mithin ab dem Zeitpunkt des Stellenantritts beim A.___ bis zu Vereinbarung einer zweimonatigen Kündigungsfrist - vermitt lungsfähig im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. a i n V erbindung m it

Art. 15 Abs. 1 AVIG war. 3. 3.1

D er

Beschwerdegegner ging im angefochtenen Einspracheentscheid aufgrund der Ablehnung

einer von der Z.___

angebotenen Vollzeitstelle durch den Beschwerdeführer davon aus, dass dieser nicht bereit gewesen sei , die fragli che Stelle beziehungsweise allgemein eine Stelle ausserhalb des Eishockeys anzunehmen , obwohl er dazu verpflichtet gewesen wäre ( Urk. 2 S. 4 f.) , und verneinte somit dessen Vermittlungsbereitschaft, mithin die subjektive Seite der Vermittlungsfähigkeit.

Die wiederholte Verletzung von arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten wie zum Beispiel die mehrfache Ablehnung einer zumutbaren Stelle ,

kann zwar dazu führen , dass von einer fehlenden Vermittlungsbereitschaft auszugehen ist. Dies kann jedoch nicht leichthi n angenommen werden (vgl. E. 1.3 ). Die einmalige Ablehnun g eines Stellenangebotes reicht

jedoch jedenfalls

- unabhängig von den genauen Umständen - nicht aus, um die subjektive Vermittlungsfähigk eit ohne Weiteres zu verneinen. N ur im Wiederholungsfall oder bei anderweitig fortdau ernd ungenügenden Suchbemühungen wären allenfalls Zweifel an der Vermitt lungsbereitschaft angebracht. Da der Beschwerdeführer indessen im Übrigen soweit ersichtlich stets genügende Arbeitsbemühungen erbracht hat und sich ins besondere nicht nur auf Stellen im Eishockeybereich beworben hat, sondern auch auf solche im kaufmännischen Bereich ( Urk. 6/79 ff.)

- wofür er auch über die entsprechende Ausbildung verfügt ( Urk. 6/106) -, liegen nicht genügend Anhalts punkte vor ,

um die Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers in Zweifel zu ziehen. Die subjektive Komponente der Vermittlungsfähigkeit ist somit zu beja hen. 3. 2

3. 2 .1

Hinsichtlich der objektiven Seite der Vermittlungsfähigkeit

- mithin der Frage, ob der Beschwerdeführer in der Lage war, eine zumutbare Arbeit anzunehmen - geht der Beschwerdegegner davon aus, dass dies aufgrund der vertraglichen Bindung mit dem A.___ zumindest bis und mit am 6. Januar 2022 nicht der Fall war , da für eine vorzeitige Vertragsauflösung das Einverständnis des A.___

erforderlich gewesen wäre oder der Beschwerdeführer andernfalls eine pauschale Schadenersatzzahlung in erheblicher Höhe hätte entrichten müssen ( Urk. 2 S. 5 ). 3. 2 .2

Es trifft zwar zu , dass der am 1 6. März 2021 mit dem A.___ abgeschlos sene Vertrag vom 1. Mai 2021 bis 3 0. April 2022 befristet ist ( Urk. 6/49/1) . Daher ist

der Beschwerdegegner richtig erweise davon ausgegangen , dass der Vertrag ohne ausdrückliche Vereinbarung einer Kündigungsfrist grundsätzlich unkünd bar ist ( Art. 334 f. des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizeri schen Zivilgesetzbuches [ Fünfter Teil: Obligationenrecht; OR ] ) . Indessen ist zunächst darauf hinzuweisen, dass es sich beim Arbeitsverhältnis mit dem A.___ nur um eine Teilzeitstelle handelte und vertraglich festgehalten war, dass der Beschwerdeführer nebenbei im Umfang von 60 %

der Arbeit bei der Z.___

nachgehen durfte ( Urk. 6/49/3) , wobei der A.___ eine Änderung der genehmigten Nebenbeschäftigung nur aus wichtigen Gründen ablehnen durfte ( Ziff. 4.9 der Zusatzvereinbarungen zum Arbeitsvertrag mit dem A.___ , nachfolgend Zusatzvereinbarungen, Urk. 6/50/5). Somit wäre es dem Beschwerdeführer grundsätzlich auch bei Fortführung des Vertrages mit dem A.___ möglich gewesen , zumindest eine Teilzeitstelle anzunehmen. Da die Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung graduelle Abstufungen aus schliesst und gegeben ist, wenn die versicherte Person in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 2 0 % eines Normalarbeitspensums ( vgl. Art. 5 AVIV) anzunehmen, (BGE 146 V 210 E. 3.2; 143 V 168 E. 2 mit Hin weisen), wäre d ie objektive Vermittlungsfähigkeit bereits aus diesem Grund zu bejah en . 3. 2 .3

Des Weiteren ist mit dem

Beschwerdeführer ( Urk. 6/8/4) davon auszugehen, dass die bei einer vorzeitigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses gemäss Ziffer 4.14 der Zusatzvereinbarungen zu leistende pauschale Schadenersatzzahlung

in erheblicher Höhe ( Urk. 6/50/7) tatsächlich nur im Falle eines C lubwechsels ange fallen wäre und nicht bei einer Vertragsauflösung aus anderen Gründen. Denn Ziffer 4.14 der Zusatzvereinbarungen verweist auf das Reglement über die Spiel erregistrierung, die Registrierungsgebühr und die Ausbildungsentschädigung der Swiss Ice Hockey Federation

( SIHF ) , in dessen Art. 29 einzig Konventionalstrafen für die vorzeitige Auflösung von bestehenden Arbeitsverhältnissen mit der Absicht , mit einem anderen Club einen Arbeitsvertrag abzuschliessen , festgelegt werden (online abrufbar unter: https://m.sihf.ch/de/leagues-cup/reglemente-wei sungen/spielbetrieb/ zuletzt besucht am 5. Januar 2023) , von anderen Auflö sungsgründen ist nicht die Rede. Somit wären im Falle einer vorzeitigen Vertragsauflösung ohne wichtigen Grund und ohne Freigabe des A.___ die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen des OR anwendbar, gemäss dessen Art. 337d der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber eine Entschädigung in der Höhe eines Viertels des Lohnes für einen Monat zu bezahlen und ihm wei teren S chaden zu ersetzen hätte .

Somit ist davon auszugehen, dass es dem Beschwerdeführer grundsätzlich ohne gravierende re Folgen möglich gewesen wäre , den Vertrag vorzeitig zu beenden. Ob er die

dabei allenfalls entstehenden Konsequenzen

- wie er es geltend macht ( Urk. 6/8/4) - tatsächlich in Kauf genom men hätte, kann jedoch offen bleiben, denn gemäss Ziff. B234 der AVIG-Praxis ALE genügt es für die Bejahung der Vermittlungsfähigkeit von Personen im Zwi schenverdienst , wenn der Zwischenverdienst unter Wahrung der Kündigungsfrist auf ge geben werden kann, wobei auch der Beschwerdegegner im vorliegenden Fall bei der ab 7. Januar 2022 vereinbarten Kündigungsfrist von zwei Monaten ab diesem Zeitpunkt von Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ausging ( vgl. Urk. 6/ 4) .

Der Beschwerdeführer macht diesbezüglich geltend, dass faktisch davon auszu gehen sei, dass er immer eine Kündigungsfrist von zwei Monaten gehabt habe, beziehungsweise, dass er eine entsprechende Zusatzvereinbarung bereits früher hätte abschliessen können, wenn er dies gewünscht hätte ( Urk. 1 S. 4 f.). Dies erscheint angesichts des Umstandes, dass der A.___ nach Ankündigung der Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers umgehend dazu bereit war, eine zweimonatige Kündigungsfrist zu vereinbaren ( Urk. 6/28, vgl. Urk. 6/26) , als überzeugend. Es ist davon auszugehen, dass eine solche Ver einbarung bei Auffinden einer geeigneten Stelle oder allenfalls bei einer früher erfolgten Ankündigung der Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit bereits zu einem früheren Zeitpunkt hätte abgeschlossen werden können beziehungsweise dass der A.___ bereit gewesen wäre, den Beschwerdeführer auch ohne eine vorgängige ausdrückliche Vereinbarung mit einer Kündigungsfrist von höchstens zwei Monaten aus dem Vertrag zu entlassen .

Im Übrigen stimmen auch die Angaben des Beschwerdeführers in seiner Stellungnahme zur Vermittlungs fähigkeit mit dieser Annahme überein, sprach er doch auch darin stets von einer Kündigungsfrist von zwei Monaten, insbesondere auch im Hinblick auf die Ablehnung der angebotenen Vollzeitstelle bei der Z.___ ( Urk. 6/23/3). Es ist daher insgesamt davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer stets in der Lage gewesen wäre, den Vertrag mit dem A.___ mit einer Kündigungs frist von (maximal) zwei Monaten zu kündigen und innert nützlicher Frist eine zumutbare Stelle anzunehmen. Da des Weiteren keine Hinweise dafür bestehen, dass der Beschwerdeführer nicht berechtigt gewesen wäre (vgl. Art. 15 Abs. 1 AVIG), eine zumutbare Arbeit anzunehmen, ist seine objektive Vermittlungsfä higkeit somit zu bejahen.

3. 3

Nach dem Gesagten w ar die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführer s für den Zeitraum vom 3 1. Mai 2021 bis 6. Januar 2022 sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht gegeben und er hat daher für diesen Zeitraum Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, sofern die weiteren Voraussetzungen erfüllt sind. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 1 9. Juli 2022 ist aufzuheben. 4.

Nach Art. 61 lit. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des S ozialver sicherungsrechts (ATSG) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nennen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34 des Gesetzes über das Sozi alversicherungsgericht [GSVGer] sowie § 7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädi gungen vor dem Sozialve rsicherungsgericht [ GebV SVGer] SVGer).

Unter Berücksichtigung dieser Kriterien ist dem anwaltlich vertretenen, obsiegen den Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung in Höhe von Fr. 2'100.-- zuzu sprechen. Das Gericht erkennt: 1.

In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid des Amtes für Wirtschaft und Arbeit vom 1 9. Juli 2022 aufgehoben, und es wird festgestel lt, dass der Beschwer deführer vom

1. Mai 2021

bis am 6. Januar 2022 vermittlungsfähig ist und Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. 2.

Das Verfahren ist kostenlos. 3.

Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä digung von Fr. 2’100 .-- (inkl. Barauslagen und MWSt ) zu bezahlen. 4.

Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. Kurt Meier - Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) - seco

- Direktion für Arbeit sowie an: - Arbeitslosenkasse 01 000 Zürich 5.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden ( Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1 5. Juli bis und mit 1 5. August sowie vom 1 8. Dezember bis und mit dem 2. Januar ( Art. 46 BGG).

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu stellen.

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu legen, soweit die Partei sie in Händen hat ( Art. 42 BGG). Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin FehrEngesser