Erwägungen (28 Absätze)
E. 1 Mit Eingabe vom 5. April 2018 erstattete A._____ (nachfolgend: Be- schwerdeführerin) bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsan- waltschaft) Strafanzeige gegen C._____ wegen Unterdrückung von Urkunden, Rassendiskriminierung, übler Nachrede, Verleumdung sowie falscher An- schuldigung. Mit derselben Eingabe erstattete die Beschwerdeführerin auch Straf- anzeige gegen E._____ wegen Unterdrückung von Urkunden (Urk. 17/D1/1 samt Beilagen Urk. 17/D1/2/1-6). Am 9. April 2018 reichte die Beschwerdeführerin bei der Staatsanwaltschaft eine weitere Strafanzeige gegen unbekannte Mitarbeiten- de und/oder die Leitung der B._____ sowie gegen C._____ und F._____ betref- fend Urkundenfälschung, arglistige Vermögensschädigung, Nötigung, Veruntreu- ung, Diebstahl, Raub, unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe sowie Un- terdrückung von Urkunden ein (Urk. 17/D2/1 samt Beilagen Urk. 17/D2/2/1-6). Mit Schreiben vom 7. Dezember 2018 ergänzte die Beschwerdeführerin die vorge- nannte Strafanzeige (Urk. 17/D2/3 samt Beilagen Urk. 17/D2/4/1-19). Mit Eingabe vom 7. Dezember 2018 erstattete die Beschwerdeführerin abermals eine Strafan- zeige gegen C._____, F._____ und D._____ wegen unwahrer Angaben über kaufmännische Gewerbe, eventualiter wegen Betrugs (Urk. 17/D3/1 samt Beila- gen Urk. 17/D3/2/1-10). Mit Verfügung vom 29. Januar 2019 nahm die Staatsan- waltschaft eine Untersuchung gegen C._____, D._____, unbekannte Mitarbeiten- de der B._____, E._____ und F._____ wegen der beanzeigten Delikte nicht an die Hand ( Urk. 3 = Urk. 6/1 = Urk. 17/D1/4).
E. 1.1 Hintergrund der diversen Strafanzeigen der Beschwerdeführerin bilden u.a. rechtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Verteilung und Verwendung des Nachlasses des im Jahre 2004 verstorbenen Dr. I._____, wel- cher ein beträchtliches Vermögen, darunter Liegenschaften und Anteile von Un- ternehmen wie der G._____ AG und der J._____ AG sowie die Stiftung Dr. I._____ hinterliess. Die beiden vorgenannten Unternehmen wurden anfänglich
- 4 - durch den damaligen Verwaltungsrat K._____ (Ehemann der Beschwerdeführe- rin) vertreten, der in der Folge durch C._____ ersetzt wurde, welcher als Anwalt auch eine Nichte des Erblassers in der Erbschaftssache vertrat. Der erwähnten Stiftung stand anfänglich ebenfalls K._____ vor, bis er durch den seit Mitte 2009 als Sachwalter eingesetzten D._____ ersetzt wurde (vgl. Urk. 17/D1/3/1 S. 2).
E. 1.2 Zur Beschwerde berechtigt ist nach Art. 382 Abs. 1 StPO jede Partei oder jeder andere Verfahrensbeteiligte, welche oder welcher ein rechtlich ge- schütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Ent- scheids hat. Die beschwerdeführende Person hat ihre Beschwerdelegitimation darzulegen, auch wenn die Beschwerdeinstanz diese von Amtes wegen zu prüfen hat (OGer ZH, Beschluss UH130226 vom 12. September 2013 E. 1.3, publ. in ZR 113/2014 Nr. 12 S. 39 ff.). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 382 Abs. 1 StPO ver- langt die Beschwerdebefugnis eine direkte persönliche Betroffenheit der rechtsu- chenden Person in den eigenen rechtlich geschützten Interessen (BGE 143 IV 475 E. 2.9). Dies trifft auf die geschädigte Person im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO zu, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist. Als durch die Straftat unmittelbar verletzt gilt diejenige Person, die Trägerin des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechts- guts ist (BGE 143 IV 77 E. 2.2; 141 IV 380 E. 2.2). Keine Geschädigtenstellung begründet demgegenüber eine lediglich mittelbare Beeinträchtigung, die erst durch das Hinzukommen weiterer Elemente eintritt. Bei Straftaten gegen das Vermögen gilt der jeweilige Vermögensinhaber als geschädigte Person (Urteil BGer 1B_65/2018 vom 5. Oktober 2018 E. 2.2).
E. 1.3 Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hin- reichender Tatverdacht ergibt. Sie verzichtet auf eine Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein.
- 5 - Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll ei- ne plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit er- gibt, dass eine Straftat begangen worden ist (Urteil BGer 6B_178/2017 vom
25. Oktober 2017 E. 2.2.2). Steht aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirap- ports fest, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind, verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
2. Sachverhaltskomplex "Generalvollmacht" (D1)
E. 2 Die Staatsanwaltschaft sei zu beauftragen, gegen die Beschuldig- ten C._____, F._____, E._____ sowie die unbekannte[n] Perso- nen in der Leitung der B._____ [eine] Strafverfolgung durchzufüh- ren.
E. 2.1 Mit an die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich gerichteter Strafanzei- ge vom 26. Oktober 2012 erhob K._____ gegen C._____ zusammengefasst den Vorwurf, dieser habe als Vertreter der J._____ AG anlässlich einer Verhandlung beim Audienzrichteramt am Bezirksgericht Zürich vom 22. November 2005 sowie in diversen weiteren Verfahren vor Gerichten in Zürich, Kreuzlingen und im Fürs- tentum Liechtenstein wahrheitswidrig behauptet, K._____ habe die auf der Gene- ralvollmacht vom 30. November 2003 angebrachte Unterschrift von I._____, mit welcher dieser K._____ zum Generalbevollmächtigen über den Tod hinaus be- stimmt gehabt habe, nachgeahmt. Damit habe er K._____ verleumdet und falsche Anschuldigungen verbreitet (vgl. Urk. 17/D1/3/1; Urk. 17/D1/3/2). Mit Verfügung vom 5. August 2014 stellte die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl die Strafuntersuchung G-1/2013/409 betreffend den vorerwähnten Sachver- halt gegen C._____ wegen falscher Anschuldigung etc. ein (Urk. 17/D1/3/1). Da- gegen reichten K._____ und die Beschwerdeführerin mit einer einheitlichen Ein- gabe Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich ein. Diesbezüglich wurde mit Beschluss der hiesigen Kammer vom 17. Februar 2015 (UE140218-O/U) auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin mangels Legitimation nicht eingetreten und die Beschwerde von K._____ abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (vgl. Urk. 17/D1/3/2 S. 2). Auf die von K._____ und der Beschwerdeführerin ge- gen diesen Entscheid erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Ent- scheid vom 29. April 2015 (6B_256/2015) nicht ein (vgl. Urk. 17/D1/3/2 S. 3).
E. 2.2 In der von der Beschwerdeführerin am 5. April 2018 erhobenen Strafan- zeige (Urk. 17/D1/1) machte diese im Zusammenhang mit dem vorerwähnten
- 6 - Sachverhalt zusammengefasst (erneut) geltend, C._____ habe anlässlich der Ge- richtsverhandlung am Bezirksgericht Zürich vom 22. November 2005 bewusst wahrheitswidrig behauptet, die von I._____ auf der Generalvollmacht vom 30. No- vember 2003 angebrachte Unterschrift sei eine Fälschung. Während der staats- anwaltschaftlichen Zeugeneinvernahme von L._____ vom 3. Juli 2014, welche das von C._____ im damaligen Prozess eingereichte graphologische Gutachten vom 13. August 2004 erstellt gehabt habe, habe C._____ "erkannt", dass I._____ die Generalvollmacht unterzeichnet habe und auf dem Dokument keine Unter- schriften gefälscht worden seien. Dennoch habe C._____ in der Folge die Echt- heit der Unterschrift bestritten, so auch anlässlich eines Verfahrens vor dem Han- delsgericht Zürich (HG170011), in welchem die Beschwerdeführerin Partei war. Damit verleumde C._____ K._____ und versuche, diesen und die Beschwerde- führerin bei den Prozessen zu diskriminieren. Sodann habe C._____ im Verfahren vor dem Handelsgericht Zürich die Bestätigung vom 18. [recte: 17.] August 2005 von E._____ (vgl. Urk. 6/2) sowie deren Datum bestritten, in welcher Bestätigung festgehalten worden sei, dass die M._____ AG, vertreten durch E._____, fünf auf I._____ lautende Namenaktien der Firma G._____ AG treuhänderisch für das Verwaltungsratsmandat von K._____ aufbewahre. Mit seinem Bestreiten bringe C._____ zum Ausdruck, dass die Bestätigung manipuliert und die Aktienzertifikate von K._____ gefälscht worden seien, wodurch er sich der üblen Nachrede schul- dig gemacht habe.
E. 2.3 Die Staatsanwaltschaft führte in der angefochtenen Verfügung aus, dass der von der Beschwerdeführerin in ihrer Anzeige vom 5. April 2018 geschilderte Sachverhalt betreffend die Generalvollmacht bereits Gegenstand der am 5. Au- gust 2014 gegen C._____ (rechtskräftig) eingestellten Untersuchung G- 1/2013/409 bilde. Es könne nur bei Revisionsgründen erneut eine Strafuntersu- chung in der gleichen Sache geführt werden. Das von der Beschwerdeführerin einzig vorgebrachte Novum sei der Vorwurf gegen C._____ betreffend dessen Bestreiten der Echtheit der schriftlichen Bestätigung von E._____ vom 17. August 2005 (vgl. Urk. 6/2) im Verfahren vor dem Handelsgericht Zürich. Das Bestreiten einer Tatsachenbehauptung im Zivilverfahren sei ein gesetzlich vorgesehenes In- strument, um die eigene Position zu bekräftigen und Eingaben der Gegenpartei
- 7 - nicht anzuerkennen. C._____ sei vor dem Zivilgericht letztlich nicht der materiel- len Wahrheit, sondern seinen eigenen Interessen bzw. den Interessen seiner Mandantin, der J._____ AG, verpflichtet, weshalb es ohne Weiteres zulässig sei, den Inhalt einer von der Gegenpartei eingereichten Erklärung sowie deren Datum zu bestreiten. Sodann sei durch das Bestreiten der Bestätigung und deren Da- tums weder der Beschwerdeführerin noch deren Ehemann ein strafbares oder eh- renrühriges Verhalten zur Last gelegt, sondern lediglich die Anerkennung des Do- kuments verweigert worden, was im Zivilverfahren ohne Weiteres zulässig sei (Urk. 3/1 S. 5).
E. 2.4 Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift erneut den Vorwurf erhebt, C._____ habe betreffend die Generalvollmacht vom
30. November 2003 ein manipuliertes Gutachten erstellen lassen, dieses in einem Gerichtsverfahren vorgelegt und sich damit der Ehrverletzung (üblen Nachrede bzw. Verleumdung) sowie der falschen Anschuldigung schuldig gemacht (vgl. Urk. 2 S. 2), gilt es mit Verweis auf die zutreffenden Ausführungen der Staatsan- waltschaft in der angefochtenen Verfügung festzuhalten, dass das von der Be- schwerdeführerin Dargelegte bereits Gegenstand einer Strafuntersuchung (G- 1/2013/409) war, welche mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. August 2014 gegen C._____ betreffend falsche Anschuldigung etc. rechtskräftig einge- stellt wurde. Die Beschwerdeführerin ergeht sich in ihrer Beschwerdeeingabe im erneuten Vortragen der gleichen Vorwürfe, die bereits im Entscheid der hiesigen Kammer vom 17. Februar 2015 (UE140218-O/U) einlässlich abgehandelt wurden. Damit vermag sie keine Gründe gemäss Art. 323 Abs. 1 StPO darzulegen, die ei- ne Wiederaufnahme des durch Einstellungsverfügung rechtskräftig beendeten Verfahrens zu rechtfertigen vermöchten. Daran ändert auch der Hinweis der Be- schwerdeführerin auf das ergangene Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2015 (6B_256/2015) nichts, mit welchem auf die Beschwerde der Beschwerde- führerin mangels Legitimation nicht eingetreten, mithin - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - in der Sache materiell nicht entschieden wurde (vgl. Urk. 17/D1/3/2 S. 2 f.). Auf den Antrag der Beschwerdeführerin auf Wiederauf- nahme des Untersuchungsverfahrens G-1/2013/409 ist somit nicht einzutreten. Im Übrigen gilt es darauf hinzuweisen, dass nicht ersichtlich wird und nicht dargelegt
- 8 - wurde, dass die Beschwerdeführerin durch die im Zusammenhang mit der Gene- ralvollmacht behaupteten Straftaten (Ehrverletzungsdelikte, falsche Anschuldi- gung) in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden wäre, zumal geltend gemacht wurde, der von C._____ erhobene Vorwurf der Fälschung der Generalvollmacht habe sich gegen K._____ gerichtet. Somit kommt der Beschwerdeführerin dies- bezüglich im Beschwerdeverfahren ohnehin keine Geschädigtenstellung und da- mit keine Rechtsmittellegitimation zu. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt somit nicht einzutreten.
E. 2.5 Auch in Bezug auf den Vorwurf der Beschwerdeführerin, C._____ habe sich der Ehrverletzung schuldig gemacht, da er vor Gericht wider besseres Wis- sen die Echtheit der Bestätigung vom 17. August 2005 bestritten und die Sachla- ge so dargestellt habe, als habe K._____ Aktienzertifikate gefälscht, fehlt es der Beschwerdeführerin mit Verweis auf die vorerwähnten Erwägungen an der Ge- schädigtenstellung und damit an der Rechtsmittellegitimation für das vorliegende Verfahren. Auf die Beschwerde ist diesbezüglich nicht einzutreten.
3. Sachverhaltskomplex "Schreiben an E._____ vom 19. März 2018" (D1)
E. 3 Die Staatsanwaltschaft sei zu beauftragen, die Akten betreffend der G._____ AG gegen die H._____ AG aufzunehmen und die Strafverfolgung weiterzuführen.
E. 3.1 K._____ richtete ein am 19. März 2018 datiertes Schreiben an E._____, mit welchem er von diesem als ehemaligem Revisor der G._____ AG verlangte, die Richtigkeit des Inhalts und des Datums der Bestätigung vom 17. August 2005 (vgl. vorstehend Ziffer II.2.2.-3.) festzuhalten und Auskunft darüber zu geben, wo sich die fünf Aktienzertifikate der G._____ AG, die er E._____ im Jahre 2005 zur Aufbewahrung übergeben habe, befänden (vgl. Urk. 17/D1/2/4). Mit Email vom
25. März 2018 erhielt er von "i.A. N._____" u.a. zur Antwort, weder Dokumente noch Aktien der G._____ AG zu besitzen noch Kenntnis davon zu haben, wer die Revision der G._____ AG in den Jahren 2005, 2006 und 2007 erstellt habe (vgl. Urk. 17/D1/2/5). Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Strafanzeige vom 5. April 2018 geltend, aus dem von einer unbekannten Person verfassten Email vom 25. März 2018 könne geschlossen werden, dass C._____ für die G._____ AG von E._____ die fünf Aktienzertifikate erhalten habe, was dieser dem Gericht ver- schwiegen habe. Damit habe sich E._____ der Unterdrückung von Urkunden strafbar gemacht (Urk. 17/D1/1 S. 3).
- 9 -
E. 3.2 Die Staatsanwaltschaft erwog in der angefochtenen Verfügung, es sei vorliegend nicht ersichtlich, inwiefern E._____ Urkunden unrechtmässig verwen- det haben könnte. Die von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfe stützten sich auf reine Mutmassungen. Aus den eingereichten Unterlagen ergäben sich keinerlei Anhaltspunkte für den zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderli- chen Anfangsverdacht (Urk. 6/1 S. 6).
E. 3.3 Die Beschwerdeführerin wiederholte in der Beschwerde im Wesentlichen das in der Strafanzeige Ausgeführte, wonach K._____ im Jahre 2005 gemäss den statutarischen Bestimmungen der G._____ AG dem damaligen Revisor E._____ (einziger Verwaltungsrat der M._____ AG) fünf Namenaktien für sein Verwal- tungsratsmandat bei der G._____ AG zur treuhänderischen Aufbewahrung über- geben habe. E._____ habe als Beauftragter auf die zweimalige Nachfrage nach dem Verbleib der Aktien durch K._____ nicht geantwortet. Das Email vom 25. März 2018 sei diesbezüglich nicht relevant, weil der unbekannte Verfasser des- selben an den Aktien nicht berechtigt und auch nicht befugt sei, über diese Aus- kunft zu erteilen. E._____ sei somit seiner vertraglichen Pflicht zur Information nicht nachgekommen und habe sich wegen ungetreuer Verwaltung ihm anvertrau- ter Wertpapiere strafbar gemacht (Urk. 2 S. 3 f.). Sodann machte die Beschwer- deführerin geltend, dass C._____ die fünf Aktienzertifikate vom Revisor E._____ erhalten habe. Die Aktien seien beseitigt worden, um im Verfahren vor dem Han- delsgericht deren Existenz bestreiten und die Sache so darstellen zu können, als habe K._____ die Aktienzertifikate der G._____ AG gefälscht. Dadurch werde die Stellung der Beschwerdeführerin in den von ihr geführten Zivilverfahren beein- trächtigt (Urk. 2 S. 3). 3.4.1 Der Unterdrückung von Urkunden im Sinne von Art. 254 StGB macht sich strafbar, wer eine Urkunde, über die er nicht allein verfügen darf, beschädigt, vernichtet, beiseiteschafft oder entwendet, in der Absicht, jemanden am Vermö- gen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen un- rechtmässigen Vorteil zu verschaffen. Beiseiteschaffen ist jede Handlung, die dem Berechtigten den Gebrauch der Urkunde als Beweismittel verunmöglicht, sie mithin auf Dauer unzugänglich macht bzw. ihm den Zugriff zumindest in einem
- 10 - erheblichen Ausmass erschwert. Noch nicht als unzugänglich gemacht gilt die Ur- kunde, wenn ein Dritter sich weigert, die Urkunde dem Berechtigten herauszuge- ben (M. Boog in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Strafrecht II [BSK StGB II], 4. Aufl., Basel 2019, Art. 254 N 9). 3.4.2 Durch den beanzeigten Sachverhalt mutmasslich direkt geschädigt wä- re allein K._____, der die Berechtigung an den erwähnten Aktienzertifikaten für sich reklamiert. Die Beschwerdeführerin ist nach dem oben Ausgeführten (vgl. E. II.1.2) nicht unmittelbar Geschädigte, macht sie doch nicht geltend, an den Ak- tienzertifikaten berechtigt zu sein, sondern lediglich, durch das Bestreiten der Existenz bzw. das Vorenthalten der Aktienzertifikate in ihrer Rechtsstellung in Zi- vilverfahren beeinträchtigt zu sein. Damit macht sie eine lediglich mittelbare Be- einträchtigung geltend, aus der sich keine Beschwerdelegitimation ableiten lässt. Die Beschwerdeführerin vermag auch in ihrer Funktion als anzeigeerstattende Person diesbezüglich keine Beschwerdelegitimation für sich abzuleiten. Gemäss Art. 105 StPO stehen dem Anzeigeerstatter die zur Wahrung seiner Interessen er- forderlichen Verfahrensrechte einer Partei nur zu, wenn er - was vorliegend auf- grund des oben Gesagten nicht der Fall ist - in seinen Rechten unmittelbar betrof- fen ist. Ist der Anzeigeerstatter nicht Geschädigter, so kann er aus seiner Anzeige keine Verfahrensrechte ableiten (Art. 301 Abs. 3 StPO). 3.4.3 Auch wenn auf die Beschwerde eingetreten würde, wäre diese abzu- weisen. So handelt es sich beim Vorbringen der Beschwerdeführerin, C._____ habe die Aktienzertifikate von E._____ ausgehändigt erhalten und an sich ge- nommen, sowie beim erst in der Beschwerde erhobenen Vorwurf, die Aktien seien beseitigt worden, um eine reine Mutmassung, die durch keine weiteren konkreten Anhaltspunkte gestützt wird. Die Beschwerdeführerin vermag keine Gründe dar- zulegen, die diesen Schluss zulassen würden. Das von einer unbekannten Per- son verfasste Email vom 25. März 2018 ist nicht geeignet, Anhaltspunkte über den Verbleib der Aktien zu liefern. Somit lässt sich daraus auch in keiner Weise auf die Vernichtung der Aktien schliessen. Soweit die Beschwerdeführerin die Vernichtung der reklamierten Aktien behauptet, besteht somit in keiner Weise ein Anfangsverdacht auf ein strafbares Verhalten im Sinne von Art. 254 StGB. Soweit
- 11 - die Beschwerdeführerin lediglich geltend macht, die Aktienzertifikate würden K._____ trotz Herausgabepflicht vorenthalten, fehlte es an der Tatbestandsmäs- sigkeit des unter dem Titel von Art. 254 StGB beanzeigten Sachverhalts, zumal die blosse Nichterfüllung einer rechtlich durchsetzbaren Herausgabepflicht für das Tatbestandsmerkmal des Beiseiteschaffens im Sinne von Art. 254 StGB nicht ge- nügt (vgl. BGE 90 IV 134, 136).
E. 3.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin zur Erhe- bung einer Beschwerde betreffend den Vorwurf der Unterdrückung von Urkunden nicht legitimiert ist und es diesbezüglich auch an einem Anfangsverdacht zur Er- öffnung einer Strafuntersuchung fehlt. Die Beschwerde ist in diesen Punkten ab- zuweisen.
4. Sachverhaltskomplex "Vergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007" (D2)
E. 4 Da sich sogleich ergibt, dass sich die Beschwerde als offensichtlich unbe- gründet erweist, kann einerseits von der vorgängigen Behandlung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie andererseits in Anwen- dung von Art. 390 Abs. 2 StPO von der Durchführung eines Schriftenwechsels abgesehen werden.
E. 4.1 Mit Schreiben vom 9. April 2018 erstattete die Beschwerdeführerin Strafanzeige gegen unbekannte Mitarbeiter und/oder die Leitung der B._____ so- wie gegen C._____ und F._____ betreffend Urkundenfälschung, arglistige Ver- mögensschädigung, Nötigung, Veruntreuung, Diebstahl, Raub, unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe sowie Unterdrückung von Urkunden (Urk. 17/D2/1). Mit Schreiben vom 7. Dezember 2018 ergänzte die Beschwerdeführerin die vor- genannte Strafanzeige (Urk. 17/D2/3). Gegenstand der Strafanzeige bildet ein als "Vergütungsauftrag" bezeichneter Bankbeleg der B._____ vom 18. Dezember 2007, in welchem eine Zahlung von Fr. 1'156'969.40 "gem. Darlehensvertrag" zu- gunsten von A._____ Zürich auf deren Bankkonto bei der B._____ Nr. 1 und als Auftraggeber die G._____ AG c/o K._____, … [Adresse] fungiert. Als Belastungs- konto wird ebenfalls das Konto Nr. 1 geführt, welches aber auf dem fraglichen Bankbeleg handschriftlich durchgestrichen und ebenfalls handschriftlich durch die Kontonummer 2 ersetzt wurde (vgl. Urk. 17/D2/2/3).
E. 4.2 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Strafanzeige, insbesondere in de- ren Ergänzung vom 7. Dezember 2018 im Wesentlichen geltend, dass im Nach- gang der Generalversammlung der G._____ AG vom 4. Oktober 2011, an welcher der bisherige Verwaltungsrat abgesetzt und an seiner Stelle C._____ und
- 12 - F._____ eingesetzt worden seien, diese in ihrer Funktion als Verwaltungsräte der G._____ AG Mitarbeitende der B._____ veranlasst hätten, den massgeblichen Originalvergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007 (Urk. 17/D2/2/2) in dem Sinne abzuändern, als dass darauf das Belastungskonto der Beschwerdeführerin (Nr. 1) handschriftlich durch das Konto der G._____ AG (Nr. 2) ersetzt worden sei, wodurch fälschlicherweise der Eindruck erweckt worden sei, die G._____ AG ha- be der Beschwerdeführerin eine Darlehenszahlung über Fr. 1'156'969.40 geleis- tet. Ein solches Darlehen sei jedoch nicht bezahlt worden. Während sich das Ori- ginal des Vergütungsauftrages in den Akten des Steueramtes Thurgau befunden habe, sei der nach der Generalversammlung der G._____ AG vom 4. November 2011 gefälschte Vergütungsauftrag C._____ und F._____ ausgehändigt worden, mit welchen diese sodann behauptet hätten, die Beschwerdeführerin habe am
18. Dezember 2007 von der G._____ AG Fr. 1'156'969.40 (als Darlehen) erhalten und habe diesen Betrag ins Ausland verschoben. Gestützt auf den manipulierten Vergütungsauftrag (bzw. die darin unrichtig verurkundete Darlehensforderung) hätten C._____ und F._____ zwei Liegenschaften der Beschwerdeführerin in O._____ sowie eine Liegenschaft in P._____ mit Arrest belegen lassen, worauf die B._____ die entsprechenden Hypotheken gekündigt habe und die Liegen- schaften in O._____ am 5. März 2014 versteigert worden seien. Durch den ge- fälschten Vergütungsauftrag sei der Straftatbestand von Art. 251 StGB erfüllt wor- den. Sodann sei die Beschwerdeführerin "mittels der gefälschten Unterlagen" von der B._____ sowie von C._____ und F._____ "zum Widerstand unfähig gemacht und um ca. Fr. 1.2 Mio. beraubt" worden (Urk. 17/D2/1). Die B._____ habe den von ihr manipulierten Vergütungsauftrag im Verfahren betreffend provisorische Rechtsöffnung vor dem Bezirksgericht Uster auch zur Begründung der Kündigung der Hypotheken betreffend die Liegenschaft in P._____ vorgelegt im Wissen da- rum, dass die G._____ AG der Beschwerdeführerin die verurkundete Zahlung gar nicht geleistet habe und mit dem Zweck, auch diese Liegenschaft zu versteigern. Damit hätten sich die Beschuldigten auch nach Art. 152 StGB (unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe) strafbar gemacht (vgl. Urk. 17/D2/1 S. 2 f.; Urk. 17/D2/3).
- 13 -
E. 4.3 Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme betreffend den oben erwähnten Sachverhalt damit, dass sich die beiden von der Beschwer- deführerin eingereichten Versionen des Vergütungsauftrages vom 18. Dezember 2007 lediglich dahingehend unterscheiden würden, dass auf der "veränderten Version" die Kontonummer des Belastungskontos handschriftlich durchgestrichen und durch eine andere ersetzt worden sei. Daneben sei eine Unterschrift ange- bracht worden, welche offensichtlich derjenigen des zuständigen Sachbearbeiters der B._____ gleiche, welche auf demselben Dokument beim Unterschriftenblock über dem Stempel der B._____ angebracht worden sei. Es liege somit keine Ur- kundenfälschung im strafrechtlichen Sinne vor, da die Mutation als solche klar er- sichtlich und diejenige Person, welche die Mutation vorgenommen habe, ebenfalls erkennbar sei. Damit fehle es am erforderlichen Anfangsverdacht zur Einleitung einer Strafuntersuchung (Urk. 3 S. 6).
E. 4.4 Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde nicht bloss die Vor- bringen in den Strafanzeigen wiederholt, nimmt sie zu den Erwägungen der Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung insoweit Stellung, als sie vor- bringt, die Staatsanwaltschaft ignoriere den Umstand, dass ihr die auf ihren bei- den Liegenschaften in O._____ lastenden Schuldbriefe von der B._____ retour- niert worden seien. Dies und insbesondere auch die Rückgabe des Schuldbriefes der Liegenschaft …-strasse …, über den die G._____ AG in der Folge wieder frei verfügt habe, belege zweifelsfrei, dass eine Zahlung vom Konto der G._____ AG auf ihr Konto, wie in der abgeänderten Version des Vergütungsauftrages festge- halten, nicht erfolgt sei, zumal in Ziffer 4 der Sicherungsvereinbarung vom 6. No- vember 2007 (vgl. Urk. 6/4/8) festgehalten worden sei, dass die Beschwerdefüh- rerin zur Rückübertragung auch des Schuldbriefes der Liegenschaft …-strasse … berechtigt sei, sobald die B._____ gegen die Beschwerdeführerin keine Ansprü- che mehr habe. Die Mutation sei somit nachträglich ohne Grund erfolgt. Der Stempel auf dem erwähnten Vergütungsauftrag sage sodann nichts darüber aus, wer die Fälschung vorgenommen oder veranlasst habe, dies sei vorliegend auch nicht relevant. Die Fälschung des Vergütungsauftrages durch die B._____ sei auf Veranlassung von C._____ und F._____ erfolgt, um die Liegenschaften der Be- schwerdeführerin in O._____ versteigern zu lassen (Urk. 2 S. 4-6).
- 14 - 4.5.1 Nach Art. 251 Ziff. 1 StGB macht sich der Urkundenfälschung strafbar, wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädi- gen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, eine Urkunde fälscht oder verfälscht, die echte Unterschrift oder das echte Hand- zeichen eines andern zur Herstellung einer unechten Urkunde benützt oder eine rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet oder beurkunden lässt. Die Falschbeurkundung (Art. 251 Ziff. 1 Abs. 2 StGB) betrifft die Errichtung einer ech- ten, aber unwahren Urkunde. Bei der unwahren Urkunde stimmen der wirkliche und der in der Urkunde enthaltene Sachverhalt nicht überein. Als Verfälschen gilt nach der Rechtsprechung und h.L. auch der Fall der nachträglichen unbefugten Abänderung einer Urkunde durch den Aussteller selbst. Als Angriffsobjekt erscheint hier die Identität der Urkunde. Voraussetzung ist, dass der Eingriff unrechtmässig und relevant ist, d.h., dass die Urkunde be- reits in den Rechtsverkehr gelangt ist und der Aussteller die (alleinige) Verfü- gungsbefugnis über die Urkunde verloren hat, mithin wenn ein Dritter ein berech- tigtes Interesse an deren Unversehrtheit erlangt hat. Simple Korrekturen, welche der Aussteller berechtigterweise vornehmen darf, fallen nicht darunter (vgl. BSK StGB II-Boog, a.a.O., Art. 251 N 58). Der subjektive Tatbestand von Art. 251 StGB erfordert Vorsatz hinsichtlich aller objektiver Tatbestandsmerkmale, wobei Eventualvorsatz genügt. Erforderlich ist im Weiteren, dass der Täter in der Absicht handelt, jemanden am Vermögen oder an anderen Rechten zu schädigen oder sich oder einem anderen einen un- rechtmässigen Vorteil zu verschaffen. Mithin ist eine Täuschungsabsicht erforder- lich. Diese ist nur relevant, wenn der Täter einen Irrtum über die Echtheit oder Wahrheit der Urkunde erregen will, um den Adressaten zu einem rechtserhebli- chen Verhalten zu veranlassen. Der Täter muss alternativ in Schädigungs- oder Vorteilsabsicht handeln, Eventualabsicht genügt (BSK StGB II-Boog, a.a.O., Art. 251 N 181-186). 4.5.2 Der Vergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007 wurde insofern abge- ändert, dass das ursprüngliche Belastungskonto, welches dem Vergütungskonto (der Beschwerdeführerin) entsprach, gestrichen und durch ein anderes Belas-
- 15 - tungskonto (der G._____ AG) handschriftlich ersetzt wurde. Auftraggeber war und blieb gemäss Vergütungsauftrag die G._____ AG. Neben der auf dem Vergü- tungsauftrag vom 18. Dezember 2007 handschriftlich abgeänderten Nummer des Belastungskontos wurde ebenfalls handschriftlich eine Unterschrift angebracht. Diese scheint optisch mit derjenigen übereinzustimmen, die auch beim Unter- schriftenblock über dem Stempel der zuständigen Mitarbeiterin der B._____ (Q._____) und in weiteren in den Akten liegenden und von dieser Mitarbeiterin un- terzeichneten Unterlagen erkennbar ist (vgl. Urk. 17/D2/4/3; Urk. 17/D2/4/4, Urk. 17/D2/4/7; Urk. 17/D2/4/8). Damit wurde die Abänderung sowie die Urheberschaft dieser Abänderung klar ausgewiesen. Der Vergütungsauftrag auf das Belas- tungskonto macht keinen Sinn, insbesondere da das ursprüngliche Belastungs- konto (der Beschwerdeführerin) gar nicht dem Auftraggeber (der G._____ AG) gehörte. Erst durch die Abänderung des Belastungskontos ergab der Vergü- tungsauftrag Sinn. Es ist damit von einer simplen Korrektur auszugehen, die nicht unter die Tathandlung des Verfälschens im Sinne von Art. 251 StGB fällt. Auf- grund der Signierung der handschriftlichen Abänderung, die klar einer Mitarbeite- rin der B._____ zugeordnet werden kann, fehlen zudem Anhaltspunkte für ein vorsätzliches Handeln der die Mutation veranlassenden bzw. vorzunehmenden Person(en). Damit fehlen Anhaltspunkte für eine Täuschungsabsicht im Sinne von Art. 251 StGB. Die vorgenommene Abänderung erscheint nicht geeignet, einen Irrtum über die Echtheit des Schriftstücks oder dessen inhaltlicher Wahrheit zu er- regen. Damit fehlt es auch am subjektiven Tatbestand von Art. 251 StGB. Die Be- schwerdeführerin hat nichts vorgebracht, was im vorliegenden Zusammenhang als einigermassen vertretbar erschiene und deshalb einer näheren Prüfung zu un- terziehen wäre. Dies gilt auch in Bezug auf das von ihr in der Beschwerde einzig vorgebrachte Argument betreffend die Rückgabe der Schuldbriefe durch die B._____. Den Akten nach zu schliessen stand die Rückgabe der Schuldbriefe an die Beschwerdeführerin bzw. an die G._____ AG durch die B._____ im Zusam- menhang mit der Tilgung einer Kreditschuld der Beschwerdeführerin gegenüber der B._____ über Fr. 1.2 Mio. (vgl. Urk. 17/D2/4/4; Urk. 17/D2/4/10-11). Inwiefern der Vergütungsauftrag, auf dem auf beiden Exemplaren die G._____ AG als Auf- traggeberin aufgeführt ist, damit konkret in Zusammenhang steht, wird demge-
- 16 - genüber nicht ersichtlich und ergibt sich weder aus den Akten noch den Ausfüh- rungen der Beschwerdeführerin. Dies gilt auch für das Vorbringen, dass der Ver- gütungsauftrag mehr als drei Jahre nach dessen Erstellung am 18. Dezember 2007 abgeändert worden sein soll. Auch diesbezüglich ergeht sich die Beschwer- deführerin in blossen Mutmassungen. Die von der Beschwerdeführerin vorgetra- genen Ausführungen, mit welchen diese die nicht abgeänderte Version des Ver- gütungsauftrages als massgeblich und die abgeänderte Version als Fälschung darzustellen versucht, sind in weiten Teilen nicht nachvollziehbar, teilweise gar widersprüchlich und erscheinen insgesamt als abwegig, weshalb darauf nicht wei- ter einzugehen ist. 4.5.3 Wie der in den Akten liegenden Klageschrift der Beschwerdeführerin vom 12. Juli 2017 an das Handelsgericht Zürich (Urk. 17/D3/2/2 S. 8) entnommen werden kann, war der Vergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007 bereits Thema im Verfahren vor dem Bezirksgericht Zürich CG120123. Im entsprechenden Urteil vom 17. März 2016 wurde offenbar festgehalten, dass der Originalvergütungsauf- trag keinen Sinn ergebe. Dieser Auffassung ist auch vorliegend zu folgen. Das Gericht stellte deshalb auf den handschriftlich veränderten Auftrag ab und ver- pflichtete die Beschwerdeführerin zur Zahlung der darin verurkundeten Summe von Fr. 1'156'969.40 an die G._____ AG. Für das vorliegende Verfahren sei da- rauf hingewiesen, dass es nicht angehen kann, mit dem Erheben von aussichtslo- sen Strafanzeigen einen nicht genehmen Ausgang von Zivilverfahren nachträglich korrigieren zu wollen.
E. 4.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass im Zusammenhang mit dem Vergütungsauftrag der B._____ vom 18. Dezember 2007 keine plausible Tatsa- chengrundlage vorhanden ist, die einen Anfangsverdacht für eine Urkundenfäl- schung im Sinne von Art. 251 StGB zu begründen vermöchte. Der Vorwurf der Urkundenfälschung erweist sich vor dem Hintergrund des Ausgeführten vielmehr als nicht haltbar, weshalb die Staatsanwaltschaft diesbezüglich zu Recht eine Strafuntersuchung nicht an die Hand genommen hat. Die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als unbegründet und ist abzuweisen.
- 17 -
E. 5 Sachverhaltskomplex "Täuschung über Lohnzahlungen" (D3)
E. 5.1 Die Staatsanwaltschaft fasste in der angefochtenen Verfügung die Straf- anzeige der Beschwerdeführerin wegen Art. 152 StGB (unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe) sowie von Art. 146 StGB (Betrug) gegen C._____, F._____ und D._____ als Vertreter der G._____ AG betreffend den fraglichen Sachverhaltskomplex wie folgt zusammen: Im Zeitraum von 1. Oktober 2005 bis zum 1. Mai 2007 seien die Lohnzahlungen an sieben Bauarbeiter, die für die Er- stellung der Überbauung in O._____ angestellt worden seien, nicht von der G._____ AG, sondern von der H._____ AG entrichtet worden. Obschon die G._____ AG davon Kenntnis gehabt habe, hätten die vorerwähnten Vertreter der G._____ AG im Prozess D.2011.4 vor dem Bezirksgericht Kreuzlingen angege- ben, die Löhne seien von der G._____ AG bezahlt worden. Die Staatsanwalt- schaft begründete die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung betreffend diesen Sachverhaltskomplex damit, dass aus dem von der Beschwerdeführerin geschilderten Sachverhalt nicht zu erkennen sei, dass sich die Beschuldigten strafbar gemacht haben könnten, zumal, wie die Beschwerdeführerin selbst fest- stelle, die Buchhaltung korrekt geführt worden sei. Betreffend die Vorwürfe bezüg- lich des Bestreitens im Zivilprozess verwies die Staatsanwaltschaft auf ihre be- reits gemachten Ausführungen (Urk. 3 S. 7).
E. 5.2 Die Beschwerdeführerin erklärte in der Beschwerde, die Staatsanwalt- schaft habe den beanzeigten Sachverhalt falsch wiedergegeben. So seien die Löhne von der R._____ GmbH und nicht, wie in der angefochtenen Verfügung fälschlicherweise erwähnt, von der H._____ AG bezahlt worden. Mit der Strafan- zeige werde der Vorwurf erhoben, dass Vertreter der G._____ AG im Prozess D.2011.4 vor dem Bezirksgericht Kreuzlingen sowie im Prozess HG170051 vor dem Handelsgericht Zürich die aus dem Baukredit der S._____ [Bank] erfolgten Lohnzahlungen an sieben Bauarbeiter im Betrag von insgesamt Fr. 850'971.10 als Zahlungen des Architektenhonorars an die R._____ GmbH ausgegeben hät- ten, die mit der Planung des Bauvorhabens und der Bauleitung betreffend die 14 Doppeleinfamilienhäuser in O._____ betraut gewesen sei. Mit dieser arglistigen Täuschung der Gerichte über die wahren Tatsachen sei die Verrechnung des Ar-
- 18 - chitektenhonorars der R._____ GmbH mit dem Kaufpreis der Liegenschaften in Frage gestellt worden, was dazu geführt habe, dass der H._____ AG das Eigen- tum an den Liegenschaften entzogen worden sei (Urk. 2 S. 7).
E. 5.3 Die Beschwerdeführerin erhebt den Vorwurf des (Prozess)betruges im Sinne von Art. 146 StGB. Gemäss Art. 146 Ziff. 1 StGB macht sich wegen Be- trugs strafbar, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu berei- chern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglis- tig irreführt oder ihn in einem Irrtum bestärkt und so den Irrenden zu einem Ver- halten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Die Vermögensminderung muss unmittelbar auf das irrtumsbedingte Verhalten des Getäuschten zurückzuführen sein. Sodann muss dem Irrenden die Verfügungsmacht über Vermögen zukommen. Folglich müssen Getäuschter und Verfügender identisch sein, nicht aber Geschädigter und Verfügender. Dement- sprechend muss zwischen der Täuschung und dem Irrtum sowie der Vermögens- verfügung ein Kausalzusammenhang bestehen (OFK StGB-Donatsch, 20. Aufl., Zürich 2018, Art. 146 N 17 ff).
E. 5.4 Inwiefern im Vorwurf der Beschwerdeführerin, wonach Vertreter der G._____ AG im Prozess D.2011.4 vor dem Bezirksgericht Kreuzlingen sowie im Prozess HG170051 vor dem Handelsgericht Zürich die erfolgten Lohnzahlungen aus dem Baukredit der S._____ an sieben Bauarbeiter im Betrag von insgesamt Fr. 850'971.10 als Zahlungen des Architektenhonorars an die R._____ GmbH ausgegeben hätten, eine arglistige Täuschung zu sehen ist, legte die Beschwer- deführerin nicht dar und wird auch nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin machte denn auch nicht geltend, die Buchhaltung der G.______ AG sei nicht kor- rekt geführt bzw. den beiden Gerichten seien unwahre Dokumente vorgelegt wor- den. Vielmehr macht die Beschwerdeführerin geltend, die Beschwerdegegner hät- ten vor Gericht das Bestehen der Honorarforderung für die Architektenleistungen der R._____ GmbH bestritten, indem sie sich auf den Standpunkt gestellt hätten, die Zahlungen aus dem Baukredit der S._____ seien zur Begleichung des Archi- tektenhonorars erfolgt, mithin sei die Honorarforderung der R._____ GmbH getilgt worden. Auch diesbezüglich gilt es mit der Staatsanwaltschaft auf ihre zutreffen-
- 19 - den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zur Zulässigkeit des Bestrei- tens von Parteistandpunkten im Zivilprozess zu verweisen. Vorliegend ergeben sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin und den vorliegenden Akten keinerlei Anhaltspunkte für einen von C._____, F._____ und D._____ begange- nen Betrug im Sinne von Art. 146 StGB noch für ein anderweitig strafrechtlich re- levantes Verhalten derselben. Die Strafuntersuchung wurde diesbezüglich zu Recht nicht an die Hand genommen und die Beschwerde ist auch in diesem Punkt abzuweisen.
E. 6 Weitere Vorwürfe Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausführte, ergeben sich keinerlei An- haltspunkte für die von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit den bean- zeigten Sachverhalten im Weiteren erhobenen Vorwürfe der Rassendiskriminie- rung, der arglistigen Vermögensschädigung, der Nötigung, der Veruntreuung, des Diebstahls, des Raubes sowie der unwahren Angaben über kaufmännische Ge- werbe. Die Beschwerdeführerin machte dazu in der Beschwerde keine substanti- ellen Vorbringen. Die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung betreffend die erwähnten Vorwürfe erfolgte somit zu Recht.
E. 7 Fazit Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Nichtanhandnahme einer Stra- funtersuchung betreffend die von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfe (Dossier 1-3) zu Recht erfolgte und sich die Strafanzeigen der Beschwerdeführe- rin als haltlos erweisen. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie einzutre- ten ist. III.
1. Die Beschwerdeführerin beantragte für das Beschwerdeverfahren die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 10 S. 1). Eine Voraussetzung dafür, dass der Privatklägerschaft die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wer- den kann, ist, dass ihre Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO). Im Fall einer Beschwerde gegen eine Einstellung oder eine Nichtan-
- 20 - handnahme eines Strafverfahrens bezieht sich diese Voraussetzung der Nicht- aussichtslosigkeit auf die Beschwerde. Aus den vorstehenden Erwägungen zeigt sich, dass die Beschwerde aussichtslos war. Die gegenteiligen Ausführungen der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 10) wiederholen im Wesentlichen bloss die in der Beschwerde vertretenen Positionen. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen. IV. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Be- schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 2 Abs. 1 lit. b-d i.V.m. § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.-- festzusetzen. Den Beschwerdegegnern ist mangels Aufwandes keine Entschädi- gung zuzusprechen. Dies gilt insbesondere auch für den Beschwerdegegner 3, der durch seinen Verteidiger eine Stellungnahme einreichen liess (Urk. 19 samt Beilagen Urk. 20/1-57), zumal diese unaufgefordert erfolgte und darin nur zum Antrag der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche Rechtspflege Stellung genom- men wird. Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident)
Dispositiv
- Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
- Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss. Es wird beschlossen:
- Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. - 21 -
- Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf Fr. 2'000.-- und der Beschwerdeführerin auferlegt.
- Entschädigungen für das Beschwerdeverfahren werden nicht zugesprochen.
- Schriftliche Mitteilung an: − die Beschwerdeführerin (gegen Rückschein) − die Beschwerdegegner 1-5 (je per Gerichtsurkunde) − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad G-3/2018/10012317 (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad G-3/2018/10012317, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 17] (gegen Empfangsbe- stätigung) − die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
- Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer- den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift- lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer- devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. Zürich, 12. Dezember 2019 Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Präsident: Gerichtsschreiberin: lic. iur. A. Flury lic. iur. F. Gisler Monzón
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Geschäfts-Nr.: UE190025-O/U/WID Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger, Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger und Gerichtsschreiberin lic. iur. F. Gisler Monzón Verfügung und Beschluss vom 12. Dezember 2019 in Sachen A._____, Beschwerdeführerin gegen
1. Unbekannte Mitarbeiter der B._____ [Bank],
2. C._____,
3. D._____,
4. E._____,
5. F._____,
6. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Beschwerdegegner betreffend Nichtanhandnahme Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt- schaft Zürich-Sihl vom 29. Januar 2019, G-3/2018/10012317
- 2 - Erwägungen: I.
1. Mit Eingabe vom 5. April 2018 erstattete A._____ (nachfolgend: Be- schwerdeführerin) bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsan- waltschaft) Strafanzeige gegen C._____ wegen Unterdrückung von Urkunden, Rassendiskriminierung, übler Nachrede, Verleumdung sowie falscher An- schuldigung. Mit derselben Eingabe erstattete die Beschwerdeführerin auch Straf- anzeige gegen E._____ wegen Unterdrückung von Urkunden (Urk. 17/D1/1 samt Beilagen Urk. 17/D1/2/1-6). Am 9. April 2018 reichte die Beschwerdeführerin bei der Staatsanwaltschaft eine weitere Strafanzeige gegen unbekannte Mitarbeiten- de und/oder die Leitung der B._____ sowie gegen C._____ und F._____ betref- fend Urkundenfälschung, arglistige Vermögensschädigung, Nötigung, Veruntreu- ung, Diebstahl, Raub, unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe sowie Un- terdrückung von Urkunden ein (Urk. 17/D2/1 samt Beilagen Urk. 17/D2/2/1-6). Mit Schreiben vom 7. Dezember 2018 ergänzte die Beschwerdeführerin die vorge- nannte Strafanzeige (Urk. 17/D2/3 samt Beilagen Urk. 17/D2/4/1-19). Mit Eingabe vom 7. Dezember 2018 erstattete die Beschwerdeführerin abermals eine Strafan- zeige gegen C._____, F._____ und D._____ wegen unwahrer Angaben über kaufmännische Gewerbe, eventualiter wegen Betrugs (Urk. 17/D3/1 samt Beila- gen Urk. 17/D3/2/1-10). Mit Verfügung vom 29. Januar 2019 nahm die Staatsan- waltschaft eine Untersuchung gegen C._____, D._____, unbekannte Mitarbeiten- de der B._____, E._____ und F._____ wegen der beanzeigten Delikte nicht an die Hand ( Urk. 3 = Urk. 6/1 = Urk. 17/D1/4).
2. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft vom
29. Januar 2019 erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. Februar 2019 innert Frist die vorliegende Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 2 S. 1): "1. Die Nichtanhandnahmeverfügung vom 29.1.2019 sei aufzuheben.
- 3 -
2. Die Staatsanwaltschaft sei zu beauftragen, gegen die Beschuldig- ten C._____, F._____, E._____ sowie die unbekannte[n] Perso- nen in der Leitung der B._____ [eine] Strafverfolgung durchzufüh- ren.
3. Die Staatsanwaltschaft sei zu beauftragen, die Akten betreffend der G._____ AG gegen die H._____ AG aufzunehmen und die Strafverfolgung weiterzuführen.
4. Die Staatsanwaltschaft sei zu beauftragen, das Verfahren G- 1/2013/409 betr. Generalvollmacht neu aufzunehmen und die Strafverfolgung durchzuführen."
3. Mit Verfügung vom 20. Februar 2019 wurde der Beschwerdeführerin eine Frist zur Leistung einer Prozesskaution von Fr. 5'000.-- angesetzt (Urk. 8). Mit Eingabe vom 1. März 2019 (hierorts eingegangen am 6. März 2019) beantragte die Beschwerdeführerin, es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (Urk. 10 samt Beilagen Urk. 11/1-14), worauf der Beschwerdeführerin mit Verfü- gung vom 11. März 2019 die Frist zur Kautionsleistung abgenommen wurde mit dem Hinweis, über das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung werde in einem späteren Zeitpunkt entschieden (Urk. 14).
4. Da sich sogleich ergibt, dass sich die Beschwerde als offensichtlich unbe- gründet erweist, kann einerseits von der vorgängigen Behandlung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie andererseits in Anwen- dung von Art. 390 Abs. 2 StPO von der Durchführung eines Schriftenwechsels abgesehen werden.
5. Zufolge Neukonstituierung der Kammer ergeht der vorliegende Entscheid teilweise nicht in der den Parteien angekündigten Besetzung. II. 1.1 Hintergrund der diversen Strafanzeigen der Beschwerdeführerin bilden u.a. rechtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Verteilung und Verwendung des Nachlasses des im Jahre 2004 verstorbenen Dr. I._____, wel- cher ein beträchtliches Vermögen, darunter Liegenschaften und Anteile von Un- ternehmen wie der G._____ AG und der J._____ AG sowie die Stiftung Dr. I._____ hinterliess. Die beiden vorgenannten Unternehmen wurden anfänglich
- 4 - durch den damaligen Verwaltungsrat K._____ (Ehemann der Beschwerdeführe- rin) vertreten, der in der Folge durch C._____ ersetzt wurde, welcher als Anwalt auch eine Nichte des Erblassers in der Erbschaftssache vertrat. Der erwähnten Stiftung stand anfänglich ebenfalls K._____ vor, bis er durch den seit Mitte 2009 als Sachwalter eingesetzten D._____ ersetzt wurde (vgl. Urk. 17/D1/3/1 S. 2). 1.2 Zur Beschwerde berechtigt ist nach Art. 382 Abs. 1 StPO jede Partei oder jeder andere Verfahrensbeteiligte, welche oder welcher ein rechtlich ge- schütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Ent- scheids hat. Die beschwerdeführende Person hat ihre Beschwerdelegitimation darzulegen, auch wenn die Beschwerdeinstanz diese von Amtes wegen zu prüfen hat (OGer ZH, Beschluss UH130226 vom 12. September 2013 E. 1.3, publ. in ZR 113/2014 Nr. 12 S. 39 ff.). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 382 Abs. 1 StPO ver- langt die Beschwerdebefugnis eine direkte persönliche Betroffenheit der rechtsu- chenden Person in den eigenen rechtlich geschützten Interessen (BGE 143 IV 475 E. 2.9). Dies trifft auf die geschädigte Person im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO zu, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist. Als durch die Straftat unmittelbar verletzt gilt diejenige Person, die Trägerin des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechts- guts ist (BGE 143 IV 77 E. 2.2; 141 IV 380 E. 2.2). Keine Geschädigtenstellung begründet demgegenüber eine lediglich mittelbare Beeinträchtigung, die erst durch das Hinzukommen weiterer Elemente eintritt. Bei Straftaten gegen das Vermögen gilt der jeweilige Vermögensinhaber als geschädigte Person (Urteil BGer 1B_65/2018 vom 5. Oktober 2018 E. 2.2). 1.3 Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hin- reichender Tatverdacht ergibt. Sie verzichtet auf eine Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein.
- 5 - Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll ei- ne plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit er- gibt, dass eine Straftat begangen worden ist (Urteil BGer 6B_178/2017 vom
25. Oktober 2017 E. 2.2.2). Steht aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirap- ports fest, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind, verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
2. Sachverhaltskomplex "Generalvollmacht" (D1) 2.1 Mit an die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich gerichteter Strafanzei- ge vom 26. Oktober 2012 erhob K._____ gegen C._____ zusammengefasst den Vorwurf, dieser habe als Vertreter der J._____ AG anlässlich einer Verhandlung beim Audienzrichteramt am Bezirksgericht Zürich vom 22. November 2005 sowie in diversen weiteren Verfahren vor Gerichten in Zürich, Kreuzlingen und im Fürs- tentum Liechtenstein wahrheitswidrig behauptet, K._____ habe die auf der Gene- ralvollmacht vom 30. November 2003 angebrachte Unterschrift von I._____, mit welcher dieser K._____ zum Generalbevollmächtigen über den Tod hinaus be- stimmt gehabt habe, nachgeahmt. Damit habe er K._____ verleumdet und falsche Anschuldigungen verbreitet (vgl. Urk. 17/D1/3/1; Urk. 17/D1/3/2). Mit Verfügung vom 5. August 2014 stellte die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl die Strafuntersuchung G-1/2013/409 betreffend den vorerwähnten Sachver- halt gegen C._____ wegen falscher Anschuldigung etc. ein (Urk. 17/D1/3/1). Da- gegen reichten K._____ und die Beschwerdeführerin mit einer einheitlichen Ein- gabe Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich ein. Diesbezüglich wurde mit Beschluss der hiesigen Kammer vom 17. Februar 2015 (UE140218-O/U) auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin mangels Legitimation nicht eingetreten und die Beschwerde von K._____ abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (vgl. Urk. 17/D1/3/2 S. 2). Auf die von K._____ und der Beschwerdeführerin ge- gen diesen Entscheid erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Ent- scheid vom 29. April 2015 (6B_256/2015) nicht ein (vgl. Urk. 17/D1/3/2 S. 3). 2.2 In der von der Beschwerdeführerin am 5. April 2018 erhobenen Strafan- zeige (Urk. 17/D1/1) machte diese im Zusammenhang mit dem vorerwähnten
- 6 - Sachverhalt zusammengefasst (erneut) geltend, C._____ habe anlässlich der Ge- richtsverhandlung am Bezirksgericht Zürich vom 22. November 2005 bewusst wahrheitswidrig behauptet, die von I._____ auf der Generalvollmacht vom 30. No- vember 2003 angebrachte Unterschrift sei eine Fälschung. Während der staats- anwaltschaftlichen Zeugeneinvernahme von L._____ vom 3. Juli 2014, welche das von C._____ im damaligen Prozess eingereichte graphologische Gutachten vom 13. August 2004 erstellt gehabt habe, habe C._____ "erkannt", dass I._____ die Generalvollmacht unterzeichnet habe und auf dem Dokument keine Unter- schriften gefälscht worden seien. Dennoch habe C._____ in der Folge die Echt- heit der Unterschrift bestritten, so auch anlässlich eines Verfahrens vor dem Han- delsgericht Zürich (HG170011), in welchem die Beschwerdeführerin Partei war. Damit verleumde C._____ K._____ und versuche, diesen und die Beschwerde- führerin bei den Prozessen zu diskriminieren. Sodann habe C._____ im Verfahren vor dem Handelsgericht Zürich die Bestätigung vom 18. [recte: 17.] August 2005 von E._____ (vgl. Urk. 6/2) sowie deren Datum bestritten, in welcher Bestätigung festgehalten worden sei, dass die M._____ AG, vertreten durch E._____, fünf auf I._____ lautende Namenaktien der Firma G._____ AG treuhänderisch für das Verwaltungsratsmandat von K._____ aufbewahre. Mit seinem Bestreiten bringe C._____ zum Ausdruck, dass die Bestätigung manipuliert und die Aktienzertifikate von K._____ gefälscht worden seien, wodurch er sich der üblen Nachrede schul- dig gemacht habe. 2.3 Die Staatsanwaltschaft führte in der angefochtenen Verfügung aus, dass der von der Beschwerdeführerin in ihrer Anzeige vom 5. April 2018 geschilderte Sachverhalt betreffend die Generalvollmacht bereits Gegenstand der am 5. Au- gust 2014 gegen C._____ (rechtskräftig) eingestellten Untersuchung G- 1/2013/409 bilde. Es könne nur bei Revisionsgründen erneut eine Strafuntersu- chung in der gleichen Sache geführt werden. Das von der Beschwerdeführerin einzig vorgebrachte Novum sei der Vorwurf gegen C._____ betreffend dessen Bestreiten der Echtheit der schriftlichen Bestätigung von E._____ vom 17. August 2005 (vgl. Urk. 6/2) im Verfahren vor dem Handelsgericht Zürich. Das Bestreiten einer Tatsachenbehauptung im Zivilverfahren sei ein gesetzlich vorgesehenes In- strument, um die eigene Position zu bekräftigen und Eingaben der Gegenpartei
- 7 - nicht anzuerkennen. C._____ sei vor dem Zivilgericht letztlich nicht der materiel- len Wahrheit, sondern seinen eigenen Interessen bzw. den Interessen seiner Mandantin, der J._____ AG, verpflichtet, weshalb es ohne Weiteres zulässig sei, den Inhalt einer von der Gegenpartei eingereichten Erklärung sowie deren Datum zu bestreiten. Sodann sei durch das Bestreiten der Bestätigung und deren Da- tums weder der Beschwerdeführerin noch deren Ehemann ein strafbares oder eh- renrühriges Verhalten zur Last gelegt, sondern lediglich die Anerkennung des Do- kuments verweigert worden, was im Zivilverfahren ohne Weiteres zulässig sei (Urk. 3/1 S. 5). 2.4 Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift erneut den Vorwurf erhebt, C._____ habe betreffend die Generalvollmacht vom
30. November 2003 ein manipuliertes Gutachten erstellen lassen, dieses in einem Gerichtsverfahren vorgelegt und sich damit der Ehrverletzung (üblen Nachrede bzw. Verleumdung) sowie der falschen Anschuldigung schuldig gemacht (vgl. Urk. 2 S. 2), gilt es mit Verweis auf die zutreffenden Ausführungen der Staatsan- waltschaft in der angefochtenen Verfügung festzuhalten, dass das von der Be- schwerdeführerin Dargelegte bereits Gegenstand einer Strafuntersuchung (G- 1/2013/409) war, welche mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. August 2014 gegen C._____ betreffend falsche Anschuldigung etc. rechtskräftig einge- stellt wurde. Die Beschwerdeführerin ergeht sich in ihrer Beschwerdeeingabe im erneuten Vortragen der gleichen Vorwürfe, die bereits im Entscheid der hiesigen Kammer vom 17. Februar 2015 (UE140218-O/U) einlässlich abgehandelt wurden. Damit vermag sie keine Gründe gemäss Art. 323 Abs. 1 StPO darzulegen, die ei- ne Wiederaufnahme des durch Einstellungsverfügung rechtskräftig beendeten Verfahrens zu rechtfertigen vermöchten. Daran ändert auch der Hinweis der Be- schwerdeführerin auf das ergangene Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2015 (6B_256/2015) nichts, mit welchem auf die Beschwerde der Beschwerde- führerin mangels Legitimation nicht eingetreten, mithin - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - in der Sache materiell nicht entschieden wurde (vgl. Urk. 17/D1/3/2 S. 2 f.). Auf den Antrag der Beschwerdeführerin auf Wiederauf- nahme des Untersuchungsverfahrens G-1/2013/409 ist somit nicht einzutreten. Im Übrigen gilt es darauf hinzuweisen, dass nicht ersichtlich wird und nicht dargelegt
- 8 - wurde, dass die Beschwerdeführerin durch die im Zusammenhang mit der Gene- ralvollmacht behaupteten Straftaten (Ehrverletzungsdelikte, falsche Anschuldi- gung) in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden wäre, zumal geltend gemacht wurde, der von C._____ erhobene Vorwurf der Fälschung der Generalvollmacht habe sich gegen K._____ gerichtet. Somit kommt der Beschwerdeführerin dies- bezüglich im Beschwerdeverfahren ohnehin keine Geschädigtenstellung und da- mit keine Rechtsmittellegitimation zu. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt somit nicht einzutreten. 2.5. Auch in Bezug auf den Vorwurf der Beschwerdeführerin, C._____ habe sich der Ehrverletzung schuldig gemacht, da er vor Gericht wider besseres Wis- sen die Echtheit der Bestätigung vom 17. August 2005 bestritten und die Sachla- ge so dargestellt habe, als habe K._____ Aktienzertifikate gefälscht, fehlt es der Beschwerdeführerin mit Verweis auf die vorerwähnten Erwägungen an der Ge- schädigtenstellung und damit an der Rechtsmittellegitimation für das vorliegende Verfahren. Auf die Beschwerde ist diesbezüglich nicht einzutreten.
3. Sachverhaltskomplex "Schreiben an E._____ vom 19. März 2018" (D1) 3.1 K._____ richtete ein am 19. März 2018 datiertes Schreiben an E._____, mit welchem er von diesem als ehemaligem Revisor der G._____ AG verlangte, die Richtigkeit des Inhalts und des Datums der Bestätigung vom 17. August 2005 (vgl. vorstehend Ziffer II.2.2.-3.) festzuhalten und Auskunft darüber zu geben, wo sich die fünf Aktienzertifikate der G._____ AG, die er E._____ im Jahre 2005 zur Aufbewahrung übergeben habe, befänden (vgl. Urk. 17/D1/2/4). Mit Email vom
25. März 2018 erhielt er von "i.A. N._____" u.a. zur Antwort, weder Dokumente noch Aktien der G._____ AG zu besitzen noch Kenntnis davon zu haben, wer die Revision der G._____ AG in den Jahren 2005, 2006 und 2007 erstellt habe (vgl. Urk. 17/D1/2/5). Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Strafanzeige vom 5. April 2018 geltend, aus dem von einer unbekannten Person verfassten Email vom 25. März 2018 könne geschlossen werden, dass C._____ für die G._____ AG von E._____ die fünf Aktienzertifikate erhalten habe, was dieser dem Gericht ver- schwiegen habe. Damit habe sich E._____ der Unterdrückung von Urkunden strafbar gemacht (Urk. 17/D1/1 S. 3).
- 9 - 3.2 Die Staatsanwaltschaft erwog in der angefochtenen Verfügung, es sei vorliegend nicht ersichtlich, inwiefern E._____ Urkunden unrechtmässig verwen- det haben könnte. Die von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfe stützten sich auf reine Mutmassungen. Aus den eingereichten Unterlagen ergäben sich keinerlei Anhaltspunkte für den zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderli- chen Anfangsverdacht (Urk. 6/1 S. 6). 3.3 Die Beschwerdeführerin wiederholte in der Beschwerde im Wesentlichen das in der Strafanzeige Ausgeführte, wonach K._____ im Jahre 2005 gemäss den statutarischen Bestimmungen der G._____ AG dem damaligen Revisor E._____ (einziger Verwaltungsrat der M._____ AG) fünf Namenaktien für sein Verwal- tungsratsmandat bei der G._____ AG zur treuhänderischen Aufbewahrung über- geben habe. E._____ habe als Beauftragter auf die zweimalige Nachfrage nach dem Verbleib der Aktien durch K._____ nicht geantwortet. Das Email vom 25. März 2018 sei diesbezüglich nicht relevant, weil der unbekannte Verfasser des- selben an den Aktien nicht berechtigt und auch nicht befugt sei, über diese Aus- kunft zu erteilen. E._____ sei somit seiner vertraglichen Pflicht zur Information nicht nachgekommen und habe sich wegen ungetreuer Verwaltung ihm anvertrau- ter Wertpapiere strafbar gemacht (Urk. 2 S. 3 f.). Sodann machte die Beschwer- deführerin geltend, dass C._____ die fünf Aktienzertifikate vom Revisor E._____ erhalten habe. Die Aktien seien beseitigt worden, um im Verfahren vor dem Han- delsgericht deren Existenz bestreiten und die Sache so darstellen zu können, als habe K._____ die Aktienzertifikate der G._____ AG gefälscht. Dadurch werde die Stellung der Beschwerdeführerin in den von ihr geführten Zivilverfahren beein- trächtigt (Urk. 2 S. 3). 3.4.1 Der Unterdrückung von Urkunden im Sinne von Art. 254 StGB macht sich strafbar, wer eine Urkunde, über die er nicht allein verfügen darf, beschädigt, vernichtet, beiseiteschafft oder entwendet, in der Absicht, jemanden am Vermö- gen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen un- rechtmässigen Vorteil zu verschaffen. Beiseiteschaffen ist jede Handlung, die dem Berechtigten den Gebrauch der Urkunde als Beweismittel verunmöglicht, sie mithin auf Dauer unzugänglich macht bzw. ihm den Zugriff zumindest in einem
- 10 - erheblichen Ausmass erschwert. Noch nicht als unzugänglich gemacht gilt die Ur- kunde, wenn ein Dritter sich weigert, die Urkunde dem Berechtigten herauszuge- ben (M. Boog in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Strafrecht II [BSK StGB II], 4. Aufl., Basel 2019, Art. 254 N 9). 3.4.2 Durch den beanzeigten Sachverhalt mutmasslich direkt geschädigt wä- re allein K._____, der die Berechtigung an den erwähnten Aktienzertifikaten für sich reklamiert. Die Beschwerdeführerin ist nach dem oben Ausgeführten (vgl. E. II.1.2) nicht unmittelbar Geschädigte, macht sie doch nicht geltend, an den Ak- tienzertifikaten berechtigt zu sein, sondern lediglich, durch das Bestreiten der Existenz bzw. das Vorenthalten der Aktienzertifikate in ihrer Rechtsstellung in Zi- vilverfahren beeinträchtigt zu sein. Damit macht sie eine lediglich mittelbare Be- einträchtigung geltend, aus der sich keine Beschwerdelegitimation ableiten lässt. Die Beschwerdeführerin vermag auch in ihrer Funktion als anzeigeerstattende Person diesbezüglich keine Beschwerdelegitimation für sich abzuleiten. Gemäss Art. 105 StPO stehen dem Anzeigeerstatter die zur Wahrung seiner Interessen er- forderlichen Verfahrensrechte einer Partei nur zu, wenn er - was vorliegend auf- grund des oben Gesagten nicht der Fall ist - in seinen Rechten unmittelbar betrof- fen ist. Ist der Anzeigeerstatter nicht Geschädigter, so kann er aus seiner Anzeige keine Verfahrensrechte ableiten (Art. 301 Abs. 3 StPO). 3.4.3 Auch wenn auf die Beschwerde eingetreten würde, wäre diese abzu- weisen. So handelt es sich beim Vorbringen der Beschwerdeführerin, C._____ habe die Aktienzertifikate von E._____ ausgehändigt erhalten und an sich ge- nommen, sowie beim erst in der Beschwerde erhobenen Vorwurf, die Aktien seien beseitigt worden, um eine reine Mutmassung, die durch keine weiteren konkreten Anhaltspunkte gestützt wird. Die Beschwerdeführerin vermag keine Gründe dar- zulegen, die diesen Schluss zulassen würden. Das von einer unbekannten Per- son verfasste Email vom 25. März 2018 ist nicht geeignet, Anhaltspunkte über den Verbleib der Aktien zu liefern. Somit lässt sich daraus auch in keiner Weise auf die Vernichtung der Aktien schliessen. Soweit die Beschwerdeführerin die Vernichtung der reklamierten Aktien behauptet, besteht somit in keiner Weise ein Anfangsverdacht auf ein strafbares Verhalten im Sinne von Art. 254 StGB. Soweit
- 11 - die Beschwerdeführerin lediglich geltend macht, die Aktienzertifikate würden K._____ trotz Herausgabepflicht vorenthalten, fehlte es an der Tatbestandsmäs- sigkeit des unter dem Titel von Art. 254 StGB beanzeigten Sachverhalts, zumal die blosse Nichterfüllung einer rechtlich durchsetzbaren Herausgabepflicht für das Tatbestandsmerkmal des Beiseiteschaffens im Sinne von Art. 254 StGB nicht ge- nügt (vgl. BGE 90 IV 134, 136). 3.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin zur Erhe- bung einer Beschwerde betreffend den Vorwurf der Unterdrückung von Urkunden nicht legitimiert ist und es diesbezüglich auch an einem Anfangsverdacht zur Er- öffnung einer Strafuntersuchung fehlt. Die Beschwerde ist in diesen Punkten ab- zuweisen.
4. Sachverhaltskomplex "Vergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007" (D2) 4.1 Mit Schreiben vom 9. April 2018 erstattete die Beschwerdeführerin Strafanzeige gegen unbekannte Mitarbeiter und/oder die Leitung der B._____ so- wie gegen C._____ und F._____ betreffend Urkundenfälschung, arglistige Ver- mögensschädigung, Nötigung, Veruntreuung, Diebstahl, Raub, unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe sowie Unterdrückung von Urkunden (Urk. 17/D2/1). Mit Schreiben vom 7. Dezember 2018 ergänzte die Beschwerdeführerin die vor- genannte Strafanzeige (Urk. 17/D2/3). Gegenstand der Strafanzeige bildet ein als "Vergütungsauftrag" bezeichneter Bankbeleg der B._____ vom 18. Dezember 2007, in welchem eine Zahlung von Fr. 1'156'969.40 "gem. Darlehensvertrag" zu- gunsten von A._____ Zürich auf deren Bankkonto bei der B._____ Nr. 1 und als Auftraggeber die G._____ AG c/o K._____, … [Adresse] fungiert. Als Belastungs- konto wird ebenfalls das Konto Nr. 1 geführt, welches aber auf dem fraglichen Bankbeleg handschriftlich durchgestrichen und ebenfalls handschriftlich durch die Kontonummer 2 ersetzt wurde (vgl. Urk. 17/D2/2/3). 4.2 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Strafanzeige, insbesondere in de- ren Ergänzung vom 7. Dezember 2018 im Wesentlichen geltend, dass im Nach- gang der Generalversammlung der G._____ AG vom 4. Oktober 2011, an welcher der bisherige Verwaltungsrat abgesetzt und an seiner Stelle C._____ und
- 12 - F._____ eingesetzt worden seien, diese in ihrer Funktion als Verwaltungsräte der G._____ AG Mitarbeitende der B._____ veranlasst hätten, den massgeblichen Originalvergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007 (Urk. 17/D2/2/2) in dem Sinne abzuändern, als dass darauf das Belastungskonto der Beschwerdeführerin (Nr. 1) handschriftlich durch das Konto der G._____ AG (Nr. 2) ersetzt worden sei, wodurch fälschlicherweise der Eindruck erweckt worden sei, die G._____ AG ha- be der Beschwerdeführerin eine Darlehenszahlung über Fr. 1'156'969.40 geleis- tet. Ein solches Darlehen sei jedoch nicht bezahlt worden. Während sich das Ori- ginal des Vergütungsauftrages in den Akten des Steueramtes Thurgau befunden habe, sei der nach der Generalversammlung der G._____ AG vom 4. November 2011 gefälschte Vergütungsauftrag C._____ und F._____ ausgehändigt worden, mit welchen diese sodann behauptet hätten, die Beschwerdeführerin habe am
18. Dezember 2007 von der G._____ AG Fr. 1'156'969.40 (als Darlehen) erhalten und habe diesen Betrag ins Ausland verschoben. Gestützt auf den manipulierten Vergütungsauftrag (bzw. die darin unrichtig verurkundete Darlehensforderung) hätten C._____ und F._____ zwei Liegenschaften der Beschwerdeführerin in O._____ sowie eine Liegenschaft in P._____ mit Arrest belegen lassen, worauf die B._____ die entsprechenden Hypotheken gekündigt habe und die Liegen- schaften in O._____ am 5. März 2014 versteigert worden seien. Durch den ge- fälschten Vergütungsauftrag sei der Straftatbestand von Art. 251 StGB erfüllt wor- den. Sodann sei die Beschwerdeführerin "mittels der gefälschten Unterlagen" von der B._____ sowie von C._____ und F._____ "zum Widerstand unfähig gemacht und um ca. Fr. 1.2 Mio. beraubt" worden (Urk. 17/D2/1). Die B._____ habe den von ihr manipulierten Vergütungsauftrag im Verfahren betreffend provisorische Rechtsöffnung vor dem Bezirksgericht Uster auch zur Begründung der Kündigung der Hypotheken betreffend die Liegenschaft in P._____ vorgelegt im Wissen da- rum, dass die G._____ AG der Beschwerdeführerin die verurkundete Zahlung gar nicht geleistet habe und mit dem Zweck, auch diese Liegenschaft zu versteigern. Damit hätten sich die Beschuldigten auch nach Art. 152 StGB (unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe) strafbar gemacht (vgl. Urk. 17/D2/1 S. 2 f.; Urk. 17/D2/3).
- 13 - 4.3 Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme betreffend den oben erwähnten Sachverhalt damit, dass sich die beiden von der Beschwer- deführerin eingereichten Versionen des Vergütungsauftrages vom 18. Dezember 2007 lediglich dahingehend unterscheiden würden, dass auf der "veränderten Version" die Kontonummer des Belastungskontos handschriftlich durchgestrichen und durch eine andere ersetzt worden sei. Daneben sei eine Unterschrift ange- bracht worden, welche offensichtlich derjenigen des zuständigen Sachbearbeiters der B._____ gleiche, welche auf demselben Dokument beim Unterschriftenblock über dem Stempel der B._____ angebracht worden sei. Es liege somit keine Ur- kundenfälschung im strafrechtlichen Sinne vor, da die Mutation als solche klar er- sichtlich und diejenige Person, welche die Mutation vorgenommen habe, ebenfalls erkennbar sei. Damit fehle es am erforderlichen Anfangsverdacht zur Einleitung einer Strafuntersuchung (Urk. 3 S. 6). 4.4 Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde nicht bloss die Vor- bringen in den Strafanzeigen wiederholt, nimmt sie zu den Erwägungen der Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung insoweit Stellung, als sie vor- bringt, die Staatsanwaltschaft ignoriere den Umstand, dass ihr die auf ihren bei- den Liegenschaften in O._____ lastenden Schuldbriefe von der B._____ retour- niert worden seien. Dies und insbesondere auch die Rückgabe des Schuldbriefes der Liegenschaft …-strasse …, über den die G._____ AG in der Folge wieder frei verfügt habe, belege zweifelsfrei, dass eine Zahlung vom Konto der G._____ AG auf ihr Konto, wie in der abgeänderten Version des Vergütungsauftrages festge- halten, nicht erfolgt sei, zumal in Ziffer 4 der Sicherungsvereinbarung vom 6. No- vember 2007 (vgl. Urk. 6/4/8) festgehalten worden sei, dass die Beschwerdefüh- rerin zur Rückübertragung auch des Schuldbriefes der Liegenschaft …-strasse … berechtigt sei, sobald die B._____ gegen die Beschwerdeführerin keine Ansprü- che mehr habe. Die Mutation sei somit nachträglich ohne Grund erfolgt. Der Stempel auf dem erwähnten Vergütungsauftrag sage sodann nichts darüber aus, wer die Fälschung vorgenommen oder veranlasst habe, dies sei vorliegend auch nicht relevant. Die Fälschung des Vergütungsauftrages durch die B._____ sei auf Veranlassung von C._____ und F._____ erfolgt, um die Liegenschaften der Be- schwerdeführerin in O._____ versteigern zu lassen (Urk. 2 S. 4-6).
- 14 - 4.5.1 Nach Art. 251 Ziff. 1 StGB macht sich der Urkundenfälschung strafbar, wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädi- gen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, eine Urkunde fälscht oder verfälscht, die echte Unterschrift oder das echte Hand- zeichen eines andern zur Herstellung einer unechten Urkunde benützt oder eine rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet oder beurkunden lässt. Die Falschbeurkundung (Art. 251 Ziff. 1 Abs. 2 StGB) betrifft die Errichtung einer ech- ten, aber unwahren Urkunde. Bei der unwahren Urkunde stimmen der wirkliche und der in der Urkunde enthaltene Sachverhalt nicht überein. Als Verfälschen gilt nach der Rechtsprechung und h.L. auch der Fall der nachträglichen unbefugten Abänderung einer Urkunde durch den Aussteller selbst. Als Angriffsobjekt erscheint hier die Identität der Urkunde. Voraussetzung ist, dass der Eingriff unrechtmässig und relevant ist, d.h., dass die Urkunde be- reits in den Rechtsverkehr gelangt ist und der Aussteller die (alleinige) Verfü- gungsbefugnis über die Urkunde verloren hat, mithin wenn ein Dritter ein berech- tigtes Interesse an deren Unversehrtheit erlangt hat. Simple Korrekturen, welche der Aussteller berechtigterweise vornehmen darf, fallen nicht darunter (vgl. BSK StGB II-Boog, a.a.O., Art. 251 N 58). Der subjektive Tatbestand von Art. 251 StGB erfordert Vorsatz hinsichtlich aller objektiver Tatbestandsmerkmale, wobei Eventualvorsatz genügt. Erforderlich ist im Weiteren, dass der Täter in der Absicht handelt, jemanden am Vermögen oder an anderen Rechten zu schädigen oder sich oder einem anderen einen un- rechtmässigen Vorteil zu verschaffen. Mithin ist eine Täuschungsabsicht erforder- lich. Diese ist nur relevant, wenn der Täter einen Irrtum über die Echtheit oder Wahrheit der Urkunde erregen will, um den Adressaten zu einem rechtserhebli- chen Verhalten zu veranlassen. Der Täter muss alternativ in Schädigungs- oder Vorteilsabsicht handeln, Eventualabsicht genügt (BSK StGB II-Boog, a.a.O., Art. 251 N 181-186). 4.5.2 Der Vergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007 wurde insofern abge- ändert, dass das ursprüngliche Belastungskonto, welches dem Vergütungskonto (der Beschwerdeführerin) entsprach, gestrichen und durch ein anderes Belas-
- 15 - tungskonto (der G._____ AG) handschriftlich ersetzt wurde. Auftraggeber war und blieb gemäss Vergütungsauftrag die G._____ AG. Neben der auf dem Vergü- tungsauftrag vom 18. Dezember 2007 handschriftlich abgeänderten Nummer des Belastungskontos wurde ebenfalls handschriftlich eine Unterschrift angebracht. Diese scheint optisch mit derjenigen übereinzustimmen, die auch beim Unter- schriftenblock über dem Stempel der zuständigen Mitarbeiterin der B._____ (Q._____) und in weiteren in den Akten liegenden und von dieser Mitarbeiterin un- terzeichneten Unterlagen erkennbar ist (vgl. Urk. 17/D2/4/3; Urk. 17/D2/4/4, Urk. 17/D2/4/7; Urk. 17/D2/4/8). Damit wurde die Abänderung sowie die Urheberschaft dieser Abänderung klar ausgewiesen. Der Vergütungsauftrag auf das Belas- tungskonto macht keinen Sinn, insbesondere da das ursprüngliche Belastungs- konto (der Beschwerdeführerin) gar nicht dem Auftraggeber (der G._____ AG) gehörte. Erst durch die Abänderung des Belastungskontos ergab der Vergü- tungsauftrag Sinn. Es ist damit von einer simplen Korrektur auszugehen, die nicht unter die Tathandlung des Verfälschens im Sinne von Art. 251 StGB fällt. Auf- grund der Signierung der handschriftlichen Abänderung, die klar einer Mitarbeite- rin der B._____ zugeordnet werden kann, fehlen zudem Anhaltspunkte für ein vorsätzliches Handeln der die Mutation veranlassenden bzw. vorzunehmenden Person(en). Damit fehlen Anhaltspunkte für eine Täuschungsabsicht im Sinne von Art. 251 StGB. Die vorgenommene Abänderung erscheint nicht geeignet, einen Irrtum über die Echtheit des Schriftstücks oder dessen inhaltlicher Wahrheit zu er- regen. Damit fehlt es auch am subjektiven Tatbestand von Art. 251 StGB. Die Be- schwerdeführerin hat nichts vorgebracht, was im vorliegenden Zusammenhang als einigermassen vertretbar erschiene und deshalb einer näheren Prüfung zu un- terziehen wäre. Dies gilt auch in Bezug auf das von ihr in der Beschwerde einzig vorgebrachte Argument betreffend die Rückgabe der Schuldbriefe durch die B._____. Den Akten nach zu schliessen stand die Rückgabe der Schuldbriefe an die Beschwerdeführerin bzw. an die G._____ AG durch die B._____ im Zusam- menhang mit der Tilgung einer Kreditschuld der Beschwerdeführerin gegenüber der B._____ über Fr. 1.2 Mio. (vgl. Urk. 17/D2/4/4; Urk. 17/D2/4/10-11). Inwiefern der Vergütungsauftrag, auf dem auf beiden Exemplaren die G._____ AG als Auf- traggeberin aufgeführt ist, damit konkret in Zusammenhang steht, wird demge-
- 16 - genüber nicht ersichtlich und ergibt sich weder aus den Akten noch den Ausfüh- rungen der Beschwerdeführerin. Dies gilt auch für das Vorbringen, dass der Ver- gütungsauftrag mehr als drei Jahre nach dessen Erstellung am 18. Dezember 2007 abgeändert worden sein soll. Auch diesbezüglich ergeht sich die Beschwer- deführerin in blossen Mutmassungen. Die von der Beschwerdeführerin vorgetra- genen Ausführungen, mit welchen diese die nicht abgeänderte Version des Ver- gütungsauftrages als massgeblich und die abgeänderte Version als Fälschung darzustellen versucht, sind in weiten Teilen nicht nachvollziehbar, teilweise gar widersprüchlich und erscheinen insgesamt als abwegig, weshalb darauf nicht wei- ter einzugehen ist. 4.5.3 Wie der in den Akten liegenden Klageschrift der Beschwerdeführerin vom 12. Juli 2017 an das Handelsgericht Zürich (Urk. 17/D3/2/2 S. 8) entnommen werden kann, war der Vergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007 bereits Thema im Verfahren vor dem Bezirksgericht Zürich CG120123. Im entsprechenden Urteil vom 17. März 2016 wurde offenbar festgehalten, dass der Originalvergütungsauf- trag keinen Sinn ergebe. Dieser Auffassung ist auch vorliegend zu folgen. Das Gericht stellte deshalb auf den handschriftlich veränderten Auftrag ab und ver- pflichtete die Beschwerdeführerin zur Zahlung der darin verurkundeten Summe von Fr. 1'156'969.40 an die G._____ AG. Für das vorliegende Verfahren sei da- rauf hingewiesen, dass es nicht angehen kann, mit dem Erheben von aussichtslo- sen Strafanzeigen einen nicht genehmen Ausgang von Zivilverfahren nachträglich korrigieren zu wollen. 4.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass im Zusammenhang mit dem Vergütungsauftrag der B._____ vom 18. Dezember 2007 keine plausible Tatsa- chengrundlage vorhanden ist, die einen Anfangsverdacht für eine Urkundenfäl- schung im Sinne von Art. 251 StGB zu begründen vermöchte. Der Vorwurf der Urkundenfälschung erweist sich vor dem Hintergrund des Ausgeführten vielmehr als nicht haltbar, weshalb die Staatsanwaltschaft diesbezüglich zu Recht eine Strafuntersuchung nicht an die Hand genommen hat. Die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als unbegründet und ist abzuweisen.
- 17 -
5. Sachverhaltskomplex "Täuschung über Lohnzahlungen" (D3) 5.1 Die Staatsanwaltschaft fasste in der angefochtenen Verfügung die Straf- anzeige der Beschwerdeführerin wegen Art. 152 StGB (unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe) sowie von Art. 146 StGB (Betrug) gegen C._____, F._____ und D._____ als Vertreter der G._____ AG betreffend den fraglichen Sachverhaltskomplex wie folgt zusammen: Im Zeitraum von 1. Oktober 2005 bis zum 1. Mai 2007 seien die Lohnzahlungen an sieben Bauarbeiter, die für die Er- stellung der Überbauung in O._____ angestellt worden seien, nicht von der G._____ AG, sondern von der H._____ AG entrichtet worden. Obschon die G._____ AG davon Kenntnis gehabt habe, hätten die vorerwähnten Vertreter der G._____ AG im Prozess D.2011.4 vor dem Bezirksgericht Kreuzlingen angege- ben, die Löhne seien von der G._____ AG bezahlt worden. Die Staatsanwalt- schaft begründete die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung betreffend diesen Sachverhaltskomplex damit, dass aus dem von der Beschwerdeführerin geschilderten Sachverhalt nicht zu erkennen sei, dass sich die Beschuldigten strafbar gemacht haben könnten, zumal, wie die Beschwerdeführerin selbst fest- stelle, die Buchhaltung korrekt geführt worden sei. Betreffend die Vorwürfe bezüg- lich des Bestreitens im Zivilprozess verwies die Staatsanwaltschaft auf ihre be- reits gemachten Ausführungen (Urk. 3 S. 7). 5.2 Die Beschwerdeführerin erklärte in der Beschwerde, die Staatsanwalt- schaft habe den beanzeigten Sachverhalt falsch wiedergegeben. So seien die Löhne von der R._____ GmbH und nicht, wie in der angefochtenen Verfügung fälschlicherweise erwähnt, von der H._____ AG bezahlt worden. Mit der Strafan- zeige werde der Vorwurf erhoben, dass Vertreter der G._____ AG im Prozess D.2011.4 vor dem Bezirksgericht Kreuzlingen sowie im Prozess HG170051 vor dem Handelsgericht Zürich die aus dem Baukredit der S._____ [Bank] erfolgten Lohnzahlungen an sieben Bauarbeiter im Betrag von insgesamt Fr. 850'971.10 als Zahlungen des Architektenhonorars an die R._____ GmbH ausgegeben hät- ten, die mit der Planung des Bauvorhabens und der Bauleitung betreffend die 14 Doppeleinfamilienhäuser in O._____ betraut gewesen sei. Mit dieser arglistigen Täuschung der Gerichte über die wahren Tatsachen sei die Verrechnung des Ar-
- 18 - chitektenhonorars der R._____ GmbH mit dem Kaufpreis der Liegenschaften in Frage gestellt worden, was dazu geführt habe, dass der H._____ AG das Eigen- tum an den Liegenschaften entzogen worden sei (Urk. 2 S. 7). 5.3 Die Beschwerdeführerin erhebt den Vorwurf des (Prozess)betruges im Sinne von Art. 146 StGB. Gemäss Art. 146 Ziff. 1 StGB macht sich wegen Be- trugs strafbar, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu berei- chern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglis- tig irreführt oder ihn in einem Irrtum bestärkt und so den Irrenden zu einem Ver- halten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Die Vermögensminderung muss unmittelbar auf das irrtumsbedingte Verhalten des Getäuschten zurückzuführen sein. Sodann muss dem Irrenden die Verfügungsmacht über Vermögen zukommen. Folglich müssen Getäuschter und Verfügender identisch sein, nicht aber Geschädigter und Verfügender. Dement- sprechend muss zwischen der Täuschung und dem Irrtum sowie der Vermögens- verfügung ein Kausalzusammenhang bestehen (OFK StGB-Donatsch, 20. Aufl., Zürich 2018, Art. 146 N 17 ff). 5.4 Inwiefern im Vorwurf der Beschwerdeführerin, wonach Vertreter der G._____ AG im Prozess D.2011.4 vor dem Bezirksgericht Kreuzlingen sowie im Prozess HG170051 vor dem Handelsgericht Zürich die erfolgten Lohnzahlungen aus dem Baukredit der S._____ an sieben Bauarbeiter im Betrag von insgesamt Fr. 850'971.10 als Zahlungen des Architektenhonorars an die R._____ GmbH ausgegeben hätten, eine arglistige Täuschung zu sehen ist, legte die Beschwer- deführerin nicht dar und wird auch nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin machte denn auch nicht geltend, die Buchhaltung der G.______ AG sei nicht kor- rekt geführt bzw. den beiden Gerichten seien unwahre Dokumente vorgelegt wor- den. Vielmehr macht die Beschwerdeführerin geltend, die Beschwerdegegner hät- ten vor Gericht das Bestehen der Honorarforderung für die Architektenleistungen der R._____ GmbH bestritten, indem sie sich auf den Standpunkt gestellt hätten, die Zahlungen aus dem Baukredit der S._____ seien zur Begleichung des Archi- tektenhonorars erfolgt, mithin sei die Honorarforderung der R._____ GmbH getilgt worden. Auch diesbezüglich gilt es mit der Staatsanwaltschaft auf ihre zutreffen-
- 19 - den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zur Zulässigkeit des Bestrei- tens von Parteistandpunkten im Zivilprozess zu verweisen. Vorliegend ergeben sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin und den vorliegenden Akten keinerlei Anhaltspunkte für einen von C._____, F._____ und D._____ begange- nen Betrug im Sinne von Art. 146 StGB noch für ein anderweitig strafrechtlich re- levantes Verhalten derselben. Die Strafuntersuchung wurde diesbezüglich zu Recht nicht an die Hand genommen und die Beschwerde ist auch in diesem Punkt abzuweisen.
6. Weitere Vorwürfe Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausführte, ergeben sich keinerlei An- haltspunkte für die von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit den bean- zeigten Sachverhalten im Weiteren erhobenen Vorwürfe der Rassendiskriminie- rung, der arglistigen Vermögensschädigung, der Nötigung, der Veruntreuung, des Diebstahls, des Raubes sowie der unwahren Angaben über kaufmännische Ge- werbe. Die Beschwerdeführerin machte dazu in der Beschwerde keine substanti- ellen Vorbringen. Die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung betreffend die erwähnten Vorwürfe erfolgte somit zu Recht.
7. Fazit Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Nichtanhandnahme einer Stra- funtersuchung betreffend die von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfe (Dossier 1-3) zu Recht erfolgte und sich die Strafanzeigen der Beschwerdeführe- rin als haltlos erweisen. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie einzutre- ten ist. III.
1. Die Beschwerdeführerin beantragte für das Beschwerdeverfahren die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 10 S. 1). Eine Voraussetzung dafür, dass der Privatklägerschaft die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wer- den kann, ist, dass ihre Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO). Im Fall einer Beschwerde gegen eine Einstellung oder eine Nichtan-
- 20 - handnahme eines Strafverfahrens bezieht sich diese Voraussetzung der Nicht- aussichtslosigkeit auf die Beschwerde. Aus den vorstehenden Erwägungen zeigt sich, dass die Beschwerde aussichtslos war. Die gegenteiligen Ausführungen der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 10) wiederholen im Wesentlichen bloss die in der Beschwerde vertretenen Positionen. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen. IV. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Be- schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 2 Abs. 1 lit. b-d i.V.m. § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.-- festzusetzen. Den Beschwerdegegnern ist mangels Aufwandes keine Entschädi- gung zuzusprechen. Dies gilt insbesondere auch für den Beschwerdegegner 3, der durch seinen Verteidiger eine Stellungnahme einreichen liess (Urk. 19 samt Beilagen Urk. 20/1-57), zumal diese unaufgefordert erfolgte und darin nur zum Antrag der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche Rechtspflege Stellung genom- men wird. Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident)
1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss. Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
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2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf Fr. 2'000.-- und der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Entschädigungen für das Beschwerdeverfahren werden nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an: − die Beschwerdeführerin (gegen Rückschein) − die Beschwerdegegner 1-5 (je per Gerichtsurkunde) − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad G-3/2018/10012317 (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad G-3/2018/10012317, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 17] (gegen Empfangsbe- stätigung) − die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer- den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift- lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer- devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. Zürich, 12. Dezember 2019 Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Präsident: Gerichtsschreiberin: lic. iur. A. Flury lic. iur. F. Gisler Monzón