UE130056

Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Geschäfts-Nr.: UE130056-O/U/br Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und der Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichts- schreiberin lic. iur. K. Schlegel Beschluss vom 27. August 2013 in Sachen A._____, Beschwerdeführer vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge B._____ vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ gegen

1. C._____,

2. Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, Beschwerdegegner betreffend Nichtanhandnahme Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 7. Februar 2013, B-1*/2012/2378

- 2 - Erwägungen: I.

1. Am 15. Juni 2012 kam es auf Höhe der … [Adresse] zu einer Kollision zwischen dem knapp neunjährigen Kickboard fahrenden A._____ (Beschwerde- führer) und dem Personenwagen von C._____ (Beschwerdegegner 1). Der Be- schwerdeführer erlitt dabei eine distale Unterschenkelfraktur links sowie eine Kon- tusion des Ellenbogens links (Urk. 6). Die Kantonspolizei Zürich rapportierte we- gen fahrlässiger Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB sowie even- tuell wegen ungenügender Vorsicht gegenüber Kindern im Strassenverkehr ge- mäss Art. 90 Ziff. 1 i.v.m. Art. 26 Abs. 2 aSVG (Urk. 14/1). Der Strafantrag betref- fend fahrlässige Körperverletzung liegt vor (Urk. 14/5).

2. Am 7. Februar 2013 entschied die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (Beschwerdegegnerin 2) keine Strafuntersuchung anhand zu nehmen (Urk. 10 = Urk. 14/9).

3. Der Beschwerdeführer erhob gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Beschwerdegegnerin 2 vom 7. Februar 2013 Beschwerde bei der III. Strafkammer des Obergerichts und beantragte deren Aufhebung sowie die Durchführung einer Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 (Urk. 2 S. 2). Der Beschwerdegegner 1 verzichtete auf Vernehmlassung (Urk. 16). Die Beschwerdegegnerin 2 beantragte Abweisung der Beschwerde (Urk. 13). Der Be- schwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 23. April 2013 (Urk. 18). Die Be- schwerdegegner 1-2 machten von der Möglichkeit einer Duplik keinen Gebrauch (vgl. Urk. 20-22). II.

1. Die Beschwerdegegnerin 2 begründete die Nichtanhandnahme der Straf- untersuchung damit, dass die vorhandenen Beweismittel keine Hinweise auf eine Sorgfaltspflichtverletzung des Beschwerdegegners 1 liefern würden. Aufgrund der

- 3 - Schilderung der neutralen Auskunftsperson D._____, welche sich in den wesentli- chen Punkten mit denjenigen des Beschwerdegegners 1 und dessen Beifahrer decken würden, sei davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner 1 mit 40 bis 50 km/h unterwegs gewesen sei, wobei er sein Augenmerk auf den sich auf dem Trottoir befindlichen Beschwerdeführer gerichtet gehabt habe. Dieser habe so- dann unerwartet die Strasse betreten, ohne auf den Verkehr zu achten. Der in je- nem Moment zwei Meter vom Beschwerdeführer entfernte Beschwerdegegner 1 habe versucht, durch ein Ausweichmanöver nach links einen Zusammenstoss zu vermeiden, was ihm jedoch nicht gelungen sei. Aufgrund dieses Sachverhalts könne dem Beschwerdegegner 1 nicht vorgeworfen werden, mit unangepasster Geschwindigkeit gefahren zu sein. Auch mangelnde Aufmerksamkeit bezie- hungsweise Rücksicht gegenüber dem sich auf dem Trottoir befindlichen Be- schwerdeführer könne ihm nicht unterstellt werden. Schliesslich fehlten Hinweise auf eine verzögerte Reaktionszeit (Urk. 10 = Urk. 14/9).

2. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers rügt, die Staatsanwaltschaft habe eine antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen. Sie habe es unterlassen, die nötigen Beweismittel zu erheben. Stattdessen habe sie aufgrund einer unvoll- ständigen Sachverhaltsfeststellung die falschen Schlüsse gezogen. So habe sie auf die widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdegegners 1 abgestellt. Dieser habe beispielsweise am Unfallort ausgesagt, der Beschwerdeführer sei bergwärts unterwegs gewesen. Anlässlich der später erfolgten schriftlichen Befragung habe er gemeint, er sei talwärts gefahren. Auch die Aussagen des Beschwerdegeg- ners 1 und diejenigen der Auskunftsperson widersprächen sich. Protokollierungs- fehler der Polizei könnten überdies nicht ausgeschlossen werden. Verwertbare Einvernahmen lägen zudem keine vor. Auch sei das Umfeld des Beschwerdefüh- rers, insbesondere die Eltern, nicht einvernommen worden, obwohl sie unmittel- bar nach dem Unfall vor Ort gewesen seien. Sie hätten beobachtet, dass das Fahrzeug des Beschwerdegegners 1 erst dreissig Meter nach der Unfallstelle zum Stillstand gekommen sei. In der Nichtanhandnahmeverfügung werde dagegen ausser Acht gelassen, dass es keinerlei Bremsspuren gäbe. Der Beschwerde- gegner 1 habe die Geschwindigkeit nicht verringert.

- 4 - Nicht berücksichtigt worden sei, dass sich der Beschwerdeführer auf dem Heimweg befunden habe, welchen er täglich zurücklege und gut kenne. Er wohne gegenüber der Unfallstelle. Entgegen der Behauptung des Beschwerdegegners 1 sei es nicht möglich, dass er mit dem Kickboard unvermittelt auf die Strasse ge- fahren sei. Mit einem Fahrzeug wie dem Kickboard müsse man eine Kurve fah- ren, um abzubiegen. Dies hätte der Beschwerdegegner 1 sehen und anhalten müssen. Falls der Beschwerdeführer bergwärts gefahren sei, wäre er aufgrund des Steigungswinkels sehr langsam unterwegs gewesen, so dass der Beschwer- degegner 1 genügend Zeit zum Abbremsen gehabt hätte. Sollte der Beschwerde- gegner 1 tatsächlich beobachtet haben, wie sich der Beschwerdeführer unruhig und unkonzentriert auf dem Gehsteig fortbewegt habe, hätte er die Geschwindig- keit unverzüglich verringern und Bremsbereitschaft erstellen müssen. Dasselbe gälte, falls der Beschwerdeführer talwärts gefahren und dabei den Blick auf den Boden gerichtet gehabt hätte. Der Beschwerdegegner hätte die Aufmerksamkeit des Beschwerdeführers auch durch Hupen auf sich lenken können. Das Vertrau- ensprinzip gemäss Art. 26 SVG versage bei Kindern. Schliesslich wäre eine Unfallrekonstruktion hilfreich, damit sich die Be- schwerdegegnerin 2 ein Bild über die örtlichen Verhältnisse machen könne. An- hand eines unfallphysikalischen Gutachtens könnte zudem festgestellt werden, ob der Beschwerdegegner 1 mit übersetzter Geschwindigkeit unterwegs und unauf- merksam gewesen sei. Diese Beweismittel gälte es daher zu erheben (Urk. 2 und Urk. 18). III.

1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Er- öffnung einer Untersuchung, wenn sich aus Informationen der Polizei, einer Straf- anzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, Verfahrenshinder- nisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus Opportunitätsgründen auf eine

- 5 - Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Der Zweck der Untersuchung besteht nach Art. 308 Abs. 1 StPO darin, den Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass das Vorverfahren entweder mit einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer Einstellung abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht der Staatsanwaltschaft ein gewis- ser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter anderem, dass die Staatsan- waltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder ein Geschädigter solches vorstellt. Die Staatsanwaltschaft darf dann die Untersuchung - z.B. aufgrund einer Anzeige - nicht anhand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vor- liegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen Worten eine Anzeige zum Vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (vgl. zum Ganzen: Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Zürich/St. Gal- len 2009, Art. 309 N 3 f., Art. 310 N 1 ff.; Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/ Lie- ber [Hrsg.], Schweizerische Strafprozessordnung, Zürich 2010, Art. 309 N 11-14, N 19-23, Art. 310 N 2 ff.; Omlin, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kom- mentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Art. 309 N 21 ff., Art. 310 N 9 ff.).

2. a) Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer mit dem Fahrzeug des Be- schwerdegegners 1 kollidierte und dabei eine distale Unterschenkelfraktur links sowie eine Kontusion des Ellenbogens links erlitt. Einer genaueren Erörterung zu unterziehen ist die Frage, ob Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Beschwer- degegner 1 diese Verletzung unter Ausserachtlassung der gebotenen Sorgfalt und somit fahrlässig bewirkte (Art. 12 Abs. 3 StGB). Dazu müsste sein Handeln als pflichtwidrig unvorsichtig erscheinen und der Erfolg sich als Auswirkung gera- de der durch den Sorgfaltsmangel geschaffenen Gefahr darstellen (Niggli/Maeder, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 12 N 88). Gemäss dem Vertrauensgrundsatz hängt das Mass der gebotenen Sorgfalt davon ab, inwieweit die Möglichkeit riskanten Fehlverhaltens Dritter in Rechnung zu stellen ist. Im Strassenverkehrsrecht wird der Vertrauensgrundsatz durch

- 6 - Art. 26 Abs. 1 SVG konkretisiert. Danach darf jeder Strassenbenützer, der sich verkehrsgemäss verhält, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteil- nehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten. Dieser Grundsatz wird einge- schränkt durch Art. 26 Abs. 2 SVG, welcher besagt, dass gegenüber Kindern be- sondere Vorsicht geboten ist. Danach kann sich der Verkehrsteilnehmer selbst dann nicht auf das Vertrauensprinzip berufen, wenn keine konkreten Anzeichen dafür bestehen, dass sich Kinder unkorrekt verhalten würden. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, um ein allenfalls begrenztes Vertrauen in das ordnungs- gemässe Verhalten dieser Strassenbenützer zu rechtfertigen. Aufgrund von Un- tersuchungen wird angenommen, dass Kinder bis zum zwölften Altersjahr typi- sche Verkehrsgefahren nicht verstehen. Der Motorfahrzeugführer hat daher an- gesichts solcher Kinder auf Verkehrswidrigkeiten gefasst zu sein und seine Fahr- weise danach zu richten, das heisst allenfalls die Geschwindigkeit zu mässigen, Bremsbereitschaft zu erstellen und wenn die Kinder nicht auf den Verkehr achten, Warnsignale zu geben und nötigenfalls zu halten (Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 2 VRV; Urteile des Bundesgerichts 6P.17/2004 vom 4. August 2004 E. 6.2., 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.4. und 6B_302/2011 vom 29. August 2011 E. 3.3.2; Schaffhauser, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrs- rechts, 2. Aufl., 2002 Band I, N 440 ff.).

b) Aufgrund der Aussagen des Beschwerdegegners 1 und des den Unfall beobachtenden D._____ scheint der Beschwerdegegner 1 ursprünglich mit einer Geschwindigkeit von etwa 40 bis 50 km/h unterwegs gewesen zu sein (Urk. 14/1 S. 6 ff.). D._____ präzisierte, im Kollisionszeitpunkt sei das Fahrzeug mit 30 bis 40 km/h gerollt (Urk. 14/1 S. 7). Die Aussagen betreffend den Unfallhergang sowohl des Beschwerdegeg- ners 1 und des mit seinem Fahrzeug im Tatzeitpunkt talwärts fahrenden D._____ als auch des Beschwerdegegners 1 anlässlich der polizeilichen Befragung am Unfallort (Urk. 14/1 S. 6) und später auf dem Revier (Urk. 14/4) weichen dagegen in wesentlichen Punkten voneinander ab. So hat der Beschwerdegegner 1 ge- mäss Polizeirapport angegeben, den Beschwerdeführer zum ersten Mal bemerkt zu haben, als er sich in einer Entfernung von ungefähr 150 Meter befunden habe.

- 7 - Er sei talwärts gefahren und habe vor sich auf den Boden geschaut (Urk. 14/1 S. 6). In der polizeilichen Befragung vom 9. Juli 2012 meinte er, der Beschwerde- führer sei bergwärts gefahren. Man habe ihn anlässlich der Befragung am Unfall- ort wohl falsch verstanden. Auf die Frage, wie sich der Beschwerdeführer verhal- ten habe, als er ihn zum erstem Mal erblickt habe, meinte er, dieser sei langsam bergwärts gefahren (Urk. 14/4, Frage 4). Auf die weitere Frage, wie sich jener verhalten habe, als er sich ihm genähert habe, antwortete er, er (der Beschwer- degegner 1) sei langsam weiter gefahren und plötzlich sei der Beschwerdeführer ohne auf die Strasse zu achten, direkt auf sein Fahrzeug zugekommen (Urk. 14/4, Frage 5). Als er schliesslich gefragt wurde, was er getan habe, als er den Be- schwerdeführer zum ersten Mal bemerkt habe, erklärte er, er sei ganz normal wei- ter gefahren. Als er sich in der Nähe des Beschwerdeführers befunden habe, ha- be er sich auf diesen konzentriert (Urk. 14/4, Frage 11). D._____ erklärte gemäss Polizeirapport, der Beschwerdeführer sei "völlig zapplig" mit dem Kickboard auf dem Trottoir gestanden. Er sei dann unerwartet auf die Strasse getreten, ohne zuvor nach links oder rechts zu schauen (Urk. 14/1 S. 7). Die Aussagen des Bei- fahrers E._____ sind im Polizeirapport in lediglich vier Zeilen festgehalten. Der Beschwerdegegner 1 sei vorsichtig gefahren und der Beschwerdeführer sei un- vermittelt auf die Strasse getreten (Urk. 14/1 S. 8). Aufgrund obiger Angaben stellen sich eine Vielzahl von Fragen. So geht aus den Aussagen des Beschwerdegegners 1 nicht eindeutig hervor, wie er sich ver- hielt, als er den Beschwerdeführer zum ersten Mal erblickte. Seine Aussagen las- sen sowohl den Schluss zu, dass er mit unverminderter Geschwindigkeit weiter fuhr, als auch, dass er die Geschwindigkeit reduzierte. Aufgrund der Angabe von D._____, der Beschwerdegegner sei ursprünglich mit 40 bis 50 km/h, im Kollisi- onszeitpunkt mit 30 bis 40 km/h unterwegs gewesen, müsste angenommen wer- den, dass er leicht abbremste. Unklar ist auch, wie sich der Beschwerdeführer verhielt. Der Beschwerdegegner 1 meinte zuerst, er sei talwärts gefahren und ha- be vor sich auf den Boden gestarrt, korrigierte sich dann und erklärte er sei berg-

- 8 - wärts unterwegs gewesen. Gemäss D._____ stand der Beschwerdeführer auf dem Trottoir und bewegte sich unruhig. Fest steht, dass der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdeführer bemerkte einige Zeit, bevor es zur Kollision kam. Es stellt sich daher die Frage, ob er nicht bereits zu jenem Zeitpunkt Anlass dazu gehabt hätte, die Geschwindigkeit zu re- duzieren oder zumindest Bremsbereitschaft zu erstellen. Dies insbesondere unter der Annahme, dass der Beschwerdeführer - wie der Beschwerdegegner 1 dies anfänglich ausführte - vor sich auf den Boden starrte respektive gemäss Aussage von D._____ sich sehr unruhig bewegte. Denn ein solches Verhalten des Be- schwerdeführers hätte dem Beschwerdegegner 1 als Hinweis dafür gelten müs- sen, dass der Beschwerdeführer seine Aufmerksamkeit nicht dem Verkehr zuge- wandt hatte und daher jederzeit einer spontanen Neigung folgend in den Stras- senverkehr hätte geraten können. Er hätte sich in diesem Fall nicht drauf verlas- sen dürfen, dass sich der Beschwerdeführer ordnungsgemäss verhält. Vielmehr hätte er prophylaktisch eine erhöhte Sorgfalt anwenden müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6P.135/2003 vom 3. Februar 2004 E. 7.2).

c) Bei dieser Sachlage lässt sich nicht von vornherein sagen, der Beschwer- degegner 1 habe sich keiner Verkehrsregelverletzung und infolgedessen keiner fahrlässigen Körperverletzung schuldig gemacht. Vielmehr ist dies genauer zu un- tersuchen. Dazu sind detailliertere Sachverhaltsabklärungen nötig. Weder D._____ noch der Beifahrer des Beschwerdeführers wurden bisher als Zeugen einvernommen. Ihre Aussagen wurden lediglich in zusammengefass- ter Form im Polizeirapport festgehalten (vgl. Urk. 14/1). Angesichts der Vielzahl offener Fragen, welche sich stellen, drängen sich deren formelle Einvernahmen auf. Auch eine erneute, eingehende Befragung des Beschwerdegegners 1 dürfte Sinn machen. Was den Beschwerdeführer anbelangt, so leidet dieser gemäss Po- lizeirapport an einer Spracherwerbsstörung, weshalb er nicht zum Unfallhergang habe befragt werden können (Urk. 14/1 S. 8). Unbekannt ist, ob es ihm möglich ist, sich auf andere Art und Weise (beispielsweise Gebärdensprache) verständlich zu machen oder ob seine Eltern verstehen, was er ihnen mitteilt. Je nach dem drängt sich eine Befragung der Eltern auf.

- 9 - Ob ein unfallanalytisches Gutachten vorliegend sachdienliche Hinweise zu liefern vermöchte, ist von einer Fachperson zu beurteilen. Jedenfalls sollte diese Frage abgeklärt werden. Im übrigen ist es der Beschwerdegegnerin 2 zu überlassen die aus ihrer Sicht für die Erlangung eines umfassenden Untersuchungsergebnisses notwendi- gen Beweismittel zu erheben. Ist sie nach durchgeführter Untersuchung nach wie vor der Ansicht, es liege kein strafrechtlich relevanter Sachverhalt vor, ist es ihr anheim gestellt, die Untersuchung gestützt auf Art. 318 Abs. 1 StPO einzustellen.

d) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. IV.

1. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endent- scheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO).

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das Strafverfahren abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der Bemessungskrite- rien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Ge- richts, Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 800.– festzusetzen. Es wird beschlossen:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 7. Februar 2013 aufgehoben.

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.– festge- setzt.

3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten.

4. Schriftliche Mitteilung an:

- 10 - − Rechtsanwalt lic. iur. X._____, im Doppel für sich und zuhanden der Inhaberin der elterlichen Sorge des Beschwerdeführers, als Gerichts- urkunde − den Beschwerdegegner 1, als Gerichtsurkunde − die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, ad B-1/2012/2313, unter Rück- sendung der Untersuchungsakten (Urk. 14), gegen Empfangsbestäti- gung.

5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen er- hoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Zürich, 27. August 2013 Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. Th. Meyer lic.iur. K. Schlegel