SB180043, Entziehen von Minderjährigen

Sachverhalt

4.1. In der Anklageschrift vom 20. Juni 2017 (Urk. 18) wird der Beschuldigten Folgendes vorgeworfen. Sie sei am 17. Juli 2013 zusammen mit ihrem damals siebenjährigen Sohn C._____ im Einverständnis mit dem Kindsvater, dem Privat- kläger, mit welchem sie damals noch verheiratet gewesen sei und das gemein- same Sorgerecht geteilt habe, nach Istanbul in die Ferien gereist. In der Folge habe die Beschuldigte den Sohn, entgegen der Abmachung mit dem Privatkläger, nicht am 28. Juli 2013 zurück in die Schweiz gebracht. Am Abend des 28. Juli 2013 habe sie dem Privatkläger stattdessen per SMS mitgeteilt, dass sie mit dem gemeinsamen Sohn in der Türkei bleiben und nicht mehr in die Schweiz zurück- kehren werde. Durch die Weigerung, den Sohn zurück in die Schweiz zu bringen, habe sie dem Privatkläger den minderjährigen C._____ entzogen, und zwar bis zum 12. August 2015 (dem Zeitpunkt der Rückkehr von C._____ zu seinem Vater in die Schweiz). 4.2. Die Beschuldigte anerkennt den Ablauf der Ereignisse, wie er vorstehend festgehalten wurde (act. 5/1 Ziff. 5, 8, 9, 11 und 15; Urk. 75 S. 8 ff.; vgl. auch act. 1 S. 3). Das Geständnis stimmt sodann mit den Untersuchungsakten überein. Trotz Anerkennung des vorgeworfenen Sachverhalts bestreitet die Beschuldigte die Schlussfolgerung der Staatsanwaltschaft, durch ihre Weigerung, den Sohn zu- rück in die Schweiz zu bringen, dem Privatkläger den minderjährigen C._____ entzogen und damit den Tatbestand von Art. 220 StGB erfüllt zu haben. Sie stellt sich sodann auf den Standpunkt, zur Tat berechtigt gewesen zu sein und ohne

- 9 - jedes Verschulden gehandelt zu haben. Auf diese Einwände ist nachfolgend im Rahmen der rechtlichen Würdigung einzugehen.

5. Rechtliche Würdigung 5.1. Anwendbares Recht Der anklagebildende Sachverhalt – ein Dauerdelikt – ereignete sich ab Sommer

2013. Der Straftatbestand des Entziehens einer minderjährigen Person, der hier zur Debatte steht, ist per 1. Juli 2014 revidiert worden. Damit stellt sich die Frage des anwendbaren Rechts (vgl. Art. 2 Abs. 2 StGB). Die Vorinstanz hat sich mit dieser Frage auseinandergesetzt und ist mit zutreffender Begründung zur Auf- fassung gelangt, dass das Recht zum Tatzeitpunkt für die Beschuldigte milder war und somit Art. 220 aStGB zur Anwendung kommt. Zur Vermeidung von Wiederho- lungen kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 53 Erw. 4.1 mit Verweis auf OG ZH SB160141 vom

21. Oktober 2016 S. 5 ff.). 5.2. Entziehen von Minderjährigen 5.2.1. Nach Art. 220 aStGB wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer eine minderjährige Person dem Inhaber des Obhuts- rechts entzieht oder sich weigert, sie ihm zurückzugeben. Diese Bestimmung schützt diejenige Person, die über den Aufenthaltsort des Kindes bestimmen darf. Wer dies ist, ergibt sich aus dem Zivilrecht (BGE 141 IV 205 E. 5.3.1). Während der Ehe üben die Eltern die elterliche Sorge gemeinsam aus (Art. 297 Abs. 1 aZGB). Bestandteil der elterlichen Sorge ist das Obhutsrecht, das unter anderem die Befugnis beinhaltet, über den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen. Auch wenn beide Elternteile Träger der elterlichen Sorge sowie des Obhutsrechts sind, kann sich der eine Elternteil wegen Entziehens eines Minderjährigen schuldig machen, wenn er dem anderen die Mitwirkung bei der Ausübung der elterlichen Rechte tatsächlich verunmöglicht, etwa indem er das Kind ins Ausland verbringt (BSK StGB-ECKERT, Art. 220 N 11). Unter Weigerung der Rückgabe ist der vom Täter gegen aussen (explizit oder konkludent) zum Ausdruck gebrachte Wille zu

- 10 - verstehen, die Wiederherstellung der elterlichen Sorge zu verhindern, indem sich der Täter der Verpflichtung zur Herausgabe widersetzt. Eine Pflicht zur Heraus- gabe trifft nach Ablauf der vorgesehenen Zeit auch denjenigen, dem ein Kind ge- mäss richterlichem Urteil oder aufgrund einer Vereinbarung nur vorübergehend übergeben worden ist (STRATHENWERTH/WOHLERS, Schweizerisches Strafgesetz- buch, Handkommentar, 3. Aufl., Bern 2013, Art. 220 N 3). Bei der Weigerung der Rückgabe handelt es sich um ein Dauerdelikt, das ab dem Zeitpunkt der Weige- rung vollendet ist (BSK StGB-ECKERT, Art. 220 N 28 und 31). 5.2.2. Am 2. Mai 2013 erhob die Beschuldigte am Bezirksgericht Bülach die Klage auf Scheidung der Ehe. Zu diesem Zeitpunkt bis zu ihrer Abreise in die Türkei leb- te sie mit dem Privatkläger und C._____ wie schon zuvor im gemeinsamen Haus- halt. Eine gerichtliche Regelung zur Zuteilung der Obhut für C._____ für den Fall der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts lag zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor, ebenso wenig eine Vereinbarung der Parteien zu diesem Punkt. Damit lag das Obhutsrecht immer noch bei beiden Elternteilen. Wie die Vorinstanz zutref- fend erwog (Urk. 53 Erw. 4.2.4), war es daher nur folgerichtig, dass die Parteien über die anstehenden Ferien, welche die Beschuldigte zusammen mit C._____ in ihrer Heimat, in Istanbul, verbringen wollte, eine Vereinbarung trafen. Aus dieser Vereinbarung, die im Anschluss an die Anhörung von C._____ durch die Schei- dungsrichterin am 15. Juli 2013 erfolgte, ergibt sich unmissverständlich, dass der Privatkläger seine Zustimmung dazu erteilte, dass die Beschuldigte mit C._____ zu Ferienzwecken in die Türkei reist, und die Beschuldigte sich im Gegenzug ver- pflichtete, mit C._____ nach den Ferien in die Schweiz zurück zu kehren, damit dieser die erste Klasse der Primarschule beginnen kann (Urk. 4/2, Anhang). 5.2.3. Die Beschuldigte hielt sich nicht an diese Abmachung. Am 28. Juli 2013 teilte sie dem Privatkläger per SMS mit, dass sie nicht zurückkehren, sondern mit C._____ in der Türkei bleiben und dort das Scheidungsverfahren einleiten werde. Bereits einige Tage zuvor hatte sie ihre beim Bezirksgericht Bülach anhängig ge- machte Klage auf Scheidung zurück gezogen. Durch das Verbleiben im Ausland verunmöglichte sie dem Privatkläger, seine elterlichen Rechte bezüglich C._____ so wahrnehmen zu können, wie es vor ihrer Ausreise in die Türkei an der Tages-

- 11 - ordnung und mit Vereinbarung vom 15. Juli 2013 bekräftigt worden war. Das De- likt war folglich ab dem Zeitpunkt des abredewidrigen Verbleibens in der Türkei vollendet und der objektive Tatbestand des Entziehens von Minderjährigen im Sinne von Art. 220 aStGB damit erfüllt. Daran ändert auch nichts, dass der Vater auch in der Türkei ein Besuchsrecht hätte ausüben können, wie dies die Verteidi- gung geltend macht (Urk. 76 S. 3), ist dies doch für die Erfüllung des angeklagten Tatbestandes irrelevant. 5.2.4. An der Berufungsverhandlung machte die Verteidigung im Wesentlichen geltend, die Beschuldigte sei durch die türkischen Gerichte zu ihrem Vorgehen le- gitimiert worden, weshalb ihr Verhalten nicht tatbestandsmässig sein könne, zu- mal zivilrechtlich erlaubtes Verhalten strafrechtlich nicht verpönt sein könne (Urk. 76 S. 3 ff. i.V.m. Prot. II S. 7 ff.). Das türkische Familiengericht habe am

25. Juli 2013 vorsorglich sowohl das alleinige Sorgerecht für die Dauer des Ver- fahrens der Beschuldigten zugeteilt wie auch ein Ausreiseverbot für den Jungen angeordnet (Prot. II S. 6). Sodann sei der Beschuldigten das alleinige Sorgerecht für C._____ für die Dauer des Verfahrens mit Entscheid des Gerichts ..., 4. Fami- liengericht, vom 20. September 2013 einstweilen erteilt worden (Prot. II S. 14). 5.2.5. Dem eingereichten "Eröffnungsprotokoll" des 4. Familiengerichts zu ... vom

25. Juli 2013 ist zu entnehmen, dass die Beklagte eine Scheidungsklage gegen den Privatkläger eingeleitet hat (Urk. 79 S. 1). In Bezug auf den Sohn C._____ wurde einzig festgehalten, dass der Pass-Abteilungsleitung des Polizeipräsidiums zu Istanbul ein schriftlicher Bescheid übermittelt wird, um die Ausreise des ge- meinsamen Kindes der Parteien ins Ausland "ohne die Erlaubnis der Mutter" zu verhindern (Urk. 79 S. 2, Ziff. 7). Des Weiteren wurde eine Begutachtung des Kindes angeordnet, um abzuklären, bei welcher Partei das Kind besser aufgeho- ben ist (Urk. 79 S. 2, Ziff. 8). Mithin wurde der Beschuldigten – entgegen der Be- hauptung der Verteidigung – weder die Ausreise mit dem gemeinsamen Sohn C._____ verboten, noch wurde ihr vorsorglich das alleinige Sorgerecht zugeteilt. Auch aus dem nunmehr eingereichten Entscheid des 4. Familiengerichts zu ... vom 20. September 2013, gemäss welchem die Beschuldigte zwar das alleinige vorläufige Sorgerecht für C._____ beantragt hatte, ergibt sich keine Zuteilung der

- 12 - elterlichen Sorge an die Beschuldigte, wurde in diesem Entscheid doch festgehal- ten, "dass es keinen Raum dafür gibt über das vorläufige Sorgerecht erneut zu entscheiden, nachdem über das gemeinsame Kind das Rückführungsverfahren immer noch andauert und hinsichtlich dem vorläufigen und endgültigen Sorge- recht ein Entscheid zur Hinterlegung einer aufschiebenden Wirkung hierzu im Rückführungsverfahren angeordnet wurde". Folglich liegt kein türkischer Ent- scheid vor, welcher der Beschuldigten das alleinige Sorgerecht zugeteilt oder ihr die Ausreise mit C._____ verboten hätte. Solches wurde denn auch bezeichnen- derweise im türkischen Scheidungsurteil vom 19. April 2018 (Urk. 69) nie erwähnt. 5.2.6. Ohnehin hätte ein solcher Entscheid eines türkischen Gerichts die Regeln der Zuständigkeit hinsichtlich der Belange von Kindern in internationalen Verhält- nissen verletzt: Gemäss Art. 85 Abs. 1 IPRG gilt für den Schutz von Kindern in Bezug auf die Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte oder Behörden das Haager Übereinkommen vom 19. Oktober 1996 über die Zuständigkeit, das an- zuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern (Haager Kindesschutzübereinkommen, HKsÜ; SR 0.211.231.011). Nach Art. 5 Abs. 1 HKsÜ sind zur Ergreifung von Massnahmen zum Schutz der Person oder des Vermögens des Kindes die Behörden des Vertragsstaats zuständig, in dem das Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Im Fall von C._____ war dies die Schweiz. Bei widerrechtlichem Verbringen oder Zurückhalten des Kindes blei- ben diese Behörden nach Art. 7 Abs. 1 lit. a und b HKsÜ so lange zuständig, bis das Kind einerseits einen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat erlangt hat und andererseits jede sorgeberechtigte Person, Behörde oder sonstige Stelle das Verbringen oder Zurückhalten genehmigt hat oder das Kind sich in diesem anderen Staat mindestens während eines Jahres aufgehalten hat, nachdem die sorgeberechtigte Person seinen Aufenthaltsort kannte oder hätte kennen müssen, kein während dieses Zeitraums gestellter Antrag auf Rückgabe mehr anhängig ist und das Kind sich in seinem neuen Umfeld eingelebt hat. Zweck dieser Bestim- mung ist es zu verhindern, dass sich der entführende Elternteil missbräuchlich Vorteile mit Bezug etwa auf das Obhuts- und Sorgerecht erwirken kann (Fam- Komm Scheidung/JAMETTI/WEBER, Anh. IPR N 160). Es steht ausser Frage, dass

- 13 - die Voraussetzungen für einen Übergang der Zuständigkeit von der Schweiz in die Türkei im Sinne von Art. 7 Abs. 1 lit. a und b HKsÜ im September 2013 nicht erfüllt waren. Im Gegenteil, bereits am 30. Juli 2013 hatte das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, der Beschuldigten im Sinne einer superprovisorischen Massnahme befohlen, C._____ unverzüglich in die Schweiz zurückzubringen (Urk. 4/3). 5.2.7. Der Entscheid des Gerichts ..., 1. Familiengericht, mit welchem der Antrag des Privatklägers auf Rückführung von C._____ in die Schweiz abgewiesen wur- de, erfolgte erst am 13. November 2014 und damit knapp 1 ½ Jahre nach dem Zeitpunkt, zu dem die Beschuldigte C._____ hätte in die Schweiz zurück bringen müssen. Frühestens auf diesen Zeitpunkt hin konnte die Zuständigkeit für Ent- scheide über die Belange von C._____ von der Schweiz auf die Türkei übergehen (Art. 7 Abs. 1 lit. b HKsÜ). Jedenfalls für den Zeitraum vom 28. Juli 2013 bis 13. November 2014 bleibt das Verhalten der Beschuldigten somit tatbestandsmässig. 5.2.8. In subjektiver Hinsicht verlangt der Tatbestand von Art. 220 aStGB vorsätz- liches Handeln. Dies hat die Vorinstanz mit zutreffender Begründung bejaht, so dass darauf verwiesen werden kann (Urk. 53 Erw. 4.2.5). Wie vorstehend aufge- zeigt liegen entgegen der Verteidigung (vgl. Urk. 76 S. 4) auch keine Entscheide von Familiengerichten vor, welche das Handeln der Beschuldigten gerechtfertigt oder sie gar verpflichtet hätten, das gemeinsame Kind nicht an den Vater heraus- zugeben. Hervorzuheben ist das Rechtsgut, das durch Art. 220 aStGB geschützt wird: primär geht es um die Ausübung der Rechte und Pflichten des betroffenen (Mit-)Inhabers der elterlichen Sorge. Das Kindeswohl wird durch Art. 220 aStGB nur mittelbar geschützt (BGE 92 IV 1 E.a S. 2). Der Einwand der Beschuldigten, sie habe lediglich C._____ schützen wollen und deshalb in dessen Interesse ge- handelt, ist daher im Rahmen der Prüfung des subjektiven Tatbestandselementes nicht von Bedeutung. Auf diesen Einwand ist bei der Frage nach allfälligen Recht- fertigungsgründen näher einzugehen (vgl. dazu nachfolgende Erw. 5.3). 5.2.9. Mit ihrer Weigerung, C._____ in die Schweiz zurückzubringen und dem Pri- vatkläger zu ermöglichen, seine elterlichen Rechte auszuüben, hat die Beschul-

- 14 - digte jedenfalls für den Zeitraum vom 28. Juli 2013 bis 13. November 2014 den objektiven und subjektiven Tatbestand erfüllt. 5.3. Rechtfertigungsgründe 5.3.1. Die Beschuldigte stellt sich auf den Standpunkt, aufgrund des Verhaltens des Privatklägers berechtigt gewesen zu sein, mit C._____ in der Türkei zu blei- ben. In der Schweiz habe sie den Sohn nicht mehr vor seinem Vater schützen können. So habe der Privatkläger während des Zusammenlebens viele Regeln aufgestellt, die er stets mit Strafen durchgesetzt habe. Zum Beispiel habe C._____ bei Regelverletzungen jeweils für mehrere Stunden auf einem roten "Strafstuhl" sitzen müssen oder sei in einem dunklen Zimmer eingesperrt worden. Oder er habe C._____ gezwungen, das Essen fertig zu essen, obwohl es für die- sen viel zu scharf gewesen sei. Aufgrund seiner Arbeitslosigkeit und der damit verbundenen Schwierigkeit, die Rechnungen zu bezahlen, sei der Privatkläger in der letzten Zeit unter zusätzlichem Druck und aggressiv gewesen. Als der Privat- kläger in die USA gegangen sei, hätten sie und C._____ festgestellt, dass es ihnen ohne den Privatkläger viel besser gehe (Urk. 5/1 Ziff. 5 ff.; Urk. 75 S. 10 ff.; Prot. II S. 13 ). 5.3.2. Die Vorinstanz setzte sich mit diesen Argumenten der Beschuldigten ein- lässlich auseinander: Sie stellte zunächst die relevanten rechtlichen Grundlagen dar ‒ sie prüfte die Einwände der Beschuldigten richtigerweise unter dem Aspekt der Notwehrhilfe gemäss Art. 15 StGB ‒ und nahm gestützt darauf die Würdigung der hier konkret vorliegenden Verhältnisse in zutreffender Weise vor. Auch in die- sem Punkt kann zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf diese Erwägun- gen verwiesen werden (Urk. 53 Erw. 4.3). 5.3.3. Ergänzend und präzisierend ist Folgendes festzuhalten: Bevor die Beschul- digte sich entschied, mit C._____ in Istanbul zu bleiben und ihn nicht wie verein- bart nach den Ferien in die Schweiz zurückzubringen, hatte sie in der Schweiz, am Bezirksgericht Bülach, bereits das Scheidungsverfahren eingeleitet. Im Schei- dungsbegehren (Urk. 4/1), das die Beschuldigte am 2. Mai 2013 am Bezirks- gericht Bülach einreichte, aber auch in ihren Ausführungen anlässlich der Eini-

- 15 - gungsverhandlung (Urk. 4/2, Prot. S. 5 ff.), welche am 7. Juni 2013 am Bezirksge- richt Bülach stattfand, und zwar in Anwesenheit ihres Rechtsvertreters (!), finden sich nicht die geringsten Hinweise, die auf eine konkrete, unmittelbare Gefähr- dung von C._____ hindeuten (vgl. auch Urk. 75 S. 14). Im Gegenteil, die Be- schuldigte liess zwar die alleinige Obhut beantragen, war aber gleichzeitig bereit, dem Privatkläger ein Besuchsrecht alle zwei Wochen sowie während der Hälfte der Ferien zu gewähren. Insbesondere beantragte sie auch die gemeinsame el- terliche Sorge, weil diese dem Kindeswohl am Besten entspreche. Ihren Antrag, ihr sei die eheliche Wohnung in D._____ zuzuteilen, begründete sie damit, dass C._____ "in seinem gewohnten Umfeld bleiben können" soll (Urk. 4/2 [dort Prot. S. 8]). In krassem Widerspruch dazu stehen ihre wenige Wochen später erfolgte Weigerung, mit ihrem Sohn in die Schweiz zurückzukehren, sowie ihre Begrün- dung, dass sie C._____ habe schützen müssen. Dies macht klar, dass das regel- behaftete Zusammenleben mit dem Privatkläger, das die Beschuldigte anlässlich ihrer Befragung vom 5. Mai 2017 vehement kritisierte (vom Privatkläger allerdings bestritten wurde [Urk. 7 Ziff. 24 f. und Ziff. 45]), für C._____ nicht in einem solchen Ausmass nachteilig war, dass von einer Notwehrlage gesprochen werden kann. So konnte die Beschuldigte auch an der Berufungsverhandlung kein nachvoll- ziehbares Beispiel für eine relevante Gefährdung von C._____ nennen. Sie sprach zwar von Gewalt und psychischer Gewalt, von "Millionen von Vorfällen", schilderte aber als Beispiel einzig eine Situation, in welcher C._____ offenbar ge- zwungen worden sei, scharfes Essen aufzuessen (Urk. 75 S. 11 ff.). Und selbst wenn von einer Notwehrlage ausgegangen würde, müsste die Reaktion der Be- schuldigten, mit C._____ in der Türkei zu bleiben, als völlig unverhältnismässige Notwehrhandlung bezeichnet werden. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, ste- hen in der Schweiz zahlreiche Stellen zur Verfügung, bei denen in einer Notlage, ob einer vermeintlichen oder realen, Hilfe gesucht und auch gefunden werden kann. Am naheliegendsten wäre gewesen, dass die Beschuldigte die für das Scheidungsverfahren zuständige Richterin über die von ihr behaupteten Verhält- nisse informiert und die notwendigen Massnahmen verlangt. Sie hätte sich aber auch an die Kindes- oder Erwachsenenschutzbehörde oder an die Polizei wenden können. All dies hat die Beschuldigte nicht getan. Es liegt daher auf der Hand,

- 16 - dass die Beschuldigte deshalb zusammen mit C._____ in der Türkei blieb, ihre bereits hängige Scheidungsklage in der Schweiz zurück zog und in der Türkei ei- ne neue Klage anhängig machte, weil sie von den türkischen Gerichten für sich ein günstigeres Ergebnis bei der Regelung der Kinderbelange erhoffte. Von einer rechtfertigenden Notwehrhandlung der Beschuldigten kann unter diesen Um- ständen keine Rede sein. 5.3.4. Wie vorstehend dargelegt spricht weder das Eröffnungsprotokoll vom

25. Juli 2013 (Urk. 79) noch der Entscheid des 4. Familiengerichts ... vom 20. September 2013 (Urk. 82) der Beschuldigten das alleinige Sorgerecht für ihren Sohn zu. Auch verbietet keiner der Entscheide der Beschuldigten, mit C._____ die Türkei zu verlassen (vgl. Urk. 79 und 82). Zwar wird im Eröffnungsprotokoll vom 25. Juli 2013 vorsorglich dafür gesorgt, dass C._____ die Türkei nicht ohne Erlaubnis der Mutter verlassen darf (Urk. 79 S. 2). Jedoch wäre es der Beschul- digten jederzeit erlaubt gewesen, gemeinsam mit C._____ auszureisen oder auch die Ausreise von C._____ alleine zu genehmigen. Weder das Eröffnungsprotokoll vom 25. Juli 2013 (Urk. 79) noch der Entscheid des 4. Familiengerichts ... vom 20. September 2013 (Urk. 82) taugen somit als Grundlage für einen Rechtfertigungs- grund. Dasselbe trifft zu auf den im Berufungsverfahren eingereichten Entscheid desselben Gerichts vom 19. April 2018, mit dem die Ehe der Parteien in der Tür- kei geschieden und der Beschuldigten das Sorgerecht für C._____ zugesprochen wurde (Urk. 69). Schliesslich liegt entgegen den Ausführungen der Verteidigung an der Berufungsverhandlung auch kein zivilrechtlicher Rechtfertigungsgrund vor (vgl. Prot. II S. 9), führte die Verteidigung doch auch selber aus, dass das Haager Übereinkommen nicht als Rechtfertigungsgrundlage für strafrechtliche Verfahren konzipiert worden sei (Prot. II S. 8). 5.4. Schuldausschlussgründe 5.4.1. Die Beschuldigte stellt sich schliesslich auf den Standpunkt, im Tatzeitpunkt unter einer starken emotionalen Belastung gestanden zu haben und deswegen schuldunfähig gewesen zu sein.

- 17 - 5.4.2. Die Vorinstanz hat sich auch mit diesem Vorbringen der Beschuldigten be- fasst. Sie hat die relevanten rechtlichen Grundlagen dargestellt und die konkrete Situation der Beschuldigten zutreffend gewürdigt, so dass auch in diesem Punkt auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden kann (Urk. 53 Erw. 4.4). Ergänzend sei angefügt, dass aus den vorstehend genannten Gründen (Erw. 7.3.3) auch keine entschuldbare Notwehrhandlung der Beschuldigten im Sinne von Art. 16 Abs. 2 StGB angenommen werden kann. Ebenso wenig fällt ei- ne Schuldunfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 und 2 StGB ernsthaft in Be- tracht. 5.5. Fazit Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschuldigte mit ihren Handlungen bzw. Unterlassungen sämtliche objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale von Art. 220 aStGB erfüllt hat und weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschluss- gründe vorliegen. Sie ist deshalb wegen Entziehens von Minderjährigen im Sinne von Art. 220 aStGB schuldig zu sprechen.

6. Strafzumessung: 6.1. Die Vorinstanz hat zunächst den massgeblichen Strafrahmen erwähnt so- wie die allgemeinen Grundsätze der Strafzumessung zutreffend festgehalten (Urk. 53 Erw. 5.1-5.3). Es kann darauf verwiesen werden. Ergänzend ist anzufü- gen, dass per 1. Januar 2018, und damit nach Erlass des angefochtenen Urteils, die strafrechtlichen Sanktionen revidiert wurden. Der Anwendungsbereich der Geldstrafe ist dabei eingeschränkt worden, indem statt wie bisher 360 neu nur noch maximal 180 Tagessätze als Geldstrafe ausgesprochen werden können (Art. 34 Abs. 1 StGB). Gemäss Art. 2 Abs. 2 StGB ist das mildere Recht anwend- bar, wenn ein Verbrechen oder Vergehen vor Inkrafttreten einer Gesetzesände- rung begangen wurde, die Beurteilung aber erst nachher erfolgt. Weil eine Geld- strafe gegenüber einer Freiheitsstrafe milder ist (BGE 134 IV 82 E. 7.2.2), sind für vor dem 1. Januar 2018 begangene Straftaten mittlerer Kriminalität, die nach altem Recht eine Geldstrafe von 180 bis 360 Tagessätzen indizieren, weiterhin solche Geldstrafen auszufällen (Heimgartner, in: Donatsch/Heimgartner/Isenring/

- 18 - Weder [Hrsg.], OFK/StGB Kommentar, 20. Aufl., Zürich 2018, Art. 34 N 7). Da die Staatsanwaltschaft auf eine (Anschluss-)Berufung verzichtete, stellt sich die Fra- ge einer Erhöhung der vorinstanzlich ausgefällten Sanktion von 150 Tagessätzen Geldstrafe jedoch ohnehin nicht (Art. 391 Abs. 2 StPO). 6.2. Die objektive und subjektive Schwere der von der Beschuldigten verübten Tat (Tatkomponente) ist von der Vorinstanz unter Bezugnahme auf die konkreten Verhältnisse zutreffend gewürdigt worden (Urk. 53 Erw. 5.3.1 f.). Die Verteidigung äussert sich zur Strafzumessung der Vorinstanz nicht (Urk. 76, Prot. II S. 7 ff.). Zuzustimmen ist der Vorinstanz namentlich darin, dass die Beschuldigte schon bei Unterzeichnung der Vereinbarung vom 15. Juli 2013 mit dem Gedanken ge- spielt haben muss, mit C._____ in der Türkei zu bleiben, und sie diesen Ent- schluss, entgegen ihren Aussagen (Urk. 5/1 Ziff. 10; Urk. 75 S. 14), nicht erst in der Türkei fasste. Dafür spricht nicht nur ihre Aussage, wonach es sich bei der Abmachung vom 15. Juli 2013 nicht um ein Urteil oder so gehandelt habe, son- dern nur um ihre Erklärung auf einem Blatt Papier, andernfalls sie C._____ nicht hätte mitnehmen dürfen (Urk. 5/1 Ziff. 7). Aufschlussreich ist diesbezüglich auch ihr Hinweis auf eine mehrwöchige Abwesenheit des Privatklägers, die ihr und C._____ sehr gut getan und C._____ zur Aussage veranlasst habe, sie könnten ohne Papi besser leben. Da habe sie gemerkt, dass sie ihren Sohn nicht schützen könne (Urk. 5/1 Ziff. 7). Schliesslich hatte sie auch bereits am 25. Juli 2013 die er- forderliche Anzahlung geleistet und die Scheidungsklage beim 4. Familiengerichts ... vom 20. September 2013 eingereicht (Urk. 79), ohne dies dem Beschuldigten in ihrem SMS vom 28. Juli 2013 mitzuteilen. Mit der Vorinstanz ist der Beschuldig- ten somit ein gewisses Mass an Hinterlist vorzuwerfen. Entgegen der Vorinstanz ist indessen zugunsten der Beschuldigten zu berücksichtigen, dass sie das Kind nicht in einen völlig fremden Kulturkreis gebracht hatte und ihm insbesondere auch den Kontakt zu seinen Grosseltern väterlicherseits sowie auch zu seinem Vater selber ermöglichte. 6.3. Die Vorinstanz hat sodann den in der Person der Beschuldigten liegenden Umständen (Täterkomponente) ausreichend und in zutreffender Weise Rechnung getragen (Urk. 53 Erw. 5.5). Auch darauf kann verwiesen werden.

- 19 - 6.4. Selbst wenn wie vorstehend zugunsten der Beschuldigten zu berücksich- tigen ist, dass sie den Kontakt zum Vater sowie den Grosseltern nicht gänzlich verunmöglichte, sind in Anbetracht des Tatzeitraums von nicht unbeachtlichen Länge die 150 Tagessätze, welche von der Vorinstanz als Geldstrafe festgesetzt wurden, insgesamt unter keinen Aspekten zu beanstanden. 6.5. Dasselbe trifft zu auf die Höhe des Tagessatzes, welche die Vorinstanz auf Fr. 10.‒ festsetzte (Urk. 53 Erw. 5.7). 6.6. Die Beschuldigte ist folglich mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 10.‒ zu bestrafen.

7. Strafvollzug Die Vorinstanz hat den Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahren angesetzt (Urk. 53 Ziff. 6). Da mangels (Anschluss-)Berufung der Staatsanwaltschaft in diesen Punkten keine Schlechterstellung der Beschuldigten erfolgen darf (Art. 391 Abs. 4 StPO) und eine Besserstellung angesichts der ge- setzliche Vorgaben nicht möglich ist ‒ die Probezeit entspricht dem gesetzlichen Minimum (vgl. Art. 42 ff. StGB) ‒, braucht auf die vorinstanzlichen Erwägungen nicht näher eingegangen zu werden und sind dieselben Anordnungen zu treffen.

8. Kosten- und Entschädigungsfolgen 8.1. Der vorinstanzliche Entscheid zur Kostenauflage (Urk. 53 Erw. 8 und Dis- positiv Ziff. 6) ist bei diesem Ausgang zu bestätigen. 8.2. Die Gebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.‒ festzusetzen (§ 16 Abs. 1 GebV OG). Zu den Verfahrenskosten hinzu kommen die Entschädi- gung für den amtlichen Verteidiger (Art. 422 StPO). Die amtliche Verteidigung verzichtete trotz entsprechender Aufforderung auf das Einreichen einer Honorar- note und stellte ihre Bemühungen in das pflichtgemässe Ermessen des Gerichts, weil sie die Interessen der Beschuldigten auch in den zivilrechtlichen Verfahren vertrete und eine klare Trennung dieser Verfahren nicht möglich sei (Prot. II S. 10). In Anwendung von § 2, 17 und 18 der Verordnung über die Anwaltsgebüh-

- 20 - ren ist die Entschädigung des amtlichen Verteidigers für das Berufungsverfahren pauschal auf Fr. 2'500.– (inkl. MWSt. und Barauslagen) festzusetzen. 8.3. Ausgangsgemäss sind der Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfah- rens, mit Ausnahme der Entschädigung des amtlichen Verteidigers, aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 426 Abs. 1 StPO). Die Entschädigung des amt- lichen Verteidigers ist von der Beschuldigten dem Kanton Zürich zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO). Angesichts ihres Unterliegens fällt die Zusprechung einer Entschädigung an die Beschuldigte nicht in Betracht (Art. 429 StPO e contrario). Es wird beschlossen:

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzel- gericht, vom 13. November 2017 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: "1.-3. (…)

4. Die Genugtuungsforderung des Privatklägers wird auf den Zivilweg verwiesen.

6. (…)

7. (Mitteilungen)

8. (Rechtsmittel)"

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 21 - Es wird erkannt:

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig des Entziehens von Minderjährigen im Sinne von Art. 220 aStGB.

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 10.‒.

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt.

4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6) wird bestätigt.

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 3'000.‒ ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 2'500.– amtliche Verteidigung

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung , werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge- nommen. Die Rückzahlungspflicht der Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.

7. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland − den Privatkläger sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland − den Privatkläger

- 22 - und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes- gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer Zürich, 25. Oktober 2018 Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. S. Volken lic. iur. S. Leuthold Zur Beachtung: Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor- erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.

Erwägungen (30 Absätze)

E. 1 Ausgangslage/Verfahrensgang

E. 1.1 A._____ (nachfolgend Beschuldigte) und B._____ (im Folgenden Privat- kläger) sind die Eltern von C._____, geboren am tt.mm.2006. Am 2. Mai 2013 lei- tete die Beschuldigte am Bezirksgericht Bülach die Scheidungsklage ein (Urk. 4/1). Am 7. Juni 2013 fand die Einigungsverhandlung statt. Eine Einigung zwischen der Beschuldigten und dem Privatkläger liess sich nicht erzielen (Urk. 4/2, Protokoll S. 5 ff., insbes. S. 10). Im Anschluss an die Anhörung von C._____, welche am 15. Juli 2013 stattfand, führte das Gericht Einzelgespräche mit den Eltern durch (Urk. 4/2, Protokoll S. 12). Die Beschuldigte, welche in den

- 4 - bevorstehenden Sommerferien vorhatte, mit C._____ in der Türkei Ferien zu ver- bringen, bestätigte anlässlich dieser Einzelgespräche unterschriftlich, "dass sie nach den Ferien in die Schweiz zurückkehrt und C._____ die erste Klasse der Primarschule anfangen kann" (Urk. 4/2, Anhang). Die Beschuldigte reiste an- schliessend mit C._____ am 17. Juli 2013 nach Istanbul. Entgegen ihrer Zusiche- rung kehrte sie nicht zurück in die Schweiz, sondern blieb mit C._____ in Istanbul. Mit einer SMS vom 28. Juli 2013 teilte sie dem Privatkläger mit, dass sie sich ent- schieden habe, in der Türkei zu bleiben und dort das Scheidungsverfahren einzu- leiten (Urk. 3). Bereits einige Tage zuvor hatte sie die am Bezirksgericht Bülach hängige Scheidungsklage zurück gezogen (Urk. 4/2, Protokoll S. 13).

E. 1.2 Am 29. Juli 2013 erstattete der Privatkläger bei der Kantonspolizei Zürich Strafanzeige und erhob Strafantrag wegen Entziehens von Unmündigen i.S.v. Art. 220 StGB und Drohung i.S.v. Art. 180 StGB (Urk. 1 f.). Seine polizeiliche Be- fragung fand am 30. Juli 2013 statt (Urk. 6). Die Beschuldigte konnte erst am

E. 1.3 Die erstinstanzliche Hauptverhandlung fand am 13. November 2017 statt (Prot. I S. 5 ff.), nachdem der auf den 18. September 2017 angesetzte Verhand- lungstermin wegen Erkrankung der Beschuldigten verschoben worden war (Urk. 20, 29 f. und 33). An der Hauptverhandlung konnte die Beschuldigte nicht teilnehmen, da sie kurz zuvor erneut erkrankt war (Urk. 38 ff., Urk. 42A). Auf An- trag ihres Verteidigers (Urk. 39) dispensierte die Vorinstanz die Beschuldigte von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen. Gleichzeitig wies sie den Antrag des Verteidigers, die Beschuldigte sei persönlich zu befragen, ab (Prot. I S. 6 ff., ins- bes. S. 12 f.). Mit mündlich eröffnetem Urteil vom 13. November 2017

E. 1.4 Mit Eingabe an die Vorinstanz vom 14. November 2017 liess die Beschul- digte fristgerecht die Berufung anmelden (Urk. 47). Die schriftlich begründete Fassung des Entscheids vom 13. November 2017 ging dem Verteidiger am

E. 1.5 Die Berufungsverhandlung fand am 17. September 2018 in Anwesenheit der Beschuldigten, ihres amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt X._____ sowie des Privatklägers statt (Prot. II S. 3). Nachdem im Anschluss an die Berufungsver- handlung über die Beweisanträge der Verteidigung beraten worden war, wurde den Parteien mitgeteilt, dass das Gericht die Entscheide des türkischen Familien- gerichts vom 25. Juli 2013 sowie vom 20. September 2013 für die Urteilsberatung beiziehe. Die Verteidigung erklärte sich bereit, dem Gericht diese Entscheide mit- samt Übersetzung zukommen zu lassen (Prot. II S. 14 f.). In der Folge reichte die Verteidigung das Eröffnungsprotokoll des 4. Familiengerichts zu ... vom 25. Juli 2013 (Urk. 79) mit Eingabe vom 18. September 2018 (Urk. 77) sowie den Zwi-

- 6 - schenentscheid des 4. Familiengerichts zu ... vom 20. September 2013 (Urk. 82) mit Eingabe vom 21. September 2018 (Urk. 80) ein.

E. 1.6 Schliesslich fand am 25. Oktober 2017 die Urteilsberatung statt (Prot. II S. 16 ff.).

2. Umfang der Berufung Die Beschuldigte beantragt einen vollumfänglichen Freispruch und ficht sämtliche Ziffern des vorinstanzlichen Urteils an, mit Ausnahme von Dispositiv Ziff. 4, wel- che den Verweis der Genugtuungsforderung des Privatklägers auf den Zivilweg enthält, und von Dispositiv Ziff. 5, welche die Festsetzung der erstinstanzlichen Kosten zum Gegenstand hat (Urk. 56; Prot. II S. 5). In diesen beiden Punkten ist das erstinstanzliche Urteil in Rechtskraft erwachsen, was vorab vorzumerken ist (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 402 und 437 StPO).

3. Prozessuales 3.1. Beweisanträge 3.1.1. Die Verteidigung stellte anlässlich der Berufungsverhandlung verschiedene Beweisanträge, wonach die Akten des Bundesamtes für Justiz mit der Verfah- rensnummer K2013001946 sowie des Bezirksgerichts Bülach mit den Ver- fahrensnummern EE130103, FE130127, FE150233 und EZ170007 beizuziehen seien. Zur Begründung führte sie aus, die Beschuldigte sei sehr detailliert befragt worden, wobei sich viele Antworten aus diesen Akten ergeben würden. Insbe- sondere ergebe sich aus diesen Akten, dass das türkische Familiengericht der Beschuldigten am 25. Juli 2013 das alleinige Sorgerecht erteilt habe und ein Aus- reiseverbot für den Jungen verhängt habe. Mit diesem Beweisantrag solle die Glaubwürdigkeit der Beschuldigten untermauert sowie das Dilemma, in welchem sie sich befunden habe, deutlich gemacht werden (Prot. II S. 5 f.). Bereits in der Untersuchung machte die Verteidigung zudem geltend, es gäbe einen Entscheid vom 20. September 2013, mit welchem der Beschuldigten das alleinige Sorge- recht einstweilen zugeteilt worden sei (Urk. 5/1 S. 5), woran sie auch anlässlich

- 7 - der Berufungsverhandlung auf Frage der Verfahrensleitung festhielt (Prot. II S. 14 f.). 3.1.2. Der Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 20. Juni 2017 vorge- worfen, am 28. Juli 2013 mit dem gemeinsamen Sohn C._____ in der Türkei ge- blieben zu sein und den minderjährigen Sohn dadurch dem Privatkläger bis zum

E. 5 Mai 2017 befragt werden, und zwar von der Staatsanwaltschaft Winterthur/ Unterland, nachfolgend Staatsanwaltschaft (Urk. 5/1). Am gleichen Tag vernahm die Staatsanwaltschaft den Beschuldigten als Auskunftsperson (Urk. 7). In der Folge erhob die Staatsanwaltschaft die im Anhang wiedergegebene Anklage vom

E. 5.1 Anwendbares Recht Der anklagebildende Sachverhalt – ein Dauerdelikt – ereignete sich ab Sommer

21. Oktober 2016 S. 5 ff.).

E. 5.2 Entziehen von Minderjährigen

E. 5.2.1 Nach Art. 220 aStGB wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer eine minderjährige Person dem Inhaber des Obhuts- rechts entzieht oder sich weigert, sie ihm zurückzugeben. Diese Bestimmung schützt diejenige Person, die über den Aufenthaltsort des Kindes bestimmen darf. Wer dies ist, ergibt sich aus dem Zivilrecht (BGE 141 IV 205 E. 5.3.1). Während der Ehe üben die Eltern die elterliche Sorge gemeinsam aus (Art. 297 Abs. 1 aZGB). Bestandteil der elterlichen Sorge ist das Obhutsrecht, das unter anderem die Befugnis beinhaltet, über den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen. Auch wenn beide Elternteile Träger der elterlichen Sorge sowie des Obhutsrechts sind, kann sich der eine Elternteil wegen Entziehens eines Minderjährigen schuldig machen, wenn er dem anderen die Mitwirkung bei der Ausübung der elterlichen Rechte tatsächlich verunmöglicht, etwa indem er das Kind ins Ausland verbringt (BSK StGB-ECKERT, Art. 220 N 11). Unter Weigerung der Rückgabe ist der vom Täter gegen aussen (explizit oder konkludent) zum Ausdruck gebrachte Wille zu

E. 5.2.2 Am 2. Mai 2013 erhob die Beschuldigte am Bezirksgericht Bülach die Klage auf Scheidung der Ehe. Zu diesem Zeitpunkt bis zu ihrer Abreise in die Türkei leb- te sie mit dem Privatkläger und C._____ wie schon zuvor im gemeinsamen Haus- halt. Eine gerichtliche Regelung zur Zuteilung der Obhut für C._____ für den Fall der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts lag zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor, ebenso wenig eine Vereinbarung der Parteien zu diesem Punkt. Damit lag das Obhutsrecht immer noch bei beiden Elternteilen. Wie die Vorinstanz zutref- fend erwog (Urk. 53 Erw. 4.2.4), war es daher nur folgerichtig, dass die Parteien über die anstehenden Ferien, welche die Beschuldigte zusammen mit C._____ in ihrer Heimat, in Istanbul, verbringen wollte, eine Vereinbarung trafen. Aus dieser Vereinbarung, die im Anschluss an die Anhörung von C._____ durch die Schei- dungsrichterin am 15. Juli 2013 erfolgte, ergibt sich unmissverständlich, dass der Privatkläger seine Zustimmung dazu erteilte, dass die Beschuldigte mit C._____ zu Ferienzwecken in die Türkei reist, und die Beschuldigte sich im Gegenzug ver- pflichtete, mit C._____ nach den Ferien in die Schweiz zurück zu kehren, damit dieser die erste Klasse der Primarschule beginnen kann (Urk. 4/2, Anhang).

E. 5.2.3 Die Beschuldigte hielt sich nicht an diese Abmachung. Am 28. Juli 2013 teilte sie dem Privatkläger per SMS mit, dass sie nicht zurückkehren, sondern mit C._____ in der Türkei bleiben und dort das Scheidungsverfahren einleiten werde. Bereits einige Tage zuvor hatte sie ihre beim Bezirksgericht Bülach anhängig ge- machte Klage auf Scheidung zurück gezogen. Durch das Verbleiben im Ausland verunmöglichte sie dem Privatkläger, seine elterlichen Rechte bezüglich C._____ so wahrnehmen zu können, wie es vor ihrer Ausreise in die Türkei an der Tages-

E. 5.2.4 An der Berufungsverhandlung machte die Verteidigung im Wesentlichen geltend, die Beschuldigte sei durch die türkischen Gerichte zu ihrem Vorgehen le- gitimiert worden, weshalb ihr Verhalten nicht tatbestandsmässig sein könne, zu- mal zivilrechtlich erlaubtes Verhalten strafrechtlich nicht verpönt sein könne (Urk. 76 S. 3 ff. i.V.m. Prot. II S. 7 ff.). Das türkische Familiengericht habe am

E. 5.2.5 Dem eingereichten "Eröffnungsprotokoll" des 4. Familiengerichts zu ... vom

E. 5.2.6 Ohnehin hätte ein solcher Entscheid eines türkischen Gerichts die Regeln der Zuständigkeit hinsichtlich der Belange von Kindern in internationalen Verhält- nissen verletzt: Gemäss Art. 85 Abs. 1 IPRG gilt für den Schutz von Kindern in Bezug auf die Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte oder Behörden das Haager Übereinkommen vom 19. Oktober 1996 über die Zuständigkeit, das an- zuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern (Haager Kindesschutzübereinkommen, HKsÜ; SR 0.211.231.011). Nach Art. 5 Abs. 1 HKsÜ sind zur Ergreifung von Massnahmen zum Schutz der Person oder des Vermögens des Kindes die Behörden des Vertragsstaats zuständig, in dem das Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Im Fall von C._____ war dies die Schweiz. Bei widerrechtlichem Verbringen oder Zurückhalten des Kindes blei- ben diese Behörden nach Art. 7 Abs. 1 lit. a und b HKsÜ so lange zuständig, bis das Kind einerseits einen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat erlangt hat und andererseits jede sorgeberechtigte Person, Behörde oder sonstige Stelle das Verbringen oder Zurückhalten genehmigt hat oder das Kind sich in diesem anderen Staat mindestens während eines Jahres aufgehalten hat, nachdem die sorgeberechtigte Person seinen Aufenthaltsort kannte oder hätte kennen müssen, kein während dieses Zeitraums gestellter Antrag auf Rückgabe mehr anhängig ist und das Kind sich in seinem neuen Umfeld eingelebt hat. Zweck dieser Bestim- mung ist es zu verhindern, dass sich der entführende Elternteil missbräuchlich Vorteile mit Bezug etwa auf das Obhuts- und Sorgerecht erwirken kann (Fam- Komm Scheidung/JAMETTI/WEBER, Anh. IPR N 160). Es steht ausser Frage, dass

E. 5.2.7 Der Entscheid des Gerichts ..., 1. Familiengericht, mit welchem der Antrag des Privatklägers auf Rückführung von C._____ in die Schweiz abgewiesen wur- de, erfolgte erst am 13. November 2014 und damit knapp 1 ½ Jahre nach dem Zeitpunkt, zu dem die Beschuldigte C._____ hätte in die Schweiz zurück bringen müssen. Frühestens auf diesen Zeitpunkt hin konnte die Zuständigkeit für Ent- scheide über die Belange von C._____ von der Schweiz auf die Türkei übergehen (Art. 7 Abs. 1 lit. b HKsÜ). Jedenfalls für den Zeitraum vom 28. Juli 2013 bis 13. November 2014 bleibt das Verhalten der Beschuldigten somit tatbestandsmässig.

E. 5.2.8 In subjektiver Hinsicht verlangt der Tatbestand von Art. 220 aStGB vorsätz- liches Handeln. Dies hat die Vorinstanz mit zutreffender Begründung bejaht, so dass darauf verwiesen werden kann (Urk. 53 Erw. 4.2.5). Wie vorstehend aufge- zeigt liegen entgegen der Verteidigung (vgl. Urk. 76 S. 4) auch keine Entscheide von Familiengerichten vor, welche das Handeln der Beschuldigten gerechtfertigt oder sie gar verpflichtet hätten, das gemeinsame Kind nicht an den Vater heraus- zugeben. Hervorzuheben ist das Rechtsgut, das durch Art. 220 aStGB geschützt wird: primär geht es um die Ausübung der Rechte und Pflichten des betroffenen (Mit-)Inhabers der elterlichen Sorge. Das Kindeswohl wird durch Art. 220 aStGB nur mittelbar geschützt (BGE 92 IV 1 E.a S. 2). Der Einwand der Beschuldigten, sie habe lediglich C._____ schützen wollen und deshalb in dessen Interesse ge- handelt, ist daher im Rahmen der Prüfung des subjektiven Tatbestandselementes nicht von Bedeutung. Auf diesen Einwand ist bei der Frage nach allfälligen Recht- fertigungsgründen näher einzugehen (vgl. dazu nachfolgende Erw. 5.3).

E. 5.2.9 Mit ihrer Weigerung, C._____ in die Schweiz zurückzubringen und dem Pri- vatkläger zu ermöglichen, seine elterlichen Rechte auszuüben, hat die Beschul-

- 14 - digte jedenfalls für den Zeitraum vom 28. Juli 2013 bis 13. November 2014 den objektiven und subjektiven Tatbestand erfüllt.

E. 5.3 Rechtfertigungsgründe

E. 5.3.1 Die Beschuldigte stellt sich auf den Standpunkt, aufgrund des Verhaltens des Privatklägers berechtigt gewesen zu sein, mit C._____ in der Türkei zu blei- ben. In der Schweiz habe sie den Sohn nicht mehr vor seinem Vater schützen können. So habe der Privatkläger während des Zusammenlebens viele Regeln aufgestellt, die er stets mit Strafen durchgesetzt habe. Zum Beispiel habe C._____ bei Regelverletzungen jeweils für mehrere Stunden auf einem roten "Strafstuhl" sitzen müssen oder sei in einem dunklen Zimmer eingesperrt worden. Oder er habe C._____ gezwungen, das Essen fertig zu essen, obwohl es für die- sen viel zu scharf gewesen sei. Aufgrund seiner Arbeitslosigkeit und der damit verbundenen Schwierigkeit, die Rechnungen zu bezahlen, sei der Privatkläger in der letzten Zeit unter zusätzlichem Druck und aggressiv gewesen. Als der Privat- kläger in die USA gegangen sei, hätten sie und C._____ festgestellt, dass es ihnen ohne den Privatkläger viel besser gehe (Urk. 5/1 Ziff. 5 ff.; Urk. 75 S. 10 ff.; Prot. II S. 13 ).

E. 5.3.2 Die Vorinstanz setzte sich mit diesen Argumenten der Beschuldigten ein- lässlich auseinander: Sie stellte zunächst die relevanten rechtlichen Grundlagen dar ‒ sie prüfte die Einwände der Beschuldigten richtigerweise unter dem Aspekt der Notwehrhilfe gemäss Art. 15 StGB ‒ und nahm gestützt darauf die Würdigung der hier konkret vorliegenden Verhältnisse in zutreffender Weise vor. Auch in die- sem Punkt kann zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf diese Erwägun- gen verwiesen werden (Urk. 53 Erw. 4.3).

E. 5.3.3 Ergänzend und präzisierend ist Folgendes festzuhalten: Bevor die Beschul- digte sich entschied, mit C._____ in Istanbul zu bleiben und ihn nicht wie verein- bart nach den Ferien in die Schweiz zurückzubringen, hatte sie in der Schweiz, am Bezirksgericht Bülach, bereits das Scheidungsverfahren eingeleitet. Im Schei- dungsbegehren (Urk. 4/1), das die Beschuldigte am 2. Mai 2013 am Bezirks- gericht Bülach einreichte, aber auch in ihren Ausführungen anlässlich der Eini-

E. 5.3.4 Wie vorstehend dargelegt spricht weder das Eröffnungsprotokoll vom

E. 5.4 Schuldausschlussgründe

E. 5.4.1 Die Beschuldigte stellt sich schliesslich auf den Standpunkt, im Tatzeitpunkt unter einer starken emotionalen Belastung gestanden zu haben und deswegen schuldunfähig gewesen zu sein.

- 17 -

E. 5.4.2 Die Vorinstanz hat sich auch mit diesem Vorbringen der Beschuldigten be- fasst. Sie hat die relevanten rechtlichen Grundlagen dargestellt und die konkrete Situation der Beschuldigten zutreffend gewürdigt, so dass auch in diesem Punkt auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden kann (Urk. 53 Erw. 4.4). Ergänzend sei angefügt, dass aus den vorstehend genannten Gründen (Erw. 7.3.3) auch keine entschuldbare Notwehrhandlung der Beschuldigten im Sinne von Art. 16 Abs. 2 StGB angenommen werden kann. Ebenso wenig fällt ei- ne Schuldunfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 und 2 StGB ernsthaft in Be- tracht.

E. 5.5 Fazit Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschuldigte mit ihren Handlungen bzw. Unterlassungen sämtliche objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale von Art. 220 aStGB erfüllt hat und weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschluss- gründe vorliegen. Sie ist deshalb wegen Entziehens von Minderjährigen im Sinne von Art. 220 aStGB schuldig zu sprechen.