SB150171, Qualifizierte einfache Körperverletzung

Erwägungen (10 Absätze)

E. 1 Mit Urteil vom 21. Januar 2015 sprach das Bezirksgericht Winterthur den Beschuldigten der qualifizierten einfachen Köperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 Abs. 2 StGB schuldig, bestrafte ihn mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten und ordnete eine stationäre Behandlung im Sinne von Art. 60 StGB unter Aufschub des Strafvollzugs an (Urk. 41).

E. 2 Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte am 22. Januar 2015 (Poststempel) rechtzeitig Berufung an (Urk. 34). Nach Erhalt des begründeten vorinstanzlichen Entscheids am 31. März 2015 (Urk. 38 Blatt 2) liess er am 7. Ap- ril 2015 (Poststempel) und damit innert Frist seine Berufungserklärung folgen (Urk. 43). Der Beschuldigte ficht ausschliesslich das Strafmass (Dispositivziffer 2) und die Anordnung der stationären Massnahme (Dispositivziffer 3) an. Von Seiten der Staatsanwaltschaft sowie des Privatklägers wurde kein Rechtsmittel eingelegt.

E. 2.1 Im Hinblick auf die objektive Tatschwere beurteilte die Vorinstanz (Urk. 41 S. 7 Ziff. IV.2.2.1) das Verhalten des Beschuldigten als geprägt von einer er- heblichen Rücksichtslosigkeit, nachdem er nicht nur mit einer Schaufel auf den Privatkläger losgegangen sei und mit einem Messer herumgefuchtelt habe, son- dern ihm schliesslich auch mehrere wuchtige Schläge mit einer Glasflasche ver- setzt habe. Dabei sei es zwar bei einer harmlosen Platzwunde geblieben, die Fol- gen seiner Tat hätten aber infolge der Gefährlichkeit des eingesetzten Gegen- stands auch weitaus gravierender ausfallen können. Die Vorinstanz berücksichtig- te andererseits auch, dass der reichlich angetrunkene Privatkläger – indem er sich grundlos in die Angelegenheit mit der Ex-Freundin des Beschuldigten einge- mischt, sich aktiv in einen verbalen Streit mit demselben eingelassen und nach dem erlittenen Schlag mit der Schaufel den bereits ins Haus zurückgekehrten Be- schuldigten über längere Zeit weiter verbal provoziert sowie mehrmals mit dem Fuss auf die Haustüre eingetreten habe – ebenfalls einen wichtigen Grund für die anschliessende Eskalation der Auseinandersetzung gesetzt habe. Die Erwägung der Vorinstanz, der Beschuldigte habe mit der Glasflasche dem Privatkläger mehrere wuchtige Schläge versetzt, bedarf insofern der Präzi- sierung, als er tatsächlich mehrere (fünf) wuchtige Schläge in Richtung des Kopf des Privatklägers ausführte und ihn dabei einmal am Kopf (an der Stirn) traf (und mit den weiteren vier Schlägen aufgrund rechtzeitigen Ausweichens des Privat- kläger lediglich dessen Rücken erwischte, vgl. die Videoaufzeichnung, Urk. 3). Im Übrigen ist den schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen der Vorinstanz

- 6 - (welche im Ergebnis ebenfalls von nur einem Kopftreffer ausging) nichts beizufü- gen und es kann auf sie abgestellt werden. Die Vorinstanz gelangte gesamthaft zu einem erheblichen Tatverschulden in objektiver Hinsicht (a.a.O.), welche Auffassung geteilt werden kann. Entgegen den Ausführungen der Verteidigung (Urk. 53 S. 3 f.; Urk. 43 S. 2; Urk. 30 S. 3 f.) kann das provokative Verhalten des Privatklägers nach der Rück- kehr des Beschuldigten in sein Haus nicht stärker verschuldensmindernd berück- sichtigt werden, als dies in der vorinstanzlichen und hier übernommenen Gewich- tung bereits (implizit) zum Ausdruck kommt. Mit seinen fünf wuchtigen Schlägen mit einem gefährlichen Gegenstand in Richtung Kopf des Privatklägers bzw. dem zu einer blutenden Platzwunde führenden einen Treffer an dessen Stirn griff der unvermittelt aus dem Haus stürmende Beschuldigte direkt und massiv (und nach dem Angriff mit dem Schaufelstiel ein zweites Mal) in die körperliche Integrität des Privatklägers ein. Dessen vorangehendes verbales und polterndes Aufheizen der Situation ist zwar keineswegs zu billigen, war indes lediglich geeignet, die Freiheit und das Hausrecht, allenfalls auch das (subjektiv empfundene) Sicherheitsgefühl (vgl. Urk. 53 S. 3), nicht aber die Gesundheit des Beschuldigten zu beeinträchti- gen. Der Privatkläger suchte zwar offensichtlich die (weitere) Auseinandersetzung mit dem Beschuldigten, wurde selber aber erst in Gegenwehr des Angriffs mit der Glasflasche tätlich (indem er sein Knie mehrfach gegen Oberkörper und Bauch des Beschuldigten stiess; vgl. Urk. 3; vgl. auch Urk. 5/3 S. 5 und 5/4 S. 4.) Die Reaktion des Beschuldigten auf die Provokationen des Privatklägers ist somit – auch wenn er sich durch dessen "Revierverletzung" bedroht gefühlt haben mag (Prot. II S. 12; Urk. 53 S. 3) – ausserhalb jeder Verhältnismässigkeit und deshalb nur sehr begrenzt nachvollziehbar. Wie die Verteidigung selber einräumt (Urk. 53 S. 4; Urk. 30 S. 4) wären dem Beschuldigten auch andere Mittel zur Verfügung gestanden, um sich eines Eindringlings auf dem eigenen Grundstücks zu erweh- ren. Ihrer Argumentation, dass der Privatkläger eine "eigentliche Bedrohungssitu- ation" (Urk. 53 S. 4) hervorgerufen bzw. den Beschuldigten zumindest in subjekti- ver Hinsicht zu einer "Art «Notwehrhandlung» getrieben" habe, kann nicht gefolgt

E. 2.2 Bezüglich der subjektiven Tatschwere berücksichtigte die Vorinstanz verschuldensmindernd, dass die Tat spontan und im Rahmen der eskalierenden Auseinandersetzung mit dem Privatkläger erfolgt sei und von einem Eventualvor- satz des Beschuldigten auszugehen sei. Sodann berücksichtigte sie die mit der aktuellen Begutachtung des Beschuldigten (Urk. 9/7 S. 23) ausgewiesene leicht- bis mittelgradige Verminderung der Schuldfähigkeit. Insgesamt ging sie von einer mittelgradigen Relativierung des objektiven Tatverschuldens in subjektiver Hin- sicht aus (Urk. 41 S. 7 f. Ziff. IV.2.2.2). Auch diese Argumentation der Vorinstanz vermag zu überzeugen.

- 8 -

E. 2.3 Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass das Gesamtverschulden des Beschuldigten unter Berücksichtigung sämtlicher relevanter Faktoren als gerade noch leicht zu qualifizieren und somit im oberen Bereich des unteren Strafrah- mendrittels anzusiedeln sei, und setzte die hypothetische Einsatzstrafe auf 12 Monate Freiheitsstrafe fest. Ihr Vorgehen ist folgerichtig und erscheint im Ergeb- nis auch nicht unangemessen. Es ist darauf abzustellen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 53 S. 7; Urk. 43 S. 3) wird mit dieser Strafzumessung die leicht- bis mittelgradig verminderte Schuldfähigkeit des Beschuldigten im Ergebnis genügend stark gewichtet, führt diese doch (zusam- men mit der nur leicht ins Gewicht fallenden Strafminderung für Eventualvorsatz) nahezu zu einer Halbierung der für das objektive Tatverschulden angemessenen theoretischen Strafe.

3. Auch die Täterkomponenten wurden im erstinstanzlichen Urteil zutreffend dargelegt und schlüssig gewürdigt (Urk. 41 S. 8 ff. Ziff. 2.3). So hat die Vorinstanz überzeugend dargetan, dass die fünf, teils einschlägi- gen Vorstrafen aus den Jahren 2005 bis 2014 und die Tatbegehung während ei- nes laufenden Strafverfahrens sowie kurz nach Haftentlassung (Urk. 51; Urk. 26; Urk. 5/2 S. 3) stark straferhöhend zu berücksichtigen sind. Dem straferhöhenden Teil stellte sie das Teilgeständnis des Beschuldigten gegenüber, welches sie (entgegen der Auffassung des Verteidigers; Urk. 53. S. 7) im Ergebnis zu Recht lediglich leicht strafmindernd würdigte, ist es doch auf die erdrückende Beweislage durch die Videoaufzeichnung (Urk. 3) zurückzuführen. Richtigerweise wertete sie sodann den positiven Führungsbericht über den Beschuldigten (Urk. 3/12) als strafzumessungsrechtlich neutral, kann doch ge- mäss Rechtsprechung ein korrektes Verhalten im Strafvollzug vorausgesetzt und nicht etwa als besondere Einsicht oder Reue interpretiert werden (vgl. z.B. Urteil 6B_297/2012 vom 16. Juli 2012 E.4.3.3.) Zu Recht auch wertete sie das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten als neutral hinsichtlich einer allfälligen Strafempfindlichkeit im

- 9 - Sinne von Art. 47 Abs. 1 StGB, sind doch strafzumessungsrelevante Faktoren, die über die bei der verminderten Schuldfähigkeit berücksichtigten Umstände hinaus- gehen würden, vorliegend nicht ersichtlich. Dies gilt auch für die vom Verteidiger geltend gemachte schwierige Kindheit (Urk. 53 S. 6 f.). Die familiären und schuli- schen Schwierigkeiten des Beschuldigten aufgrund der Spielsucht seiner Mutter und der Trennung seiner Eltern mögen eine Ursache seiner (bereits berücksich- tigten) Suchtproblematik sein, können darüber hinaus aber nicht zu einer spürba- ren Strafminderung führen, zumal der Beschuldigte selber seine Kindheit nicht derart drastisch wie der Verteidiger schildert (vgl. Prot. II S. 6, wonach seine Kindheit "eigentlich schon" gut gewesen sei, vgl. auch die Ausführungen im Gut- achten vom 6. Mai 2013 S. 27). Unter Berücksichtigung der straferhöhenden und strafmindernden Täter- komponenten erschien der Vorinstanz eine Erhöhung der hypothetischen Ein- satzstrafe um 6 Monate angezeigt, was angemessen erscheint und zu überneh- men ist. Eine Erhöhung um lediglich "maximal 25%" kommt entgegen der Auffas- sung der Verteidigung (Urk. 53 S. 7) aufgrund des starken Übergewichts der Vor- strafen über die strafmindernden Faktoren (Geständnis) nicht in Frage.

E. 3 Folglich ist das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich der Dispositivziffern 1 (Schuldspruch), 4 (Einziehung) sowie 5 und 6 (Kostendispositiv) unangefochten geblieben und insofern bereits in Rechtskraft erwachsen, was vorab festzustellen ist.

- 5 -

E. 3.1 Nach Art. 60 Abs. 2 StGB hat das Gericht der Behandlungsbereitschaft des Täters Rechnung zu tragen.

E. 3.2 Die Verteidigung bringt vor, dass im Sinne der Rechtsprechung eine Suchtbehandlung nur bei einer gewissen Motivation des Täters Sinne mache bzw. ernsthafte Aussichten auf einen Erfolg der Therapie und damit eine Verminderung der Rückfallgefahr gegeben sein müssten. Beides sei im vorliegenden Fall auf- grund der klaren Verweigerungshaltung des Beschuldigten nicht gegeben, wes- halb eine solche Therapie auch "keinerlei Sinn" mache (Urk. 53 S. 9; Urk. 43 S 3). In den Gutachten stehe zwar, dass der Beschuldigte ansatzweise ein Problem- verständnis und eine Bereitschaft, sich auf eine Therapie einzulassen, gezeigt habe. Woher die Gutachter diese Information hätten, sei nicht nachvollziehbar. Vielmehr habe der Beschuldigte immer klar ausgesagt, dass er sich einer Mass- nahme ganz grundsätzlich und auf jeden Fall verweigern wolle (Urk. 53 S. 9; Urk. 30 S. 7). Man habe es mit einem Beschuldigten zu tun, der schon seit vielen Jah- ren jegliche Therapie ablehne, und mit dem bis heute therapeutisch nicht habe gearbeitet werden können (Urk. 53 S. 10; Urk. 30 S. 8). Es sei den Akten ja zu entnehmen, dass es schon verschiedene Versuche gegeben habe, mit dem Be- schuldigten therapeutisch zu arbeiten, welche ja leider in keiner Art und Weise funktioniert hätten (Urk. 53 S. 10 und 11; Urk. 30 S. 7).

- 11 -

E. 3.3 Die Argumentation des Verteidigers kann nicht geteilt werden.

a) Zwar ist zutreffend, dass der Beschuldigte in der Vergangenheit mehr- fach explizit erklärte, dass er nicht bereit sei, sich einer stationären Therapie zu unterziehen, und dies auch gegenüber den Gutachtern (vgl. Urk. 9/2 S. 38). Auch vor Vorinstanz (Prot. I S. 16 f., S. 20) und wieder vor Berufungsgericht (Prot. II S. 11) gab der Beschuldigte deutlich zu Protokoll, dass er sich einer stationären Therapie strikte verweigern, bzw. eine entsprechende gerichtliche Anordnung bis zur Ausschöpfung des Instanzenzugs anfechten würde. Entgegen der Auffassung der Verteidigung sind indes – worauf bereits die Vorinstanz hingewiesen hat – an das Kriterium der Therapiewilligkeit im Sinne von Art. 60 Abs. 2 StGB keine allzu strengen Anforderungen zu stellen. Schon dem Gesetzeswortlaut lässt sich nicht entnehmen, dass Behandlungsbereitschaft zwingend vorausgesetzt wird. Lehre und Rechtsprechung sind sich sodann weit- gehend einig, dass es verfehlt wäre, einem anfänglichen Fehlen der Motivation vorschnell nachzugeben, da diese Haltung des Betroffenen häufig gerade krank- heitsbedingt ist und denn auch die Herstellung von Therapiewilligkeit und Krank- heitseinsicht oft zum ersten Schritt einer Behandlung gehört, welcher gerade im strukturierten Rahmen einer stationären Behandlung auch Aussicht auf Erfolg hat. Die Anforderungen an die Motivation, sich einer Therapie zu unterziehen, dürfen deshalb nicht zu hoch angesetzt werden. Motivieren und Therapieren hängen eng zusammen. Namentlich in einer Anfangsphase kann es deshalb genügen, wenn der Täter motivierbar ist (vgl. BSK StGB I-Heer, Art. 60 N 44 und Art. 59 n 80; Ur- teil 6B/252_2010 vom 22. Juni 2010 E. 2.4). Im vorliegenden Fall zeigt die vor den Gerichtsbehörden manifestierte Ab- lehnungshaltung des Beschuldigten denn auch geradezu exemplarisch, dass sie nicht etwa auf selbstbestimmter, reifer Überlegung, sondern allein auf fehlender Krankheitseinsicht fusst, geht sie doch einher mit seinen ebenso dezidierten und repetitiven Äusserungen, wonach er sich keinesfalls als alkoholsüchtig ansehe (Prot. I S. 8, S. 17, S. 18 und 19), obgleich er weiss, dass die Fachleute klar eine gegenteilige Sprache sprechen und ihm (u.a.) eine eindeutige und schwere Alko- holabhängigkeit diagnostizieren (vgl. Urk. 9/2 S. 22, 28 und 40; Urk. 9/7 S. 21 und

- 12 - 28). Auch an der Berufungsverhandlung bagatellisierte der Beschuldigte (und ver- kennt demnach weiterhin) sein Alkoholproblem (Prot. II S. 9 und 13). Bereits vor diesem (suchttypischen) Hintergrund besteht erfahrungsgemäss die berechtigte Erwartung, dass eine Therapie in engem Rahmen und unter strikter Abstinenz, mit welcher in einem ersten Schritt eine Einsicht des Beschuldigten in seine Suchtproblematik zu gewinnen versucht wird, zu einer Veränderung seiner Ein- stellung führen kann. Die Gutachter betonen denn auch explizit, dass die von ihnen vorgeschlagenen Institutionen darin geschult sind, auch bei primär nicht behandlungsmotivierten Patienten Therapiebereitschaft und Veränderungsmotiva- tion herzustellen (Urk. 9/7 S. 26). Erst für den Fall einer dauerhaften Behand- lungsunwilligkeit des Beschuldigten erachten die Gutachter eine stationäre Be- handlung als nicht durchführbar (vgl. a.a.O.). Davon kann aber heute – ohne dass der erste Therapieschritt der Erarbeitung einer Krankheitseinsicht zumindest ver- sucht wird – nicht schon ausgegangen werden. Dies um so mehr, als dass der Beschuldigte noch nie in einer stationären Massnahme war. Die vom Verteidiger als 'bisherige therapeutische Versuche' angesprochene Arbeit mit dem Beschul- digten – womit wahrscheinlich die zwischen dem 13. August 2011 und dem 5. Ap- ril 2012 dauernde Bewährungshilfe und Durchführung des Interventionsprogramm RISK des Bewährungs- und Vollzugsdienstes gemeint sein soll – stellt keine the- rapeutische und suchtspezifische Behandlung im Sinne des Massnahmenrechts dar und scheiterte im Übrigen gerade an ihrem ambulanten, ungeschützten Set- ting (vgl. Urk. 9/2 S. 6-10), weshalb ihr hinsichtlich des möglichen Erfolgs einer stationären Massnahme keine Aussagekraft zukommt. Hinzu kommt, dass die Ab- lehnung des Beschuldigten gegen eine Suchttherapie in der Vergangenheit kei- neswegs derart strikt war, wie sie heute vorgetragen wird, sondern von Ambiva- lenz geprägt war. Gemäss glaubhafter Darstellung der Gutachter – auf welche entgegen den sinngemässen Ausführungen der Verteidigung ohne Weiteres ab- gestellt werden kann – äusserte der Beschuldigte bereits in den Gesprächen im Rahmen des ersten Gutachtens vom 6. Mai 2013, dass eine stationäre Therapie nicht in Frage käme, er aber bereit sei eine ambulante Therapie zu machen im Sinne von 'ab und zu zum Reden zu gehen' (Urk. 9/2 S. 18). Auch wieder im Rahmen des Ergänzungsgutachtens vom 20. August 2014 lehnte er eine stationä-

- 13 - re Therapie zwar ab, äusserte aber ansatzweise ein Problemverständnis und eine Bereitschaft, sich auf eine ambulante Therapie einzulassen (Urk. 9/7 S. 26). Selbst noch an der Berufungsverhandlung machte der Beschuldigte die Äusse- rung, dass allenfalls eine ambulante, nicht aber eine stationäre Therapie in Ord- nung wäre (Prot. II S. 15). Somit hat der Beschuldigte jedenfalls punktuell zum Ausdruck gebracht, die Notwendigkeit einer therapeutischen Suchtbehandlung einzusehen und sich dieser auch unterziehen zu wollen. Seine fehlende Motivati- on bezieht sich also nicht (primär) auf das grundsätzliche Bedürfnis einer Behand- lung, sondern auf die Art, wie diese durchzuführen ist. Darauf kann es aber nur beschränkt ankommen (vgl. Urteil 6B_375/2008 vom 21. Oktober 2008 E. 4.4). Vielmehr ist der überzeugenden Auffassung im Ergänzungsgutachten zu folgen, dass in der vom Beschuldigten geäusserten partiellen Bereitschaft, sich einer Be- handlung zu unterziehen, gerade ein Ansatzpunkt zu sehen ist, auf dem in einer stationären Therapie aufgebaut werden kann zur Erarbeitung einer Motivation, wie sie zur Therapierbarkeit seines Störungsbildes mittel- und langfristig notwen- dig sein wird (Urk. 9/7 S. 27). Entgegen den Ausführungen des Verteidigers, ist daher nicht von einem klaren und "ganz grundsätzlichen", seit langer Zeit signali- sierten Fehlen des Therapiewillens betreffend Suchtkrankheit auszugehen, son- dern ist zumindest eine schwache, partielle bzw. ambivalente Massnahmewillig- keit zu erkennen. Mit anderen Worten ist der Beschuldigte zum heutigen Zeitpunkt somit als zumindest motivierbar im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 60 Abs. 2 StGB zu qualifizieren. So findet denn auch die Auffassung der Verteidigung, eine stationäre Thera- pie mache "keinerlei Sinn" keine Stütze in den Gutachten, in welchen zumindest von geringen (vortherapeutischen) Erfolgsaussichten gesprochen und Steige- rungspotential im Verlaufe der Therapie (aufgrund der geäusserten partiellen Be- reitschaft des Beschuldigten) erkannt wird (Urk. 9/7 S. 27). Damit darf durchaus von ernsthaften Erfolgsaussichten im Sinne der Rechtsprechung ausgegangen werden (vgl. BSK StGB - Heer, Art. 60 N 38).

b) Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass bei der Interessenabwägung hinsichtlich einer Massnahme nicht nur Behandlungsbedürfnis und -willen eines

- 14 - Täters, sondern auch der öffentlichen Sicherheit Rechnung zu tragen ist (vgl. Art. 56 Abs. 3 StGB). Der Staat hat die Aufgabe, die Grundrechte potentieller Op- fer vor Verletzungen durch mögliche Straftäter zu schützen. Diese staatliche Schutzpflicht ist um so grösser, je mehr die Gefährdung sich konkretisiert und in- dividualisiert und je mehr sie die Gefährdung elementarer Lebensbereiche betrifft (vgl. BSK StGB - Heer, vor Art. 56 N 8). Vorliegend gingen die Gutachter bereits in ihrem ersten Gutachten vom 6. Mai 2013 von einem hohen Risiko von weiteren Eigentums- und Gewaltdelikten im Sinne von Drohungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzung aus (Urk. 9/2 S. 36), was sich nur ein Jahr später mit dem vorliegenden Fall leider bewahrheitete. In ihrem Ergänzungsgutachten vom

20. August 2014 hielten sie nachvollziehbar fest, der Verlauf des letzten Jahres verdeutliche die Schwere seiner Suchterkrankung und das hohe Risiko fortgesetz- ter Gewaltstraftaten. Die Drohung unter Einsatz eines Messers lasse darüber hin- aus eine Zunahme der Schwere der Gewaltstraftaten durch den Beschuldigten befürchten. Anders als im Vorgutachten werde deshalb aktuell in Anbetracht des ungünstigen Verlaufs und angesichts des hohen Risikos erneuter Gewaltstrafta- ten ein zunehmender Handlungsbedarf gesehen und eine stationäre Suchtbe- handlung trotz geringer (anfänglicher) Erfolgsaussichten für indiziert gehalten (Urk. 9/7 S. 26 und 27). Vor dem Hintergrund dieser verschärften Risikobeurtei- lung der Gutachter erscheint die Anordnung einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 69 StGB – allenfalls gegen die anfängliche Motivation des Be- schuldigten – auch unter dem Gesichtspunkt der öffentlichen Sicherheit als ange- zeigt.

E. 4 Eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 60 StGB erweist sich somit sowohl im wohlverstandenen Interesse des Beschuldigten als auch im öffentli- chen Sicherheitsinteresse als geboten und verhältnismässig, und ist deshalb an- zuordnen. Der Vollzug der ausgesprochenen Freiheitsstrafe ist zugunsten der Massnahme aufzuschieben (Art. 57 Abs. 2 StGB).

- 15 - IV. Kosten Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, welche unter Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse zu nehmen sind – dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten für die amtliche Verteidigung sind gestützt auf deren Honorarno- te vom 22. September 2015 auf Fr. 4'040.– (Urk. 52) festzusetzen. Es wird beschlossen:

Dispositiv

Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom
Januar 2015 bezüglich Dispositivziffern 1 (Schuldspruch), 4 (Einziehung) sowie 5 und 6 (Kostenfolgen) in Rechtskraft erwachsen ist.
Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt:
Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 18 Monaten Freiheitsstrafe un- bedingt, wovon bis und mit heute 497 Tage durch Haft erstanden sind.
Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 60 StGB (Suchtbehandlung Alkohol) angeordnet. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben.
Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 4'040.– amtliche Verteidigung
Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten - 16 - der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben) − die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste − das Gefängnis Limmattal (durch die zuführende Polizei) sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli- ger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge- richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. - 17 - Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer Zürich, 25. September 2015

Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer Geschäfts-Nr.: SB150171-O/U/gs-ad Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur. Stiefel sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Höfliger Urteil vom 25. September 2015 in Sachen A._____, Beschuldigter und Berufungskläger amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ gegen Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend qualifizierte einfache Körperverletzung Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, vom 21. Januar 2015 (DG140062)

- 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 3. Septem- ber 2014 (Urk. 18) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz:

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der qualifizierten einfachen Körper- verletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 Abs. 2 StGB.

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten, wovon 250 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft er- standen sind (gerechnet bis und mit 21. Januar 2015).

3. Es wird beim Beschuldigten eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 60 StGB (Suchtbehandlung) angeordnet. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zugunsten der stationären Massnahme aufgeschoben.

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltshaft IV des Kantons Zürich vom 3. Sep- tember 2014 beschlagnahmte glasige Flasche Red Bull Vodka wird einge- zogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 10'575.10 Auslagen Vorverfahren Fr. 2'760.00 Gebühr Strafuntersuchung Fr. 6'992.05 amtliche Verteidigung Fr. 23'327.15 Total Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. Wird keine schriftliche Begründung dieses Urteils verlangt, ermässigt sich die Entscheidgebühr auf 2/3.

- 3 -

6. Die Kosten des Vorverfahrens (Auslagen Vorverfahren sowie Gebühr Straf- untersuchung) und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung indessen einstweilen auf die Gerichtskasse ge- nommen. Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. Berufungsanträge:

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: (Urk. 53 S. 1)

1. Das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 21. Januar 2015 sei in den Ziff. 2 (Strafmass) und 3 (stationäre Massnahme) aufzuheben bzw. wie nachfolgend abzuändern.

2. Der Beschuldigte sei mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 12 Mo- naten zu bestrafen.

3. Auf das Aussprechen einer Massnahme sei zu verzichten. Insbesonde- re sei die von der Vorinstanz angeordnete stationäre Massnahme auf- zuheben.

4. Der Beschuldigte sei per sofort auf freien Fuss zu setzen.

5. Der Beschuldigte sei für die unrechtmässig erlittene Haft ab dem

18. Mai 2015 bis heute angemessen mit Fr. 3'500.– zu entschädigen und es sei ihm eine angemessen Genugtuung für die Überhaft von Fr. 26'200.– zuzusprechen.

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Gunsten des Beschuldig- ten.

- 4 -

b) Der Vertreterin in der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich: keine Anträge __________________________ Erwägungen: I. Prozessgeschichte

1. Mit Urteil vom 21. Januar 2015 sprach das Bezirksgericht Winterthur den Beschuldigten der qualifizierten einfachen Köperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 Abs. 2 StGB schuldig, bestrafte ihn mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten und ordnete eine stationäre Behandlung im Sinne von Art. 60 StGB unter Aufschub des Strafvollzugs an (Urk. 41).

2. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte am 22. Januar 2015 (Poststempel) rechtzeitig Berufung an (Urk. 34). Nach Erhalt des begründeten vorinstanzlichen Entscheids am 31. März 2015 (Urk. 38 Blatt 2) liess er am 7. Ap- ril 2015 (Poststempel) und damit innert Frist seine Berufungserklärung folgen (Urk. 43). Der Beschuldigte ficht ausschliesslich das Strafmass (Dispositivziffer 2) und die Anordnung der stationären Massnahme (Dispositivziffer 3) an. Von Seiten der Staatsanwaltschaft sowie des Privatklägers wurde kein Rechtsmittel eingelegt.

3. Folglich ist das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich der Dispositivziffern 1 (Schuldspruch), 4 (Einziehung) sowie 5 und 6 (Kostendispositiv) unangefochten geblieben und insofern bereits in Rechtskraft erwachsen, was vorab festzustellen ist.

- 5 -

4. Der Beschuldigte hat keine Beweisanträge gestellt. Das Verfahren er- weist sich als spruchreif. II. Strafe

1. Betreffend die hier zur Anwendung gelangenden allgemeinen Regeln der Strafzumessung kann, um Wiederholungen zu vermeiden, auf die zutreffenden erstinstanzlichen Ausführungen verwiesen werden (Urk. 41 S. 6 f. Ziff. IV.1 und 2.1; Art. 82 Abs. 4 StPO). 2.1. Im Hinblick auf die objektive Tatschwere beurteilte die Vorinstanz (Urk. 41 S. 7 Ziff. IV.2.2.1) das Verhalten des Beschuldigten als geprägt von einer er- heblichen Rücksichtslosigkeit, nachdem er nicht nur mit einer Schaufel auf den Privatkläger losgegangen sei und mit einem Messer herumgefuchtelt habe, son- dern ihm schliesslich auch mehrere wuchtige Schläge mit einer Glasflasche ver- setzt habe. Dabei sei es zwar bei einer harmlosen Platzwunde geblieben, die Fol- gen seiner Tat hätten aber infolge der Gefährlichkeit des eingesetzten Gegen- stands auch weitaus gravierender ausfallen können. Die Vorinstanz berücksichtig- te andererseits auch, dass der reichlich angetrunkene Privatkläger – indem er sich grundlos in die Angelegenheit mit der Ex-Freundin des Beschuldigten einge- mischt, sich aktiv in einen verbalen Streit mit demselben eingelassen und nach dem erlittenen Schlag mit der Schaufel den bereits ins Haus zurückgekehrten Be- schuldigten über längere Zeit weiter verbal provoziert sowie mehrmals mit dem Fuss auf die Haustüre eingetreten habe – ebenfalls einen wichtigen Grund für die anschliessende Eskalation der Auseinandersetzung gesetzt habe. Die Erwägung der Vorinstanz, der Beschuldigte habe mit der Glasflasche dem Privatkläger mehrere wuchtige Schläge versetzt, bedarf insofern der Präzi- sierung, als er tatsächlich mehrere (fünf) wuchtige Schläge in Richtung des Kopf des Privatklägers ausführte und ihn dabei einmal am Kopf (an der Stirn) traf (und mit den weiteren vier Schlägen aufgrund rechtzeitigen Ausweichens des Privat- kläger lediglich dessen Rücken erwischte, vgl. die Videoaufzeichnung, Urk. 3). Im Übrigen ist den schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen der Vorinstanz

- 7 - werden, wäre es dem Beschuldigten doch auch einfach freigestanden, sein Haus nicht mehr zu verlassen. Auch dass die dem Privatkläger zugefügten Verletzungen letztlich nicht allzu schwer ausfielen, führt entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 53 S. 5: Urk. 43 S. 2) zu keiner stärkeren verschuldensmindernden Wirkung. Der Privat- kläger erlitt laut Arztbericht (u.a.) immerhin eine Platzwunde im Bereich der Stirn, ca. 3 cm mit Blutung aus einer kleinen Arterie, welche mit drei Stichen genäht werden musste und eine bleibende, möglicherweise kosmetisch störende Narbe zurücklässt (Urk. 8/4, vgl. Urk. 2), und damit eine Art der Verletzung, welche in- nerhalb des Spektrums möglicher einfacher Körperverletzungen im Sinne von Art. 123 StGB keinesfalls bagatellisiert werden kann. Hinzu kommt, dass das rela- tiv geringe Ausmass dieser Verletzung nicht etwa auf ein kalkuliertes Vorgehen des Beschuldigten zurückzuführen, sondern weitgehend dem Zufall (und den Re- flexen des Privatklägers) zu verdanken ist (hätte der Beschuldigte doch auch mehrfach den Kopf treffen, oder die Glasflasche kaputt gehen und das Gesicht des Privatklägers zerschneiden können). Ergänzend zu den erstinstanzlichen Ausführungen kann festgehalten wer- den, dass das erhebliche objektive Verschulden eine (theoretische) 'Einsatzstrafe' im mittleren Bereich des vorgegebenen Strafrahmens, bei rund 20 Monaten Frei- heitsstrafe, als angemessen erscheinen liesse. 2.2. Bezüglich der subjektiven Tatschwere berücksichtigte die Vorinstanz verschuldensmindernd, dass die Tat spontan und im Rahmen der eskalierenden Auseinandersetzung mit dem Privatkläger erfolgt sei und von einem Eventualvor- satz des Beschuldigten auszugehen sei. Sodann berücksichtigte sie die mit der aktuellen Begutachtung des Beschuldigten (Urk. 9/7 S. 23) ausgewiesene leicht- bis mittelgradige Verminderung der Schuldfähigkeit. Insgesamt ging sie von einer mittelgradigen Relativierung des objektiven Tatverschuldens in subjektiver Hin- sicht aus (Urk. 41 S. 7 f. Ziff. IV.2.2.2). Auch diese Argumentation der Vorinstanz vermag zu überzeugen.

- 8 - 2.3. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass das Gesamtverschulden des Beschuldigten unter Berücksichtigung sämtlicher relevanter Faktoren als gerade noch leicht zu qualifizieren und somit im oberen Bereich des unteren Strafrah- mendrittels anzusiedeln sei, und setzte die hypothetische Einsatzstrafe auf 12 Monate Freiheitsstrafe fest. Ihr Vorgehen ist folgerichtig und erscheint im Ergeb- nis auch nicht unangemessen. Es ist darauf abzustellen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 53 S. 7; Urk. 43 S. 3) wird mit dieser Strafzumessung die leicht- bis mittelgradig verminderte Schuldfähigkeit des Beschuldigten im Ergebnis genügend stark gewichtet, führt diese doch (zusam- men mit der nur leicht ins Gewicht fallenden Strafminderung für Eventualvorsatz) nahezu zu einer Halbierung der für das objektive Tatverschulden angemessenen theoretischen Strafe.

4. Der Beschuldigte ist demnach mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten zu bestrafen. Gemäss den Gutachten (Urk. 9/2 und 9/7) ist von einer ungünstigen Legal- prognose auszugehen, weshalb die Freiheitsstrafe unbedingt auszusprechen ist. Der Beschuldigte befindet sich seit dem 17. Mai 2014 (vgl. Urk. 12/1, 12/6, 12/10, 22/1 und 33) und demnach seit 497 Tagen in Untersuchungs- und Sicher- heitshaft, welche an die Strafe anzurechnen sind (Art. 51 StGB). III. Massnahme

1. In Bezug auf die allgemeinen Ausführungen zu den Voraussetzungen der Anordnung einer stationären Massnahme zur Suchtbehandlung im Sinne von

- 10 - Art. 60 StGB kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Aus- führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 41 S. 11 Ziff. V.1 und 1.1).

2. Strittig ist vorliegend allein das Kriterium der Behandlungsbereitschaft des Beschuldigten. Dass die übrigen Voraussetzungen einer stationären Mass- nahme zur Suchtbehandlung – Anlasstat im Zusammenhang mit Suchterkrankung / Behandlungsbedürftigkeit des Beschuldigten / Erforderlichkeit, Verhältnismäs- sigkeit und Geeignetheit der stationären Massnahme / Nichtausreichen einer am- bulanten Suchtbehandlung – vorliegend erfüllt sind, wurde von der Vorinstanz ge- stützt auf das Massnahmegutachten vom 6. Mai 2013 und das Ergänzungsgut- achten vom 20. August 2014 überzeugend dargetan und wird von Seiten des Be- schuldigten und seines Verteidigers auch nicht in Frage gestellt, weshalb vorab darauf verwiesen werden kann (Urk. 41 S. 11 ff. Ziff. V.1.2 f.). 3.1. Nach Art. 60 Abs. 2 StGB hat das Gericht der Behandlungsbereitschaft des Täters Rechnung zu tragen. 3.2. Die Verteidigung bringt vor, dass im Sinne der Rechtsprechung eine Suchtbehandlung nur bei einer gewissen Motivation des Täters Sinne mache bzw. ernsthafte Aussichten auf einen Erfolg der Therapie und damit eine Verminderung der Rückfallgefahr gegeben sein müssten. Beides sei im vorliegenden Fall auf- grund der klaren Verweigerungshaltung des Beschuldigten nicht gegeben, wes- halb eine solche Therapie auch "keinerlei Sinn" mache (Urk. 53 S. 9; Urk. 43 S 3). In den Gutachten stehe zwar, dass der Beschuldigte ansatzweise ein Problem- verständnis und eine Bereitschaft, sich auf eine Therapie einzulassen, gezeigt habe. Woher die Gutachter diese Information hätten, sei nicht nachvollziehbar. Vielmehr habe der Beschuldigte immer klar ausgesagt, dass er sich einer Mass- nahme ganz grundsätzlich und auf jeden Fall verweigern wolle (Urk. 53 S. 9; Urk. 30 S. 7). Man habe es mit einem Beschuldigten zu tun, der schon seit vielen Jah- ren jegliche Therapie ablehne, und mit dem bis heute therapeutisch nicht habe gearbeitet werden können (Urk. 53 S. 10; Urk. 30 S. 8). Es sei den Akten ja zu entnehmen, dass es schon verschiedene Versuche gegeben habe, mit dem Be- schuldigten therapeutisch zu arbeiten, welche ja leider in keiner Art und Weise funktioniert hätten (Urk. 53 S. 10 und 11; Urk. 30 S. 7).

- 11 - 3.3. Die Argumentation des Verteidigers kann nicht geteilt werden.

b) Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass bei der Interessenabwägung hinsichtlich einer Massnahme nicht nur Behandlungsbedürfnis und -willen eines

4. Eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 60 StGB erweist sich somit sowohl im wohlverstandenen Interesse des Beschuldigten als auch im öffentli- chen Sicherheitsinteresse als geboten und verhältnismässig, und ist deshalb an- zuordnen. Der Vollzug der ausgesprochenen Freiheitsstrafe ist zugunsten der Massnahme aufzuschieben (Art. 57 Abs. 2 StGB).

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom

21. Januar 2015 bezüglich Dispositivziffern 1 (Schuldspruch), 4 (Einziehung) sowie 5 und 6 (Kostenfolgen) in Rechtskraft erwachsen ist.

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt:

1. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 18 Monaten Freiheitsstrafe un- bedingt, wovon bis und mit heute 497 Tage durch Haft erstanden sind.

2. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 60 StGB (Suchtbehandlung Alkohol) angeordnet. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben.

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 4'040.– amtliche Verteidigung

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten

- 16 - der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben) − die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste − das Gefängnis Limmattal (durch die zuführende Polizei) sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli- ger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge- richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 17 - Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer Zürich, 25. September 2015 Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Höfliger