PS180175

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Geschäfts-Nr.: PS180175-O/U Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge- richtsschreiber Dr. S. Zogg Urteil vom 18. Dezember 2018 in Sachen A._____ Limited, Beschwerdeführerin (vor Obergericht), vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und / oder Rechtsanwältin M.A. HSG in Law and Economics, LL.M. X2._____, gegen B._____ Limited, Beschwerdegegnerin (vor Obergericht), vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ und / oder Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____, betreffend Aufrechterhaltung Arrestbeschlag / Arrest Nrn. 1, 2 und 3 (Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 1) Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 27. August 2018 (CB180012)

- 2 - Erwägungen:

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 1.1 Die Gläubigerin, Beschwerdegegnerin vor Vorinstanz und Beschwerdefüh- rerin im vorliegenden Verfahren (nachfolgend Beschwerdeführerin) erwirkte ge- gen die Schuldnerin, Beschwerdeführerin vor Vorinstanz und Beschwerdegegne- rin im vorliegenden Verfahren (nachfolgend Beschwerdegegnerin) drei Arreste, welche das Einzelgericht im summarischen Verfahren (Audienz) des Bezirksge- richts Zürich am 27. Oktober 2015 bewilligte (Geschäfts-Nrn. EQ150187-L, EQ150188-L, EQ150189-L). Diese wurden vom Betreibungsamt Zürich 1 (nach- folgend Betreibungsamt) am 29. Oktober 2015 vollzogen. Mit Urteilen vom

23. Januar 2017 wies das Arrestgericht Einsprachen der Beschwerdegegnerin gegen die erwähnten Arrestbefehle ab. Die dagegen erhobenen Beschwerden der Beschwerdegegnerin hiess die Kammer demgegenüber mit Urteilen vom 24. Ja- nuar 2018 gut und hob die Arrestbefehle auf (Geschäfts-Nrn. PS170027-O, PS170028-O, PS170029-O). Am 26. Januar 2018 bescheinigte die Kammer die Rechtskraft dieser Urteile. 1.2 Mit Schreiben vom 26. Januar 2018 (act. 3/6) ersuchte die Beschwerde- gegnerin das Betreibungsamt, die bisher verarrestierten Vermögenswerte freizu- geben und die Drittschuldnerin (C._____ AG) anzuweisen, die Sperren auf den fraglichen Konten aufzuheben. Dieses Begehren wies das Betreibungsamt mit Verfügung vom 26. Januar 2018 (act. 3/2) formell ab, im Wesentlichen mit der Begründung, die Freigabe von Arrestgegenständen könne unter Umständen nicht wiedergutzumachende Schäden bewirken; entsprechend würden die Urteile der Kammer "bis unbenutztem Beschwerdefristablauf nicht vollzogen". Dagegen er- hob die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 30. Januar 2018 (act. 1) Be- schwerde an das Bezirksgericht Zürich, 1. Abteilung als untere kantonale Auf- sichtsbehörde über Betreibungsämter (nachfolgend Vorinstanz), und stellte fol- gende Anträge:

- 3 - "Rechtsbegehren:

1. Es sei die Verfügung des Stadtammann- und Betreibungsamtes Zürich 1 vom 26. Januar 2018 aufzuheben, wonach der Arrestbeschlag bzw. die Arrestnotifikation in Arrest Nrn. 3, 2, 1 bei der C._____ AG, Zürich, einstweilen aufrecht erhalten und die Urteile des Ober- gerichts des Kantons Zürich bis unbenutzter Beschwerdefristablauf nicht vollzogen wer- den.

2. Es sei das Betreibungsamt anzuweisen, die mit den Arrestbefehlen in den Arrestnum- mern 3, 2, 1 verarrestierten Vermögenswerten der Beschwerdeführerin im Umfang der entsprechenden Arrestforderungssummen unmittelbar freizugeben.

3. Es sei das Betreibungsamt anzuweisen, der C._____ AG, … [Adresse] gegenüber un- verzüglich zu bestätigen, dass die Kontosperren auf den Konten der Arrestschuldnerin im betragsmässigen Umfang der durch die aufgehobenen Arrestbefehle frei werdenden Vermögenswerte, mit sofortiger Wirkung aufgehoben werden können. [prozessualer Antrag]" 1.3 Mit Verfügung vom 27. Februar 2018 erteilte das Bundesgericht den von der Beschwerdeführerin gegen die Arrestaufhebungsentscheide der Kammer er- hobenen Beschwerden superprovisorisch die aufschiebende Wirkung (act. 20/1- 3); diese Anordnung bestätigte es nach Anhörung der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 11. Juni 2018 (act. 40/1-3). Mit Urteil vom 22. August 2018 (act. 56/2) wies es die Beschwerden indes ab (Geschäfts-Nrn. 5A_195/2018, 5A_196/2018, 5A_197/2018). 1.4 Mit Eingabe vom 12. März 2018 (act. 21) modifizierte die Beschwerdegeg- nerin ihre Anträge im vorinstanzlichen Verfahren wie folgt: "Eventualbegehren:

4. Eventualiter zu den Rechtsbegehren 1-3 gemäss Beschwerde vom 30. Januar 2018, sei festzustellen, dass die Verweigerung des Betreibungsamtes Zürich 1 mit Verfügung vom

26. Januar 2018 die Aufhebung der Arreste Nr. 1, 2 3 zu vollziehen und die Vermögens- werte freizugeben, unrechtmässig war.

5. Subeventualiter sei festzustellen, dass das Betreibungsamt Zürich 1 einem Antrag um Freigabe von verarrestierten Vermögenswerte gestützt auf ein rechtskräftiges und voll-

- 4 - streckbares Urteil eines Gerichts unmittelbar Folge zu geben und zu vollziehen hat, so- lange die aufschiebende Wirkung durch das Bundesgericht nicht gewährt ist. [prozessualer Antrag]." 1.5 Mit Zirkulationsbeschluss vom 27. August 2018 (act. 49) hiess die Vor- instanz die Beschwerde teilweise gut und stellte fest, dass die angefochtene Ver- fügung des Betreibungsamtes rechtswidrig gewesen sei (Dispositivziffer 1, Satz 1). Im Übrigen schrieb sie die Beschwerde als gegenstandslos geworden ab (Dis- positivziffer 1, Satz 2). 1.6 Gegen erstere Anordnung (Feststellung der Rechtswidrigkeit) erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. September 2018 (act. 50) rechtzeitig Beschwerde beim Obergericht als obere kantonale Aufsichtsbehörde und stellte den folgenden Antrag: " Dispositiv Ziffer 1 Satz 1 (in Gutheissung der Beschwerde wird festgestellt, dass die Verfü- gung des Betreibungsamtes Zürich 1 vom 26. Januar 2018 rechtswidrig war) des Beschlus- ses des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter, vom 27. August 2018 (Geschäfts-Nr. CB180012) sei aufzuheben." 1.7 Mit Verfügung vom 19. November 2018 (act. 52) wurde der Beschwerde- gegnerin Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort angesetzt (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 ZPO), wel- che sie mit Eingabe vom 30. November 2018 (act. 54) rechtzeitig einreichte (vgl. act. 55/1-2). Darin beantragt sie, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventualiter sei diese abzuweisen (act. 54 S. 2). Eine Stellungnahme der Vor- instanz ist nicht einzuholen (vgl. Art. 324 ZPO). Der Beschwerdeführerin ist ein Doppel der Beschwerdeantwort mit dem vorliegenden Urteil zuzustellen. Die vor- instanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-47). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

2. Prozessuales 2.1. Gegen Verfügungen eines Betreibungs- oder Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der unteren Aufsichtsbehörde und gegen deren Ent-

- 5 - scheid hernach bei der oberen Aufsichtsbehörde (Art. 18 SchKG) Beschwerde ge- führt werden. Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmung enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss §§ 17 f. EG SchKG nach §§ 80 f. und §§ 83 f. GOG. Nach § 83 Abs. 3 GOG sind die Vorschriften der ZPO sinngemäss an- wendbar; für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere die Bestim- mungen über das Beschwerdeverfahren nach Art. 319 ff. ZPO sinngemäss (§ 84 GOG; vgl. hierzu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitlichung, BlSchK 2013, S. 89 ff., S. 103). 2.2. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die of- fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO; JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 103 f.). Die Beschwerde ist gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO zu begründen. Die Beschwerde führende Partei muss sich mit den Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheids einlässlich auseinanderset- zen und wenigstens rudimentär darlegen, an welchen konkreten Mängeln der an- gefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet und in welchem Sinne er abgeän- dert werden soll. Hierbei sind die vorinstanzlichen Erwägungen zu bezeichnen, die angefochten werden, und die Aktenstücke zu nennen, auf denen die Kritik be- ruht. Es genügt nicht, bloss auf die vor erster Instanz vorgetragenen Ausführun- gen zu verweisen, diese in der Beschwerdeschrift (praktisch) wortgleich wieder- zugeben oder den angefochtenen Entscheid bloss in allgemeiner Weise zu kriti- sieren. Was nicht in genügender Weise beanstandet wird, hat Bestand (vgl. BGE 138 III 374, E. 4.3.1; BGer, 5A_209/2014 vom 2. September 2014, E. 4.2.1; 5A_387/2016 vom 7. September 2016, E. 3.1).

3. Zulässigkeit der Beschwerde 3.1. Vorbemerkungen 3.1.1. Auf der Ebene der Zulässigkeit stellt sich die von Amtes wegen zu beant- wortende Frage, ob die Prozessvoraussetzungen für das vorliegende Beschwer-

- 6 - deverfahren (Beschwerde an die obere kantonale Aufsichtsbehörde; Art. 18 SchKG) erfüllt sind. Diese Frage ist – vorliegend entscheidend – von der Frage zu unterscheiden, ob die Vorinstanz ihrerseits zu Recht auf die Beschwerde (an die untere kantonale Aufsichtsbehörde; Art. 17 SchKG) eingetreten ist, d.h. ob sie die für das vorinstanzliche Verfahren geltenden Prozessvoraussetzungen zutreffend beurteilt hat. Letzteres ist aus Sicht des vorliegenden Verfahrens eine Frage der Begründetheit des Rechtsmittels. 3.1.2. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid der unte- ren kantonalen Aufsichtsbehörde, mit welchem eine Verfügung des Betreibungs- amtes zur Nichtfreigabe von verarrestierten Vermögenswerten für rechtswidrig er- klärt wurde. Dabei handelt es sich ohne Weiteres um ein zulässiges Anfechtungs- objekt. 3.2. Hinreichender Rechtsmittelantrag 3.2.1. Die Partei, die mit einer Beschwerde nach Art. 18 SchKG an die obere Auf- sichtsbehörde gelangt, hat einen hinreichenden Rechtsmittelantrag zu stellen. Dies ergibt sich zum einen aus Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG, der auch für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde im Grundsatz die Disposi- tionsmaxime vorschreibt, sowie zum anderen – als kantonales Recht – aus Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 321 Abs. 1 ZPO. Letztere Bestimmung nennt als Zulässigkeitsvoraussetzung zwar nur die Begründung, es müssen danach aber auch Anträge enthalten sein, auf welche sich die Begründung bezieht. Diese müssen so bestimmt sein, dass sie im Falle einer Gutheissung der Beschwerde grundsätzlich unverändert zum Urteil erhoben werden können. Aufgrund der reformatorischen Natur der Beschwerde (Art. 21 SchKG und Art. 327 Abs. 3 lit. b ZPO) ist grundsätzlich ein Antrag in der Sache erforderlich. Die Formulierung bzw. der Wortlaut der Anträge ist jedoch nicht allein entscheidend, sondern es sind die gestellten Begehren nach Treu und Glauben sowie im Lichte der Begründung auszulegen. Es genügt dabei, wenn aus der Be- gründung des Rechtsmittels, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Ent- scheid, klar hervorgeht, in welchem Sinne der angefochtene Entscheid abgeän-

- 7 - dert werden soll (BGE 137 III 617, E. 4; BGer, 4A_112/2018 vom 20. Juni 2018, E. 2.2; 4A_383/2013 vom 2. Dezember 2013, E. 3.2.1). 3.2.2. Die Beschwerdegegnerin macht in ihrer Beschwerdeantwort geltend, die Beschwerdeführerin habe im vorliegenden Beschwerdeverfahren keinen hinrei- chenden Rechtsmittelantrag gestellt, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutre- ten sei. Sie habe nämlich nur beantragt, es sei Dispositivziffer 1 Satz 1 des ange- fochtenen Entscheids (Feststellung der Rechtswidrigkeit) aufzuheben, nicht aber, wie die obere Aufsichtsbehörde zu entscheiden habe. Namentlich habe sie es versäumt, ein Rechtsfolgebegehren zu stellen, das etwa auf ein Nichteintreten oder eine Abweisung des Feststellungsbegehrens oder auf eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung gerichtet gewesen wäre. Damit sei unklar, was die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren eigentlich verlan- ge (act. 54 Rz. 12 ff.). 3.2.3. Dies trifft nicht zu. Die Beschwerdeführerin hat zwar nach dem Wortlaut ih- res "Rechtsbegehrens" nur den Antrag gestellt, es sei Dispositivziffer 1 Satz 1 des angefochtenen Entscheids (Feststellung der Rechtswidrigkeit) "aufzuheben" (act. 50 S. 2). Ein solcher Antrag wäre für sich genommen in der Tat ungenügend, da darin weder ein kassatorisches (Rückweisung der Sache an die Vorinstanz) noch ein reformatorisches Rechtsbegehren (Abweisung der oder Nichteintreten auf die erstinstanzlichen Beschwerdeanträge) erkannt werden könnte. Aus der Begründung der Beschwerde, in deren Licht der Rechtsmittelantrag auszulegen ist, geht aber unzweideutig hervor, dass die Beschwerdeführerin in Wahrheit nicht nur die Aufhebung von Dispositivziffer 1 Satz 1 des angefochtenen Entscheids verlangt, sondern auch einen reformatorischen Antrag in der Sache stellt. Ab- schliessend lässt sie nämlich ausführen, dass "die Vorinstanz die Beschwerde in Bezug auf das Eventualbegehren auf Feststellung der Unrechtmässigkeit der [an- gefochtenen Verfügung hätte] abweisen müssen […]" (act. 50 Rz. 25). Obschon sie damit dem Wortlaut nach "Abweisung" der Feststellungsbegehren zu beantra- gen scheint, geht aus der sonstigen Beschwerdebegründung doch hinreichend deutlich hervor, dass sie einen reformatorischen Nichteintretensantrag stellt. Und selbst wenn dies nicht so wäre, erwiese sich ein auf Abweisung gerichteter

- 8 - Rechtsmittelantrag nicht als ungenügend; es wäre der oberen Aufsichtsbehörde nämlich auch dann nicht verwehrt, trotz des Antrags auf Abweisung auf ein Nicht- eintreten zu erkennen (vgl. in Bezug auf die sachliche Zuständigkeit auch BGer, 4A_291/2015 und 4A_301/2015 vom 3. Februar 2016, E. 3.2, sowie 4A_359/2017 vom 16. Mai 2018, E. 4.2 und E. 4.5). 3.3. Beschwerdelegitimation und Rechtsschutzinteresse 3.3.1. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, der Beschwerdeführerin mangele es an einem schutzwürdigen Interesse an der Beschwerde, weshalb auf diese nicht einzutreten sei. Dies ergebe sich namentlich daraus, dass die Beschwerde- führerin einerseits den angefochtenen Entscheid materiell gar nicht beanstande und dass sie andererseits die einzige in der Beschwerde geltend gemachte Bean- standung (Unzulässigkeit der Änderung der Rechtsbegehren) vor Vorinstanz gar nicht vorgebracht habe. Damit wirke sich der angefochtene Entscheid gar nicht zu ihrem Nachteil aus bzw. sei sie durch diesen nicht negativ berührt, zumal die Klä- rung der hier aufgeworfenen Rechtsfrage offensichtlich von öffentlichem Interesse sei und für zukünftige Verfahren gar nicht feststehe, wer als Arrestschuldner von der vorinstanzlichen Feststellung profitieren würde. Für das fragliche Arrestverfah- ren zwischen den Parteien sei das Ergebnis des Beschwerdeverfahrens jedenfalls irrelevant, weil Ersteres längst (zugunsten der Beschwerdegegnerin) entschieden sei (act. 54 Rz. 15 ff.). 3.3.2. Für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren nach Art. 17 SchKG ging die Vorinstanz zutreffend davon aus, dass in der Regel ein aktueller, praktischer Ver- fahrenszweck erforderlich ist (act. 49, E. 3.1). Dies setzt grundsätzlich voraus, dass das Zwangsvollstreckungsverfahren noch im Gange und eine Korrektur im Sinne eines Zurückkommens auf die angefochtene Handlung noch möglich sein muss; andernfalls fehlt es an einem Rechtsschutzinteresse (Prozessvoraussetz- ung). Ausnahmsweise ist aber auf ein aktuelles Interesse zu verzichten, nämlich dann, wenn der Anfechtungsgegenstand Fragen grundsätzlicher Bedeutung auf- wirft, die sich jederzeit bei gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen können und die andernfalls – wenn auf die Beschwerde nicht eingetreten würde – kaum je rechtzeitig entschieden werden könnten. In einem solchen Fall besteht

- 9 - ein schutzwürdiges Interesse, die Rechtswidrigkeit der angefochtenen Handlung festzustellen (BGE 105 III 101, E. 2; LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Kommentar zu den Artikeln 13-30 SchKG, Basel 2000, Art. 17 N 17; so auch [aber alle mit unzutreffendem Hinweis auf BGE 99 III 58] BGE 128 III 465, E. 1; BGer, 5A_641/2017 vom 19. September 2017, E. 2; OGer ZH, PS120220 vom 27. November 2012, E. 5; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, Art. 17 N 7; vgl. zudem BGE 137 I 23, E. 1.3.1; 124 I 231, E. 1b; anders [aber noch vor der Revision von Art. 15 SchKG] BGE 99 III 58, E. 3; OGer ZH, PS130166 vom

27. September 2013, E. 2.3). 3.3.3. Ein solches Rechtsschutzinteresse hat die Vorinstanz – obschon ein prakti- scher Verfahrenszweck spätestens mit der definitiven Gewährung der aufschie- benden Wirkung durch das Bundesgericht entfallen bzw. ein Zurückkommen auf die angefochtene Verfügung dadurch verunmöglicht worden sei – mit der Begrün- dung bejaht, dass im Falle einer Beschwerde gegen die Weigerung eines Betrei- bungsamtes, verarrestierte Vermögenswerte nach rechtskräftiger Aufhebung des Arrests freizugeben, in aller Regel bereits die übergeordnete Instanz (superprovi- sorisch) die aufschiebende Wirkung erteilt bzw. das Betreibungsamt nach unbe- nutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist die fraglichen Vermögenswerte herausgege- ben haben würde, bevor ein Beschwerdeverfahren nach Art. 17 SchKG abge- schlossen wäre. Folglich wäre, so die Vorinstanz, eine gerichtliche Überprüfung der Rechtsfrage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Betreibungsamt ei- nen an sich rechtskräftigen Arrestaufhebungsentscheid bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. bis zur Gewährung der aufschiebenden Wirkung einstweilen ignorieren darf, bei Verneinung eines Feststellungsinteresses kaum je möglich (act. 49 S. 7). 3.3.4. Ob dies zutrifft, d.h. ob für das erstinstanzliche Verfahren ein Feststellungs- interesse bestand – dies würde im vorliegenden Verfahren die Begründetheit des Rechtsmittels beschlagen –, braucht mangels Beanstandung der Beschwerdefüh- rerin nicht geprüft zu werden (vgl. oben, E. 2.2). Es stellt sich aber – auf der Ebe- ne der Zulässigkeit – die von Amtes wegen zu prüfende Frage, ob im zweitin- stanzlichen Beschwerdeverfahren ein ähnlich geartetes Rechtsschutzinteresse

- 10 - wie im vorinstanzlichen Verfahren vorhanden sein muss, also ein aktuelles Inte- resse bzw. ein aus dem Umstand abgeleitetes Feststellungsinteresse, dass eine gerichtliche Beurteilung der entsprechenden Rechtsfragen anders kaum je mög- lich wäre. Dies ist zu verneinen. Tritt die untere Aufsichtsbehörde zum Beispiel mangels Rechtsschutzinteresses auf eine erstinstanzliche Beschwerde nicht ein, so muss es der unterlegenen Partei möglich sein, diese Frage durch die obere In- stanz überprüfen zu lassen. Fehlt es tatsächlich an einem Rechtsschutzinteresse, so ist auf das Rechtsmittel einzutreten, die Beschwerde aber abzuweisen. Bejaht die untere Aufsichtsbehörde dagegen ein Rechtsschutzinteresse, so muss es der unterlegenen Partei ebenfalls möglich sein, diese Frage durch die obere Instanz überprüfen zu lassen. Ist ein Rechtsschutzinteresse zu verneinen, so ist – bei entsprechender Beanstandung – auf das Rechtsmittel einzutreten, dieses gutzu- heissen und der vorinstanzliche Entscheid durch einen Nichteintretensentscheid zu ersetzen. Mit anderen Worten setzt der Entscheid, auf die zweitinstanzliche Beschwerde einzutreten, nicht voraus, dass ein hinreichendes Rechtsschutzinte- resse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit der angefochtenen Handlung be- steht. 3.3.5. Im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren vor der oberen Aufsichtsbe- hörde ist zur Begründung einer hinreichenden Beschwerdelegitimation – und ei- nes damit einhergehenden Rechtsschutzinteresses – vielmehr vorausgesetzt (aber auch ausreichend), dass die Beschwerde führende Partei einerseits durch den Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde (nicht aber zwingend schon durch die angefochtene Verfügung des Betreibungsamtes) in ihren rechtlich geschützten oder tatsächlichen Interessen betroffen ist und deshalb ein schützenswertes Inte- resse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (materielle Beschwer) und dass sie andererseits mit ihren vor Vorinstanz gestellten Anträgen nicht vollständig durchgedrungen ist (formelle Beschwer). Hat sich die Beschwerde führende Par- tei am vorinstanzlichen Verfahren nicht beteiligt bzw. keine Anträge gestellt, so ist dies jedenfalls dann unschädlich, wenn sie keine Möglichkeit bzw. keine Veran- lassung zur Teilnahme hatte, so etwa dann, wenn ihre Interessen erst durch die vorinstanzliche Anordnung, nicht aber schon durch die vor Vorinstanz angefoch- tene Verfügung des Betreibungsamtes betroffen wurden (LORANDI, a.a.O., Art. 18

- 11 - N 44 ff.; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, Art. 18 N 11; MAIER/VAGNATO, in: Kost- kiewicz/Vock (Hrsg.), SchKG-Komm., 4. Aufl., Zürich 2017, Art. 18 N 2 f.; vgl. auch BGE 135 I 187, E. 1.3). 3.3.6. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. 54 Rz. 15 ff.) lässt sich eine solche Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin für das vorlie- gende Verfahren nicht absprechen. Als Arrestgläubigerin wäre sie bei (sofortiger) Gutheissung des ursprünglichen Antrags auf "Freigabe" der Vermögenswerte durch das Betreibungsamt (bzw. bei einer entsprechenden Notifikation der Dritt- schuldnerin) in ihren Interessen unmittelbar betroffen gewesen; entsprechend wurde sie von der Vorinstanz zu Recht als Partei in das Beschwerdeverfahren miteinbezogen (vgl. OGer ZH, PS170105 vom 17. August 2017, E. 3 und E. 4). Mit ihren Anträgen, es sei die Beschwerde abzuweisen (act. 14 S. 2, act. 26 S. 2, act. 35 S. 2), unterlag die Beschwerdeführerin vor Vorinstanz, weshalb sie formell beschwert ist. Aber auch eine materielle Beschwer kann nicht verneint werden. Bei Lichte betrachtet muss sich eine solche nämlich – gewissermassen als Kehr- seite des von der Vorinstanz bejahten Feststellungsinteresses – aus der blossen Tatsache ergeben, dass die Vorinstanz die Rechtswidrigkeit einer betreibungs- amtlichen Verfügung festgestellt hat, die in einem die Beschwerdeführerin betref- fenden Arrestverfahren ergangen und für sie in diesem Verfahren vorteilhaft ge- wesen war. Auf die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin in diesem Verfahren jegliches praktisches Interesse an der Feststellung der Rechtmässigkeit bzw. an einer Aufhebung einer Feststellung der Rechtswidrigkeit verloren hat, kann es ge- nauso wenig ankommen, wie es vor Vorinstanz auf ein aktuelles Interesse der Beschwerdegegnerin an einer Feststellung der Rechtswidrigkeit ankam. Alles an- dere würde letztlich auf eine Ungleichbehandlung der Parteien hinauslaufen. Inso- fern scheint es nicht konsequent, wenn die Beschwerdegegnerin zum einen vor Vorinstanz ein ihr zukommendes Feststellungsinteresse behauptet, das trotz Wegfalls eines aktuellen praktischen Verfahrenszwecks bestehen soll, zum ande- ren aber der Beschwerdeführerin im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren ein schutzwürdiges Interesse an der Erhebung eines Rechtsmittels abspricht, unter anderem mit der Begründung, das Ergebnis des vorliegenden Beschwerdeverfah- rens sei für die fraglichen Arrestverfahren zwischen den Parteien nicht (mehr) re-

- 12 - levant, da diese ohnehin längst – zugunsten der Beschwerdegegnerin – entschie- den seien (act. 54 Rz. 17). 3.3.7. Dabei ist nicht entscheidend, dass die Beschwerdeführerin den vorinstanz- lichen Entscheid inhaltlich gar nicht kritisiert, sondern nur die Zulässigkeit der ge- änderten Rechtsbegehren infrage stellt, und damit letztlich eine Klärung der von der Vorinstanz beantworteten Rechtsfrage verhindern will (so aber die Beschwer- degegnerin; act. 54 Rz. 18 f.). Ähnlich wie eine Partei etwa in einem gegen ein Zi- vilurteil erhobenen Rechtsmittel die vorinstanzliche Beurteilung der Prozessvor- aussetzungen für einen Sachentscheid (etwa die sachliche Zuständigkeit, den Bestand eines Feststellunginteresses oder die Zulässigkeit einer Klageänderung) beanstanden kann, ohne den Entscheid in der Sache selbst zu bemängeln, kann auch in einem gegen einen Beschwerdeentscheid der unteren Aufsichtsbehörde gerichteten Rechtsmittel eine Prozessvoraussetzung infrage gestellt werden, oh- ne dass der angefochtene Entscheid materiell beanstandet werden müsste. Dies lässt als solches die Rechtsmittellegitimation (materielle Beschwer) nicht entfal- len. 3.3.8. Ebenso wenig verfängt das Argument der Beschwerdegegnerin, die Be- schwerdeführerin habe den Einwand einer unzulässigen Änderung der Rechtsbe- gehren vor Vorinstanz gar nicht erhoben (act. 54 Rz. 20). Die Zulässigkeit eines geänderten Begehrens ist eine Prozessvoraussetzung, die von Amtes wegen und ohne entsprechendes Parteivorbringen zu prüfen ist. Wenn die Beschwerdeführe- rin nun geltend macht, die Änderung der Beschwerdeanträge sei unzulässig ge- wesen, dann bringt sie damit keine neuen Tatsachen oder Beweismittel (Noven) vor, sondern bloss neue rechtliche Argumente. Dies ist in jedem Verfahrensstadi- um zulässig (iura novit curia). Inwiefern der Umstand, dass die Beschwerdeführe- rin ihre Argumentation gegenüber dem erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren geändert hat und nunmehr nur noch eine vor Vorinstanz nicht erhobene Bean- standung vorbringt, ihre Rechtsmittellegitimation beschlagen soll, ist nicht ersicht- lich. Vielmehr ist es ohne Weiteres zulässig, die Ausführungen der Vorinstanz als solche nicht in Frage zu stellen, jedoch einen anderen, von der Vorinstanz nicht behandelten Aspekt als Rechtsmangel geltend zu machen.

- 13 - 3.3.9. Vorliegend kommt schliesslich hinzu, dass sich die Frage der Rechtmässig- keit des in Frage stehenden Handelns des Betreibungsamtes zwischen den Par- teien auch in Zukunft wieder wird stellen können, da sie sich in weiteren Arrest- verfahren gegenüberstehen (vgl. act. 21 Rz. 5, act. 50 Rz. 5, 9, act. 54 Rz. 1 f.). Auch aus diesem Grund ist die Beschwerdeführerin durch den angefochtenen Entscheid materiell beschwert. Es ist folglich auf die Beschwerde einzutreten.

4. Begründetheit der Beschwerde 4.1. 4.1.1. In formeller Hinsicht bejahte die Vorinstanz wie bereits erwähnt ein Fest- stellungsinteresse mit der Begründung, dass sich die betroffenen Rechtsfragen auch in Zukunft in ähnlicher Weise wieder stellen können und dass eine gerichtli- che Beurteilung derselben andernfalls kaum je möglich wäre. In materieller Hin- sicht führt sie aus, dass es sich bei den Arrestaufhebungsentscheiden der Kam- mer um prozessuale Gestaltungsurteile gehandelt habe, die nicht unter die Aus- nahme von Art. 103 Abs. 2 lit. a BGG gefallen seien, weshalb von Gesetzes we- gen keine aufschiebende Wirkung bestanden habe und die Entscheide sofort "vollstreckbar" gewesen seien (act. 49 S. 11). Mit Verweis auf BGE 134 III 177 hält die Vorinstanz ferner dafür, dass ein Zuwarten der Zwangsvollstreckungsbe- hörden mit der Vollstreckung rechtskräftiger Entscheide bis zum unbenutzten Ab- lauf der Rechtsmittelfrist bzw. bis zur Erteilung der aufschiebenden Wirkung zu- lässig sei, sofern (i) die vollstreckende Behörde selbst zur Entscheidung kompe- tent sei, (ii) es ihr eigener Entscheid sei, dessen Vollstreckung vorläufig ausge- setzt werde, und (iii) sie die Kontrolle über die Vollstreckung des Entscheids habe (act. 49 S. 8). Diese Voraussetzungen seien vorliegend nicht erfüllt gewesen. Zum einen habe das Betreibungsamt nicht die Vollstreckung eines eigenen Ent- scheids, sondern die Vollstreckung von Entscheiden der Kammer ausgesetzt. Zum anderen habe das Betreibungsamt keine Kontrolle über die "Vollstreckung" dieser Entscheide gehabt, weil Arrestaufhebungsentscheide in Wahrheit gar kei- ner Vollstreckung bedürften. Entsprechend sei die Weigerung des Betreibungs- amtes, die Drittschuldnerin anzuweisen, die fraglichen Bankkonten freizugeben, rechtswidrig gewesen (act. 49 S. 11 f.).

- 14 - 4.1.2. Diese Erwägungen beanstandet die Beschwerdeführerin weder in materiel- ler Hinsicht noch bezüglich der Frage des Rechtsschutzinteresses. Sie macht ein- zig und allein geltend, die Beschwerdegegnerin habe in ihrer ursprünglichen Be- schwerde vor Vorinstanz nur die Aufhebung der angefochtenen Verfügung des Betreibungsamtes verlangt (sowie eine Anweisung desselben, die betroffenen Vermögenswerte freizugeben und der Drittschuldnerin den Wegfall des Arrests zu notifizieren), nicht aber eine Feststellung der Rechtswidrigkeit. Einen solchen (Eventual-)Antrag habe sie erst mit Eingabe vom 12. März 2018 und damit nach Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist gestellt. Nach Ablauf dieser Frist dürften, so die Beschwerdeführerin, gemäss Art. 326 ZPO analog (i.V.m. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 83 GOG) auch bereits im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren keine neuen Begehren mehr gestellt werden. Damit sei die Vorinstanz zu Unrecht auf das neue (Eventual-)Begehren der Beschwerdegegne- rin betreffend Feststellung der Rechtswidrigkeit eingetreten bzw. in Verletzung der Dispositionsmaxime (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG) über die (zulässigen) Anträge hinausgegangen. Nichtigkeit bzw. ein Einschreiten von Amtes wegen falle vorlie- gend ausser Betracht (act. 50 Rz. 10 ff.). 4.1.3. Die Beschwerdegegnerin macht hingegen geltend, es gelte die Untersu- chungsmaxime (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG), weshalb vor Vorinstanz sowohl neue Tatsachen wie auch eine gestützt darauf erfolgende Änderung der Rechts- begehren zulässig gewesen sei. Dies ergebe sich zudem aus einer sinngemässen Anwendung von Art. 227 Abs. 1 ZPO (act. 54 Rz. 28 ff.). Im Zeitpunkt der ur- sprünglichen Beschwerdeerhebung – bzw. bei Ablauf der Beschwerdefrist – habe die Beschwerdegegnerin noch gar kein Feststellungsinteresse gehabt, da ein Feststellungsbegehren gegenüber einem Begehren um Aufhebung einer Verfü- gung subsidiär sei. Ferner sei dannzumal unklar gewesen, ob die Beschwerdefüh- rerin in der Schweiz überhaupt noch vertreten gewesen sei und ob sie überhaupt Beschwerde an das Bundesgericht erheben würde. Entsprechend habe die Be- schwerdegegnerin zu jenem Zeitpunkt weder materiell eine Veranlassung noch prozessual ein Recht gehabt, (bereits) ein Feststellungsbegehren zu stellen (act. 54 Rz. 36 ff.). Würde der Argumentation der Beschwerdeführerin gefolgt, wonach die Ergänzung der Rechtsbegehren gestützt auf das Novum der erteilten

- 15 - aufschiebenden Wirkung nicht möglich sei, wäre das Novum selbst unzulässig und als Tatsache zu ignorieren. Schliesslich macht die Beschwerdegegnerin gel- tend, dass ihr Begehren um Feststellung der Rechtswidrigkeit der angefochtenen Verfügung in ihrem ursprünglichen Begehren um Aufhebung derselben mitenthal- ten und damit gar kein neues Begehren gewesen sei (act. 54 Rz. 35). 4.2. 4.2.1. Nach § 83 Abs. 1 GOG (i.V.m. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG) hat die Beschwerde an die untere Aufsichtsbehörde einen Antrag und ei- ne Begründung zu enthalten. Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG gilt von Bun- desrechts wegen die Dispositionsmaxime, d.h. die Aufsichtsbehörden dürfen

– abgesehen von Fällen der Nichtigkeit (Art. 22 SchKG) – nicht über die Anträge der Beschwerde führenden Partei hinausgehen und nicht mehr und nichts ande- res zusprechen als diese verlangt; insofern bestimmt sie mit ihren Anträgen und der Begründung den Umfang und das Thema der Beschwerde. Dies gilt trotz der ebenfalls bundesrechtlich vorgesehenen (eingeschränkten) Untersuchungsmaxi- me (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG), die insofern nur innerhalb des durch die An- träge und deren Begründung vorgegebenen Prüfprogramms wirkt (zum Ganzen LORANDI, a.a.O., Art. 20a N 48 ff.). 4.2.2. Die Beschwerdegegnerin hat vor Vorinstanz erst mit Eingabe vom 12. März 2018 – und damit nach Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG – (eventualiter) die Feststellung der Rechtswidrigkeit der angefoch- tenen Verfügung bzw. (subeventualiter) die Feststellung verlangt, dass das Be- treibungsamt in Zukunft einen rechtskräftigen Arrestaufhebungsentscheid zu voll- ziehen habe, solange keine aufschiebende Wirkung erteilt worden sei (act. 21 S. 2, Ziffern 4 und 5); zuvor war ihr Begehren noch ausschliesslich auf Aufhebung bzw. Änderung der angefochtenen Verfügung sowie auf entsprechende Anwei- sung des Betreibungsamtes gerichtet (act. 1 S. 2, Ziffern 1-3). Damit stellt sich die Frage, ob und inwiefern eine Änderung der Rechtsbegehren im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren nach Art. 17 SchKG zulässig ist. Die Beschwerdegegnerin selbst bejaht dies wie gesehen im Wesentlichen mit dem Hinweis auf die Unter- suchungsmaxime und die Anwendbarkeit von Art. 227 Abs. 1 lit. a ZPO (act. 54

- 16 - Rz 28 ff.) sowie damit, dass sie wegen der Subsidiarität des Feststellungsbegeh- rens dieses nicht früher habe stellen können und dazu auch keinen Anlass gehabt habe (act. 54 Rz 36 ff.). Sie spricht von der Ergänzung der Rechtsbegehren als logische Folge der geänderten Sachlage, die von Amtes wegen zu prüfen sei. 4.3. 4.3.1. Vorab ist festzuhalten, dass eine Änderung der Rechtsbegehren – und da- mit des Streitgegenstandes – nicht dasselbe ist wie eine Änderung des Tatsa- chenfundaments (Einbringen neuer Tatsachen oder Beweismittel in das Verfah- ren). Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin (act. 54 Rz. 28 ff.) ist nur Letzteres eine Frage des Novenrechts (i.e.S.), während eine Änderung der Rechtsbegehren als solches kein eigentliches "Novum" (neue Tatsache) darstellt. Insbesondere muss die Regelung der Zulässigkeit einer Antragsänderung nicht parallel zur Regelung der Zulässigkeit neuer Tataschen und Beweismittel verlau- fen (vgl. BGer, 5A_792/2013 vom 10. Februar 2014, E. 2.1; vgl. zudem die Rege- lung in § 20a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Zürich [VRG] vom 24. Mai 1959, LS 175.2). 4.3.2. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung beurteilt sich die Zulässig- keit von Noven – d.h. von neu eingebrachten Tatsachen oder Beweismitteln – sowohl im erst- wie auch im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren nach kanto- nalem Recht, wobei Noven aber wenigstens im Umfang von Art. 99 Abs. 1 BGG zulässig sein müssen (BGer, 5A_57/2016 vom 20. April 2016, E. 3.2.1; 5A_792/2013 vom 10. Februar 2014, E. 2.1; 5A_596/2015 vom 10. September 2015, E. 3.4; 5A_605/2011 vom 8. November 2011, E. 3.2; so auch LORANDI, a.a.O., Art. 20a N 44 f.). Dies kann sich – für das erstinstanzliche Beschwerdever- fahren – nur auf die Zulässigkeit echter Noven beziehen, d.h. auf Tatsachen und Beweismittel, die erst nach Ausfällung der angefochtenen Verfügung entstanden sind, nicht aber auf solche, die bereits vorher bestanden hatten (unechte Noven). Bereits aus Gründen des rechtlichen Gehörs muss es der Beschwerde führenden Partei vor der unteren Aufsichtsbehörde nämlich gestattet sein, in der Beschwer- deschrift (bzw. innerhalb der Beschwerdefrist) unechte Noven vorzubringen, da sie sich bis zu jenem Zeitpunkt regelmässig noch gar nicht hatte äussern können

- 17 - (vgl. hierzu MEIER, Das Verwaltungsverfahren vor den Schuldbetreibungs- und Konkursbehörden, Zürich 2002, S. 26 ff.). Aber auch wenn unechte Noven erst nach Ablauf der Beschwerdefrist entdeckt bzw. erst dann in das Verfahren einge- bracht werden, müssen sie im erstinstanzlichen Verfahren aufgrund der bundes- rechtlich vorgesehenen (eingeschränkten) Untersuchungsmaxime (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) unbeschränkt zulässig sein (vgl. aber BGer, 5A_596/2015 vom

10. September 2015, E. 3.4). Wären unechte Noven im erstinstanzlichen Be- schwerdeverfahren (nach kantonalem Recht) ausgeschlossen, so würde dies fak- tisch einer Bindung an die Parteibehauptungen gleichkommen, was mit der bun- desrechtlichen Untersuchungsmaxime nicht zu vereinbaren wäre. Entsprechend müssen unechte Noven im erstinstanzlichen Verfahren von Bundesrechts wegen zulässig sein, während sich die Zulässigkeit echter Noven und die Zulässigkeit von (echten und unechten) Noven in einem – bundesrechtlich nicht vorgeschrie- benen (Art. 13 SchKG) – zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren nach kantona- lem Recht beurteilt. 4.3.3. Nach Auffassung des Bundesgerichts besteht eine bundesrechtliche Rege- lung zudem auch für die Frage der Zulässigkeit neuer Beschwerdeanträge bzw. neuer Beschwerdegründe. Eine solche Änderung bzw. Erweiterung des Streitge- genstandes ist, sofern sie erst nach Ablauf der Beschwerdefrist erfolgt, von Bun- desrechts wegen ausgeschlossen, da dies letztlich einer Umgehung des Verwir- kungscharakters der in Art. 17 Abs. 2 SchKG vorgesehenen Frist – bzw. einer nicht vorgesehenen Verlängerung derselben – gleichkäme (BGE 142 III 234, E. 2.2; BGer, 5A_792/2013 vom 10. Februar 2014, E. 2.1; vgl. auch BGE 126 III 30, E. 1b; 114 III 5, E. 3; BGer, 5A_237/2012 vom 10. September 2012, E. 2.2; vgl. auch OGer ZH, PS160204 vom 16. Januar 2017, E. 4.1 und E. 4.2; so auch LORANDI, a.a.O., Art. 20a N 46, 69 f.). Auch das aus dem Gehörsanspruch flies- sende Replikrecht gestattet es nicht, aufgrund der Ausführungen der Gegenpartei neue Anträge zu stellen (BGE 142 III 234, E. 2.2). Obschon sich das Bundesge- richt nicht explizit zu Fällen geäussert hat, in welchen eine Änderung der Rechts- begehren gestützt auf (zulässige) Noven erfolgt war (vgl. etwa BGE 142 III 234, E. 2.2), lässt seine Begründung der erwähnten (ungeschriebenen) bundesrechtli- chen Norm keine entsprechende Differenzierung zu. Selbst wenn sich nämlich ei-

- 18 - ne nach Fristablauf erfolgende Änderung der Rechtsbegehren auf (zulässige) No- ven zu stützen vermag, würde deren Zulassung faktisch zu einer – nicht vorgese- henen – Verlängerung bzw. Wiederherstellung der Beschwerdefrist führen. Noven stellen insofern eine bereits verstrichene Beschwerdefrist nicht wieder her bzw. lösen sie keine neue Frist aus und stellen für sich genommen kein neues Anfech- tungsobjekt dar. 4.3.4. Soweit das kantonale Recht innerhalb des vorerwähnten bundesrechtlichen Rahmens überhaupt massgebend ist (Art. 20a Abs. 3 SchKG), enthält das Recht des Kantons Zürich folgende Bestimmungen: § 18 EG SchKG verweist für das erst- und das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren auf §§ 83 f. GOG. § 84 GOG enthält für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren einen unzweideutig Verweis auf Art. 319 ff. ZPO, die insofern als kantonales Recht zur Anwendung kommen. Neue Anträge und neue Tatsachenbehauptungen bzw. Beweismittel sind damit – trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes – ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO; OGer ZH, PS110019 vom 21. Februar 2011, E. 3.4; PS120189 vom 2. November 2012, E. 1.4; PS160204 vom 16. Januar 2017, E. 4.1 und E. 4.2; JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 103 f.), es sei denn, die Beschwerde führende Partei habe keine Möglichkeit bzw. keine Veranlassung zur Teilnahme am erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren gehabt (LORANDI, a.a.O., Art. 20a N 46 f.; vgl. auch Art. 76 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 111 BGG). 4.3.5. Für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren verweist § 83 Abs. 3 Satz 2 GOG auf die "Vorschriften der Zivilprozessordnung, insbesondere über das Be- weisverfahren", und erklärt diese für "sinngemäss anwendbar". Weder aus dem Wortlaut noch aus den Materialien (vgl. den Antrag und die Weisung des Regie- rungsrates vom 1. Juli 2009, ABl 2009, S. 1489 ff., 1558 ff. sowie den Antrag der Kommission für Justiz und öffentliche Sicherheit vom 18. März 2010, ABl 2010, S. 513 ff.) geht indes hervor, ob hinsichtlich des Novenrechts und der Zulässigkeit der Änderung des Streitgegenstandes im Verfahren vor der unteren Aufsichtsbe- hörde die Vorschriften der ZPO betreffend das erstinstanzliche Verfahren (Art. 229 bzw. Art. 227/230 ZPO) oder jene betreffend das zweitinstanzliche (Be- schwerde-)Verfahren (Art. 326 ZPO) gelten sollen. Auch eine systematische Aus-

- 19 - legung führt zu keinem eindeutigen Ergebnis. Ein Vergleich von § 83 Abs. 3 Satz 2 GOG ("Vorschriften der Zivilprozessordnung") mit § 84 GOG ("Art. 319 ff. ZPO") lässt sowohl ein argumentum e contrario (keine Anwendbarkeit von Art. 319 ff. ZPO im erstinstanzlichen Verfahren) wie auch einen Analogieschluss zu (Anwendbarkeit von Art. 319 ff. ZPO auch im erstinstanzlichen Verfahren). Mit dem Hinweis darauf, dass die Vorschriften der Zivilprozessordnung "sinngemäss" anzuwenden seien, überliess es der Gesetzgeber insofern letztlich der Recht- sprechung, im Einzelnen durch Auslegung bzw. Lückenfüllung auf konkrete Re- geln zu schliessen. 4.3.6. Bei der Beschwerde an die untere Aufsichtsbehörde nach Art. 17 SchKG handelt es sich zwar formell um ein Rechtsmittel, was für eine Anwendung von Art. 326 ZPO spricht, es gleicht dieses Verfahren materiell aber eher einem erst- instanzlichen Verfahren, was wiederum Argumente für eine Anwendung von Art. 227, Art. 229 und Art. 230 ZPO liefert (vgl. hierzu JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 98 ff.). Namentlich erhält die Beschwerde führende Partei regelmässig erst vor der unteren Aufsichtsbehörde – noch nicht aber vor dem Betreibungsamt als ver- fügende Instanz – Gelegenheit, sich zu äussern und Anträge zu stellen (vgl. hier- zu MEIER, a.a.O., S. 26 ff.). Das erstinstanzliche SchK-Beschwerdeverfahren weist insofern einen "hybriden" Charakter auf. Nicht zu übersehen ist ferner, dass es

– wenigstens teilweise – auch die Wesenszüge eines öffentlich-rechtlichen Ver- fahrens trägt (vgl. hierzu MEIER, a.a.O., passim; JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 96 f.; LORANDI, a.a.O., Art. 17 N 18 ff.). Letztlich kann es aber nicht entscheidend auf rein formale Argumente wie etwa das äussere Gewand des Verfahrens ankom- men, sondern es ist modo legislatoris eine sachgerechte Lösung zu finden (vgl. Art. 1 Abs. 2 ZGB). 4.3.7. Soweit das kantonale Recht überhaupt massgebend ist, drängt sich für die hier in Frage stehende Regelung des Novenrechts und der Zulässigkeit einer An- tragsänderung nach Fristablauf im Verfahren vor der unteren kantonalen Auf- sichtsbehörde eine Analogie zu § 20a VRG auf. Danach können im Rekursverfah- ren, das funktional dem erstinstanzlichen SchK-Beschwerdeverfahren entspricht, keine neuen Sachbegehren gestellt werden (Abs. 1), während neue Tatsachen-

- 20 - behauptungen und Beweismittel unbeschränkt zulässig bleiben (Abs. 2). Diese Regelung ist freilich insofern zu modifizieren, als neue Anträge innerhalb der Be- schwerdefrist selbstverständlich möglich bleiben müssen; der Streitgegenstand wird insofern erst mit Erhebung der Beschwerde – bzw. mit Ablauf der Beschwer- defrist – fixiert. Gleichlauf besteht diesbezüglich zudem auch zwischen dem zweit- instanzlichen SchK-Beschwerdeverfahren (Art. 326 ZPO) und dem Beschwerde- verfahren nach VRG, in welchem neue Anträge und Noven im Grundsatz eben- falls ausgeschlossen sind, sofern – wie hier – bereits eine Beurteilung durch eine gerichtliche Instanz erfolgt ist (§ 52 Abs. 1 i.V.m. § 20a und § 52 Abs. 2 VRG). Im Sinne der Einheit der Rechtsordnung ist der Verweis in § 83 Abs. 3 Satz 2 GOG deshalb so zu verstehen, dass im Verfahren vor der unteren kantonalen Auf- sichtsbehörde für das Novenrecht (neue Tatsachen und Beweismittel) Art. 229 Abs. 3 ZPO (i.V.m. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG bzw. § 83 Abs. 3 Satz 1 GOG) und für die Zulässigkeit neuer Anträge – nach Ablauf der Beschwerdefrist – Art. 326 Abs. 1 ZPO gilt (jeweils als kantonales Recht). 4.3.8. Damit sind im erstinstanzlichen SchK-Beschwerdeverfahren echte und un- echte Noven unbeschränkt bis zum Beginn der Urteilsberatung der unteren Auf- sichtsbehörde zulässig (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 83 Abs. 3 Satz 2 GOG i.V.m. Art. 229 Abs. 3 ZPO), während neue Anträge – im Sin- ne einer Änderung (Aliud) oder Erweiterung (Plus) – nach Ablauf der Beschwer- defrist nicht mehr zulässig sind; Letzteres gilt bereits von Bundesrechts wegen (Art. 17 Abs. 2 SchKG) sowie auch nach kantonalem Recht (§ 83 Abs. 3 Satz 2 GOG i.V.m. Art. 326 Abs. 1 ZPO). 4.3.9. Demzufolge erweist sich die von der Beschwerdegegnerin im vorinstanz- lichen Verfahren nach Ablauf der Beschwerdefrist vorgenommene Änderung der Beschwerdeanträge als unzulässig. Da keine Nichtigkeit vorliegt (Art. 22 SchKG), hätte die Vorinstanz den verspätet gestellten Eventualantrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der angefochtenen Verfügung (act. 21 S. 2 Ziff. 4) bzw. den Subeventualantrag auf eine allgemeine Feststellung, dass das Betreibungsamt rechtskräftige Arrestaufhebungsentscheide in Zukunft zu vollziehen habe (act. 21 S. 2 Ziff. 5), im vorliegenden Verfahren nicht behandeln dürfen (Dispositionsma-

- 21 - xime; Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG; vgl. BGE 142 III 234, E. 2.2). Daran ändert nichts, dass die Parteien diese Frage vor Vorinstanz nicht aufgeworfen haben. Bei der Zulässigkeit einer Antragsänderung bzw. der Rechtzeitigkeit einer Antrags- stellung handelt es sich um eine Prozessvoraussetzung, die auch ohne entspre- chendes Parteivorbringen von Amtes wegen zu prüfen ist. 4.4. Aus dem Gesagten folgt, dass eine Beschwerde führende Partei, welche die Rechtmässigkeit einer Verfügung auch im Falle einer zukünftigen Gegen- standslosigkeit ihres Hauptbegehrens beurteilt haben will, einen entsprechenden (Eventual-)Antrag bereits in der ursprünglichen Beschwerdeschrift (bzw. innerhalb der ursprünglichen Beschwerdefrist) stellen muss, auch wenn zu jenem Zeitpunkt ein entsprechendes Feststellungsinteresse aufgrund der Subsidiarität des Fest- stellungsbegehrens noch gar nicht bestehen mag. In Fällen, in welchen – wie vor- liegend – ein Feststellungsinteresse ex post namentlich deshalb besteht, weil eine gerichtliche Beurteilung andernfalls kaum je möglich wäre, und mit anderen Wor- ten Gegenstandslosigkeit des Hauptbegehrens geradezu typischerweise eintritt, ist es der Beschwerde führenden Partei zuzumuten, eine solche, ex ante ohne Weiteres als möglich voraussehbare Entwicklung zu antizipieren und ein entspre- chendes Feststellungsbegehren von Anfang an eventualiter zu stellen. Verzichtet die Beschwerde führende Partei auf einen solchen Eventualantrag und tritt Ge- genstandslosigkeit des Hauptbegehrens erst nach Ablauf der Beschwerdefrist ein, so kann – abgesehen von Fällen der Nichtigkeit – die Rechtswidrigkeit der ange- fochtenen Verfügung nicht mehr festgestellt werden. Der Beschwerde führenden Partei steht es aber selbstverständlich frei, im Falle einer neuerlichen, durch an- dere Verfügung zum Ausdruck gebrachten Weigerung des Betreibungsamtes, verarrestierte Vermögenswerte nach rechtskräftiger Aufhebung des Arrests frei- zugeben, Beschwerde zu führen und Feststellung der Rechtswidrigkeit dieser neuen Verfügung zu verlangen. Vorliegend fehlt es aber an einem solchen, neuen Anfechtungsobjekt, das eine neue Beschwerdefrist ausgelöst hätte.

- 22 - 4.5. Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdegegnerin in der Auffassung, dass das Feststellungsbegehren, welches sie erst nachträglich stellte, bereits im ursprünglichen Aufhebungsbegehren enthalten gewesen sein soll, wie sie – aller- dings ohne weitere Begründung – ergänzend geltend macht (act. 54 Rz 35). Sie selbst geht wie gesehen davon aus, dass es sich um eine Ergänzung bzw. Erwei- terung des Begehrens handle, zu dessen Stellung sie sich erst nach Eintritt der aufschiebenden Wirkung veranlasst gesehen habe. Es handelt sich dabei um ein Begehren, das nur für den Fall gestellt wird, dass das Hauptbegehren nicht ge- schützt wird (BSK ZPO-DORSCHNER, 3.A., Art. 84 N 5; ZK ZPO-LEUENBERGER, Art. 221 N 37). Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass im Antrag auf Aufhebung bzw. Änderung der angefochtenen Verfügung und Anweisung des Be- treibungsamtes, wie er im vorinstanzlichen Verfahren innert der Beschwerdefrist gestellt wurde, ohne Weiteres auch der Antrag enthalten war, es sei im Falle der Gegenstandslosigkeit des Verfahrens die Rechtswidrigkeit der betreibungsamtli- chen Verfügung festzustellen. Vielmehr ist von den Parteien im Rahmen der an- wendbaren Dispositionsmaxime zu erwarten, dass wie dargelegt für diesen Fall ein entsprechendes Eventualbegehren gestellt wird. Wäre dies anders, wären die Aufsichtsbehörden in solchen Fällen stets gehalten, von sich aus und ohne sepa- raten Antrag die Rechtmässigkeit zu überprüfen. Dies ist nicht der Fall. Die Fest- stellung der Rechtswidrigkeit muss separat – und rechtzeitig – verlangt werden. Aufgrund der Dispositionsmaxime (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG) kann dies nicht von Amtes wegen erfolgen, es sei denn, es läge Nichtigkeit vor (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 i.V.m. Art. 22 SchKG). Daran ändert nichts, dass vorliegend für die Prüfung der Rechtmässigkeit wie gesehen ein Rechtsschutzinteresse bestanden hätte, handelt es sich doch dabei um eine hievon unabhängig zu prüfende Vorausset- zung. 4.6. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die Vorinstanz auf das verspätet gestell- te Feststellungsbegehren der Beschwerdegegnerin nicht hätte eintreten dürfen. Die Beschwerde erweist sich damit als begründet.

- 23 -

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. 54 Rz. 43 f.) erscheint die Prozessführung der Beschwerdeführerin weder als bös- noch mutwillig, zumal sie mit ihrer Beschwerde obsiegt. Für das erst- und das zweitinstanzliche Be- schwerdeverfahren sind damit keine Kosten zu erheben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG); Parteientschädigungen sind nicht zu- zusprechen (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Es wird erkannt:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositivziffer 1 des Zirkulationsbe- schlusses des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung als untere kantonale Auf- sichtsbehörde über Betreibungsämter, vom 27. August 2018 (Geschäfts-Nr. CB180012-L) aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: " 1. Auf die mit Eingabe vom 12. März 2018 gestellten Feststellungsbegeh- ren wird nicht eingetreten. Im Übrigen wird die Beschwerde als gegen- standslos geworden abgeschrieben."

2. Für das erst- und das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Bei- lage eines Doppels von act. 54, an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) sowie an das Betreibungsamt Zürich 1, je gegen Empfangsschein.

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 24 - Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei- bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Der Gerichtsschreiber: Dr. S. Zogg versandt am:

18. Dezember 2018