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PS180074

Konkurseröffnung

Zürich OG · 2018-06-08 · Deutsch ZH
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Erwägungen (6 Absätze)

E. 1.1 Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 3. Mai 2018 wurde über die Schuldnerin für folgende Forderung der Gläubigerin der Konkurs eröffnet (act. 3): Fr. 13'575.– nebst Zins zu 5 % seit 22.11.2017 abzüglich Teilzahlung von Fr. 3'184.– am 27. Februar 2018 abzüglich Teilzahlung von Fr. 9'945.– am 8. März 2018 Fr. 100.– Betreibungskosten Fr. 684.66 5 % Verzugszins vor Betreibung Fr. 378.10 Betreibungskosten Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 14. Mai 2018 (Datum Post- stempel) Beschwerde mit dem Antrag, der Konkurs sei aufzuheben (act. 2). Zur Begründung führte sie aus, die Schuldnerin verfüge noch über ein Guthaben bei der SVA Zürich von rund Fr. 4'700.–, mit welchem die Betreibungsforderung be- glichen werden könne. Da die Rückerstattung durch die SVA Zürich nicht recht- zeitig erfolgt sei, sei es zur Konkurseröffnung gekommen (vgl. act. 2).

E. 1.2 Mit Telefonat sowie mit Verfügung vom 16. Mai 2018 wurde der Schuldnerin mitgeteilt, unter welchen Voraussetzungen die Konkurseröffnung im Beschwerde- verfahren aufgehoben werden könne und sie wurde auf die Möglichkeit hingewie- sen, ihre Beschwerde innert der Rechtsmittelfrist zu ergänzen. Gleichzeitig wurde der Schuldnerin Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdever- fahrens einen Vorschuss von Fr. 750.– zu leisten. Der Beschwerde wurde einst- weilen keine aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Schuldnerin wurde aber da- rauf aufmerksam gemacht, dass sie zur Hinterlegung der Konkursforderung um Freigabe eines bestimmt zu bezeichnenden Kontos ersuchen könne (vgl. act. 10). Diese Verfügung wurde der Schuldnerin am 16. Mai 2018 per A-Post sowie per Gerichtsurkunde zugesandt. Die Gerichtsurkunde wurde von der Post mit dem

- 3 - Vermerk "nicht abgeholt" an das Obergericht retourniert (act. 11/1). Da die Schuldnerin mit einer Zustellung des Gerichts rechnen musste, gilt die Sendung am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist, d.h. am 24. Mai 2018 als zugestellt und lief damit am 4. Juni 2018 ab (Art. 138 Abs. 3 ZPO; zur Frist siehe act. 11/1).

E. 1.3 Der verlangte Kostenvorschuss ging innert der angesetzten Frist bei der Obergerichtskasse nicht ein. Da sich die Beschwerde von vornherein als unbe- gründet erweist, kann auf die Ansetzung einer Nachfrist im Sinne von Art. 101 Abs. 3 ZPO verzichtet werden.

E. 2.1 Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde- verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle- gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe- weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe- schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli- chen Entscheid ergangen sind. Sie müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht werden (BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). Darauf wurde die Schuldnerin auch in der Verfügung vom 16. Mai 2018 hingewiesen (vgl. act. 10)

E. 2.2 Der angefochtene Entscheid wurde der Schuldnerin am 8. Mai 2018 zuge- stellt (act. 6/11). Die Beschwerdefrist lief damit am 18. Mai 2018 ab. Die Schuld- nerin hat innert der Beschwerdefrist weder einen Konkurshinderungsgrund nach- gewiesen noch ihre Zahlungsfähigkeit genügend glaubhaft gemacht. Die Be- schwerde ist deshalb abzuweisen.

E. 3 Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Gläubigerin sind im Zusammenhang mit dem Beschwerdever- fahren keine Umtriebe entstanden, die zu entschädigen wären. Es ist deshalb für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.

- 4 - Es wird erkannt:

Dispositiv
  1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
  2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.
  3. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation an- gemeldet.
  4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
  5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin- stanzlichen Akten) und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit beson- derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 9, je gegen Empfangsschein.
  6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. S. Kröger versandt am:
  7. Juni 2018
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: PS180074-O/U Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwan- den sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger Urteil vom 8. Juni 2018 in Sachen A._____ GmbH in Liquidation, Schuldnerin und Beschwerdeführerin, gegen Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, betreffend Konkurseröffnung Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 3. Mai 2018 (EK180508)

- 2 - Erwägungen: 1. 1.1. Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 3. Mai 2018 wurde über die Schuldnerin für folgende Forderung der Gläubigerin der Konkurs eröffnet (act. 3): Fr. 13'575.– nebst Zins zu 5 % seit 22.11.2017 abzüglich Teilzahlung von Fr. 3'184.– am 27. Februar 2018 abzüglich Teilzahlung von Fr. 9'945.– am 8. März 2018 Fr. 100.– Betreibungskosten Fr. 684.66 5 % Verzugszins vor Betreibung Fr. 378.10 Betreibungskosten Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 14. Mai 2018 (Datum Post- stempel) Beschwerde mit dem Antrag, der Konkurs sei aufzuheben (act. 2). Zur Begründung führte sie aus, die Schuldnerin verfüge noch über ein Guthaben bei der SVA Zürich von rund Fr. 4'700.–, mit welchem die Betreibungsforderung be- glichen werden könne. Da die Rückerstattung durch die SVA Zürich nicht recht- zeitig erfolgt sei, sei es zur Konkurseröffnung gekommen (vgl. act. 2). 1.2. Mit Telefonat sowie mit Verfügung vom 16. Mai 2018 wurde der Schuldnerin mitgeteilt, unter welchen Voraussetzungen die Konkurseröffnung im Beschwerde- verfahren aufgehoben werden könne und sie wurde auf die Möglichkeit hingewie- sen, ihre Beschwerde innert der Rechtsmittelfrist zu ergänzen. Gleichzeitig wurde der Schuldnerin Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdever- fahrens einen Vorschuss von Fr. 750.– zu leisten. Der Beschwerde wurde einst- weilen keine aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Schuldnerin wurde aber da- rauf aufmerksam gemacht, dass sie zur Hinterlegung der Konkursforderung um Freigabe eines bestimmt zu bezeichnenden Kontos ersuchen könne (vgl. act. 10). Diese Verfügung wurde der Schuldnerin am 16. Mai 2018 per A-Post sowie per Gerichtsurkunde zugesandt. Die Gerichtsurkunde wurde von der Post mit dem

- 3 - Vermerk "nicht abgeholt" an das Obergericht retourniert (act. 11/1). Da die Schuldnerin mit einer Zustellung des Gerichts rechnen musste, gilt die Sendung am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist, d.h. am 24. Mai 2018 als zugestellt und lief damit am 4. Juni 2018 ab (Art. 138 Abs. 3 ZPO; zur Frist siehe act. 11/1). 1.3. Der verlangte Kostenvorschuss ging innert der angesetzten Frist bei der Obergerichtskasse nicht ein. Da sich die Beschwerde von vornherein als unbe- gründet erweist, kann auf die Ansetzung einer Nachfrist im Sinne von Art. 101 Abs. 3 ZPO verzichtet werden. 2. 2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde- verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle- gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe- weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe- schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli- chen Entscheid ergangen sind. Sie müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht werden (BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). Darauf wurde die Schuldnerin auch in der Verfügung vom 16. Mai 2018 hingewiesen (vgl. act. 10) 2.2. Der angefochtene Entscheid wurde der Schuldnerin am 8. Mai 2018 zuge- stellt (act. 6/11). Die Beschwerdefrist lief damit am 18. Mai 2018 ab. Die Schuld- nerin hat innert der Beschwerdefrist weder einen Konkurshinderungsgrund nach- gewiesen noch ihre Zahlungsfähigkeit genügend glaubhaft gemacht. Die Be- schwerde ist deshalb abzuweisen. 3. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Gläubigerin sind im Zusammenhang mit dem Beschwerdever- fahren keine Umtriebe entstanden, die zu entschädigen wären. Es ist deshalb für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.

- 4 - Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.

3. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation an- gemeldet.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin- stanzlichen Akten) und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit beson- derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 9, je gegen Empfangsschein.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. S. Kröger versandt am:

8. Juni 2018