PS170027, Arresteinsprache

Erwägungen (20 Absätze)

E. 1 Die B._____ Limited mit Sitz in C._____ [Staat in Mittelamerika] (im Folgenden Arrestgläubigerin) macht geltend, am 8. Dezember 2011 mit der A._____ Limited (im Folgenden Arrestschuldnerin), ebenfalls mit Sitz in C._____, einen schriftli- chen Kaufvertrag über 1'014.18 Unzen Gold (Gold position Sale and Purchase Agreement) zum Preis von USD 1'690'800.23 geschlossen zu haben. Noch am gleichen Tag habe sie die Bank D._____ AG (heute E._____ AG) angewiesen, das Gold aus ihrem Depot in jenes der Gegenpartei (auch bei der D._____ AG) zu übertragen. Der Kaufpreis sei fällig (act. 2, 4/6–8). Am 27. Oktober 2015 bewilligte das Einzelgericht im summarischen Verfahren (Audienz) des Bezirksgerichtes Zürich der Arrestgläubigerin gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG einen Arrest für eine Forderung von Fr. 1'654'250.– (umge- rechneter Kaufpreis) zuzüglich Fr. 165'425.– "Strafzahlung" (Gesch. Nr. EQ150189). Als Arrestgegenstände bezeichnete es Vermögenswerte der Arrest- schuldnerin bei der E._____ AG, … [Adresse] (act. 6). Der Arrest wurde vom Be- treibungsamt Zürich 1 am 29. Oktober 2015 vollzogen (act. 16f).

E. 1.1 Der Einwand der Arrestschuldnerin, ein Anspruch könne unter der ZPO nur anhand von Urkunden glaubhaft gemacht werden, deren Echtheit von den Partei- en unbestritten geblieben sei oder deren Authentizität von der sich darauf beru- fenden Partei in Anwendung von Art. 178 ZPO strikt bewiesen worden sei (vorn Erw. IV/4.1), ist unbegründet. Glaubhaft im Sinne von Art. 272 SchKG sind die tatsächlichen Umstände der Entstehung der Arrestforderung, wenn für deren Vor- handensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten (vgl. vorn Erw. II). Eine Urkunde, deren Echtheit zwar bestritten, aber glaubhaft ist, kann sich deshalb durchaus eignen, einen Anspruch glaubhaft zu machen. Bestreitet die Arrestschuldnerin die von der Arrestgläubigerin behauptete Echtheit einer Ur- kunde, so ist zu prüfen, wessen Sachdarstellung glaubhafter ist. Den strikten Be- weis der Echtheit hat die Arrestgläubigerin grundsätzlich nicht zu erbringen. Nach Art. 178 ZPO spricht die Vermutung für die Echtheit der Urkunde, das heisst da- für, dass sie von derjenigen Person stammt, die als Urheber erkennbar ist (vgl. BGE 143 III 453).

E. 1.2 Unbegründet ist auch der Vorwurf einer Verletzung der Beweislastregel gemäss Art. 8 ZGB (vorn Erw. IV/4.2). Der Richter hat im Arresteinspracheverfah- ren die Vorbringen der Parteien gegeneinander abzuwägen. Er darf bei der Beur- teilung der Parteivorbringen berücksichtigen, ob die Parteien die Beweismittel, die für sie ohne Weiteres greifbar sein sollten, einreichen oder plausibel erklären, weshalb sie sie nicht einreichen. Die gerügten Erwägungen der Vorinstanz, es er- staune, dass die Arrestschuldnerin zum Zweck des Unterschriftenvergleichs nur schlechte Kopien eingereicht habe, und es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich die Fälschung der Unterschrift G._____s von diesem nicht habe bestätigen lassen, tangieren deshalb die Beweislastverteilung nicht.

E. 1.3 Zum Vorwurf der Arrestschuldnerin, die Vorinstanz habe die Authentizität ihrer Beweismittel zu Unrecht in Frage gestellt, da die – vor Vorinstanz nicht an-

E. 1.4 Der gegen die Vorinstanz erhobene Vorwurf der willkürlichen Beweiswürdi- gung ist nicht berechtigt: Die von der Arrestschuldnerin zum Unterschriftenvergleich eingereichte Kopie von Kontoeröffnungsunterlagen, die die echte Unterschrift G._____s enthalten sollen, ist auf der letzten Seite qualitativ so schlecht, dass die dortigen Unterschriften zum Vergleich nicht taugen. Das in der rechten unteren Ecke der ersten Seite sichtbare Zeichen weicht von der Unterschrift auf der Kopie des streitigen Kauf- vertrages nicht so signifikant ab, dass auf eine Fälschung der Unterschrift auf dem Kaufvertrag geschlossen werden könnte (vgl. act. 14/14 und act. 4/6). Auch die aus zwei Parallelverfahren in Sachen der Parteien beigezogenen Kaufverträge act. 21/1–2 vermögen keine Zweifel an der Echtheit der Unterschrift G._____s auf dem hier streitigen Kaufvertrag zu wecken. Zurecht weist die Arrestschuldnerin darauf hin, dass sich die Unterschriften auf den für G._____ bestimmten Unter- schriftenfeldern des hier streitigen Kaufvertrages (act. 4/6) und des der Vorinstanz im (dritten) Parallelverfahren L._____ /Arrestschuldnerin unterbreiteten Kaufver- trages (act. 14/13, act. 21/3) deutlich unterscheiden (act. 30 Rz. 70). Die Ver- schiedenheit der Unterschriften deutet auf eine verschiedene Urheberschaft hin.

- 28 - Nicht daraus ableiten lässt sich, dass gerade die Unterschrift auf dem Goldkauf- vertrag gefälscht ist. Gutachten werden im Arrestverfahren nicht angeordnet (BGer 5A_228/2017 vom 26. Juni 2017, Erw. 3.1). Die Arrestgläubigerin zur Ein- reichung des Originalvertrags aufzufordern erübrigt sich, zumal kein Erkenntnis- gewinn zu erwarten ist. Noven hat die Arrestschuldnerin in diesem Zusammenhang nicht beigebracht. Die Beweiskraft der Bankaufstellungen act. 14/6 und act. 14/7 wurde von der Vor- instanz mit Grund als gering eingeschätzt. Es handelt sich nicht um "offizielle" Bankdokumente, sondern offensichtlich um blosse nicht unterzeichnete Arbeits- papiere. Die erste Zusammenstellung trägt kein Bank-Logo, lediglich die Anmer- kung "30.08.2013, E._____". Die Schrift des E._____-Logos auf der zweiten Zu- sammenstellung unterscheidet sich bei näherer Betrachtung deutlich von jener des Logos auf dem von der Arrestschuldnerin eingereichten "offiziellen" "Invest- ment Report" der E._____ act. 14/16 (vgl. insbesondere die Serifen). Die Aussa- gekraft der zur zweiten Aufstellung eingereichten Metadaten ist gering. Ange- nommen die Papiere bzw. Dateien wurden tatsächlich von Angestellten der E._____ erstellt, bleibt offen, in welchem Zusammenhang und aufgrund wessen Angaben dies geschah. Was das sehr unbestimmt verfasste Protokoll vom 21. November 2011 über die Vereinbarung K._____/J._____ betrifft, ist die Vorinstanz zurecht zum Schluss gekommen, dass es – kurz gesagt – nicht geeignet ist, den von der Arrestschuld- nerin behaupteten Hintergrund der Goldübertragung zwischen den Parteien glaubhaft zu machen (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 14, Erw. 5.3.1.5). Der Vereinba- rungstext enthält weder die Namen der Parteien noch spezifiziert er die betroffe- nen Vermögenswerte. Angenommen die Vereinbarung hätte die von der Arrest- schuldnerin behauptete Bedeutung, so liesse sich nicht ausschliessen, dass die Parteien später anders handelten.

E. 1.5 Dass F._____ und G._____ in der Absicht, die Arrestschuldnerin zu schä- digen, zusammengewirkt hätten, behauptet die Arrestschuldnerin in der Arrest- einsprache nicht. Sie schreibt, die Unterschriften auf dem Kaufvertrag seien mit

- 29 - hoher Wahrscheinlichkeit gefälscht und jedenfalls "ohne Zustimmung der bevoll- mächtigten Personen oder unter Vorspiegelung falscher Tatsachen" erstellt bzw. erlangt worden (act. 12b Rz. 23 und 25). Was darunter konkret zu verstehen ist, verdeutlicht sie nicht (vgl. act. 12b Rz. 25). Ein gegenüber G._____ erhobener Vorwurf der Komplizenschaft findet sich erst in der Beschwerdeschrift (act. 30 Rz. 27, 29). Direkte Hinweise darauf, dass F._____ und G._____ in der Absicht, die Arrestschuldnerin zu schädigen, zu- sammenwirkten, nachträglich den Goldkaufvertrag aufsetzten und auf den 8. De- zember 2011 zurückdatierten, finden sich auch in den mit der Beschwerdeschrift neu eingereichten Urkunden (deren Zulässigkeit die Arrestgläubigerin bestreitet [act. 38 Rz. 8–11, 109–112]) nicht: Die Notices of Suspicion für K._____ und G._____ halten den Verdacht strafbaren Verhaltens im Zusammenhang mit der ukrainischen AG._____-Gruppe fest (act. 32/2–5), um welche es bei der Vereinbarung K._____/J._____ vom 21. November 2011 aber nicht zu gehen scheint (vgl. act. 30 Rz. 29). Die ukrainische Beschlag- nahmeverfügung sodann betrifft nicht G._____ (Organ der Arrestschuldnerin), sondern F._____ (Organ der Arrestgläubigerin) (act. 32/6–7). Die Strafanzeige an die liechtensteinische Staatsanwaltschaft vom 23. Januar 2017 betrifft einerseits Delikte im Zusammenhang mit Urkunden, die im liechten- steinischen Zivilprozess verwendet wurden, anderseits solche im Zusammenhang mit der Restrukturierung der AG._____-Gruppe (act. 32/8, insbes. S. 4). Eine Beteiligung G._____s an dem dem liechtensteinischen Zivilprozess zugrun- de liegenden Sachverhalt ist nicht aktenkundig (act. 14/11, act. 32/9–10).

E. 1.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde, so wie sie in der Be- schwerdeschrift erhoben wurde, nicht zur Aufhebung des der Arrestgläubigerin aufgrund der Kaufvertragsurkunde gewährten Arrestes führen kann.

- 30 -

2. ZUR NOVENEINGABE DER ARRESTSCHULDNERIN VOM 19. JULI 2017 (ACT. 41)

E. 2 Mit Eingabe vom 26. Oktober 2016 erhob die Arrestschuldnerin Einsprache gegen den Arrestbefehl. Sie beantragte dem Arrestgericht, den Befehl aufzuheben, eventualiter die Arrestgläubigerin zur Leistung einer Sicherheit von Fr. 181'967.– zu verpflichten (act. 12b). Mit Urteil vom 23. Januar 2017 wies das Arrestgericht die Einsprache (ein- schliesslich des Eventualantrages) ohne Anhörung der Arrestgläubigerin ab (act. 29). Die Kaufverträge, welche drei parallelen Verfahren mit analog gelager-

- 3 - ten Sachverhalten (vgl. act. 1) zugrunde liegen, hatte es antragsgemäss beigezo- gen (act. 21/1–3; vgl. act. 12b S. 2, S. 4 Rz. 5).

E. 2.1 Mit Eingabe vom 19. Juli 2017 (act. 41) reichte die Arrestschuldnerin im Beschwerdeverfahren unter anderem neu die vorn erwähnte Mail AA._____/ F._____ vom 7. Oktober 2014 ein (Erw. IV/5.1.2 und IV/5.2.2). Sie enthält "Preli- minary Questions" einer Londoner Anwältin, welche F._____ zum Zweck der In- struktion der Anwältin durch K._____ beantworten lassen sollte (act. 42/15–16): The protocol:

a. Please provide an overview of the business and assets that were the sub- ject of the protocol, what companies were involved in the structure and how the companies were owned.

b. Please provide a short commentary on the events that led to the protocol, in order to enable us to understand the factual matrix.

c. Please provide the earlier signed version of 14 November

d. Please also provide any drafts of the protocol and emails/other corre- spondence evidencing its negotiation

e. Please can we have documentation regarding implementation of the proto- col, including:

i. The calculation of the division of cash, bonds and other securities pur- suant to clause 9 of the protocol. How does the payment by A._____ of

c. $20m for the securities fit with this calculation? ii. Correspondence relating to non-compliance with terms of the protocol, including requests made for compliance and any reasons given for non- compliance. lf none, please explain why there are none.

f. Why have no steps been taken to date to enforce compliance with the pro- tocol? The sale agreements and loan agreement:

a. Was it intended that the express obligations in each of these agreements be complied with? If not, in what respects were they not intended to be complied with?

b. It is understood that that whilst the payment pursuant to the loan agree- ment was documented as a loan, the payment made was in reality part of the settlement. ls that correct? lf so:

i. Why was it documented as a loan? ii. Will it be said that payment under the sale agreements was also not meant to be paid and this was in reality a distribution of the relevant se- curities? iii. Why document a cash payment from B._____ to A._____ as a loan ra- ther than simply deduct the loan amount from the price payable under the sale agreements for securities?

- 31 -

c. ln any event, why did B._____ make the cash payment pursuant to the loan agreement rather than simply set off against the cash payment it was due to receive from A._____?

d. The sale agreements refer to the transfer of rights after total payment is made. Have any rights been retained? Has B._____ received benefits from the securities as a consequence? The debt claimed:

a. Please provide copies of any demands made for payment and/or com- plaints made about non-payment. lf none, please explain why there are none.

b. Please provide copies of any responses to demands.

c. Why have no steps been taken for more than 2 years to seek payment?

d. What defences, if any, is it envisaged will be raised? The risk of dissipation:

a. Please provide full details regarding recent events in Ukraine, together with backing documents, including:

i. Evidence of dishonest conduct by J._____ ii. Evidence of forgery and evidence to link the same to J._____ iii. Evidence of corporate raiding and evidence to link the same to J._____

E. 2.2 Das in den "Preliminary Questions" erwähnte Protokoll ist offensichtlich so unbestimmt gehalten wie das Protokoll K._____/J._____ vom 21. November

2011. Die "Preliminary Questions" passen inhaltlich zum Vereinbarungsprotokoll vom 21. November 2011. Im Vereinbarungsprotokoll ist eine frühere Fassung vom "14. November 2011" erwähnt, in den "Preliminary Questions" eine früher unter- zeichnete Version vom "14. November". Sowohl die Parteien des vorliegenden Verfahrens als auch J._____ werden in den an K._____ gerichteten "Preliminary Questions" genannt. Damit bestehen gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass sich die Mail AA._____s an F._____ (act. 42/15) auf das Vereinbarungsprotokoll (act. 14/3–4) bezieht und dass F._____, Organ der Arrestgläubigerin, über das Protokoll K._____/J._____ vom 21. November 2011 und dessen Bedeutung in- formiert ist.

E. 2.3 An der Prozessführung der Arrestgläubigerin, die ihre Forderung im We- sentlichen mit dem Kaufvertrag und der Goldlieferung begründet, fällt auf, dass sich die Arrestgläubigerin mit den Einwendungen der Arrestschuldnerin kaum substantiiert auseinandersetzt. Sie beschränkt sich vorwiegend darauf, die Ver- einbarung K._____/J._____ in Frage zu stellen. Sie schreibt vom "angeblichen" Protokoll (act. 38 Rz. 19, 160, 195 ff.), von der "angeblichen" (Neu-)Strukturierung der Eigentumsrechte (act. 38 Rz. 19), von den "angeblichen" Unterschriften, die nicht leserlich seien (act. 38 Rz. 94, 246), und von den Schwärzungen, die der Urkunde jeglichen Beweiswert nähmen (act. 38 Rz. 160). Sodann macht sie gel- tend, dass sich K._____ und J._____ im vorliegenden Verfahren nicht als Partei- en gegenüberständen, weshalb die Vereinbarung nicht relevant sei (act. 53 S. 1/2). Schliesslich stellt sie die Richtigkeit der eingereichten Übersetzung in Frage, und zwar ohne konkrete Beanstandung, obwohl ihr Organ F._____ offen- sichtlich sprachkundig ist (act. 38 Rz. 247 und 250). Substantiierte Ausführungen zur Widerlegung des von der Arrestschuldnerin behaupteten Inhalts der Vereinba- rung K._____/J._____ unterbleiben. Ist die Arrestgläubigerin aber über die Ver- einbarung K._____/J._____ informiert, wären substantiierte Ausführungen zu der von der Arrestschuldnerin geltend gemachten Unvereinbarkeit zwischen der Ver- einbarung und dem Kaufvertrag der Parteien zu erwarten.

- 33 - Ist davon auszugehen, dass die Arrestgläubigerin mit überwiegender Wahrschein- lichkeit über das Zustandekommen und die Bedeutung der Vereinbarung K._____/J._____ informiert ist, weckt ihr prozessuales Verhalten Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit, welche den Grad der Glaubhaftigkeit der behaupteten Arrestfor- derung mindern. Es gilt zu bedenken, dass im Wesentlichen nur die Kaufver- tragsurkunde, zu deren Hintergrund sich die Arrestgläubigerin nicht äussert, und die erfolgte Goldübertragung für die Arrestforderung sprechen und die Echtheit des Kaufvertrages wie die Wahrheit des darin verurkundeten Inhalts, namentlich auch des Vertragsdatums (die Arrestschuldnerin macht sinngemäss Rückdatie- rung geltend [act. 12b Rz. 23 f.]), bestritten sind. Obwohl die Arrestschuldnerin die Echtheit der Unterschriften auf dem Kaufvertrag nicht glaubhaft widerlegt und sie weder zur Glaubhaftmachung der Rückdatierung des Kaufvertrages noch zur Glaubhaftmachung des behaupteten Inhalts der Ver- einbarung K._____/J._____ (Aufteilung der Vermögenswerte der Parteien) schlüssige Urkunden vorlegt, rechtfertigt sich die Bewilligung des Arrestes ange- sichts der geweckten Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Arrestgläubigerin nicht länger. Dass K._____ und J._____ – worauf die Arrestgläubigerin hinweist (act. 38 Rz. 74, 123, 251) – nicht Parteien des Verfahrens sind, dass sie bei den Parteien keine Funktion haben und nicht zeichnungsberechtigt sind, schliesst nicht aus, dass sie die Geschäfte der Parteien bestimmten. Die von der Arrest- schuldnerin eingereichten Instruments of Transfer vom 22. November 2011 be- treffend die Übertragung einer Aktie der Arrestschuldnerin auf J._____ und einer Aktie der Arrestgläubigerin auf K._____ (act. 14/3) sowie die vorliegenden Certifi- cates of Incumbency, wonach beide Gesellschaften offenbar zwei Aktien ausge- geben haben (act. 4/4–5; vgl. act. 12b Rz. 16), sind hinreichender Anhaltspunkt für die beherrschende Stellung der beiden Aktionäre.

E. 2.4 Ein zusätzliches Indiz dafür, dass F._____, Organ der Arrestgläubigerin, den Bestand des Protokolls K._____/J._____ vom 21. November 2011 wider bes- seres Wissen in Frage stellt, ist die von der Arrestschuldnerin mit der Arrest- einsprache eingereichte E-Mail F._____s vom 23. November 2011, wonach die- ser das Protokoll K._____/J._____ einem auf der Kopie der Mail nicht sichtbaren

- 34 - Empfänger übermittelte. Unter dem Betreff "Emailing: Transfer instruments, Pro- tokol 21-11-2011h" ist Folgendes festgehalten (act. 14/3; vgl. act. 42/17 Anhang): Dear As I wrote you before the Agreement about dividing of high liquidity assets signed by BOs [wohl: Beneficial Owners]. Please find a copy of this agreement in attachment. I left visible the articles about required and future transactions in D._____. Also I'm send- ing you the copies transfer instruments that will be send nearest time to Cyprian agent to make changes in registration records. […] Auch aufgrund dieser Mail erscheint glaubhaft, dass F._____ vom Protokoll K._____/J._____ Kenntnis hat, und zwar vom ganzen Inhalt ("I left visible …"). Dass die Arrestgläubigerin die Mail bestreitet und darauf hinweist, dass der Ad- ressat auf der eingereichten Kopie unsichtbar gemacht wurde, ändert nichts daran (act. 38 Rz. 245 i.V.m. act. 12b Rz. 14). Der Vollständigkeit halber sei noch auf die Mail AB._____ (@E._____.com) an AC._____ vom 13. September 2016 (act. 42/17) hingewiesen, die dafür spricht, dass F._____ das geschwärzte Protokoll mit Mail vom 23. November 2011 tat- sächlich an die D._____ AG übermittelt hat. Ob die von der Arrestschuldnerin erst nach Erhalt der Beschwerdeantwort eingereichte Mail AB._____/AC._____, wo- von sie offensichtlich schon im Zeitpunkt der Arresteinsprache Kenntnis hatte, im Verfahren noch berücksichtigt werden darf, kann offenbleiben.

3. ZUR NOVENEINGABE DER ARRESTSCHULDNERIN VOM 29. NOVEMBER 2017 (ACT. 54)

E. 3 Gegen den Einspracheentscheid erhob die Arrestschuldnerin beim Obergericht mit Eingabe vom 6. Februar 2017 rechtzeitig Beschwerde (act. 30; vgl. act. 27b). Sie hält am Antrag auf Aufhebung des Arrestbefehls, eventualiter Anordnung ei- ner Sicherheitsleistung fest. Subeventualiter beantragt sie die Aufhebung des vor- instanzlichen Entscheides und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Weiter beantragt sie sinngemäss, jedenfalls die ihr von der Vorinstanz auferlegte Verpflichtung, der Arrestgläubigerin für das Arrestbewilligungsverfahren eine Par- teientschädigung von Fr. 6'300.– zu leisten, aufzuheben (act. 30 Rz. 75 ff.). Die Kammer zog die erstinstanzlichen Akten einschliesslich jener des Arrestbewil- ligungsverfahrens bei (act. 1–27b). Dem Antrag der Arrestschuldnerin, aus den erwähnten Parallelverfahren die die Arrestbewilligung betreffenden Akten beizu- ziehen, wurde nicht gefolgt (act. 30 S. 2). Die Arrestschuldnerin hat die Gerichts- kosten bevorschusst (act. 33 ff.). Mit fristgerecht erstatteter Beschwerdeantwort vom 10. April 2017 beantragte die Arrestgläubigerin die Abweisung der Beschwerde (act. 38; vgl. act. 36 f.). Im Rahmen der Beschwerdeantwort ging sie auch auf die Arresteinsprache ein mit dem Bemerken, dies geschehe ohne entsprechende Obliegenheit, aber aus pro- zessualer Sorgfalt (act. 38 Rz. 6–7 und 221–288). Am 19. Juli 2017 erstattete die Arrestschuldnerin eine Noveneingabe. Gleichzeitig ersuchte sie um Ansetzung einer Frist zur Ausübung des Replikrechts bezüglich der ihr am 10. Juli 2017 (richtig wohl: 12. Juli 2017 [act. 40 und 40a]) zugestellten Beschwerdeantwort (act. 41, act. 42/11–20). Mit Verfügung vom 21. Juli 2017 wurde der Arrestschuldnerin eine nicht erstreck- bare, in den Gerichtsferien nicht stillstehende Frist von 20 Tagen eingeräumt, um sich zur Beschwerdeantwort zu äussern (act. 43 und 44).

- 4 - Am 14. August 2017 reichte die Arrestschuldnerin ihre Stellungnahme zur Be- schwerdeantwort per Post rechtzeitig ein (act. 45; Beilagen: act. 46/21–26; vgl. act. 45A). Am 9. Oktober 2017 erstattete das Betreibungsamt aufforderungsgemäss einen Bericht zu der die Arresteinsprachefrist auslösenden Zustellung der Arresturkunde an die Arrestschuldnerin (act. 49 und 50/1–15; vgl. act. 47). Die Noveneingabe der Arrestschuldnerin vom 19. Juli 2017 (act. 41, act. 42/11– 20), ihre Stellungnahme zur Beschwerdeantwort (act. 45, 46/21–26) und der Be- richt des Betreibungsamtes (act. 49 und 50/1–15) wurden der Arrestgläubigerin am 1. November 2017 zugestellt (act. 51/2). Deren Stellungnahme datiert vom

13. November 2017 und ging bei der Kammer am 14. November 2017 ein (act. 53 und 53A/1–2). Der Arrestschuldnerin wurde der Bericht des Betreibungsamtes am 31. Oktober 2017 zugestellt (act. 51/1). Ihre Stellungnahme ging am 10. November 2017 ein (act. 52). Das Doppel davon wurde der Arrestgläubigerin am 4. Dezember 2017 zugestellt (act. 57A–B). Am 29. November 2017 erstattete die Arrestschuldnerin erneut eine Noveneinga- be (act. 54 und 55/27–37). Ein Doppel wurde der Arrestgläubigerin am 1. Dezem- ber 2017 zugestellt (act. 56). Mit Verfügung vom 11. Dezember 2017 wurde ihr antragsgemäss Frist zur Stellungnahme bis 21. Dezember 2017 angesetzt (act. 58 f.). Mit Eingabe vom 14. Dezember 2017 ergänzte die Arrestschuldnerin ihre Noven- eingabe vom 29. November 2017 ankündigungsgemäss (act. 62 und 63/38–39; vgl. act. 54 Rz. 6). Ein Doppel wurde der Arrestgläubigerin am 19. Dezember 2017 zugestellt (act. 64). Am 21. Dezember 2017 äusserte sich die Arrestgläubigerin zur Noveneingabe der Arrestschuldnerin vom 29. November 2017 und zu deren Ergänzung vom 14. De- zember 2017 (act. 66; Beilagen: act. 67/2–4). Diese Eingabe ist der Arrestschuld- nerin zusammen mit dem vorliegenden Entscheid zuzustellen.

- 5 - II. (RECHTLICHE VORBEMERKUNGEN) Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögens- gegenstände sich befinden, bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass seine Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Ein Arrest- grund ist namentlich gegeben, wenn der Schuldner nicht in der Schweiz wohnt, kein anderer Arrestgrund gegeben ist, die Forderung aber einen genügenden Be- zug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG beruht (Art. 271 Abs. 1 SchKG). Im Arresteinspracheverfahren (Art. 278 SchKG) erhält der Arrestschuldner Gele- genheit, sich nachträglich zur erteilten Arrestbewilligung zu äussern und das Ge- richt zu veranlassen, seinen Entscheid in Kenntnis und im Lichte der vorgetrage- nen Einsprachegründe zu überprüfen. Über die Arrestbewilligung und -einsprache wird im summarischen Verfahren ent- schieden (Art. 251 lit. a ZPO). Die Glaubhaftmachung der Forderung im Sinne von Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG umfasst den Bestand der Forderung in sowohl tat- sächlicher als auch rechtlicher Hinsicht. Die tatsächlichen Umstände der Entste- hung der Arrestforderung sind glaubhaft gemacht, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn der Arrestrichter mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten. Die rechtliche Prüfung des Bestandes der Arrestforderung ist summarisch, d.h. weder endgültig noch restlos. Im Weiterzug an die obere kantonale Instanz (Art. 278 Abs. 3 SchKG) kann die unrichtige Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a ZPO) und die "offensichtlich unrichtige" bzw. willkürliche Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung geltend gemacht werden (Art. 320 lit. b ZPO) (BGE 138 III 232 Erw. 4.1). Ob die Vorinstanz das richtige Beweismass (Glaubhaftmachung) angewandt hat, ist eine frei zu prüfende Rechtsfrage. Die Bewertung der Beweismittel, die dem Gericht zur Glaubhaftmachung vorgelegt werden, d.h. die Frage, ob der den bun- desrechtlichen Anforderungen entsprechende Beweis von der beweisbelasteten

- 6 - Partei im konkreten Fall tatsächlich erbracht worden ist, betrifft die gerichtliche Beweiswürdigung. Diese gehört zur Feststellung des Sachverhalts (vgl. BGer 5A_606/2014 vom 19. November 2014, Erw. 3.2). Willkür in der Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung liegt vor, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tat- sachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Vorausgesetzt ist dabei, dass die angefochtene Tatsachenermittlung den Entscheid im Ergebnis und nicht bloss in der Begründung als willkürlich erscheinen lässt. Namentlich in der Indizi- enbeweiswürdigung ist zu beachten, dass Willkür nicht schon dann vorliegt, wenn die vom Sachgericht gezogenen Schlüsse nicht mit der Darstellung des Be- schwerdeführers übereinstimmen, sondern nur, wenn die Beweiswürdigung offen- sichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGer 5A_606/2014 vom 19. November 2014, Erw. 3.2, mit Hinweisen). Für das Verfahren der Beschwerde gegen Arresteinspracheentscheide bestimmt Art. 278 Abs. 3 SchKG, dass die Parteien neue Tatsachen geltend machen kön- nen. Zum Novenrecht im erstinstanzlichen Einspracheverfahren äussert sich das Gesetz nicht. Das Bundesgericht hat erkannt, dass echte Noven zulässig sind, in- dessen, soweit ersichtlich, bis heute die Frage offengelassen, wie es sich mit den unechten Noven verhält (BGE 140 III 466 = Pra 104 [2015] Nr. 25, Erw. 4.2.3 und 4.2.4; vgl. Boller, Neuere Rechtsprechung im Arrestrecht, in AJP 2015 S. 1282 ff., S. 1296/97). Die Kammer hat sich für die umfassende Zulassung von Noven im erstinstanzlichen Verfahren ausgesprochen (OGer PS160170 vom 4. November 2016, Erw. II/2; ebenso Weingart, Arrestabwehr – Die Stellung des Schuldners und des Dritten im Arrestverfahren, Bern 2015, Rz. 478; Jeandin, Point de Situati- on sur le Séquestre à la Lumière de la Convention de Lugano, in SJ 2017 II S. 27 ff., S. 42/43). Die Novenschranke fällt im summarischen Verfahren nach den ersten Vorträgen. Danach sind Noven nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO zulässig. Das heisst, wenn sie ohne Verzug vorgebracht

- 7 - werden und a) erst nachträglich entstanden sind (echte Noven) – so die am

1. Januar 2018 in Kraft getretene bereinigte Gesetzesfassung (vgl. BBl. 2014 S. 8677; I. Meier, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Zürich 2010, S. 344) – oder

b) bereits vorher vorhanden waren, aber trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vorge- bracht werden konnten (unechte Noven) (ZR 116/2017 Nr. 38, Erw. II/5c mit Hin- weisen; ZR 116/2017 Nr. 49, Erw. 3.2.3; vgl. den Überblick über Lehre und Rechtsprechung bei Reut, Noven nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2017, Rz. 306 ff.). Im Verfahren der Beschwerde gegen Arresteinspracheentscheide können – wie erwähnt – von Gesetzes wegen neue Tatsachen vorgebracht werden; dies entge- gen Art. 326 Abs. 1 ZPO, wonach im Beschwerdeverfahren neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen sind (vgl. Art. 326 Abs. 2 ZPO). Zulässig sind zumindest echte Noven. Ob unter bestimmten Voraussetzungen auch unechte Noven zulässig sein könnten, liess das Bundes- gericht, soweit ersichtlich, bis heute ebenfalls offen (BGE 140 III 466 = Pra 104 [2015] Nr. 25, Erw. 4.2.3; Boller, a.a.O., S. 1296/97; Jeandin, a.a.O., S. 42). Nach der überwiegenden Meinung in der Lehre können nur echte Noven, d.h. solche, die erst nach dem Einspracheentscheid entstanden sind, geltend gemacht werden (vgl. die Hinweise in SK SchKG-Kren Kostkiewicz, Art. 278 N 36). Der Basler Kommentar, dem in diesem Punkt zu folgen ist, spricht sich demgegenüber dafür aus, zur Vermeidung unnötiger Härten vor dem Einspracheentscheid eingetretene Tatsachen jedenfalls so weit zuzulassen, als sie entschuldbar nicht bereits im Einspracheverfahren vorgetragen wurden (BSK SchKG-Reiser, 2. Aufl., Art. 278 N 49; vgl. auch BSK SchKG EB-Bauer, Art. 278 ad N 49; Weingart, a.a.O., Rz. 505). Unter dieser Voraussetzung sind auch unechte Noven – wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden – grundsätzlich bis zur Beratungsphase zuzulassen (vgl. BGE 142 III 413 Erw. 2.2.6 betreffend das Berufungsverfahren; Reut, a.a.O., Rz. 365 i.V.m. 344).

- 8 - III. (WAHRUNG DER EINSPRACHEFRIST) Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann innert zehn Tagen, nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis erhalten hat, beim Gericht Einspra- che erheben (Art. 278 Abs. 1 SchKG). Im vorliegenden Fall verlängerte das Be- treibungsamt in der Arresturkunde gestützt auf Art. 33 Abs. 2 SchKG alle der Schuldnerin mit der Zustellung eröffneten Fristen um 20 Tage (act. 16f). Mit Ver- fügung vom 11. Oktober 2016 bestätigte es die Verlängerung der Einsprachefrist (act. 14/2 = act. 16b). Art. 276 Abs. 2 SchKG bestimmt, dass das Betreibungsamt dem Schuldner eine Abschrift der Arresturkunde zuzustellen hat. Die Zustellung hat durch einge- schriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung zu erfolgen (Art. 34 Abs. 1 SchKG). Mit der Zustellung wird der Lauf der Einsprache- frist ausgelöst (vgl. BGE 135 III 232 Erw. 2.4). Deren Einhaltung ist von Amtes wegen zu prüfen. Die Arrestschuldnerin behauptet in der Einsprachebegründung, dass ihr die Ar- resturkunde vom 30. Oktober 2015 in C._____ am 18. Oktober 2016 zugestellt worden sei (act. 12b Rz. 3). In der Beschwerdeantwort wendet die Arrestgläubige- rin ein, es beständen Hinweise, dass die Zustellung am oder vor dem 20. Septem- ber 2016 erfolgt sei: Die Anwaltsvollmacht der Arrestschuldnerin datiere nämlich vom 20. September 2016 (vgl. act. 10a). Die Arresteinsprache vom 26. Oktober 2016 sei verspätet (act. 38 Rz. 62 ff., 68, 223). Mit der Stellungnahme zur Be- schwerdeantwort macht die Arrestschuldnerin neu geltend, die Zustellung in C._____ am 18. Oktober 2016 – wozu sie neu die Kopie eines Zustellungszeug- nisses einreicht (act. 46/25 Bl. 4; vgl. auch act. 46/24 Bl. 24) – sei nicht fristauslö- send gewesen (act. 45 Rz. 46). Die fristauslösende Zustellung der Arresturkunde sei am 6. Januar 2017 in Zürich erfolgt (act. 45 Rz. 36). Das Betreibungsamt hält in seinem Bericht fest, es habe bis zum 29. September 2016, als ihm der damalige Vertreter der Arrestschuldnerin seine Vollmacht einge- reicht habe, keine Bestätigung der rechtshilfeweisen Zustellung der Arresturkunde

- 9 - an die Schuldnerin in C._____ erhalten. Nach Erhalt der Vollmacht habe es das Zustellungsgesuch sogleich zurückgezogen, um dem Vertreter der Arrestschuld- nerin die Unterlagen nach deren Rücksendung durch die Rechtshilfebehörden selber zustellen zu können. Am 12. Dezember 2016 seien die Unterlagen zurück- gekommen. Am 13. Dezember 2016 habe es eine neue Arresturkunde erstellt, welche der Schuldnerin am 6. Januar 2017 in Zürich zugestellt worden sei (act. 49; vgl. act. 50/1–15). Ein die Zustellung vom 18. Oktober 2016 in C._____ bestätigendes behördliches Zustellungszeugnis, wie es die Arrestschuldnerin ein- gereicht hat (act. 46/25), ist unter den dem Betreibungsamt von der Schweizeri- schen Botschaft in … [Staat in Mittelamerika] retournierten Aktendoppeln nicht zu finden (act. 50/11). Aufgrund der erfolgten Abklärung ist davon auszugehen, dass der Arrestschuld- nerin vor dem 18. Oktober 2016 keine Arresturkunde ausgehändigt wurde. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Fristenlauf ist somit die auf 30 Tage verlängerte Einsprachefrist mit der Eingabe der Arrestschuldnerin vom

26. Oktober 2016 (act. 12b) gewahrt. Auf den Standpunkt der Arrestschuldnerin, die Zustellung vom 18. Oktober 2016 sei nicht fristauslösend gewesen, weil sie ohne Empfangsbescheinigung erfolgt sei (act. 45 Rz. 46), braucht nicht einge- gangen zu werden. IV. (PARTEIVORBRINGEN, VORINSTANZLICHE ERWÄGUNGEN)

1. ARRESTBEGRÜNDUNG Die Arrestgläubigerin begründet ihre Arrestforderung wie erwähnt damit, mit der Arrestschuldnerin am 8. Dezember 2011 ein sogenanntes Gold position Sale and Purchase Agreement (Kaufvertrag) abgeschlossen und sich verpflichtet zu haben, der Arrestschuldnerin 1'014.18 Unzen Gold (XAU) zum Preis von USD 1'690'800.23 zu übertragen. Sie habe die Bank D._____ AG noch am gleichen Tag angewiesen, das Gold aus ihrem Depot in das Depot der Arrestschuldnerin zu übertragen. Der am 31. Dezember 2012 (gemeint wohl: 31. Januar 2012 [vgl.

- 10 - act. 4/6 Art. 2.1]) verfallene Kaufpreis sei bis heute nicht beglichen (act. 2 Rz. 8– 11). Zur Glaubhaftmachung reichte die Arrestgläubigerin insbesondere folgende Un- terlagen ein:

– eine Kopie des in ukrainischer und englischer Sprache verfassten, seitens der Arrest- gläubigerin mit F._____, seitens der Arrestschuldnerin mit G._____ unterzeichneten, vom 8. Dezember 2011 datierten Kaufvertrages (Gold position Sale and Purchase Ag- reement) mit deutscher Übersetzung (act. 4/6–7);

– einen Archiv-Kontoauszug der D._____ AG betreffend ein Edelmetallkonto der Arrest- gläubigerin, wonach mit Valuta 5. Januar 2012 1'014.180 Unzen Gold vom Konto der Arrestgläubigerin auf jenes der Arrestschuldnerin übertragen wurden (act. 4/8);

– ein "Certificate of Incumbency" vom 24. September 2015, wonach F._____ seit 27. Mai 2010 Direktor der Arrestgläubigerin ist (act. 4/4);

– ein "Certificate of Incumbency" vom 4. April 2011, wonach G._____ ab 27. Mai 2010 Di- rektor der Arrestschuldnerin war (act. 4/5). (Laut einem von der Arrestschuldnerin ein- gereichten Certificate of Incumbency vom 17. Juni 2015 war ab 26. April 2013 H._____ Direktor, welcher gemäss seiner eigenen "Resolution" vom 14. Juli 2016 am 14. Juli 2016 durch I._____ abgelöst wurde, der am 20. September 2016 die Rechtsvertreter der Arrestschuldnerin bevollmächtigt hat [act. 10a].)

2. ARRESTEINSPRACHE Die Arrestschuldnerin wandte mit ihrer Einsprache ein, die Übertragung des Gol- des sei nicht in Erfüllung des behaupteten Kaufvertrages vom 8. Dezember 2011 erfolgt, sondern als Teil einer Vermögensaufteilung, welche die an den Parteien wirtschaftlich Berechtigten – J._____ und K._____ – gemäss einem Protokoll vom

21. November 2011 vereinbart hätten. Auch die Übertragungen von Wertschriften, um die es in den drei bereits erwähnten Parallelverfahren in Sachen Arrestgläubi- gerin/Arrestschuldnerin und L. /Arrestschuldnerin geht, seien nicht Gegenstand der ihnen von der jeweiligen Arrestgläubigerin zugrunde gelegten (in diesem Ver- fahren beigezogenen) Kaufverträge, sondern der erwähnten Vermögensaufteilung gewesen. Der an der Arrestgläubigerin wirtschaftlich berechtigte K._____ habe

- 11 - die Kaufverträge erst nachträglich aufsetzen lassen, um Gegenleistungen einfor- dern zu können (act. 12b Rz. 10 ff., 18, 23, 25 ff., 31, 34). Im Einzelnen:

a) J._____ habe 1989 ihre Geschäftstätigkeit im Energiesektor in der Ukraine gestar- tet und bis Ende der 1990er Jahre eine grössere Firmengruppe aufgebaut. Anfang 2000 sei diese je zur Hälfte von ihr und M._____ auf der einen Seite und N.______ auf der an- dern Seite gehalten worden. Zu dieser Zeit sei auch die Firma O._____ zur Firmengruppe gestossen, welche einen massgeblichen Anteil zu den Erträgen der Gruppe beigesteuert habe. Zusätzlich zu ihren Anteilen an der Firmengruppe sei J._____ an einzelnen Firmen wie der P._____ (im Folgenden: P._____) mit Sitz in Liechtenstein wirtschaftlich berech- tigt (act. 12b Rz. 8).

b) K._____ und F._____, welche beide das Vertrauen J._____s genossen hätten, hät- ten sich innerhalb der Firmengruppe hochgearbeitet. K._____ sei zum Präsidenten und F._____ zum Mitglied des Verwaltungsrates der O._____ befördert worden. J._____ ha- be auch sonst immer mehr Verantwortung an K._____ abgegeben und sich mehr und mehr aus dem Tagesgeschäft zurückgezogen. Um ihm einen Anreiz zu geben, sich wei- terhin um die Geschäfte der Firmengruppe zu kümmern, und als Dank für die gute Arbeit in der Vergangenheit habe sie ihn schliesslich zu ihrem gleichwertigen Geschäftspartner ernannt und ihm im Jahre 2005 die Hälfte ihrer Firmenanteile überschrieben bzw. mit ihm die Q._____ Limited gegründet, welche teilweise als Holding fungiert habe. Seither habe K._____ die Geschicke der Firmen bzw. Firmenanteile, welche zuvor J._____ allein ge- hört hätten, in weitestgehender Autonomie geleitet. F._____ habe als seine rechte Hand fungiert und weitreichende Vollmachten, z.B. gegenüber Banken, gehabt (act. 12b Rz. 9).

c) Mit dem Verkauf der O._____ hätten J._____ und K._____ in den Jahren 2010/2011 einen Erlös von mehreren hundert "Millionen" erzielt. Ende 2011 habe J._____ festgestellt, dass sie von K._____ bezüglich eines Teils des ihr zustehenden Verkaufserlöses hintergangen worden sei, worauf sie die umgehende Aufteilung der ge- meinsamen Firmenanteile und der von den Firmen gehaltenen liquiden Mittel verlangt habe. K._____ und J._____ hätten sich auf ein Aufteilungsprozedere geeinigt. F._____, der das volle Vertrauen beider Seiten genossen und Zugriff auf die Konten der verschie- denen Firmen gehabt habe, sei mit der administrativen Abwicklung der Aufteilung beauf- tragt worden (act. 12b Rz. 10).

- 12 -

d) Im Rahmen der Aufteilung der Firmenanteile habe J._____ unter anderem die Ar- restschuldnerin erhalten und die P._____ behalten. K._____ habe unter anderem die Ar- restgläubigerin und die L._____ (im Folgenden: L._____) erhalten. Die von den verschie- denen Firmen gehaltenen Wertschriften seien je hälftig aufgeteilt worden und es sei je- weils eine Hälfte ohne Entschädigung auf eine Firma des jeweils anderen Geschäftspart- ners übertragen worden. Die von der Arrestgläubigerin im Arrestbegehren aufgeführte Wertschriften- (bzw. Gold-)Übertragung habe Teil dieses Aufteilungsprozesses gebildet (act. 12b Rz. 11). Die vereinbarte Aufteilung sei von K._____ und J._____ am 21. November 2011 in einem beidseits unterzeichneten Protokoll festgehalten worden. Mit E-Mail vom 23. November 2011 habe F._____, der Vertraute beider Seiten, der D._____ AG mitgeteilt, er sende ihr als Anhang die Vereinbarung bezüglich der Aufteilung der liquiden Mittel, woraus die notwendigen zukünftigen Transaktionen ersichtlich seien. F._____ habe der E-Mail auch die Übertragungserklärungen beigefügt, mit welchen J._____ ihre Hälfte des Aktienkapi- tals der Arrestgläubigerin auf K._____ und dieser seine Hälfte an der Arrestschuldnerin auf J._____ übertragen habe, so dass die beiden je Alleineigentümer einer der Gesell- schaften geworden seien (act. 12b Rz. 14 ff., act. 14/3–4). Nach der erwähnten E-Mail und den weiteren Transferinstruktionen habe die D._____ AG die im Arrestbegehren auf- geführten Wertschriften vom Depot der Arrestgläubigerin in das Depot der Arrestschuld- nerin übertragen (act. 12b Rz. 18).

e) Dass die Aufteilung der Vermögenswerte der wahre Hintergrund der getätigten Transaktionen gewesen sei, sei auch den Unterlagen der E._____, der Rechtsnachfolge- rin der D._____ AG, zu entnehmen. Diese habe im Zusammenhang mit den vielen Transaktionen Aufstellungen und Zusammenfassungen angefertigt, welche einen Über- blick über die Mittelflüsse verschaffen sollten. Die Vermögensaufteilung sei darin erwähnt (act. 12b Rz. 19, act. 14/6–7).

f) Einige Zeit nach der Vermögensaufteilung Ende 2011 habe sich bei J._____ der Verdacht erhärtet, dass K._____ gezielt und mit Hilfe von F._____ gegen ihre Interessen gehandelt habe. Sie habe in der Ukraine eine Strafanzeige gegen diese und andere Per- sonen eingereicht. Einige der Angeschuldigten hätten sich der Urkundenfälschung schul- dig erklärt und seien entsprechend verurteilt worden (act. 12b Rz. 22).

g) Anschliessend seien die Ereignisse eskaliert. K._____ bzw. die von ihm gehaltenen Firmen hätten aus ungültigen und gefälschten Verträgen Ansprüche geltend gemacht. So

- 13 - habe in Liechtenstein K._____s L._____ gegen J._____s P._____ einen ausstehenden Kredit von insgesamt USD 224'787'442.89 geltend gemacht und davon USD 30'000.– eingeklagt. Gleichzeitig habe K._____ auch in Zypern, wo weitere Gesellschaften J._____s domiziliert seien, deren Mittel zu blockieren versucht. Das vorliegende Arrest- gesuch sei im gleichen Kontext zu sehen (act. 12b Rz. 22, act. 14/9–12). K._____ habe, um die im Rahmen der Vermögensaufteilung erfolgten Wertschriftentransaktionen (inkl. Übertragung der Goldposition) zu seinen Gunsten verwenden und Gegenleistungen ein- fordern zu können, nachträglich Kaufverträge anfertigen lassen (act. 12b Rz. 12, 23).

h) Im liechtensteinischen Verfahren in Sachen L._____ (wirtschaftlich berechtigt an- geblich K._____) gegen P._____ (wirtschaftlich berechtigt angeblich J._____) sei das Fürstliche Landgericht in seinem Urteil vom 23. Mai 2016 zum Schluss gekommen, dass die der Klage der L._____ zugrunde gelegten Verträge nicht rechtsgültig zustande ge- kommen seien. F._____ habe als Zeuge eingeräumt, die fraglichen fünf revolvierenden Kreditrahmenverträge nicht zu dem darauf angegebenen Zeitpunkt, sondern erst gegen Ende des Jahres 2014 angefertigt zu haben, unter Verwendung des Unterschriftenstem- pels des damals nicht mehr amtierenden früheren Verwaltungsrates der L._____ namens R._____ . Das Gericht sei weiter zum Schluss gekommen, dass der P._____ die von der L._____ zurückgeforderten Zahlungen auch nicht etwa ohne Rechtsgrund, sondern ent- weder zur Begleichung von Rechnungen oder als Gewinnweiterleitung geleistet worden seien. Die Klage sei abgewiesen worden (act. 12b Rz. 24, act. 14/11).

i) Ein Vergleich der Unterschriften des Vertreters der Arrestschuldnerin auf den im vorliegenden Verfahren und in den drei Parallelprozessen eingereichten Verträgen (act. 4/6, act. 21/1–2, act. 21/3 = act. 14/13) ergebe, soweit möglich, dass sie mit der rich- tigen Unterschrift G._____s auf den Kontoeröffnungsunterlagen der D._____ AG vom

1. April 2011 (act. 14/14) wenig gemeinsam hätten (act. 12b Rz. 25–28, 31). Die Unter- schriften auf den Kaufverträgen seien mit hoher Wahrscheinlichkeit alle gefälscht und je- denfalls "ohne Zustimmung der bevollmächtigten Personen oder unter Vorspiegelung fal- scher Tatsachen" erstellt worden (act. 12b Rz. 23). K._____ habe die Verträge unter an- derem durch F._____ gegenzeichnen bzw. "abstempeln" lassen (act. 12b Rz. 12).

j) Erwähnenswert sei, dass bei den dem liechtensteinischen und den Zürcher Verfah- ren zugrunde liegenden Sachverhalten stets F._____, dessen Glaubwürdigkeit arg ram- poniert sei, die Verträge bereitgestellt und die Bankinstruktionen erteilt habe (act. 12b Rz. 29). Was den Kaufvertrag im (Zürcher) Parallelverfahren L._____/Arrestschuldnerin

- 14 - betreffe (act. 21/3 = act. 14/13), habe der im Jahre 2011 für die L._____ zeichnungsbe- rechtigte R._____ in einem Schreiben an die Arrestschuldnerin vom 26. Oktober 2016 festgehalten, dass er den Vertrag nicht unterschrieben habe (act. 12b Rz. 30). R._____ schreibt, die Unterschrift sei mit Stempel angebracht und er habe weder dessen Erstel- lung noch dessen Benützung genehmigt (act. 14/15). Zur Glaubhaftmachung ihrer Darstellung reichte die Arrestschuldnerin insbeson- dere folgende Unterlagen ein:

– E-Mail F._____ vom 23. November 2011, Adressat abgedeckt, mit Anhängen (act. 14/3):

– Instrument of Transfer, dat. 22. November 2011: Übertragung einer Aktie der Arrest- schuldnerin von K._____ auf J._____ ("for good and valuable consideration received from J._____");

– Instrument of Transfer, dat. 22. November 2011: Übertragung einer Aktie der Arrest- gläubigerin von J._____ auf K._____ ("for good and valuable consideration received from K._____");

– Protokoll Treffen K._____/J._____ in … vom 21. November 2011, mehrheitlich ge- schwärzt (englische Übersetzung mit fehlerhaftem Datum: act. 14/4);

– Agreement zwischen Q._____ Limited, Zypern, (Verkäufer) und K._____ (Käufer) über den Verkauf einer 100%igen Beteiligung an der L._____ vom 23. November 2011 (act. 14/5);

– Zusammenstellungen über Geld-, Bond- und Goldtransaktionen zwischen den Parteien, L._____ u.a. (Erstellerangabe: E._____) (act. 14/6–7);

– Schreiben S._____ (ukrainische Rechtsvertretung von J._____) an T._____ Rechtsan- wälte AG (Rechtsvertreter von P._____ in Liechtenstein; vgl. act. 14/11–12) vom

1. September 2016, englisch, mit deutscher Übersetzung (act. 14/9–10);

– Urteil Landgericht Fürstentum Liechtenstein in Sachen L._____ /P._____ vom 23. Mai 2016: Abweisung einer Klage auf Bezahlung von USD 30'000.– (act. 14/11);

– Berufungsmitteilung (sinngemäss Berufungsantwort) P._____ an Fürstliches Oberge- richt in Sachen L._____ /P._____ vom 1. September 2016 (act. 14/12);

– Securities Sale and Purchase Agreement L._____ /Arrestschuldnerin vom 8. Dezember 2011 (act. 14/13);

– Kontoeröffnungsunterlagen D._____ AG/Arrestschuldnerin (act. 14/14);

- 15 -

– Schreiben R._____ an Rechtsanwalt U._____ (früherer Vertreter der Arrestschuldnerin) vom 26. Oktober 2016 (act. 14/15). Das – entgegen einer anderslautenden Behauptung der Arrestgläubigerin im uk- rainischen Original erkennbar mit auf J._____ (J._____) und wohl auch K._____ (bzw. ein entsprechendes Kürzel) lautenden Unterschriften versehene – Protokoll K._____/J._____ hat in der englischen Übersetzung folgenden Wortlaut (act. 14/4; vgl. act. 14/3 Anhang und act. 38 Rz. 94): PREAMBLE WHEREAS Parties to these Minutes wish to structure property rights over assets of the group of companies (hereinafter referred as "Group"); WHEREAS Parties to this agreement wish to receive full and comprehensive infor- mation regarding plans of activity of the Group and its financial results on a regular annual, quarterly, monthly basis; WHEREAS Parties to this Minutes wish to split highly liquid assets, which include monetary funds and bonds (corporate and sovereign); WHEREAS Parties to this agreement wish to restrict powers of an authorized per- son with regard to monetary transactions in the bank D._____ (Zurich); WHEREAS Parties to this Minutes wish to receive additional regular profits from security portfolios (corporate bonds, convertible bonds, sovereigns, etc.) which were formed or which will be formed in Bank D._____ (Zurich) and I or in any other banks, brokers, depositors, etc. [blacking out of paragraphs] Parties signed this Minutes as follows. ARTICLE 1 [blacking out of paragraphs]

E. 3.1 Die jüngsten, von der Arrestschuldnerin mit Eingabe vom 29. November 2017 vorgebrachten Noven, welche die Beantwortung der von AA._____ ausge- arbeiteten Preliminary Questions betreffen (vgl. vorn Erw. IV/5.1.3), bestätigen die Kammer in der Beurteilung der (mangelnden) Glaubhaftigkeit der Arrestforderung. Die Arrestschuldnerin macht geltend, die neuen Urkunden seien zu ihrer Kenntnis gelangt, nachdem J._____s Anwalt AH._____ am 24. November 2017 – wie die ukrainische Staatsanwaltschaft bestätigt (act. 55/27–28) – einen digitalen Daten- träger der ukrainischen Strafuntersuchungsbehörden kopiert und gesichtet habe

- 35 - (act. 54 Rz. 7 f., act. 55/27–28). Die Arrestgläubigerin stellt dies nicht in Frage (act. 66). Die Arrestschuldnerin hat die aus der Sphäre der Gegenpartei stam- menden Noven unverzüglich nach Kenntnis in das Verfahren eingebracht. Es darf davon ausgegangen werden, dass sie die Dokumente bei der ihr zumutbaren Sorgfalt nicht früher einbringen konnte. Sie sind deshalb zuzulassen (vgl. vorn Erw. II). Die Arrestschuldnerin macht geltend, ihre (drei) neuen Beweismittel zeigten, dass der Kaufvertrag ("abgesehen von der Fälschung") simuliert worden sei und die Vermögensaufteilung zwischen K._____ und J._____ der tatsächliche Grund für den Transfer der Wertschriften (gemeint wohl: des Goldes) gewesen sei (act. 54 Rz. 3). Es handle sich beim Arresttitel mit anderen Worten um einen (aus Steuer- gründen) simulierten Vertrag, welcher keine Verpflichtungen begründe (act. 54 Rz. 21 und 17). Die neu eingereichten Beweismittel liessen keinen Zweifel daran offen, dass die Vermögensaufteilung und nicht der Kaufvertrag der wahre Grund der Zahlung über USD 1'690'800.23 (gemeint wohl: der Übertragung des Goldes) gewesen sei (act. 54 Rz. 22). Sie stützt sich unter anderem auf ein angeblich in den Akten der ukrainischen Strafverfolgungsbehörden vorgefundenes Dokument "Background", worin der Hintergrund der Auseinandersetzung zwischen J._____ und K._____ von F._____, AF._____ und AE._____ (letztere angeblich Rechts- vertreter der Arrestgläubigerin) dargestellt worden sei (act. 54 Rz. 19 ff.; act. 55/37). Die von der Arrestschuldnerin hervorgehobene und ins Deutsche übersetzte Passage lautet in der englischen Fassung wie folgt (act. 55/37):

82. […], B._____ [= Arrestgläubigerin] provided a loan to A._____ [= Arrest- schuldnerin] for the amount of USD 1,793,580 (…). This loan was only pro-forma. The actual purpose of the loan agreement was to get the formal ground to transfer to J._____'s (J._____'s) company her share of the monetary proceeds after the dis- solution. […]

83. The same purpose was signing of the sale and purchase agreements on se- curities titles and gold positions between B._____ and L._____ (the seller) and A._____ (the purchaser). The actual purpose of these agreements was to get the

- 36 - formal ground to transfer to J._____'s (J._____'s) company her share of the securi- ties and gold.

84. The following Sale and Purchase Agreements were concluded between A._____ and B._____: (1) […]; (2) […]; (3) Gold Position Sale and Purchase Agreement between B._____ (Seller) and A._____ (Buyer) […], the total price is EUR USD 1,690,800.23, […]

E. 3.2 Die Arrestgläubigerin weist darauf hin, dass die neue Sachdarstellung der Arrestschuldnerin, der Kaufvertrag sei ohne Erfüllungswillen, aus steuerlichen Gründen sowie zur Erfüllung banktechnischer Monitoring-Vorgaben aufgesetzt worden, im Gegensatz zum Tenor der früheren Eingaben stehe (act. 66 S. 1/2). Das trifft zu, lässt sich aber damit erklären, dass die Arrestschuldnerin über das Zustandekommen der von ihrem (in seiner Funktion mittlerweile offensichtlich ab- gelösten) Organ G._____ unterzeichneten Vertragsurkunde nur mutmasste. In der Arresteinsprachebegründung hielt sie fest, die Unterschriften auf den Kaufverträ- gen (auch der Parallelverfahren) seien mit hoher Wahrscheinlichkeit allesamt ge-

E. 3.3 Dass nach Darstellung der Arrestgläubigerin das von der Arrestschuldnerin geltend gemachte Strafuntersuchungsverfahren gegen F._____ in der Ukraine eingestellt wurde (act. 66 S. 3, act. 67/2), ist unerheblich. Die Kammer leitet aus diesem auf der Basis einer Strafanzeige der Arrestschuldnerin bzw. J._____s ein- geleiteten (vgl. act. 30 Rz. 24, 26) Verfahren nichts ab. Auch aus dem von der Ar- restgläubigerin in ihrer Stellungnahme vom 21. Dezember 2017 zitierten Schrei- ben des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine vom 18. Dezember 2017 lässt sich zugunsten der Arrestgläubigerin nichts ableiten (act. 66 S. 3 f., act. 67/4). Dem Schreiben ist insbesondere nicht zu entnehmen, inwiefern die der Arrestschuldnerin von der Strafuntersuchungsbehörde in Kiew zur Verfügung ge- stellten Dokumente falsche Informationen enthalten sollen (vgl. act. 66 S. 4 un- ten).

- 38 - 4. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als begründet. Sie ist gutzuheis- sen und der Arrestbefehl des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zürich vom 27. Oktober 2015 ist aufzuheben. VI. (KOSTENFOLGEN) Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Arrestgläubigerin für das Ar- restbewilligungsverfahren und das Einspracheverfahren vor beiden Instanzen kostenpflichtig. Die Arrestschuldnerin beantragt mit der Beschwerde einen "allfäl- ligen" Mehrwertsteuerzuschlag (act. 30 S. 2). Da sie ihren Sitz im Ausland hat, besteht darauf kein Anspruch. Die Bemessung der Entschädigungen erfolgt nach Massgabe von § 4 Abs. 1–2 sowie §§ 9, 11 und 13 AnwGebV. Dabei ist dem Um- stand Rechnung zu tragen, dass die Arrestschuldnerin mehrere parallele Verfah- ren führt, was den Aufwand ihrer Vertreter im Einzelfall minderte. Es wird erkannt:

E. 8 The parties agreed on the distribution of liquid assets owned by the Group that include the funds in bank accounts of joint companies and portfolios of bonds, cer- tificates, and other securities in bank accounts of joint companies (except for parti- cipatory interest for companies of the Group). To this end, the Parties will carry out between themselves the split of the companies, with highly liquid assets in their balance sheets, by the respective assignment or sale of their ownership share to the other Party. Following such split, each of the Parties will receive on the current account of its company 50 % of all monetary funds which are held on accounts of joint companies, and 50 % of all security portfolios by simple and equal split of port- folios by each of sections and transfer of such half to the other Party's company's accounts. [blacking out of paragraphs] ARTICLE 2 LIMITATIONS [blacking out of paragraphs]

- 16 -

E. 10 Legal address of bank D._____ (Zurich) […] ARTICLE 3 PLANNING AND REPORTING OF THE GROUP, PROFITS AND LOSSES [blacking out of paragraphs] ARTICLE 4 SPECIAL TERMS AND CONDITIONS

E. 13 [blacking out of paragraphs] Since according to the above decision of the Parties on the split of highly liquid as- sets of the Group there will not remain funds and highly liquid assets in the joint companies, the Parties determined to establish a reserve that is equal to the amount of loans provided by "V._____-Bank" and secured by personal guarantees of Party-1 (hereinafter referred as the "lndemnification Fund"). The source of financ- ing of the Indemnification Fund will be the revenue from implementation of the pro- ject gated residential community of town houses "W._____" (…[Ort in der Ukraine]). The funds of the Indemnification Fund will be placed as monetary funds on the ac- count of a joint company with the bank D._____ (Zurich). The funds of the Indemni- fication Fund may be used for purchase of highly liquid bonds (corporate or sover- eign bonds), with rates not lower than S&P AA. [blacking out of paragraphs]

E. 14 The Minutes that were executed on 14 November 2011 fully loses force and is without effect after the execution by the Parties of the present Minutes.

3. VORINSTANZLICHE ERWÄGUNGEN Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, der von der Arrestschuldnerin behauptete Sachverhalt sei weder vollständiger noch glaubwürdiger als jener der Arrestgläu- bigerin, zumal es der Arrestschuldnerin nicht gelinge, eine Fälschung des Kauf- vertrages glaubhaft zu machen. Der von der Arrestgläubigerin präsentierte Sach- verhalt sei ohne Weiteres nachvollziehbar. Die Arrestgläubigerin sei nicht gehal- ten gewesen, den Hintergrund des eingereichten Kaufvertrages näher zu erläu- tern. Der von der Arrestschuldnerin behauptete Sachverhalt sei weder vollständig noch schlüssig. Zahlreiche Behauptungen seien nicht oder ungenügend durch Ur- kunden objektiviert. Die Arrestschuldnerin habe nicht glaubhaft zu machen ver- mocht, dass der im Arrestgesuch angeführte Transfer der Goldposition einen an- dern Hintergrund als den von der Arrestgläubigerin dargelegten habe. Die Arrest- forderung erscheine auch bei Berücksichtigung der Einsprache als glaubhaft (act. 29 Erw. 5.3.1.3 Abs. 1, Erw. 5.3.1.5, Erw. 5.4). Die übrigen Arrestvorausset- zungen seien ebenfalls glaubhaft (act. 29 Erw. 6 und 7).

- 17 - Im Einzelnen zur Arrestforderung:

a) Die von der Arrestschuldnerin gelieferten Informationen zur Firmengruppe und den einzelnen Firmen, an denen J._____ zusätzlich wirtschaftlich berechtigt sein solle, seien sehr vage und nicht nachvollziehbar (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 13). Es erscheine nicht als glaubhaft, dass J._____ K._____ die Hälfte ihrer Firmenanteile überschrieben habe, lediglich um ihm einen Anreiz zu geben, sich weiterhin um die Ge- schäfte der Firmengruppe zu kümmern, und ihm für die gute Arbeit in der Vergangenheit zu danken. Die Arrestschuldnerin habe keine Dokumente eingereicht, welche die Über- tragung der Firmenanteile von J._____ auf K._____ objektivierten und Aufschluss über den Hintergrund gäben (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 13/14). Den geltend gemachten Betrug von K._____ im Zusammenhang mit dem Verkauf der O._____, der die Ursache für die Auflösung der Partnerschaft gewesen sein solle, habe die Arrestschuldnerin ebenfalls nur unsubstantiiert behauptet. Im Protokoll vom 21. No- vember 2011 sei zwar von einer Strukturierung der Vermögensrechte der Firmengruppe die Rede ("Whereas Parties to these Minutes wish to structure property rights over assets of the group of companies […]"). Die Hintergründe für die (Neu-)Strukturierung der Eigen- tumsrechte und die Aufteilung der liquiden Vermögenswerte liessen sich dem Dokument jedoch nicht entnehmen. Die Arrestschuldnerin äussere sich auch nicht dazu, weshalb das Protokoll mit geschwärzten Abschnitten ins Recht gereicht worden sei (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 14). Die Arrestschuldnerin führe nicht aus, weshalb im Rahmen der behaupteten Aufteilung der gemeinsamen Firmen auch die von diesen gehaltenen liquiden Vermögenswerte auf- geteilt worden seien. Ein allfälliger Wertausgleich wäre zwischen den Geschäftspartnern und nicht auf Stufe der von ihnen gehaltenen Gesellschaften zu erwarten gewesen (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 15).

b) Die Arrestschuldnerin habe die Transferinstruktionen an die D._____ AG ungenü- gend dokumentiert, obwohl sie über J._____ wohl mühelos weitere unterstützende Unter- lagen hätte vorlegen können. Im Ausdruck der angeblich von F._____ an die D._____ AG gesandten E-Mail vom 23. November 2011 (act. 14/3 Blatt 1) sei der Adressat ohne Grundangabe unkenntlich gemacht worden. Selbst wenn die Mail tatsächlich an die D._____ AG gerichtet gewesen wäre, hätte der Bank das angehängte (mehrheitlich ge- schwärzte) Protokoll (act. 14/3 Blatt 4 ff.) kaum genügt, um gestützt darauf die Trans-

- 18 - aktionen durchzuführen. Die von ihr erwähnten "weiteren Transferinstruktionen" habe die Arrestschuldnerin nachzuweisen unterlassen (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 15).

c) Wer die angeblich von der E._____ stammenden Aufstellungen verfasst habe, die im Zusammenhang mit den Transaktionen einen Überblick über die verschiedenen Mittel- flüsse verschaffen sollten, sei unklar (act. 29 Erw. 5.3.1.3 S. 16, act. 14/6–7).

d) Die Arrestschuldnerin mache zurecht nicht geltend, dass die Unterschrift G._____s auf dem streitgegenständlichen Kaufvertrag (act. 4/6) nicht erkennbar sei. Die hand- schriftlichen Angaben und Unterschriften auf den von der Arrestschuldnerin zum Zweck des Unterschriftenvergleichs eingereichten Kontoeröffnungsunterlagen (act. 14/14) seien hingegen sehr schlecht oder gar nicht lesbar. Einigermassen lesbar sei lediglich die Un- terschrift auf Seite 1 (unten rechts); die Unterschrift auf der letzten Seite, auf welche die Arrestschuldnerin explizit verweise (act. 12b Rz. 25 am Ende), sei kaum lesbar. Den Kon- toeröffnungsunterlagen lasse sich – soweit ersichtlich – auch nicht entnehmen, wer sie für die Arrestschuldnerin unterzeichnet habe. Für eine Unterschriftenanalyse sei stets ei- ne ausreichend repräsentative Anzahl authentischer Unterschriften erforderlich, weil auch echte Unterschriften regelmässig eine natürliche Variationsbreite aufwiesen. Da G._____ offenbar ein (allenfalls ehemaliges) zeichnungsberechtigtes Organ der Arrestschuldnerin sei, hätte es dieser ohne Weiteres möglich sein müssen, weitere Vergleichsunterschriften beizubringen. Sie habe nicht ausgeführt, weshalb ihr dies nicht hätte möglich sein sollen (act. 29 Erw. 5.3.2.2 f.). Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sich die Arrestschuldnerin von G._____ nicht schriftlich habe bestätigen lassen, dass die Unterschrift auf dem streitgegenständlichen Kaufvertrag (act. 4/6) gefälscht oder unter Vorspiegelung falscher Tatsachen erschlichen worden sei. Sie habe dafür keinen Grund genannt (act. 29 Erw. 5.3.2.4). Die schriftliche Erklärung R._____ s vom 26. Oktober 2016 (act. 14/15) betreffe einen (vorn bereits erwähnten) Wertpapierkaufvertrag zwischen der L._____ (als Verkäuferin) und der Arrestschuldnerin (als Käuferin) (act. 21/3). Die Arrestschuldnerin könne daraus zu ihren Gunsten wenig ableiten (act. 29 Erw. 5.3.2.5).

e) Wenig für sich ableiten könne die Arrestschuldnerin aus dem Umstand, dass F._____ die verschiedenen Kaufverträge (act. 4/6, act. 21/1-3) bereitgestellt und die ent- sprechenden Bankinstruktionen erteilt haben solle (act. 29 Erw. 5.3.2.6).

- 19 -

f) Gleiches gelte für die Behauptung der Arrestschuldnerin, dass F._____ im liechten- steinischen Verfahren als Zeuge habe eingestehen müssen, Verträge rückdatiert und mit einem (nicht autorisierten) Unterschriftenstempel abgestempelt zu haben (vgl. act. 12b Rz. 29). Entgegen ihren Ausführungen könne dem Urteil des Fürstlichen Landgerichts – soweit ersichtlich – nicht entnommen werden, dass F._____ eingestanden habe, dass er es gewesen sei, der die im liechtensteinischen Verfahren zu beurteilenden Kreditverträge zurückdatiert und mit dem Unterschriftenstempel R._____ s abgestempelt habe. Selbst wenn die Arrestschuldnerin die Rückdatierung und die Verwendung des Unterschriften- stempels durch F._____ glaubhaft gemacht hätte, hätte dies nicht genügt, um eine Fäl- schung der Unterschrift G._____s auf dem vorliegend relevanten Kaufvertrag (act. 4/6) glaubhaft zu machen (act. 29 Erw. 5.3.2.6).

4. BESCHWERDEBEGRÜNDUNG 4.1. Im Beschwerdeverfahren rügt die Arrestschuldnerin zunächst eine Verlet- zung von Art. 178 ZPO (i.V.m. Art. 272 SchKG i.V.m. Art. 254 Abs. 1 ZPO) (act. 30 Rz. 38–51). Sie macht geltend, glaubhaft gemacht zu haben, dass der Kaufvertrag gefälscht sei (act. 30 Rz. 43 ff.). Nach Art. 178 ZPO habe die Arrest- gläubigerin deshalb den strikten Beweis zu erbringen, dass der Vertrag echt sei (act. 30 Rz. 39). Selbstredend könne ein Anspruch unter der ZPO nur anhand von Urkunden glaubhaft gemacht werden, deren Echtheit von den Parteien unbestrit- ten geblieben oder deren Authentizität in Anwendung von Art. 178 ZPO von der sich darauf berufenden Partei strikt bewiesen worden sei (act. 30 Rz. 41). 4.2. Die Arrestschuldnerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung der Beweislast- regel gemäss "Art. 8 ZGB i.V.m. Art. 178 ZPO" vor (act. 30 Rz. 52–56). Der Be- weis der Echtheit des Kaufvertrages obliege der Arrestgläubigerin. Wenn die Vor- instanz der Arrestschuldnerin vorwerfe, sich das behauptete Zustandekommen der Unterschrift G._____s auf dem streitgegenständlichen Kaufvertrag durch Fäl- schung oder Täuschung nicht von G._____ bestätigt haben zu lassen, auferlege sie die Beweispflicht hinsichtlich der Echtheit der Urkunde der falschen Partei. Gleiches gelte hinsichtlich des Vorwurfs der Vorinstanz, die Arrestschuldnerin ha- be keine gut lesbaren Unterschriftenmuster G._____s eingereicht.

- 20 - 4.3. Ein weiterer Vorwurf der Arrestschuldnerin geht dahin, die Vorinstanz habe "die Verhandlungs- und Dispositionsmaxime (Art. 55 ZPO i.V.m. Art. 255 ZPO und Art. 58 ZPO) sowie die Vorschrift zum Beweisgegenstand (Art. 150 Abs. 1 ZPO)" verletzt (act. 30 Rz. 57–61). Es obliege den Parteien, den Gegenstand des Pro- zesses festzulegen und darzutun, welche Behauptungen anerkannt bzw. bestrit- ten seien. Weil die Vorinstanz keine Stellungnahme der Arrestgläubigerin einge- holt habe, sei ungeklärt geblieben, welche der von der Arrestschuldnerin vorge- tragenen oder aus den Beweismitteln ersichtlichen Tatsachen überhaupt strittig seien. Die Vorinstanz habe die Authentizität ihrer Beweismittel, namentlich der Bankaufstellungen (act. 14/6–7), zu Unrecht in Frage gestellt. 4.4. Schliesslich wirft die Arrestschuldnerin der Vorinstanz offensichtlich unrich- tige Tatsachenfeststellung und willkürliche Beweiswürdigung vor (act. 30 Rz. 62– 74). Sie macht geltend, mit der Aufstellung der E._____ in act. 14/6 nachgewie- sen zu haben, dass in Übereinstimmung mit der Vereinbarung zwischen den Par- teien (richtig: K._____ und J._____) vom 21. November 2011 eine Aufteilung und Separation der wirtschaftlichen Begünstigungen stattgefunden habe. Auch mit der E._____-Aufstellung in act. 14/7 habe sie nachgewiesen, dass es zu einer ent- schädigungslosen Vermögensaufteilung gekommen sei (act. 30 Rz. 63 und 64). Mit der Vereinbarung vom 21. November 2011 habe sie indirekt bewiesen, dass keine Grundlage für einen Kaufvertrag bestanden habe (act. 30 Rz. 65 f.). Der Unterschied zwischen den G._____ zugeschriebenen Unterschriften auf dem streitigen Kaufvertrag (act. 4/6–7) und auf dem im Parallelverfahren L._____ / Arrestschuldnerin (Bezirksgericht Zürich EQ150190) eingereichten Kaufvertrag (act. 14/13) sei eklatant. Es sei willkürlich, wenn die Vorinstanz zwar implizit zum Schluss gekommen sei, dass die Unterschriften verschieden seien, daraus aber nicht abgeleitet habe, dass die Urheber nicht identisch sein könnten. Willkürlich sei die Beweiswürdigung der Vorinstanz sodann, weil sie keinen Beweis erhoben habe, obwohl sie festgehalten habe, dass die vom "Beschwerdegegner" einge- reichten Unterschriften schlecht lesbar seien und ein Unterschriftenvergleich des- halb nicht möglich sei (act. 30 Rz. 69–74; vgl. act. 30 Rz. 38, 43–51).

- 21 -

5. NEUE BEHAUPTUNGEN UND BEWEISMITTEL IM BESCHWERDEVERFAHREN 5.1. 5.1.1. Mit der Beschwerde vom 6. Februar 2017 reichte die Arrestschuldnerin neue Unterlagen ein, welche die Integrität F._____s (Organ der Arrestgläubige- rin), K._____s (angeblich wirtschaftlich Berechtigter der Arrestgläubigerin) und G._____s (Organ der Arrestschuldnerin) in Frage stellen sollen (act. 30 Rz. 24 ff.):

– Notice of Suspicion vom 26. Dezember 2016, womit die ukrainische Staatsanwaltschaft in Kiew K._____ den Verdacht strafbaren Verhaltens eröffnete (act. 32/2–3);

– Notice of Suspicion der Staatsanwaltschaft in Kiew vom 26. Dezember 2016, womit auch G._____ der Verdacht strafbaren Verhaltens eröffnet wurde (act. 32/4–5);

– Beschlagnahmeverfügung eines ukrainischen Untersuchungsrichters vom 29. Dezem- ber 2016 (ukrainische Fassung: act. 32/6; englische Übersetzung des ersten Teils der Erwägungen: act. 32/7);

– Strafanzeige P._____, J._____ und R._____ gegen F._____, K._____, G._____ u.a. an die Liechtensteinische Staatsanwaltschaft vom 23. Januar 2017 (act. 32/8);

– Beschluss Fürstliches Obergericht vom 20. Dezember 2016 in Sachen L._____ gegen P._____ wegen USD 30'000.– (act. 32/9);

– Revisionsrekurs P._____ an den Fürstlichen Obersten Gerichtshof vom 23. Januar 2017 in Sachen L._____ gegen P._____ gegen den erwähnten Beschluss vom 20. De- zember 2016 (act. 32/10). 5.1.2. Weitere neue Urkunden reichte die Arrestschuldnerin nach Erhalt der Be- schwerdeantwort mit Noveneingabe vom 19. Juli 2017 ein (act. 41), insbesonde- re:

– E-Mail AA._____ (Rechtsanwältin in London) an F._____ vom 7. Oktober 2014 mit ei- ner Liste von durch K._____ zu beantwortenden, einen Anspruch gegen die Arrest- schuldnerin betreffenden "Preliminary Questions" (act. 42/15–16);

– Interpol-Ausschreibung K._____ vom 22. März 2017 (Blue Notice) (act. 42/14d–e);

– E-Mail AB._____ (@E._____.com) an AC.______ (@S._____ .com) vom

13. September 2016 mit Anhängen (act. 42/17);

– E-Mail F._____ an AD._____ vom 11. Juni 2014 (act. 42/18–19).

- 22 - Zudem verlangte sie die Edition des Protokolls K._____/J._____ vom

21. November 2011 in ungeschwärzter Fassung durch F._____ und die Arrest- gläubigerin (act. 41 Rz. 28). 5.1.3. Mit Eingabe vom 29. November 2017 reichte die Arrestschuldnerin noch einmal neue Urkunden ein, namentlich drei Dokumente, welche die ukrainische Staatsanwaltschaft auf Rechnern von F._____ gefunden habe. Die ukrainischen Rechtsvertreter der Arrestschuldnerin hätten den Datenträger mit den Dokumen- ten am 24. November 2017 erhalten (act. 54 Rz. 6 f.; vgl. auch act. 62). Es han- delt sich um:

– act. 55/31: E-Mail-Korrespondenz AA._____/AE._____/F._____ vom 13./14. Oktober 2014 betref- fend AA._____s Preliminary Questions, unter anderem mit Antworten F._____s (vgl. act. 54 Rz. 10–14 sowie act. 55/29a und 55/32);

– act. 55/33: Antworten auf AA._____s Preliminary Questions vom 7. Oktober 2014 (vgl. oben Erw. IV/5.1.2), angeblich von einem ukrainischen Rechtsvertreter der Arrestgläubigerin namens AE._____ verfasst, undatiert (vgl. act. 54 Rz. 15–18 sowie act. 55/29a und 55/34–35);

– act. 55/37: Word-Dokument "Background": "History of Relations" zwischen J._____ und K._____ u.a.m., angeblich von F._____, AF._____ (angeblich ein weiterer ukrainischer Rechts- vertreter der Arrestgläubigerin) und AE._____ verfasst (vgl. act. 54 Rz. 19–21 sowie act. 55/29b und 55/36a–b). 5.2. 5.2.1. Laut den mit der Beschwerde neu eingereichten Notices of Suspicion der Staatsanwaltschaft in Kiew vom 26. Dezember 2016 (act. 32/2–5) haben sich K._____ und J._____ 2011 auch bezüglich der Firmengruppe AG._____ zu einer Restrukturierung entschieden (act. 32/3 und 32/5, je S. 1/2). K._____ und G._____ werden verdächtigt, ihre Position als Geschäftsführer missbraucht zu haben, um in erheblichem Umfang Vermögen zu Lasten von J._____ zu entwen- den (act. 32/3 und 32/5, je S. 13; vgl. act. 30 Rz. 27).

- 23 - Laut der ukrainischen Beschlagnahmeverfügung vom 29. Dezember 2016 wurden im Rahmen des eröffneten Ermittlungsverfahrens am 26. Dezember 2016 bei F._____ unter anderem Zertifikate für insgesamt 448,72 kg Gold und ca. USD 100'000.– in bar sichergestellt (act. 32/6–7; vgl. act. 30 Rz. 30). In der erwähnten Strafanzeige vom 23. Januar 2017, welche bei der liechtenstei- nischen Staatsanwaltschaft unter anderem gegen F._____, K._____ und G._____ erhoben wurde, geht es einerseits um die Erstellung von gefälschten und rückda- tierten Urkunden und die Verwendung derselben im liechtensteinischen Zivilpro- zess mit der Absicht, eine angebliche Forderung von mehr als 200 Mio. USD zu beweisen (vgl. vorn Erw. IV/2 lit. g und h); anderseits um die Entwendung eines hälftigen Anteils der ukrainischen AG._____-Gruppe, wodurch ein Schaden von umgerechnet fast 185 Mio. Franken entstanden sei (act. 32/8 S. 4; vgl. act. 30 Rz. 31 f.). Laut dem Beschluss des liechtensteinischen Fürstlichen Obergerichtes vom

20. Dezember 2016 wurde der Berufung der L._____ (dortige Klägerin) gegen das vorn (Erw. IV/2 lit. h) erwähnte Urteil des Fürstlichen Landgerichtes vom 23. Mai 2016 in Sachen L._____ /P._____ betreffend USD 30'000.– s.A. Folge gegeben, das Urteil aufgehoben und die Rechtssache zur ergänzenden Verhandlung und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen (act. 32/9; vgl. act. 30 Rz. 33 ff.). Mit dem Revisionsrekurs vom 23. Januar 2017 beantragte die P._____ im Haupt- antrag die Abweisung der Berufung der L._____ gegen das Urteil des Fürstlichen Landgerichtes vom 23. Mai 2016 und die Bestätigung der Klageabweisung (act. 32/10 S. 17; vgl. act. 30 Rz. 36 f.). 5.2.2. In der mit der Noveneingabe vom 19. Juli 2017 eingereichten, von AA._____, einer Rechtsanwältin in London, an F._____ gerichteten E-Mail vom

7. Oktober 2014 geht es offensichtlich um die Instruktion für die Prosequierung einstweiliger Anordnungen gegen die Arrestschuldnerin (act. 42/15–16).

- 24 - In der E-Mail von AB._____ (@E._____.com) an AC._____ (@S._____ .com) vom 13. September 2016 (act. 42/17) teilt AB._____ (offensichtlich ein Angestell- ter der E._____) der S._____ (ukrainische Anwälte J._____s [vgl. act. 14/9–10]) mit, es komme für die Bank nicht in Frage, auf Mailboxen ehemaliger oder aktuel- ler Angestellter zu greifen. Er könne ihr aber eine allenfalls nützliche E-Mail sen- den. Die Schwärzungen in deren Anhang stammten nicht von der Bank, sondern vom Absender. Es handelt sich um die vorn erwähnte, von F._____ angeblich an die D._____ AG gesandte E-Mail vom 23. November 2011 mit den erwähnten In- struments of Transfer und dem teilweise geschwärzten Protokoll K._____/J._____ vom 21. November 2011 (act. 42/17). Dem Interpol-Auszug vom 22. März 2017 ist zu entnehmen, dass K._____ auf Er- suchen der Ukraine wegen Vermögensdelikten zum Nachteil J._____s ausge- schrieben wurde (act. 42/14d–e; vgl. act. 41 Rz. 19–21).

6. STELLUNGNAHMEN DER ARRESTGLÄUBIGERIN 6.1. In der Beschwerdeantwort (act. 38), in welcher sie auch zur Arresteinspra- che Stellung nimmt (act. 38 Rz. 221 ff.), hält die Arrestgläubigerin am geltend ge- machten Forderungsgrund fest und bestreitet den ihr von der Arrestschuldnerin entgegengehaltenen Grund der Goldüberweisung (act. 38 Rz. 19, 73). Sie spricht den von der Arrestschuldnerin eingereichten Urkunden die Eignung ab, den Be- weis für die behauptete Vermögensteilung zu erbringen (act. 38 Rz. 245 ff.). Na- mentlich komme dem "angeblichen" Protokoll K._____/J._____ in keiner Form Bedeutung zu. Die Parteien des vorliegenden Verfahrens würden darin nicht er- wähnt. Es sei – ohne diesbezügliche Erklärung – mit weitgehenden Schwärzun- gen eingereicht worden. Die "angeblichen" Unterschriften seien nicht leserlich. Ob überhaupt jemand bzw. wer das Dokument unterzeichnet habe, sei nicht ersicht- lich. Zwischen den Behauptungen der Arrestschuldnerin und jenen der Arrest- gläubigerin bestehe kein Zusammenhang (act. 38 Rz. 248, 280). Der Fälschungs- vorwurf der Arrestschuldnerin hinsichtlich des Kaufvertrages sei unsubstantiiert bzw. nur vage (act. 38 Rz. 20, 42 ff., 75 ff.).

- 25 - 6.2. Die von der Arrestschuldnerin mit der Beschwerde vom 6. Februar 2017 geltend gemachten Noven (vgl. vorn Erw. IV/5.1.1) bezeichnet die Arrestgläubige- rin als unzulässig und im Übrigen falsch (act. 38 Rz. 8 ff., 111 ff.). Die mit Noven- eingabe der Arrestschuldnerin vom 19. Juli 2017 ins Verfahren eingeführten Be- hauptungen und Dokumente (vgl. vorn Erw. IV/5.1.2) erklärt die Arrestgläubigerin in ihrer Stellungnahme vom 13. November 2017 als für das vorliegende Verfahren nicht relevant. Die Ausführungen der Arrestschuldnerin zu angeblich strafbarem Verhalten in der Ukraine bezögen sich offenkundig nicht auf die Parteien und würden überdies bestritten. Die Arrestgläubigerin sei nicht gehalten, sich zu ande- ren Verfahren zu äussern. Massgeblich sei, was die Parteien im vorliegenden Verfahren behauptet und glaubhaft gemacht hätten (act. 53). 6.3. Mit der Stellungnahme zur Noveneingabe der Arrestschuldnerin vom

29. November 2017 (samt Ergänzung vom 14. Dezember 2017) reichte die Ar- restgläubigerin eine Verfügung der ukrainischen Staatsanwaltschaft in Kiew vom

27. November 2017 ein, wonach das sich unter anderem gegen K._____ und G._____ richtende ukrainische Strafuntersuchungsverfahren (vorn Erw. IV/5.1.1) eingestellt wurde (act. 67/2). Weiter reichte sie ein Schreiben des Nationalen An- tikorruptionsbüros der Ukraine vom 18. Dezember 2017 ein, worin dem Anwalt F._____s mitgeteilt wird, dass im Zusammenhang mit der erwähnten (eingestell- ten) Untersuchung und der dort von den Untersuchungsbehörden gewährten Ak- teneinsicht eine Untersuchung laufe (pre-trial investigation), in der F._____ als Opfer geführt werde (act. 66 S. 3 f., act. 67/4). 7. Auf die weiteren Ausführungen und Stellungnahmen der Parteien wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

- 26 - V.

1. ZUR BESCHWERDEBEGRÜNDUNG VOM 6. FEBRUAR 2017 (ACT. 30)

Dispositiv

Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Arrestbefehl des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zürich vom 27. Oktober 2015 (Geschäfts- Nummer EQ150189; Forderungssumme: Fr. 1'654'250.– plus Fr. 165'425.–) aufgehoben.
Die Spruchgebühr von Fr. 2'000.– für den Arrestbefehl vom 27. Oktober 2015 wird bestätigt und der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Spruchgebühr von Fr. 2'000.– für das erstinstanzliche Einspracheverfah- ren wird bestätigt und der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 3'000.– fest- gesetzt, der Beschwerdegegnerin auferlegt und aus dem von der Beschwer- deführerin geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Die Beschwerdegegnerin - 39 - wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 3'000.– zu er- setzen.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, die Beschwerdeführerin für das erstinstanzliche Einspracheverfahren mit Fr. 5'000.– und für das zweitin- stanzliche Verfahren mit Fr. 6'500.– zu entschädigen.
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Bei- lage des Doppels von act. 66, an die Vorinstanz und – im Dispositiv – an das Betreibungsamt Zürich 1, je gegen Empfangsschein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück.
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Der Gerichtsschreiber: lic. iur. M. Isler versandt am:

Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: PS170027-O/U Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler Urteil vom 24. Januar 2018 in Sachen A._____ Limited, Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und/oder Rechtsanwalt lic. iur. X2._____, gegen B._____ Limited, Gesuchstellerin, Einsprachegegnerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ und/oder Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____, betreffend Arresteinsprache Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zürich vom 23. Januar 2017 (EQ160239)

- 2 - Erwägungen: I. (PROZESSGESCHICHTE) 1. Die B._____ Limited mit Sitz in C._____ [Staat in Mittelamerika] (im Folgenden Arrestgläubigerin) macht geltend, am 8. Dezember 2011 mit der A._____ Limited (im Folgenden Arrestschuldnerin), ebenfalls mit Sitz in C._____, einen schriftli- chen Kaufvertrag über 1'014.18 Unzen Gold (Gold position Sale and Purchase Agreement) zum Preis von USD 1'690'800.23 geschlossen zu haben. Noch am gleichen Tag habe sie die Bank D._____ AG (heute E._____ AG) angewiesen, das Gold aus ihrem Depot in jenes der Gegenpartei (auch bei der D._____ AG) zu übertragen. Der Kaufpreis sei fällig (act. 2, 4/6–8). Am 27. Oktober 2015 bewilligte das Einzelgericht im summarischen Verfahren (Audienz) des Bezirksgerichtes Zürich der Arrestgläubigerin gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG einen Arrest für eine Forderung von Fr. 1'654'250.– (umge- rechneter Kaufpreis) zuzüglich Fr. 165'425.– "Strafzahlung" (Gesch. Nr. EQ150189). Als Arrestgegenstände bezeichnete es Vermögenswerte der Arrest- schuldnerin bei der E._____ AG, … [Adresse] (act. 6). Der Arrest wurde vom Be- treibungsamt Zürich 1 am 29. Oktober 2015 vollzogen (act. 16f). 2. Mit Eingabe vom 26. Oktober 2016 erhob die Arrestschuldnerin Einsprache gegen den Arrestbefehl. Sie beantragte dem Arrestgericht, den Befehl aufzuheben, eventualiter die Arrestgläubigerin zur Leistung einer Sicherheit von Fr. 181'967.– zu verpflichten (act. 12b). Mit Urteil vom 23. Januar 2017 wies das Arrestgericht die Einsprache (ein- schliesslich des Eventualantrages) ohne Anhörung der Arrestgläubigerin ab (act. 29). Die Kaufverträge, welche drei parallelen Verfahren mit analog gelager-

- 3 - ten Sachverhalten (vgl. act. 1) zugrunde liegen, hatte es antragsgemäss beigezo- gen (act. 21/1–3; vgl. act. 12b S. 2, S. 4 Rz. 5). 3. Gegen den Einspracheentscheid erhob die Arrestschuldnerin beim Obergericht mit Eingabe vom 6. Februar 2017 rechtzeitig Beschwerde (act. 30; vgl. act. 27b). Sie hält am Antrag auf Aufhebung des Arrestbefehls, eventualiter Anordnung ei- ner Sicherheitsleistung fest. Subeventualiter beantragt sie die Aufhebung des vor- instanzlichen Entscheides und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Weiter beantragt sie sinngemäss, jedenfalls die ihr von der Vorinstanz auferlegte Verpflichtung, der Arrestgläubigerin für das Arrestbewilligungsverfahren eine Par- teientschädigung von Fr. 6'300.– zu leisten, aufzuheben (act. 30 Rz. 75 ff.). Die Kammer zog die erstinstanzlichen Akten einschliesslich jener des Arrestbewil- ligungsverfahrens bei (act. 1–27b). Dem Antrag der Arrestschuldnerin, aus den erwähnten Parallelverfahren die die Arrestbewilligung betreffenden Akten beizu- ziehen, wurde nicht gefolgt (act. 30 S. 2). Die Arrestschuldnerin hat die Gerichts- kosten bevorschusst (act. 33 ff.). Mit fristgerecht erstatteter Beschwerdeantwort vom 10. April 2017 beantragte die Arrestgläubigerin die Abweisung der Beschwerde (act. 38; vgl. act. 36 f.). Im Rahmen der Beschwerdeantwort ging sie auch auf die Arresteinsprache ein mit dem Bemerken, dies geschehe ohne entsprechende Obliegenheit, aber aus pro- zessualer Sorgfalt (act. 38 Rz. 6–7 und 221–288). Am 19. Juli 2017 erstattete die Arrestschuldnerin eine Noveneingabe. Gleichzeitig ersuchte sie um Ansetzung einer Frist zur Ausübung des Replikrechts bezüglich der ihr am 10. Juli 2017 (richtig wohl: 12. Juli 2017 [act. 40 und 40a]) zugestellten Beschwerdeantwort (act. 41, act. 42/11–20). Mit Verfügung vom 21. Juli 2017 wurde der Arrestschuldnerin eine nicht erstreck- bare, in den Gerichtsferien nicht stillstehende Frist von 20 Tagen eingeräumt, um sich zur Beschwerdeantwort zu äussern (act. 43 und 44).