PQ210052, Wechsel Beistandsperson

Erwägungen (12 Absätze)

E. 1 A._____, die Beschwerdeführerin, hat zwei mittlerweile volljährige Kinder, B._____, geboren tt. Dezember 1999, und eine vier Jahr jüngere Tochter, C._____, geboren tt. September 2003. Die im Jahre 1997 geschlossene Ehe der Eltern von B._____ und C._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 7. August 2018 geschieden (KESB-act. 127/4). B._____ lebt bei der Mutter, C._____ lebt beim Vater.

E. 2 Die Beschwerdeführerin schloss die Pflegefachschule ab, liess sich an- schliessend zur Hebamme ausbilden und war als Hebamme und Mitarbeiterin der Spitex tätig. Die Berufstätigkeit hatte sie wenige Jahre nach der Geburt ihres Sohnes aufgegeben. Die gesundheitliche Situation von B._____ erfordert seit sei- ner Geburt eine Intensivbetreuung. Die Betreuung liess eine Erwerbstätigkeit der Mutter nicht mehr zu. Es wurde bei B._____ eine schwere Autismus-Krankheit di- agnostiziert. Der Einschätzung des B._____ behandelnden Arztes Dr. med. D._____ vom 8. Januar 2018 lässt sich entnehmen, dass B._____ an einem früh- kindlichen atypischen Autismus mit schweren kognitiven und sprachlichen Ein- schränkungen leide. Sozial sei B._____ sehr kontaktfreudig, was von den Symp- tomen des Autismus abweiche. Er sei dauerhaft bei weittragenden Entscheidun- gen urteilsunfähig und deshalb auf eine Beistandschaft angewiesen. B._____ be- nötige Betreuung und Vertretung in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Tages- struktur, soziales Wohl, Finanzen, Administration und in sozialversicherungsrecht- lichen Belangen. B._____ war von 2004 bis 2016 in einer heilpädagogischen Schule. Mit Verfügung vom 1. Februar 2018 sprach die IV-Stelle B._____ eine ganze IV- Rente im monatlichen Betrag von (derzeit) Fr. 1'593.– zu (KESB-act. 75, act. 127/4; Prot. S. 21). Ebenso erhält B._____ Ergänzungsleistungen im monatlichen Betrag von Fr. 501.–; dazu kommt eine monatliche Krankenkassenprämienverbil- ligung in der Höhe von Fr. 324.–, welche das Amt für Zusatzleistungen direkt der Krankenkasse bezahlt. B._____ ist zur Bewältigung des Alltages angewiesen auf

- 3 - Hilflosenentschädigung im derzeitigen Betrag von monatlich Fr. 1'912.– (Prot. S. 21). B._____ kann sodann Assistenzleistungen im Umfang von 121 Stunden pro Monat in Rechnung stellen, die ihm ein Leben zu Hause mit der Mutter ermögli- chen (Prot. S. 10, S. 21). Der Vater ist mit B._____ am Sonntagmorgen zusam- men (Prot. S. 12). Darüber hinaus und vor allen anderen betreut die Beschwerde- führerin ihren Sohn (Prot. S. 4 ff.). Die Beschwerdeführerin hat eine Betreuung von B._____ in einem Wohnheim auch schon in Betracht gezogen. Derzeit ist B._____ auf der Warteliste für einen Platz in der Stiftung E._____ in F._____, Haus G._____ (Prot. S. 19).

E. 3 Im Herbst 2017 gelangte die Beschwerdeführerin an die Kindes- und Er- wachsenenschutzbehörde Bezirk Pfäffikon (nachfolgend KESB) und stellte Antrag auf Errichtung einer Beistandschaft für ihren bald volljährigen Sohn, mit dem Wunsch, sie, die Mutter, als Beiständin für ihren Sohn einzusetzen (KESB-act. 2). Die KESB errichtete mit Entscheid vom 9. Januar 2018 für B._____ eine Vertre- tungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 395 ZGB und beauftragte die Mutter mit den Aufgaben der Beiständin in Be- reichen Finanzen, Administration, Sozialversicherungen, Wohnen, Gesundheit, Tagesstruktur und soziales Wohl (KESB-act. 19). Im Zuge der Genehmigung des Rechenschaftsberichtes per Ende Dezember 2018 zeigte sich eine ungenügende Trennung zwischen den finanziellen Angele- genheiten der Mutter und denen ihres Sohnes. Anlässlich der Anhörung vom

10. August 2020 teilte die KESB der Mutter mit, sie prüfe, die finanziellen und administrativen Aufgaben einem Berufsbeistand zu übergeben. Die Mutter wies darauf hin, dass sie sich Mühe gebe, den Rechenschaftsbericht zufriedenstellend einzureichen, sie könne das momentan aber nicht umfassend, weil sie hohe Be- treuungsleistungen für ihren Sohn übernehmen müsse (KESB-act. 138, vgl. auch KESB-act. 82, act. 119, act. 152).

E. 4 Mit zunächst unbegründetem Entscheid vom 1. September 2020 entliess die KESB gestützt auf Art. 423 Abs. 1 ZGB die Mutter aus ihrem Amt als Beistands- person ihres Sohnes in den administrativen, finanziellen und sozialversicherungs-

- 4 - rechtlichen Angelegenheiten und ernannte gemäss Art. 394 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB zum neuen (Berufs-)Beistand in diesen Bereichen H._____, Sozialdienst Bezirk Pfäffikon ZH (KESB-act. 166 = [act. 2/1], act. 162).

E. 5 Gegen den (inzwischen) begründeten Entscheid der KESB vom 1. Septem- ber 2020 erhob die Mutter im eigenen Namen und für ihren Sohn eine Beschwer- de an den Bezirksrat Pfäffikon (BR-act. 1, act. 9, act. 10). Mit Schreiben vom

20. November 2020 stellte die KESB den Antrag, der Beschwerde umgehend die aufschiebende Wirkung zu entziehen (BR-act. 7). Sie begründete diesen Ent- scheid damit, dass die Dringlichkeit insbesondere dadurch gegeben erscheine, dass ein weiteres Zuwarten möglicherweise zum finanziellen Nachteil von B._____ wäre. Mit Beschluss vom 25. März 2021 bewilligte der Bezirksrat den Beschwerdeführern die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihnen mit Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand (BR-act. 44). Nach Einholung der Stellungnahme der Beschwerdeführer zum Antrag auf Entzug des Suspensiveffektes (act. 53), der abschliessenden Stellungnahme zu den ge- samten Akten der KESB (act. 59), samt Eingabe von Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ vom 15. April 2021, welcher B._____ in einem Verfahren vor Sozialversi- cherungsgericht vertritt (BR-act. 62, act. 55), wurde mit Urteil vom 21. Juni 2021 die Beschwerde abgewiesen und einem allfälligen Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung entzogen (act. 63 = act. 7, Dispositivziffern I, II, IV [Entzug der aufschie- benden Wirkung]). Der Entzug der aufschiebenden Wirkung hat zur Folge, dass die Regelung der geteilten Amtsführung bereits gilt.

E. 5.1 Die Beschwerdeführerin spricht zu Recht die Ausgangslage an. Die unbe- zahlte Betreuungsarbeit für Familienangehörige ist unverzichtbar, aber unzurei- chend anerkannt (act. 2 S. 1 f.). Die Beschwerdeführerin sieht sich wie viele ande- re Personen in einer vergleichbaren Situation aufgrund ihrer Betreuungsarbeit mit nachteiligen Konsequenzen bei der ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit und der sozialen Absicherung konfrontiert. Der Beschwerdeführerin fliesst zwar eine Ent- schädigung für Erwerbsausfall zu; B._____ kann für die Betreuungs- und Pflege- leistungen, welche seine Mutter erbringt, eine Vergütung verlangen (§ 12 der Zu- satzleistungsverordnung, ZLV). Doch reicht dieser monatliche Betrag von derzeit rund Fr. 870.-- offensichtlich nicht aus für die Bezahlung der Lebenshaltungskos- ten, zumal auch unter Berücksichtigung der Finanzierung einer Altersvorsorge. Die Beschwerdeführerin findet sich in dem Sinne in einer etwas komfortableren Lage, als sie mit nachehelichen Unterhaltsbeiträgen im monatlichen Betrag von derzeit Fr. 2'150.--, und ab 1. August 2023 von Fr. 1'800.-- bis zu ihrer Pensionie- rung rechnen kann (Prot. S. 28). B._____ hat sodann Anspruch auf eine Hilflo- senentschädigung von derzeit Fr. 1'912.--. Der Beistand stellt sich auf den Stand- punkt, dass dieser Betrag wirtschaftlich der Beschwerdeführerin zur Abgeltung ih- res Mehraufwandes zukommt. Gemäss Beistand kann die Beschwerdeführerin somit über ein monatliches (Ersatz-)Einkommen von Fr. 4'932.-- verfügen (Fr. 870.-- + Fr. 2'150.-- + Fr. 1'912.--, zuzüglich Mandatsentschädigung von Fr. 800.-- pro Jahr; Prot. 25). Die Beschwerdeführerin entgegnet, dass mit der Hilflosenent- schädigung Betreuungsleistungen für B._____ einzukaufen sind. Die Beträge für

- 8 - Assistenzpersonen von 121 Stunden im Monat würden für die Betreuung (durch Drittpersonen) nicht reichen, dies auch deshalb nicht, weil vom Stundenlohn von rund Fr. 33.-- noch Sozialversicherungsbeiträge in Abzug gebracht werden müss- ten. Sie, die Beschwerdeführerin, würde dann die Nettostundenlöhne für die As- sistenzpersonen aus ihrem Geld aufrunden, damit ein rechter Lohn bezahlt wer- den könne. Auch so würden sich bspw. die Ausgaben vermischen (Prot. S. 10). Die Hilflosenentschädigung steht B._____ zu. B._____ kann damit externe Hilfe einkaufen oder sie der Mutter für geleistete Betreuung zukommen lassen. Unab- hängig davon, ob die Hilflosenentschädigung der Beschwerdeführerin als Ein- kommen (so die Ansicht des Berufsbeistandes) oder der Bezahlung von Drittper- sonen dient (und damit der Mutter einen gewissen Freiraum gibt), zeigen die Aus- führungen, dass die finanzielle Existenz der Beschwerdeführerin von den Leistun- gen abhängt, die B._____ gestützt auf die betreffenden Sozialversicherungserlas- se erhält. Die Beschwerdeführerin hält in diesem Sinne vor der KESB zu Recht fest, dass ohne die Hilflosenentschädigung ihre Existenz nicht gesichert sei (KESB-act. 45 S. 2 oben). Diese Situation dauert bis zu einer allfälligen Betreuung von B._____ in einem Wohnheim an. Es ist der Wunsch der Mutter, dass B._____ unter Einbezug genügender Assistenz – sei es zu Hause oder in einem geeigne- ten Wohnheim – in Freiheit leben und arbeiten kann (KESB-act. 54 S. 2 oben). Die Beschwerdeführerin möchte, dass B._____ weiterhin so glücklich ist, wie er zu Hause ist (Prot. S. 13). Das Gericht weiss aus anderen Fällen, dass es schwie- rig ist, einen geeigneten ausserfamiliären, den Bedürfnissen von B._____ Rech- nung tragenden Platz zu finden, der sich finanzieren lässt. Mit zunehmendem Al- ter der Beschwerdeführerin gestaltet sich der Wiedereinstieg in das Berufsleben schwieriger. Wenn angesichts dieser Ausgangslage die Beschwerdeführerin da- rauf hinweist, dass die Beanstandungen der KESB in der Führung von einzelnen Budgetpositionen von B._____ (z.B. Autokosten) etwas Kleinkrämerisches haben, weil sie unbestrittenermassen so Vieles für ihren Sohn mache, das sie gar nicht verrechne, dann ist ihre Sicht nachvollziehbar (act. 2 S. 3 unten f.).

E. 5.2 Die KESB führte im angefochtenen Entscheid vom 1. September 2020 zur Begründung der geteilten Beistandschaft aus, die mehrmaligen Gesuche um Fris-

E. 5.3 Es ist wichtig, dass weder die KESB noch der Bezirksrat die Vertrauenswür- digkeit der Mutter in Abrede stellen. Es ist sodann unbestritten, dass die Be- schwerdeführerin das nötige Wissen im Umgang mit autistischen Verhaltenswei- sen hat, sehr um das Wohlergehen ihres Sohnes in einem schönen Zuhause be- müht ist und ihm die nötige Hilfe von aussen zukommen lassen will. Die Be- schwerdeführerin ist offenbar als Pionierin im Bereich der Autismusforschung tä- tig. Auch für die Kammer bestätigte sich an der Anhörung vom 12. November 2021 das bereits durch die Akten gewonnene Bild, dass nämlich sich die Be- schwerdeführerin gewissenhaft um ihren Sohn kümmert. Dem Anliegen der Mut- ter, wonach Personen, die hilflose Angehörige betreuen, finanziell abzusichern

- 10 - wären, ist nichts zu entgegnen. Es ist dem Gericht aus anderen Fällen auch be- kannt, dass bei Erreichen der Volljährigkeit oft eine Anschlusslösung fehlt für jun- ge betreuungsbedürftige Erwachsene. Nur, im vorliegenden Fall geht es allein um die Frage, ob die Beschwerdeführerin sich die gesetzliche Regelung vor Augen halten und umsetzen kann, dass das Budget ihres Sohnes von ihrem ei- genen zu trennen ist. Es geht nicht so sehr um die Beurteilung der einzelnen, von der KESB erwähnten Vorgänge. Für sich betrachtet machen die von der KESB erhobenen Vorwürfe die Übertragung der Vermögenssorge nicht per se und im jetzigen Zeitpunkt zwin- gend nötig, zumal sich die Beistandschaft noch in den Anfängen befand und Rou- tine bei der Berichterstattung fehlte. Das Hauptargument, welches für die Bestätigung des vorinstanzlichen Entschei- des spricht, ist die mit der Teilübertragung von Aufgaben an den Berufsbeistand einhergehende Entlastung der Beschwerdeführerin. Den Lebensalltag teilend und sich rund um die Uhr um B._____ kümmernd, ist es für die Beschwerdeführerin verständlicherweise schwierig das Augenmerk darauf zu legen, dass die Einnah- men und Ausgaben von B._____ von ihren eigenen Einnahmen und Ausgaben zu trennen sind, und die Trennung auch immer zu bewerkstelligen ist. Die Abhängig- keit der Beschwerdeführerin von den (Ersatz-)Einkommen ihres Sohnes wurde bereits erwähnt (E. 5.1.), und macht die Trennung der Budgets auch nicht einfa- cher. Der Bezirksrat führte zu Recht an, es bestehe ein Interessenkonflikt zwi- schen den Interessen der Mutter und des Sohnes, solange die Mutter B._____ im bisherigen Ausmass betreue (act. 7 S. 17 E. 3.4.). Die Beschwerdeführerin gestal- tet für ihren Sohn die Tagesstruktur und braucht Zeit und Energie, für B._____ (längerfristig) einen Wohnplatz zu suchen. Sie hat auch Ideen, wie insgesamt das Leben autistischer Menschen im Alltag verbessert werden kann und wie Men- schen zusammengebracht werden können (Prot. S. 8, S. 17). Daneben macht die Beschwerdeführerin Weiterbildungen und weiss, dass es wichtig ist, einen Fuss im Erwerbsleben zu haben. Die Beschwerdeführerin arbeitet viel. Überforde- rungssituationen sind unvermeidlich. Die Teilübertragung der Vermögenssorge ist in diesem Sinne eine Voraussetzung, dass die Beschwerdeführerin sich der Per-

E. 5.4 Gegen den ernannten Berufsbeistand bringt die Beschwerdeführerin Vorbe- halte an, sie könne kein Vertrauen in ihn haben, weil schlecht über sie geredet werde. Der Beistand stellt die Anwürfe in Abrede (Prot. S. 15, S. 19, S. 25, S. 28). Der Berufsbeistand H._____ erklärte anlässlich der Anhörung zu der Befürchtung der Beschwerdeführerin, mit den Finanzen kontrolliere er auch ihren Aufgabenbe- reich, sich seiner Rolle und der wechselseitigen Anerkennung der Aufgaben be- wusst zu sein und selbstverständlich nach Massgabe der ihm übertragenen Auf- gaben zu handeln. Der Berufsbeistand weiss, dass die Budgets der Beschwerde- führerin und des Sohnes ineinander verwoben sind. Er versicherte anlässlich der Anhörung, dass er diesem Umstand mit Augenmass Rechnung tragen und nicht übertriebene Anforderungen stellen will, wenn er nun die Einnahmen und Ausga- ben von B._____ mit der Beschwerdeführerin aushandeln werde (Prot. S. 25 f.). Der Berufsbeistand ist dafür besorgt, die Unterbringung von B._____ zu finanzie- ren, sei es für ein Leben zu Hause zu oder in einem Wohnheim wie das G._____ (Prot. S. 26).

6. Insgesamt und unter Berücksichtigung der konkreten Umstände ist der Ent- scheid der KESB vom 1. September 2020 gerechtfertigt, die Beistandschaft (je mit separatem Zuständigkeitsbereich) auf die Beschwerdeführerin und den Berufs- beistand zu übertragen, damit den Interessen von B._____ besser gedient ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. III.

- 12 - Der Beschwerde ist kein Erfolg beschieden, weshalb die Beschwerdeführerin kos- tenpflichtig wird (Art. 106 ZPO). Das Verfahren gestaltet sich in rechtlicher Hin- sicht nicht als schwierig, der Aktenumfang und die Anhörung haben aber doch einen gewissen Aufwand mit sich gebracht. Die Entscheidgebühr ist im unteren Bereich der Bandbreite (zwischen Fr. 300.-- bis Fr. 13'000.--) auf Fr. 700.-- anzu- setzen (§ 5 GebV OG). Zufolge Unterliegens ist keine Entschädigung zuzuspre- chen. Die Beschwerdeführerin stellt das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von der Befreiung von Gerichtskosten (Art. 118 Abs. 1 lit. b ZPO, Art. 119 ZPO). Zwar zeigt sich, dass die Bedarfspositionen nur der Be- schwerdeführerin nicht bekannt sind. Geht man jedoch mit der Beschwerdeführe- rin davon aus, dass sie lediglich über Ersatzeinkommen in der Höhe der nachehe- lichen Unterhaltsbeiträge, dem Beitrag zur Betreuung für B._____ und die Man- datsentschädigung, insgesamt über einen monatlichen Betrag von rund Fr. 3'100.-- verfügt (und mit der Hilflosenentschädigung Drittpersonen für die Be- treuung von B._____ bezahlt), so kann sie mit diesem Betrag die notorischen Le- benshaltungskosten wenn, dann nur knapp decken. Die Beschwerde ist sodann nicht aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist zu bewilligen. Die Beschwerdeführerin ist auf Art. 123 ZPO aufmerksam zu machen, wonach sie zur Rückbezahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Es wird beschlossen:

E. 6 Die Mutter erhob gegen das Urteil des Bezirksrates, das ihrem Vertreter am

22. Juni 2021 zugestellt wurde, mit Eingabe vom 19. Juli 2021 (Poststempel) rechtzeitig Beschwerde (act. 2). Vor der Kammer ist die Beschwerdeführerin nicht mehr anwaltlich vertreten. Die Beschwerdeführerin reichte neben der Beschwerde vom 19. Juli 2021 (Poststempel) weitere Eingaben ein, die nicht mehr innerhalb der Beschwerdefrist eingingen, und daher verspätet sind (act. 9, act. 13, act. 22). Die Eingaben der Beschwerdeführerin sind demnach, soweit für die Rechtsfin- dung erforderlich, insoweit zu berücksichtigen, als sie innerhalb der Beschwerde-

- 5 - frist eingereicht wurden und Ausführungen beinhalten zu den angefochtenen Dis- positivziffern I. und II. des vorinstanzlichen Urteils. Einen Antrag auf Wiederertei- lung der aufschiebenden Wirkung stellte sie nicht. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Akten des Bezirksrates Pfäffikon mit der Geschäftsnummer VO.2020.23.3.02.00, darin integriert die Akten der KESB [BR-act. 1-68, darin in- tegriert als act. 8/1-110, act. 8/111-172, act. 25/173-185 und act. 41/186-217 sind die KESB act. 1-217]).

E. 7 Mit Vorladung vom 17. September 2021 wurde die Beschwerdeführerin und der Berufsbeistand H._____ zu einer Anhörung vorgeladen (act. 16/1-2, Prot. S. 3 ff.). Das Verfahren ist spruchreif. Es ist lediglich noch der Hinweis anzubringen, dass am 3. August 2021 und am 1. September 2021 zwei weitere Beschwerden von A._____ in vorliegendem Zusammenhang eingingen. Die als Beschwerden entgegen genommenen Eingaben wurden unter den Geschäfts-Nr. PQ210055 und PQ210064 angelegt. II.

1. Die KESB stellte der Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung vom

E. 10 August 2020 in Aussicht, dass sie eine geteilte Amtsführung in Betracht ziehe, nachdem sich bei der Genehmigung des Rechenschaftsberichts Schwierigkeiten bei der Abgrenzung der Finanzen von Mutter und Sohn ergeben hatten. Zur Be- gründung verwies die KESB darauf, dass die Mutter ihre eigenen finanziellen Inte- ressen nicht von denjenigen ihres Sohnes abgrenze, dies obwohl sie für die per- sönliche Betreuung ihres Sohnes Hilflosenentschädigung und für die Mandatsfüh- rung die ihr zustehende Mandatsentschädigung erhalte. Es sei notwendig, in den Bereichen Administration, Finanzen sowie Sozialversicherungen einen Bei- standswechsel vorzunehmen, damit die finanzielle Lage von B._____ immer voll- ständig und aktuell präsentiert werden könne. Gestützt darauf passte, wie er- wähnt, die KESB den Aufgabenbereich der Mutter als Beiständin für ihren Sohn im Entscheid vom 1. September 2020 an.

2. Zur Begründung für die Abweisung der Beschwerde der Mutter und die Be- stätigung des Entscheides der KESB hielt der Bezirksrat im Urteil vom 21. Juni

- 6 - 2021 fest, solange die Mutter ihren Sohn in dem derzeitigen Ausmass selbst be- treue und (verständlicherweise) dafür eine Entschädigung erhalten möchte, beste- he immer ein Interessenkonflikt zwischen den Interessen ihres Sohnes und ihren eigenen Interessen, was deutlich gegen die Führung der Beistandschaft in admi- nistrativen und finanziellen Angelegenheiten durch die Mutter spreche (act. 7 S. 17). Zum Einwand der Beschwerdeführerin, sie könne keine Stellung nehmen zum angeblich beim Sohn aufgenommenen Darlehen von Fr. 5'000.– und den einge- reichten Unterlagen, welcher der von der KESB gerügte Rechenschaftsbericht per Ende Dezember 2019 erwähne, weil diese Unterlagen gar nicht bei den Akten lie- gen würden, konzedierte der Bezirksrat, dass der gerügte Rechenschaftsbericht und die nachgereichten Unterlagen in den Akten tatsächlich fehlen würden (act. 7 S. 16). Der Bezirksrat hielt dann aber fest, die Nachforderung könnte unterblei- ben. Die Interessen von Mutter und Sohn, und nicht nur die Frage der Entschädi- gung der Beschwerdeführerin für die Betreuung ihres Sohnes, seien sehr stark miteinander verwoben und auch konfliktträchtig, weshalb es sich in grundsätzli- cher Weise gebieten würde, die finanziellen Kompetenzen einem unbeteiligten Berufsbeistand zu übertragen (act. 7 S. 18). Der Bezirksrat anerkennt ausdrück- lich, dass sich die Mutter seit Jahren verantwortungsbewusst, geduldig und für- sorglich um ihren Sohn kümmert.

3. In ihrer Beschwerde an die Kammer, mit welcher sie die unentgeltliche Rechtspflege beantragt (act. 2 S. 3), weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass der Entscheid des Bezirksrates ihr jegliche Verantwortung entziehe. Einer- seits werde sie nicht als kompetent angesehen, andererseits solle sie sich um ih- ren Sohn kümmern, ohne dass aber die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt würden (act. 2 S. 4). Das Problem könne nur im Dialog mit Fachpersonen vor dem Obergericht geklärt werden.

4. Die KESB – darauf wies bereits der Bezirksrat hin (act. 7 S. 15) – entlässt die Beistandsperson gemäss Art. 423 Abs. 1 ZGB, wenn die Eignung für die Auf- gabe nicht mehr besteht (Ziff. 1) oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt (Ziff. 2). Verweist das Gesetz auf den wichtigen Grund, hat die Behörde ihre Entscheidung

Dispositiv

Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung der Gerichtskosten wird bewilligt.
Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. und es wird erkannt:
Die Beschwerde wird abgewiesen. - 13 - Es wird die Ernennung von H._____, Sozialdienst Bezirk Pfäffikon ZH, zum Berufsbeistand für B._____ im Aufgabenbereich der Vermögenssorge (Ad- ministration, Finanzen, Sozialversicherungsrecht) gemäss Dispositivziffer 3 des Entscheides der KESB Bezirk Pfäffikon vom 1. September 2020 bestä- tigt.
Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 700.-- festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt, jedoch zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachforderung nach Art. 123 ZPO bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Es wird keine Entschädigung zugesprochen.
Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach- senenschutzbehörde Bezirk Pfäffikon, den Beistand, H._____, Sozialdienst Bezirk Pfäffikon ZH, sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Pfäffikon, je gegen Empfangsschein.
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge- richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). - 14 - Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: MLaw S. Ursprung versandt am:

Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: PQ210052-O/U Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung Beschluss und Urteil vom 26. November 2021 in Sachen

1. A._____,

2. … Beschwerdeführerin betreffend Wechsel Beistandsperson Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Pfäffikon vom 21. Juni 2021; VO.2020.23 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Pfäffikon)

- 2 - Erwägungen: I.

1. A._____, die Beschwerdeführerin, hat zwei mittlerweile volljährige Kinder, B._____, geboren tt. Dezember 1999, und eine vier Jahr jüngere Tochter, C._____, geboren tt. September 2003. Die im Jahre 1997 geschlossene Ehe der Eltern von B._____ und C._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 7. August 2018 geschieden (KESB-act. 127/4). B._____ lebt bei der Mutter, C._____ lebt beim Vater.

2. Die Beschwerdeführerin schloss die Pflegefachschule ab, liess sich an- schliessend zur Hebamme ausbilden und war als Hebamme und Mitarbeiterin der Spitex tätig. Die Berufstätigkeit hatte sie wenige Jahre nach der Geburt ihres Sohnes aufgegeben. Die gesundheitliche Situation von B._____ erfordert seit sei- ner Geburt eine Intensivbetreuung. Die Betreuung liess eine Erwerbstätigkeit der Mutter nicht mehr zu. Es wurde bei B._____ eine schwere Autismus-Krankheit di- agnostiziert. Der Einschätzung des B._____ behandelnden Arztes Dr. med. D._____ vom 8. Januar 2018 lässt sich entnehmen, dass B._____ an einem früh- kindlichen atypischen Autismus mit schweren kognitiven und sprachlichen Ein- schränkungen leide. Sozial sei B._____ sehr kontaktfreudig, was von den Symp- tomen des Autismus abweiche. Er sei dauerhaft bei weittragenden Entscheidun- gen urteilsunfähig und deshalb auf eine Beistandschaft angewiesen. B._____ be- nötige Betreuung und Vertretung in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Tages- struktur, soziales Wohl, Finanzen, Administration und in sozialversicherungsrecht- lichen Belangen. B._____ war von 2004 bis 2016 in einer heilpädagogischen Schule. Mit Verfügung vom 1. Februar 2018 sprach die IV-Stelle B._____ eine ganze IV- Rente im monatlichen Betrag von (derzeit) Fr. 1'593.– zu (KESB-act. 75, act. 127/4; Prot. S. 21). Ebenso erhält B._____ Ergänzungsleistungen im monatlichen Betrag von Fr. 501.–; dazu kommt eine monatliche Krankenkassenprämienverbil- ligung in der Höhe von Fr. 324.–, welche das Amt für Zusatzleistungen direkt der Krankenkasse bezahlt. B._____ ist zur Bewältigung des Alltages angewiesen auf

3. Im Herbst 2017 gelangte die Beschwerdeführerin an die Kindes- und Er- wachsenenschutzbehörde Bezirk Pfäffikon (nachfolgend KESB) und stellte Antrag auf Errichtung einer Beistandschaft für ihren bald volljährigen Sohn, mit dem Wunsch, sie, die Mutter, als Beiständin für ihren Sohn einzusetzen (KESB-act. 2). Die KESB errichtete mit Entscheid vom 9. Januar 2018 für B._____ eine Vertre- tungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 395 ZGB und beauftragte die Mutter mit den Aufgaben der Beiständin in Be- reichen Finanzen, Administration, Sozialversicherungen, Wohnen, Gesundheit, Tagesstruktur und soziales Wohl (KESB-act. 19). Im Zuge der Genehmigung des Rechenschaftsberichtes per Ende Dezember 2018 zeigte sich eine ungenügende Trennung zwischen den finanziellen Angele- genheiten der Mutter und denen ihres Sohnes. Anlässlich der Anhörung vom

4. Mit zunächst unbegründetem Entscheid vom 1. September 2020 entliess die KESB gestützt auf Art. 423 Abs. 1 ZGB die Mutter aus ihrem Amt als Beistands- person ihres Sohnes in den administrativen, finanziellen und sozialversicherungs-

5. Gegen den (inzwischen) begründeten Entscheid der KESB vom 1. Septem- ber 2020 erhob die Mutter im eigenen Namen und für ihren Sohn eine Beschwer- de an den Bezirksrat Pfäffikon (BR-act. 1, act. 9, act. 10). Mit Schreiben vom

6. Die Mutter erhob gegen das Urteil des Bezirksrates, das ihrem Vertreter am

7. Mit Vorladung vom 17. September 2021 wurde die Beschwerdeführerin und der Berufsbeistand H._____ zu einer Anhörung vorgeladen (act. 16/1-2, Prot. S. 3 ff.). Das Verfahren ist spruchreif. Es ist lediglich noch der Hinweis anzubringen, dass am 3. August 2021 und am 1. September 2021 zwei weitere Beschwerden von A._____ in vorliegendem Zusammenhang eingingen. Die als Beschwerden entgegen genommenen Eingaben wurden unter den Geschäfts-Nr. PQ210055 und PQ210064 angelegt. II.

1. Die KESB stellte der Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung vom

10. August 2020 in Aussicht, dass sie eine geteilte Amtsführung in Betracht ziehe, nachdem sich bei der Genehmigung des Rechenschaftsberichts Schwierigkeiten bei der Abgrenzung der Finanzen von Mutter und Sohn ergeben hatten. Zur Be- gründung verwies die KESB darauf, dass die Mutter ihre eigenen finanziellen Inte- ressen nicht von denjenigen ihres Sohnes abgrenze, dies obwohl sie für die per- sönliche Betreuung ihres Sohnes Hilflosenentschädigung und für die Mandatsfüh- rung die ihr zustehende Mandatsentschädigung erhalte. Es sei notwendig, in den Bereichen Administration, Finanzen sowie Sozialversicherungen einen Bei- standswechsel vorzunehmen, damit die finanzielle Lage von B._____ immer voll- ständig und aktuell präsentiert werden könne. Gestützt darauf passte, wie er- wähnt, die KESB den Aufgabenbereich der Mutter als Beiständin für ihren Sohn im Entscheid vom 1. September 2020 an.

2. Zur Begründung für die Abweisung der Beschwerde der Mutter und die Be- stätigung des Entscheides der KESB hielt der Bezirksrat im Urteil vom 21. Juni

- 7 - im konkreten Fall nach Recht und Billigkeit zu treffen (Art. 4 ZGB). Sie verfügt über ein grosses Ermessen. Die Eignung des Beistandes beurteilt sich aber nicht abstrakt, sondern in Bezug auf die ihm übertragenen Aufgaben (BGer 5A_391/2016 vom 4. Oktober 2016). Art. 423 ZGB setzt kein Fehlverhalten des Beistandes voraus, vielmehr genügt eine (abstrakte) Gefährdung der Interessen des Verbeiständeten. Massgebend sind einzig die Interessen des Verbeistände- ten. Es kann sich als sinnvoll erweisen, die Aufgaben der Beistandschaft auf meh- rere Personen entsprechend deren Fähigkeiten aufzuteilen, wenn sich so die bis- her fürs Ganze zuständige Person weiterhin um die Personensorge kümmern kann (Art. 402 Abs. 1 ZGB). 5.1. Die Beschwerdeführerin spricht zu Recht die Ausgangslage an. Die unbe- zahlte Betreuungsarbeit für Familienangehörige ist unverzichtbar, aber unzurei- chend anerkannt (act. 2 S. 1 f.). Die Beschwerdeführerin sieht sich wie viele ande- re Personen in einer vergleichbaren Situation aufgrund ihrer Betreuungsarbeit mit nachteiligen Konsequenzen bei der ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit und der sozialen Absicherung konfrontiert. Der Beschwerdeführerin fliesst zwar eine Ent- schädigung für Erwerbsausfall zu; B._____ kann für die Betreuungs- und Pflege- leistungen, welche seine Mutter erbringt, eine Vergütung verlangen (§ 12 der Zu- satzleistungsverordnung, ZLV). Doch reicht dieser monatliche Betrag von derzeit rund Fr. 870.-- offensichtlich nicht aus für die Bezahlung der Lebenshaltungskos- ten, zumal auch unter Berücksichtigung der Finanzierung einer Altersvorsorge. Die Beschwerdeführerin findet sich in dem Sinne in einer etwas komfortableren Lage, als sie mit nachehelichen Unterhaltsbeiträgen im monatlichen Betrag von derzeit Fr. 2'150.--, und ab 1. August 2023 von Fr. 1'800.-- bis zu ihrer Pensionie- rung rechnen kann (Prot. S. 28). B._____ hat sodann Anspruch auf eine Hilflo- senentschädigung von derzeit Fr. 1'912.--. Der Beistand stellt sich auf den Stand- punkt, dass dieser Betrag wirtschaftlich der Beschwerdeführerin zur Abgeltung ih- res Mehraufwandes zukommt. Gemäss Beistand kann die Beschwerdeführerin somit über ein monatliches (Ersatz-)Einkommen von Fr. 4'932.-- verfügen (Fr. 870.-- + Fr. 2'150.-- + Fr. 1'912.--, zuzüglich Mandatsentschädigung von Fr. 800.-- pro Jahr; Prot. 25). Die Beschwerdeführerin entgegnet, dass mit der Hilflosenent- schädigung Betreuungsleistungen für B._____ einzukaufen sind. Die Beträge für

- 9 - terstreckungen für die Einreichung von Rechenschaftsberichten würden zeigen, dass A._____ nicht in der Lage sei, Unterlagen vollständig und rechtzeitig einzu- reichen (KESB-act. 166 S. 4). Gesuche um Fristerstreckungen legen noch keine Unfähigkeit nahe, im Gegenteil zeigen sie Pflichtgefühl. Die KESB hat mit Ent- scheid vom 27. Mai 2019 den Rechenschaftsbericht für 2018 genehmigt (KESB- act. 84), welcher A._____ innert der bis 30. April 2019 erstreckten Frist (KESB- act. 74) rechtzeitig bei der KESB einreichte (KESB-act. 83). Es ist unter diesen Voraussetzungen jedenfalls nicht auf den ersten Blick schlüssig, wenn die KESB im angefochtenen Entscheid ausführt, dass A._____ bereits bei der ersten Erstat- tung des Rechenschaftsberichts für 2018 gezeigt habe, dass sie mit der Verwal- tung der Einnahmen und Ausgaben ihres Sohnes Mühe habe (KESB-act. 166 S. 4). Auch aus dem pauschalen Hinweis der KESB, es sei beispielsweise unklar, ob und inwiefern A._____ im Interesse ihres Sohnes einen Darlehensvertrag abge- schlossen habe, lässt sich zunächst nichts zu Ungunsten der Beschwerdeführerin ableiten. Die KESB nimmt allerdings anhand dieser unklaren Situation um ein Darlehen (und aufgrund von drei Bezügen ab Konto von B._____ [11. Januar 2019: Fr. 1'800.--; 20. Februar 2020: Fr. 1'000.-- und Fr. 650.--]) an, dass A._____ die Finanzen ihres Sohnes nicht immer in seinem Interesse verwalte (KESB-act. 166 S. 4). Wie der Bezirksrat implizit anmerkte, sind die Einwände der Beschwer- deführerin in der Sache berechtigt und weitere Sachverhaltsabklärungen wären angebracht (act. 7 S. 16). Wenn die Kammer zusammen mit dem Bezirksrat die Beschwerde abweist, dann aus nachfolgenden Gründen. 5.3. Es ist wichtig, dass weder die KESB noch der Bezirksrat die Vertrauenswür- digkeit der Mutter in Abrede stellen. Es ist sodann unbestritten, dass die Be- schwerdeführerin das nötige Wissen im Umgang mit autistischen Verhaltenswei- sen hat, sehr um das Wohlergehen ihres Sohnes in einem schönen Zuhause be- müht ist und ihm die nötige Hilfe von aussen zukommen lassen will. Die Be- schwerdeführerin ist offenbar als Pionierin im Bereich der Autismusforschung tä- tig. Auch für die Kammer bestätigte sich an der Anhörung vom 12. November 2021 das bereits durch die Akten gewonnene Bild, dass nämlich sich die Be- schwerdeführerin gewissenhaft um ihren Sohn kümmert. Dem Anliegen der Mut- ter, wonach Personen, die hilflose Angehörige betreuen, finanziell abzusichern

- 11 - sonensorge für B._____ widmen, das heisst den ihr übertragenen Aufgaben (Ge- sundheit, Wohnen, Tagesstruktur, soziales Wohl) widmen kann. Im Gespräch mit dem fallverantwortlichen Behördenmitglied der KESB erklärte die Beschwerdefüh- rerin, dass sie sich vorstellen könne, mit einem Berufsbeistand zusammenzuar- beiten (KESB-act. 138). Die Übertragung der Vermögenssorge (den Rechnungs- teil) auf einen Berufsbeistand bringt mit sich, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr der Vorwurf treffen kann, sie vermische die eigenen Finanzen mit denjeni- gen ihres Sohnes. 5.4. Gegen den ernannten Berufsbeistand bringt die Beschwerdeführerin Vorbe- halte an, sie könne kein Vertrauen in ihn haben, weil schlecht über sie geredet werde. Der Beistand stellt die Anwürfe in Abrede (Prot. S. 15, S. 19, S. 25, S. 28). Der Berufsbeistand H._____ erklärte anlässlich der Anhörung zu der Befürchtung der Beschwerdeführerin, mit den Finanzen kontrolliere er auch ihren Aufgabenbe- reich, sich seiner Rolle und der wechselseitigen Anerkennung der Aufgaben be- wusst zu sein und selbstverständlich nach Massgabe der ihm übertragenen Auf- gaben zu handeln. Der Berufsbeistand weiss, dass die Budgets der Beschwerde- führerin und des Sohnes ineinander verwoben sind. Er versicherte anlässlich der Anhörung, dass er diesem Umstand mit Augenmass Rechnung tragen und nicht übertriebene Anforderungen stellen will, wenn er nun die Einnahmen und Ausga- ben von B._____ mit der Beschwerdeführerin aushandeln werde (Prot. S. 25 f.). Der Berufsbeistand ist dafür besorgt, die Unterbringung von B._____ zu finanzie- ren, sei es für ein Leben zu Hause zu oder in einem Wohnheim wie das G._____ (Prot. S. 26).

1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung der Gerichtskosten wird bewilligt.

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. und es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

- 13 - Es wird die Ernennung von H._____, Sozialdienst Bezirk Pfäffikon ZH, zum Berufsbeistand für B._____ im Aufgabenbereich der Vermögenssorge (Ad- ministration, Finanzen, Sozialversicherungsrecht) gemäss Dispositivziffer 3 des Entscheides der KESB Bezirk Pfäffikon vom 1. September 2020 bestä- tigt.

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 700.-- festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt, jedoch zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachforderung nach Art. 123 ZPO bleibt ausdrücklich vorbehalten.

3. Es wird keine Entschädigung zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach- senenschutzbehörde Bezirk Pfäffikon, den Beistand, H._____, Sozialdienst Bezirk Pfäffikon ZH, sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Pfäffikon, je gegen Empfangsschein.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge- richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 14 - Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: MLaw S. Ursprung versandt am: