opencaselaw.ch

Startseite / Zürich OG / PA250018

PA250018

Fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation

Zürich OG · 2025-09-16 · Deutsch ZH
Quelle Original Original-PDF Export Word PDF BibTeX RIS
Erwägungen (1 Absätze)

E. 8 September 2025 (Datum des Poststempels) Beschwerde (act. 2). Sie bean- tragt, die Zwangsmedikation sei zu stoppen und sie sei zu entlassen. 1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. act. 4/1-7). Das Verfahren ist spruchreif. 2.1 Die Vorinstanz begründete ihren für die Beschwerdeführerin wohl schwierig verständlichen Nichteintretensentscheid zum einen damit, die Beschwerdeführerin habe die 10-tägigen Fristen zur Erhebung einer Beschwerde gegen die fürsorgeri- sche Unterbringung (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) und die Zwangsmedikation ver- passt. Sie sei am 16. und 19. August 2025 über die Möglichkeit der Beschwerde- führung gegen die fürsorgerische Unterbringung und am 19. August 2025 über die Möglichkeit der Beschwerdeführung gegen die Zwangsmedikation belehrt worden, habe ihre Beschwerden aber erst am 1. September 2025, und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist, zur Post gegeben (vgl. act. 3 S. 2 und 3).

- 3 - Zum anderen hielt die Vorinstanz fest, sie könne auch deshalb auf die Be- schwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung nicht eintreten, weil sie örtlich für deren Beurteilung nicht zuständig sei. Die fürsorgerische Unterbringung sei durch den Amtsarzt des Kantons C._____, Dr. med. B._____, und somit auf dem Hoheitsgebiet des Kantons C._____ angeordnet worden. Gemäss bundesgericht- licher Rechtsprechung sei bei der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unter- bringung im interkantonalen Verhältnis dasjenige Gericht örtlich zuständig, auf dessen Hoheitsgebiet sie angeordnet worden sei (vgl. act. 3 S. 2 mit Verweis auf BGer 5A_175/2020 vom 25. August 2020 E. 6.3.3 = BGE 146 III 377 E. 6.3.3). 2.2 Bei einer ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung kann – wie die Vorinstanz zutreffend ausführte – innert zehn Tagen seit Mitteilung des Ent- scheids das zuständige Gericht angerufen werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 2 ZGB). Die Beschwerdeführerin wurde am 16. August 2025 durch Dr. med. B._____, Amtsarzt des Kantons C._____, in die PUK eingewiesen (vgl. oben E. 1.1). Sie ist am 16. und 19. August 2025 über das Rechtsmittel gegen die fürsor- gerische Unterbringung und am 19. August 2025 über das Rechtsmittel gegen die Zwangsmedikation belehrt worden (vgl. act. 4/2 und act. 4/4 S. 5), wobei als Be- schwerdeinstanz unzutreffenderweise (vgl. oben, E. 2.1) das Bezirksgericht Zü- rich, 10. Abteilung, angegeben wurde. Die Vorinstanz hat die Beschwerden vom

1. September 2025 somit zu Recht als verspätet angesehen und ist folglich auf diese zu Recht nicht eingetreten. 2.3 Die Beschwerdeführerin kann als betroffene Person jedoch jederzeit ein Ent- lassungsgesuch stellen, über welches ohne Verzug zu entscheiden ist (vgl. Art. 426 Abs. 4 ZGB). Die Vorinstanz gab der Klinikleitung der PUK von der vorinstanzlichen Beschwerde der Beschwerdeführerin Kenntnis (vgl. a.a.O. S. 3 und Dispositiv-Ziffer 3). Ob es sich bei der Beschwerde um ein Entlassungsge- such handeln könnte und falls ja, wie über dieses zu entscheiden ist, hat – bei ei- ner ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung wie hier – die ärztliche Leitung der Einrichtung – hier die PUK – zu beurteilen (vgl. Art. 429 Abs. 2 ZGB; § 34 Abs. 1 EG KESR). Die Abweisung eines Entlassungsgesuchs durch die Ein- richtung kann sodann innert zehn Tagen beim zuständigen Gericht bzw. dem Ein-

- 4 - zelrichter oder der Einzelrichterin des Bezirksgerichts am Ort der Einrichtung an- gerufen werden (vgl. Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 und Abs. 2 ZGB; § 62 Abs. 2 Satz 2 EG KESR). Dies wäre hier der Einzelrichter oder die Einzelrichterin des Bezirks- gerichts Zürich. 2.4 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gegen die Verfügung der 10. Abtei- lung (Einzelgericht) des Bezirksgerichts Zürich vom 2. September 2025 (FF250171) abzuweisen.

3. Umständehalber sind keine Kosten zu erheben. Es wird erkannt:

Dispositiv
  1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
  2. Es werden keine Kosten erhoben.
  3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und an die Verfahrensbe- teiligte sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die
  4. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerichts Zürich, je gegen Emp- fangsschein.
  5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in- nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). - 5 - Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. A. Götschi versandt am:
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: PA250018-O/U Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschrei- berin lic. iur. A. Götschi Urteil vom 16. September 2025 in Sachen A._____, Beschwerdeführerin sowie Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Verfahrensbeteiligte betreffend fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerichtes Zürich vom 2. September 2025 (FF250171)

- 2 - Erwägungen: 1.1 Am 16. August 2025 ordnete Dr. med. B._____, Amtsarzt des Kantons C._____, die fürsorgerische Unterbringung von A._____ (nachfolgend: Beschwer- deführerin) in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (nachfolgend: PUK) an (vgl. act. 4/3). Am 19. August 2025 ordnete die PUK die Zwangsmedikation der Beschwerdeführerin an (vgl. act. 4/4). 1.2 Mit Eingabe vom 1. September 2025 (Datum des Poststempels, vgl. act. 5/2), eingegangen bei der Vorinstanz am 2. September 2025, erhob die Be- schwerdeführerin dagegen bei der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksge- richts Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) Beschwerden gegen ihre fürsorgerische Unterbringung und ihre Zwangsmedikation (vgl. act. 4/1). 1.3 Mit Verfügung vom 2. September 2025 (act. 3) trat die Vorinstanz auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin nicht ein und erhob keine Kosten (a.a.O. Dispositiv-Ziffern 1 und 2). 1.4 Gegen diese Verfügung erhebt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom

8. September 2025 (Datum des Poststempels) Beschwerde (act. 2). Sie bean- tragt, die Zwangsmedikation sei zu stoppen und sie sei zu entlassen. 1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. act. 4/1-7). Das Verfahren ist spruchreif. 2.1 Die Vorinstanz begründete ihren für die Beschwerdeführerin wohl schwierig verständlichen Nichteintretensentscheid zum einen damit, die Beschwerdeführerin habe die 10-tägigen Fristen zur Erhebung einer Beschwerde gegen die fürsorgeri- sche Unterbringung (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) und die Zwangsmedikation ver- passt. Sie sei am 16. und 19. August 2025 über die Möglichkeit der Beschwerde- führung gegen die fürsorgerische Unterbringung und am 19. August 2025 über die Möglichkeit der Beschwerdeführung gegen die Zwangsmedikation belehrt worden, habe ihre Beschwerden aber erst am 1. September 2025, und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist, zur Post gegeben (vgl. act. 3 S. 2 und 3).

- 3 - Zum anderen hielt die Vorinstanz fest, sie könne auch deshalb auf die Be- schwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung nicht eintreten, weil sie örtlich für deren Beurteilung nicht zuständig sei. Die fürsorgerische Unterbringung sei durch den Amtsarzt des Kantons C._____, Dr. med. B._____, und somit auf dem Hoheitsgebiet des Kantons C._____ angeordnet worden. Gemäss bundesgericht- licher Rechtsprechung sei bei der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unter- bringung im interkantonalen Verhältnis dasjenige Gericht örtlich zuständig, auf dessen Hoheitsgebiet sie angeordnet worden sei (vgl. act. 3 S. 2 mit Verweis auf BGer 5A_175/2020 vom 25. August 2020 E. 6.3.3 = BGE 146 III 377 E. 6.3.3). 2.2 Bei einer ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung kann – wie die Vorinstanz zutreffend ausführte – innert zehn Tagen seit Mitteilung des Ent- scheids das zuständige Gericht angerufen werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 2 ZGB). Die Beschwerdeführerin wurde am 16. August 2025 durch Dr. med. B._____, Amtsarzt des Kantons C._____, in die PUK eingewiesen (vgl. oben E. 1.1). Sie ist am 16. und 19. August 2025 über das Rechtsmittel gegen die fürsor- gerische Unterbringung und am 19. August 2025 über das Rechtsmittel gegen die Zwangsmedikation belehrt worden (vgl. act. 4/2 und act. 4/4 S. 5), wobei als Be- schwerdeinstanz unzutreffenderweise (vgl. oben, E. 2.1) das Bezirksgericht Zü- rich, 10. Abteilung, angegeben wurde. Die Vorinstanz hat die Beschwerden vom

1. September 2025 somit zu Recht als verspätet angesehen und ist folglich auf diese zu Recht nicht eingetreten. 2.3 Die Beschwerdeführerin kann als betroffene Person jedoch jederzeit ein Ent- lassungsgesuch stellen, über welches ohne Verzug zu entscheiden ist (vgl. Art. 426 Abs. 4 ZGB). Die Vorinstanz gab der Klinikleitung der PUK von der vorinstanzlichen Beschwerde der Beschwerdeführerin Kenntnis (vgl. a.a.O. S. 3 und Dispositiv-Ziffer 3). Ob es sich bei der Beschwerde um ein Entlassungsge- such handeln könnte und falls ja, wie über dieses zu entscheiden ist, hat – bei ei- ner ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung wie hier – die ärztliche Leitung der Einrichtung – hier die PUK – zu beurteilen (vgl. Art. 429 Abs. 2 ZGB; § 34 Abs. 1 EG KESR). Die Abweisung eines Entlassungsgesuchs durch die Ein- richtung kann sodann innert zehn Tagen beim zuständigen Gericht bzw. dem Ein-

- 4 - zelrichter oder der Einzelrichterin des Bezirksgerichts am Ort der Einrichtung an- gerufen werden (vgl. Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 und Abs. 2 ZGB; § 62 Abs. 2 Satz 2 EG KESR). Dies wäre hier der Einzelrichter oder die Einzelrichterin des Bezirks- gerichts Zürich. 2.4 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gegen die Verfügung der 10. Abtei- lung (Einzelgericht) des Bezirksgerichts Zürich vom 2. September 2025 (FF250171) abzuweisen.

3. Umständehalber sind keine Kosten zu erheben. Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und an die Verfahrensbe- teiligte sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die

10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerichts Zürich, je gegen Emp- fangsschein.

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in- nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 5 - Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. A. Götschi versandt am: