NP230026

Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: NP230026-O/U Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Reuss Valentini Beschluss und Urteil vom 8. Juli 2024 in Sachen A._____, Beklagter und Berufungskläger vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ gegen B._____, Klägerin und Berufungsbeklagte vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y1._____ und / oder Rechtsanwalt MLaw Y2._____ betreffend Persönlichkeitsverletzung Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 6. Juli 2023 (FV220020-E)

- 2 - Rechtsbegehren: (Urk. 1 S. 2 f.; Urk. 32 Rz 1) "1. Es sei festzustellen, dass der Beklagte die Persönlichkeitsrechte der Kläge- rin widerrechtlich verletzt hat,

a) indem er ihr über digitale Kommunikationskanäle (insbesondere Me- dien, Blogs, Kommentarspalten, E-Mails) nachgestellt und psychische wie soziale Gewalt angewendet hat; und

b) indem er die Klägerin im Zusammenhang mit der sie betreffenden C._____-feier von 2014 als Lügnerin bezeichnet und ihr betreffend D._____ Falschbeschuldigung vorgeworfen hat.

2. Es sei dem Beklagten unter Anordnung der Bestrafung im Widerhandlungs- fall mit Busse von CHF 1'000 pro Tag der Widerhandlung nach Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO bzw. Busse nach Art. 292 StGB für die Dauer von 6 Jahren ab Rechtskraft dieses Urteils zu verbieten, sich öffentlich und/oder gegen- über Dritten über die Klägerin zu äussern.

3. Eventualiter sei dem Beklagten unter Anordnung der Bestrafung im Wider- handlungsfall mit Busse von CHF 1'000 pro Tag der Widerhandlung nach Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO bzw. Busse nach Art. 292 StGB zu verbieten, die Klägerin auf digitalen Kommunikationskanälen (insbesondere soziale Me- dien, Blogs, Kommentarspalte, E-Mails) explizit oder sinngemäss zu bezich- tigen,

a) sie würde in Bezug auf die sie betreffenden Geschehnisse an der C._____-feier 2014 lügen; und / oder

b) sie würde D._____ in Bezug auf die sie betreffenden Geschehnisse an der C._____-feier 2014 falsch beschuldigen.

4. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin CHF 15'000 Genugtuung, zzgl. 5% Zins seit dem 23. August 2021, zu bezahlen.

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (einschliesslich MWST) zu Lasten des Beklagten." Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 6. Juli 2023: (Urk. 59 S. 30 f.) "1. Es wird festgestellt, dass der Beklagte die Persönlichkeitsrechte der Klägerin widerrechtlich verletzt hat,

- 3 -

a) indem er ihr über digitale Kommunikationskanäle (insbesondere soziale Medien, Blogs, Kommentarspalten und E-Mails) nachgestellt und psy- chische wie soziale Gewalt angewendet hat, und

b) indem er sie im Zusammenhang mit der sie betreffenden C._____-feier im Jahr 2014 als Lügnerin bezeichnet und ihr betreffend D._____ Falschbeschuldigung vorgeworfen hat.

2. Dem Beklagten wird verboten, die Klägerin auf digitalen Kommunikationska- nälen (insbesondere soziale Medien, Blogs, Kommentarspalten, E-Mails) ex- plizit oder sinngemäss zu bezichtigen,

a) sie würde in Bezug auf die sie betreffenden Geschehnisse an der C._____-feier 2014 lügen, und / oder

b) sie würde D._____ in Bezug auf die sie betreffenden Geschehnisse an der C._____-feier 2014 falsch beschuldigen. Der Beklagte wird für den Fall des (recte: der) Missachtung dieses Verbots auf die Strafandrohung von Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen) hingewiesen, wonach mit Busse bestraft wird, wer der von ei- ner zuständigen Behörde unter Hinweis auf die Strafandrohung dieses Arti- kels an ihn erlassenen Anordnung nicht Folge leistet.

3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Genugtuung in Höhe von Fr. 2'000.–, zuzüglich 5% Zins seit dem 23. August 2021, zu bezahlen.

4. Es werden keine Kosten erhoben.

5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Parteientschädi- gung in Höhe von Fr. 11'200.– (zuzüglich 7.7% MWSt.) zu bezahlen.

6. [Schriftliche Mitteilung]

7. [Berufung / Beschwerde Kosten- und Entschädigungsfolgen]" Berufungsanträge: des Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 62 S. 2): "1. Ziff. 1 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 6. Juli 2023 sei aufzuhe- ben und es sei festzustellen, dass der Beklagte / Berufungskläger die Per- sönlichkeitsrechte der Klägerin / Berufungsbeklagten nicht widerrechtlich verletzt hat.

- 4 -

2. Ziff. 2 und 3 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 6. Juli 2023 seien aufzuheben.

3. Ziff. 4 und 5 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 6. Juli 2023 seien aufzuheben und es sei die Klägerin / Berufungsbeklagte zur Tragung der Gerichtskosten sowie zur Entrichtung einer Prozessentschädigung an den Beklagten / Berufungskläger zu entrichten.

4. Eventualiter sei Ziff. 3 des Urteils des Bezirksgerichts Hinwil vom 6. Juli 2023 aufzuheben und die Genugtuung auf CHF 300.00 oder angemessen zu reduzieren.

5. Subeventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 6. Juli 2023 aufzuheben und zwecks ordentlicher Begründung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MwSt.) zulasten der Klägerin / Berufungsbeklagten." der Klägerin und Berufungsbeklagten (Urk. 68 S. 2): "1. Es sei die Berufung des Berufungsklägers vom 28. August 2023 vollumfäng- lich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Es sei der Entscheid der Einzelrichterin des Bezirksgerichts Hinwil vom

6. Juli 2023 (Geschäfts-Nr. FV220020-E /U01) vollumfänglich zu bestätigen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten des Beru- fungsklägers."

- 5 - Erwägungen: A. Vorgeschichte / Sachverhalt / Prozessgeschichte

1. Hintergrund des vorliegenden Prozesses ist der, bis heute weitgehend unge- klärte, Vorfall an der C._____-feier vom tt.mm.2014. Nach dem offiziellen Teil die- ser Feier kam es im Nebenraum eines Wirtshauses zwischen der Klägerin und Be- rufungsbeklagten (fortan Klägerin), damaligen … [Funktion] der … Kantonalpartei [des Kantons E._____] der F._____ und Geschäftsführerin des 2016 gegründeten Vereins G._____ (Beratungsstelle für …, vgl. u.a. Urk. 35/21, /22), sowie dem ehe- maligen … [Funktion] der … Kantonalpartei [des Kantons E._____] der H._____, D._____, zu einem Sexualkontakt. Später verliessen die beiden gemeinsam die Gaststätte. Tags darauf begab sich die Klägerin wegen Unterleibsschmerzen in das Kantonsspital E._____. Die Staatsanwaltschaft Zug nahm daraufhin Ermittlungen gegen D._____ auf (Urk. 4/3a S. 2, 7). Am tt.mm.2014 berichtete der I._____ über den Vorfall. Diese Publikation war der Auslöser eines eigentlichen Medienhypes um die Vorkommnisse vom tt.mm.2014. In der Folge äusserte sich auch die Kläge- rin diesbezüglich wiederholt in den Medien bzw. der Öffentlichkeit und trug so nicht unwesentlich dazu bei, dass der Medienhype anhielt (vgl. Urk. 4/3a S. 10, 13 f., 26 f.; Urk. 4/3b S. 3 f.; Urk. 1 S. 5 f.). Das Kantonsgericht und das Obergericht des Kantons Zug stellten in ihren Urteilen vom 8. Mai 2019 bzw. 18. August 2020 fest, dass die J._____ AG mit der Publikation des Artikels "…" vom tt.mm.2014 in der Zeitung "I._____", in welchem die Klägerin namentlich mit Bild erwähnt wurde, de- ren Persönlichkeitsrechte (Geheim- und Intimsphäre) verletzt habe (Urk. 1 S. 6; Urk. 4/3a-b). Das Strafverfahren gegen D._____ betreffend Schändung der Kläge- rin wurde mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zug vom 27. August 2015 einge- stellt. In einem Vergleich verpflichtete sich die Klägerin, künftig auf Äusserungen zu verzichten, die bei Dritten die Vermutung wecken könnten, dass sie je Opfer eines strafbaren Verhaltens von D._____ geworden sein könnte. Im Gegenzug zog D._____ sämtliche von ihm gestellten Strafanträge betreffend mehrfache üble Nachrede und mehrfache Verleumdung zurück und erklärte sein Desinteresse an der Weiterführung der Strafuntersuchung betreffend den von ihm erhobenen Vor- wurf der falschen Anschuldigung. Das Strafverfahren gegen die Klägerin betreffend

- 6 - falsche Anschuldigung (gegenüber D._____) wurde mit Verfügung der Staatsan- waltschaft Zug vom 7. Mai 2018 ebenfalls eingestellt (Urk. 1 S. 6 f.; Urk. 4/5a-b). Laut dieser Einstellungsverfügung durfte die Klägerin subjektiv davon ausgehen, Opfer einer Sexualstraftat geworden zu sein, auch wenn kein Täter ermittelt werden konnte (Urk. 1 S. 8 f.; Urk. 4/5b S. 2). Das Einzelgericht der 10. Abteilung am Bezirksgericht Zürich sprach mit Urteil vom

15. Mai 2017 den Journalisten und stellvertretenden Chefredaktor der K._____ L._____ der üblen Nachrede gegenüber der Klägerin im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB schuldig, weil er der Klägerin vorwarf, D._____ planmässig fälschlicherweise der Schändung bzw. Vergewaltigung beschuldigt und gelogen zu haben, wobei die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich den Schuldspruch mit Urteil vom 18. Juni 2019 bestätigte. Der Wahrheitsbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB konnte mit Blick auf die Einstellung des Strafverfahrens betreffend die Kläge- rin nicht erbracht werden, ebenso wenig der Gutglaubensbeweis (Urk. 1 S. 6; Urk. 4/4a-b). Die Klägerin hat überdies eine Gewinnherausgabeklage betreffend den Gewinn er- hoben, welchen die J._____ AG durch die Publikation von diversen ihre Persön- lichkeitsrechte verletzenden, inzwischen per Ende 2018 gelöschten Artikeln in den Jahren 2014 und 2015 im Zusammenhang mit den Ereignissen der C._____-feier 2014 erzielt habe. Gemäss (erstinstanzlichem) Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 22. Juni 2022 wurde die J._____ AG verpflichtet, sämtliche Informationen zur Eruierung und Abschätzung des mit der Publikation der fraglichen Artikel erzielten Gewinns offenzulegen (vgl. www.M._____.ch: Artikel vom tt.mm.2022: "…"; www.N._____.ch: Artikel vom tt.mm.2022: "…"; vgl. auch Urk. 78/1). Ergänzend ist sodann zu bemerken, dass mittlerweile auch die O._____ Journalis- tin P._____ mit Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 24. Mai 2023 erstinstanz- lich der Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB schuldig gesprochen wurde, nachdem sie in einem Tweet vom 4. Mai 2020 äusserte, die Klägerin habe öffentlich jahrelang einen Unschuldigen (gemeint war D._____) der Vergewaltigung bezichtigt (vgl. Urk. 78/1 und das unter www.B._____.ch online wiedergegebene Urteil). Die Veröffentlichung ihres Buches "…" wurde zunächst durch superproviso-

- 7 - rische Verfügung des Einzelgerichts am Kantonsgericht Zug vom 4. Mai 2020 ge- stoppt, was mit Verfügung vom 3. September 2020 vorsorglich bestätigt wurde. Das Obergericht des Kantons Zug hob mit Entscheid vom 1. September 2021 das Pu- blikationsverbot auf und wies das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen ab. Das Bundesgericht trat mit Urteil vom 25. Januar 2022 auf die von der Klägerin dagegen erhobene Beschwerde nicht ein (BGer 5A_824/2021 vom 25. Januar 2022; Urk. 23 S. 21). Das Buch ist nach wie vor im Handel erhältlich (vgl. z.B. www.Q._____.ch; www.R._____.ch).

2. Die Klägerin wirft dem Beklagten und Berufungskläger (fortan Beklagter), wel- cher diplomierter Fusspfleger ist und zusammen mit seiner Ehefrau in S._____/ZH ein Fusspflegestudio betreibt (Urk. 1 S. 5 Rz 3; Urk. 58 S. 2; www.T._____.ch), vor, er habe trotz der genannten rechtskräftigen Entscheide nicht davon abgelassen, sie öffentlich als Lügnerin und Falschbeschuldigerin im Zusammenhang mit der sie betreffenden C._____-feier von 2014 zu bezichtigen. Er kolportiere in den sozialen Medien, dass sie den Sexualkontakt mit D._____ gewollt habe oder masslos be- trunken gewesen sei und sich deshalb nicht mehr daran erinnern könne. Sie sei eine Lügnerin und habe weder Vertrauen noch Respekt verdient. Der Beklagte, den sie nicht persönlich kenne, befasse sich seit 2016 in obsessiver Art und Weise mit ihr, wobei er sich digitaler Kommunikationsmittel bediene. Er habe ihr nachgestellt und psychische wie soziale Gewalt angewandt (Cyberstalking). Durch sein Verhal- ten habe er ihre Persönlichkeitsrechte widerrechtlich verletzt (vgl. Urk. 1 S. 9 ff.). Gleichzeitig läuft auch ein Strafverfahren gegen den Beklagten (vgl. Urk. 33/60 [An- klageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland an das Einzelgericht Pfäffikon vom 21. November 2022 betreffend mehrfache Verleumdung, mehrfache üble Nachrede, mehrfache Beschimpfung, Pornografie, Vergehens gegen das Urheber- rechtsgesetz, Drohung, Nötigung, versuchte Anstiftung zur unbefugten Datenbe- schaffung und Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung] und Urk. 46/25). Der Beklagte bestreitet solches. Er beruft sich im Wesentlichen auf seine Mei- nungsäusserungsfreiheit und den Umstand, dass die Klägerin eine öffentliche, me- dienbekannte Person sei, welche eine weitergehende Berichterstattung über sich akzeptieren müsse, zumal ein legitimer öffentlicher Informationsanspruch bestehe.

- 8 - Es gehe nicht an, dass die Klägerin selber in hoher Kadenz Beiträge online poste, teile und kommentiere, aber kritischen Dritten dies nicht erlaubt sei. Er habe die Klägerin nie der Falschbeschuldigung bezichtigt. Soweit er sie als Lügnerin be- zeichnet habe, so zu Recht, weil sie unter anderem Unwahrheiten gesagt, also ge- logen habe (Urk. 9 S. 10; Urk. 23 S. 5, 10 f., 15, 23, 25). Mit Verfügung der Kantonspolizei Zürich vom 23. August 2021 wurde über den Be- klagten ein 14-tägiges Kontaktverbot zur Klägerin bis und mit 6. September 2021 verhängt aufgrund massiver und stetiger Verleumdung/übler Nachrede via Internet, Drohung mittels Facebook-Beitrag sowie Nötigung durch massives und stetiges "In- ternet-Stalking" (Urk. 4/21). Das Zwangsmassnahmegericht am Bezirksgericht Hin- wil verlängerte die Schutzmassnahmen mit Verfügung vom 2. September 2021 um die maximale Dauer von drei Monaten bis und mit 6. Dezember 2021 zufolge Stal- king im Sinne des Gewaltschutzgesetzes (Urk. 4/24). 3.1. Mit Eingabe vom 10. August 2022 machte die Klägerin ihre Klage betreffend Persönlichkeitsverletzung bei der Vorinstanz mit dem eingangs erwähnten Rechts- begehren rechtshängig (Urk. 1; vgl. auch Urk. 32 Rz 1). Für den Verlauf des erstin- stanzlichen Verfahrens kann auf die entsprechenden Ausführungen im angefoch- tenen Entscheid verwiesen werden. Am 6. Juli 2023 erliess die Vorinstanz das ein- gangs zitierte Urteil (Urk. 51 = Urk. 59). 3.2. Dagegen erhob der Beklagte mit (nicht datierter) Eingabe am 15. August 2023 "Beschwerde" und ersuchte um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 57). Mit Zuschrift vom 3. August 2023 hatte er ein begründetes Armenrechts- gesuch gestellt (Urk. 58, 60, 61/1-9; vgl. auch Urk. 67 [Schreiben vom 12. Oktober 2023 der vormaligen Rechtsvertreterin des Beklagten betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, insbesondere Rechtsvertretung]). Mit Eingabe vom

29. August 2023 reichte sodann die vormalige Rechtsvertreterin des Beklagten, Rechtsanwältin MLaw X2._____, Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil vom

6. Juli 2023 mit den eingangs zitierten Anträgen ein (Urk. 62 S. 2). Die fristgerecht (vgl. Urk. 65) erstattete Berufungsantwort mit den vorstehend wiedergegebenen Anträgen datiert vom 6. November 2023 (Urk. 68, Urk. 71/1-2). Gemäss Schreiben vom 23. November 2023 ersuchte die vormalige Rechtsvertreterin des Beklagten

- 9 - um Mitteilung, falls weitere Dokumente für die Beurteilung des vom Beklagten per- sönlich als Laien gestellten Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege erforderlich wären. Ferner bat sie um eine möglichst rasche, vorgängige Entscheidung über dieses Gesuch, weil die momentane Unsicherheit für den Beklagten nicht weiter zumutbar sei (Urk. 74). Mit Eingabe vom 7. Dezember 2023 äusserte sich der Be- klagte rechtzeitig innert erstreckter Frist (vgl. Urk. 72 und 73) zu den Noven in der Berufungsantwort (Urk. 77, 78/1). Mit Schreiben vom selben Datum verlangte die vormalige Rechtsvertreterin des Beklagten ihre Entlassung als unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beklagten zufolge Kanzleiaustritts und ersuchte um Einset- zung von Rechtsanwalt Dr. X1._____, welcher das Schreiben ebenfalls unterzeich- net hat, als neuen unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beklagten (Urk. 75). Gleich- zeitig reichte sie ihre Honorarnote zu den Akten (Urk. 76). Die beklagtische Stel- lungnahme vom 7. Dezember 2023 samt Beilage (Urk. 77, 78/1) wurde der Klägerin am 11. Januar 2024 zugestellt (Urk. 79), welche sich nicht mehr äusserte. Mit Prä- sidialverfügung vom 23. April 2024 wurde den Parteien der Eintritt der Urteilsbera- tungsphase mitgeteilt und es wurde erwähnt, dass über das Armenrechtsgesuch des Klägers im Rahmen des Endentscheids befunden werde, zumal keine Prozess- handlungen mehr anstünden (Urk. 80). B. Vorbemerkungen / Prozessuales

1. Vorliegend findet das vereinfachte Verfahren Anwendung (Art. 243 Abs. 2 lit. b ZPO in Verbindung mit Art. 28b ZGB). Die sachliche und funktionelle Zustän- digkeit der Vorinstanz als Einzelgericht war gegeben (§ 24 lit. a GOG/ZH). Der all- gemeine Verhandlungsgrundsatz (Art. 55 Abs. 1 ZPO) ist, entgegen der Ansicht des Beklagten (Urk. 62 S. 5, 7 unten), nicht anwendbar (vgl. auch Urk. 68 S. 6). Es herrscht die sog. soziale oder abgeschwächte Untersuchungsmaxime. Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO), was vor- liegend bedeutet, dass es die Parteien bei der Erstellung des Sachverhalts unter- stützt (BK ZPO-Killias, Art. 247 N 31). Das Gericht hat auch Tatsachen zu berück- sichtigen, die von den Parteien zwar nicht behauptet, im Laufe des Verfahrens aber bekannt geworden sind, und ist nicht an die Beweisanträge der Parteien und deren Tatsachenbehauptungen gebunden. Die soziale Untersuchungsmaxime entlastet

- 10 - die Parteien indes nicht von der Sammlung des Prozessstoffes und entbindet sie insbesondere auch nicht von der Behauptungs- und Substanziierungslast. Das Ge- richt trifft lediglich eine ausgeprägte Mitwirkungspflicht, indem es die Parteien nach Möglichkeit unterstützt und seine Fragepflicht ausübt. Stehen sich, wie vorliegend, aber zwei anwaltlich vertretene Parteien gegenüber soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO; OFK ZPO-Lazopoulos/Leimgruber, Art. 247 N 4, 5 und 8 m.w.H.; BGE 141 III 569 Erw. 2.3).

2. Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: die Berufung richtet sich gegen einen erstinstanzlichen Endentscheid über den Persönlichkeitsschutz (nicht vermö- gensrechtliche Streitigkeit, Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Sie wurde form- und fristge- recht erhoben (Art. 311 Abs. 1 und Art. 142 f. ZPO; Urk. 52; Urk. 62; Art. 145 Abs. 1 lit. b ZPO). Unter dem Vorbehalt rechtsgenügender Begründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) ist auf die Berufung einzutreten. Der Berufungsentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 316 Abs. 1 ZPO).

3. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru- fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra- gen, einschliesslich der Frage richterlicher Ermessensausübung (Angemessen- heitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, Erw. 3.1). Zwar prüft die Be- rufungsinstanz nicht nur die geltend gemachten Rügen (Rügeprinzip). Der Beru- fungskläger hat sich aber mit der Begründung des erstinstanzlichen Entscheids auseinanderzusetzen; das Gericht muss den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus auf Mängel untersuchen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu will- kürlich festgestellt worden oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt wor- den (Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm et. al., ZPO Komm., Art. 311 N 36). Aufgrund der umfassenden Überprüfungsbefugnis ist die Berufungsinstanz nicht an die mit den Rügen vorgebrachten Argumente oder an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden, sie kann die Berufung auch mit abweichenden Erwägungen gutheissen oder abweisen (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 310 N 6; BGE 142 III 413 Erw. 2.2.4; BGE 147 III 176 Erw. 4.2.1).

- 11 - 4.1. Im Berufungsverfahren sind neue Vorbringen nur noch unter den Vorausset- zungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO zulässig. Danach sind neue Tatsachen und Be- weismittel nur noch zu berücksichtigen, wenn sie - kumulativ - ohne Verzug vorge- bracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Dabei hat, wer sich auf (insbesondere unechte) Noven beruft, deren Zulässigkeit darzutun (vgl. BGer 5A_330/2013 vom 24. Sep- tember 2013, Erw. 3.5.1; BGer 5A_266/2015 vom 24. Juni 2015, Erw. 3.2.2., je m.w.H.). Dies gilt insbesondere auch für das vorliegende Verfahren, welches der sozialen Untersuchungsmaxime untersteht, denn eine analoge Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO ist im Berufungsverfahren abzulehnen, da die im Gesetz ei- gens vorgesehene Regelung von Art. 317 ZPO vorgeht (BGE 138 III 625 Erw. 2.2; BGE 142 III 413 E. 2.2.2). Eine Ausnahme gilt einzig im Bereich des strengen Un- tersuchungsgrundsatzes bei Kinderbelangen (vgl. BGE 144 III 349 Erw. 4.2.1). Rechtliche Ausführungen stellen keine Noven dar (BGer 4A_519/2011 vom 28. No- vember 2011, Erw. 2.1). Das Berufungsgericht soll zwar den erstinstanzlichen Ent- scheid umfassend überprüfen, nicht aber alle Sach- und Rechtsfragen völlig neu aufarbeiten und beurteilen. Das Berufungsverfahren steht gewissermassen auf den Schultern des erstinstanzlichen Entscheides und dient nicht dazu, dass die Par- teien Versäumtes nachbessern können. Alles, was relevant ist, ist deshalb bereits in das erstinstanzliche Verfahren einfliessen zu lassen (Reetz/Hilber, a.a.O., Art. 317 N 31). 4.2. Die seitens der Klägerin im Rahmen ihrer Berufungsantwort vom 6. November 2023 neu geltend gemachten Persönlichkeitsverletzungen des Beklagten und die diese untermauernden Posts (Urk. 68 S. 10; Urk. 71/2) datieren offensichtlich alle- samt nach dem angefochtenen Urteil vom 6. Juli 2023. Vor Erstattung der Beru- fungsantwort vom 6. November 2023 bestand für die Klägerin überdies keine Ver- anlassung, diese Posts einzureichen (vgl. OFK ZPO-Gehri, Art. 317 N 4). Sie sind dementsprechend, entgegen der beklagtischen Meinung (Urk. 77 S. 7 f. Rz 21), als echte Noven zu berücksichtigen (Art. 317 Abs. 1 ZPO).

5. Wenn die Klägerin pauschal vorbringt, dass die gesamte Berufung den Be- gründungsanforderungen nicht genüge, namentlich dem reformatorischen Charak-

- 12 - ter der Berufung nicht gerecht werde, weshalb auf die Berufung gar nicht erst ein- zutreten sei (Urk. 86 S. 3 Rz 4), ist solches mangels hinreichender Konkretisierung nicht zu hören. Allenfalls wird im Rahmen der spezifischen Rügen auf die rechts- genügliche Begründung zurückzukommen sein. Vorweg kann jedoch gesagt wer- den, dass sich der Beklagte mit den vorinstanzlichen Erwägungen hinreichend aus- einandersetzt. C. Materielles

1. Einwand der Litispendenz Die Vorinstanz wies den Einwand der bereits rechtshängigen Streitsache des Be- klagten (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. d ZPO) zurück. Die Klägerin habe ausdrücklich aus- geführt, dass sie die Fotomontagen auf dem Blog "U._____" nur vollständigkeits- halber erwähnt habe, um das Ausmass des geltend gemachten Nachstellens des Beklagten in seiner Gänze aufzuzeigen. Die Fotomontagen und inhaltlichen Bewer- tungen und Äusserungen auf "U._____" seien Gegenstand des mittlerweile bei der Vorinstanz rechtshängigen Geschäfts mit der Nr. FV230001-E. Die beklagtische Behauptung, wonach der vorliegende Sachverhalt oder ein Teil davon bereits Ge- genstand eines anderen hängigen Verfahrens seien, erweise sich somit als unzu- treffend, weshalb auf die Klage ohne Weiteres einzutreten sei (Urk. 59 S. 16). Dies blieb im Berufungsverfahren zu Recht unangefochten (Urk. 62 S. 3 f.).

2. Urheberschaft des Beklagten 2.1. Die Vorinstanz erwog, der Beklagte stelle in Abrede, dass diverse nicht unter seinem Klarnamen geführten Blogs und Online-Kanäle ihm zuzuordnen seien. Die intensiven Recherchen der Klägerin hätten allerdings zutage gefördert, dass unter demselben Nutzer "V._____" bzw. "V'._____", unter welchem das Klarnamen- Facebook-Profil des Beklagten erstellt worden sei, eine ganze Reihe von Blogs zur Klägerin bzw. zu ihrem Verein G._____ publiziert worden seien. Die Annahme, dass der Beklagte auch für die Blogs, welche nicht unter seinem Klarnamen publi- ziert worden seien, verantwortlich sei, werde gestärkt durch die nahe zeitliche Ab- folge der Posts auf seinem Klarnamenprofil sowie der Posts auf den von der Klä-

- 13 - gerin beanstandeten Seiten. Vielfach hätten die Posts zudem einen identischen In- halt. Diese Koinzidenz belege zwar nicht für sich alleine, aber doch zusammen mit den anderen Indizien die Autorenschaft des Beklagten. Ein weiteres solches Indiz sei, dass der Youtube-Kanal "W._____", dessen Videos von einigen wenigen Per- sonen aufgerufen worden seien, lediglich einen einzigen Abonnenten aufweise, nämlich den Beklagten. Zudem habe der Beklagte einen Blog unter seinem Klarna- men erstellt, welcher vom AA._____-User "V'._____" veröffentlicht worden sei. Die Klägerin habe weitere Indizien genannt, wie beispielsweise die häufige Verwen- dung des ungebräuchlichen Begriffs "AB._____" auf verschiedenen Blogs und Facebook-Seiten oder die jeweils verwendete Grafik zur Anonymisierung von Screenshots. Der Beklagte habe zuvor mehrfach zugestanden, für gewisse Inhalte und Grenzüberschreitungen verantwortlich zu sein. So habe er gegenüber der Po- lizei ausgesagt, er habe ein Fake-Profil bei Facebook, und zugegeben, bei "U._____" beteiligt zu sein. Ausserdem habe er nachweislich Anstalten getroffen, das Facebook-Profil der Kläger hacken zu lassen. Der Beklagte mutmasse zwar, dass unbekannte Drittpersonen Fake-Profile von ihm erstellt hätten, um ihm zu schaden. Zutreffend sei, dass offenbar auch Unterstützer der Klägerin zu solchen unappetitlichen Methoden greifen würden, und dass die Klägerin zugegeben habe, unter einem Pseudonym einen zweiten Facebook-Account zu unterhalten. Damit sei aber bei weitem nicht erstellt, dass die von der Klägerin beanstandeten Profile und Blogs von irgendwelchen Drittpersonen erstellt worden seien. Wäre dem so, wären die vom Beklagten unter Klarnamen publizierten Inhalte, etwa sein persönli- ches Facebook-Profil, ebenfalls von der Klägerin bzw. ihrem Umfeld gefälscht wor- den, seien sie doch von demselben Nutzer respektive sehr ähnlichen Nutzerprofilen erstellt worden. Dass dem so sei, behaupte nicht einmal der Beklagte selbst. Es seien derart viele Posts veröffentlicht worden, welche sich nicht nur inhaltlich, son- dern insbesondere auch hinsichtlich des Sprachduktus und der Rechtsschreibefeh- ler ähneln würden, dass die Urheberschaft eines unbekannten Dritten mit grosser Gewissheit ausgeschlossen werden könne. Ohnehin sei nicht nachvollziehbar, aus welchem Grund der ominöse unbekannte Dritte sich damit begnügt haben sollte, bloss die Beiträge des Beklagten zu teilen respektive Beiträge mit demselben Inhalt zu veröffentlichen. Hätte ein unbekannter Ersteller von Fake-Profilen dem Beklag-

- 14 - ten wirklich schaden wollen, hätte er ihm wohl kaum dabei geholfen, die Reichweite seiner Beiträge zu erhöhen, sondern hätte unter der Identität des Beklagten bei- spielsweise strafrechtlich relevante Äusserungen über die Klägerin und andere Per- sonen getätigt, so dass dem Beklagten daraus die entsprechenden nachteiligen Konsequenzen erwachsen wären. Die vorgenannten Indizien würden sich genü- gend verdichten, um den klaren Schluss zu ziehen, dass der Beklagte für alle durch die Klägerin gesammelten Beiträge auf den inkriminierten Blogs, Facebook-Seiten usw. verantwortlich sei (Urk. 59 S. 16-18 m.H. auf Urk. 4/11 /13 /31 /10b; Urk. 33/61 /71; Urk. 4/7 Rz 15; Urk. 24/3). 2.2. Der Beklagte kritisiert, gerade in den sozialen Medien würden Beiträge und Artikel innert kürzester Zeit von verschiedenen Personen weiterverbreitet. Werde ein Post gesehen, der einem zuspreche, werde der Inhalt übernommen, der Link geteilt oder das Ganze geteilt. Er bestreite nicht, dass gewisse Beiträge von ihm durch weitere Personen übernommen würden. Allerdings sei allein aus dem Um- stand, dass diese zeitlich nahe veröffentlicht und sich teilweise im Sprachduktus ähneln würden, nicht abzuleiten, dass sämtliche Beiträge durch ihn veröffentlicht worden seien. So seien die Beiträge identisch und die Übernahme von Rechts- schreibefehlern nicht verwunderlich. Allerdings handle es sich um Dritte, welche die Beiträge übernehmen würden oder um ihn, der Beiträge Dritter übernehme. Dass dies in der Welt der sozialen Medien nicht unüblich sei, dürfte gerichtsnotorisch sein. Die Vorinstanz stelle selber fest, dass der Beklagte mit vielen Dritten inter- agiert habe, darunter auch Gleichgesinnte in den sozialen Medien. Gerade in einer solchen "Bubble" sei es üblich, dass Beiträge wechselseitig weiterverbreitet oder unverändert kopiert würden, um sich die eigenen Ansichten gegenseitig zu bestä- tigen. Schliesslich lege die Klägerin lediglich eine kleine Auswahl an Überschnei- dungen dar. Würde es sich tatsächlich um den gleichen Urheber handeln, wäre zu erwarten, dass sämtliche Beiträge stets auf allen Kanälen geteilt würde. Dies weise weder die Klägerin noch die Vorinstanz nach. Die Klägerin und auch die Vorinstanz könnten mithin zumindest nicht rechtsgenügend belegen, dass er Urheber sämtli- cher durch die Klägerin vorgebrachten Beiträge sei. Es sei denn auch nicht am Beklagten nachzuweisen, dass die durch die Klägerin beanstandeten Profile nicht ihm gehörten, sondern es sei an der Klägerin, das Gegenteilige zu beweisen. Diese

- 15 - stütze sich vorliegend allerdings lediglich auf Mutmassungen und eine Auswahl an zufälligen zeitlichen Überschneidungen von verschiedenen Beiträgen in den sozia- len Medien, welche nicht dazu geeignet seien, den Beklagten als Verantwortlichen aller Beiträge darzustellen. Wenn die Vorinstanz trotz fehlender Substantiierung und Beweiserbringung durch die Klägerin davon ausgehe, dass der Beklagte für sämtliche Beiträge verantwortlich sei, verletze sie damit die allgemeine Beweisla- stregel nach Art. 8 ZGB (Urk. 62 S. 4 f.). Es könne nicht bewiesen werden, dass der Beklagte für sämtliche Beiträge verantwortlich sei. Inwiefern die Klägerin vom Youtube-Kanal "W._____", der nur den Beklagten als Abonnenten aufweisen solle, etwas zu ihren Gunsten ableiten wolle, erschliesse sich nicht. Wer einen Youtube-Kanal abonniere sei in aller Regel nicht der "Besitzer" des Kanals. Ein Abonnement diene dazu, keine Videos zu verpassen. Der Ersteller der Videos würde ohnehin nichts verpassen. Dieses klägerische Argument sei völlig unschlüs- sig. Im Übrigen habe die Vorinstanz sich gerade dahingehend geäussert, dass die Anzahl und Intensität der Beiträge persönlichkeitsverletzend gewesen seien. Somit sei relevant, welche Beiträge und in welcher Anzahl dem Beklagten zugeordnet werden könnten. Der pauschale Hinweis auf die Beiträge, die der Beklagte abge- setzt habe, genüge dafür offensichtlich nicht (Urk. 77 S. 5 Rz 12 f.). 2.3. Die Klägerin erwidert, sie habe mittels aufwändiger Recherche selbst bezüg- lich der Frage der Urheberschaft eine Vielzahl an eindeutigen und schlüssigen Be- weisen beigebracht und damit rechtsgenüglich bewiesen, dass der Beklagte Urhe- ber der zugrundeliegenden Internet-Posts gewesen sei. Im Übrigen habe er eine Vielzahl dieser Posts auch unter seinem Klarnamen abgesetzt. All dies habe die Vorinstanz entsprechend gewürdigt und sich eben gerade nicht nur auf den Sprach- duktus und die zeitliche Nähe der jeweiligen Inhalte gestützt, sondern auf einige weitere Aspekte mehr. Als weiteres Indiz habe die Vorinstanz etwa den Youtube- Kanal "W._____" aufgeführt, dessen Videos nur von wenigen Personen aufgerufen würden, der aber nur den Beklagten als Abonnenten aufweise. Auch habe die Vor- instanz zu Recht auf den Blog des Beklagten hingewiesen, der unter seinem Klar- namen erstellt und vom AA._____-User "V'._____" veröffentlicht worden sei. Die Vorinstanz habe ebenfalls erwogen, dass der Beklagte mehrfach zugegeben habe, für gewisse Inhalte und Grenzüberschreitungen verantwortlich zu sein, namentlich

- 16 - nachweisliche Anstalten getroffen habe, das Facebook-Profil der Klägerin zu ha- cken. Dass Dritte Accounts erstellt haben sollten, mit welchen diese Drittpersonen im Wesentlichen nichts anderes machen würden, als die Posts des Beklagten zu liken und weiterzuverbreiten, müsse als realitätsfern betrachtet werden. Dass Dritte genau die gleichen, unüblichen Sprachfehler begehen würden wie der Beklagte, die gleiche unübliche Art der "Anonymisierungsbalken" wählen würden und/oder zeitgleich exakt Gleiches schreiben würden, sei ebenfalls auszuschliessen. Zudem habe bereits das Zwangsmassnahmengericht Hinwil mit Verfügung vom 2. Sep- tember 2021 bestätigt, dass die vom Beklagten geposteten Beiträge über die Klä- gerin eine hohe Kadenz und Intensität aufwiesen und damit letztlich die entspre- chende Urheberschaft des Beklagten untermauert. Die Klägerin habe vor Vorin- stanz auch in der Replik zweifelsfrei nachweisen können, dass sich der Beklagte hinter dem Pseudonym "V'._____" zu verstecken versuche. Unter diesem Pseud- onym habe der Beklagte die Klägerin mehrfach in ihrem Ehrgefühl herabgesetzt. Wie der Beklagte zu behaupten, die Klägerin stütze sich hinsichtlich der Urheber- schaft der betreffenden Internet-Posts auf Mutmassungen und eine Auswahl an zu- fälligen zeitlichen Überschneidungen verschiedener Beiträge in den sozialen Me- dien, erweise sich als offensichtlich falsch. Die Vorinstanz habe richtigerweise keine Zweifel daran, dass die in der Klage und Replik aufgeführten Fake-Profile dem Beklagten zuzuordnen seien. Im Übrigen habe sich der Beklagte auch mehr- fach unter seinem Klarnamen persönlichkeitsverletzend und in nachstellender Weise über die Klägerin geäussert (Urk. 68 S. 6 f.). 2.4. Fest steht, dass der Beklagte unter dem Pseudonym "V._____" bzw. "V'._____" auftritt, zumal die Blogs des Beklagten "A._____" (A._____- blog.AA._____.com, Urk. 4/11 S. 2) und "AC._____" (Urk. 33/71) unter diesem er- stellt wurden (Urk. 1 S. 11; Urk. 32 S. 8; Prot. I S. 18; Urk. 33/61). Der Beklagte hat dies denn auch nie substantiiert bestritten (Prot. I S. 17, 23; Urk. 62 S. 4 f.). "V._____" bzw. der Beklagte ist auch Autor des Blogs "AD._____" (Urk. 1 S. 11; Urk. 32 S. 9 Rz 15; Urk. 4/11; Urk. 33/61 /62 S. 2). Dies wird auch dadurch unter- mauert, dass dort auf das Original "meiner" beruflichen Facebook-Seite "T._____.ch" (Internetseite des Geschäfts des Beklagten) verwiesen wird (Urk. 4/10b S. 4) sowie durch die E-Mailnachricht des Beklagten vom 8. Mai 2021

- 17 - an die Präsidentin der AE._____-Stiftung, AF._____, worin steht: "Bitte nehmen Sie sich Zeit und lesen Sie meine Dokumentation(Link)" (Urk. 4/10a), welche aus einem Link, der zum Blog "AD._____" führt, besteht (Urk. 1 S. 11). Der Beklagte verant- wortet als "V._____" auch die Kanäle und identisch lautenden Facebook-Seiten "AG._____", "AH._____" und "AI._____" (Urk. 1 S. 14; Urk. 32 S. 10 Rz 17; Urk. 4/18a-c /19; Urk. 32 S. 10; Urk. 33/61 /62). Zudem betreibt der Beklagte als "V'._____" den Blog "AJ._____", dessen Inhalt er auch über "X" (ehemals Twitter) unter "@AK._____" weiterverbreitet (Urk. 32 S. 20 Rz 49; Urk. 33/70-72). Der Beklagte soll laut der Klägerin ausserdem verantwortlich sein für die Facebook- Seiten "AL._____" und "AM._____". Aktenkundig ist je ein identischer Post aus dem "AD._____" auf dem privaten Profil des Beklagten und den beiden Seiten. Diese drei Posts wurden zeitgleich gemacht (Freitag 4. Juni 2021 um 19:43 Uhr; Urk. 32 S. 10 Rz 17; Urk. 4/19; Urk. 33/61 /62). Der nämliche Post war sodann am gleichen Tag je um 19.42 Uhr bereits auf den dem Beklagten zuzuordnenden Seiten "AH._____" und "AI._____" ersichtlich (Urk. 33/61; Urk. 4/19). Die von der Klägerin erwähnte, von der Vorinstanz aufgenommene nahe zeitliche Abfolge der Posts lässt die Autorenschaft des Beklagten jedenfalls sehr wahrscheinlich erscheinen. Dies wird auch dadurch gestützt, dass die vom Beklagten unter den erwähnten Pseudonymen "V._____" und "V'.____" verfassten (jeweils weitgehend identi- schen) Beiträge auf der Seite "AG._____" ebenfalls in engem zeitlichen Konnex mit seinen Posts auf seinem privaten Facebook-Account erfolgten (Urk. 4/19; Urk. 33/61, vgl. z.B. auch den nicht die Klägerin betreffenden Podcast "AN._____" vom 23. Juni 2021 12.40 bzw. 18.49 Uhr). Die Klägerin wies sodann auf zwei anonyme Twitter-Accounts hin, nämlich "@AO._____" und "@AP._____", welche der Beklagte als Plattform nutze, um noch mehr Beiträge über sie zu veröffentlichen (Urk. 1 S. 12 Rz 17). Auf dem Twit- ter-Account "@AO._____" wurden (inzwischen gelöschte) Bilder der Tochter des Beklagten beim Spielen gepostet (Urk. 4/14, vgl. auch Urk. 4/12, wo der Beklagte auf seinem YouTube-Kanal Videos seiner Tochter postete) und es wurden mehr- fach Beiträge von "U._____", woran der Beklagte beteiligt ist (Urk. 4/7 Rz 15), ver- öffentlicht, ebenso ein Beitrag des dem Beklagten zuzurechnenden Blogs

- 18 - "AD._____". Ferner wurde ein Beitrag seines Twitter-Accounts "@AP._____" ge- teilt (Urk. 4/14; Urk. 33/63; Urk. 32 S. 9 Rz 15 und 17). Letzterer zeigt die exakt gleichen Posts an wie der private Facebook-Account des Beklagten (Urk. 33/64; Urk. 4/18d). Auch bezüglicher dieser Twitter-Accounts erscheint die Autorenschaft des Beklagten sehr naheliegend. Hinzu kommt, dass der Beklagte anlässlich der polizeilichen Einvernahme im Zu- sammenhang mit "U._____" vom 15. Juli 2021 zugegeben hat, nebst seinem Face- book-Account "A._____" noch ein Fake-Facebook-Profil zu haben, dessen Namen er nicht mitteilen möchte (Urk. 4/7 Rz 15). Ferner hat er erwiesenermassen (vgl. E- Mailverkehr von Juli, August und September 2019 [Urk. 4/31]) Anstalten getroffen, das Facebook-Profil der Klägerin zu hacken. Zu Recht verwarf die Vorinstanz den damaligen Einwand des Beklagten, wonach unbekannte Drittpersonen Fake-Profile von ihm erstellt hätten, um ihm zu schaden. Weil die Facebook-Profile und -Seiten mehrheitlich unter den erwähnten Pseud- onymen eröffnet wurden, wären auch die vom Beklagten unter Klarnamen publi- zierten Inhalte, namentlich etwa sein Blog "A._____", ebenfalls von der Klägerin bzw. ihrem Umfeld gefälscht worden, zumal dieser vom selben Nutzer "V._____" erstellt wurde (Urk. 4/11). Solches behauptet in der Tat nicht einmal der Beklagte (Urk. 59 S. 17). In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist auch nicht nachzuvoll- ziehen, weshalb unbekannte Drittpersonen sich damit hätten begnügen sollen, bloss die Beiträge des Beklagten zu teilen respektive Beiträge mit demselben Inhalt zu veröffentlichen, zumal sie damit gerade die Reichweite seiner Beiträge erhöht hätten. Hätten sie dem Beklagten wirklich schaden wollen, hätten sie vielmehr unter dessen Identität (und nicht anonym) strafrechtlich relevante Äusserungen über die Klägerin oder andere Personen getätigt mit entsprechenden negativen Konsequen- zen für den Beklagten (Urk. 59 S. 18). Daran ändert, wie die Vorinstanz richtig auf- führte, nichts, dass die Klägerin zugegeben hat, (selbst) unter einem Pseudonym einen zweiten Facebook-Account zu unterhalten (Urk. 59 S. 17 mit Hinweis auf Urk. 24/3). Die Klägerin hat überdies einleuchtend auf den Sprachduktus, die gleichen Rechts- schreibefehler, die Verwendung des ungebräuchlichen Begriffs "AB._____" sowie

- 19 - die unübliche Art der "Anonymisierungsbalken" in den Beiträgen des Beklagten un- ter seinem Klarnamen und den ihm zuzuordnenden anonymen Beiträgen hingewie- sen (Urk. 1 S. 14 Rz 22; Urk. 32 S. 8; Urk. 68 S. 7; Urk. 4/19; Urk. 33/61). Es ist auszuschliessen, dass Drittpersonen zeitgleich genau das Gleiche mit den erwähn- ten sprachlichen bzw. gestalterischen Besonderheiten gepostet haben sollen. Es mag zwar zutreffen, wie der Beklagte im Berufungsverfahren neu vorbringt (Urk. 62 S. 4), dass in den sozialen Medien, und insbesondere in einer "Bubble" von Gleichgesinnten, gepostete Beiträge und Artikel innert kürzester Zeit von ver- schiedenen Personen weiterverbreitet werden, indem der Inhalt übernommen oder der Link geteilt wird, sodass der nämliche Inhalt und die gleichen Rechtsschreibe- fehler etc. nicht verwundern. Solches ist allgemein bekannt und daher im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime auch von der Berufungsinstanz, unabhängig des restriktiven Novenrechts (Art. 317 Abs. 1 ZPO), zu berücksichtigen. Auch trifft wohl zu, dass der Beklagte, wie die Vorinstanz feststellte (Urk. 59 S. 20), mit vielen Dritten interagierte (Urk. 62 S. 3). Allerdings erscheint es in Übereinstimmung mit der Klägerin (Urk. 68 S. 7) realitätsfern, dass Drittpersonen Accounts (namentlich "AM._____" und "AL._____"; Urk. 4/19; Urk. 33/61) erstellt haben sollen, mit wel- chen diese im Wesentlichen nichts anderes gemacht hätten, als die Posts des Be- klagten zu liken und weiterzuverbreiten. Wie dargetan, ist sodann der zeitliche Kon- nex für sich allein gerade (noch) nicht ausschlaggebend für die Zuordnung der er- wähnten Beiträge zum Beklagten. Es entspricht jedoch dem für ihn üblichen Vor- gehen, die Inhalte seiner zahlreichen Online-Kanäle miteinander zu verlinken (Urk. 4/19 und Urk. 33/61) und so die Reichweite seiner Posts zu erhöhen. Gleichermassen erscheint die Autorenschaft des Beklagten betreffend den von der Klägerin erwähnten YouTube-Kanal "W._____" naheliegend (vgl. Urk. 59 S. 17). Dieser wurde von einigen wenigen Personen aufgerufen. Der einzige Abonnent ist der Beklagte (Urk. 1 S. 12 Rz 16; Urk. 32 S. 8 f. Rz 14; Urk. 4/13). Zwar ist derje- nige, der einen YouTube-Kanal abonniert, notorischerweise in aller Regel nicht der Betreiber des Kanals, wie der Beklagte im Berufungsverfahren neu einwendet (Urk. 77 S. 5 Rz 12). Vorliegend ist jedoch erstellt, dass der Beklagte mittels zahl- reicher anonymer Online-Kanäle Beiträge über die Klägerin veröffentlichte und au-

- 20 - genscheinlich bestrebt war, die Reichweite seiner Posts zu vergrössern (vgl. Urk. 46/27 S. 4 "Noven 2: Follower/Reichweite", wonach die Klägerin rund 35'000 Follower habe und der Beklagte bloss 83; vgl. auch Urk. 24/2 [Accounts der Kläge- rin]) sowie den Eindruck verschiedener unabhängiger Quellen und damit einer brei- teren Abstützung zu erwecken (vgl. Urk. 1 S. 12 Rz 17). Auch der hier publizierte Inhalt "…" (Urk. 4/13) trägt klar die Handschrift des Beklagten. Es kann mithin auch dieser anonyme YouTube-Kanal dem Beklagten zugeordnet werden. Entgegen der beklagtischen Ansicht (Urk. 62 S. 4 f.) erscheint sodann nicht zwin- gend, dass der gleiche Urheber sämtliche Beiträge stets auf allen ihm zuzurech- nenden Kanälen teilen würde. Die von der Klägerin ins Recht gereichte Auswahl an Überschneidungen vermag jedenfalls ein genügend klares Bild zu vermitteln, um die Urheberschaft des Beklagten hinsichtlich sämtlicher Beiträge darzutun. Resümiert sind dem Beklagten somit, nebst den unter seinem Klarnamen betriebe- nen Online-Kanälen und Blogs ("A._____@gmail.com", Facebook-Account: "A._____.1", drei Twitter-Accounts: "@A._____", "@A'._____" und "@A''._____" und der YouTube-Kanal: "A._____"), die folgenden von der Klägerin erwähnten On- line Kanäle (Facebook, Twitter, YouTube und verlinkte, teilweise gleichnamige Blogs) zuzuordnen: "AC._____", "AG._____", "AI._____", "AL._____", "AH._____", "AM._____", "@AK._____ (AJ._____)", "@AO._____", "@AP._____", "@AF'._____ (AG._____)", YouTube-Kanal "W._____", Blogs "AD._____" und "U._____" (vgl. Urk. 32 S. 11). Entsprechend ist mithin der Vorinstanz zuzustim- men, dass der Beklagte für alle von der Klägerin gesammelten Beiträge auf den inkriminierten, namentlich bezeichneten 24 Online-Kanälen (vgl. Urk. 32 S. 11) ver- antwortlich ist (Urk. 59 S. 18).

3. Persönlichkeitsverletzung (Stalking) 3.1. Die Klägerin macht unter anderem einen Anspruch gestützt auf Art. 28b ZGB geltend (Urk. 1 S. 2 f. Rz 31-33). Der Einleitungssatz von Art. 28b Abs. 1 ZGB nennt als Tatbestandsvoraussetzung eine Persönlichkeitsverletzung in Form der Gewalt,

- 21 - Drohung oder Nachstellung. Dies bedeutet, dass zunächst eine Persönlichkeitsver- letzung im Sinne von Art. 28 ZGB vorliegen muss, damit die Rechtsfolgen von Art. 28b ZGB zur Anwendung kommen können. Zu den geschützten Persönlich- keitsgütern gehören etwa die physische und psychische Integrität, das Recht auf Achtung der Intim- und Privatsphäre und das Recht auf Ehre. Art. 28 ZGB schützt die Ehre weitergehend als das Strafrecht, welches den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein bzw. sich wie ein solcher zu verhalten, schützt. Art. 28 ZGB umfasst dem- gegenüber auch die Bereiche des beruflichen, wirtschaftlichen und gesellschaftli- che Ansehens einer Person. Für eine Verletzung dieser Schutzbereiche der Per- sönlichkeit ist eine gewisse Intensität, ein eigentliches Eindringen in den persönli- chen Bereich erforderlich (vgl. auch BGE 143 III 309 Erw. 6.4.3 und 6.7.3 zum Spe- zialfall einer Medienkampagne, wonach bei sehr vielen Medienberichten nicht jeder einzelne Bericht für sich genommen die geforderte Intensität aufweisen muss). Das Gesetz bietet Schutz gegen jede Verletzung der Persönlichkeit, das heisst gegen jeden mehr als harmlosen Angriff, jede spürbare Störung, jede ernst zu nehmende Bedrohung oder Bestreitung der Persönlichkeitsgüter durch Dritte (BSK ZGB I- Meili, Art. 28 N 17, 28, 38 f.; vgl. auch Urk. 59 S. 18). Die Klägerin macht insbeson- dere Nachstellungen des Beklagten im Sinne von Stalking geltend. Stalking ist eine Persönlichkeitsverletzung im Sinne von Art. 28 Abs. 1 ZGB. Es ist gegeben bei zwanghaftem Verfolgen und Belästigen einer Person über eine längere Zeit, und zwar unabhängig davon, ob zwischen dem Täter und dem Opfer eine Beziehung besteht oder nicht. Diese Vorkommnisse müssen bei der betroffenen Person starke Furcht hervorrufen und wiederholt auftreten (BSK ZGB-Meili, Art. 28b N 4). Stalking besteht aus einer Vielzahl von meist sozialüblichen Verhaltensweisen, die wegen ihrer Wiederholung und Kombination das Opfer in seiner psychischen und physi- schen Integrität beeinträchtigen. Um Bagatellfälle auszuschliessen, müssen die Gewalt, die Drohungen oder die Nachstellungen eine gewisse Intensität aufweisen; nicht jedes sozial unkorrekte Verhalten gibt Anlass zu Schutzmassnahmen gemäss Art. 28b ZGB. Angst und Stress entstehen beim Opfer vielfach nicht durch krasse Übergriffe, sondern vielmehr durch die stetige Wiederholung und Kombinierung von mehreren niederschwelligen Kontaktaufnahmen, die einzeln betrachtet an sich kein Problem darstellen (Zimmerlin, Stalking - Erscheinungsformen, Verbreitung,

- 22 - Rechtsschutz, in: Sicherheit & Recht 1/2011, S. 9-11). Erfolgt Stalking über elek- tronische Kommunikationsmittel (E-Mails, soziale Medien, Apps etc.), spricht man von Cyberstalking. Bei Cyberstalking liegen dieselben konstituierenden Merkmale vor wie beim "Offline-Stalking". Beispiele von Cyberstalking-Handlungen sind un- erwünschte und massenhafte Kontaktaufnahmen mit dem Opfer über soziale Me- dien sowie Veröffentlichungen persönlicher Daten des Opfers, um Dritte für die Be- lästigung zu instrumentalisieren. Stalking ist in einer Grauzone zwischen sozialad- äquatem und gesellschaftlich nicht toleriertem (verpöntem oder strafbarem) Verhal- ten angesiedelt (Urk. 4/52 [Merkblatt "Stalking" des Eidgenössischen Departe- ments des Inneren] S. 4, 6). Das Spektrum von Stalkinghandlungen ist gross. Dazu gehören insbesondere nicht nur direkte Kontaktaufnahmen, sondern auch indirekte über das soziale Umfeld und insbesondere das Internet, indem beispielsweise un- erwünschte Beiträge in den sozialen Netzwerken veröffentlicht werden (vgl. Merk- blatt, a.a.O., S. 4; vgl. auch Urk. 59 S. 18 f.). 3.2. Die Vorinstanz zog in Erwägung, das Vorbringen des Beklagten, wonach er die Klägerin nicht persönlich kenne, sei nicht stichhaltig. Eine allfällige persönliche Beziehung zwischen den Parteien sei nicht entscheidend. Irrelevant sei ebenso, dass ein grosser Teil seiner Kommentare nicht direkt an die Klägerin gerichtet wor- den sei. Es stimme zwar, dass viele Kommentare des Beklagten, wiewohl kritisch- angriffiger Natur, für sich alleine betrachtet die Schwelle zum Stalking nicht über- schritten hätten. Im Sinne der Meinungsäusserungsfreiheit sei es zulässig, sich in der Öffentlichkeit kritisch über andere Personen zu äussern, und dies auch wieder- holt. Vorliegend habe der Beklagte aber eine kaum übersehbare Vielzahl an Posts über die Klägerin in den sozialen Medien abgesetzt. Diese Posts seien zudem in hoher Frequenz und während einer langen Zeitspanne erfolgt. Entgegen den Aus- führungen des Beklagten sei es der Klägerin weder zeitlich möglich noch zumutbar gewesen, alle diese Posts wiederum zu kommentieren und richtigzustellen. Von einer eigentlichen Diskussion oder Kommunikation, von welcher der Beklagte aus- gehe, könne nicht die Rede sein. Nicht nur aufgrund der Anzahl und Häufigkeit der Posts, sondern auch mit Blick auf das Vorgehen des Beklagten sowie den Inhalt der Posts sei gesamthaft von einem eigentlichen Nachstellen im Sinne von Stalking auszugehen. So habe der Beklagte auch Anstalten getroffen, die Facebook-Seite

- 23 - der Klägerin hacken zu lassen und habe ihm zweifelsohne zuzuordnende anonyme Online-Kanäle erstellt. Ein solches Vorgehen überschreite in seiner Gesamtheit je- des sozial übliche und erträgliche Mass. Es sei zwar erlaubt, Dritte auf ein mögli- ches problematisches Verhalten der Klägerin aufmerksam zu machen. Der Be- klagte habe aber wiederum eine Vielzahl von Personen bzw. Institutionen ange- schrieben, so dass sein Vorgehen als planmässiger und sehr gezielter Versuch erscheine, die Klägerin sozial und wirtschaftlich zu schädigen. Inhaltlich drehten sich die Posts repetitiv um die Vorgänge an der C._____-feier 2014. Der Beklagte nutze jegliche Äusserungen der Klägerin, auch in völlig anderen Zusammenhän- gen, dazu, um immer wieder dieselben Vorwürfe an ihre Adresse zu erneuern. Auch diesbezüglich könne man nicht von einer eigentlichen Diskussion sprechen, son- dern vielmehr von einseitigen Herabsetzungen der Klägerin durch den Beklagten. Der Beklagte stelle in Abrede, dass die Klägerin aufgrund seiner Posts in den sozi- alen Medien Angst empfunden habe. Dass die Klägerin weiterhin öffentliche Auf- tritte wahrgenommen habe, vermöge indes entgegen der beklagtischen Auffassung nicht zu belegen, dass sie keine Angst empfunden habe. Beim Angstempfinden handle es sich um einen inneren Gemütszustand, welcher nicht zwangsläufig nach aussen sichtbar sein müsse. Der Beklagte habe mit vielen Dritten interagiert. Sein Vorgehen erscheine durchaus als kreativ, aber auch als unberechenbar, sodass die Klägerin nie habe wissen können, was als Nächstes komme. Wenngleich die allermeisten Posts der Klägerin keinen Anlass gegeben hätten, um spezifische Si- cherheitsvorkehrungen zu treffen, sei es plausibel, dass die schiere Masse wie auch die Frequenz von Kommentaren des Beklagten bei ihr Beklemmungsgefühle, mithin Angst, ausgelöst hätten. Beispielhaft für die Masse wie auch für die Frequenz seien die zahlreichen Facebook-Einträge des Beklagten über die Klägerin von Sep- tember 2021 bis Februar 2022 (Urk. 33/58b). Insofern hätte auch jede andere ver- nünftige Person an der Stelle der Klägerin Angst empfunden. Es sei somit festzu- stellen, dass durch das Verhalten des Beklagten eine Persönlichkeitsverletzung ge- geben sei (Urk. 59 S. 19 ff. m.w.H.). 3.3. Der Beklagte kritisiert im Wesentlichen, es sei nicht nachvollziehbar, inwiefern der Umstand, dass die Klägerin als schweizweit bekannte Person, welche auch über die Landesgrenzen in Deutschland und Österreich öffentlich auftrete, nicht auf

- 24 - sämtliche Beiträge des Beklagten habe reagieren können, persönlichkeitsverlet- zend sei. Dies sei hinzunehmen, zumal sie selbst dazu beigetragen habe, ihre öf- fentliche Präsenz zu erhalten. Ansonsten wäre jegliche kritische Berichterstattung oder Kommentierung über eine bekannte Persönlichkeit potentiell persönlichkeits- verletzend, da diese unter Umständen nicht reagieren könne bzw. eine Reaktion auf sämtliche Rezensionen unzumutbar wäre. Mit Blick auf die Meinungsäusse- rungsfreiheit sei zudem nicht massgeblich, ob eine Diskussion ermöglicht werde oder nicht. Eine Meinung könne jeweils auch für sich stehen bleiben. Es sei gerade nicht zu erwarten, dass sich eine bekannte Persönlichkeit auf jegliche Diskussion in den sozialen Medien einlasse. Das angebliche Anschwärzen der Klägerin bei diversen Drittpersonen sei nicht geeignet, das Vorliegen einer Persönlichkeitsver- letzung zu bejahen. Zwar führe die Vorinstanz zutreffend aus, dass es erlaubt sei, Dritte auf ein möglicherweise problematisches Verhalten der Klägerin aufmerksam zu machen, erachte es dann aber als persönlichkeitsverletzend, dass eine Vielzahl von Personen bzw. Institutionen angeschrieben werde, obschon sie bereits an an- derer Stelle festgestellt habe, dass auch eine wiederholte Kritikäusserung zulässig sei. Es müsse weiterhin erlaubt sein, gerade Institutionen, die publikumswirksame Preise verleihen oder die Klägerin einspannen würden, mit Kritik an der (umstritte- nen) Person zu konfrontieren. Dies unabhängig von der Anzahl an Institutionen und Personen. Weder die Klägerin noch die Vorinstanz vermöchten darzulegen, um welche Personen und Institutionen es sich handle. Es sei ihm erlaubt, seine Kritik öffentlich kundzutun. Gerade wenn die Klägerin selbst immer wieder auf die Ge- schehnisse an der C._____-feier aus dem Jahr 2014 zurückkomme und diese zum Thema mache, dürfe auch Kritik an ihrem Verhalten zugelassen sein. Die Vorin- stanz gehe zu Unrecht vom Vorliegen einer Persönlichkeitsverletzung aus. Die Klä- gerin habe gerade nicht substantiiert darlegen können, welche Posts persönlich- keitsverletzend sein sollen. Auch sei nicht rechtsgenügend dargelegt worden, wie viele Posts der Beklagte betreffend die Klägerin überhaupt abgesetzt haben solle. Die Vorinstanz spreche stattdessen von einer kaum überschaubaren Anzahl und verweise pauschal auf den "Inhalt", ohne diesen zu spezifizieren. Dies stelle keine rechtsgenügende Begründung dar. Es sei auch nicht schlüssig dargelegt worden, weshalb zwar eine wiederholte Kritikausübung in jedem Fall zulässig sein, das be-

- 25 - klagtische Verhalten, welches ja gerade dies darstelle, hingegen persönlichkeits- verletzend sein solle. Er veröffentliche generell sehr viele Beiträge und die Klägerin sei nur in wenigen Fällen das Thema gewesen. So habe es sich in den drei Jahren (2020 bis 2022) um 291 Posts gehandelt, davon 150 teils kommentarlose Links. Somit habe er sich im Schnitt einmal pro Woche über die Klägerin geäussert, was wohl noch nicht als persönlichkeitsverletzend gelten dürfte. Sodann sei die vorin- stanzliche Argumentation, dass die angeblich "schiere Masse wie auch Frequenz von Kommentaren des Beklagten" bei der Klägerin Angst ausgelöst hätten, nicht stichhaltig. So habe die Vorinstanz selber festgestellt, dass die allermeisten Posts des Beklagten der Klägerin keinen Anlass gegeben hätten, um spezifische Sicher- heitsvorkehrungen zu treffen. Vielmehr habe sich die Klägerin eher lustig über den Beklagten und weitere Personen gemacht, welche sie (wenn auch scharf) kritisiert hätten. Dass der Beklagte unberechenbar sei, entziehe sich jeglicher Grundlage. Er sei offensichtlich stets nur im Internet mit der Klägerin auf Konfrontationskurs geraten. Die Parteien hätten sich kein einziges Mal persönlich getroffen. Der Be- klagte habe dazu auch nie Anstalten getroffen oder online damit gedroht. Er habe auch nie an rein "privaten" Tweets, welche die Klägerin verfasst habe, partizipiert. Auch wenn die Angst allenfalls subjektiv vorhanden gewesen sei, so sei diese ob- jektiv völlig unbegründet (gewesen) und damit ungeeignet, eine Persönlichkeitsver- letzung zu begründen. Die Klägerin habe denn auch nicht substantiiert darlegen können, wie sich die angebliche Angst geäussert habe. Ihre Aussage, wonach sie Termine abgesagt hätte, nur mit Sicherheitsdienst auftreten würde oder mit der Be- kanntgabe des Aufenthaltsortes in den sozialen Medien vorsichtig gewesen sein soll, belege die Klägerin in keiner Art und Weise. Ebenso sei der regelmässige Be- such einer Psychotherapie unbelegt geblieben. Das von der Klägerin gezeichnete Bild widerspreche auch den tatsächlichen Handlungen. So habe die Klägerin, ent- gegen ihren Behauptungen, immer wieder persönliche Informationen inklusive Auf- enthaltsort gepostet, eine grosse Anzahl an Events und Veranstaltungen besucht und auch selbst zu öffentlichen Zusammenkünften eingeladen. Im Übrigen sei zu vermuten, dass nicht der Beklagte für das angeblich beklemmende Gefühl verant- wortlich gewesen sei, sondern die Vielzahl an Kritiker, die sich mit der Klägerin befassen würden (Urk. 62 S. 6-10).

- 26 - Wenn das Gesamtpaket und die Intensität der Handlungen für die Beurteilung ent- scheidend sein sollen, ob Cyberstalking vorliege, seien die Anzahl und Inhalte der Handlungen von grosser Bedeutung. Vorliegend sei durch das vorinstanzliche Ur- teil aber völlig unklar geblieben, welche Beiträge und wie viele davon dem Beklag- ten vorgeworfen würden. Es bleibe unbegründet, welches Ausmass von Handlun- gen (in casu Beiträgen) Cyberstalking erfülle und welches Verhalten noch nicht dar- unter falle. Die Klägerin vermöge lediglich drei Beilagen beizubringen, die eine di- rekte Kontaktaufnahme des Beklagten mit Organisationen und Unternehmen nahe- legten, welche allerdings allesamt nicht persönlichkeitsverletzend seien. Sodann sei auch der innere Gemütszustand der Klägerin von der Vorinstanz zwingend an- hand äusserer Hinweise zu ermitteln. Die Vorinstanz habe auf die Masse der Kom- mentare und den Umstand, dass der Beklagte mit Dritten interagiert habe, abge- stellt. Dabei habe sie es jedoch unterlassen, Umstände zu berücksichtigen, die ge- gen das Vorliegen der behaupteten Angstempfindung sprächen (Urk. 77 S. 6-8). 3.4. Die Klägerin entgegnet, die Vorinstanz habe offensichtlich die Argumentation des Beklagten bezüglich Reaktionsmöglichkeit der Klägerin respektive Diskussion für unbeachtlich gehalten und gerade nicht als für das Vorliegen einer Persönlich- keitsverletzung relevant erachtet. Der Beklagte vergesse, dass vorliegend nicht bloss eine "gewöhnliche" Persönlichkeitsverletzung zu beurteilen sei, bei der jede Handlung für sich alleine persönlichkeitsverletzend sein müsse. Beim Cyberstal- king gehe es um das Gesamtpaket und die Intensität der Handlungen insgesamt, nämlich das permanente Beobachten der Klägerin durch den Beklagten, das öf- fentliche Herabsetzen der Klägerin via Social Media-Dauerfeuer und das versuchte Torpedieren jeglicher wirtschaftlichen klägerischen Betätigung mittels Anschwär- zen bei Dritten. Das Verhalten des Beklagten gehe weit über eine blosse und wie- derholte Kritikäusserung hinaus. Die vorinstanzliche Argumentation sei entspre- chend nicht widersprüchlich. Die Vorinstanz habe die Anzahl und Häufigkeit der Posts sowie das diesbezügliche Vorgehen des Beklagten richtigerweise als Nach- stellen im Sinne von Stalking qualifiziert und damit zutreffend auch eine Persönlich- keitsverletzung festgestellt. Sie habe korrekt festgehalten, dass das beklagtische Verhalten in seiner Gesamtheit das sozial übliche und erträgliche Mass über- schreite, weshalb die Meinungsäusserungsfreiheit des Beklagten zurückzutreten

- 27 - habe. Von einer bloss kritischen Berichterstattung, Kommentierung und Diskussion könne nicht mehr die Rede sein. Die erste Instanz habe das Verhalten des Beklag- ten zu Recht als planmässigen und sehr gezielten Versuch gewertet, die Klägerin sozial und wirtschaftlich zu schädigen. In der Klagebegründung sei denn auch ex- plizit dargelegt worden, gegenüber welchen Personen und Institutionen der Be- klagte die Klägerin angeschwärzt habe. Die Vorinstanz habe sich auch mit dem Inhalt der Posts auseinandergesetzt und insbesondere festgehalten, dass sich diese repetitiv um die Vorgänge an der C._____-feier 2014 drehten und diese Äus- serungen auch in völlig anderem Zusammenhang genutzt würden. Ebenso habe die erste Instanz festgehalten, dass diese Vorwürfe unwahr und unbewiesen seien und kein schützenswertes Interesse erkennbar sei, die Klägerin im Zusammenhang mit der erwähnten Feier immer wieder aufs Neue der Lüge und Falschbeschuldi- gung zu bezichtigen, obschon es für diese Vorwürfe keine beweisbasierte Grund- lage gebe. Der Beklagte ignoriere sodann die zutreffende erstinstanzliche Feststel- lung, wonach es sich beim Angstempfinden um einen inneren Gemütszustand handle, der nicht zwingend nach aussen sichtbar sein müsse. Jede andere vernünf- tige Person hätte an der Stelle der Klägerin Angst empfunden. Abgesehen davon habe die Klägerin ihr Angstempfinden und ihr diesbezügliches Verhalten, wo mög- lich, rechtsgenügend dargelegt. Der Beklagte habe auch ganz konkrete Drohungen ausgesprochen, etwa am 19. August 2021 über Facebook, worauf die Kantonspo- lizei eine Kontaktsperre erlassen habe. Später habe das Zwangsmassnahmenge- richt bestätigt, dass der Beklagte Stalking im Sinne des Gewaltschutzgesetzes be- treibe. Allein daraus könne abgeleitet werden, dass die Klägerin unter Angstzustän- den gelitten habe und leide, soweit der Beklagte involviert sei. Das obsessive Nach- stellen des Beklagten habe mit dem angefochtenen Urteil auch kein Ende genom- men. Trotz erstinstanzlichem Äusserungsverbot hetze der Beklagte öffentlich hem- mungslos und mit der gewohnten Kadenz weiter gegen die Klägerin (Urk. 68 S. 7 ff.; Urk. 71/2). 3.5. Im Zusammenhang mit der Beurteilung einer Persönlichkeitsverletzung kommt es auf die Möglichkeit bzw. Zumutbarkeit der Beantwortung bzw. Richtig- stellung der (unzähligen) Kommentare des Beklagten durch die Klägerin sowie das Vorliegen einer eigentlichen Diskussion nicht an. Die Vorinstanz setzte sich dies-

- 28 - bezüglich, wie die Klägerin richtig einwendet, denn auch lediglich mit der beklagti- schen Argumentation im erstinstanzlichen Verfahren (Urk. 23 S. 5 unten, S. 15 Rz 50, S. 22 Rz 75) auseinander (Urk. 59 S. 19 Erw. 6.2; demgegenüber: Urk. 77 S. 6 Rz 15). Wie die Vorinstanz richtig gesehen hat, überschreiten viele Kommentare des Be- klagten, wenngleich kritisch-angriffiger Natur, für sich allein betrachtet die Schwelle zum Stalking nicht (Urk. 59 S. 19). Das Stalking zeichnet sich jedoch, wie dargetan, gerade durch das Ausmass der Handlungen (hier Posts) aus. Viele harmlose Kom- mentare können sich zum Stalking verdichten. Die erste Instanz hat sodann zutref- fend darauf hingewiesen, dass wiederholte kritische Äusserungen über andere Per- sonen in der Öffentlichkeit, insbesondere wenn es sich um bekannte Personen wie die Klägerin handelt, zulässig sein müssen (Urk. 59 S. 19), der Beklagte jedoch dabei das sozialverträgliche Mass bei weitem überschritten hat (Urk. 59 S. 20), selbst unter Berücksichtigung, dass auch die Klägerin in den sozialen Medien sehr aktiv ist (vgl. z.B. Urk. 24/1, /2, /8). Von blossen Wiederholungen bzw. "allfälligen Übertreibungen und Ungenauigkeiten" (vgl. Urk. 23 S. 15 Rz 49, 61, 69, 71 i.V.m. Urk. 24/18) kann jedenfalls nicht mehr die Rede sein. Dies ist nachfolgend hinsicht- lich des Ausmasses der Kommentare, des Vorgehens des Beklagten sowie nicht zuletzt auch teilweise des Inhalts der einzelnen Posts genauer darzutun. Weil indes nicht nur die Anzahl der Posts, sondern vor allem auch das Gesamtbild der beklag- tischen Handlungen für das Vorliegen von Stalking entscheidend ist und überdies eine mengenmässige Grenzziehung im Graubereich Stalking ohnehin schwierig er- scheint, kann, entgegen der beklagtischen Erwartung (Urk. 62 S. 9; Urk. 77 S. 6 Rz 16, S. 8 Rz 26), keine konkrete, genaue Anzahl von Kommentaren genannt werden, ab welcher die Schwelle zum Stalking überschritten wurde. Wie vorstehend unter Erw. 2.4. dargelegt, postete der Beklagte unter 24 Online- Kanälen (E-Mail, Facebook, Twitter, YouTube, Blogs), einerseits unter seinem Klar- namen, andererseits unter anonymen, ihm zuzuordnenden Fake-Profilen Beiträge über die Klägerin, darunter auch auf eigens dafür betriebenen Blogs (z.B. "AC._____", erstellt am 13.03.2022 [Urk. 4/15], vgl. auch das gleichnamige Face- book-Profil [Urk. 16/a-b] und die Verlinkung des Blogs auf seinem Twitter-Account

- 29 - "@A._____" [Urk. 4/17]). Darüber hinaus äusserte er sich auch auf Social Media- Profilen Dritter über die Klägerin (vgl. etwa Urk. 4/20, /30). Einer seiner ersten Kommentare über die Klägerin auf der Facebook-Seite von "I._____" datiert vom 8. Januar 2016 (Urk. 4/53; Urk. 1 S. 28 Rz 49). Die neusten Posts des Beklagten betreffend die Klägerin reichte diese mit ihrer Berufungsant- wort vom 6. November 2023 ein; sie stammen aus der Zeit zwischen Juli 2023 und September 2023 (Urk. 68 S. 10; Urk. 71/2). Der Beklagte hat nie bestritten, dass er jahrelang kritische Beiträge über die Klägerin postete (Urk. 23 S. 5 Rz 9, S. 10 Rz 30, S. 11 Rz 33, S. 15 Rz 49 f., S. 21 Rz 73, S. 22 f. Rz 75 ff.; Prot. I S. 14, 24). Er sieht sich allerdings als deren Kritiker und beruft sich auf seine Meinungsäusse- rungsfreiheit. Auf Facebook hat er insbesondere am 2. Juni 2021 gepostet: "…Ich mach das aus Spass und ohne Zwang da ich kein Hass gegen die Frau und Verein habe. […]. Wenn ich irgendwann keine Lust mehr habe höre ich auf." (Urk. 4/49; Urk. 1 S. 25 Rz 42). Es ist somit zweifelsohne von einer langen Zeitspanne über rund sechs (erstinstanzliches Verfahren) bzw. sieben Jahre (unter Berücksichti- gung der neuen, im Berufungsverfahren eingereichten Posts) auszugehen, wäh- rend welcher der Beklagte Beiträge über die Klägerin postete. Im Rahmen ihrer Klage vom 10. August 2022 machte die Klägerin geltend, der Be- klagte habe seit 2020 alleine auf seinem Hauptprofil auf Facebook ("A._____.1") 452 Postings (Stand 07.04.2022) über sie abgesetzt; teilweise bis zu 13-mal am gleichen Tag. Auf seinen weiteren, ihm zuzuordnenden Social Media-Profilen seien es von 2020 bis heute unglaubliche 1'053 Posts (Stand 07.04.2022) (Urk. 1 S. 16 Rz 26). Diese Grössenordnung vermag die Klägerin mit den eingereichten Unterla- gen und USB-Sticks (Urk. 4/10b /14 /16a-b /17 /19 /27 /40 /47-49 /57a-d; Urk. 33/61; Urk. 4/26 i.V.m. Urk. 33/58a, b) hinreichend zu untermauern. Was ins- besondere die hohe Kadenz der Beiträge im Zusammenhang mit der Klägerin an- belangt, sei anschaulich auf den Monat September 2021 verwiesen, als der Be- klagte auf seinem privaten Facebook-Klarnamenprofil 165 Posts über die Klägerin lancierte, dabei über zehn allein am 12. September 2021 (Urk. 33/58a und b). Über- dies belegte die Klägerin zahlreiche weitere Äusserungen des Beklagten über sie bzw. ihren Verein auf Online-Kanälen von Dritten (Urk. 4/20 /30 /38-41 /43-45). Der

- 30 - Vollständigkeit halber reichte die Klägerin sodann umfangreiche Unterlagen bezüg- lich der Kommentare des Beklagten über sie und ihren Verein auf seinem Blog "U._____" zu den Akten (Urk. 4/26 /28 /42 /46), welche inhaltlich zwar, wie erwähnt (vgl. Erw. C.1), Gegenstand eines separaten Prozesses sind, das Ausmass der beklagtischen Aktivitäten jedoch unterstreichen. In Anbetracht der aktenkundigen Dokumentation der beklagtischen Äusserungen hinsichtlich der Klägerin und ihres Vereins ging die Vorinstanz jedenfalls zu Recht von einer "kaum übersehbaren Vielzahl von Posts" bzw. "schieren Masse wie auch Frequenz von Kommentaren" (Urk. 59 S. 19-21) aus. Die exakte Anzahl der Posts braucht dabei nicht quantifiziert zu werden, was im Übrigen, insbesondere ange- sichts der zahlreichen Überschneidungen der dokumentierten Nachrichten, ohne- hin nur mit einem unverhältnismässigen Aufwand möglich wäre. Das sozialverträg- liche Mass und damit die Grenze zum Stalking wurde ohne Zweifel und deutlich überschritten. Ausserdem deutet auch das Vorgehen des Beklagten, wie die erste Instanz richtig gesehen hat (Urk. 59 S. 20), auf ein eigentliches Nachstellen im Sinne von Stalking hin. So äusserte sich der Beklagte, wie dargetan, zu einem gros- sen Teil auch unter anonymen Online-Kanälen über die Klägerin und ihren Verein. Ferner verlinkte er seine diesbezüglichen Beiträge auf seinen bzw. den ihm zuzu- ordnenden Online-Kanälen miteinander bzw. teilte diese und vergrösserte entspre- chend deren Reichweite (vgl. z.B. Urk. 1 S. 13; Urk. 4/15 /16a-b /19; Urk. 33/61). Überdies ist erstellt, dass der Beklagte zwischen Juli und September 2019 Anstal- ten getroffen hat, um das Facebook-Profil der Klägerin hacken zu lassen (Urk. 1 S. 18; Urk. 4/31) und damit in ihre Privatsphäre einzudringen. Der Beklagte hat die Klägerin und ihren Verein auch bei diversen Dritten angeschwärzt. So versandte er am 12. März 2019, 8. März 2020 bzw. 8. Mai 2021 E-Mailnachrichten an die Re- daktion der AQ._____ (Urk. 4/36), die AR._____ (Urk. 4/37) und die Präsidentin der AE._____-Stiftung (Urk. 4/10a-b). Am 9. Mai 2021 schrieb er als Antwort an AS._____ einen Kommentar betreffend die staatliche Unterstützung von G._____ (Urk. 4/38) und forderte in der (inzwischen deaktivierten) Facebook-Gruppe "AT._____" Dritte im Kampagnenstil auf, ebenfalls beim Eidgenössischen Departe- ment des Innern (EDI) per E-Mail gegen die Finanzierung von G._____ zu interve- nieren (Urk. 4/39), wobei er selbst am 27. Mai 2021 das EDI diesbezüglich kontak-

- 31 - tierte (Urk. 4/41). Am 28. Juli 2021 postete er auf "U._____" im Zusammenhang mit einem von der Klägerin entwickelten Anzeige-Tool einen Blog-Beitrag "…" (Urk. 4/42). Überdies diskreditierte er Dritte, welche sich für die Klägerin einsetzten, mit seinen Tweets vom 22. Januar 2022 (an die Adresse von AU._____, Urk. 4/43), vom 21. Januar 2022 (über AV._____, Urk. 4/44) und vom 23. Januar 2022 (über die klägerische Rechtsvertreterin, Rechtsanwältin Dr. Y1._____, Urk. 4/45). Zwar wurde G._____ mit Entscheid des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) vom 8. Dezember 2021 tatsächlich die Finanzhilfe für ein Projekt per 30. November 2021 eingestellt (Urk. 24/9), wobei offen gelassen werden kann, ob der Beklagte diesbezüglich zu Recht Kritik am Verein und der Klägerin übte. Allerdings fallen die Vehemenz seines Vorgehens sowie der Um- stand auf, dass er sich an eine Vielzahl von Dritten im Zusammenhang mit der Klägerin und ihrem Verein wandte. Es ist deshalb der ersten Instanz darin zuzu- stimmen, dass das Vorgehen des Beklagten als planmässiger und sehr gezielter Versuch erscheint, die Klägerin sozial und wirtschaftlich zu schädigen (Urk. 59 S. 20). Dass nur drei direkte Kontaktaufnahmen mit Organisationen und Unternehmen (per E-Mail) erfolgten (Urk. 77 S. 6 Rz 17), ist nicht entscheidend. Auch indirekte Kontaktaufnahmen über Blog- und Facebook-Beiträge, welche eine Vielzahl von Dritten erreichten, sind massgebend. Wie bereits erwähnt, erweisen sich die einzelnen Posts des Beklagten inhaltlich für sich allein betrachtet mehrheitlich als harmlos. Allerdings sind darunter auch sol- che, welche bedrohlich wirken oder an sich schon persönlichkeitsverletzend sind. So veröffentlichte der Beklagte in der geschlossenen Facebook-Gruppe "AW._____" einen Link zu einem K._____-Artikel über die Klägerin und schrieb im Kontext mit laufenden Verfahren der Klägerin und ihres damals noch vom Bund unterstützten Vereins G._____ am 19. August 2021 Folgendes in die Kommentar- spalte: "Es gibt 2 Varianten, 1. B._____ verliert … und Steuergelder, dann ist sie weg. 2. Sie gewinnt alles und es wird solange weiter gehen bis ein verrückter Durchdreht und ….das sie selbst gefördert hätte."(Urk. 4/20). Dieser Beitrag führte alsdann zu den eingangs erwähnten Gewaltschutzmassnahmen (Urk. 4/21-25). Die meisten Posts drehen sich um die Vorgänge an der C._____-feier 2014. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, nutzt der Beklagte jegliche Äusserungen bzw. Me-

- 32 - dienauftritte der Klägerin auch in völlig anderen Zusammenhängen dazu, um immer wieder dieselben Vorwürfe an ihre Adresse zu erneuern (etwa Urk. 4/38 ["Das diese Frau von der Zuger Justiz 6 Jahre geschützt wird, darüber verliert sie kein Wort"], Urk. 33/61 [Beitrag im "AD._____" vom 5.06.2020: "Also doch positives Erlebnis von B._____?"], Urk. 4/40 [Anschreiben des Beklagten von Nationalrat BA._____ über Facebook am 17. Juni 2021]). Der Beklagte wirft der Klägerin insbesondere immer wieder vor, bezüglich der Ereignisse anlässlich der C._____-feier 2014 D._____ fälschlicherweise der Vergewaltigung/Schändung beschuldigt sowie gelo- gen zu haben (z.B. Urk. 4/55 ["Natürlich wird immer wieder zwischen den Zeilen D._____ angeschuldigt, obwohl erwiesen ist, dass weder eine Schändung, noch eine Vergewaltigung oder sexuelle Nötigung durch D._____ stattgefunden haben. {…} B._____ war NIE Opfer {…}"], Urk. 4/29 ["{…} Danach wahr nur noch D._____ Opfer der letzten 6 Jahre, durch Verschwörungstheorien des B._____-clan. Wäh- rend D._____ an das vereinbarte Stillschweigeabkommen hielt, unterhält uns B._____ stetig mit Unwahrheiten und Medien verbreiten stehts Lügen."], Urk. 4/54, im Zusammenhang mit einem Beitrag über Vergewaltigung ["Seit dem Fall B._____ ist es relativ schwierig geworden bei einer Geschichte zu glauben was war ist. {…}"], Urk. 4/53 ["…lügen Königin…"], Urk. 4/57a ["Aber ein Lügenblatt braucht In- fos von einer Lügnerin."], Urk. 4/57b ["Umso mehr erstaunt die Verschwörungsthe- orie von B._____ und den immer wieder mutmasslichen Anschuldigungen an die H._____. Es gab keine Drogen oder K.O.Tropfen!!"] etc.). Solches ist persönlich- keitsverletzend, zumal es ehrrührig und unwahr ist (vgl. Urk. 4/5a, b und Urk. 24/17 [Einstellungsverfügungen vom 27. August 2015 und 7. Mai 2018] sowie Urk. 4/4a, b [Strafurteile betr. üble Nachrede durch den K._____-journalisten L._____] und Urk. 78/1 und das unter www.B._____.ch online wiedergegebene Urteil betr. Ver- leumdung durch die O._____-journalistin P._____). Der Beklagte vermochte so- dann keine durch die Klägerin angeblich verbreiteten Unwahrheiten hinreichend darzutun (Urk. 23 S. 17 f. Rz 61, 77, 88). Wenn er unter Bezugnahme auf die Ein- stellungsverfügung betreffend D._____ vom 27. August 2015 ausführt, es sei klar, dass die Klägerin gelogen habe, dass eine zweite männliche DNA Spur gefunden worden sei (Urk. 23 S. 19 Rz 66; Urk. 4/4a S. 21 oben), vermag er damit jedenfalls keine Lüge der Klägerin zu entlarven, geschweige denn zu belegen. Dass in der

- 33 - erwähnten Einstellungsverfügung steht, der Vaginalabstrich der Klägerin enthalte die DNA Spur von D._____ (Urk. 24/17 S. 12 Ziffer 4.2), schliesst nicht aus, dass im Rahmen der C._____-feier 2014 eine zweite, bis heute unbekannte männliche DNA Spur unter den Fingernägeln und am String-Tanga der Klägerin gefunden wurde (Urk. 32 S. 16 Rz 40; www.BB._____.ch "…"; www.BC._____.org "B._____"). Zudem durfte die Klägerin laut der Einstellungsverfügung vom 7. Mai 2018 betreffend falsche Anschuldigung anlässlich der Anzeigeerstattung subjektiv davon ausgehen, Opfer eines Sexualdeliktes geworden zu sein, wenngleich kein Täter ermittelt werden konnte (Urk. 33/68). Von einer Lüge der Klägerin ist entspre- chend nicht auszugehen. Wenn der Beklagte weiter erwähnt, es entspreche nicht der Wahrheit, dass G._____ allen Opfern helfe, die von Hass im Internet betroffen seien, wie die Klägerin behaupte, zumal der H._____-Politikerin BD._____, welche von Hass im Internet betroffen gewesen sei (und ihren Prozess zu einem Grossteil gewonnen habe, Prot. I S. 23), vom Verein gerade nicht geholfen worden sei, weil sie keine Hilfe verdient habe (Prot. I S. 12 f., Urk. 23 S. 13 Rz 41), kann daraus nicht pauschal abgeleitet werden, dass die Klägerin Unwahrheiten erzähle. Es han- delt sich hier sichtlich um einen spezifischen Einzelfall, der nicht zu verallgemeinern ist. Offenbar hetzte die besagte Politikerin im Netz selbst, was den klägerischen Verein dazu veranlasste, ihr nicht beizustehen (Urk. 24/10; Prot. I S. 20). Unter dem ihm zuzuordnenden Blog "AJ._____" postete der Beklagte am 23. De- zember 2022 die ganze Einstellungsverfügung betreffend die Strafuntersuchung gegen D._____ wegen Schändung vom 27. August 2015, welche unbestrittener- massen (vgl. Prot. I S. 10-17, 22 ff.) noch nie vollständig veröffentlicht wurde und weitere Details enthält, welche die Intimsphäre der Klägerin betreffen. Auch damit hat der Beklagte die Klägerin wiederum in ihrer Persönlichkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 ZGB verletzt (vgl. Urk. 32 S. 20; Urk. 33/70, 72). Zudem lässt sich der Beklagte auch zu sexualisierten Beiträgen über die Klägerin hinreissen (Urk. 4/40, /46-48). Im Licht des Gesagten vermochte die Klägerin genügend darzutun, dass der Be- klagte seit Jahren im Netz eine obsessive Kampagne gegen sie betreibt. Die Vor- instanz hat nachvollziehbar und zutreffend erkannt, dass aufgrund der hohen An-

- 34 - zahl und Häufigkeit der Posts über mehrere Jahre sowie des Vorgehens des Be- klagten und des Inhalts einzelner Posts gesamthaft betrachtet von einem eigentli- chen Nachstellen seitens des Beklagten gegenüber der Klägerin auszugehen ist. Wie bereits erwähnt, muss das nachstellende Verhalten des Beklagten bei der Klä- gerin Furcht, Hilflosigkeit, Ohnmacht bzw. das Gefühl übermächtigen Bedrängtwer- dens hervorrufen, damit von Stalking im Sinne von Art. 28b Abs. 1 ZGB auszuge- hen ist (vgl. BBl 2005 S. 6884 f. m.Nw.). Wenn der Beklagte auch im Berufungs- verfahren daran festhält, es sei nicht nachvollziehbar, dass die Klägerin aufgrund seiner Posts in den sozialen Medien Angst empfunden habe, ist ihm nicht zu folgen. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz überzeugt, dass die schiere Masse wie auch Frequenz von Kommentaren des Beklagten bei der Klägerin Beklemmungs- gefühle, mithin Angst, auslösten (Urk. 59 S. 20 f. m.H. auf Urk. 33/58b). Angst und Stress entstehen vielfach nicht durch krasse Übergriffe, sondern durch die stetige Wiederholung und Kombination von mehreren niederschwelligen Kontaktaufnah- men, die einzeln betrachtet kein Problem darstellen würden. Hinzu kommt vorlie- gend der vorstehend zitierte bedrohliche Facebook-Beitrag des Beklagten vom

19. August 2021 (Urk. 4/20), welcher geeignet ist, auch bei jeder anderen vernünf- tigen Person ein ungutes Gefühl auszulösen. Dass dieser in der eigentlich ge- schlossenen Facebook-Gruppe "AW._____" gepostet wurde, ändert nichts, zumal die Gruppe zahlreiche Mitglieder zählt und der Beitritt auch mit einem Zweitaccount möglich ist. Immerhin erstattete die Klägerin aufgrund dieses Beitrags denn auch sogleich am 20. August 2021 Strafanzeige, worauf es, wie bereits erwähnt, zu po- lizeilichen und alsdann gerichtlich maximal verlängerten Gewaltschutzmassnah- men bis und mit 6. Dezember 2021, namentlich einer Kontaktsperre, kam (Urk. 1 S. 15 Rz 24; Urk. 4/21 /24). Daran hielt sich der Beklagte allerdings nicht, indem er die Klägerin am 29. November 2021 auf Facebook in einem Post namentlich an- sprach (vgl. Urk. 4/25). Es ist der Vorinstanz auch darin zuzustimmen, dass das Verhalten des Beklagten, welcher mit vielen Dritten interagierte, zwar durchaus kre- ativ, aber eben auch unberechenbar erschien und die Klägerin nie wissen konnte, was als nächstes kommt (Urk. 59 S. 20 unten). Auch dass er Anstalten traf, ihren Facebook-Account hacken zu lassen (Urk. 4/31), war geeignet, Unbehagen bei der Klägerin zu erwecken. Am Rande sei hier auch auf die Wiedergabe der pornogra-

- 35 - fischen Fotomontagen mit dem Gesicht der Klägerin auf dem Blog "U._____" vom

2. April 2020 hingewiesen (vgl. Urk. 1 S. 18 f. Rz 29; Urk. 4/35) sowie das gefakte Interview mit dem Ehemann der Klägerin vom 11. Oktober 2019 (Urk. 4/46). Die Klägerin mag eine Vielzahl von Kritikern haben, dieser Umstand allein vermag je- doch den Kausalzusammenhang zwischen dem massiv nachstellenden Online- Verhalten des Beklagten und dem beklemmenden Gefühl der Klägerin nicht zu durchbrechen. Daran ändert insbesondere auch der vom Beklagten beigebrachte, von der Klägerin publizierte Twitterbeitrag einer unbekannten Person vom 17. Au- gust 2022 ("Wann ziehst du endlich die Konsequenzen und bringst dich um? Ich helfe dir gerne. (…) Treibe es nicht auf die Spitze!") und der darauf von der Klägerin veröffentlichte Kommentar ("Hoffentlich findet er noch eine Windel."; Urk. 24/4) nichts, zumal ein solcher vereinzelter Beitrag, dessen Hintergrund nicht bekannt ist, das Ausmass des jahrelangen nachstellenden Verhaltens des Beklagten nicht zu relativieren vermag. Ebenso kann aus dem Umstand, dass die Klägerin weiterhin online aktiv war und ist, nicht abgeleitet werden, dass sie mit Blick auf das beklag- tische Verhalten keine Angst verspürte. Es entspricht sichtlich gerade nicht ihrer Art, zu schweigen bzw. sich zu verkriechen. Die Einladung zu einem Bier-Trinken im G._____-Büro auf Twitter vom 22. August 2021, drei Tage nach dem bedrohli- chen Post des Beklagten, hätte sodann in Anwesenheit Dritter (Round Table mit zerstrittenen Parteien) im Vereinsbüro und damit in geschütztem Rahmen stattge- funden. Auch fand ihr öffentlicher Auftritt vom 30. August 2021 im BE._____ in BF._____ in geschütztem Rahmen statt, nämlich unter Anwesenheit von 40 weibli- chen Journalistinnen (Urk. 23 S. 9 Rz 26; Urk. 24/5 /6; Urk. 32 S. 12 Rz 20). Dies blieb unbestritten (Prot. I S. 10-17, 22-24). Gleichermassen kann aus dem Twitter- Post der Klägerin vom 16. November 2022 an die Adresse des Beklagten ("Akku- sativ, A._____. Lerns endlich. […]"; Urk. 35/23) sowie jenem vom 24. November 2022 bezüglich der Anklageerhebung betreffend den Beklagten ("o'zapft is"; Urk. 35/24) nicht abgeleitet werden, dass die Klägerin keine Furcht gegenüber dem Beklagten verspürte. Vielmehr erscheint nachvollziehbar, dass sie sich im Netz wei- terhin kämpferisch gab. Und schliesslich ist aus dem Umstand, dass die Klägerin mit ihrer Familie in die Ferien verreiste und weiterhin öffentlich auftrat, nicht zu schliessen, dass sie keine Angst hatte (Urk. 23 S. 9 Rz 26; Urk. 32 S. 12 Rz 20;

- 36 - Prot. I S. 16). Es ist hinreichend dargetan, dass die Klägerin in ihrem Handlungs- spielraum dahingehend eingeschränkt war, dass sie stets die Aktivitäten des Be- klagten im Internet im Auge behalten musste, aus Angst, neue Eskalationsstufen zu verpassen (Urk. 1 S. 27 Rz 46). Im Übrigen legte die Klägerin vor Vorinstanz überzeugend dar, dass sie nach dem bedrohlichen Facebook-Beitrag des Beklag- ten vom 19. August 2021 vermehrt Termine absage und bei der Arbeit nicht nur die äussere, sondern auch die innere Bürotüre verschliesse, das Familienauto auf mögliche Manipulationen kontrolliere, kein Paket ohne Absender öffne und ihren Kindern einschärfe, niemals Menschen, die sie auf ihre Mutter ansprechen würden, zu antworten und bei Aktivitäten im Internet vorsichtig zu sein bezüglich der Wei- tergabe von Aufenthaltsorten, damit diese nicht auch noch zur Zielscheibe würden. Sie habe auch ihre alte Festnetztelefonnummer gewechselt (Urk. 1 S. 27 Rz 45). Der Beklagte hat diese detaillierten Ausführungen nicht substantiiert bestritten, son- dern lediglich pauschal in Abrede gestellt, die Klägerin in Angst und Schrecken ver- setzt zu haben (Urk. 23 S. 16 Rz 55-57). Resümierend ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass der Beklagte die Per- sönlichkeit der Klägerin verletzte, einerseits durch die unwahren Lügen- und Falschbeschuldigungsvorwürfe im Zusammenhang mit der C._____-feier 2014 und andererseits durch die jahrelangen Nachstellungen im Netz.

4. Rechtfertigungsgrund 4.1. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, weder die Meinungsäusserungsfreiheit des Beklagten noch ein überwiegendes öffentliches Informationsinteresse ver- möchten die begangene Persönlichkeitsverletzung zu rechtfertigen. Die Klägerin sei zweifelsohne eine "relative Person der Zeitgeschichte", seit sie als Politikerin aktiv gewesen sei, aber insbesondere, seit sie im Zusammenhang mit der C._____- feier 2014 schweizweit bekannt geworden sei und in der Folge, namentlich als Lei- terin des Vereins G._____, viele Aktivitäten im öffentlichen Raum entfalte. Gerade weil sie sich selbst im Gespräch halte, müsse sie sich kritische Rückmeldungen, auch in grösserer Zahl, gefallen lassen. Entgegen dem Anschein, welchen der Be- klagte zu erwecken versuche, gehe es ihm vorliegend aber nicht oder jedenfalls längst nicht nur um eine kritische Auseinandersetzung mit der Person, der Vergan-

- 37 - genheit und der Tätigkeit der Klägerin. Er habe zahllose Posts veröffentlicht, in de- nen er die Klägerin herabsetze und in ihrem Ehrgefühl angreife. Da die Ereignisse anlässlich der C._____-feier 2014 immer noch ungeklärt seien, möge es folgerichtig sein, dass die Medien weiterhin ein Interesse daran hätten, zu diesem Thema zu recherchieren und zu publizieren. Der Beklagte wiederhole indes stets beharrlich seinen Lügen- und Falschbeschuldigungsvorwurf gegenüber der Klägerin und trage damit auch inhaltlich überhaupt nichts Neues zur Debatte bei. Jegliche medi- ale Berichterstattung über die Klägerin benutze er sogleich dazu, seinen Lügenvor- wurf gegenüber der Klägerin zu wiederholen und einen Zusammenhang zu den Ereignissen rund um die C._____-feier 2014 zu konstruieren. Mit diversen Blogs, deren Beiträge er wiederum teile, versuche er die Klägerin immer wieder auf die Ereignisse des Jahres 2014 zurückzuwerfen, selbst wenn mittlerweile oft in ganz anderen Zusammenhängen über die Klägerin berichtet werde. Einen triftigen Grund, um derart in die Persönlichkeit der Klägerin einzugreifen, bestehe offen- sichtlich nicht. Ein grosser Teil der Verteidigungsstrategie des Beklagten beziehe sich sodann auf das von ihm kritisierte Verhalten der Klägerin. Allerdings sei der Auftritt der Klägerin in den sozialen Medien nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Ebenso wenig seien die Querelen im Verein G._____ und die darauf bezogenen Eingaben der Parteien bzw. einzelner Dritter für dieses Verfahren von Bedeutung. Zwar sei bemerkenswert, dass die Klägerin zuweilen ähnlich wie der Beklagte vorzugehen scheine. Sollte der Beklagte sich seinerseits durch die Kläge- rin belästigt oder gar bedroht fühlen, stehe es ihm jedoch frei, auf zivil- oder straf- rechtlichem Weg gegen die Klägerin vorzugehen. Keineswegs sei dies ein Frei- pass, um die Klägerin immer wieder in öffentlichen Posts respektive über öffentliche Kanäle der Lüge zu bezichtigen (Urk. 59 S. 21 ff.). 4.2. Der Beklagte kritisiert, die Vorinstanz unterlasse es auch hier zu bezeichnen, welche Posts und Beiträge denn persönlichkeitsverletzend seien und verweise pau- schal auf "zahllose Posts". Das gesamte Ausmass der vorgeworfenen Persönlich- keitsverletzung sei nicht dargelegt worden. Die Vorinstanz habe zwar richtig fest- gestellt, dass die Klägerin vermehrt Kritik und Rückmeldungen akzeptieren müsse, diesen Umstand aber nur ungenügend in die Interessenabwägung einfliessen las- sen. Die Klägerin, welche massgeblich zum Konflikt beitrage, indem sie selbst Öl

- 38 - ins Feuer giesse und dies über Jahre, habe eine vermehrte und auch durchaus heftigere Kritik hinzunehmen. Dazu komme, dass auch die Medien das Thema im- mer wieder aufgreifen würden und er sich entsprechend mit seiner Meinung auch in diesem Zusammenhang platzieren dürfe. Es könne nicht sein, dass eine Meinung nicht mehr zulässig kundgegeben werden dürfe, nur weil sie keinen Mehrwert für die Debatte bringe. Seine Meinungsäusserungsfreiheit sei jedenfalls höher zu ge- wichten und er dürfe seine Meinung auch in hoher Frequenz und unabhängig von der Qualität seiner Beiträge platzieren (Urk. 62 S. 11 f.; Urk. 77 S. 8 Rz 24 f.). 4.3. Die Klägerin erwidert, der Beklagte übersehe, dass die Meinungsfreiheit nicht einfach absolut gelte. Die Vorinstanz habe in einer Interessenabwägung richtiger- weise festgehalten, dass weder die Meinungsfreiheit noch das öffentliche Informa- tionsinteresse die Persönlichkeitsverletzung zu rechtfertigen vermöchten. Dies auch und vor allem unter Bezugnahme auf die bereits mehrfach erwähnten Lügen- und Falschbeschuldigungsvorwürfe gegenüber der Klägerin, für die es keine be- weisbasierte Grundlage gebe. Zudem substantiiere der beweisbelastete Beklagte in keiner Weise, bei welchen Äusserungen über die Klägerin weshalb ein Informa- tionsinteresse vorliegen solle, geschweige denn weshalb ein solches überwiegen sollte. Vielmehr stütze er sich pauschalisierend auf die Meinungsfreiheit und igno- riere die erheblichen und über Jahre dauernden Eingriffe in die Persönlichkeits- rechte der Klägerin. Ihr Integritätsschutz überwiege deutlich (Urk. 68 S. 10 f.) 4.4. Jede Persönlichkeitsverletzung ist widerrechtlich, sofern kein Rechtferti- gungsgrund vorliegt, wobei vorliegend, von den in Art. 28 Abs. 2 ZGB erwähnten Rechtfertigungsgründen, überwiegende private oder öffentliche Interessen in Frage kommen. Es ist eine Interessenabwägung vorzunehmen. Werden wahre Tatsachen verbreitet, so ist dies grundsätzlich durch den Informationsauftrag der Presse ge- deckt, ausser es handle sich um Tatsachen aus dem Geheim- oder Privatbereich der betroffenen Person oder die Form der Darstellung erfolge unnötig verletzend (BGE 126 III 305; BGE 129 III 529). Die Verbreitung unwahrer persönlichkeitsver- letzender Tatsachen gilt grundsätzlich immer als widerrechtlich und kann nicht durch überwiegende private oder öffentliche Interessen gerechtfertigt werden (BGE 138 III 643; BGE 132 III 641; BGE 129 III 529). Sogenannte "relative Personen der

- 39 - Zeitgeschichte", die durch ein bestimmtes Ereignis das Interesse der Öffentlichkeit auf sich ziehen, müssen sich eher Eingriffe in ihre Persönlichkeitsrechte gefallen lassen als unbekannte Leute. Massgeblich ist, ob im konkreten Einzelfall ein genü- gend ausgewiesenes Interesse an der Öffentlichkeit besteht (vgl. auch Urk. 59 S. 21, Erw. 7.1 m.w.H.). Vorstehend (Erw. C.3.5) wurde dargelegt, dass der Beklagte die Persönlichkeit der Klägerin verletzte, indem er gegen sie einerseits unwahre Lügen- und Falschbe- schuldigungsvorwürfe im Zusammenhang mit den Ereignissen anlässlich der C._____-feier 2014 erhob (vgl. z.B. Urk. 4/29, /53, /54, /55, 57b) und sie so in ihrer Ehre herabsetzte und andererseits ihr gegenüber jahrelang Cyberstalking betrieb, wobei hier in erster Linie das schiere Ausmass und die hohe Kadenz der für sich alleine betrachtet überwiegend harmlosen Äusserungen ausschlaggebend sind. Bezüglich des Stalkings kommt es mithin auf die Gesamtheit des beklagtischen Handelns an, weshalb gerade keine einzelnen konkreten persönlichkeitsverletzen- den Posts bezeichnet werden können und müssen. Der Vorwurf des Beklagten, das gesamte Ausmass der vorgeworfenen Persönlichkeitsverletzungen sei nicht dargelegt worden, verfängt jedenfalls nicht. Zwar ist dem Beklagten darin zuzustimmen, dass es hinsichtlich der Ausübung sei- ner Meinungsäusserungsfreiheit, als Grundrecht der freien Kommunikation (Art. 16 BV), nicht auf einen allfälligen, dadurch entstehenden Mehrwert ankommen kann. Allerdings scheint es dem Beklagten in der Tat nicht mehr um eine kritische Aus- einandersetzung mit der Klägerin zu gehen. Vielmehr setzt er diese in erster Linie herab und greift sie in ihrer Ehre an. Solches verdient keinen Schutz durch die Mei- nungsäusserungsfreiheit. Bezüglich des öffentlichen Informationsanspruchs ist ein allfälliger Mehrwert der Posts jedoch durchaus bedeutsam. Diesbezüglich ist der Vorinstanz beizupflichten, dass der Beklagte mit seinen stetigen Wiederholungen der (unwahren) Lügen- und Falschbeschuldigungsvorwürfe betreffend die C._____-feier 2014 zulasten der Klägerin nichts Neues zur öffentlichen Debatte beiträgt und entsprechend kein überwiegendes öffentliches Interesse an seinen Äusserungen ersichtlich ist.

- 40 - Obschon sich die Klägerin als "relative Person der Zeitgeschichte" mehr Kritik ge- fallen lassen muss als unbekannte Personen, und es auch zutrifft, dass sie sich selbst immer wieder im Zusammenhang mit den Ereignissen anlässlich der C._____-feier 2014 äusserte (vgl. z.B. Urk. 4/3a S. 10, 13 f. u. 26 f.; Urk. 46/27; Urk. 77 S. 7 Rz 18 und Urk. 78/1 i.V.m. Art. 317 Abs. 1 ZPO, wonach auf dem X- [Twitter]Profil der Beklagten weiterhin [Stand 27.11.2023] ein Post angeheftet ist, mit dem sie sich ausdrücklich auf die C._____-feier 2014 bezieht), sprengen die beklagtischen Online-Aktivitäten betreffend die Klägerin dennoch das selbst von bekannten Persönlichkeiten zu tolerierende Mass. Nach dem Gesagten liegt somit kein Rechtfertigungsgrund für die vom Beklagten verübten Persönlichkeitsverletzungen vor.

5. Feststellungs- und Unterlassungsanspruch 5.1. Die Klägerin verlangte vor Vorinstanz einerseits die Feststellung der wider- rechtlichen Persönlichkeitsverletzung durch den Beklagten mittels Cyberstalking und Ehrverletzungen betreffend die Lügen- und Falschbeschuldigungsvorwürfe im Zusammenhang mit der sie betreffenden C._____-feier von 2014 (Ziffer 1 des Rechtsbegehrens). Andererseits beantragte sie ein (absolutes bzw. eventualiter beschränktes) Äusserungsverbot des Beklagten (Unterlassung; Ziffern 2 und 3 des Rechtsbegehrens; Urk. 1 S. 2, 32 f.). Art. 28b Abs. 1 Ziff. 1-3 ZGB konkretisiert die Massnahmen, die dem Gericht - in der Praxis regelmässig unter Androhung der Bestrafung gemäss Art. 292 StGB - beantragt werden können, ohne diese absch- liessend aufzuzählen, nämlich: Annäherungsverbot, Orts- bzw. Rayonverbot und Kontaktaufnahmeverbot. Verboten werden kann aber auch jede andere Art von Be- lästigung, sei sie unmittelbar oder mittelbar. Vorbehalten bleiben ausserdem die Ansprüche, die der allgemeine Persönlichkeitsschutz gemäss Art. 28 und 28a ZGB zur Verfügung stellt (vgl. BSK ZGB-Meili, Art. 28b N 6). Wer in seiner Persönlichkeit verletzt wird, kann beantragen, die Widerrechtlichkeit einer Verletzung festzustel- len, wenn sich diese weiterhin störend auswirkt (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB). Sol- ches trifft zu, wenn die verletzenden Äusserungen auf einem Äusserungsträger fort-

- 41 - bestehen, so dass die Persönlichkeitsgüter der verletzten Person unablässig oder erneut beeinträchtigt werden (vgl. Urk. 59 S. 23 m.w.H.). 5.2. Die erste Instanz ging hinsichtlich der erstellten Persönlichkeitsverletzungen von einem sich weiterhin störend auswirkenden Zustand aus, zumal die Äusserun- gen des Beklagten über die Klägerin weiterhin öffentlich und damit grundsätzlich für jedermann einsehbar seien. Durch die Möglichkeit des Teilens, Likens usw. so- wie durch das Interagieren des Beklagten mit Gleichgesinnten bestehe eine ge- wisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass einzelne Beiträge immer wieder von neuem aufgegriffen und weiterverbreitet würden, so wie das in der Vergangenheit der Fall gewesen sei. Zudem handle es sich nicht um eine einmalige Persönlichkeitsverlet- zung, sondern um eine kaum übersehbare Vielzahl von Posts des Beklagten. Über- dies sei selbst während laufendem Verfahren mindestens ein weiterer, dem Be- klagten zuzuordnender Blog ("AJ._____") betreffend die Klägerin und ihren Verein aufgeschaltet worden. Damit sei belegt, dass weiterhin ein störender Zustand be- stehe und die Klägerin somit einen Feststellungsanspruch habe. Ein schützenswer- tes Interesse des Beklagten sei nicht erkennbar, die Klägerin immer wieder aufs Neue der Lüge und Falschbeschuldigung zu bezichtigen, und dies notabene im Zusammenhang mit bereits Jahre zurückliegenden Ereignissen rund um die C._____-feier 2014. Demgegenüber habe die Klägerin ein grosses und schützens- wertes Interesse daran, nicht nach jeder öffentlichen Stellungnahme zu einem be- liebigen Thema vom Beklagten mit der Veröffentlichung entsprechender Posts an- gegangen zu werden. Der Beklagte habe in der Vergangenheit bewiesen, dass er weder quantitativ noch qualitativ Mass halten könne. Entsprechend sei dem Even- tualbegehren der Klägerin zu folgen und dem Beklagten zu verbieten, die Klägerin weiterhin der Lüge und Falschbeschuldigung in Bezug auf die Geschehnisse an der C._____-feier 2014 zu bezichtigen. Diesbezüglich erscheine keine Befristung als angezeigt, da der Bereich der zu unterlassenden Äusserungen so klein und konkret sei, dass die Meinungsfreiheit des Beklagten nicht übermässig einge- schränkt werde. Hingegen erscheine das klägerische Hauptbegehren, wonach dem Beklagten ein sechsjähriges grundsätzliches Äusserungsverbot über sie aufzuerle- gen sei, im Lichte der Meinungsäusserungsfreiheit des Beklagten nicht mehr ver- tretbar. Zu beachten sei, dass die Klägerin immer wieder in der Öffentlichkeit auf-

- 42 - trete und sich durchaus streitbar und kontrovers zu den verschiedensten Themen äussere. Dem Beklagten solle nicht jegliche Möglichkeit genommen werden, auf Äusserungen der Klägerin zu reagieren, namentlich wenn sie an ihn selbst gerichtet seien bzw. sich auf seine Person beziehen würden. Allerdings müssten sich seine Äusserungen auf das konkret zur Debatte stehende Thema beziehen respektive auf Fakten basierte Verteidigung enthalten, ohne der Klägerin stereotyp immer wie- der Lügen und Falschbeschuldigungen im Zusammenhang mit lange zurückliegen- den Ereignissen vorzuwerfen. Das Gericht habe die erforderlichen Leitplanken zu setzen, damit der öffentliche Diskurs möglich werde, der weder von einseitigen Re- deverboten noch von Beleidigungen und Herabsetzungen geprägt sei. Weil keine klaren Anzeichen dafür bestünden, dass der Beklagte sein bisheriges Verhalten auch nach dem Erlass des vorliegenden Urteils fortsetzen werde und er nicht vor- bestraft sei oder ansonsten öffentlich negativ in Erscheinung getreten sei, bestün- den keine Hinweise darauf, dass eine finanziell sehr einschneidende Tagesbusse von jeweils Fr. 1'000.– angedroht werden müsse, um den Beklagten daran zu hin- dern, weitere herabsetzende Posts über die Klägerin zu veröffentlichen. Vielmehr sollte die Androhung der Ungehorsamkeitsstrafe nach Art. 292 StGB eine hinrei- chend grosse Abschreckungswirkung erzielen (Urk. 59 S. 23 ff.). 5.3. Der Beklagte rügt, eine Feststellung müsse sich zwingend auf eine klar um- rissene Äusserung beziehen. Die Vorinstanz habe gerade nicht festgestellt, welche Äusserungen persönlichkeitsverletzend seien und mithin der Feststellung der Wi- derrechtlichkeit unterlägen. Es sei stets von einer Vielzahl von Posts gesprochen worden und von ständiger Kritikäusserung. Was damit genau umfasst werde, sei nicht klar. Es stimme nicht, dass persönlichkeitsverletzende Aussagen getätigt wor- den seien. Falls gleichwohl von solchen ausgegangen würde, wären diese genau zu bezeichnen, damit eine Feststellung erfolgen könne. Es sei gerade nicht anzu- nehmen, dass sämtliche Beiträge persönlichkeitsverletzend seien und diese dürf- ten sodann auch nicht der Feststellung der Widerrechtlichkeit unterliegen. Was den Unterlassungsanspruch anbelange, sei ein besonderes Augenmerk auf die Verhält- nismässigkeit zu legen. Sofern sich die Klägerin an Kommentaren auf ihren Profilen störe, könne sie die entsprechenden Nutzer sperren. Wenn in der öffentlichen "Sphäre" des Internets kritische Äusserungen fielen, habe sie diese als Person des

- 43 - öffentlichen Lebens hinzunehmen. Entsprechend seien weitaus mildere Massnah- men möglich und der lebenslange Eingriff in die Grundrechte des Beklagten, na- mentlich das Recht auf freie Meinungsäusserung, sei offensichtlich nicht verhält- nismässig (Urk. 62 S. 12 f.; Urk. 77 S. 8). 5.4. Demgegenüber hält die Klägerin dafür, die Vorinstanz habe ihr Feststellungs- begehren in zwei Punkten gutgeheissen, nämlich hinsichtlich des Nachstellens bzw. der Anwendung psychischer Gewalt sowie bezüglich der Lügen- und Falsch- beschuldigungsvorwürfe im Zusammenhang mit der C._____-feier 2014. Die Be- hauptung, die Vorinstanz hätte nicht festgestellt, welche Äusserungen persönlich- keitsverletzend seien, erweise sich daher als offensichtlich falsch. Zudem verkenne der Beklagte abermals die Existenz und Bedeutung von Art. 28b ZGB. Die Vorin- stanz stütze sich zumindest implizit auch richtigerweise darauf, wenn sie ausführe, es handle sich nicht um eine einmalige Persönlichkeitsverletzung, sondern um eine kaum übersehbare Vielzahl von Posts. Dass die Vorinstanz dieses Verhalten eben gerade nicht einfach unter dem Titel von Art. 28 ZGB, sondern auch unter Beizug des Art. 28b ZGB abhandle, sei richtig und werde in Dispositivziffer 1.a) entspre- chend widerspiegelt. Hinzu komme, dass der Beklagte sie auch nach dem ange- fochtenen Entscheid in gewohnter Kadenz herabsetze. Umso mehr bestehe auch weiterhin ein Feststellungsinteresse. Wie die Vorinstanz richtigerweise festgehalten habe, bestehe kein schützenswertes Interesse, die Klägerin immer wieder der Lüge und Falschbeschuldigung im Zusammenhang mit der C._____-feier 2014 zu be- zichtigen. Die Verhältnismässigkeit damit zu verneinen, weil es mildere Mittel gäbe als jene gemäss Dispositivziffer 2, erweise sich als wohlfeil. Die vorgeschlagene Sperrung von Nutzern, die persönlichkeitsverletzende Inhalte über die Klägerin ab- setzen würden, würde ein aktives Mitwirken der Klägerin bedingen, was in einem grundsätzlichen Wiederspruch zu einem Unterlassungsanspruch, der sich an den Beklagten richte, stehe. Der Beklagte ignoriere zudem, dass der Unterlassungsan- spruch auf einem Lebenssachverhalt fusse, der im vorinstanzlichen Verfahren auf- gezeigt und im angefochtenen Entscheid entsprechend aufgenommen worden sei. Nur darauf beziehe sich der Unterlassungsanspruch. Im Übrigen gewichte der Be- klagte auch im Rahmen der Verhältnismässigkeit einzig die ihn betreffende Mei- nungsäusserungsfreiheit, blende aber die rechtlichen Ansprüche der Klägerin, etwa

- 44 - das Recht auf persönliche Freiheit, Integritäts- und Ehrenschutz, vollends aus (Urk. 68 S. 11 f.). 5.5. Wie die Vorinstanz korrekt feststellte und vom Beklagten denn auch nicht in Abrede gestellt wurde (Urk. 62 S. 12; Urk. 77 S. 8), sind die Äusserungen des Be- klagten über die Klägerin weiterhin öffentlich und grundsätzlich für jedermann ein- sehbar, können geteilt, geliked sowie vom Beklagten unter Gleichgesinnten weiter- verbreitet und von Neuem aufgegriffen werden. Damit ist erstellt, dass sich die In- halte weiterhin störend auswirken. Dass persönlichkeitsverletzende Äusserungen bzw. Handlungen getätigt wurden, namentlich Ehrverletzungen (Art. 28 Abs. 1 ZGB) und Stalking (Art. 28 Abs. 1 i.V.m. Art. 28b Abs. 1 ZGB), wurde vorstehend (Erw. C.3.5) bereits dargetan. Ebenso wurden beispielhafte Posts des Beklagten betreffend die ehrverletzenden Lügen- und Falschbeschuldigungsvorwürfe im Zu- sammenhang mit der C._____-feier 2014 betreffend die Klägerin aufgeführt. Mit Bezug auf das Stalking ist der Beklagte erneut daran zu erinnern, dass es diesbe- züglich auf die Gesamtheit der unzähligen, für sich alleine betrachtet überwiegend harmlosen, beklagtischen Äusserungen im Internet ankommt, welche entspre- chend nicht einzeln aufzuzählen sind, weil hauptsächlich deren hohe Anzahl und Kadenz ausschlaggebend sind. Dass nicht sämtliche beklagtischen Beiträge für sich allein genommen persönlichkeitsverletzend sind, spielt eben gerade keine Rolle. Im vorliegenden Fall kann sich die Feststellung der Persönlichkeitsverletzung nicht auf eine (oder mehrere) klar umrissene Äusserung(en) beziehen. Es ist weder notwendig noch praktikabel, sämtliche Posts des Beklagten wiederzugeben. Die Vorinstanz hat somit zu Recht festgestellt, dass der Beklagte die Persönlichkeits- rechte der Klägerin widerrechtlich verletzt hat, indem er ihr über digitale Kommuni- kationskanäle (insbesondere soziale Medien, Blogs, Kommentarspalten und E- Mails) nachgestellt und psychische wie soziale Gewalt angewandt hat, und indem er sie im Zusammenhang mit der sie betreffenden C._____-feier im Jahr 2014 als Lügnerin bezeichnet und ihr betreffend D._____ Falschbeschuldigung vorgeworfen hat (Urk. 59 S. 30, Dispositivziffer 1.a) und b)). In Bezug auf den Unterlassungsanspruch verneinte die Vorinstanz zutreffend ein schützenswertes Interesse des Beklagten daran, die Klägerin immer wieder aufs

- 45 - Neue der Lüge und Falschbeschuldigung hinsichtlich der Ereignisse anlässlich der C._____-feier 2014 zu bezichtigen, ungeachtet des Umstands, dass diese Ereig- nisse nach wie vor Thema in der Öffentlichkeit sind. Seine Meinungsäusserungs- freiheit verdient in der vorliegenden Ausgangslage keinen Schutz, wohingegen die persönlichen Interessen der Klägerin, namentlich ihre Ehre, nicht ständig als Lüg- nerin bzw. Falschbeschuldigerin dargestellt zu werden, hoch zu gewichten sind. Der Beklagte darf die Klägerin nicht weiter mittels einschlägigen Äusserungen be- lästigen bzw. er hat solches zu unterlassen (Art. 28b Abs. 1 Ziff. 3 ZGB). Es obliegt nicht der Klägerin, selbst aktiv zu werden, indem sie namentlich Nutzer ihrer Profile sperren lässt. Derartiges wäre angesichts des geschilderten Vorgehens des Be- klagten im Netz auch nicht erfolgversprechend, weshalb ein Unterlassungsan- spruch ohnehin zu bejahen ist. Das von der Vorinstanz dem Beklagten auferlegte lebenslange Verbot, die Klägerin auf digitalen Kommunikationskanälen explizit oder sinngemäss der Lüge und Falschbeschuldigung im Zusammenhang mit der C._____-feier 2014 zu bezichtigen (Urk. 59 S. 30, Dispositivziffer 2.a) und b)) er- scheint damit notwendig und verhältnismässig. Auch die für den Fall der Missach- tung dieses Verbots angedrohte Bestrafung des Beklagten gemäss Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen) ist adäquat.

6. Genugtuung 6.1. Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat Anspruch auf Leistung einer Geldsumme als Genugtuung, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist (Art. 28a Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 49 Abs. 1 OR). Ob eine Persönlichkeitsverletzung hinreichend schwer wiegt, hängt weitgehend von den Umständen des Einzelfalles ab. Dem Ge- richt steht bei der Beurteilung ein weites Ermessen zu. Als Massstab hat zu gelten, wie der zu beurteilende Eingriff auf eine weder besonders sensible noch besonders widerstandsfähige Durchschnittsperson gewirkt hätte. Der Eingriff muss ausserge- wöhnlich schwer sein und in seinen Auswirkungen das Mass einer Aufregung oder einer alltäglichen Sorge klar übersteigen. Es reicht nicht aus, wenn jemand scho- ckiert ist, Unannehmlichkeiten empfindet oder einige Schmerzen hat. Erforderlich sind vielmehr physische oder psychische Leiden, verursacht durch eine Verletzung

- 46 - der Persönlichkeit, die das Wohlbefinden beeinträchtigt. Leichte Ehrverletzungen rechtfertigen die Zusprechung von Genugtuung deshalb in der Regel nicht (BSK OR I-Kessler, Art. 49 N 11; vgl. auch Urk. 59 S. m.w.H.). 6.2. Die Vorinstanz verpflichtete den Beklagten, der Klägerin (welche eine Genug- tuungssumme von Fr. 15'000.– verlangt hatte, Urk. 1 S. 2 f.; Urk. 32 Rz 1) für die erlittene immaterielle Unbill eine Genugtuung von Fr. 2'000.–, zuzüglich Zins von 5 % ab dem 23. August 2021, zu bezahlen. Sie führte aus, auch ein durchschnittlich widerstandsfähiger Mensch würde durch die über Jahre hinweg in hoher Kadenz geäusserten Vorwürfe des Beklagten, die Klägerin verbreite Lügen und Falschbe- schuldigungen, in seinem Wohlbefinden gestört. Werde man immer wieder mit den- selben Vorwürfen und zusätzlich mit nicht vorhersehbaren Beeinflussungsversu- chen gegenüber Dritten konfrontiert, gehe dies mit der Zeit über das Mass einer blossen alltäglichen Unannehmlichkeit hinaus. Das gelte umso mehr in Anbetracht der schieren Masse der Äusserungen des Beklagten. Ein massgebliches Selbst- verschulden der Klägerin liege nicht vor, geschweige denn ein Selbstverschulden, welches den adäquaten Kausalzusammenhang zu unterbrechen vermöge. Aus dem Umstand, dass die Kritiker der Klägerin, respektive der Beklagte selbst, sie durch ihr Verhalten nicht zum Schweigen hätten bringen können, könne der Be- klagte nichts zu seinen Gunsten ableiten. Ein allfälliges Fehlverhalten der Klägerin gegenüber dem Beklagten oder gegenüber Drittpersonen sei im vorliegenden Ver- fahren nicht zu beurteilen und daher im Hinblick auf die Genugtuung irrelevant. Die Widerrechtlichkeit der Persönlichkeitsverletzung zum Nachteil der Klägerin sei be- reits dargetan worden. Ein adäquater Kausalzusammenhang und ein Verschulden des Beklagten würden ebenfalls vorliegen und zu keinen weiteren Erläuterungen Anlass geben (Urk. 59 S. 25 f.). Bezüglich der Höhe der Genugtuungszahlung sei die Hemmschwelle für abwertende Äusserungen im Internet aufgrund einer gewis- sen Anonymität und räumlichen Distanz zwar geringer, das heisse aber nicht, dass ein nicht an die Klägerin direkt adressiertes Stalking, welches sich zudem nicht in ihrem physischen Nahebereich manifestiert habe, weniger gravierend sei, weil es weniger unmittelbar in ihren persönlichen Schutzbereich eingreife. Damit solle kei- neswegs das Verhalten des Beklagten oder generell das Phänomen des Online- Stalkings bagatellisiert werden. Für die Bemessung der Genugtuung spiele aber

- 47 - die Intensität des Eindringens in den persönlichen Naheraum und die dadurch aus- gelöste Angst eine wichtige Rolle. Es sei nicht in Abrede zu stellen, dass die eigent- liche Lawine von Botschaften des Beklagten an die Klägerin bei dieser eine gewisse Beklemmung ausgelöst hätten und dadurch ihr Wohlbefinden beeinträchtigt worden sei. Dass die Klägerin ernsthaft physische Übergriffe hätte befürchten müssen, lasse sich anhand des Verhaltens des Beklagten aber nicht erstellen. Es sei zudem nicht erwiesen und auch nicht plausibel, dass die Klägerin (überhaupt bzw. deswe- gen) eine Psychotherapie in Anspruch genommen habe, bzw. dass, einzig das Ver- halten des Beklagten eine regelmässige Psychotherapie für die Klägerin notwendig gemacht habe. Aus den Darlegungen der Klägerin wie auch aus den Akten ergebe sich, dass sie nebst dem Beklagten offenbar von weiteren Personen belästigt und gestalkt worden sei. Zudem habe die Klägerin bereits im Verfahren gegen die J._____ AG geltend gemacht, sie habe die Unterstützung eines Psychiaters benö- tigt, wobei der Beklagte zu diesem Zeitpunkt längst damit begonnen habe, in den sozialen Medien Nachrichten über sie zu veröffentlichen. Beachtlich sei auch die geringe Reichweite der Botschaften und Blogs des Beklagten, mit teilweise nur ei- nem Abonnenten (Urk. 59 S. 27 f.). 6.3. Der Beklagte macht geltend, entgegen der nicht weiter begründeten Ansicht der Vorinstanz, fehle offensichtlich ein adäquater Kausalzusammenhang zwischen der behaupteten, wenig substantiierten Beeinträchtigung des Wohlbefindens der Klägerin und seinem Verhalten. Die Klägerin mache sich online über "kleinere" Kri- tiker eher lustig. Es sei nicht zu vermuten, dass ihr Wohlbefinden tatsächlich gestört sei, sondern vielmehr, dass anhand des Beklagten ein Statement statuiert werden solle im Sinne einer politischen Sache. Dieses Verhalten offenbare aber gerade nicht das Vorhandensein einer seelischen Unbill, wonach auch kein Anspruch auf eine Genugtuung entstehen könne. Im Übrigen wäre die Höhe der Genugtuung mit Blick auf den verschwindend kleinen Beitrag des Beklagten an der gesamten auf die Klägerin einprasselnden Kritik als viel zu hoch zu qualifizieren. Auch im Hinblick auf den gescheiterten Versuch, ihn als Grund für eine Psychotherapie verantwort- lich zu machen und die heftige auch mediale Kritik, welche die Reichweite des Be- klagten exorbitant übersteige sowie angesichts des Umstands, dass die Klägerin höchstens ein minimal intensives Eindringen in den persönlichen Naheraum habe

- 48 - hinnehmen müssen, erscheine eine Genugtuung von Fr. 300.– als angemessen. Andernfalls sei die zugesprochene Genugtuung angemessen zu reduzieren (Urk. 62 S. 13 f.; Urk. 77 S. 9). 6.4. Die Klägerin entgegnet, soweit der Beklagte den adäquaten Kausalzusam- menhang zwischen der schädigenden Handlung und der erlittenen Unbill verneine, mute es angesichts des zugrundliegenden Lebenssachverhalts geradezu zynisch an, der Klägerin eine Störung des Wohlbefindens abzusprechen. Inwiefern dies auch politisch motiviert sein solle, erschliesse sich noch weniger. Nach der allge- meinen Lebenserfahrung sei das über Jahre dauernde und anschwärzende, verlet- zende Verhalten des Beklagten gegenüber der Klägerin klar geeignet, eine massive seelische Unbill zu verursachen. Deshalb habe sich die Vorinstanz auch nicht wei- ter zur adäquaten Kausalität äussern müssen. Insbesondere die an die Klägerin gerichtete Lügen- und Falschbeschuldigungsvorwürfe, die in jeder Hinsicht unwahr seien, sprächen ihm jede Glaubwürdigkeit und jede Integrität ab und würden aus- serdem retraumatisierend wirken. Die Vorinstanz spreche diesbezüglich richtiger- weise von einer "eigentlichen Lawine an Botschaften". Insofern erweise sich die vorinstanzlich festgelegte Höhe der Genugtuung von Fr. 2'000.– als viel zu niedrig. Die vom Beklagten für angemessen erachtete Genugtuungssumme von Fr. 300.– stehe jedenfalls in keinem Verhältnis zu den massiv herabsetzenden Posts einer- seits und erst recht nicht zur schieren Masse und Häufigkeit eben dieser Posts (Urk. 68 S. 12 f.). 6.5. Im Einklang mit der ersten Instanz ist davon auszugehen, dass nach der all- gemeinen Lebenserfahrung auch eine Durchschnittsperson in der Lage der Kläge- rin durch die während Jahren in hoher Frequenz vom Beklagten über verschiedene Online-Kanäle abgesetzten Posts, wonach die Klägerin Lügen und Falschanschul- digungen verbreite, in ihrem Wohlbefinden gestört wäre. Von bloss alltäglichen Un- annehmlichkeiten kann, nicht zuletzt mit Blick auf die schiere Masse der Kommen- tare und das Anschreiben von Drittpersonen, jedenfalls nicht mehr gesprochen wer- den. Der adäquate Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Beklagten und der Störung der Klägerin in ihrem Wohlbefinden ist gegeben. Dass die Klägerin viele andere Kritiker hat, ändert daran nichts, insbesondere vermag dieser Um-

- 49 - stand das verpönte Verhalten des Beklagten nicht zu relativieren. Es ist denn auch der Klägerin überlassen, gegen wen sie rechtlich vorgeht. Die Klägerin hat zudem nachvollziehbar dargelegt, dass sie subjektiv in ihrem Wohlergehen durch das be- klagtische Verhalten empfindlich gestört war (Urk. 1 S. 26 f., 39; Prot. I S. 21 unten). Auch dass sie sich über "kleinere" Kritiker online offenbar eher lustig macht (Urk. 62 S. 9 Rz 14; Urk. 23 S. 9 Rz 24; Urk. 24/4; Urk. 32 S. 11 Rz 23; Prot. I S. 13), ist nicht entscheidend, weil das Verhalten des Beklagten gesamthaft betrachtet nicht mehr als leichte Kritik wahrzunehmen ist und von der Klägerin auch nicht so wahr- genommen wurde. Zudem entspricht es gerade der klägerischen Strategie, nicht zu schweigen und sich im Netz zur Wehr zu setzen. Wie es ihr dabei innerlich geht, ist eine andere Sache. Ihr persönliches Wohlbefinden ist jedenfalls nicht mit ihrem Online-Verhalten gleichzusetzen (vgl. Prot. I S. 21 unten). Wie schon die Vorin- stanz zutreffend dargelegt hat, ist ein allfälliges Fehlverhalten der Klägerin gegen- über dem Beklagten oder Drittpersonen sodann nicht Gegenstand des Verfahrens und daher auch im Hinblick auf die Genugtuung nicht relevant. Sodann ist nicht von einem groben Selbstverschulden der Klägerin auszugehen, welches den adäqua- ten Kausalzusammenhang unterbrechen würde, zumal der Beklagte lediglich eine einzige, allenfalls provozierende bzw. dreiste Twitternachricht der Klägerin an ihn persönlich beizubringen vermochte, nämlich den Post vom 16. November 2022 mit dem Hinweis auf den zu verwendenden Akkusativ (Prot. I S. 16, 19, 22 f.; Urk. 35/23). Zu Recht hat die Vorinstanz den Genugtuungsanspruch relativiert, weil die Reichweite des Beklagten im Netz eher gering ist, nicht erstellt ist, dass die Klägerin einzig wegen des beklagtischen Verhaltens psychotherapeutisch behan- delt werden musste und die Eingriffe über das Internet erfolgten und damit weniger einschneidend erscheinen als im physischen Nahebereich. Insgesamt ist das Er- messen der Vorinstanz hinsichtlich der Höhe der zuzusprechenden Genugtuungs- summe von Fr. 2'000.– jedenfalls nicht zu beanstanden (vgl. auch Landolt, Genug- tuungsrecht, 2. A., 2020, § 12 Genugtuung für eine Persönlichkeitsverletzung, Rz 539, wonach die Genugtuungssummen für leichte Ehrverletzungen weniger als Fr. 2'000.– ausmachen, für schwerere Ehrverletzungen Genugtuungen zwischen Fr. 5'000.– und Fr. 7'000.– verlangt werden können und bei ganz ausserordentlich schwerwiegenden Ehrverletzungen, namentlich beim unbegründeten Vorwurf ei-

- 50 - nes unzüchtigen Verhaltens mit Kindern oder bei publikumswirksamen Pressekam- pagnen, ausnahmsweise Genugtuungssummen von Fr. 10'000.– und mehr zuge- sprochen werden können). D. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1. Im Entscheidverfahren werden bei Streitigkeiten wegen Gewalt, Drohung oder Nachstellungen nach Art. 28b ZGB keine Gerichtskosten erhoben (Art. 114 Bst. f ZPO). Zum Entscheidverfahren zählen auch allfällige Rechtsmittelverfahren (BSK ZPO-Rüegg/Rüegg, Art. 114 N 2). Das erst- und das zweitinstanzliche Ver- fahren sind dementsprechend kostenlos (vgl. auch Urk. 59 S. 28, 30, Dispositivzif- fer 4), wenngleich es nicht nur um Stalking ging, sondern auch um Ehrverletzungen, welche jedoch ihrerseits wiederum Teil des Stalkings sind, und aufwandsmässig keine genaue Abgrenzung möglich erscheint. Parteientschädigungen werden (nach Obsiegen bzw. Unterliegen, vgl. Art. 106 Abs. 2 ZPO) zugesprochen, wie sich aus dem qualifizierten Schweigen des Geset- zes ergibt, welches in Art. 114 ZPO nur von den Gerichtskosten spricht und die Parteientschädigung im Gegensatz zu Art. 113 ZPO nicht ausschliesst (KUKO ZPO-Schmid/Jent-Sørensen, Art. 113/114, N 5). 2.1. Die Vorinstanz zog in Betracht, die Klägerin habe im Wesentlichen obsiegt, da dem Beklagten eine widerrechtliche Verletzung ihrer Persönlichkeit vorzuwerfen sei. Der Feststellungsanspruch (Ziffer 1 des Rechtsbegehrens) und im Grundsatz auch der Unterlassungsanspruch (Ziffern 2 und 3 des Rechtsbegehrens) seien zu bejahen. Dass bei letzterem nur dem Eventualbegehren (Ziffer 3 des Rechtsbegeh- rens) stattgegeben werden könne, habe keinen Einfluss auf die Bemessung der Parteientschädigung, weil ein Eventualbegehren nicht zum Streitwert hinzugerech- net werde. Zum Nachteil der Klägerin sei indessen zu berücksichtigen, dass ihr eine viel geringere Genugtuung zugesprochen werde, als sie eingeklagt habe. Dies sei wiederum zu relativieren, weil das Ermessen des Gerichts bei der Festlegung der Genugtuungshöhe sehr gross sei. Im Ergebnis sei das Überklagen der Klägerin bezüglich der Genugtuung mit einem Einschlag von 10 % zu berücksichtigen, so dass ihr eine auf 80 % reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen sei. Diese sei

- 51 - mit Blick auf die nicht vermögensrechtliche Streitigkeit und den hohen Aufwand auf Fr. 11'200.– (zuzüglich 7.7 % MwSt.) festzusetzen (Urk. 59 S. 28 ff, Dispositivziffer 5). 2.2. Der Beklagte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Zwar hat er die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen mitangefochten (Urk. 62 S. 2, Antragziffer 3), die Höhe der ihm von der ersten Instanz auferlegten Parteientschä- digung für den Eventualfall aber nicht kritisiert (vgl. Urk. 62 S. 14). Es bleibt daher bei der nicht zu beanstandenden vorinstanzlich festgelegten reduzierten Parteien- tschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 12'062.40 (einschliesslich 7.7 % MwSt.) zugunsten der Klägerin. Ferner ist der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine volle Parteientschädigung zu bezahlen, welche auf Fr. 6'500.– (einschliesslich 7.7 % Mehrwertsteuer) festzulegen ist (vgl. § 5 Abs. 1, § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV OG). E. Unentgeltliche Rechtspflege Beklagter

1. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos er- scheint (Art. 117 ZPO). Eine Person gilt als mittellos, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, die für die De- ckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie er- forderlich sind (OFK ZPO-Mohs, Art. 117 N 5 m.H.). Für die Beurteilung der Frage, ob eine Partei mittellos im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO zu betrachten ist, muss ihre gesamte aktuelle wirtschaftliche Situation berücksichtigt werden. Die gesuchstel- lende Partei hat sowohl ihre Einkommens- als auch ihre Vermögensverhältnisse darzulegen und soweit möglich zu belegen (vgl. Art. 119 Abs. 2 ZPO). Sie hat ihre Mittellosigkeit glaubhaft zu machen (BK ZPO I-Bühler, Art. 119 N 38). Legt eine Partei ihre finanzielle Situation nicht von sich aus schlüssig dar, obwohl sie um diese Obliegenheit weiss oder wissen muss, kann ihr Gesuch ohne vorgängige Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht abgewiesen werden. Das gilt insbesondere bei anwaltlich vertretenen Parteien, de-

- 52 - nen das Wissen ihres Rechtsvertreters anzurechnen ist und die deshalb nicht als prozessual unbeholfen gelten können (vgl. BGer 4D_69/2016 vom 28. November 2016, Erw. 5.4.3 m.w.H.; BGer 5A_62/2016 vom 17. Oktober 2016, Erw. 5.3). Es gilt der durch die Mitwirkungsobliegenheit beschränkte Untersuchungsgrundsatz. Je komplexer die wirtschaftlichen Verhältnisse sind, umso höhere Anforderungen dürfen an eine klare Darstellung der finanziellen Situation gestellt werden (BSK ZPO-Rüegg/Rüegg, Art. 119 N 3). Ob das Vermögen der ansprechenden Person bar vorhanden oder in einer Liegenschaft angelegt ist, spielt prinzipiell keine Rolle. Dabei sind einem Grundeigentümer sämtliche Möglichkeiten der Mittelbeschaffung durch Veräusserung von selbstgenutztem Wohneigentum, durch Vermietung oder durch Aufnahme eines zusätzlichen Hypothekarkredits grundsätzlich zumutbar und gehen dem Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege vor (BGE 119 Ia 12 Erw. 5; BGer 5P.329/2000 vom 1. Dezember 2000, Erw. 3). Erst wenn der Nachweis er- bracht wird, dass eine weitere Belehnung nicht möglich und eine Veräusserung nicht zumutbar ist, gilt die Mittellosigkeit als erstellt. Massgebend ist dabei nach ständiger Rechtsprechung des Obergerichts die Überlegung, dass Parteien, wel- che ihr Vermögen in Immobilien angelegt haben, in Bezug auf die Beurteilung der Bedürftigkeit nicht besser gestellt werden sollen als solche, die ihr Vermögen auf einem Sparkonto oder in Wertschriften angelegt haben. Von ihnen wird ohne wei- teres erwartet, dass sie zwecks Finanzierung des Prozesses das Geld sofort abhe- ben oder die Wertschriften veräussern (vgl. statt vieler OGer ZH LY130027 vom 11.06.2014, Erw. III/2a; OGer ZH LY190028 vom 25.11.2019, Erw. IV.2.3).

2. Die Vorinstanz bewilligte dem Beklagten mit Verfügung vom 16. September 2022 die unentgeltliche Rechtspflege, zumal aus den eingereichten Unterlagen, na- mentlich der Steuererklärung 2020 und den Belegen zum Einkommen des Beklag- ten, zur Genüge hervorgehe, dass ihm die erforderlichen Mittel für die Führung des vorliegenden Verfahrens fehlen würden (Urk. 11). Nachdem die Klägerin mit Ein- gabe vom 3. Oktober 2022 (Urk. 17 f.) geltend gemacht hatte, beim Beklagten lägen die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht vor, reichte der Beklagte innert der ihm von der Vorinstanz anberaumten Frist eine Bestätigung der Zürcher Kantonalbank (ZKB) vom 6. Oktober 2022 ein, wonach die auf seiner Liegenschaft lastende Hypothek nicht erhöht werden könne (Urk. 22).

- 53 - 3.1. Auch im Berufungsverfahren ersucht der Beklagte um Gewährung der unent- geltlichen Rechtspflege (Urk. 57, 58, 60, 61/1-9, 67, 74). In seiner (persönlichen) Eingabe vom 3. August 2023 macht er geltend, seine Mutter habe das lebenslange Wohnrecht im Haus, was notariell beglaubigt sei. Bei einem Verkauf würden laut seiner Bank deshalb Schulden resultieren. Zugleich liege das Haus an einer Haupt- kreuzung von fünf "zusammenführenden Gemeinden", was den Verkauf zusätzlich erschwere. Diverse Verkaufsbemühungen seien ohne Angebote gescheitert. Hinzu komme, dass seine Mutter zu jung und aktiv für ein Altersheim sei und für eine Wohnung im Block zu lärmempfindlich. Vom minimalen monatlichen Mietzins (Fr. 1'500.–) werde sodann teilweise seine Existenz quersubventioniert. Er habe insgesamt monatliche Einkünfte von Fr. 3'252.–, welchen Ausgaben von total Fr. 4'282.– gegenüber stünden. Seine finanziellen Mittel würden gerade so ausrei- chen, um seine Familie (Ehefrau und eine Tochter) zu ernähren. Eine weitere Kre- ditaufstockung habe seine Bank abgelehnt. Die Liegenschaft in BG._____ habe einen Verkehrswert von Fr. 610'000.–. Die Hypothekarschulden beliefen sich auf Fr. 370'000.–. Seine Bankkonti wiesen einen Minussaldo von Fr. 4'545.65 auf. So- dann habe er weitere Schulden (Coronakredit) von Fr. 5'990.– (Urk. 58 S. 2 ff.; Urk. 61/1-9). Mit Schreiben vom 23. November 2023 (vgl. auch bereits das Schreiben vom

12. Oktober 2023 [Urk. 67]) hält die vormalige Rechtsvertreterin des Beklagten, Rechtsanwältin MLaw X2._____, unter anderem fest, der Beklagte habe sein Ge- such um unentgeltliche Rechtspflege aus ökonomischen Gründen eigenständig ge- stellt. Das Gesuch sei offensichtlich als Laieneingabe zu berücksichtigen. Es stelle sich folglich die Frage, ob weitere Dokumente für die Beurteilung notwendig seien. Sollte dem so sein, bitte sie um entsprechende Rückmeldung (Urk. 74). In ihrer Stellungnahme zur Berufungsantwort vom 7. Dezember 2023 führt sie sodann aus, der Beklagte habe sowohl bei der Vorinstanz als auch vor Obergericht seine finan- zielle Situation wahrheitsgetreu und vollständig offengelegt. Bei den von der Ge- genseite beigebrachten gerichtlichen Entscheiden handle es sich um unzulässige Noven (Urk. 77 S. 2 f.). Neue Unterlagen wurden keine eingereicht.

- 54 - 3.2. Die Klägerin wendet im Rahmen ihrer Berufungsantwort vom 6. November 2023 ein, der um unentgeltliche Rechtspflege ersuchende Grundeigentümer habe die für den Prozess benötigten Mittel nötigenfalls durch Veräusserung der Liegen- schaft zu beschaffen. Der angezeigten Veräusserung versuche der Beklagte je- doch mit den immer gleichen Scheinargumenten zu entgehen. Seine Aussagen be- züglich des notariell eingetragenen Wohnrechts seiner Mutter, der angeblichen Schwierigkeiten respektive vergeblichen Versuche, seine Immobilie zu verkaufen, und seiner Einkommensverhältnisse als Selbstständigerwerbender würden aller- dings auf blossen Behauptungen beruhen; entsprechende Belege fehlten. Sein Ar- menrechtsgesuch sei daher mangels ausreichender Substantiierung bzw. Bedürf- tigkeitsnachweises abzuweisen (Urk. 68 S. 4 f.). 3.3. Im Recht liegen diverse Gerichtsentscheide, wonach dem Beklagten in weite- ren ihn betreffenden Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege entweder gewährt (vgl. Urk. 61/9) oder nicht gewährt wurde (vgl. Urk. 71/1a-c). Vorliegend ist selbst- redend unabhängig davon zu entscheiden. Jedoch können die in den Entscheiden enthaltenen Fakten in Nachachtung des (beschränkten) Untersuchungsgrundsat- zes mitberücksichtigt werden. Weil die unentgeltliche Rechtspflege im Berufungs- verfahren neu zu beantragen ist (Art. 119 Abs. 5 ZPO), können sodann ohnehin sämtliche rechtserheblichen Tatsachen vorgebracht werden, unabhängig davon, ob sie sich vor oder nach Erlass des angefochtenen Entscheids ereigneten. Der Beklagte ist anwaltlich vertreten und seine vormalige Rechtsvertreterin (wie auch deren Nachfolger, vgl. Urk. 75) möchte das Mandat gemäss Schreiben vom

12. Oktober 2013 als unentgeltliche Rechtsvertretung führen (Urk. 67). Die beiden vom Beklagten im August 2023 selbst verfassten Eingaben betreffend die unent- geltliche Rechtspflege (Urk. 57 und 58) sind nicht als Laieneingaben (vgl. Urk. 74) aufzufassen, weil seine anwaltliche Vertretung im Rahmen der von ihr erstellten Berufungsbegründung vom 29. August 2023 (Urk. 62) und der Stellungnahme zur Berufungsantwort vom 7. Dezember 2023 (Urk. 75) hinreichend Gelegenheit hatte, das Gesuch allenfalls zu vervollständigen und die erforderlichen Unterlagen nach- zureichen. Eine Fristansetzung seitens des Gerichts war dazu nicht vonnöten, zu- mal der im Berufungsverfahren (von Anfang an) anwaltlich vertretene Beklagte

- 55 - nicht als unbeholfen gilt (BGer 4A_114/2013 vom 20. Juni 2013, Erw. 4.3.2 m.w.H.). Daran ändert nichts, dass er sein Armenrechtsgesuch offenbar aus ökonomischen Gründen selbst verfasste. Klar ist, dass der Beklagte als juristischer Laie auf anwaltlichen Beistand angewie- sen ist und sein Standpunkt nicht von vornherein als aussichtslos bezeichnet wer- den kann. Näher zu prüfen ist hingegen die geltend gemachte Mittellosigkeit. Der Beklagte ist selbstständiger … und führt eine Praxis "BH._____ " in S._____ (vgl. www.T._____.ch; Urk. 58 S. 3). Das Einkommen eines Selbstständigerwerbenden ist aufgrund von Bilanz und Erfolgsrechnung zu ermitteln (BSK ZPO-Rüegg/Rüegg, Art. 117 N 11; DIKE Komm-ZPO, Art. 117 N 28; BK ZPO-Bühler, Art. 117 N 26 ff. m.w.H.). Die Anforderungen an die Mitwirkungspflicht sind bei selbstständigerwer- benden Gesuchstellern oder solchen, die als Geschäftsführer einer von ihnen be- herrschten juristischen Person tätig sind, hoch anzusetzen. Konkret wird verlangt, dass anhand der Bilanzen und Erfolgsrechnungen sowie weiterer Belege (Konto- und Kreditunterlagen) ein kohärentes, transparentes und nachvollziehbares Bild der aktuellen wirtschaftlichen Gesamtlage substantiiert aufgezeigt wird, welches zudem mit den tatsächlichen Lebenshaltungskosten und dem effektiv gelebten Le- bensstil korrespondieren muss (BK ZPO-Bühler, Art. 119 N 92 m.w.H.). Ausgewiesen sind die monatlichen Mietzinseinnahmen seitens der Mutter des Be- klagten (BI._____) in der Höhe von Fr. 1'500.–, welche die Liegenschaft des Be- klagten in BG._____ bewohnt, sowie die Kinderzulagen für seine Tochter von Fr. 200.– im Monat (Urk. 58 S. 4; Urk. 61/3 /5). Der Beklagte beziffert sein monatli- ches Nettoeinkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit mit Fr. 1'552.– (Urk. 58 S. 4). Untermauert wird solches einzig durch ein paar wenig aussagekräftige Aus- züge in Form von Screenshots seines Firmenkontos und weiterer Konten bei der ZKB (vgl. Urk. 60, 61/3 sowie Urk. 10/4). Ferner liegt die Steuererklärung 2020 im Recht, wonach er (nebst Kinderzulagen und Taggeldern von Fr. 30'945.–) mit sei- nem Betrieb Fr. 2'424.– erwirtschaftete (Urk. 61/6). Der provisorischen Steuerrech- nung des Steueramtes S._____ vom 11. Februar 2022 für das Jahr 2022 lag ein steuerbares Einkommen von Fr. 38'200.– sowie ein steuerbares Vermögen von Fr. 24'000.– zu Grunde (Urk. 61/7). Zählt man zu diesem steuerbaren Einkommen

- 56 - von Fr. 38'200.– die im Jahr 2020 in der Steuererklärung geltend gemachten Ab- züge von Fr. 20'920.– sowie den Kinderabzug von Fr. 9'000.– (Urk. 61/6) hinzu und die Liegenschaftserträge von Fr. 18'000.– (12 x Fr. 1'500.–) sowie die Kinderzula- gen von Fr. 2'400.– (12 x Fr. 200.–) ab, verbleibt ein monatliches Erwerbseinkom- men von rund Fr. 4'000.– (Fr. 47'720.– : 12), und nicht etwa ein solches in der gel- tend gemachten Grössenordnung von Fr. 1'552.–. Die Steuererklärungen 2021 und 2022 sind sodann nicht aktenkundig. Ebenso wenig liegen Bilanzen und Erfolgs- rechnungen vor (vgl. auch Urk. 10/1-12). Der anwaltlich vertretene Beklagte legte auch nicht dar, weshalb er entsprechende Unterlagen nicht hätte beibringen kön- nen (vgl. auch Urk. 61/6 [Steuererklärung 2020, ausgefülltes Hilfsblatt A für Selbst- ständigerwerbende mit kaufmännischer Buchführung]). Damit hat der Beklagte aber sein behauptetes aktuelles selbstständiges Erwerbseinkommen nicht genü- gend schlüssig dargelegt, geschweige denn hinreichend belegt. Zufolge Verletzung seiner Mitwirkungsobliegenheit kann einkommensmässig nicht von Mittellosigkeit ausgegangen werden. Der Beklagte ist ferner Eigentümer einer Liegenschaft an der BJ._____-strasse 2 in BG._____ mit einem Verkehrswert von Fr. 610'000.– bzw. Fr. 630'000.–, welche mit einer Hypothek von Fr. 370'000.– (bzw. Fr. 346'500.– gemäss Selbstdeklaration in der Steuererklärung 2020 [Urk. 61/6]) belastet ist (Urk. 58 S. 7 f.; Urk. 17 S. 2; Urk. 18/1 S. 5; Urk. 18/2). Laut Bestätigung der ZKB vom 6. Oktober 2022 fällt eine Hypothekarerhöhung mit Blick auf die finanzielle Situation des Beklagten ausser Betracht (Urk. 61/4). Allerdings vermag der Beklagte nicht genügend glaubhaft zu machen, dass eine Veräusserung dieser Liegenschaft, welche er nicht selbst be- wohnt, nicht zumutbar sein bzw. daraus ein Minusgeschäft resultieren soll. Ein le- benslanges notariell beurkundetes Wohnrecht seiner Mutter in der Liegenschaft hat er lediglich behauptet und weder durch Belege untermauert noch dargetan, warum er keine solchen beibringen können sollte. Damit kommt der anwaltlich vertretene Beklagte, welchem schon in anderweitigen Verfahren unter anderem mit Blick auf seine Liegenschaft die unentgeltliche Rechtspflege verweigert wurde (vgl. Urk. 72/1a S. 5; Urk. 71/1b S. 6; Urk. 71/1c S. 3), seiner Mitwirkungspflicht auch im Hinblick auf sein Vermögen nicht rechtsgenügend nach. Seine blossen Behauptun- gen, wonach seine Mutter noch zu jung und aktiv für ein Altersheim und zu lärm-

- 57 - empfindlich für eine Mietwohnung in einem Mehrfamilienhaus sei, stellen selbstre- dend keine besonderen Umstände dar, welche eine Veräusserung der Liegen- schaft unzumutbar machen würden. Auch vermochte er die behaupteten vergebli- chen Verkaufsbemühungen (z.B. durch Inserate, Besichtigungstermine, Offerten etc.) in keiner Weise zu belegen (Urk. 58 S. 2 f., 60 und 61/1-9). Mit einem mögli- chen und zumutbaren Verkauf der Liegenschaft könnte der Beklagte jedoch genü- gend liquide Mittel erzielen, um die Prozesskosten - und im Übrigen auch den noch offenen Covid-Kredit beim Bund in der Höhe von Fr. 5'990.– (vgl. Urk. 58 S. 8; Urk. 61/3) - zu bezahlen. Auch vermögensmässig gilt der Beklagte daher nicht als mittellos. 3.4. Zusammengefasst ist das Gesuch des Beklagten um Bewilligung der unent- geltlichen Rechtsvertretung im Berufungsverfahren somit abzuweisen. Soweit er auch um unentgeltliche Prozessführung ersucht, ist des Gesuch mangels Gerichts- kosten (vgl. Art. 114 lit. f ZPO) als gegenstandslos erledigt abzuschreiben. Es wird beschlossen:

1. Das Gesuch des Beklagten um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessfüh- rung im Berufungsverfahren wird abgeschrieben.

2. Das Gesuch des Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsver- tretung im Berufungsverfahren wird abgewiesen.

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis. Es wird erkannt:

1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts im verein- fachten Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 6. Juli 2023 bestätigt.

2. Das erst- und das zweitinstanzliche Verfahren ist kostenlos.

- 58 -

3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das erstinstanzliche Verfah- ren eine Parteientschädigung von Fr. 12'062.40 und für das zweitinstanzli- che Verfahren eine solche von Fr. 6'500.– zu bezahlen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Zürich, 8. Juli 2024 Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Der Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. A. Huizinga lic. iur. M. Reuss Valentini versandt am: jo