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LF260009

Organisationsmangel

Zürich OG ·II. Zivilkammer · 2026-03-19 · Deutsch ZH
Erwägungen (6 Absätze)

E. 1.1 Mit Urteil vom 28. Januar 2026 ordnete das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Horgen (nachfolgend: Vorinstanz) die Auflösung der Berufungsklägerin und deren Liquidation nach den Vorschriften über den Kon- kurs an, beauftragte das Konkursamt Thalwil mit dem Vollzug und auferlegte die Gerichtskosten der Berufungsklägerin (act. 3).

E. 1.2 Mit Eingabe vom 5. Februar 2026 (Poststempel gleichentags) erhob die Be- rufungsklägerin gegen das Urteil vom 28. Januar 2026 Berufung bei der hiesigen Kammer (act. 2). Mit Beschluss vom 10. Februar 2025 wurde auf das von der Be- rufungsklägerin gestellte Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetreten (Dispositiv-Ziff. 1) und ihr wurde Frist zur Leistung eines Kostenvor- schusses angesetzt (Dispositiv-Ziff. 2, act. 5). Der Beschluss wurde der Beru- fungsklägerin am 11. Februar 2026 zugestellt (act. 6). Da der Kostenvorschuss in- nert Frist nicht einging, wurde der Berufungsklägerin mit Verfügung vom 2. März 2026 eine Nachfrist angesetzt (act. 9).

E. 1.3 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden von Amtes wegen beige- zogen (act. 8/1–9). Die Sache ist spruchreif.

E. 2.1 In Anwendung von Art. 98 Abs. 1 ZPO kann das Gericht von der Berufung führenden Person einen Kostenvorschuss einverlangen. Wird der Kostenvor- schuss innert der Nachfrist nicht geleistet, tritt das Gericht auf die Berufung nicht ein (vgl. Art. 101 Abs. 3 ZPO).

E. 2.2 Der Berufungsklägerin wurde die Sendung mit der Verfügung vom 2. März 2026 (Nachfristansetzung) am 4. März 2026 zur Abholung gemeldet. Die Abhol- frist lief bis am 11. März 2026 (act. 10). Nach Art. 138 Abs. 1 ZPO erfolgt die Zu- stellung von Verfügungen durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsschein. Bei einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, gilt die Zustellung am siebten Tag nach dem erfolglo-

- 3 - sen Zustellungsversuch als erfolgt, wenn die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Weil die Berufungsklägerin das vorliegende Berufungsverfahren einleitete, musste sie mit der Zustellung der Verfügung rech- nen. Somit gilt die Verfügung vom 2. März 2026 in Anwendung von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO als am 11. März 2026 zugestellt. Die fünftägige Nachfrist endete am 16. März 2026. Da bis heute kein Kostenvorschuss einging, ist auf die Beru- fung nicht einzutreten.

E. 3 Ausgangsgemäss wird die Berufungsklägerin für das zweitinstanzliche Ver- fahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Beru- fungsverfahren ist in Anwendung von § 8 Abs. 4 i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. a, lit. c und lit. d i.V.m. § 10 und § 12 Abs. 1 und Abs. 2 GebV OG auf Fr. 1'000.– festzuset- zen. Eine Parteientschädigung ist bei diesem Prozessausgang nicht zuzuspre- chen. Es wird beschlossen:

Dispositiv
  1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
  2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und der Berufungsklägerin auferlegt.
  3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
  4. Schriftliche Mitteilung an die Berufungsklägerin, an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich im Dispositiv sowie unter Rücksendung der erstin- stanzlichen Akten an das Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein. - 4 -
  5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge- richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt über Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: MLaw C. Widmer versandt am:
  6. März 2026
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: LF260009-O/U Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschreiberin MLaw C. Widmer Beschluss vom 19. März 2026 in Sachen A._____ GmbH, Berufungsklägerin betreffend Organisationsmangel Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgericht Horgen vom 28. Januar 2026 (EO250037)

- 2 - Erwägungen: 1. 1.1. Mit Urteil vom 28. Januar 2026 ordnete das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Horgen (nachfolgend: Vorinstanz) die Auflösung der Berufungsklägerin und deren Liquidation nach den Vorschriften über den Kon- kurs an, beauftragte das Konkursamt Thalwil mit dem Vollzug und auferlegte die Gerichtskosten der Berufungsklägerin (act. 3). 1.2. Mit Eingabe vom 5. Februar 2026 (Poststempel gleichentags) erhob die Be- rufungsklägerin gegen das Urteil vom 28. Januar 2026 Berufung bei der hiesigen Kammer (act. 2). Mit Beschluss vom 10. Februar 2025 wurde auf das von der Be- rufungsklägerin gestellte Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetreten (Dispositiv-Ziff. 1) und ihr wurde Frist zur Leistung eines Kostenvor- schusses angesetzt (Dispositiv-Ziff. 2, act. 5). Der Beschluss wurde der Beru- fungsklägerin am 11. Februar 2026 zugestellt (act. 6). Da der Kostenvorschuss in- nert Frist nicht einging, wurde der Berufungsklägerin mit Verfügung vom 2. März 2026 eine Nachfrist angesetzt (act. 9). 1.3. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden von Amtes wegen beige- zogen (act. 8/1–9). Die Sache ist spruchreif. 2. 2.1. In Anwendung von Art. 98 Abs. 1 ZPO kann das Gericht von der Berufung führenden Person einen Kostenvorschuss einverlangen. Wird der Kostenvor- schuss innert der Nachfrist nicht geleistet, tritt das Gericht auf die Berufung nicht ein (vgl. Art. 101 Abs. 3 ZPO). 2.2. Der Berufungsklägerin wurde die Sendung mit der Verfügung vom 2. März 2026 (Nachfristansetzung) am 4. März 2026 zur Abholung gemeldet. Die Abhol- frist lief bis am 11. März 2026 (act. 10). Nach Art. 138 Abs. 1 ZPO erfolgt die Zu- stellung von Verfügungen durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsschein. Bei einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, gilt die Zustellung am siebten Tag nach dem erfolglo-

- 3 - sen Zustellungsversuch als erfolgt, wenn die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Weil die Berufungsklägerin das vorliegende Berufungsverfahren einleitete, musste sie mit der Zustellung der Verfügung rech- nen. Somit gilt die Verfügung vom 2. März 2026 in Anwendung von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO als am 11. März 2026 zugestellt. Die fünftägige Nachfrist endete am 16. März 2026. Da bis heute kein Kostenvorschuss einging, ist auf die Beru- fung nicht einzutreten.

3. Ausgangsgemäss wird die Berufungsklägerin für das zweitinstanzliche Ver- fahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Beru- fungsverfahren ist in Anwendung von § 8 Abs. 4 i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. a, lit. c und lit. d i.V.m. § 10 und § 12 Abs. 1 und Abs. 2 GebV OG auf Fr. 1'000.– festzuset- zen. Eine Parteientschädigung ist bei diesem Prozessausgang nicht zuzuspre- chen. Es wird beschlossen:

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und der Berufungsklägerin auferlegt.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Berufungsklägerin, an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich im Dispositiv sowie unter Rücksendung der erstin- stanzlichen Akten an das Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein.

- 4 -

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge- richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt über Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: MLaw C. Widmer versandt am:

23. März 2026