BS 2021 82

I. Beschwerdeabteilung

BS 2021 82

Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident

Oberrichter lic.iur. F. Ulrich

Oberrichter lic.iur. P. Huber

Gerichtsschreiberin MLaw J. Berweger

Beschluss vom 17. Mai 2022 [rechtskräftig]

in Sachen

A.________,

vertreten durch RA lic.iur. B.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, III. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,

vertreten durch Staatsanwalt E.________

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Nichtanhandnahme

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Sachverhalt

1.

Mit Eingabe vom 4. März 2021 erstattete A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) bei

der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug Strafanzeige gegen die C.________ (nachfolgend:

Beschuldigte) wegen einfacher Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 StGB, eventualiter

fahrlässiger Körperverletzung gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB. Dabei konstituierte er sich als

Privatkläger im Strafpunkt und behielt sich die Forderung einer angemessenen

Entschädigung vor (Verfahren Nr. 3A 2021 950).

Zur Begründung führte der Beschwerdeführer zusammengefasst Folgendes aus:

Der Beschwerdeführer habe vom tt. bis tt.mm.2021 im Pflegezentrum G.________

Zivilschutz geleistet. Am tt.mm.2021 sei der Beschwerdeführer positiv auf COVID-19 getestet

worden und habe sich in Isolation begeben müssen. Diese Ansteckung mit COVID-19 sei auf

seinen Zivilschutzeinsatz zurückzuführen, denn es sei bekannt gewesen, dass es im

Pflegezentrum G.________ viele Corona-Fälle gegeben habe. Das Pflegezentrum habe

zudem kein Schutzkonzept erstellt und die Verantwortlichen hätten auch die Einhaltung der

Schutzmassnahmen nicht überwacht. So hätten z.B. die Zivilschutzpflichtigen in den Pausen

ohne

genügenden Abstand auch mit dem Pflegepersonal zusammen gegessen. Die Zivilschutz-

leistenden seien ausserdem dauernd unterbeschäftigt gewesen, weshalb sie dem grossen

Ansteckungsrisiko völlig unnötig ausgesetzt worden seien. Die Beschuldigten hätten den

Beschwerdeführer damit durch Handeln oder Unterlassen und eventualvorsätzlich,

zumindest jedoch fahrlässig, dem Risiko der Ansteckung mit COVID-19 ausgesetzt, wobei

sich dieses Risiko realisiert habe.

2.

Am 8. März 2021 reichte der Beschwerdeführer einen Nachtrag zu seiner Strafanzeige ein,

________.

3.

Mit Stellungnahme vom 1. Juni 2021 beantragte F.________, vertreten durch I.________, die

Strafanzeige sei nicht an die Hand zu nehmen. Es sei nicht erwiesen, dass sich der

Beschwerdeführer im Rahmen seines Zivilschutzeinsatzes im Pflegezentrum G.________

und nicht anderswo mit COVID-19 infiziert habe. Das Pflegezentrum G.________ sowie die

Beschuldigten hätten zudem ein vorschriftgemässes Schutzkonzept erlassen und umgesetzt,

sämtliche notwendigen Schutzmassnahmen getroffen sowie die Zivilschutzleistenden

entsprechend instruiert. Der Beschwerdeführer könnte sich ausserdem trotz Vorliegens eines

Schutzkonzeptes infiziert haben, oder aber es bestehe die Möglichkeit, dass sich der

Beschwerdeführer nicht an das Schutzkonzept gehalten und sich deshalb infiziert habe. Die

Infektion des Beschwerdeführers mit COVID-19 sei deshalb kein Nachweis einer

Sorgfaltspflichtverletzung der C.________ oder der Verantwortlichen des Pflegezentrums

G.________.

4.

Mit Verfügung vom 20. September 2021 nahm die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung

gegen die Beschuldigten betreffend einfache und fahrlässige Körperverletzung nicht an die

Hand. Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse genommen und es wurden keine

Entschädigung sowie keine Genugtuung ausgerichtet.

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5.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 7. Oktober 2021 Beschwerde und beantragte die

Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung und die Rückweisung des Verfahrens

3A 2021 950 an die Vorinstanz zur ergänzenden Untersuchung und Neubeurteilung, unter

Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten des Staates (act. 1).

6.

Die Staatsanwaltschaft beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 21. Oktober 2021 die

Abweisung der Beschwerde (act. 4).

Erwägungen

1.

Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme in der Verfügung vom 20. Sep-

tember 2021 (act. 1/1) zusammengefasst wie folgt:

1.1

Die Ansteckung mit COVID-19 stelle auch dann eine einfache Körperverletzung dar, wenn

die Krankheit ohne oder mit nur leichten Symptomen verlaufe. Allerdings müsste zweifelsfrei

nachgewiesen werden, dass die Ansteckung des Beschwerdeführers im Rahmen seiner

Tätigkeit im Pflegezentrum G.________ erfolgt sei. Vorliegend sei nur erstellt, dass sich der

Beschwerdeführer mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 infiziert habe, nicht jedoch, wo und

wann diese Ansteckung erfolgt sei. Da die Inkubationszeit bis zu 14 Tagen betragen könne,

sei nicht auszuschliessen, dass sich der Beschwerdeführer vor seinem Zivilschutzeinsatz

oder während diesem an einem anderen Ort angesteckt habe.

1.2

Doch selbst wenn die Infektion des Beschwerdeführers im Pflegezentrum G.________

nachgewiesen werden könnte, sei dennoch nicht erwiesen, ob sich der Beschwerdeführer

vollständig an das Schutzkonzept gehalten habe. Ebenso sei nicht erstellt, dass der

Beschwerdeführer die vom Bundesrat angeordneten Massnahmen vor seinem

Zivilschutzeinsatz vollumfänglich befolgt habe. Auch deshalb könne den Beschuldigten kein

strafbares Verhalten nachgewiesen werden.

1.3

Subeventualiter könne den Beschuldigten zudem weder (Eventual-)Vorsatz noch

Fahrlässigkeit bezüglich der Ansteckung des Beschwerdeführers mit COVID-19

nachgewiesen werden. Die Beschuldigten hätten das vom Bund erarbeitete Schutzkonzept

vollständig umgesetzt und darauf vertraut, dass mit dessen Einhaltung eine Übertragung von

COVID-19 verhindert würde. Auch fehlten Beweise, dass die Beschuldigten sich nicht an den

gebotenen Sorgfaltsmassstab gehalten hätten. Zudem hätten die Beschuldigten im Rahmen

der entsprechenden bundesrätlichen Vorgaben gehandelt, wonach die Zivilschutzleistenden

zur Verhinderung der Überlastung des Pflegepersonals einzusetzen seien und ein gewisses

Risiko der Infektion der Zivilschutzleistenden eingegangen werde.

2.

Hiergegen lässt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift vom 7. Oktober 2021

zusammengefasst Folgendes vortragen (act. 1):

2.1

Die Staatsanwaltschaft habe keine Anstrengung unternommen, die Richtigkeit ihrer

Hypothese, wonach sich der Beschwerdeführer bei anderer Gelegenheit als während seines

Zivilschutzeinsatzes infiziert habe oder sich nicht an das Schutzkonzept gehalten habe,

durch Beweisabnahmen zu bestätigen. Allerdings könnten diese Hypothesen mit einer

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Befragung des Beschwerdeführers geklärt werden. Zudem sei es zur gleichen Zeit zu

weiteren Ansteckungen im Pflegezentrum G.________ gekommen, weshalb eine hohe

Wahrscheinlichkeit bestehe, dass die Ansteckung im Zivilschutzeinsatz erfolgt sei.

2.2

Bezüglich der Eventualbegründung der Staatsanwaltschaft werde zudem bestritten, dass ein

genügendes Schutzkonzept bestanden habe. Ein solches werde auch nicht vorgelegt,

sondern es erfolge einzig ein Verweis auf die E-Mail von J.________ vom tt.mm.2021. Die

Aufgaben der Zivilschutzdienstleistenden seien zudem im Laufe des Einsatzes erweitert

worden, ohne dass eine Anpassung des Schutzkonzeptes erfolgt wäre. Auch werde einzig

behauptet, es sei genügend Arbeit vorhanden gewesen, ohne dass hierzu Beweis

abgenommen worden sei.

2.3

Zudem sei nicht erwiesen, dass die vom Bund erlassenen Handlungsanweisungen vor Ort

auch tatsächlich eingehalten worden seien bzw. die Verantwortlichen deren Einhaltung

kontrolliert hätten. Dabei würde die Staatsanwaltschaft belastende Tatsachen

unberücksichtigt lassen.

2.4

Der Staatsanwaltschaft sei zwar zuzustimmen, dass für die gesetzlich vorgesehenen

Zivilschutzeinsätze ein gewisses erhöhtes Gefährdungsrisiko in Kauf genommen werde. Dies

bedeute jedoch auch, dass umso mehr Gewicht auf den Inhalt des Schutzkonzepts sowie

dessen Einhaltung und Überwachung gelegt werden müsse, um das erhöhte Risiko zu

minimieren. Allerdings lägen weder ein verschriftlichtes Schutzkonzept noch Protokolle über

Stichproben oder Vor-Ort-Besichtigungen vor, was den Eindruck erwecke, dass darauf

verzichtet worden sei.

3.

Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich etwa aus einer Strafanzeige

ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer

Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung

müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen

nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die

konkrete Möglichkeit ergibt, dass eine Straftat begangen worden ist (Urteil 6B_720/2020 des

Bundesgerichts vom 17. August 2021 E. 3.3). Konkret ist der Tatverdacht dann, wenn eine

gewisse Wahrscheinlichkeit für die strafrechtliche Aburteilung des Täters spricht. Die

Gesamtheit der tatsächlichen Hinweise muss die plausible Prognose zulassen, dass der

Beschuldigte mit einiger Wahrscheinlichkeit verurteilt wird. Verlangt werden erhebliche

Gründe, die für das Vorliegen eines Tatverdachts sprechen (Landshut/Bosshard, in:

Donatsch und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. A.

2020, Art. 309 StPO N 25). Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme einer

Strafuntersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass

die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind

(Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).

4.

Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme in erster Linie mit der Schwierigkeit

nachzuweisen, dass sich der Beschwerdeführer bei seinem Zivilschutzeinsatz – und nicht bei

anderer Gelegenheit – mit COVID-19 infiziert hat. Doch selbst wenn der Nachweis gelingen

würde, könnte nicht bewiesen werden, dass ein allfälliges Fehlverhalten der Beschuldigten

tatsächlich zur Infektion des Beschwerdeführers mit COVID-19 geführt habe. Die

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Staatsanwaltschaft hat die Strafuntersuchung somit nicht anhand genommen, da ihres

Erachtens keine Kausalität zwischen einem eventuellen Fehlverhalten der Beschuldigten und

der Erkrankung des Beschwerdeführers nachgewiesen werden könne.

5.

Die einfache Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 StGB setzt (1) ein Handeln oder

Unterlassen des Beschuldigten, (2) eine Beeinträchtigung der körperlichen Integrität des

Geschädigten, (3) die Kausalität zwischen Handlung bzw. Unterlassung und der

Beeinträchtigung sowie (4) Vorsatz voraus. Fehlt es an einem Strafbarkeitselement, entfällt

die Strafbarkeit des Verhaltens der Beschuldigten.

5.1

Nach der Rechtsprechung ist ein Verhalten im natürlichen Sinne kausal, wenn es nicht

weggedacht werden kann, ohne dass auch der eingetretene Erfolg entfiele; dieses Verhalten

braucht nicht alleinige oder unmittelbare Ursache des Erfolgs zu sein (BGE 115 IV 206 E. 5b

m.H.). Mit dieser "conditio sine qua non-Formel" wird ein hypothetischer Kausalverlauf

untersucht und dabei geprüft, was beim Weglassen bestimmter Tatsachen geschehen wäre;

ein solchermassen vermuteter natürlicher Kausalverlauf lässt sich nicht mit Gewissheit

beweisen, weshalb es genügt, wenn das Verhalten des Täters mindestens mit einem hohen

Grad der Wahrscheinlichkeit oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die

Ursache des Erfolgs bildete (BGE 116 IV 306 E. 2a).

5.2

Vorliegend ist somit zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft bei Durchführung eines

Untersuchungsverfahrens nachweisen könnte, dass der Zivilschutzeinsatz des

Beschwerdeführers im Pflegezentrum G.________ natürlich kausal für dessen Ansteckung

mit COVID-19 war.

5.2.1 Der Beschwerdeführer wurde am tt.mm.2021 positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2

getestet. Das Coronavirus Sars-CoV-2 konnte sich unter anderem deshalb innert kürzester

Zeit global verbreiten, weil Personen das Virus weitergeben können, ohne selbst

Krankheitssymptome zu verspüren. Zudem können zwischen der Ansteckung und dem

Ausbruch der Krankheit COVID-19 bis zu 14 Tage vergehen. Ein positiver PCR-Test ist

zudem nur ein Nachweis, dass die Person am Tag der Probeentnahme infektiös ist, was

nicht zwingend mit dem ersten Krankheitstag übereinstimmen muss. Der tatsächliche

Krankheitsausbruch kann vielmehr auch vor der Probeentnahme geschehen, wobei die

Infektiosität 10 Tage nach Krankheitsausbruch stark zurückgeht und somit ein positives

Testresultat am ehesten während den ersten 10 Krankheitstagen zu erwarten ist. Die

Verbreitung des Virus erfolgt sowohl über Aerosole (Tröpfcheninfektion) als auch Kontakt zu

kontaminierten Oberflächen (Schmierinfektion). Für eine Ansteckung ist somit kein langer

persönlicher Kontakt zwingend (vgl. FAQ des Bundesamts für Gesundheit,

[besucht am 6. April 2022]; vgl. zudem Robert Koch Institut,

Epidemiologischer Steckbrief zu SARS-CoV-2 und COVID-19, Stand vom

26. November 2021, [besucht am 6. April 2022]).

5.2.2 Entsprechend ist es generell schwierig festzustellen, wo bzw. bei wem sich eine Person mit

dem Coronavirus Sars-CoV-2 angesteckt hat. Die während der Pandemie etablierten

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Schutzmassnahmen (Abstand halten, Hände waschen bzw. desinfizieren, Maske tragen)

können dabei die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung verringern, aber eine Infektion nicht

mit Sicherheit verhindern. Das Einhalten der Schutzmassnahmen ist somit keine Garantie,

sich nicht mit dem Virus zu infizieren. Im Extremfall, dass die Testung erst am 10. Tag der

Erkrankung erfolgt wäre und die Inkubationszeit 14 Tage gedauert hat, wären somit Kontakte

des Beschwerdeführers bis 24 Tage vor dem positiven Testresultat, also ab dem tt.mm.jjjj,

mögliche Ansteckungsquellen.

5.2.3 Um andere Ansteckungsquellen als das Pflegezentrum G.________ auszuschliessen,

müsste der Beschwerdeführer somit seit dem tt.mm.jjjj keinen Kontakt zu anderen Menschen

gepflegt haben. Dies ist nur schon aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer in

Hausgemeinschaft mit B.________ und anderen Familienangehörigen lebt, ausgeschlossen.

Der Beschwerdeführer behauptet in seiner Strafanzeige zudem auch nicht, er habe bereits

rund drei Wochen vor seinem Zivilschutzeinsatz und währenddessen sämtliche Kontakte zu

anderen Menschen vermieden. Eine solch komplette Isolation widerspricht denn auch der

allgemeinen Lebenserfahrung, umso mehr als in den relevanten Zeitraum auch ________

fielen. Als Ansteckungsquelle sind deshalb neben dem Pflegezentrum G.________ auch die

in Hausgemeinschaft mit dem Beschwerdeführer lebenden Familienangehörigen, der Einkauf

in Lebensmittelläden, die Benutzung einer Liftanlage in einem Mehrfamilienhaus, eventuelle

Zusammenkünfte während ________, der Reiseweg von K.________ nach L.________

während des Zivilschutzeinsatzes oder sonstige Kontakte des Beschwerdeführers

ausserhalb seines Zivilschutzeinsatzes denkbar.

5.2.4 Da neben dem Zivilschutzeinsatz im Pflegezentrum G.________ auch andere Ansteckungs-

quellen als durchaus mögliche Alternativen in Frage kommen, kann der Zivilschutzeinsatz

des Beschwerdeführers hinweggedacht werden, ohne dass die Möglichkeit des

Erfolgseintritts entfiele. Zwar ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, dass eine Ansteckung

im

Pflegezentrum G.________ durchaus wahrscheinlich ist. Da der Beschwerdeführer nicht bei

der Pflege von infizierten Personen oder der Körperpflege von Bewohnern des

Pflegezentrums eingesetzt wurde, konnte er sich mit den allgemein gültigen

Hygienemassnahmen (Abstand halten, Hände waschen bzw. desinfizieren, Maske tragen)

vor einer Ansteckung in vernünftigem Umfang schützen. Dies ist selbst dann der Fall, wenn

im Pflegezentrum G.________ kein Schutzkonzept bestanden hätte. Die Wahrscheinlichkeit

einer Ansteckung beim Kontakt mit den Bewohnern oder dem Pflegepersonal war somit nicht

wahrscheinlicher als bei jedem anderen Kontakt, den der Beschwerdeführer im relevanten

Zeitraum pflegte. Die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung im Pflegezentrum G.________ ist

deshalb nicht derart hoch, dass eine natürliche Kausalität angenommen werden könnte.

Entsprechend ist auch absehbar, dass im Falle einer strafrechtlichen Verfolgung der

Beschuldigten ein Schuldspruch bereits deshalb nicht ergehen könnte, weil vernünftige

Zweifel am Ansteckungsort des Beschwerdeführers bestünden.

5.2.5 Vorliegend ist nicht ersichtlich, wie die Staatsanwaltschaft auch mit weiteren

Untersuchungshandlungen die vorstehenden Beweisschwierigkeiten beseitigen könnte. Eine

gutachterliche Analyse des Virusstammes zum Nachvollzug des Orts der Ansteckung, wie

dies etwa bei der Ansteckung mit HIV teilweise durchgeführt werden kann (vgl. BGE 116

IV 125 E. 1.5), ist bei Sars-CoV-2 nicht möglich. Zwar könnte beispielsweise mit Befragung

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des Beschwerdeführers oder der Auswertung der Daten seines Mobiltelefons nachvollzogen

werden, wann dieser dem Risiko einer Ansteckung ausgesetzt gewesen sein könnte. Der

Beschwerdeführer lebt jedoch mit Familienangehörigen in Hausgemeinschaft, wodurch

bereits eine mögliche andere Infektionsquelle bekannt ist. Ein Beweis der Ansteckung im

Pflegezentrum G.________, welcher keine vernünftigen Zweifel offenlässt, ist bei dieser

Ausgangslage mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht zu erbringen. Ohne Nachweis der

Kausalität kann jedoch ein Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung nicht ergehen.

Dasselbe gilt für die Strafbarkeit wegen der eventualiter beanzeigten fahrlässigen

Körperverletzung gemäss Art. 125 StGB.

5.3

Vorliegend ist somit bereits vor Eröffnung der Strafuntersuchung ersichtlich, dass ein

Schuldspruch der Beschuldigten wegen einfacher oder fahrlässiger Körperverletzung

mangels Beweises der Kausalität nicht ergehen könnte. Die Nichtanhandnahmeverfügung ist

somit nicht zu beanstanden.

6.

Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob, wie die Staatsanwaltschaft ausführte, selbst

beim Nachweis einer Ansteckung des Beschwerdeführers im Pflegezentrum G.________

nicht bewiesen werden könnte, dass die Ansteckung auf ein Fehlverhalten der Beschuldigten

zurückzuführen war.

7.

Die Beschwerde erweist sich mithin als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem

Ausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zu tragen (Art.

428 Abs. 1 StPO). Den Beschuldigten, die sich im Verfahren nicht geäussert haben, ist keine

Entschädigung zuzusprechen.

Beschluss

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Kosten dieses Verfahrens betragen

CHF

770.00 Gebühren

CHF

30.00 Auslagen

CHF

800.00 Total

und werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe

verrechnet.

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3.

Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des

Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff.

BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich,

begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der

Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,

einzureichen.

4.

Mitteilung an:

-

Parteien

-

F.________, z.H. I.________

-

Gerichtskasse (im Dispositiv)

Obergericht des Kantons Zug

I. Beschwerdeabteilung

lic.iur. St. Scherer

MLaw J. Berweger

Abteilungspräsident

Gerichtsschreiberin

versandt am: