Erwägungen (10 Absätze)
E. 1 Las stabilisce che lo Stato provvede, nel rispetto della dignità e dei diritti della persona, all'attribuzione delle prestazioni sociali stabilite dalla legislazione federale o cantonale e, in particolare, all'assistenza di quanti stanno per cadere o siano caduti nel bisogno (cpv. 1). Le prestazioni sociali hanno lo scopo di favorire l'inserimento sociale e professionale dei beneficiari (cpv. 2). L'art.
E. 1.2 Forfait globale giovani adulti Condizioni abitative e di vita particolari possono giustificare un adeguamento del forfait per il mantenimento dei giovani adulti (18 - 25 anni compiuti).
a. Giovani adulti che vivono con i genitori In questi casi è riconosciuto un forfait mensile di 600 franchi. L’USSI può chiedere, salvo in caso di conflitti insormontabili, di continuare a vivere con i genitori, fintanto che non sarà raggiunta l’indipendenza economica e non garantisce ulteriori prestazioni se il trasferimento non viene autorizzato.
b. Giovani adulti che hanno un’economia domestica propria Il forfait mensile si riduce del 20% nei casi in cui il/i giovane/i adulto/i: · non segue una formazione; · non partecipa a misure orientate all’inserimento verso il mercato del lavoro; · non svolge alcuna attività lucrativa adeguata; · non accudisce figli propri.” (cfr. BU del 13 gennaio 2023 pag. 5) Per il 2024 non sono state previste modifiche rispetto alla versione del 2023 (cfr. BU 41/2023 del 22 dicembre 2023 pag. 416). 2.9. In relazione ai giovani adulti va ancora rilevato che in dottrina Guido Wizent, in Die sozialhilferechtliche Bedürftigkeit Ein Handbuch, Dike Verlag AG, Zurigo/San Gallo 2014, pag. 386-388, ha sottolineato: " (…) Die jungen Erwachsenen zwischen dem vollendeten 18. Altersjahr und dem vollendeten
25. Altersjahr 1419 unterliegen im Wesentlichen in zweifacher Hinsicht einem sozialhilferechtlichen Sonderregime. Zunächst wird der (beruflichen und sozialen) Integrationsförderung ein sehr hoher Stellenwert eingeräumt. Das zuständige Sozialamt ist verpflichtet, den jungen Erwachsenen rasch mit spezifischer Hilfe zur Seite zu stehen. Hohe Bedeutung wird der vernetzten Zusammenarbeit (Jugendhilfe, Berufsberatung, Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, usw.) und dem Gegenleistungsgedanken eingeräumt (s. Kap. H 11-1 und 2 SKOS-RL). Das wohlklingende Wort „Integrationsförderung“ darf nicht darüber hinweg täuschen, dass bei jungen Erwachsenen starkes Gewicht auf das Einfordern von Gegenleistungen gelegt wird, womit eine eigentliche soziale Disziplinierung erreicht werden soll. Das Sozialhilferecht setzt mit dem Integrationsauftrag zeitlich nahtlos fort, was von Verfassung wegen nur für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Altersjahres gilt. Diese haben Anspruch auf Förderung ihrer Entwicklung (Art. 11 Abs. 1 BV), die als Querschnittsaufgabe von Bund und Kantonen zu erfüllen ist (Art. 67 Abs. 1 BV) und programmatisch auch im Sozialzielkatalog zum Ausdruck kommt (Art. 41 Abs. 1 lit. f und g BV). Die Problemlagen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die sich beide in der heiklen “Phase zwischen Schule, Berufsbildung und Arbeitsaufnahme” (Kap. H 11-1 SKOS-RL) befinden, sind indes durchaus vergleichbar. So nennt z.B. die Marginalie von Art. 10 SHV 1 GR die Jugendlichen und jungen Erwachsenen nicht zu Unrecht in einem Zug und geht etwa die Basler Strategie zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit richtigerweise von einem sowohl die Kinder, die Jugendlichen als auch die jungen Erwachsenen umfassenden Ansatz aus, der die drei Handlungsfelder (Vor-)Schulphase, Übergänge von der Schule in die Berufsbildung und den Arbeitsmarkt sowie berufliche Desintegration (Verhinderung einer Negativspirale) beinhaltet. Des Weiteren können bei den jungen Erwachsenen tiefere Bedarfsansätze zur Anwendung kommen. Dies fand in der Literatur bisher kaum Beachtung und beschäftigte offenbar auch die Gerichte nur wenig, interessiert vorliegend aber näher: Ist ein geringerer Bedarfsansatz überhaupt rechtlich vertretbar? Die SKOS-RL ziehen in Anwendung ihres Grundsatzes der Angemessenheit der Hilfe einen Vergleich der unterstützten jungen Erwachsenen mit solchen, die nicht von der Sozialhilfe unterstützt werden und sich in einer ähnlichen Lebenslage befinden. Weil erstere nicht besser gestellt werden sollen als letztere, rechtfertigten sich geringere Grundbedarfs- und Wohnkostenbeiträge. Dieser Argumentation kann im Grundsatz zugestimmt werden, auch wenn sie nicht zwingend ist. Es handelt sich um eine spezifische, mit dem jungen Alter verbundene integrationstendierte Ausprägung des Selbsthilfe und Minderungsgedankens, die auch vor dem Hintergrund des Aktivierungsparadigmas (aktivierende Sozialhilfe) zu sehen ist – die „monetäre Anpassung der Sozialhilfe soll verhindern, dass die Integration durch falsche Anreize in Frage gestellt wird”. Die Ungleichbehandlung ergibt sich mithin aus der Stoss- und Zielrichtung der Sozialhilfe (Integration, Prävention). Jungen Erwachsenen ist i.d.R. zumutbar, bei den Eltern oder günstig in einer Wohngemeinschaft (Zimmerbenutzung) oder ähnlichem zu leben und ihr Ausgabeverhalten demjenigen vergleichbarer, nicht unterstützter junger Erwachsener anzupassen. Dies kann bedeuten, jungen Erwachsenen nur geringere bzw. gar keine (externen) Wohnkosten sowie einen niedrigeren GBL zu vergüten. Die jungen Erwachsenen dürfen aber nicht alle über den gleichen Kamm gezogen werden. Dem Individualisierungsprinzip folgend ist im Einzelfall stets nach der Zumutbarkeit und der konkreten Reichweite der Minderungspflicht zu fragen. So kann es einer Person nicht (mehr) zumutbar sein, bei den Eltern oder günstig in einer Wohngemeinschaft zu leben. In Betracht kommen schwerwiegende Konflikte mit den Eltern, medizinische Gründe oder das Vorhandensein eigener Kinder. Auch das Bestehen eines eigenen Haushalts oder eine bereits erfolgreich absolvierte Erstausbildung bei Unterstützungsaufnahme kann einer Aberkennung eines eigenen Haushalts entgegenstehen.” Sempre G. Wizent, in Die Sozialhilferecht, 2° ed., Dike Verlag AG, Zurigo/San Gallo 2023, pag. 393, riguardo ai giovani adulti che dispongono di una propria economia domestica, ha puntualizzato: " (…) – Junge Erwachsene mit eigenem Haushalt : Das Führen eines eigenen Haushaltes wird nur in Ausnahmefällen aus zwingenden Gründen finanziert (zu denken ist etwa an junge Erwachsene mit eigenen Kindern oder mit gewissen psychischen Erkrankungen wie Angststörungen). Es werden in diesem Fall die üblichen Ansätze für Erwachsene ausgerichtet. Liegen keine zwingenden Gründe für einen eigenen Haushalt vor, erfolgt die Unterstützung nach einer angemessenen Übergangsfrist wie bei jungen Erwachsenen in einer Zweck-WG; zudem ist der Umzug in eine günstigere Wohngelegenheit zu prüfen. Beabsichtigt ein junger Erwachsener, der noch bei den Eltern lebt, auszuziehen, obwohl die Voraussetzungen für einen eigenen Haushalt respektive das Leben in einer WG nicht vorliegen, ist hingegen keine Übergangsfrist erforderlich. In diesem Fall kann vor einem Auszug aus dem Elternhaus die Übernahme der Wohnkosten verweigert werden. Damit wird er faktisch gezwungen, im elterlichen Haushalt wohnen zu bleiben. Bei jungen Erwachsenen mit eigenem Haushalt in ordentlicher Unterstützung wird der Grundbedarf aber dann um 20 Prozent reduziert, wenn sie (a) nicht an einer auf die arbeitsmarktliche Integration ausgerichteten Masnahme/Ausbildung teilnehmen, (b) keiner angemessenen Erwerbstätigkeit nachgehen oder (c) keine eigenen Kinder betreuen. Es handelt sich bei dieser Reduktion um eine der per Anfang 2016 verabschiedeten Verschärfungen der SKOS-Richtlinien. Die Rechtsgleichheit setzt zu pauschalen Regelungen Grenzen und es ist m.E. mindestens fraglich, ob diese, im Aktivierungsparadigma wurzelnde Reduktion mit Sanktionscharakter vor der Rechtsgleichheit und dem sozialen Rückschrittsverbot (N 205) standhält: Es handelt sich um junge Erwachsene, denen aus zwingenden Gründen ausnahmsweise ein eigener Haushalt finanziert wird (z.B. bei schwerwiegenden Konflikten mit den Eltern). Bedarfsrechtlich sollte allein entscheidend sein, ob diese Personengruppe mit eigenem Haushalt effektiv geringere Bedürfnisse aufweist als ältere Erwachsene (tatsächlich vorhandene Bedürfnisunterschiede; qualifiziertes Begründungserfordernis). Anders formuliert: Verletzungen der beruflichen Integrationspflicht sollten nicht über die Bedürftigkeit, sondern über das sozialhilferechtliche Pflichten- und Sanktionssystem geregelt werden.” 2.10. Da quanto esposto sopra si evince che nel caso dei giovani adulti l’obiettivo principale dell’assistenza sociale è quello dell’inserimento professionale e sociale e che coloro i quali non hanno concluso una prima formazione, di principio, devono continuare a vivere nella stessa economia domestica dei genitori (cfr. consid. 2.5.; 2.6.; 2.9.). Soltanto a determinate condizioni, infatti, l’assistenza sociale riconosce ai giovani adulti le spese per un proprio alloggio indipendente, ad esempio se esistono gravi conflitti coni genitori o in presenza di una patologia psichica (cfr. consid. 2.5.; 2.9.). Qualora per un giovane adulto venga ammesso che la sua situazione è tale da giustificare un’abitazione indipendente, le norme CSIAS e le direttive cantonali prevedono che il suo forfait di mantenimento sia ridotto del 20% nel caso in cui non partecipi a una formazione o a misure finalizzate all’integrazione nel mercato del lavoro, non svolga alcuna attività lucrativa adeguata e non accudisca propri figli (cfr. consid. 2.5.; 2.8.). Come visto (cfr. consid. 2.6.), tale decurtazione è stata introdotta in occasione della revisione delle norme COSAS (dal 2021 CSIAS) entrata in vigore nel gennaio 2016. Dal rapporto dell’Associazione romanda e ticinese delle istituzioni dell’aiuto sociale ( Artias) , Révision des normes CSIAS et défis pour l'aide sociale, dicembre 2015, pag. 9, emerge che tale riduzione rafforza la pressione esercitata sui giovani adulti affinché si inseriscano nel mercato del lavoro. Tenendo conto, altresì, del fatto che, secondo le linee guida CSIAS, all’inserimento professionale durevole dei giovani e dei giovani adulti deve essere attribuita la massima priorità (cfr. consid. 2.5.), occorre quindi considerare che la diminuzione del 20% del fabbisogno minimo ha lo scopo di disincentivare l’inattività di determinati giovani adulti. Tale conclusione trova fondamento anche nella circostanza che il forfait di mantenimento non comprende i costi supplementari legati alla formazione – oltre ai libri, stampati, articoli di cartoleria – o le spese connesse allo svolgimento di un’attività lucrativa (cfr. consid. 2.5.; Linee guida CSIAS p.to C.3.1.; spiegazioni al p.to C.3.1.; https://rl.skos.ch/lexoverview-home/lex-RL_C_3_1?effective-from=20230101; Direttive cantonali riguardanti gli importi delle prestazioni assistenziali per il 2023, p.to 1 e le Direttive per il 2024, p.to 1). Il p.to C.6.2. delle linee guida CSIAS valide dal gennaio 2021 prevedono, al contrario, delle prestazioni specifiche in caso di formazione, perfezionamento o riqualifica professionale, e meglio: " 1 La frequentazione di una scuola, di un corso o di una formazione può comportare spese supplementari non incluse nel FM. 2 Le spese supplementari per gli acquisti e le attività richiesti dalla scuola o dall’istituto di formazione devono essere presi a carico a titolo aggiuntivo. 3 Ulteriori misure di formazione possono essere prese a carico se incentivano uno sviluppo positivo dei beneficiari del sostegno. 4 Le spese di formazione continua e di perfezionamento professionale possono essere prese a carico se contribuiscono all’inserimento professionale e/o all’integrazione sociale dei beneficiari del sostegno.
E. 2 della Legge fissa il principio della sussidiarietà dell'assistenza e prevede al cpv. 1 che " le prestazioni assistenziali secondo questa legge sono complementari o suppletorie a quelle della previdenza, delle assicurazioni sociali e delle misure contro la disoccupazione previste da altre leggi cantonali ". Il cpv. 2 precisa che " in particolare le prestazioni assistenziali propriamente dette di tipo finanziario vengono concesse solo una volta esaurite le altre prestazioni sociali previste dalla Legge sull'armonizzazione e il coordinamento delle prestazioni sociali del 5 giugno 2000 (art. 13 Laps) ". 2.4. Secondo l’art. 11 Las i provvedimenti assistenziali consistono in provvedimenti preventivi (art. 12 Las) e in prestazioni assistenziali propriamente dette (art. 17). Al riguardo va rilevato che la legge sull'armonizzazione e il coordinamento delle prestazioni sociali (Laps) ha previsto per la Las la possibilità di derogare alla legge quadro. Questo principio è sancito esplicitamente dall’art. 2 cpv. 2 Laps, che autorizza la Las a derogare alle disposizioni degli art. 4, 6, 8, 9, 10, 23 e 33 Laps (cfr. Messaggio n. 5250 dell’8 maggio 2002, pag. 2). La natura, l’ampiezza e la durata delle prestazioni assistenziali propriamente dette sono commisurate agli scopi di questa legge, alle condizioni personali e alle situazioni locali (art. 17 cpv. 1 Las). Esse si suddividono in due categorie: ordinarie e speciali (art. 17 cpv. 2 Las). Questa distinzione si basa su criteri qualitativi inerenti alle prestazioni, in relazione al tipo di bisogno cui sono destinate (cfr. Messaggio n. 5250 del Consiglio di Stato relativo alla modifica della Legge sull'assistenza dell’8 maggio 2002, pag. 3). Inoltre le prestazioni assistenziali possono essere ricorrenti o puntuali (art. 17 cpv.
E. 2.5 Il p.to C.3. delle linee guida della Conferenza svizzera delle istituzioni dell’azione sociale (CSIAS), valide dal 1° gennaio 2021 (cfr. https://skos.ch/it/norme-csias/consultare-le-norme ) ri guarda il forfait di mantenimento. Al p.to C.3.1., relativo al “Fabbisogno: in generale” (gli importi del FM sono aggiornati al 1° gennaio 2023), esse prevedono: " 1 Il FM per le economie domestiche private (persone singole o comunità di abitazione e di vita di tipo familiare) include le voci di spesa seguenti:
a. Alimentazione, bevande e tabacco
b. Abbigliamento e calzature
c. Consumi energetici (escluse le spese accessorie)
d. Gestione generale dell’economia domestica
e. Cura personale
f. Spese di trasporto (trasporti pubblici locali)
g. Comunicazioni a distanza, Internet, radio/TV
h. Formazione, tempo libero, sport, intrattenimento
i. Altre 1bis Il forfait di mantenimento è determinato in funzione del numero di persone che condividono la stessa economia domestica. La differenza nella struttura dei consumi fra adulti e bambini non è rilevante nell’ambito del forfait globale. Si applicano gli importi seguenti: Composizione dell’economia Scala di equivalenza FM fr/mese FM per pers./mese Domestica 1 persona 1.00 fr. 1'031 fr. 1’031 2 persone 1.53 fr. 1'577 fr. 789
E. 2.7 Il Tribunale federale, in una sentenza 8C_239/2024 del 23 maggio 2024 consid. 3, a proposito della natura delle linee guida della Conferenza svizzera delle istituzioni dell’azione sociale (CSIAS), ha statuito: " Insbesondere scheint die Beschwerdeführerin den Charakter der SKOS-Richtlinien zu verkennen. Diese stellen ergänzendes kantonales, nicht aber übergeordnetes Recht dar, was zudem nur dann gilt, wenn die kantonale Gesetzgebung dies auch so (in einer Verweisungsnorm) vorsieht. Fehlt eine entsprechende Regelung im kantonalen Recht, so handelt es sich (lediglich) um eine verwaltungsinterne Richtlinie (Urteile 8C _876/2018 vom 15. Januar 2019 und 8C _692/2017 vom 6. Oktober 2017; vgl. auch unlängst ergangenes Urteil 8C _333/2023 vom 1. Februar 2024 E. 2.2, zur Publikation vorgesehen). “ Il giudizio 8C _333/2023 del 1° febbraio 2024 citato dall’Alta Corte è ora pubblicato in DTF 150 V 161. Cfr., oltre al consid. 2.2. indicato dal TF, anche consid. 7.3.6. In dottrina C. Hänzi (Die Richtlinien der schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe". Ed. Helbing Lichtenhahn, Basilea 2011), riguardo alla funzione delle disposizioni CSIAS, evidenzia quanto segue: " In der Schweiz ist eine einheitliche Definition hinsichtlich der Ausgestaltung und der Höhe des Existenzminimums nicht vorhanden. Die verschiedenen Regelungen zum Existenzminimum in der Schweiz bilden kein kohärentes, geschlossenes System zur Sicherung und zum Schutze minimaler Voraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein. So besteht auch eine eigene Umschreibung und Ausgestaltung des Existenzminimums für den Leistungsbereich der Sozialhilfe. Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe hat sich dieser Aufgabe angenommen und gibt im Rahmen ihrer Richtlinien Empfehlungen zuhanden der Sozialhilfeorgane des Bundes, der Kantone, der Gemeinden sowie der Organisationen der privaten Sozialhilfe ab. Damit bezweckt sie, angesichts der grossen föderalen Vielfalt, vor allem auch die Förderung einer gesamtschweizerischen Unterstützungspraxis, insbesondere im Bereich der materiellen Unterstützung. Die Richtlinien konkretisieren dabei nicht nur den Verfassungsauftrag gemäss Art. 12 BV zur Existenzsicherung, sondern sie wollen grundsätzlich die Ausgestaltung eines sozialen Existenzminimums definieren, welches über dem absolut Notwendigen zu liegen kommt. Dabei wurde mit der letzten Revision ein Paradigmawechsel in der Konzeption der Richtlinien vollzogen, da die Grundsicherung ab dann mit einem Anreizsystem verknüpft wurde. Ausgerichtet ist das Unterstützungssystem der SKOS-Richtlinien auf längerfristig unterstützte Personen, die in einem Privathaushalt leben und fähig sind, den damit verbundenen Verpflichtungen nachzukommen. Allerdings zeichnen sich die Richtlinien nicht nur dadurch aus, dass sie ein Bemessungssystem für die jeweils angemessene Sozialhilfe für solche Haushalte beinhalten. Sie umschreiben bspw. auch die geltenden Zielsetzungen dieses Leistungsfeldes, die wesentlichen Grundprinzipien, die Rechte und Pflichten Unterstützter, die regeln bei der Auszahlung von Leistungen, die möglichen Sanktionen, die Massnahmen zur Integration oder die Verwandten- und Rückerstattungspflicht und erhalten eine Sammlung der Rechtsprechung, der kantonalen Sozialhilfegesetze sowie Praxishilfen. Sie sind damit eine eigentliche Referenz für die Sozialhilfepraxis. Die Richtlinien erlangen jedoch erst durch di e kantonale Gesetzgebung, die kommunale Rechtsetzung und die Rechtsprechung Verbindlichkeit.“ (pag. 171-172). In effetti le direttive amministrative non costituiscono norme giuridiche e non sono vincolanti per il giudice delle assicurazioni sociali (cfr. STF 8C_228/2023 del 6 ottobre 2023 consid. 3.2.; STF 8C_141/2023 del 2 maggio 2023 consid. 4.1.; STF 8C_297/2022 del 15 febbraio 2023 consid. 3.2.; STF 9C_270/2021 del 30 dicembre 2021 consid. 3.5.; STF 8C_503/2021 del 18 novembre 2021 consid. 4.2.; STF 8C_463/2021 del 9 novembre 2021 consid. 4.2.; STF 9C_458/2020 del 27 settembre 2021 consid. 4.1.; DTF 147 V 79 consid. 7.3.2.; STF 8C_721/2020 del 15 giugno 2021 consid. 5.5.2.2.; STF 9C_631/2019 del 19 giugno 2020 consid. 2.3.; DTF 144 V 195 ; DTF 138 V 50 consid. 4.1; DTF 137 V 434 consid. 4.2 pag. 438; DTF 133 V 169 consid. 10.1 pag. 181). Quest’ultimo, tuttavia, deve tenerne conto per prendere la sua decisione nella misura in cui queste ultime permettono un’interpretazione delle disposizioni legali applicabili giustificata nel caso di specie (cfr. STF 8C_425/2023 del 21 maggio 2024 consid. 4.3.; STF 8C_532/2023 del 17 aprile 2024 consid. 4.4.; STF 8C_322/2022 del 30 gennaio 2023 consid. 4.3.1.; STF 8C_769/2021 del 3 maggio 2022 consid. 3.3.; DTF 148 V 144 consid. 3.1.3.; DTF 147 V 342 consid. 5.5.2.2.; STF 8C_214/2020 del 18 febbraio 2021 consid. 3.2; DTF 146 V 224; DTF 146 V 104; DTF 145 V 224 consid. 6.1.1; DTF 142 V 442 consid. 5.2 pag. 445 seg.; DTF 140 V 314 consid. 3.3 pag. 317; DTF 138 V 50 consid. 4.1; DTF 133 V 587 consid. 6.1 pag. 591; DTF 133 V 257 consid. 3.2 pag. 258 seg.; DTF 132 V 125 consid. 4.4; DTF 131 V 286 consid. 5.1.; DTF 131 V 45 consid. 2.3; DTF 130 V 229 consid. 2.1.; DTF 127 V 57 consid. 3a; DTF 125 V 377, consid. 1c, pag. 379 e riferimenti; SVR 1997 ALV Nr. 83 consid. 3d, pag. 252, ALV Nr. 86 consid. 2c, pag. 262, ALV Nr. 88 consid. 3c, pag. 267-268 = DLA 1998 N. 24, consid. 3c, pag. 127 e ALV Nr. 98 consid. 4a, pag. 300). Il giudice deve, invece, scostarsene quando esse sono incompatibili con i disposti legali in esame (cfr. DTF 146 V 233 consid. 4.2.1.; DTF 145 V 84 consid. 6.1.1.; DTF 130 V 229 consid. 2.1.; STF H 183/00 dell'8 maggio 2001; DTF 126 V 68 consid. 4b; DTF 125 V 379 consid. 1c e sentenze ivi citate; SVR 1997 ALV Nr. 86, consid. 2c, pag. 262, SVR 1997 ALV Nr. 88, consid. 3c, pag. 267-268 = DLA 1998 N. 24, consid. 3c, pag. 127, SVR 1997 ALV Nr. 98, consid. 4a, pag. 300; DTF 120 V 163 consid. 4b, DTF 119 V 65 consid. 5a; RCC 1992 pag. 514, RCC 1992 pag. 220 consid. 16; DTF 116 V 19 consid. 3c, DTF 114 V 16 consid. 1, DTF 112 V 233 consid. 2a, DTF 110 V 267 consid. 1a, DTF 109 V 4 consid. 3a; vedi inoltre Bois , "Procédures applicables aux requérants d'asile" in RSJ 1988 pag. 77ss; Duc-Greber : "La portée de l'art. 4 de la Constitution fédérale en droit de la sécurité sociale" in RDS 1992 II pag. 527; Cattaneo , "Les mesures préventives et de réadaptation de l'assurance-chômage", Ed. Helbing & Lichtenhahn, Basilea e Francoforte sul Meno 1992, pag. 296-297). Secondo la giurisprudenza, infatti, tramite le direttive non possono essere introdotte limitazioni ad una pretesa materiale che vadano al di là di quanto previsto da leggi e ordinanze (cfr. STF 9C_442/2021 del 17 marzo 2022 consid. 3.3.; DTF 118 V 32, DTF 109 V 169 consid. 3b). 2.8. A decorrere dal 1° gennaio 2023 le Direttive cantonali riguardanti gli importi delle prestazioni assistenziali prevedono, conformemente a quanto contemplato dalle norme CSIAS alle quali rinvia la Las (cfr. consid. 2.4.; 2.5.), i seguenti forfait di mantenimento : " Persone dell’unità di riferimento
- Forfait globale per il mantenimento (raccomandato dalle linee guida CSIAS) 1 persona 1’031.-- / mese 2 persone 1'577.-- / mese 3 persone 1'918.-- / mese 4 persone 2'206.-- / mese
E. 2.13 In ambito di assistenza sociale, per quanto concerne la procedura dinanzi al TCA, si applica la legge di procedura per le cause davanti al Tribunale cantonale delle assicurazioni (Lptca) e, per quanto non disposto da questa legge, si applica la legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali del 6 ottobre 2000 (LPGA; cfr. art. 31 Lptca; art. 33 cpv. 3 Laps a cui rinvia l’art. 65 cpv. 1 Las ). L’art. 29 Lptca enuncia: " 1 La procedura è gratuita per le parti. 2 La procedura di ricorso concernente le controversie relative all’assegnazione o al rifiuto di prestazioni dell’assicurazione per l’invalidità è soggetta a spese; l’entità delle spese è determinata fra 200.-- e 1000.-- franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso. 3 Alla parte che provoca la causa per leggerezza o per un comportamento temerario, sono imposte la tassa di giustizia e le spese di procedura. 4 Negli altri casi la tassa di giustizia, quando è dovuta, è fissata tra 200 e 1’000 franchi.” L’art. 61 lett. a LPGA, valido fino al 31 dicembre 2020, prevedeva che la procedura deve essere semplice, rapida, di regola pubblica e gratuita per le parti ; la tassa di giudizio e le spese di procedura possono tuttavia essere imposte alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato. Il 1° gennaio 2021 è entrata in vigore una modifica della LPGA. L’art. 61 lett. a LPGA enuncia ora unicamente che la procedura deve essere semplice, rapida e, di regola pubblica. Dalla medesima data è in vigore l’art. 61 lett. f bis LPGA secondo cui in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato. In concreto, trattandosi del settore dell’assistenza sociale per il quale è applicabile in primis la Lptca e solo sussidiariamente la LPGA (per quanto non disposto dalla Lptca) e considerato il tenore dell’attuale art. 29 Lptca, come pure il fatto che il legislatore cantonale non abbia previsto in ogni caso di prelevare le spese nell’ambito dell’assistenza sociale, non si riscuotono spese giudiziarie (cfr. STCA 42.2023.45 del 21 febbraio 2024 consid. 2.10.; STCA 42.2023.30 del 29 settembre 2023 consid. 2.14.; STCA 42.2022.99 del 2 maggio 2023 consid. 2.10. e STCA 42.2022.100 del 2 maggio 2023 consid. 2.12., i cui ricorsi al TF, congiunti, sono stati ritenuti inammissibili con giudizio 8C_382/2023, 8C_383/2023 del 3 luglio 2023; STCA 42.2022.44 del 29 agosto 2022 consid. 2.14., il cui ricorso al TF è stato ritenuto inammissibile con giudizio 8C_570/2022 del 9 novembre 2022; STCA 42.2021.71 del 24 gennaio 2022 consid. 2.4.). 2.14. L’insorgente, vincente in causa e rappresentata dall’avv. __________ della RA 1, ha diritto all’importo di fr. 1’500.-- a titolo di ripetibili da mettere a carico della parte resistente (cfr. art. 61 lett. g LPGA ; 30 Lptca ). Visto il diritto a ripetibili, la richiesta di ammissione all’assistenza giudiziaria (cfr. doc. I apg. 11 e 12; consid. 1.4.) – la quale deve essere intesa solo come domanda di assunzione delle spese di patrocinio, visto che la procedura davanti al TCA in materia di assistenza sociale è per principio gratuita (cfr. consid. 2.13.; art. 29 cpv. 1 Lptca) – è diventata priva di oggetto (cfr. DTF 124 V 309, consid. 6 e, tra le tante, STF 8C_585/2021 del 6 gennaio 2022 consid. 7.1.; STF 9C_666/2017 del 6 settembre 2018 consid. 5.2.; STF 8C_756/2017 del 7 marzo 2018 consid. 6; STF 9C_335/2011 del 14 marzo 2012 consid. 5, STF 9C_206/2011 del 16 agosto 2011 consid. 5, STF 9C_352/2010 del 30 agosto 2010 consid. 3).
E. 3 persone 1.86 fr. 1'918 fr. 639
E. 4 persone 2.14 fr. 2'206 fr. 552
E. 5 Possono essere versati contributi per una seconda formazione o per una riqualifica professionale se la prima formazione non permette di conseguire un reddito tale da assicurare l’esistenza.” Per quanto concerne il Canton Ticino l’art. 20 cpv. 1 Las enuncia, d’altronde, che le prestazioni speciali sono destinate a coprire dei bisogni particolari, quali ad esempio le spese di formazione (lett. a) e misure che favoriscono l’integrazione sociale e l’inserimento professionale (lett. d). Ne discende che l’argomentazione della parte resistente secondo cui la riduzione del 20% del forfait previsto dalle CSIAS corrisponde ad una riduzione dovuta ai minori costi a carico di un giovane adulto che non segue una formazione, non partecipa a misure orientate all'inserimento verso il mercato del lavoro, non svolge alcuna attività lucrativa adeguata e non accudisce figli propri (cfr. doc. V; consid. 1.5.) non è pertinente. Non si comprende, infatti, quali costi, compresi nel forfait di mantenimento (cfr. consid. 2.5.; Linee guida CSIAS p.to C.3.1.; spiegazioni al p.to C.3.1.; https://rl.skos.ch/lexoverview-home/lex-RL_C_3_1?effective-from=20230101 ; Direttive cantonali riguardanti gli importi delle prestazioni assistenziali per il 2023, p.to 1 e le Direttive per il 2024, p.to 1), tali giovani adulti potrebbero risparmiare rispetto a coloro che, per contro, sono, in particolare, in formazione o svolgono un’attività lucrativa o una misura di inserimento. È vero che il fabbisogno minimo comprende pure le spese di trasporto (trasporti pubblici locali; cfr. p.to C.3.1. Norme CSIAS; p.to 1 Direttive cantonali), le quali sono sostenute specialmente da coloro i quali devono spostarsi per seguire una formazione o lavorare. È altrettanto vero, tuttavia, che ai costi di trasporto può dover fare fronte anche un giovane adulto che non è in formazione o non esercita un’attività lavorativa, ma, ad esempio, deve sottoporsi a visite e cure per motivi di salute. Pertanto, nel caso di giovani adulti che non seguono una formazione, non partecipano a misure orientate all'inserimento verso il mercato del lavoro, non svolgono alcuna attività lucrativa adeguata e non accudiscono figli propri, l’attuazione di una riduzione del 20% automatica, in virtù del solo fatto che vi sarebbero minori costi, a prescindere dalla situazione concreta, non è oggettivamente giustificata. In simili condizioni il principio della riduzione del 20% del forfait di mantenimento deve essere applicato valutando ogni caso di specie. Occorre così esaminare se un giovane adulto che non partecipa a una formazione o a misure finalizzate all’integrazione nel mercato del lavoro, non svolge alcuna attività lucrativa adeguata e non accudisce propri figli presenti delle caratteristiche tali da legittimare, nel calcolo della prestazione assistenziale, una decurtazione del fabbisogno minimo oppure, al contrario, il computo integrale dell’importo della soglia di intervento. 2.11. Nell’evenienza concreta dalle carte processuali emerge che nel 2020 alla ricorrente è stato riconosciuto dall’assicurazione invalidità il diritto a una formazione professionale. La medesima, la quale nel settembre 2020 ha iniziato un apprendistato quale __________ AFC presso la Scuola __________ che avrebbe dovuto concludersi nel giugno 2023 (cfr. doc. 102-103), ha dovuto ripetere il primo anno (cfr. doc. 101). Inoltre, durante il secondo anno, cominciato nell’agosto 2022, il provvedimento professionale è stato definitivamente interrotto il 1° giugno 2023 a causa di un peggioramento del suo stato di salute che l’ha resa inabile alla formazione dal 26 aprile 2023 (cfr. doc. I pag. 2; doc. 114-119). In effetti i Dr. med. __________, FMH psichiatria e psicoterapia e __________, medico assistente psichiatria e psicoterapia, dello __________, a partire dal 3 maggio 2023 (cfr. pure certificazioni dell’11 maggio, del 22 giugno e dell’11 agosto 2023), hanno attestato che lo stato clinico di RI 1 giustificava un’interruzione delle attività scolastiche dal 26 aprile al 30 settembre 2023 (cfr. doc. 114-119). Il 22 settembre e il 22 novembre 2023 gli specialisti hanno dichiarato la paziente inabile al lavoro al 100% dal 1° ottobre al 30 novembre 2023, rispettivamente dal 1° dicembre 2023 al 31 gennaio 2024 (cfr. doc. 113; 112). Nel maggio 2023 la ricorrente ha presentato domanda di prestazioni assistenziali, visto che da fine maggio 2023 non ha più percepito l’indennità giornaliera AI (cfr. doc. I pag. 2; doc. 177; 178; 180). Con decisione del 27 dicembre 2023 l’Ufficio AI ha assegnato alla ricorrente una rendita intera di invalidità (grado di invalidità dell’82%) a decorrere dal 1° giugno 2023 di fr. 1'633.-- al mese. La somma retroattiva di fr. 11’431.-- (rendite dal 1° giugno 2023 al 31 dicembre
2023) è stata parzialmente compensata per fr. 9'798.-- con le prestazioni assistenziali corrisposte dall’USSI (cfr. doc. 139-140). Nel provvedimento l’Ufficio AI, riguardo al “salario con danno alla salute”, ha precisato che “a causa del danno alla salute, lei non ha potuto terminare nessun tipo di formazione. Non ha attualmente una capacità lavorativa sufficiente per intraprendere una formazione e/o un’attività nel mondo dell’economia primaria. Non possiede competenze spendibili nel mercato libero del lavoro ma soltanto in ambito protetto. (…)” (cfr. doc. 139-144). Il 31 luglio 2024 la Cassa cantonale di compensazione AVS/AI/IPG ha riconosciuto all’insorgente una prestazione complementare con effetto retroattivo dal 1° giugno 2023 di complessivi fr. 1'592.60 al mese da giugno a dicembre 2023 e di fr. 1'586.20 dal 1° gennaio 2024 (cfr. doc. IX1; consid. 1.7.). 2.12. Chiamata a dirimere la presente fattispecie, questa Corte rileva, dapprima, che l’USSI non ha sollevato alcuna obiezione circa il fatto che RI 1 disponga di una propria abitazione indipendente (appartamento di 2 ½ locali) a __________ (cfr. doc. 57: contratto di locazione concluso nel luglio 2022 con effetto dal 16 settembre 2022). In effetti l’assistenza sociale riconosce, eccezionalmente, ai giovani adulti le spese di un proprio alloggio, segnatamente in presenza di una patologia psichiatrica (cfr. consid. 2.5.; 2.10.). Il TCA, inoltre, ritiene che la ricorrente, non essendo nelle condizioni, a causa del suo stato di salute, di poter svolgere una formazione, un’attività lucrativa adeguata o una misura orientata all'inserimento nel mercato del lavoro, non abbia effettivamente la possibilità di evitare l’applicazione della riduzione del 20% del forfait di mantenimento, ad esempio iniziando una nuova formazione oppure cercando un impiego. La decurtazione del 20%, che, come visto, ha l’obiettivo di disincentivare un’attitudine inattiva di alcuni giovani adulti (cfr. consid. 2.10.), nel caso dell’insorgente, in ragione delle sue condizioni di salute, non potrebbe, perciò, in ogni caso sortire tale effetto. La riduzione del 20% del fabbisogno minino attuata dall’amministrazione nel calcolo della prestazione assistenziale spettante alla ricorrente nel mese di settembre 2023 non si rivela, del resto, conforme, in particolare, al diritto all’uguaglianza di trattamento garantito dall’art.
E. 8 Cost., che risulta violato quando una decisione fa, tra casi simili, delle distinzioni che nessun fatto importante giustifica oppure sottopone ad un regime identico situazioni che presentano tra di loro delle differenze rilevanti e di natura tale da rendere necessario un trattamento divers o (cfr. STF 8C_464/2022 dell’8 marzo 2023 consid. 3.4.; STF 8C_249/2020 del 16 luglio 2020 consid. 5.2.2.). In una sentenza 8C_418/2020 del 7 settembre 2020 l’Alta Corte, in proposito, ha stabilito: " 6.2. Il principio della parità di trattamento (art. 8 Cost.) e la protezione dall'arbitrio (art. 9 Cost.) sono strettamente legati. Una decisione è arbitraria quando non si fonda su motivi seri e oggettivi o appare priva di senso o di scopo. Essa disattende il principio della parità di trattamento quando, tra casi simili, fa delle distinzioni che nessun fatto importante giustifica oppure sottopone ad un regime identico situazioni che presentano tra di loro delle differenze rilevanti e di natura tale da rendere necessario un trattamento diverso. Le situazioni paragonate non devono necessariamente essere identiche sotto ogni aspetto, ma la loro similitudine va stabilita per quel che riguarda i fatti pertinenti per la decisione da prendere. L'ingiustificata inuguaglianza, rispettivamente la disparità di trattamento, deve riferirsi ad un aspetto sostanziale ( DTF 142 V 316 consid. 6.1.1 pag. 323; 141 I 235 consid. 7.1 pag. 239 seg. e 141 I 153 consid. 5.1 pag. 157 con rispettivi rinvii).” In concreto la situazione dell’insorgente si differenzia in modo rilevante da quella di giovani adulti che non seguono una formazione, non partecipano a misure orientate all'inserimento verso il mercato del lavoro o non svolgono alcuna attività lucrativa adeguata nonostante abbiano la possibilità di intraprendere tutto quanto necessario al fine di, perlomeno, tentare di porre rimedio alla loro inattività. La ricorrente, per quanto attiene all’importo della soglia di intervento, non va, pertanto, sottoposta allo stesso regime dei giovani adulti che per scelta restano inattivi. Nel conteggio della prestazione assistenziale ordinaria del mese di settembre 2023 spettante a RI 1 non va, di conseguenza, applicata la riduzione del 20% del forfait di mantenimento. Il TCA rende comunque attenta l’insorgente che per tale mese le sono state attribuite retroattivamente anche una rendita intera di invalidità AI e la PC (cfr. doc. 139-144; IX1; consid. 1.7.).
Dispositiv
- dichiara e pronuncia § La decisione su reclamo del 13 maggio 2024 è annullata. §§ Gli atti sono rinviati allUSSI affinché ricalcoli limporto della prestazione assistenziale ordinaria del mese di settembre 2023 spettante alla ricorrente. Per il Tribunale cantonale delle assicurazioni Il presidente Il segretario di Camera Daniele Cattaneo Gianluca Menghetti
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Raccomandata
Incarto n.42.2024.17
rs
Lugano
30 settembre 2024
In nomedella Repubblica e CantoneTicino
Il Tribunale cantonale delle assicurazioni
composto dei giudici:
Daniele Cattaneo, presidente,
Raffaele Guffi, Ivano Ranzanici
redattrice:
Raffaella Sartoris Vacchini, cancelliera
segretario:
Gianluca Menghetti
statuendo sul ricorso del 13 giugno 2024 di
RI 1
contro
la decisione su reclamo del 13 maggio 2024 emanata da
Ufficio del sostegno sociale e dell'inserimento,6501 Bellinzona
in materia di assistenza sociale
ritenutoin fatto
1.5. Nella sua risposta del 3 luglio 2024 lUSSI ha proposto di respingere limpugnativa, rilevando:
La somma retroattiva di fr. 16'303 (rendite dal 1° giugno 2023 al 31 luglio 2024) è stata parzialmente compensata per fr. 5'534.05 con le prestazioni assistenziali corrisposte dallUSSI (cfr. doc. IX; IX1).
consideratoin diritto
2.1. Il TCA rileva,innanzitutto,che nel ricorso linsorgenteha fatto valere la violazione dellobbligo di motivare la decisione su reclamo del 13 maggio 2024, e quindi una lesione del diritto di essere sentito da parte dellamministrazione (cfr. doc. I pag. 4-5).
Il diritto di essere sentito, di cui allart. 29 cpv. 2 Cost., comprende, fra laltro, la pretesa di ottenere una decisione motivata, che impone all'autorità di pronunciarsi nei considerandi sulle allegazioni delle parti, riferendosi agli argomenti da esse addotti. Tale obbligo intende evitare che l'autorità, nell'esercizio dei suoi poteri decisionali, si lasci guidare da ragioni non pertinenti e, d'altro canto, consentire al cittadino di farsi una chiara idea della portata della decisione che lo riguarda per poterla, se del caso, impugnare. A tal fine ogni atto decisionale deve menzionare, anche se brevemente, le considerazioni che ne hanno determinato il convincimento e lhanno dunque spinta a decidere in un senso piuttosto che nellaltro. Lautorità non è tenuta a prendere esplicitamente posizione su ogni allegazione di fatto o di diritto, ma può e all'esame delle argomentazioni di parte atte a influire sul giudizio (cfr. 8C_532/2022 del 17 maggio 2023 consid. 4.1.; STF 8C_293/2021 del 1° marzo 2023 consid. 6.1.; STF 8C_673/2021 del 24 marzo 2022 consid. 2.2.; STF 8C_555/2021 del 24 novembre 2021 consid, 5.2.2.; STF 9C_660/2020 del 20 luglio 2021 consid. 4.2.; STF 8C_754/2018 del 7 marzo 2019 consid. 6.2.; STF 9C_603/2015 del 15 aprile 2016 consid. 5.1.; DTF 141 V 557 consid. 3.2.1.; STF 9C_112/2010 del 15 febbraio 2011 consid. 3.2.).
2.2. Lintervento della pubblica assistenza è regolato nel Cantone Ticino dalla Legge sullassistenza sociale dell8 marzo 1971 (Las).
Tale normativa è stata oggetto di modifiche che sono state adottate dal Gran Consiglio il 3 dicembre 2002 (cfr. FU 99/2002 del 10 dicembre 2002 pag. 8289 segg.) e sono entrate in vigore il 1° febbraio 2003.
Questi cambiamenti sono stati resi necessari dalla Legge sullarmonizzazione e il coordinamento delle prestazioni sociali (Laps), adottata dal Parlamento il 26 giugno 2002 (cfr. FU 53/2002 del 2 luglio 2002 pag. 4752 segg.) ed entrata in vigore anchessa il 1° febbraio 2003 (cfr. BU 3/2003 del 31 gennaio 2003).
Il 1° ottobre 2006 sono, peraltro, entrate in vigore alcune ulteriori modifiche della Las e della Laps (cfr. BU 44/2006 del 29 settembre 2006 pag. 385-386; BU 40/2006 del 8 settembre 2006 pag. 313-317).
2.3. L'art. 1 Las stabilisce che lo Stato provvede, nel rispetto della dignità e dei diritti della persona, all'attribuzione delle prestazioni sociali stabilite dalla legislazione federale o cantonale e, in particolare, all'assistenza di quanti stanno per cadere o siano caduti nel bisogno (cpv. 1).
Le prestazioni sociali hanno lo scopo di favorire l'inserimento sociale e professionale dei beneficiari (cpv. 2).
L'art. 2 della Legge fissa il principio della sussidiarietà dell'assistenza e prevede al cpv. 1 che "le prestazioni assistenziali secondo questa legge sono complementari o suppletorie a quelle della previdenza, delle assicurazioni sociali e delle misure contro la disoccupazione previste da altre leggi cantonali".
Il cpv. 2 precisa che "in particolare le prestazioni assistenziali propriamente dette di tipo finanziario vengono concesse solo una volta esaurite le altre prestazioni sociali previste dalla Legge sull'armonizzazione e il coordinamento delle prestazioni sociali del 5 giugno 2000 (art. 13 Laps)".
2.4. Secondo lart. 11 Las i provvedimenti assistenziali consistono in provvedimenti preventivi (art. 12 Las) e in prestazioni assistenziali propriamente dette (art. 17).
Al riguardo va rilevato che la legge sull'armonizzazione e il coordinamento delle prestazioni sociali (Laps) ha previsto per la Las la possibilità di derogare alla legge quadro. Questo principio è sancito esplicitamente dallart. 2 cpv. 2 Laps, che autorizza la Las a derogare alle disposizioni degli art. 4, 6, 8, 9, 10, 23 e 33 Laps (cfr. Messaggio n. 5250 dell8 maggio 2002, pag. 2).
La natura, lampiezza e la durata delle prestazioni assistenziali propriamente dette sono commisurate agli scopi di questa legge, alle condizioni personali e alle situazioni locali (art. 17 cpv. 1 Las).
Esse si suddividono in due categorie: ordinarie e speciali (art. 17 cpv. 2 Las).
Questa distinzione si basa su criteri qualitativi inerenti alle prestazioni, in relazione al tipo di bisogno cui sono destinate (cfr. Messaggio n. 5250 del Consiglio di Stato relativo alla modifica della Legge sull'assistenza dell8 maggio 2002, pag. 3).
Inoltre le prestazioni assistenziali possono essere ricorrenti o puntuali (art. 17 cpv. 3 Las).
Relativamente alle prestazioni ordinarie lart. 18 Las enuncia:
"Le prestazioni assistenziali ordinarie coprono la differenza fra il reddito disponibile residuale e la soglia dintervento ai sensi dellart. 19, da cui vengono dedotte le prestazioni sociali di complemento effettivamente percepite sulla base della Laps. (cpv. 1)
Le prestazioni ordinarie hanno di regola carattere ricorrente. (cpv. 2)"
Ex art. 19 Las, concernente la soglia di intervento, poi:
"La soglia dintervento per le prestazioni assistenziali, in deroga allart. 10 Laps, è definita ogni anno, tenuto conto delle direttive emanate dalla Conferenza svizzera delle istituzioni dellazione sociale."
Lart. 19 Las definisce la soglia di intervento per le prestazioni assistenziali in deroga a quella stabilita dalla Laps (art. 10 Laps) che fa riferimento ai limiti minimi previsti dalla legislazione sulle prestazioni complementari allAVS/AI.
La Las rinvia, in effetti, alle disposizioni della Conferenza svizzera delle istituzioni dellazione sociale (COSAS;dal 2021 CSIAS), a cui peraltro il Ticino si adegua da molti anni, come altri Cantoni (cfr. Rapporto del 5 novembre 2002 sul Messaggio n. 5250, p.tp 3.3).
Lammontare della soglia Las viene deciso annualmente tenuto conto delle direttive della COSAS (CSIAS; cfr. Consiglio di Stato, Messaggio n. 5250 dell8 maggio 2002, pag. 3).
Nel Rapporto del 5 novembre 2002 sul messaggio n. 5250, pag. 4-5 la Commissione della gestione ha indicato che tale soglia è inferiore al minimo delle PC e può configurarsi con il concetto di minimo vitale garantito dalla Costituzione federale e dalla Costituzione cantonale. La soglia definita a livello svizzero si basa sui dati statistici svizzeri inerenti ai consumi delle famiglie e dei singoli ed è considerata come scientificamente attendibile e appropriata.
2.5.Il p.to C.3. delle linee guida della Conferenza svizzera delle istituzioni dellazione sociale (CSIAS), valide dal 1° gennaio 2021 (cfr.https://skos.ch/it/norme-csias/consultare-le-norme) riguarda il forfait di mantenimento. Al p.to C.3.1., relativo al Fabbisogno: in generale (gli importi del FM sono aggiornati al 1° gennaio 2023), esse prevedono:
Al p.to C.3.2., concernente il Fabbisogno di base: in particolare, le norme CSIAS sanciscono segnatamente:
In dottrinaC. Hänzi(Die Richtlinien der schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe". Ed. Helbing Lichtenhahn, Basilea 2011), riguardo alla funzione delle disposizioni CSIAS, evidenzia quanto segue:
"In der Schweiz ist eine einheitliche Definition hinsichtlich der Ausgestaltung und der Höhe des Existenzminimums nicht vorhanden. Die verschiedenen Regelungen zum Existenzminimum in der Schweiz bilden kein kohärentes, geschlossenes System zur Sicherung und zum Schutze minimaler Voraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein. So besteht auch eine eigene Umschreibung und Ausgestaltung des Existenzminimums für den Leistungsbereich der Sozialhilfe. Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe hat sich dieser Aufgabe angenommen und gibt im Rahmen ihrer Richtlinien Empfehlungen zuhanden der Sozialhilfeorgane des Bundes, der Kantone, der Gemeinden sowie der Organisationen der privaten Sozialhilfe ab. Damit bezweckt sie, angesichts der grossen föderalen Vielfalt, vor allem auch die Förderung einer gesamtschweizerischen Unterstützungspraxis, insbesondere im Bereich der materiellen Unterstützung. Die Richtlinien konkretisieren dabei nicht nur den Verfassungsauftrag gemäss Art. 12 BV zur Existenzsicherung, sondern sie wollen grundsätzlich die Ausgestaltung eines sozialen Existenzminimums definieren, welches über dem absolut Notwendigen zu liegen kommt. Dabei wurde mit der letzten Revision ein Paradigmawechsel in der Konzeption der Richtlinien vollzogen, da die Grundsicherung ab dann mit einem Anreizsystem verknüpft wurde. Ausgerichtet ist das Unterstützungssystem der SKOS-Richtlinien auf längerfristig unterstützte Personen, die in einem Privathaushalt leben und fähig sind, den damit verbundenen Verpflichtungen nachzukommen. Allerdings zeichnen sich die Richtlinien nicht nur dadurch aus, dass sie ein Bemessungssystem für die jeweils angemessene Sozialhilfe für solche Haushalte beinhalten. Sie umschreiben bspw. auch die geltenden Zielsetzungen dieses Leistungsfeldes, die wesentlichen Grundprinzipien, die Rechte und Pflichten Unterstützter, die regeln bei der Auszahlung von Leistungen, die möglichen Sanktionen, die Massnahmen zur Integration oder die Verwandten- und Rückerstattungspflicht und erhalten eine Sammlung der Rechtsprechung, der kantonalen Sozialhilfegesetze sowie Praxishilfen. Sie sind damit eine eigentliche Referenz für die Sozialhilfepraxis. Die Richtlinien erlangen jedoch erst durch di e kantonale Gesetzgebung, die kommunale Rechtsetzung und die Rechtsprechung Verbindlichkeit. (pag. 171-172).
In effetti ledirettive amministrative non costituiscono norme giuridiche e non sono vincolanti per il giudice delle assicurazioni sociali (cfr. STF 8C_228/2023 del 6 ottobre 2023 consid. 3.2.; STF 8C_141/2023 del 2 maggio 2023 consid. 4.1.; STF 8C_297/2022 del 15 febbraio 2023 consid. 3.2.; STF 9C_270/2021 del 30 dicembre 2021 consid. 3.5.; STF 8C_503/2021 del 18 novembre 2021 consid. 4.2.; STF 8C_463/2021 del 9 novembre 2021 consid. 4.2.; STF 9C_458/2020 del 27 settembre 2021 consid. 4.1.; DTF 147 V 79 consid. 7.3.2.; STF 8C_721/2020 del 15 giugno 2021 consid. 5.5.2.2.; STF9C_631/2019 del 19 giugno 2020 consid.2.3.; DTF 144 V 195; DTF 138 V 50 consid. 4.1; DTF 137 V 434 consid. 4.2 pag. 438; DTF 133 V 169 consid.10.1 pag. 181).
Questultimo, tuttavia, deve tenerne conto per prendere la sua decisione nella misura in cui queste ultime permettono uninterpretazione delle disposizioni legali applicabili giustificata nel caso di specie (cfr.STF 8C_425/2023 del 21 maggio 2024 consid. 4.3.;STF 8C_532/2023 del 17 aprile 2024 consid. 4.4.; STF 8C_322/2022 del 30 gennaio 2023 consid. 4.3.1.; STF 8C_769/2021 del 3 maggio 2022 consid. 3.3.; DTF 148 V 144 consid. 3.1.3.; DTF 147 V 342 consid. 5.5.2.2.; STF 8C_214/2020 del 18 febbraio 2021 consid.3.2; DTF 146 V 224; DTF 146 V 104; DTF 145 V 224 consid.6.1.1; DTF 142 V 442 consid. 5.2 pag. 445 seg.; DTF 140 V 314 consid. 3.3 pag. 317; DTF 138 V 50 consid.4.1;DTF 133 V 587 consid. 6.1 pag. 591; DTF 133 V 257 consid. 3.2 pag. 258 seg.;DTF 132 V 125 consid. 4.4; DTF 131 V 286 consid. 5.1.; DTF 131 V 45 consid.2.3; DTF 130 V 229 consid.2.1.; DTF 127 V 57 consid. 3a; DTF 125 V 377, consid. 1c, pag. 379 e riferimenti; SVR 1997 ALV Nr. 83 consid. 3d, pag. 252, ALV Nr. 86 consid. 2c, pag. 262, ALV Nr. 88 consid. 3c, pag. 267-268 = DLA 1998 N. 24, consid. 3c, pag. 127 e ALV Nr. 98 consid. 4a, pag. 300).
Il giudice deve, invece, scostarsene quando esse sono incompatibili con i disposti legali in esame (cfr. DTF 146 V 233 consid. 4.2.1.; DTF 145 V 84 consid. 6.1.1.; DTF 130 V 229 consid. 2.1.; STF H 183/00 dell'8 maggio 2001; DTF 126 V 68 consid. 4b; DTF 125 V 379 consid. 1c e sentenze ivi citate; SVR 1997 ALV Nr. 86, consid. 2c, pag. 262, SVR 1997 ALV Nr. 88, consid. 3c, pag. 267-268 = DLA 1998 N. 24, consid. 3c, pag. 127, SVR 1997 ALV Nr. 98, consid. 4a, pag. 300; DTF 120 V 163 consid. 4b, DTF 119 V 65 consid.5a; RCC 1992 pag. 514, RCC 1992 pag. 220 consid. 16;DTF 116 V 19 consid. 3c, DTF 114 V 16 consid. 1, DTF 112 V 233 consid.2a, DTF 110 V 267 consid. 1a, DTF 109 V 4 consid.3a; vedi inoltreBois, "Procédures applicables aux requérants d'asile" in RSJ 1988 pag. 77ss;Duc-Greber: "La portée de l'art. 4 de la Constitution fédérale en droit de la sécurité sociale" in RDS 1992 II pag. 527;Cattaneo, "Les mesures préventives et de réadaptation de l'assurance-chômage", Ed.Helbing & Lichtenhahn, Basilea e Francoforte sul Meno 1992, pag. 296-297).
Secondo la giurisprudenza, infatti, tramite le direttive non possono essere introdotte limitazioni ad una pretesa materiale che vadano al di là di quanto previsto da leggi e ordinanze (cfr. STF 9C_442/2021 del 17 marzo 2022 consid.3.3.; DTF 118 V 32, DTF 109 V 169 consid. 3b).
2.8. A decorrere dal 1° gennaio 2023 leDirettive cantonali riguardanti gli importi delle prestazioni assistenziali prevedono, conformemente a quanto contemplato dalle norme CSIAS alle quali rinvia la Las (cfr. consid. 2.4.; 2.5.), i seguenti forfait di mantenimento:
"Persone dellunità di riferimento
- Forfait globale per il mantenimento
(raccomandato dalle linee guida
CSIAS)
1 persona 1031.-- / mese
2 persone 1'577.-- / mese
3 persone 1'918.-- / mese
4 persone 2'206.-- / mese
5 persone 2'495.-- / mese
Per ogni persona + 209.-- / mese
supplementare
La medesima, la quale nel settembre 2020 ha iniziato un apprendistato quale __________ AFC presso la Scuola __________ che avrebbe dovuto concludersi nel giugno 2023 (cfr. doc. 102-103), ha dovuto ripetere il primo anno (cfr. doc. 101). Inoltre, durante il secondo anno, cominciato nellagosto 2022, il provvedimento professionale è stato definitivamente interrotto il 1° giugno 2023 a causa di un peggioramento del suo stato di salute che lha resa inabile alla formazione dal 26 aprile 2023 (cfr. doc. I pag. 2; doc. 114-119).
Nel maggio 2023 la ricorrente ha presentato domanda di prestazioni assistenziali, visto che da fine maggio 2023 non ha più percepito lindennità giornaliera AI (cfr. doc. I pag. 2; doc. 177; 178; 180).
La somma retroattiva di fr. 11431.-- (rendite dal 1° giugno 2023 al 31 dicembre
2023) è stata parzialmente compensata per fr. 9'798.-- con le prestazioni assistenziali corrisposte dallUSSI (cfr. doc. 139-140).
2.13.In ambito di assistenza sociale, per quanto concerne la procedura dinanzi al TCA, si applica la legge di procedura per le cause davanti al Tribunale cantonale delle assicurazioni (Lptca) e, per quanto non disposto da questa legge, si applica la legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali del 6 ottobre 2000 (LPGA; cfr. art. 31 Lptca; art.33 cpv. 3 Laps a cui rinvia lart. 65 cpv. 1 Las).
Lart. 29 Lptca enuncia:
"1La procedura è gratuita per le parti.
2La procedura di ricorso concernente le controversie relative allassegnazione o al rifiuto di prestazioni dellassicurazione per linvalidità è soggetta a spese; lentità delle spese è determinata fra 200.-- e 1000.-- franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.
3Alla parte che provoca la causa per leggerezza o per un comportamento temerario, sono imposte la tassa di giustizia e le spese di procedura.
4Negli altri casi la tassa di giustizia, quando è dovuta, è fissata tra 200 e 1000 franchi.
Lart. 61 lett. a LPGA,valido fino al 31 dicembre 2020, prevedeva che la procedura deve essere semplice, rapida, di regola pubblica egratuita per le parti; la tassa di giudizio e le spese di procedura possono tuttavia essere imposte alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato.
Il 1° gennaio 2021 è entrata in vigore una modifica della LPGA. Lart. 61 lett. a LPGA enuncia ora unicamente che la procedura deve essere semplice, rapida e, di regola pubblica. Dalla medesima data è in vigore lart. 61 lett. fbisLPGA secondo cui in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato.
In concreto, trattandosi del settore dellassistenza sociale per il quale è applicabile in primis la Lptca e solo sussidiariamente la LPGA(per quanto non disposto dalla Lptca) econsiderato il tenore dellattuale art. 29 Lptca, come pure il fatto che il legislatore cantonale non abbia previsto in ogni caso di prelevare le spese nellambito dellassistenza sociale,non si riscuotono spese giudiziarie (cfr. STCA 42.2023.45 del 21 febbraio 2024 consid. 2.10.; STCA 42.2023.30 del 29 settembre 2023 consid. 2.14.; STCA 42.2022.99 del 2 maggio 2023 consid. 2.10. e STCA 42.2022.100 del 2 maggio 2023 consid. 2.12., i cui ricorsi al TF, congiunti, sono stati ritenuti inammissibili con giudizio 8C_382/2023, 8C_383/2023 del 3 luglio 2023; STCA 42.2022.44 del 29 agosto 2022 consid. 2.14., il cui ricorso al TF è stato ritenuto inammissibile con giudizio 8C_570/2022 del 9 novembre 2022; STCA 42.2021.71 del 24 gennaio 2022 consid. 2.4.).
Visto il diritto a ripetibili, la richiesta di ammissione allassistenza giudiziaria(cfr. doc. I apg. 11 e 12; consid. 1.4.) laquale deve essere intesa solo comedomanda di assunzione delle spese di patrocinio, visto che la procedura davanti al TCA in materia di assistenza sociale è per principio gratuita (cfr. consid. 2.13.; art. 29 cpv. 1 Lptca) è diventata priva di oggetto (cfr.DTF 124 V 309, consid. 6 e, tra le tante, STF 8C_585/2021 del 6 gennaio 2022 consid. 7.1.; STF 9C_666/2017 del 6 settembre 2018 consid. 5.2.; STF 8C_756/2017 del 7 marzo 2018 consid. 6; STF 9C_335/2011 del 14 marzo 2012 consid. 5, STF 9C_206/2011 del 16 agosto 2011 consid. 5, STF 9C_352/2010 del 30 agosto 2010 consid. 3).
Per questi motivi
dichiara e pronuncia
§ La decisione su reclamo del 13 maggio 2024 è annullata.
§§ Gli atti sono rinviati allUSSI affinché ricalcoli limporto della prestazione assistenziale ordinaria del mese di settembre 2023 spettante alla ricorrente.
Per il Tribunale cantonale delle assicurazioni
Il presidente Il segretario di Camera
Daniele Cattaneo Gianluca Menghetti