BEK 2023 127

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 23.10.2023 BEK 2023 127

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

\n \n \n \n \n Kantonsgericht Schwyz \n 1 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n Beschluss vom 23. Oktober 2023 \n BEK 2023 127 \n \n \n \n \n \n Mitwirkend \n Kantonsgerichtsvizepräsidentin Daniela Pérez-Steiner, Kantonsrichterinnen Clara Betschart und Ilaria Beringer, Gerichtsschreiber Alen Draganovic. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n In Sachen \n A.________ AG, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, gegen Kanton Aargau, Gesuchsteller und Beschwerdegegner, \n vertreten durch Gerichtskasse Zofingen, Untere Grabenstrasse 30, 4800 Zofingen, \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n betreffend \n definitive Rechtsöffnung \n \n \n \n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 14. September 2023, ZES 2023 432);- \n \n \n \n hat die Beschwerdekammer, \n \n nachdem sich ergeben und in Erwägung: \n 1.

a) Mit Eingabe vom 18. Juli 2023 beantragte der Gesuchsteller sinngemäss die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamts Höfe gegen die Gesuchsgegnerin für Fr. 500.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 28. Juni 2023 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchsgegnerin (Vi-act. A/I). \n Die Vor­instanz erteilte mit Verfügung vom 14. September 2023 die definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamts Höfe für den Betrag von Fr. 500.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 28. Juni 2023, auferlegte die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 150.00 der Gesuchsgegnerin und verpflichtete diese, dem Gesuchsteller eine Parteientschädigung von Fr. 80.00 zu bezahlen (angef. Verfügung, Dispositivziffern 1, 2.1 und 3). \n b) Mit Eingabe vom 21. September 2023 erhob die Gesuchsgegnerin (nachfolgend Beschwerdeführerin) beim Kantonsgericht Beschwerde und beantragte zumindest sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben bzw. nichtig zu erklären und das Rechtsöffnungsbegehren des Gesuchstellers (nachfolgend Beschwerdegegner) sei abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beschwerdegegners (KG-act. 1). Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin innert zehn Tagen den Löschungsnachweis in der Betreibung Nr. xx zu erbringen und ihr für die entstandenen Umtriebe Fr. 280.00 auf das Konto der Beschwerdeführerin zu überweisen (KG-act. 1, S. 2). Mit Beschwerdeant­wort vom 26. September 2023 beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde (KG-act. 5). Am 2. und 6. Oktober 2023 reichte die Beschwerdeführerin weitere Eingaben ein, in denen sie jeweils die Sistierung des Verfahrens beantragte (KG-act. 8 und 10). \n 2. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (