BEK 2022 173

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 23.06.2023 BEK 2022 173

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung provisorische

\n \n \n \n \n Kantonsgericht Schwyz \n 1 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n Beschluss vom 23. Juni 2023 \n BEK 2022 173 \n \n \n \n \n \n Mitwirkend \n Kantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann, Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer, Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n In Sachen \n A.________, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, gegen B.________, Gesuchsteller und Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt C.________, \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n betreffend \n provisorische Rechtsöffnung \n \n \n \n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 12. Dezember 2022, ZES 2022 462);- \n \n \n \n hat die Beschwerdekammer, \n \n nachdem sich ergeben und in Erwägung: \n 1.

a) Der Gesuchsteller betrieb den Gesuchsgegner mit Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. xx vom 27. Dezember 2021 des Betreibungs­kreises Altendorf Lachen für einen Betrag von Fr. 4’591.00 (Vi-act. 1/4 [ZES 22 132]). Nachdem der Gesuchsgegner dagegen Rechtsvorschlag erhoben hatte (Vi-act. 1/4, S. 2 [ZES 22 132]), verlangte der Gesuchsteller am 14. März 2022 in der genannten Betreibung die definitive Rechtsöffnung für Fr. 4’591.00 zuzüglich 5 % Zins seit dem 20. Oktober 2021, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchsgegners (Vi-act. 1, S. 2 [ZES 22 132]). \n Der Einzelrichter am Bezirksgericht March erteilte am 1. Juni 2022 provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 4’591.00 (Vi-act. 9 [ZES 22 132]). Mit Beschluss BEK 2022 90 vom 7. September 2022 hiess das Kantonsgericht die dagegen erhobene Beschwerde des Gesuchsgegners teilweise gut, hob die Verfügung auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an den Erstrichter zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab. Zur Begründung erwog das Kantonsgericht im Wesentlichen, dass wegen fehlender Gewährleistung des Replikrechts des Gesuchsgegners eine unheilbare Verletzung dessen Anspruchs auf rechtliches Gehör vorlag (BEK 2022 90 vom 7. September 2022, E. 3b; Vi-act. 14 [ZES 22 132]; Vi-act. 1 [ZES 22 462]). \n b) Mit Verfügung vom 19. September 2022 räumte der Erstrichter dem Gesuchsgegner Gelegenheit ein, im Sinne des Replikrechts eine Stellungnahme zur Eingabe des Gesuchstellers vom 13. Mai 2022 einzureichen (Vi-act. 3 [ZES 22 462]), woraufhin der Gesuchsgegner am 27. September 2022 seine Stellungnahme vorlegte (Vi-act. 5 [ZES 22 462]). Nach weiteren Eingaben des Gesuchstellers vom 27. Oktober und vom 3. November 2022 (Vi-act. 7 und 11 [ZES 22 462]) sowie des Gesuchsgegners vom 31. Oktober und vom 7. November 2022 (Vi-act. 9 und 16 [ZES 22 462]) verfügte der Einzelrichter am Bezirksgericht March am 12. Dezember 2022 Folgendes: \n 1. Dem Gesuchsteller wird in der Betr. Nr. xx des Betreibungskreises Altendorf-Lachen SZ vom 27. Dezember 2021 provisorische Rechtsöffnung erteilt für: \n Fr. 4’591.00 (= USD 5’000.00) \n 2. Die Gerichtskosten (Rechtsöffnungskosten) von Fr. 300.00 werden vom Gesuchsteller erhoben und sind ihm vom Gesuchsgegner zu ersetzen. \n 3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, dem Gesuchsteller eine Partei­entschädigung von pauschal Fr. 1’600.00 (inkl. Auslagen) zu bezahlen. \n 4. [Rechtsmittelbelehrung] \n 5. [Zufertigung] \n Gegen diese Verfügung erhob der Gesuchsgegner am 21. Dezember 2022 fristgerecht Beschwerde beim Kantonsgericht mit dem sinngemässen Antrag auf erneute Rückweisung der Sache an die Vor­instanz zur Neubeurteilung durch einen anderen Richter, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchstellers (KG-act. 1–3/1). Mit Beschwerdeant­wort vom 28. Dezember 2022 beantragte der Gesuchsteller die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zulasten des Gesuchsgegners (KG-act. 7). Der Erstrichter verwies im Aktenüberweisungsschreiben vom 2. Januar 2023 auf den angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde (KG-act. 9). Am 10. Januar 2023 reichte der Gesuchsgegner eine unaufgeforderte Stellungnahme ein (KG-act. 11). \n 2. Gemäss