BEK 2022 146

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 21.10.2022 BEK 2022 146

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

\n \n \n \n \n Kantonsgericht Schwyz \n 1 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n Verfügung vom 21. Oktober 2022 \n BEK 2022 146 \n \n \n \n \n \n Mitwirkend \n Kantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann, Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n In Sachen \n A.________ AG, Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin, gegen B.________ AG, Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt C.________, \n \n \n \n \n \n \n \n \n betreffend \n definitive Rechtsöffnung \n \n \n \n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 23. September 2022, ZES 2022 573);- \n \n \n \n hat der Kantonsgerichtspräsident, \n \n nachdem sich ergeben und in Erwägung: \n 1. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe erteilte mit Verfügung vom 23. September 2022 der B.________ AG in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Höfe definitive Rechtsöffnung für Fr. 72'819.80 nebst 5 % Zins seit 7. Juli 2022. Zudem verpflichtete er die Schuldnerin, der Gesuchstellerin Fr. 500.00 Gerichtskostenersatz und Fr. 1’000.00 Parteientschädigung zu bezahlen. Er erwog in der angefochtenen Verfügung zusammenfassend, die in Betreibung gesetzte Forderung stütze sich auf den vollstreckbaren Entscheid des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2022 ab und die Gesuchsgegnerin weise weder Tilgung, Stundung noch Verjährung nach, sondern bringe lediglich im Rechtsöffnungsverfahren nicht zulässige Einwendungen gegen die Forderung selbst vor (vgl. angef. Verfügung). \n 2. Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 10. Oktober 2022 beantragte die Schuldnerin, es sei festzustellen, dass die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 72‘819.80 nicht bestehe und damit abzuerkennen sei, für welche die provisorische Rechtsöffnung erteilt worden sei und es sei die Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Höfe mit Zahlungsbefehl vom 8. Juli 2022 aufzuheben. Das Bezirksgericht überwies die Akten mit dem Hinweis, dass in den Erwägungen versehentlich die Forderung über Fr. 61‘819.80 nicht angeführt worden sei, was am Ergebnis des Entscheids nichts ändere (KG-act. 5). \n 3. In der mit der vorinstanzlichen Gesuchsantwort (Vi-act. A II) im Wesentlichen identischen und mithin nicht selbständig begründeten Beschwerde setzt sich die Schuldnerin mit den Erwägungen des angefochtenen Rechtsöffnungsentscheids nicht auseinander, weshalb ihre Beschwerde nicht im Sinne von