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ZKBES.2023.168

Rechtsöffnung

Solothurn · 2025-12-11 · Deutsch SO
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Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Verfügungvom11. Dezember 2025

Es wirken mit:

Präsidentin Kofmel

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

Erbengemeinschaft A.___bestehend aus:

B.___,

C.___,

D.___,

Beschwerdeführerinnen

gegen

Staat Luzern und Einwohnergemeinde Pfaffnau,

vertreten durch Regionales Steueramt Pfaffnau / Altbüron,

Beschwerdegegner

betreffendRechtsöffnung

hat die Präsidentin der Zivilkammer des Obergerichts inErwägung, dass:

E.___ als Willensvollstrecker des Nachlasses von A.___ am 4. Dezember 2023 Beschwerde gegen das Rechtsöffnungsurteil des Amtsgerichtspräsidenten von Olten-Gösgen vom 29. September 2023 erhoben hat,

das Verfahren somit zufolge Rückzugs abgeschrieben werden kann,

die Beschwerdeführerinnen die Gerichtskosten des obergerichtlichen Verfahrens mit einer Abschreibungsgebühr von CHF 750.00 zu bezahlen haben,

verfügt:

1.Vom Rückzug wird Kenntnis genommen und die Sache als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

2.B.___, C.___ und D.___ haben die Gerichtskosten des obergerichtlichen Verfahrens von CHF 750.00 zu bezahlen. Diese werden mit dem vom Willensvollstrecker in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

Rechtsmittel:Der Streitwert liegt unter CHF 30’000.00.

Sofern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115 bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer des Obergerichts

Die Präsidentin                                                                 Der Gerichtsschreiber

Kofmel                                                                              Schaller