VSBES.2017.237, Solothurn

Berufliche Massnahme und Invalidenrente

Sachverhalt

betrifft die Verneinung des mit der Neuanmeldung vom 17. August 2015 geltend

gemachten Anspruchs der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente durch die

Verfügung vom 18. Juli 2017, weshalb die ab 1. Januar 2012 geltende

Rechtslage zu berücksichtigen ist.

2.2 Seit der ab 1. Januar 2012

geltenden Rechtslage (6. IV-Revision) haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG jene

Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können

(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind

und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG)

sind (lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine

ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

3.1 Wurde eine Rente wegen eines

fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert bzw.

aufgehoben, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte

Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den

Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV). Dies gilt

in analoger Weise auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG

(BGE 130 V 351 E. 3.5.3) sowie dann, wenn die versicherte Person nach

vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme

beantragt (BGE 113 V 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Mit dieser Bestimmung soll

verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorausgegangener

rechtskräftiger Rentenverweigerung immer wieder mit gleichlautenden und nicht

näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden

Rentengesuchen befassen muss (BGE 130 V 68 E. 5.2.3, 125 V 412 E. 2b, 117 V 200

E. 4b).

3.2 Tritt die Verwaltung – wie im

vorliegenden Fall – auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell

abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person

glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich

eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall

nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen,

bezogen auf Art. 41 a.F. IVG). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit

Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat,

so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen,

ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende

Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt

die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 133 V 108,

117 V 198 E. 3a, 109 V 115 E. 2b).

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in

den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt

sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1

ATSG, s. BGE 105 V 30 – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt

der Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen

neuen Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1 mit Hinweisen; AHI 1999

S. 84 E. 1b).

4.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen

zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf

Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang

und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im

Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung

der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden

können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

Demgegenüber fällt es nicht in den

Aufgabenbereich des Arztes oder der Ärztin, sich zur Höhe einer allfälligen

Rente zu äussern, da der Begriff der rentenanspruchsbegründenden Invalidität

nicht nur von medizinischen, sondern auch von erwerblichen Faktoren bestimmt

wird (vgl. Art. 16 ATSG).

4.2 Das Prinzip inhaltlich

einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das Sozialversicherungsgericht alle

Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhängig davon, von wem sie stammen, und

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige

Beurteilung des strittigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das

Gericht bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht

erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe

anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These

abstellt (AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts

hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet

sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die

Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in

Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen

Inhalt (BGE 125 V 352 E. 3a; AHI 2001 S. 113 f. E. 3a; RKUV 2003 U 487 S.

345 E. 5.1).

Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin habe bereits

Dr. med. F.___ in ihrer Stellungnahme 5. April 2017 geltend gemacht, dass sich

die Begutachtung des E.___ als nicht mehr aktuell erweise. Zudem werde durch

die Gutachter behauptet, dass keine hirnorganische Symptomatik (infolge des

erlittenen Hirnschlages) vorliege, da eine solche klinisch nicht bestätigt

werden könne. Diesbezüglich sei aber festzustellen, dass die Gutachter

einerseits gar keine eigenen (neuropsychologischen) Untersuchungen vorgenommen

und sich andererseits auch nicht mit der seitens mehrerer behandelnder Ärzte gestellten

Diagnose eines hirnorganischen Psychosyndroms auseinandergesetzt hätten. Im

neurologischen Teilgutachten des E.___ werde die Sinusvenenthrombose, also der

Hirnschlag, mit keinem Wort erwähnt. Dr. med. G.___ beschränke sich vielmehr

auf die neurologischen Aspekte der Rückenbeschwerden. Zu der in den

Arztberichten wiederholt gestellten Diagnose eines hirnorganischen

Psychosyndroms äussere er sich mit keinem Wort. Es sei daher nicht eruierbar,

anhand welcher Grundlagen in der abschliessenden gutachterlichen

Konsensbeurteilung die Behauptung aufgestellt werde, dass kein hirnorganisches

Psychosyndrom vorliege. Lediglich im Rahmen des psychiatrischen Teilgutachtens

werde kurz auf die Thematik eingegangen. Die Ausführungen würden sich aber auf

die Behauptung beschränken, dass keine klinischen Hinweise auf ein

hirnorganisches Psychosyndrom vorlägen; es lägen insbesondere keine Störungen

im Bereich der Selbststeuerung, der Affektivität oder des Denkens vor. Diese

Aussage stehe jedoch in Widerspruch zu den erhobenen Befunden (Gutachten E.___,

Seite 43): Der Gutachter habe nämlich festgehalten, dass die Beschwerdeführerin

im Antrieb stark vermindert sei und sowohl in der Motorik wie auch in der

Sprache verlangsamt wirke. Ebenso sei bemerkt worden, dass die Gangart der

Versicherten schleppend und unsicher sowie verspannt sei; im Ausdrucksverhalten

habe die Beschwerdeführerin gesperrt gewirkt, sparsam und mimisch wenig

moduliert. In Stimmung und Affekt habe die Beschwerdeführerin empfindsam,

niedergeschlagen und depressiv verstimmt gewirkt. Zudem seien die verlangsamte

Sprache und Motorik eindeutige klinische Symptome, die auf eine mögliche

hirnorganisch bedingte Funktionsstörung hindeuten würden. Es sei daher nicht

nachvollziehbar bzw. widersprüchlich, wenn ein hirnorganisches Psychosyndrom

mit dem angeblichen Fehlen klinischer Hinweise verneint werde.

Sodann

habe sich im Rahmen der durchgeführten Massnahme bei der Stiftung H.___ ergeben,

dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesundheitlichen Beschwerden unter

gravierenden Einschränkungen leide. Die Annahme, dass die Beschwerdeführerin in

einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig sein solle, werde deshalb

bestritten. Ebenso sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin bei der

Bemessung des Invalideneinkommens zu Unrecht keinen leidensbedingten Abzug

vorgenommen habe.

Demgegenüber vertritt die

Beschwerdegegnerin die Ansicht, die ausführlichen medizinischen Abklärungen

hätten ergeben, dass die Beschwerdeführerin seit dem 15. Juni 2015 in

ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Körperlich mittelschwere und schwere

Tätigkeiten seien ihr ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zumutbar. In einer

körperlich leichten und wenig belastenden Tätigkeit (im Wechsel von Sitzen,

Stehen und Gehen, maximale Hebe- und Traglast bis 5 kg) bestehe

medizinisch-theoretisch eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Es sei ihr

zumutbar, einer solchen Arbeit im Vollpensum nachzugehen und ein Renten

ausschliessendes Einkommen zu erwirtschaften. Bei der Suche nach einer

geeigneten Anstellung sei sie nicht auf eine besondere Unterstützung der

Invalidenversicherung angewiesen. Insofern die Beschwerdeführerin vorbringe,

sie sei nicht arbeitsfähig und hierbei auf die bei der Stiftung H.___ gemachten

Erfahrungen verweise, sei festzuhalten, dass sich keine objektivierbare,

medizinisch begründbare Einschränkung feststellen lasse. Auch dem Schreiben von

Dr. med. F.___ liessen sich keine neuen Anhaltspunkte entnehmen, welche eine

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes seit April 2016 (Gutachten der E.___)

überwiegend wahrscheinlich erscheinen liessen.

6. Streitig und zu prüfen ist

somit, ob die Beschwerdegegnerin das im Rahmen der Neuanmeldung der

Beschwerdeführerin vom 17. August 2015 beantragte Leistungsbegehren mit

Verfügung vom 18. Juli 2017 zu Recht abgewiesen hat. Ob eine

anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen

Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog

zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 105 V 29 S. 30)

– durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung

– vorliegend am 9. Oktober 2007 – bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der

streitigen neuen Verfügung vom 18. Juli 2017 (BGE 130 V 71 E. 3.1

S. 73, mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2013 vom

4. Februar 2014 E. 2).

6.1 Im Zeitpunkt der in Rechtskraft

erwachsenen ursprünglichen Verfügung vom 9. Oktober 2007 (IV-Nr. 20)

stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf folgende Akten:

6.1.1 Im Bericht des I.___ vom 22.

Oktober 2002 (IV-Nr. 6, S. 13) wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin sei

am 22. August 2002 vom Bezirksspital J.___ zur weiteren Behandlung überwiesen

worden. Sie habe seit dem Abend des 19. August 2002 starke rechtsseitige

Kopfschmerzen mit einer leichten Lichtscheu und gelegentlichem Flimmern vor dem

rechten Auge gehabt. Tags darauf habe sie sich mehrfach übergeben müssen. Vor

zweieinhalb Wochen habe sie mit einer oralen Antikonzeption

(Empfängnisverhütung) begonnen, diese aber wegen der Schmerzen wiederabgesetzt.

Am 21. August 2002 sei im K.___ mittels CT und MRI eine Sinus

transversus-Thrombose rechts ohne Infarktzeichen festgestellt worden. In der

Folge habe sie 5000 IE Liquemin i.v. als Bolus und anschliessend 25000 IE

Liquemin als Dauerinfusion über 24 Stunden erhalten. Bei Eintritt habe sich die

Beschwerdeführerin in leicht reduziertem Allgemeinzustand mit starken rechts

betonten Kopfschmerzen präsentiert, aber ohne neurologische Ausfälle.

6.1.2 Dr. med. B.___ stellte in seinem

Bericht vom 28. Oktober 2005 (IV-Nr. 6) folgende Diagnosen:

Diagnosen mit Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit:

Erschöpfungsdepression bei

chr. soziofamiliärer Überforderung

Multiple funktionelle

Beschwerden (Migräne, Synkopen, Hyperventilationsattacken, Urticaria,

Genitalbeschwerden u.s.w.)

Diagnosen ohne Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit:

St.n. Sinus

transversus-Thrombose rechts

Chron. rez Infekte der

oberen Luftwege mit beidseitiger Sinusitis maxillaris

chron.rez. Gastritis

St.n. Tonsillectomie

Die bisherige gewohnte Tätigkeit sei

zumutbar gewesen. Eine neue Tätigkeit (nach der Kündigung) welche eine

Anpassung an neue, veränderte Bedingungen geknüpft wäre, werde wegen den

mangelnden psychophysischen Ressourcen der Beschwerdeführerin voraussichtlich

schwer zu realisieren sein. Leichte manuelle Tätigkeiten seien zumutbar jedoch

ohne grösseren Zeit -und Leistungsdruck und ohne grösseren intellektuellen

Anforderungen.

6.1.3 Im C.___-Gutachten vom 8. Mai 2006

(IV-Nr. 10) werden folgende Diagnosen gestellt:

Diagnosen mit Einfluss auf die

Arbeitsfähigkeit

keine

Diagnosen ohne Einfluss auf die

Arbeitsfähigkeit

Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)

Status nach Anpassungsstörung (ICD-10

F43)

Kopfschmerzen vom Spannungstyp (ICD-10

G44.2)

Leicht ausgeprägtes

Lumbovertebralsyndrom (ICD-10 M54.5)

Status nach Sinusvenenthrombose (rechter

Sinus transversus) 8/02

Rezidivierende gastritische Beschwerden

(ICD-10 K29.7)

Die subjektiv geklagten Beschwerden

könnten aus somatischer Sicht keiner wesentlichen Diagnose zugeordnet werden.

Am ehesten seien die Kopfschmerzen vom Spannungstyp einer Diagnose zuzuordnen,

was jedoch per se keine Arbeitsunfähigkeit begründen könne. Die

Rückenbeschwerden könnten ebenfalls keinem nennenswerten Befund zugeordnet

werden. Aus somatischer Sicht könne dementsprechend keine Einschränkung der

Arbeitsfähigkeit bestätigt werden. Auch aus anderweitiger somatischer oder

internistischer Sicht bestünden keine Befunde und Diagnosen, die die

Arbeitsfähigkeit tangieren würden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe bei der

Explorandin eine Somatisierungsstörung. Eine affektive Störung sei derzeit nicht

vorhanden. Zeitweise seien anamnestisch depressive Verstimmungen aufgetreten. Aus

psychiatrischer Sicht lasse sich ebenfalls keine Einschränkung der

Arbeitsfähigkeit nachvollziehen. Zusammenfassend resultiere im Rahmen des

polydisziplinären Konsenses, dass bei der Beschwerdeführerin weder somatisch

noch psychiatrisch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt werden könne.

6.2 Im Zeitpunkt der vorliegend

angefochtenen Verfügung vom 18. Juli 2017 (A.S. 1 ff.) präsentierte sich

der medizinische Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt:

6.2.1 Im Austrittsbericht des D.___,

vom 28. August 2015 (IV-Nr. 33, S. 3) wurden folgende Diagnosen gestellt:

Chronische Schmerzstörung mit somatischen

und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) mit/bei

chronisch rezidivierender

Lumboischalgie links betont bei ISG-Blockierung links (M99.84)

LWS-Degeneration mit

Diskushernien L4/5, L5/S1 und Reizung der Wurzeln L4 und S1 rechts (M51.1).

Coxygodynie nach Geburt des

dritten Kindes (M53.3).

chronische

Cervikobrachialgien bds. (M53.1)

V.a. hirnorganisches Psychosyndrom

(ICD-10 F07.2) bei St. n. Sinusvenenthrombose (ICD-10 G08)

Depressive Episode, aktuell mittelgradig

(ICD-10 F32.1).

Struma multinodosa

Vitamin D-Insuffizienz

Psychodynamisch handle es sich um eine

gemischte depressiv-angstbesetzte Entwicklung mit einer deutlichen

Wesensveränderung im Sinne eines hirnorganischen Psychosyndroms nach

Sinusvenenthrombose ohne morphologisch fassbare Residuen auf dem Hintergrund

einer chronischen Kopfschmerzproblematik vom Migräne-Typ und vergesellschaftet

mit einer chronifizierenden Lumboischialgie.

6.2.2 Im Bericht von Dr. med. L.___,

Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin FMH, vom 7. April 2015 (IV-Nr.

46.3 S. 4 ff), wurden folgende Diagnosen gestellt:

Chronische Epicondylopathia humeri

radialis rechts mit reaktivem Nackenschultersyndrom

Chronisches lumbospondylogenes

Schmerzsyndrom bei Dysfunktion L4/5, L5/S1 mit reaktiver Periarthropathia coxa

links

Intermittierendes femoropatellares

Schmerzsyndrom

Struma multinodosa

Im Wesentlichen hätten sich eine gewisse

Dysfunktion zwischen L4/L5 und L5/S1 sowie Hinweise auf eine Epicondylopathia

humeri radialis rechts ergeben, relevante Befunde im Bereich der Hüft- oder

Kniegelenke habe Dr. med. L.___ jedoch keine gefunden. Wohl fänden sich gewisse

osteochondrotische und discopathische Veränderungen. Es zeigten sich aber

keinerlei entzündliche Veränderungen im Sinne einer Spondylarthropathie oder

ganz klaren Kompression mit einer Nervenwurzel, welche im Zusammenhang mit der

klinisch präsentierten Symptomatik erklärt werden könnte.

6.2.3 Im Austrittsbericht des D.___,

vom 23. Dezember 2015 (IV-Nr. 56, S. 2) wurde betreffend die Hospitalisation

der Beschwerdeführerin vom 7. - 12. Dezember 2015 festgehalten, anamnestisch

und klinisch hätten sich weitere Anhaltspunkte für ein mögliches

hirnorganisches Psychosyndrom ergeben wie Artikulationsschwierigkeiten,

Konzentrationsstörungen und diskrete Persönlichkeitsveränderungen neben den

Symptomen der schmerzerkrankungs-assoziierten Depressivität und einer auf M.S.

bezogenen Krankheitsbefürchtung.

6.2.4 Im Bericht des M.___ vom 23.

Dezember 2015 (IV-Nr. 95, S. 10) betreffend die neuropsychologische

Untersuchung vom 16. Dezember 2015 wurde ausgeführt, im Rahmen der

ausführlichen neuropsychologischen Untersuchung zeigten sich schwere

Beeinträchtigungen in den visuell-räumlichen Funktionen. Zudem seien

mittelschwere Beeinträchtigungen im Bereich der Aufmerksamkeitsfunktionen

objektivierbar (Aktivierbarkeit, geteilte Aufmerksamkeit). Die verbale und

visuelle Merkspanne seien schwer vermindert. Weiter seien die

Exekutivfunktionen mittelschwer bis schwer betroffen. Die verbalen

Gedächtnisfunktionen seien insgesamt leicht reduziert. Im klinischen Eindruck

falle eine verminderte Belastbarkeit auf, zudem wirke die Beschwerdeführerin

antriebsarm. Zu Beginn der Untersuchung gebe sie Schmerzen im Bereich von VAS 6

an (VAS 0-10), welche sich bis zum Ende der Testung auf 8 erhöht hätten.

Ausserdem ergäben sich aufgrund der Eigenangaben sowie der

Verhaltensbeobachtung Hinweise auf das Vorliegen einer relevanten affektiven

Problematik, welche einen Einfluss auf die Testbefunde haben könne. In den

Akten werde eine mittelgradige depressive Episode beschrieben. Im MRI

Neurocranium vom 2. September 2015 zeige sich ein vorbestehender Defekt im

Caput nuclei caudati rechts unklarer Ätiologie, ansonsten zeigten sich keine

Auffälligkeiten. Insgesamt werde das Ausmass der neuropsychologischen

Auffälligkeiten als mittelschwer beurteilt. Die Befunde seien möglicherweise im

Rahmen der aktuell mittelgradigen depressiven Episode sowie der chronischen

Schmerzstörung zu sehen. Zudem würden die Ergebnisse durch die

Fremdsprachigkeit sowie die geringe Schulbildung überlagert. Weder die

Sinusvenenthrombose noch der vorbestehende Defekt im Caput nuclei caudati

könnten kausal dem neuropsychologischen Ausfallsprofil eindeutig zugeordnet

werden. Eine Aussage, in welchem Umfang die Sinusvenenthrombose von 2002

Einfluss auf die kognitive Leistungsfähigkeit der Patientin habe, könne

aufgrund der vorliegenden Informationen und Datenlage mit multifaktorieller

Genese und fehlender zeitnaher Erstuntersuchung zum Ereignis nicht valide

gemacht werden. Aus rein neuropsychologischer Sicht sei die Fahreignung auf Grund

der Befunde aktuell nicht gegeben.

6.2.5 Im E.___-Gutachten vom 11. April

2016 (IV-Nr. 64.1) wurden folgende Diagnosen gestellt:

Diagnosen mit Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit

Chronisches

Iumbovertebrogenes Syndrom mit aktivierter Facettenarthrose, perisacraler Ligamentopathie

sowie Coccygodynie bei

hochgradiger muskulärer

Dysbalance und lnsuffizienz, reaktiver lnsertionstendinose am Trochanter major

sowie Tendomyose des M. tensor tasciae latae

mehrsegmentaler Diskopathie

mit kleiner Discushernie L1/L2 mit Kontakt zur Wurzel L1 rechts,

Osteochondrose, sowie linkslaterale kleine Discushernie L4/L5 mit Tangierung

der Wurzel L4 links, mässig grosser Discushernie L5/S1 mit Tangierung der

Wurzeln L5 und 51 rechts, Facettenarthrose L5/S1 (MRI 26. März 2015)

Kein radikuläres

Ausfallssyndrom sowohl sensibel als auch motorisch

Diagnosen ohne Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit

Lumbosacrale Hyperlordose

und geringe Skoliose und Facettenarthrose bei Beinverkürzung rechts 1 cm und

leicht divergierendem Hüftgelenkspalt

Chronisches cervicovertebrogenes

Syndrom mit lokalen Tendomyosen, aktivierter cervicothoracaler Facettenarthrose

rechts und Spannungskopfschmerzkomponente

bei hochgradiger

Haltungsinsuffizienz

geringer

Bandscheibendehydration C4-C7 mit kleinen Protrusionen ohne Wurzelaffektion

(MRI 30.09.2014)

Facettenarthrose

cervicothoracal und Fehlstatik

Status nach Cheilektomie

MTP 1 links und Knochenfragmentresektion Processus anterius calcanei links am

18. Februar 2014, symptomfrei

Chronische Epicondylopathia

humeri ulnaris rechts, derzeit geringgradig ausgeprägt

Chronisches Schultersyndrom

rechts leichten Grades mit Irritation der Supraspinatus- und Bizepssehne bei

hochgradiger Haltungsinsuffizienz

Migräne ohne Aura seit mehr

als 10 Jahren, aktuell ein bis zwei Attacken pro Monat von zwei Tagen Dauer

Verdacht auf leichtes CTS

beidseits, neurographisch im Moment nicht sicher verifizierbar

Status nach

Sinusvenenthrombose des Sinus transversus rechts 2002 mit guter Rückbildung

Refluxkrankheit bei kleiner

Hiatushernie (Endoskopie 1997)

Status nach

Eradikations-Therapie wegen Helicobacter pylori vor Jahren

Status nach Schilddrüsen-Teilresektion

wegen Struma nodosa 2000

aktuell Euthyreose

Chronisch venöse Insuffizienz

II bis III rechts

Rezidivierende depressive

Störung, gegenwärtig leichte Episode

Störungen durch Opioide,

gegenwärtig ständiger Gebrauch auf ärztliche Verordnung

Für die angestammte bzw. bisherige

Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in der Pharmaindustrie in der Verpackung von

Medikamenten sei die Beschwerdeführerin weiterhin voll arbeitsfähig. Obwohl im

Vergleich zur Begutachtung im C.___ 2006 neue Diagnosen hinzugekommen seien

(Discopathien der LWS), könnten diese nicht als invalidisierend genannt werden,

eine Neurokompression liege nicht vor, eine klinisch manifeste Radikulopathie

liege nicht vor. Einschränkend seien lediglich körperlich schwere Tätigkeiten

und rückenbelastende Tätigkeiten in körperlichen Zwangshaltungen. Gemäss Akten

habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 18. Juni 2015 bis Ende August

2015 bestanden. Danach fänden sich in den Akten keine eindeutigen Beurteilungen

der Arbeitsfähigkeit. Zusammenfassend bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit

von Juni 2015 bis August 2015 und für den Monat Dezember 2015 (Hospitalisation),

ab Januar 2016 gelte die gutachterliche Beurteilung.

6.2.6 Dr. med. L.___, Facharzt für

Rheumatologie und Innere Medizin FMH, führte in seinem Bericht vom 3. März 2016

(IV-Nr. 69, S. 4) aus, es liege eine leichte beginnende femoropatelläre

Arthrose vor, rechtsbetont mit wahrscheinlich passagerer Reaktivierung im Sinne

einer Ergussbildung. Aufgrund der aktuellen klinischen und sonographischen

Befunde habe Dr. med. L.___ keinerlei Hinweise für eine entzündlich

rheumatische Genese dieser Kniegelenkbeschwerden. Die Schmerzpräsentation mit

einem relativen diffusen periartikulären Schmerz, könne durchaus im Rahmen der

chronischen Schmerzerkrankung mitbeurteilt werden.

6.2.7 Dr. med. N.___, Fachärztin FMH

für Gynäkologie, hielt in ihrem Bericht vom 7. Juni 2016 (IV-Nr. 74) fest, sie

betreue die Beschwerdeführerin seit 1998 in ihrer gynäkologischen Sprechstunde.

Die Verhütung sei wegen verschiedenster Unverträglichkeiten und Komplikationen

eine medizinische Herausforderung. Leider sei auf die Gabe eines Ovulationshemmers

eine Sinusvenenthrombose aufgetreten.

Die Beschwerdeführerin habe trotz ihrer

Schmerzen und Komplikationen meistens gearbeitet, auch während der

Schwangerschaften. Im weiteren Verlauf seien nun weitere das Allgemeinbefinden

stark beeinträchtigende Diagnosen aufgetreten. Aufgrund der Kombination der

gynäkologischen mit den anamnestischen internistischen, rheumatologischen und

psychiatrischen Erkrankungen könne sie den Antrag auf eine IV-Rente

unterstützen.

6.2.8 Im Austrittsbericht der O.___ vom

12. Juli 2016 (IV-Nr. 89) wurden folgende Diagnosen gestellt:

Rezidivierende depressive

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, ICD-10: F33.1

Anhaltende Schmerzstörung

mit somatischen und psychischen Faktoren, ICD-10: 45.42

V. a. hirnorganisches

Psychosyndrom, ICD-10: F07.2 bei St. n. Sinusvenenthrombose

V. a. schädlichen Gebrauch

von Benzodiazepinen, ICD-10: F13.1

Migräne, mit psychischen

Faktoren und Verhaltensfaktoren ICD-10: F54 und ICD-10: G43

Die Beschwerdeführerin sei vom 4. Mai

bis 4. Juni 2016 stationär hospitalisiert gewesen. Auf dem Hintergrund einer

anhaltenden Schmerzstörung mit depressiver Symptomatik sei es im Rahmen eines

ausstehenden IV-Entscheids, welcher bei der Beschwerdeführerin mit

existenziellen Ängsten und Schamgefühlen verbunden sei, zur aktuellen

depressiven Dekompensation gekommen. Weiter scheine die Ehe durch ihre

Erkrankung inzwischen stark belastet. Man habe sie nach der Krisenintervention

in einem psychisch gut stabilisierten Zustand in gegenseitigem Einvernehmen

entlassen können.

6.2.9 Im Bericht von med. prakt. P.___

vom 31. August 2016 (IV-Nr. 88) wurden ein chronisches Schmerzsyndrom, eine

depressive Somatisierung mit psychotischer Komponente sowie ein polytoxikomaner

Suchtmittelabusus und Psychopharmaka-abusus diagnostiziert. Die

Beschwerdeführerin sei zu 100 % arbeitsunfähig.

6.2.10 Die Psychiaterin, Dr. med. Q.___,

führte in ihrem Bericht vom 11. Oktober 2016 (IV-Nr. 95, S. 5) aus, bei der

Beschwerdeführerin bestehe fortgesetzt eine depressiv-regredierte kognitive und

emotionale Dynamik, die immer wieder in ein von Überforderungs- und

Versagensgefühlen geprägtes Muster münde. Dadurch werde auch eine depressive

Symptomatik unterhalten, gegenwärtig mittelgradig mit somatischem Syndrom in

Form von rascher Erschöpfbarkeit, Gereiztheit und deutlich verlängerter

Erholungszeit/Erholungsbedarf und Vermeidungsimpulsen. Alltägliche und

konstruktive Herausforderungen würden rasch zur Überforderung und

Überbelastung. Die begleitenden depressiven Symptome bestünden weiterhin in

fluktuierend schwerer Ausprägung, im Langschnitt über die letzten Monate mit

Ausmass einer mittelgradigen depressiven Symptomatik. Dabei überlagere sich die

Schmerzproblematik nach wie vor. Es bestehe ein Verdacht auf eine

hirnorganische Störung, eine ev. Gehirnleistungsschwäche. Es manifestiere sich

mit einer Merkfähigkeitsstörung eine Merkschwäche für Namen und Zahlen,

vorzeitige Ermüdung mit nachlassender Konzentration bei zunächst noch gutem

Anfangsimpuls sowie einer kurzen Aufmerksamkeitsspannung. Die bisherige

Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar. Eine angepasste

Tätigkeit sei ihr im Rahmen von 20 - 40 % zumutbar.

6.2.11 Dr. med. R.___, Facharzt für

Allgemeine Medizin FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), hielt in seiner

Stellungnahme vom 13. Dezember 2016 (IV-Nr. 99) fest, ein radikuläres Syndrom

aufgrund der LWS-Problematik sei im Rahmen der neurologischen Untersuchung vom

29. März 2016 (Bericht I.___ vom 4. Januar 2016) sowie des LWS-MRI vom 14.

Dezember 2015 wie auch im Rahmen des E.___-Gutachtens ausgeschlossen worden.

Die beklagten Kniegelenksbeschwerden seien am 2. März 2016 in der «S.___»

(Bericht vom 3. März 2016) untersucht worden, klinisch und sonographisch

zeigten sich keine Auffälligkeiten. Aus gynäkologischer Sicht bestünden keine

Einschränkungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die bekannte, 2002

stattgehabte Sinusvenenthrombose, sei kaum als ursächlich für bleibende

kognitive Einschränkungen zu beurteilen. Die durchgeführten neuropsychologischen

Abklärungen seien nicht verwertbar, u.a. da kein modernes Symptomvalidierungsverfahren

eingesetzt worden sei, aber auch weil keine hirnorganische Ursache für die

geltend gemachten Einschränkungen wahrscheinlich sei, die

kooperationsabhängigen Untersuchungen seien per se keiner Krankheitsentität

zuzuordnen. Ein «organisches Psychosyndrom» sei bereits im Rahmen des E.___-Gutachtens

vom April 2016 diagnostisch verworfen worden. Der Austrittsbericht der «O.___»

vom 12. Juli 2016 über die Hospitalisation vom 4. Mai bis am 4. Juni 2016

erwähne zudem eine mittelgradige depressive Episode. Im Vordergrund stünden dabei

offenbar wieder die körperlichen Schmerzen/Beschwerden, welche sich negativ auf

die Stimmungslage auswirkten. Die Versicherte sei in einem «psychisch gut

stabilisierten Zustand im gegenseitigen Einvernehmen» aus der Klinik entlassen

worden. Allerdings habe sie kaum eine Verbesserung ihrer Schmerzsymptomatik

erlebt. Die behandelnde Psychiaterin Frau Dr. med. Q.___ erwähne in ihrem

IV-Arztbericht vom 14. Oktober 2016 neben der bereits oben diskutierten

hirnorganischen Störung (resp. dem Verdacht auf eine solche) eine

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig. Es sei davon

auszugehen, dass es sich nicht um eine Verschlechterung, sondern um eine

ähnliche Situation wie vor der Begutachtung vom April 2016 handle. Bereits Ende

2015 sei im Bericht der D.___ vom 23. Dezember 2015 von einer

mittelgradigen depressiven Episode gesprochen worden. Auch die darin

beschriebene Symptomatik ähnle der aktuellen (inklusive den beklagten Störungen

der Aufmerksamkeit, der Konzentration usw.) sowie der im E.___-Gutachten

beschriebenen (s. Gutachten Seiten 40 ff.), weshalb aus versicherungsmedizinischer

Sicht hier auf die gutachterliche Beurteilung abgestellt werden sollte. Es

bestünden in der Gesamtschau keine Hinweise darauf, dass sich die Situation in

den letzten Monaten verschlechtert habe. Dementsprechend könne weiterhin auf

das polydisziplinäre Gutachten vom 11. April 2016 abgestellt werden, wonach

keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe.

6.2.12 Dr. med. univ. F.___ vom M.___

führte in ihrem Schreiben vom 24. Januar 2017 (IV-Nr. 104) aus, seit einer

Sinusvenenthrombose im Jahr 2002 leide die Beschwerdeführerin an chronischen

Kopfschmerzen mit einer Hypästhesie rechts. Daneben würden

Attackenkopfschmerzen begleitet von Übelkeit, Licht- und Lärmempfindlichkeit

auftreten. Neben den Kopfschmerzen vom Spannungstyp seien auch

Migränekopfschmerzen vorhanden. Zusätzlich seien im Rahmen von Fehlbelastungen

Schmerzen vonseiten des Bewegungsapparates aufgetreten. Mittlerweile seien die

Schmerzen chronifiziert und sie hätten ein «Schmerzgedächtnis» entwickelt. Das

heisse, der Schmerz sei unkontrolliert und werde auch durch harmlose Reize

ausgelöst. Die Schmerzen würden von Depressionen, Ängsten und Fatigue

begleitet. Trotz einer breiten medikamentösen Therapie und regelmässigen

Physiotherapien im stationären wie ambulanten Setting sei die

Beschwerdeführerin eingeschränkt belastbar. Die Beschwerdeführerin sei

regelmässig körperlich aktiv, sie wolle eine bessere Lebensqualität. Die

Arztkonsultationen halte sie ein. Um wieder im Arbeitsprozess Fuss zu fassen,

würde Dr. med. F.___ ein anfängliches Arbeitspensum von 20 bis 30 % als

sinnvoll erachten.

6.2.13 Med. prakt. P.___ hielt in seinem

Schreiben vom 25. Januar 2016 (IV-Nr. 105) fest, aus seiner hausärztlichen

Sicht ergebe sich für die chronisch kranke Mutter von drei Kindern aufgrund der

chronischen Krankheitsschwerpunkte, der psychischen Störung mit mittelgradigen

Depressionen und des chronischen Nacken-Schulter-Armsyndroms und des LWS

Syndroms, jeweils mophindauertherapiepflichtig, eine maximal mögliche rein

körperliche Arbeitsbelastung von 50 % pro Tag bei leichter körperlicher Arbeit

mit Stehen, Bewegen und Sitzen im Wechsel, für die Dauer vom 1. Februar bis

zunächst 28. Februar 2017. Im Rahmen von qualitätskontrollierender Tätigkeit

wäre so eine Art von Arbeit darstellbar und auch von der Beschwerdeführerin

durchführbar.

6.2.14 In seiner Stellungnahme vom 28.

Februar 2017 (IV-Nr. 109) führte Dr. med. R.___ vom RAD aus, die im Februar

2017 eingetroffenen Arztberichte enthielten wiederum die bekannten Diagnosen,

ohne dass eine diesbezügliche Verschlechterung beschrieben werde. Auch die

Varikosis werde im Rahmen des E.___-Gutachtens vom April 2016 diagnostisch als

chronisch-venöse Insuffizienz Grad II-III aufgenommen. Aus

versicherungsmedizinischer Sicht sei das E.___-Gutachten vom April 2016

weiterhin massgebend.

6.2.15 In ihrem Schreiben vom 5. April

2017 (IV-Nr. 113) hielt Dr. med. F.___ vom M.___ fest, die Beschwerdeführerin

sei seit August 2015 immer wieder bei ihr in Behandlung. Sie sei von der T.___

überwiesen worden. Kopfschmerzen, Schmerzen von Seiten des Bewegungsapparates

und depressive Symptome seien vorhanden. Es erfolgten viele abklärende

Untersuchungen, mehrere unterschiedliche medikamentöse Therapien und auch

invasive Schmerzbehandlungen. Die Beschwerdeführerin sei mehrere Wochen in der

Schmerzklinik und auch in der O.___ hospitalisiert gewesen. Sie habe die

Therapieangebote angenommen. Aktuell arbeite sie zu 50 % in der H.___ in [...].

Dort bemühe sie sich ihre Arbeit zu erledigen, doch sie habe nicht genügend

Kraft dazu. Sie sei in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkt und gedanklich

blockiert. Nach einem Vierstundenarbeitstag mit einem eineinhalb stündigen

Arbeitsweg sei sie völlig erschöpft. Sie würde gerne belastbar sein und

arbeiten. Sie erkenne ihre Defizite. Sie empfinde sich von ihrem Körper

dirigiert. Sie leide an einer chronischen Schmerzstörung, das heisse die

Schmerzen seien chronifiziert und hätten ein Schmerzgedächtnis. Derzeit sei die

Beschwerdeführerin nicht arbeitsfähig.

7.1 Da

sich die Beschwerdegegnerin in ihrer angefochtenen Verfügung im Wesentlichen

auf das E.___-Gutachten vom 11. April 2016 (IV-Nr. 59.1) stützt, ist vorweg

dessen Beweiswert zu prüfen. Dieses ist für die streitigen Belange umfassend,

beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt auch die geklagten

Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden. Damit

erfüllt es die formellen Voraussetzungen, welche die Rechtsprechung von einem

Gutachten verlangt.

7.2 Nachfolgend

ist sodann zu prüfen, ob das E.___-Gutachten auch hinsichtlich der

Diagnoseerhebung, Schlussfolgerungen und Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu

überzeugen vermag.

7.2.1 Im

internistischen Teilgutachten wurde schlüssig dargelegt, dass die

internistischen Diagnosen nicht im Vordergrund stünden. Wegen einer Struma

nodosa sei im Jahre 2000 eine Schilddrüsen-Teilresektion erfolgt. Aufgrund der

aktuellen Laboruntersuchung finde sich eine unauffällige

Schilddrüsenstoffwechsellage. 2013 sei wegen Beinbeschwerden eine

Duplexsonographie erfolgt, es hätten sich eine chronisch venöse Insuffizienz

mit leichtgradiger Vena saphena magna-Insuffizienz rechts gefunden. Der

aktuelle Status im Bereich der Beine sei weitgehend unauffällig, es finde sich

eine geringgradige chronisch venöse Insuffizienz. Wegen Refluxbeschwerden sei

1997/1998 eine endoskopische Abklärung erfolgt. Damals habe sich eine kleine Hiatushernie

sowie auch ein Helicobacter pylori gefunden. Die Beschwerden seien aktuell

geringgradig und stünden nicht im Vordergrund. Zusammenfassend seien sämtliche

internistische Diagnosen nicht im Vordergrund und hätten auch keinen Einfluss auf

die Arbeitsfähigkeit. Im Vordergrund stünden das Schmerzsyndrom von Seiten des

Bewegungsapparates und die psychischen Faktoren.

7.2.2 Im orthopädischen

Teilgutachten erfolgte eine eingehende Befunderhebung und die daraus gezogenen

Schlussfolgerungen werden einleuchtend begründet: In den Vordergrund gestellt

würden tiefsitzende Kreuzschmerzen mit einer Schmerzausstrahlung vor allem zur

linken Hüfte, aber auch in das Bein links. Bei der Untersuchung zeige sich eine

verstärkte Beckenkippung im Stehen. Es bestehe ein Beckenschiefstand 1 cm

rechts und eine entsprechende rechtskonvexe Seitausbiegung der LWS. Die Flexion

der LWS sei bis zu einem FBA von 0 cm vergleichsweise schmerzarm möglich. Als

schmerzhaft würden die Reklination und Torsion der LWS am lumbosacralen Übergang

bezeichnet. Des Weiteren werde eine Schmerzhaftigkeit an den Iliosacralgelenken

und am Os coccygis genannt. Als besonders schmerzhaft werde die Palpation des Trochanter

majors links bezeichnet. Auffällig sei eine extreme Schwäche der Bauchmuskulatur,

Hinweise auf radikuläre Irritationen oder Defizite fänden sich weder in den

anamnestischen Angaben noch bei der klinischen Befundung. Das MRI der LWS und

des ISG vom 26. März 2015 habe Discushernien bei L1/2, L4/5 und L5/S1,

jeweils mit Tangierungen der Nervenwurzeln, gezeigt. Zudem hätten sich diskrete

Arthrosen der Intervertebralgelenke L5/S1 ergeben. Die neu angefertigten Röntgenaufnahmen

der LWS in zwei Ebenen vom 10. Februar 2016 bestätigten den klinischen

Eindruck von Facettenarthrosen. Der Skoliosewinkel lumbal habe etwa 10°, der

Lordosewinkel 80° betragen. Es handle sich somit bei den Beschwerden in der Iliolumbosacralregion

um den Ausdruck einer dekompensierenden Statik bei extremer muskulärer

Insuffizienz. Die Schmerzen am Trochanter major links seien als Ausdruck einer

überforderten beckenaufrichtenden Muskulatur (Gluteus maximus) bei leichter

Instabilität im linken Hüftgelenk (divergierender Hüftgelenkspalt) und

Beinlängendifferenz zu interpretieren. Die Schmerzhaftigkeit am M. extensor

fasciae latae entspreche einer sogenannten «Kettentendomyose». Auch die

persistierende Coccygodynie sei als Ausdruck einer insuffizienten Becken(-boden)-muskulatur

mit reaktiver Insertionstendinose am Os coccygis zu interpretieren. Eine analoge

funktionelle Situation liege in der Schulter-Nackenregion vor. Hier würden schmerzhafte

Symptome lokal an der Halswirbelsäule, speziell am cervicothoracalen Übergang sowie

suboccipital angegeben, des Weiteren entlang des Musculus trapezius und an der

rechten Schulter. Es liege eine extreme Haltungsinsuffizienz in dieser Region

vor. Die Halswirbelsäulenbeweglichkeit sei unauffällig, es werde eine

Druckschmerzhaftigkeit an den entsprechenden Prädilektionsstellen bei

Haltungsinsuffizienz, an der suboccipitalen Muskelinsertion, am Oberrand des

Musculus trapezius rechts, am medialen Scapulawinkel, an der Supraspinatussehne

und im Sulcus bicipitis rechts angegeben. Im MRI der HWS vom 30. September 2014

sei eine «segmentale Dysfunktion C7/Th1» (ohne weitere Definition) beschrieben

worden. Des Weiteren werde eine geringe Bandscheibendehydration C4-C6 mit

kleinen Protrusionen ohne Wurzelaffektion genannt. Die neu angefertigten

Röntgenaufnahmen vom 10. Februar 2016 würden die Zeichen einer Facettenarthrose

cervicothoracal ergeben, sonst jedoch nur minimale degenerative Zeichen. Es

handle sich somit im Schulter-Nacken-Hinterhauptsbereich in erster Linie um den

Ausdruck einer hochgradigen Fehlstatik mit den charakteristischen Reizzuständen

an den cervicothoracalen Fazetten, an den Sehnenansätzen und in der Muskulatur.

Hinweise auf stärkere Verschleissveränderungen oder radikuläre Komponenten

fehlten. Von der Induktion eines Spannungskopfschmerzes durch die Tendomyosen

cervical sei auszugehen. Bei therapieresistenten Fussbeschwerden, beginnendem

Hallux rigidus MTP l links, einer wahrscheinlich veralteten Abrissfraktur des

Processus anterior calcanei links, sei am 18. Februar 2014 eine

Cheilektomie MTP 1 links sowie eine Knochenfragmentresektion am Processus

anterior calcanei links durchgeführt worden. Diesbezüglich habe offensichtlich

eine Beschwerdefreiheit erzielt werden können. Zwar lasse sich eine

Rückfussvalgusstellung beidseits erkennen. Seitens der Füsse seien jedoch keine

Beschwerden mehr angegeben und keine relevante Funktionsstörung festgestellt

worden. Es seien Epicondylitiden an den Armen aktenkundig und würden auch

seitens der Beschwerdeführerin geklagt. Bei der Untersuchung sei die

Schmerzhaftigkeit an den Epicondylen eher gering ausgeprägt bis nicht vorhanden

gewesen. Die Beschwerdeführerin habe auf frühere Schmerzhaftigkeiten hingewiesen.

Allenfalls sei eine leichte Schmerzhaftigkeit am Epicondylus medialis humeri

rechts zu identifizieren. Die Symptomatik an der rechten Schulter sei als

Ausdruck einer Insertionstendinose des Musculus supraspinatus und einer

Irritation im Sulcus bicipitis zu interpretieren. Die Symptomatik sei

geringgradig ausgeprägt gewesen und im Rahmen der Haltungsinsuffizienz mit

hochgradiger Schulterprotraktion zu sehen. Gestützt auf die eingehende

Befunderhebung und Diagnosestellung vermag schliesslich auch das im

orthopädischen Teilgutachten formulierte Zumutbarkeitsprofil zu überzeugen: Die

iliolumbosacrale Fehlstatik und -funktion seien als wesentlich zu betrachten

und beeinträchtigten das Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin in

entscheidender Weise. Die Symptomatik sei allerdings – bei entsprechender

Therapie – als weitgehend reversibel einzuschätzen. Die sonstigen Symptome auf

orthopädischem Fachgebiet seien als leichtgradig zu definieren und wären

ebenfalls einer kausal-orientierten Therapie gut zugänglich. Es bestehe eine

verminderte Belastbarkeit der Lenden-Becken-Hüft-Region, in geringem Masse auch

der Nacken-Schulterregion. Durchgeführt werden könnten leichte Tätigkeiten im

Wechsel von Sitzen, Stehen und Gehen unter Vermeidung von Arbeiten mit häufigem

Bücken, Heben und Tragen von Lasten über 5 kg sowie Überkopfarbeiten.

7.2.3 Im

neurologischen Teilgutachten wurde nachvollziehbar dargelegt, früher seien im

Vordergrund der Beschwerden chronische, tagtägliche Kopfschmerzen und chronische

rechtsseitige Schulter-Armschmerzen gestanden. Im Frühjahr 2015 sei neu eine

Lumboischialgie links aufgetreten. Diese habe im Sommer 2015 zum

Arbeitsunterbruch geführt. Deren Abklärung habe eine mehrsegmentale Discopathie

bei L1/L2, L4/L5 und L5/S1 mit im MRI sichtbarer Wurzeltangierung (L1 rechts,

L4 links und L5 und S1 rechts) ergeben. Aufgrund der Ischialgie links sei

hauptsächlich die Discushernie im Segment L4/L5 links mit Tangierung der Wurzel

14 als Mitursache des Schmerzsyndroms neben den orthopädischen Faktoren

anzunehmen. Diesbezügliche Behandlungen auch mit Infiltrationen seien bis jetzt

erfolglos gewesen. In der Zwischenzeit habe sich der Charakter der Kopfschmerzen

geändert von früher chronischen, tagtäglichen Kopfschmerzen, möglicherweise

auch Analgetika-induziert zu jetzt typischen Migränekopfschmerzen im Abstand

von etwa zwei Wochen. Ebenfalls seit Frühjahr 2015 beklage die

Beschwerdeführerin typische Beschwerden eines Carpaltunnelsyndroms mit dem

nächtlichen Einschlafen der Hände beidseits, welches nach Schütteln der Hände

abklinge. Die heutige Neurographie des Nervus medianus beidseits lasse aber

kein sicheres Carpaltunnelsyndrom beidseits nachweisen, es gebe einzig Hinweise

dafür. Aufgrund der mehrsegmentalen Discopathie mit Lumboischialgie sei die

Beschwerdeführerin relevant behindert vor allem als ungelernte Arbeiterin in

der Produktion. Diesbezüglich erscheine das Leiden noch in Abklärung und Behandlung

begriffen, eine abschliessende Beurteilung und Invalidität sei aktuell im

Moment nicht möglich. In Bezug auf das Carpaltunnelsyndrom und die noch geklagten

Migränekopfschmerzen sei keine relevante Behinderung abzuleiten. In Bezug auf die

rechtsseitigen Schulter-Armschmerzen werde auf die Angaben des Orthopäden

verwiesen. Hauptsächlich aufgrund der in die Beine ausstrahlenden

Rückenschmerzen infolge des mehrsegmentalen Bandscheibenleidens, sei die

Beschwerdeführerin etwas vermindert belastbar für körperliche Arbeiten. Vor

allem solche mit repetitivem Bücken, solche mit Erfordernis Lasten zu tragen

oder mit Erfordernis in ungünstiger Haltung stehend zu arbeiten, sei

beeinträchtigt.

7.2.4 Auch

im psychiatrischen Teilgutachten erfolgte gestützt auf eine eingehende

Anamnese- und Befunderhebung eine schlüssige Beurteilung: Das Leben der

Beschwerdeführerin sei psychosozial sicherlich durch die 100%ige Schichtarbeit

sowie die gleichzeitige Belastung im Haushalt und als Mutter von drei Kindern

ausserordentlich belastet gewesen. Dazu sei eine Spielsucht des Ehemannes

gekommen, die zu finanziellen Problemen und zu einer administrativen Trennung

vom Ehemann geführt habe. Die letzte Arbeitsstelle in einem 5-Schichtbetrieb

habe von 2013 bis im Sommer 2015 gedauert. Anamnestisch habe die

Beschwerdeführerin damals eine schwere depressive Episode mit einem kompletten

sozialen Rückzug erlitten, mit starken dysphorischen Beschwerden, mit einer

völligen Antriebs- und Hoffnungslosigkeit bis hin zu einer aktiven Suizidalität.

Die Beschwerdeführerin sei in der K.___ vom 29. Juni 2015 bis 18. Juli 2015

hospitalisiert gewesen. Dabei sei eine chronische Schmerzstörung mit

somatischen und psychischen Faktoren diagnostiziert worden. Ausserdem habe der

Verdacht auf ein hirnorganisches Psychosyndrom bei Status nach

Sinusvenenthrombose bestanden. Eine neuropsychologische Testung sei jedoch

nicht durchgeführt worden. Die Behandlung habe eine positive Veränderung

bewirkt. Die Beschwerdeführerin nehme kooperativ an verschiedenen Therapien

(Physiotherapie, MII, Psychotherapie) teil, und ihr psychischer Zustand habe

sich doch im Vergleich zum letzten Jahr deutlich gebessert. Dennoch teile man

die Auffassung der Schmerzklinik, dass bei der Versicherten eine brüchige

innere psychische Struktur vorliege, dass ihr Selbstbild in Bezug auf

Selbstwirksamkeit und Unversehrbarkeit doch mindestens seit der

Hirnvenenthrombose massiv beeinträchtigt sei, und dass hier grosse psychosomatische

Ängste vorlägen. Allerdings hätten die Gutachter klinisch keine Hinweise auf

ein hirnorganisches Psychosyndrom. Es lägen insbesondere keine Störungen im

Bereich der Selbststeuerung, der Affektivität oder des Denkens vor. Die

Beschwerdeführerin sei kognitiv einfach strukturiert, bildungsfern, dies seien

jedoch mit einer hohen Wahrscheinlichkeit vorbestehende Befunde.

Phänomenologisch liege aktuell eine leichte depressive Episode vor. Hinzu sei

damals eine reale deutliche psychosoziale Überlastungssituation gekommen, indem

die Beschwerdeführerin als Mutter von drei Kindern 100%ige Schichtarbeit habe

erledigen müssen. Des Weiteren sei die ständige Behandlung mit Oxycodon, einem

Opioid, aus psychiatrischer Sicht problematisch. Es bestehe die Gefahr einer

Toleranzentwicklung mit Dosissteigerung, ausserdem einem schwankenden Serumspiegel,

der wiederum Entzugssymptome auslösen könne, die fälschlicherweise als Symptome

einer Grundkrankheit interpretiert würden. Opioide könnten den Antrieb

vermindern, die Motivationsfähigkeit schmälern und die Schmerzwahrnehmung im

Sinne einer Hyperalgesie steigern. Sicherlich habe die Gabe von Opioiden auch

eine antidepressive, insbesondere stimmungsaufhellende Wirkung. Bei einer

Nutzen-Risikoabwägung wäre allerdings eine konsequente adäquat dosierte

antidepressive Therapie, welche gleichzeitig eine positive Wirkung auf die

Schmerzwahrnehmung habe, deutlich stärker indiziert. Die Dosierung mit 25mg

Saroten sei hier sicherlich zu niedrig. Bezüglich des Gutachtens des C.___, Dr.

med. U.___ 2006, sei zu erwähnen, dass eine Dauer von 10 Jahren zwischen den

Beurteilungen massive Diskrepanzen ergeben könne. Damals sei keine psychisch

bedingte Arbeitsunfähigkeit attestiert worden, eine Einschätzung, die auch

heute noch gelte.

Sodann

sind gemäss Urteil BGE 143 V 409 E 4.5.2 S. 416 f. sämtliche psychiatrischen

Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu

unterziehen. Entscheidend ist dabei, unabhängig von der diagnostischen

Einordnung des Leidens, ob es gelingt, auf objektivierter Beurteilungsgrundlage

den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu

erbringen, wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tragen hat

(BGE 141 V 281 E. 3.7.2 S. 295 f.). Gemäss BGE 141 V 281 wird ein

strukturierter, normativer Prüfungsraster angewandt (E. 3.6). Anhand eines

Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung

des – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren

einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – tatsächlich

erreichbaren Leistungsvermögens (E. 4.1.3):

Kategorie «funktioneller Schweregrad»

(E. 4.3)

Komplex «Gesundheitsschädigung» (E.

4.3.1)

Ausprägung der

diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)

Behandlungs- und

Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)

Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)

Komplex «Persönlichkeit»

(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2)

Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)

Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte

des Verhaltens; E. 4.4)

gleichmässige Einschränkung

des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)

behandlungs- und

eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2)

Obwohl das Bundesgericht die

Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 erst mit obengenanntem Urteil vom 30.

November 2017 auf sämtliche psychiatrischen Erkrankungen anwendbar erklärt,

wurden die vorgehend aufgeführten Indikatoren im E.___-Gutachten vom 11. April

2016 bereits geprüft. Eine Rückweisung oder ein neues Gutachten sind demnach

nicht notwendig, zumal das E.___-Gutachten auch inhaltlich den Anforderungen

der neuen Rechtsprechung standhält, wie aus den nachfolgenden Erwägungen

ersichtlich ist:

Hinsichtlich der Indikatoren «Ausprägung

der diagnoserelevanten Befunde» ist dem E.___-Gutachten zu entnehmen, von psychiatrischer

Seite stünden die psychosozialen Belastungsfaktoren im Vordergrund. Die

Beschwerdeführerin sei durch die Mehrfachbelastung als Mutter von drei kleinen

Kindern und 100 % Schichtarbeit sowie partnerschaftliche Konflikte massiv

belastet gewesen. Die depressive Symptomatik sei allerdings laut Akten und laut

Anamnese in den letzten sechs Monaten regredient und aktuell als leichtgradig

einzustufen. Der Aufenthalt in der Schmerzklinik habe dabei eine gewisse

Entspannung gebracht.

Zum Indikator «Behandlungs- und

Eingliederungserfolg oder -resistenz» wird im E.___-Gutachten ausgeführt, es

sei nicht verständlich, weshalb bei der Beschwerdeführerin bisher keine

adäquate antidepressive Therapie mit einem Medikament, welches auch die

Schmerzwahrnehmung im Sinne einer Verminderung beeinflusse, versucht worden

sei. Die psychotrope Medikation mit Saroten 25 mg abends sei noch immer

dieselbe wie im Jahre 2006. Hier bestehe ein dringender Anpassungsbedarf. Die

Beschwerdeführerin sollte mit allen Mitteln dazu angehalten werden, mit aktiven

Strategien der aktuellen Schmerzsymptomatik, die ja als Fehlfunktion und

Dekonditionierung erklärbar sei, entgegenzuwirken. Ansonsten würden eine

Chronifizierung und der Übergang in eine somatoforme Schmerzstörung drohen. Zum

Kriterium «Eingliederungserfolg oder -resistenz» sind den Akten bis auf die

Tätigkeit bei H.___ keine Eingliederungsbemühungen zu entnehmen. Die Gutachter

hielten diesbezüglich fest, berufliche Massnahmen seien an sich nicht

notwendig, die Beschwerdeführerin sei arbeitsfähig. Die Beschwerdeführerin

sollte aber bei der Arbeitsintegration unterstützt werden. Eine berufliche

Umschulung sei aufgrund der fehlenden Ausbildung der Versicherten und der

einfachen kognitiven Struktur nicht möglich.

Beim Indikator «Komorbiditäten» ist eine

Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen und sonstigen Bezüge der psychischen

Störungen zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störungen erforderlich.

In diesem Zusammenhang ist dem Gutachten zu entnehmen, aus orthopädischer Sicht

sei die iliolumbosacrale Fehlstatik und -funktion als wesentlich zu betrachten

und beeinträchtige das Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin. Diese

Symptomatik sei allerdings bei entsprechender Therapie als weitgehend

reversibel einzuschätzen.

Neben den orthopädischen Faktoren könne

aus neurologischer Sicht die Discushernie im Segment L4/L5 links mit Tangierung

der Wurzel L4 als Ursachen des Schmerzsyndroms angegeben werden.

Hinsichtlich des Komplexes

«Persönlichkeit» geht aus dem Gutachten hervor, ausser der einfachen kognitiven

Struktur mit bildungsferner Herkunft lägen keine für die Arbeitsfähigkeit

relevanten Persönlichkeitsfaktoren vor. Die Versicherte sei jahrelang in der

Lage, trotz schwieriger psychosozialer Umstände zu 100 % zu arbeiten. Die

einfache Strukturierung führe dazu, dass die Beschwerdeführerin entsprechend

wenige Copingstrategien aufweise, um ihre chronischen Schmerzen anzugehen.

Zum Komplex «sozialer Kontext» ist dem

Gutachten zu entnehmen, es bestünden vielfältige psychosoziale Belastungsfaktoren.

Die Belastungsfaktoren seien die schwierige psychosoziale Situation,

finanzielle Probleme, der partnerschaftliche Konflikt. Die Coping Strategien

seien aufgrund der einfachen psychischen Struktur der Beschwerdeführerin eher

klein. Allerdings habe die Beschwerdeführerin seit dem Aufenthalt in der

Schmerzklinik begonnen, intensiver Therapie zu machen. Dies habe auch zu einer

Besserung der Symptomatik geführt. Ferner seien die fehlenden Copingstrategien

zur Behandlung ihrer Rückenschmerzen zu nennen, welche an sich mit einfachen

Mitteln (medizinische Trainingstherapie) behandelbar wären.

Schliesslich geht aus dem Gutachten

hinsichtlich der Kategorie «Konsistenz» hervor, eine hirnorganische Symptomatik

könne klinisch nicht bestätigt werden. Die Schmerzen der Beschwerdeführerin

seien in Bezug auf Ausmass und Lokalisation aufgrund der Dekonditionierung und

der Fehlstatik erklärbar. Es bestünden aber gewisse Diskrepanzen, wie im

neurologischen Teilgutachten erwähnt. Während der Untersuchung sei es zur

Schmerzprovokation mit Ausstrahlung ins linke Bein gekommen, diese

Schmerzprovokation lasse sich aber mit den im MRI beschriebenen rechtsseitigen

Befunden nicht korrelieren. Diese Inkonsistenzen seien nicht im Sinne einer

aktiven Aggravation oder gar Verdeutlichung zu werten. Es handle sich um eine

psychogene Überlagerung ihrer Schmerzen.

Nach dem

Gesagten erweist sich auch das psychiatrische Teil-Gutachten des E.___ im

Lichte der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung als beweiswertig und es

kann auf die schlüssigen Ausführungen zum Leistungsvermögen der

Beschwerdeführerin abgestellt werden, welches unter der Beachtung der vorgängig

geprüften Indikatoren festgelegt wurde.

7.2.5 Gestützt

auf die schlüssigen Teilgutachten vermag schliesslich auch die

Gesamtbeurteilung im E.___-Gutachten zu überzeugen, wonach die

Beschwerdeführerin für die angestammte bzw. bisherige Tätigkeit als

Hilfsarbeiterin in der Pharmaindustrie in der Verpackung von Medikamenten unter

Beachtung des gutachterlich statuierten Zumutbarkeitsprofils weiterhin voll

arbeitsfähig sei. (vgl. E. II. 6.2.5 hiervor).

7.3 An

der beweiswertigen Beurteilung der E.___-Gutachter vermögen auch die

entgegenstehenden Arztberichte und die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten

Rügen nichts zu ändern. Es kann in diesem Zusammenhang unter anderem auf die

treffenden Ausführungen von Dr. med. R.___ vom RAD vom 13. Dezember 2016

(E. II 6.2.11 hiervor) verwiesen werden: Der Austrittsbericht der «O.___» vom

12. Juli 2016 über die Hospitalisation vom 4. Mai bis am 4. Juni 2016 erwähne

zwar eine mittelgradige depressive Episode. Im Vordergrund stünden dabei

offenbar wieder die körperlichen Schmerzen/Beschwerden, welche sich negativ auf

die Stimmungslage auswirkten. Die Versicherte sei in einem «psychisch gut

stabilisierten Zustand im gegenseitigen Einvernehmen» aus der Klinik entlassen

worden. Eine längerdauernde gesundheitliche Verschlechterung ist demnach daraus

nicht ersichtlich. Sodann führte Dr. med. R.___ weiter einleuchtend aus, die

behandelnde Psychiaterin Frau Dr. med. Q.___ erwähne in ihrem IV-Arztbericht

vom 14. Oktober 2016 ebenfalls eine rezidivierende depressive Störung,

gegenwärtig mittelgradig. Es sei aber davon auszugehen, dass es sich nicht um

eine Verschlechterung, sondern um eine ähnliche Situation wie vor der

Begutachtung vom April 2016 handle. Bereits Ende 2015 sei im Bericht der D.___

vom 23. Dezember 2015 von einer mittelgradigen depressiven Episode gesprochen

worden. Auch die darin beschriebene Symptomatik ähnle der aktuellen (inklusive

den beklagten Störungen der Aufmerksamkeit, der Konzentration usw.) sowie der

im E.___-Gutachten beschriebenen, weshalb aus versicherungsmedizinischer Sicht

hier auf die gutachterliche Beurteilung abgestellt werden sollte.

Des

Weiteren ist hinsichtlich der Schreiben der behandelnden Ärzte, Dr. med. F.___,

med. pract. P.___ und Dr. med. N.___, festzuhalten, dass deren Einschätzungen

der Arbeitsfähigkeit nur wenig schlüssig begründet sind und sich vor allem auf

die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin abzustützen scheinen. In diesem

Zusammenhang ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass behandelnde Ärzte

mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall

eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc mit weiteren

Hinweisen), weshalb den Berichten von Dr. med. F.___, med. pract. P.___ und Dr.

med. N.___ auch deswegen vergleichsweise geringer Beweiswert zuzumessen ist.

Sodann

bringt der Vertreter der Beschwerdeführerin vor, es werde durch die Gutachter

behauptet, dass keine hirnorganische Symptomatik infolge des erlittenen

Hirnschlages vorliege, da eine solche klinisch nicht bestätigt werden könne. Die

Gutachter hätten aber einerseits gar keine eigenen (neuropsychologischen)

Untersuchungen vorgenommen und sich andererseits auch nicht mit der seitens

mehrerer behandelnder Ärzte gestellten Diagnose eines hirnorganischen

Psychosyndroms auseinandergesetzt hätten. Unter einem hirnorganischen

Psychosyndrom (alternativ organischem Psychosyndrom) versteht man psychische

Störungen und Veränderungen des Menschen als Folge einer organischen Erkrankung

des Gehirns bzw. oder einer Krankheit mit Gehirnbeteiligung (Dr. med. V.___,

in: archiv euromedica, 2013, vol. 3 num. 1, S. 19). Die Diagnose eines

hirnorganischen Psychosyndroms bedarf somit einer objektivierbaren

hirnorganischen Schädigung als Ursache für das Psychosyndrom. Im

Austrittsbericht des D.___, vom 28. August 2015 (IV-Nr. 33, S. 3) wurde

festgehalten, psychodynamisch handle es sich um eine gemischte

depressiv-angstbesetzte Entwicklung mit einer deutlichen Wesensveränderung im

Sinne eines hirnorganischen Psychosyndroms nach Sinusvenenthrombose ohne

morphologisch fassbare Residuen. Das Psychosyndrom liess sich demnach organisch

nicht objektivieren. Es wurde in den Akten denn auch jeweils als

Verdachtsdiagnose gestellt. Im neuropsychologischen Bericht vom 23. Dezember

2015 wurden die neuropsychologischen Defizite ebenfalls eher der Depression und

der Schmerzstörung zugeordnet, da es für ein hirnorganisches Psychosyndrom

keine somatisch objektivierbaren Hinweise gab. In diesem Zusammenhang sind denn

auch die in diesem Bericht erwähnten mittelschweren kognitiven Einschränkungen

zu relativieren. Die Ergebnisse würden zudem durch die Fremdsprachigkeit sowie

die geringe Schulbildung überlagert. Weder die Sinusvenenthrombose noch der

vorbestehende Defekt im Caput nuclei caudati könnten kausal dem

neuropsychologischen Ausfallsprofil eindeutig zugeordnet werden. Des Weiteren

ist darauf hinzuweisen, dass eine Sinusvenenthrombose entgegen der Ansicht des

Vertreters der Beschwerdeführerin nicht gleichbedeutend mit einem Schlaganfall

ist. Eine Sinusvenenthrombose ist ein Blutgerinnsel im Gehirn. Ein solches kann

zu einem Schlaganfall führen. Man spricht von einem Schlaganfall bei akut

einsetzenden neurologischen Symptome durch zerebrale Durchblutungsstörung oder

intrazerebrale Blutung (Pschyrembel, 261. Auflage, 2007, S. 1718), während sich

eine Sinusthrombose beispielsweise auch «nur» durch Kopfschmerzen äussern kann

(Pschyrembel, a.a.O., S. 1782). Dies war denn auch bei der Beschwerdeführerin

ähnlich, die über Kopfschmerzen sowie gelegentliches Flimmern vor den Augen

klagte und sich mehrmals übergeben musste. Zu einem Schlaganfall kam es

offensichtlich nicht, wie aus dem Bericht des I.___ vom 22. Oktober 2002

(IV-Nr. 6, S. 13) hervorgeht. Ein Infarkt wurde verneint. Diesbezügliche

Folgeschäden sind weder in diesem Bericht noch in den anderen Arztberichten

erwähnt. Alleine aus der Diagnose einer Sinusthrombose kann somit noch nicht

geschlossen werden, dass auch entsprechende Folgeschäden im Sinne von

kognitiven Einschränkungen vorliegen.

7.4 Zusammenfassend

ist somit festzuhalten, dass die E.___-Gutachter zu klaren, schlüssigen

Ergebnissen gelangt sind, welche nachvollziehbar und überzeugend begründet

werden. Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge

sowie in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Des Weiteren sind die

Schlussfolgerungen der Experten begründet. Damit ist diesem Gutachten voller

Beweiswert zuzumessen.

8. Schliesslich ist die

Invaliditätsberechnung – bis auf den nicht vorgenommenen leidensbedingten Abzug

– unbestritten geblieben. Da die Beschwerdeführerin gemäss gutachterlicher

Einschätzung aber sowohl in der bisherigen als auch in einer angepassten

Tätigkeit nicht eingeschränkt ist, ist ein leidensbedingter Abzug nicht

gerechtfertigt. Selbst wenn man aufgrund des eingeschränkten

Zumutbarkeitsprofils einen Abzug vornehmen würde, käme höchstens ein solcher

von 5 % in Frage, was im Resultat immer noch zu keinem anspruchsrelevanten

Invaliditätsgrad führen würde. Aufgrund des geringen Invaliditätsgrades besteht

im Übrigen auch kein Anspruch auf berufliche Massnahmen, zumal die

Beschwerdeführerin, wie erwähnt, auch in ihrer bisherigen Tätigkeit nicht

eingeschränkt ist. Damit ist die angefochtene Verfügung 18. Juli 2017 nicht zu

beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

9. Bei diesem Verfahrensausgang

besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Die Beschwerdeführerin steht ab

Prozessbeginn im Genusse der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Ziff. I. 5

hiervor).

Die Kostenforderung ist bei Unterliegen der

Partei mit unentgeltlichem Rechtsbeistand vom Gericht festzusetzen. Der Kanton

entschädigt die unentgeltliche Rechtsbeiständin oder den unentgeltlichen

Rechtsbeistand angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Der Vertreter der

Beschwerdeführerin hat am 24. Januar 2018 eine Kostennote eingereicht, worin er

einen Kostenersatz von insgesamt CHF 1'341.90 geltend macht. Der Stundenansatz

beträgt aufgrund des Kreisschreibens Nr. 1 der Gerichtsverwaltungskommission

des Kantons Solothurn vom 18. September 2006 seit 1. Oktober 2006

bzw. § 160 Abs. 3 Gebührentarif (GT) CHF 180.00. In Anbetracht von Aufwand und

Schwierigkeit des Prozesses ist die Kostenforderung auf CHF 915.40 festzusetzen

(4.42 Stunden zu CHF 180.00, zuzügl. Auslagen von CHF 52.00 und 8 %

MwSt. auf CHF 52.00 sowie auf 1.92 Stunden [2017] bzw. 7.7 % auf 2.5 Stunden

[2018]), zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des Kantons Solothurn.

Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates sowie der

Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Umfang von CHF 236.95

(Differenz zum vollen Honorar [4.42 x CHF 230.00 + CHF 52.00 + MwSt. = 1'152.35;

- 915.40 = CHF 236.95]) während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in der

Lage ist (§ 123 ZPO).

Der Nachzahlungsanspruch des Vertreters

wird praxisgemäss basierend auf den Stundenansatz von CHF 230.00 festgesetzt

(vgl. § 160 Abs. 2 GT), wenn wie vorliegend keine Honorarvereinbarung mit der

Klientin vorgelegt wird, in der ein höherer Ansatz vereinbart worden ist.

Andernfalls wäre das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin, die sich zur Höhe

des Stundenansatzes nicht äussern konnte, verletzt.

Die Differenz zu der eingereichten

Kostennote begründet sich einerseits damit, dass die geltend gemachten

Positionen vom 14. und 23. September 2017 (Orientierungskopien) sowie vom 13.

November 2017 (Einreichung UP-Gesuch) Kanzleiaufwand darstellen, der bereits im

Stundenansatz enthalten ist und nicht gesondert entschädigt wird. Andererseits

sind die Kopien pro Stück nur mit 50 Rappen zu vergüten (§ 160 Abs. 5

Gebührentarif) und nicht mit CHF 1.00, wie in der Kostennote geltend gemacht

wird.

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1

bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden

Fall hat die Beschwerdeführerin an die gesamten Verfahrenskosten einen Betrag

von CHF 600.00 zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der unentgeltlichen

Rechtspflege durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind (Art. 122 Abs. 1

lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während

zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung

in der

Lage ist (Art. 123 ZPO).

Erwägungen (7 Absätze)

E. 1 Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 18. Juli 2017 aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin Eingliederungsmassnahmen, eventualiter eine Rente zu gewähren.

E. 2 Es sei der Beschwerdeführerin für das vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege mit Daniel Altermatt, Rechtsanwalt als unentgeltlichem Rechtsbeistand zu gewähren.

E. 3 3.1 Wurde eine Rente wegen eines