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60/2019/3

Sh Obergericht · 2019-08-20 · Deutsch SH

Submission; Ausschreibungsunterlagen; Zuschlagskriterien; Transparenzgebot – Art. 1 Abs. 3 lit. c IVöB; Art. 12 lit. m und Art. 14 lit. i VRöB. | Die Vorgaben in den Ausschreibungsunterlagen sind nach dem Vertrauensprinzip so auszulegen, wie sie von den Anbieterinnen in guten Treuen verstanden werden durften und mussten. Das Gericht hat von mehreren möglichen Auslegungen nicht die ihm zweckmässig scheinende auszuwählen, sondern die Grenze des rechtlich Zulässigen abzustecken (E. 3.3.2). Mit der nachträglichen Erhöhung der Maximalpunktzahl hat die Vergabebehörde das Transparenzgebot verletzt (E. 3.3.2.2).

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Schaffhausen Obergericht 20.08.2019 60/2019/3 Schaffhouse Obergericht 20.08.2019 60/2019/3 Sciaffusa Obergericht 20.08.2019 60/2019/3

Submission; Ausschreibungsunterlagen; Zuschlagskriterien; Transparenzgebot – Art. 1 Abs. 3 lit. c IVöB; Art. 12 lit. m und Art. 14 lit. i VRöB. | Die Vorgaben in den Ausschreibungsunterlagen sind nach dem Vertrauensprinzip so auszulegen, wie sie von den Anbieterinnen in guten Treuen verstanden werden durften und mussten. Das Gericht hat von mehreren möglichen Auslegungen nicht die ihm zweckmässig scheinende auszuwählen, sondern die Grenze des rechtlich Zulässigen abzustecken (E. 3.3.2). Mit der nachträglichen Erhöhung der Maximalpunktzahl hat die Vergabebehörde das Transparenzgebot verletzt (E. 3.3.2.2).

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