Anspruch des Beistandes auf angemessene Entschädigung; Art. 404 ZGB, VESB (sGS 912.51). Die auf Gesetzes- und Verordnungsstufe angesiedelte Bestimmungen sind im Gegensatz zu internen Entschädigungsrichtlinien der KESB verbindlich. Weder der Gesetz- noch der Verordnungsgeber stellen auf das Vermögen als hauptsächliches Kriterium zur Entschädigungsbemessung ab. Richtlinien, die die Entschädigung primär nach den Vermögensverhältnisse der verbeiständeten Person und subsidiär nach Aufwand schematisieren, halten daher weder vor dem Gesetzes- noch dem Verordnungstext stand. Zudem entbindet eine in der Entschädigungsrichtlinie vorgesehene Pauschalisierung der Ansätze die KESB nicht davon, die Angemessenheit der geforderten Entschädigung zu überprüfen und allenfalls eine Anpassung vorzunehmen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 12. April 2021, V-2020/285 P)
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St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 12.04.2021 V-2020/285P Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 12.04.2021 V-2020/285P San Gallo Verwaltungsrekurskommission 12.04.2021 V-2020/285P
Anspruch des Beistandes auf angemessene Entschädigung; Art. 404 ZGB, VESB (sGS 912.51). Die auf Gesetzes- und Verordnungsstufe angesiedelte Bestimmungen sind im Gegensatz zu internen Entschädigungsrichtlinien der KESB verbindlich. Weder der Gesetz- noch der Verordnungsgeber stellen auf das Vermögen als hauptsächliches Kriterium zur Entschädigungsbemessung ab. Richtlinien, die die Entschädigung primär nach den Vermögensverhältnisse der verbeiständeten Person und subsidiär nach Aufwand schematisieren, halten daher weder vor dem Gesetzes- noch dem Verordnungstext stand. Zudem entbindet eine in der Entschädigungsrichtlinie vorgesehene Pauschalisierung der Ansätze die KESB nicht davon, die Angemessenheit der geforderten Entschädigung zu überprüfen und allenfalls eine Anpassung vorzunehmen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 12. April 2021, V-2020/285 P)
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