Herausgabe eines Inhaberschuldbriefs. Vertragliche Nebenpflicht. Nebenpflichten können sich unmittelbar aus dem Gebot des Handelns nach Treu und Glauben ergeben. Der Schuldner hat namentlich alles zu tun, um den Leistungserfolg zu sichern und alles zu unterlassen, was diesen gefährden könnte. Die sich im Liquidationsstadium befindliche Schuldnerin hat einen Inhaberschuldbrief, lastend auf einem Grundstück, zu dessen unentgeltlicher Übertragung sie verpflichtet ist, mangels eines erkennbaren schützenswerten Interesses am Eigentum an diesem Papier und gestützt auf eine leistungsbegleitende Nebenpflicht an die neuen Eigentümer herauszugeben (Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Rekurse im Obligationenrecht, 11. April 2011, RZ.2010.69).
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 11.04.2011 RZ.2010.69
Herausgabe eines Inhaberschuldbriefs. Vertragliche Nebenpflicht. Nebenpflichten können sich unmittelbar aus dem Gebot des Handelns nach Treu und Glauben ergeben. Der Schuldner hat namentlich alles zu tun, um den Leistungserfolg zu sichern und alles zu unterlassen, was diesen gefährden könnte. Die sich im Liquidationsstadium befindliche Schuldnerin hat einen Inhaberschuldbrief, lastend auf einem Grundstück, zu dessen unentgeltlicher Übertragung sie verpflichtet ist, mangels eines erkennbaren schützenswerten Interesses am Eigentum an diesem Papier und gestützt auf eine leistungsbegleitende Nebenpflicht an die neuen Eigentümer herauszugeben (Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Rekurse im Obligationenrecht, 11. April 2011, RZ.2010.69).
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