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IV-2019/204

St. Gallen · 2020-04-30 · Deutsch SG

Art. 15 Abs. 3, Art. 15a Abs. 2 lit. a, Art. 14 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 16 Abs. 3, Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 1 und 2 VZV (SR 741.51), Art. 5 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 24 Abs. 1 FV (SR 741.522). Die Rekurrentin bestand die praktische Führerprüfung dreimal nicht. Vor dem dritten Versuch war sie gesundheitlich angeschlagen, trat aber trotzdem zur Prüfung an, weil der Lernfahrausweis kurz vor dem Ablauf war und der Fahrlehrer darauf hingewiesen hatte, dieser könne nicht verlängert werden. Die Angaben des Fahrlehrers, welche korrekt, aber nicht vollständig waren, stellen keine behördliche Auskunft dar. Dementsprechend kann die Rekurrentin aus Gründen des Vertrauensschutzes keinen Anspruch auf Wiederholung des dritten Versuchs der praktischen Führerprüfung geltend machen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. April 2020, IV-2019/204).

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St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.04.2020 IV-2019/204 Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 30.04.2020 IV-2019/204 San Gallo Verwaltungsrekurskommission 30.04.2020 IV-2019/204

Art. 15 Abs. 3, Art. 15a Abs. 2 lit. a, Art. 14 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 16 Abs. 3, Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 1 und 2 VZV (SR 741.51), Art. 5 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 24 Abs. 1 FV (SR 741.522). Die Rekurrentin bestand die praktische Führerprüfung dreimal nicht. Vor dem dritten Versuch war sie gesundheitlich angeschlagen, trat aber trotzdem zur Prüfung an, weil der Lernfahrausweis kurz vor dem Ablauf war und der Fahrlehrer darauf hingewiesen hatte, dieser könne nicht verlängert werden. Die Angaben des Fahrlehrers, welche korrekt, aber nicht vollständig waren, stellen keine behördliche Auskunft dar. Dementsprechend kann die Rekurrentin aus Gründen des Vertrauensschutzes keinen Anspruch auf Wiederholung des dritten Versuchs der praktischen Führerprüfung geltend machen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. April 2020, IV-2019/204).

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