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IV-2018/88

St. Gallen · 2019-04-25 · Deutsch SG

Art. 14 Abs. 1 und 2 lit. c, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Die Missachtung von Auflagen hat grundsätzlich den Entzug des Führerausweises zur Folge, und zwar unabhängig davon, ob die ärztliche Untersuchung ergibt, dass die Auflage nicht eingehalten wurde, oder sich der Betreffende den ärztlichen Kontrollen in verschuldeter Weise nicht gestellt hat. Andernfalls würde diejenige Person, sich der Kontrolle entzieht, besser fahren als diejenige, die sich trotz Konsums den ärztlichen Terminen stellt. Da der Rekurrent im Nachhinein eine fast einjährige Cannabisabstinenz nachweisen kann und auch im Strassenverkehr nicht negativ aufgefallen ist, erscheint ein erneuter Ausweisentzug sowie eine Verlängerung der Auflagen als unverhältnismässig (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. April 2019, IV-2018/88).

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St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.04.2019 IV-2018/88 Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.04.2019 IV-2018/88 San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.04.2019 IV-2018/88

Art. 14 Abs. 1 und 2 lit. c, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Die Missachtung von Auflagen hat grundsätzlich den Entzug des Führerausweises zur Folge, und zwar unabhängig davon, ob die ärztliche Untersuchung ergibt, dass die Auflage nicht eingehalten wurde, oder sich der Betreffende den ärztlichen Kontrollen in verschuldeter Weise nicht gestellt hat. Andernfalls würde diejenige Person, sich der Kontrolle entzieht, besser fahren als diejenige, die sich trotz Konsums den ärztlichen Terminen stellt. Da der Rekurrent im Nachhinein eine fast einjährige Cannabisabstinenz nachweisen kann und auch im Strassenverkehr nicht negativ aufgefallen ist, erscheint ein erneuter Ausweisentzug sowie eine Verlängerung der Auflagen als unverhältnismässig (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. April 2019, IV-2018/88).

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