Art. 14 Abs. 1 und 2 ELG; Art. 4bis Abs. 5 ELG/SG, Art. 3 ELKV/SG. Anerkennbarkeit von Kosten für eine Brille im Rahmen der EL-rechtlichen Krankheits- und Behinderungskosten. Die Anerkennbarkeit von Krankheits- und Behinderungskosten ist seit 1. Januar 2008 im Rahmen von Art. 14 Abs. 1 ELG durch die Kantone zu regeln. Anders als bei den ausserordentlichen EL kommt es jedoch nicht zu einer Gabelung des Rechtswegs. Bei den Krankheits- und Behinderungskosten handelt es sich nach wie vor um ordentliche EL. Die kantonalen Ausführungsbestimmungen (ELKV/SG) sind schwergewichtig vollziehender Art. Aufgrund des engen Sachzusammenhangs mit dem Bundesrecht sind die kantonalen Vorschriften bzw. deren Anwendung nicht vom kantonalen Verwaltungsgericht, sondern vom Bundesgericht zu prüfen, weshalb das Versicherungsgericht keine gegabelte Rechtsmittelbelehrung anzufügen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Februar 2009, EL 2008/53).
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St.Gallen Versicherungsgericht 19.02.2009 EL 2008/53 Saint-Gall Versicherungsgericht 19.02.2009 EL 2008/53 San Gallo Versicherungsgericht 19.02.2009 EL 2008/53
Art. 14 Abs. 1 und 2 ELG; Art. 4bis Abs. 5 ELG/SG, Art. 3 ELKV/SG.
Anerkennbarkeit von Kosten für eine Brille im Rahmen der EL-rechtlichen Krankheits- und Behinderungskosten.
Die Anerkennbarkeit von Krankheits- und Behinderungskosten ist seit 1. Januar 2008 im Rahmen von Art. 14 Abs. 1 ELG durch die Kantone zu regeln. Anders als bei den ausserordentlichen EL kommt es jedoch nicht zu einer Gabelung des Rechtswegs. Bei den Krankheits- und Behinderungskosten handelt es sich nach wie vor um ordentliche EL. Die kantonalen Ausführungsbestimmungen (ELKV/SG) sind schwergewichtig vollziehender Art. Aufgrund des engen Sachzusammenhangs mit dem Bundesrecht sind die kantonalen Vorschriften bzw. deren Anwendung nicht vom kantonalen Verwaltungsgericht, sondern vom Bundesgericht zu prüfen, weshalb das Versicherungsgericht keine gegabelte Rechtsmittelbelehrung anzufügen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Februar 2009, EL 2008/53).
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