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B 2021/27

St. Gallen · 2022-10-25 · Deutsch SG

Stiftungsrecht, Verfahren, Legitimation, Beschwerdefrist, Art. 84 Abs. 1 und 2 ZGB. Der Beschwerdegegner ist als Enkel des Stifters zur Erhebung der Stiftungsaufsichtsbeschwerde und damit auch zur Rekurserhebung befugt. Trotz langjährigem Rechtsstreit mit der beschwerdeführenden Stiftung ist er überdies nach wie vor zum Kreis der potentiellen Destinatäre zu zählen, weshalb seine Legitimation auch aus diesem Grund zu bejahen ist (E. 3.1). Der Beschwerdegegner begründete seine Stiftungsaufsichtsbeschwerde in erster Linie mit dem seiner Ansicht nach fortbestehenden stiftungsschädigendem Verhalten des Stiftungsrates. Er wehrte sich grundsätzlich nicht gegen konkrete Stiftungsratsbeschlüsse. Von der Annahme einer Beschwerdefrist ist deshalb abzusehen (E. 3.2), (Verwaltungsgericht, B 2021/27). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 25. Oktober 2022 abgewiesen (Verfahren 5A_488/2022).

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St.Gallen Verwaltungsgericht 17.05.2022 B 2021/27 Saint-Gall Verwaltungsgericht 17.05.2022 B 2021/27 San Gallo Verwaltungsgericht 17.05.2022 B 2021/27

Stiftungsrecht, Verfahren, Legitimation, Beschwerdefrist, Art. 84 Abs. 1 und 2 ZGB.

Der Beschwerdegegner ist als Enkel des Stifters zur Erhebung der Stiftungsaufsichtsbeschwerde und damit auch zur Rekurserhebung befugt. Trotz langjährigem Rechtsstreit mit der beschwerdeführenden Stiftung ist er überdies nach wie vor zum Kreis der potentiellen Destinatäre zu zählen, weshalb seine Legitimation auch aus diesem Grund zu bejahen ist (E. 3.1).

Der Beschwerdegegner begründete seine Stiftungsaufsichtsbeschwerde in erster Linie mit dem seiner Ansicht nach fortbestehenden stiftungsschädigendem Verhalten des Stiftungsrates. Er wehrte sich grundsätzlich nicht gegen konkrete Stiftungsratsbeschlüsse. Von der Annahme einer Beschwerdefrist ist deshalb abzusehen (E. 3.2), (Verwaltungsgericht, B 2021/27).

Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 25. Oktober 2022 abgewiesen (Verfahren 5A_488/2022).

St.Gallen Verwaltungsgericht Saint-Gall Verwaltungsgericht San Gallo Verwaltungsgericht