Art. 28, Art. 28a ZGB (SR 210), Persönlichkeitsschutz.Drohende Verletzung der Persönlichkeit als Voraussetzung für die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs gemäss Art. 28a Abs. 1 Ziff. 1 ZGB (E. III.3).Widerrechtlichkeit der Persönlichkeitsverletzung. Ermessensentscheid zur Abwägung der Interessen des Verletzenden und jenen des Verletzten. Besondere Berücksichtigung der Grundrechte (insb. Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit) bei Presseveröffentlichungen. Zusammenfassung der Rechtsprechung (E. III.4.a) und deren Anwendung und Zulässigkeit und Differenzierung der anzuordnenden Unterlassung im vorliegenden Einzelfall (Presseveröffentlichung, identifizierende Berichterstattung, Verdachtstatbestand, keine absolute oder relative Person der Zeitgeschichte; E. III.4.b und III.4.c) (Kantonsgericht, I. Zivilkammer, 3. April 2013; BO.2012.56-58). Das Bundesgericht hat mit Entscheid vom 9. September 2013 eine seitens der Beklagten erhobene Beschwerde abgewiesen (BGer 5A_341/2013, nur für Abonnenten zugänglich unter www.swisslex.ch)
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 03.04.2013 BO.2012.56-58
Art. 28, Art. 28a ZGB (SR 210), Persönlichkeitsschutz.Drohende Verletzung der Persönlichkeit als Voraussetzung für die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs gemäss Art. 28a Abs. 1 Ziff. 1 ZGB (E. III.3).Widerrechtlichkeit der Persönlichkeitsverletzung. Ermessensentscheid zur Abwägung der Interessen des Verletzenden und jenen des Verletzten. Besondere Berücksichtigung der Grundrechte (insb. Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit) bei Presseveröffentlichungen. Zusammenfassung der Rechtsprechung (E. III.4.a) und deren Anwendung und Zulässigkeit und Differenzierung der anzuordnenden Unterlassung im vorliegenden Einzelfall (Presseveröffentlichung, identifizierende Berichterstattung, Verdachtstatbestand, keine absolute oder relative Person der Zeitgeschichte; E. III.4.b und III.4.c) (Kantonsgericht, I. Zivilkammer, 3. April 2013; BO.2012.56-58). Das Bundesgericht hat mit Entscheid vom 9. September 2013 eine seitens der Beklagten erhobene Beschwerde abgewiesen (BGer 5A_341/2013, nur für Abonnenten zugänglich unter www.swisslex.ch)
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