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alle V ergehen, o b si e si eh in o d er ausser Dienst befinden, de n Militãrstraf-
gesetzen unterstellt sind.>> Ist in diesen zwei Erlassen zunãchst nur von
d er U nterstellung fehlbarer Grenzwãchter unter di e Militãrstrafgesetz-
gebung die Rede, so gibt der im Schreiben des Armeeauditors an den
Untersuchungsrichter der 4. Division vom 20. Juli 1915 enthaltene Ent-
scheid des Armeekommandos Aufschluss über den militãrstrafrechtlichen
Schutz d er Grenzwãchter gegen fehlbare Dritte: > Dass S. in diesem
Gebiet im Dienst steht, ist nicht bestritten. -
Es müsste, auch abgesehen
von diesem Entscheid des Armeekommandos, naheliegen, die Geltung des.
Militãrrechts aktiv und passiv nach den gleichen Grundsãtzen anzuneh-
men. Es ware eine ·Anomalie, wenn n ur die Strafdrohungen, nicht auch
die Schutzbestimmungen des Militãrrechts für die Grenzwãchter Geltung
hãtten; n un liegt aber in d er einschlãgigen Gesetzgebung kein genügender
Anhaltspunkt dafür vor, dass eine solche Anomalie geschaffen werden
wollte.
C. Der Verteidiger stützt sich schliesslich darauf, dass S. im Urlaub
war und daher nicht im Dienst gewesen sei, als er misshandelt wurde.
Dass er im Urlaub und überdies in Zivilkleidung war, ist richtig. Das kann
qber nicht ohne weiteres entscheidend sein. -
Zunãchst steht fest, dass
S. bei Anlass seiner Misshandlung dienstlich tãtig war. Er wollte dem
Schmuggel, von dem in seiner Gegenwart die Rede gewesen, nachgehen~
un d er wurde dabei überfallen un d misshandelt. -
Wie aus dem Schreiben
des stellvertretenden Grenzwachtchefs an d en U ntersuchungsrichter
vom 8. Mai 1918 hervorgeht, handelte S. dabei pflichtgemãss, entspre-
chend dem Willen seiner Vorgesetzten: }
-
S. kann trotz dem ihm erteilten Urlaub nicht aufgehõrt haben, zur
Armee zu gehõren, am wenigsten in dem Augenblick, in dem er eine
Dienstpflicht erfüllte. Die Militãrgerichtsbarkeit muss logischerweise
zustãndig sein, gegen V erletzungen einzuschreiten, di e einem pflicht-
gemãss Militãrdiensttuenden von Dritten zugefügt werden.
E. Auch wenn die Angeklagten die Eigenschaft des S. als Grenz-
wãchter nicht gekannt hãtten, so ware damit noch nicht ohne weiteres die
U nterstellung des Falles unter di e Militargerichtsbarkeit ausgeschlossen
gewesen. Das MK G hat ün Entscheid in Sachen Seren a von1 11. Mai 1918
ausgeführt, dass keine gesetzliche Bestimmung bestehe, wonach den
Militãrgerichten verboten wãre, auf die Behandlung eines Falles einzu-