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Postulat Baumberger 2474 N 16 décembre 1994 par des mesures s'inscrivant dans le cadre du message sur l'encouragement de la recherche pour les années 1996-1999 ou de toute autre manière appropriée. Mitunterzeichner-Cosignataires: Keine -Aucun Schriftliche Begründung - Développement par écrit Die Asienwissenschaften haben heute besonders durch die Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen mit asiatischen Ländern eine erhöhte Bedeutung bekommen. Berichte, wel- che im Rahmen der forschungspolitischen Früherkennung des Schweizerischen Wissenschaftsrates erstellt wurden, kommen zum Schluss, dass die Hochschullandschaft Schweiz nicht asienfähig sei. Die Schweiz ist auf die kulturelle und wirtschaftliche Begegnung mit Asien nicht vorbereitet An verschiedenen schweizerischen Hochschulen, inklusive ETH, wurden jedoch durch Fachexperten seit Jahren Grundlagen erarbeitet und gelehrt Als neues bildungspolitisches Instru- ment drängt sich in diesem Bereich insbesondere auch die Prüfung von Area-Studien auf. Es wäre ausserordentlich wich- tig, die bereits angelaufenen Koordinationsbemühungen un- ter allen interessierten Kreisen, auch unter Einbezug der Wirt- schaft, von seilen des Bundes durch geeignete Massnahmen zu fördern und zu unterstützen. Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 14. September 1994 Déclaration écrite du Conseil fédéral du 14 septembre 1994 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen, sieht aber keine Möglichkeit, dieses Anliegen mit zusätzlichen Mitteln ausserhalb der ordentlichen Forschungs- und Bil- dungsbeiträge zu unterstützen. Überwiesen - Transmis #ST# 94.3412 Postulat Raggenbass Sport als Maturawahlfach Sport. Discipline à option comptant pour la maturité Wortlaut des Postulates vom 5. Oktober 1994 Der Bundesrat wird ersucht, in der bevorstehenden MAV-Revi- sion eine Lösung zu entwickeln, die der Mittelschülerin und dem Mittelschüler zukünftig die Möglichkeit schafft, Sport als promotionswirksames Wahlfach zu belegen. Texte du postulat du 5 octobre 1994 Le Conseil fédéral est invité à élaborer une solution, dans le cadre de la future révision de l'ORM, permettant aux élèves de l'enseignement secondaire de prendre le sport comme disci- pline à option comptant pour la maturité. Mitunterzeichner - Cosignataires: Engler, Eymann Christoph, Frey Walter, Graber, Reimann Maximilian, Ruckstuhl, Schmid- halter, Seiler Hanspeter, Suter, Verterli, Vollmer (11) Schriftliche Begründung - Développement par écrit Mit der Teilrevision der Maturitätsanerkennungs-Verordnung (MAV) vom 2. Juni 1986 wurde den Kantonen bzw. den einzel- nen Mittelschulen gestattet, Sport als Zusatzwahlfach anzu- bieten. Verschiedene Kantone machten von dieser Möglich- keit anschliessend Gebrauch (BL, BS, GÈ, GR, SG, TI, ZH). Die Resultate sind erfreulich. Die erste Vernehmlassung der überarbeiteten MAV (1993) hat ergeben, dass Sport als Wahlpflichtfach mehrheitlich akzep- tiert wurde. Dass der zweite Entwurf diese Wahlmöglichkeit nicht mehr vorsieht, ist unverständlich. Die grosse soziale, ge- sundheitliche, kulturelle und pädagogische Bedeutung des Sports soll in unserem Bildungssystem ernst genommen und deshalb als Maturawahlfach den Bereichen Zeichnen/Gestal- ten und Musik gleichgestellt werden. Die weiterhin vorgesehe- nen drei wöchentlichen Pflichtstunden Sportunterricht sind begrüssenswert Eine ausgewogene Bildung, die zwangsläu- fig auch die Bewegungs- und Sporterziehung einbezieht, er- fordert die Schaffung des promotionswirksamen Wahlfaches Sport. Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 16. November 1994 Déclaration écrite du Conseil fédéral du 16 novembre 1994 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Le président: MmeSandoz combat cette intervention. La dis- cussion est renvoyée. Verschoben - Renvoyé #ST# 94.3456 Postulat Baumberger Krebsrisiko von Dieselmotorabgasen Moteurs diesels cancérigènes Wortlaut des Postulates vom 7. Oktober 1994 Angesichts der für unsere Energie- und Umweltsituation at- traktiverscheinenden Förderung des Dieselbetriebes von Per- sonenwagen ersuche ich den Bundesrat, der Frage einer al- lenfalls bestehenden gesundheitlichen Wirkungsschwelle der Russpartikelemissionen besondere Beachtung zu schenken und sich

- um eine diesbezügliche, international koordinierte For- schung zu bemühen; oder

- die Frage im Rahmen der NFP aufzunehmen. Texfe du postulat du 7 octobre 1994 Vu que, pour des raisons d'économies d'énergie et de pro- tection de l'environnement, il semble bon d'encourager les particuliers à acheter des voitures diesels, j'invite le Conseil fédéral à examiner s'il existe un seuil à partir duquel l'émis- sion de particules de suie pourrait avoir un effet sur la santé. Le Conseil fédéral

- mettra tout en oeuvre pour que soient faites sur ce point des recherches coordonnées au plan international; ou -veillera à ce que la question soit traitée dans le cadre des PNR. Mitunterzeichner - Cosignataires: Dettling, Epiney, Maurer, Neuenschwander, Stucky (5) Schriftliche Begründung - Développement par écrit Die nationalrätliche Urek hat am 8. November 1993 eine Motion (93.3536) eingereicht, welche unter sichernden Randbedin- gungen eineÄnderung der derzeitigen Treibstoffzollansätze im Sinne einer ertragsneutralen Zolldifferenzierung zwischen Benzin und Dieselöl verlangte. Damit sollten eine mit der Ent- wicklung in den Nachbarländern vergleichbare, längerfristige Förderung des Dieselbetriebes im Personenwagen-Strassen- verkehr und damit eine spürbare Reduktion der Umweltbela- stung (namentlich im Bereiche der COz- und der HC-Emissio- nen) und des Energieverbrauches erreicht werden.

16. Dezember 1994 N 2475 Postulat Gross Andreas Unter Berufung auf die für ihn entscheidwesentliche, seines Erachtens grosse Wahrscheinlichkeit eines Krebsrisikos der Russpartikelemissionen von Dieselmotoren beantragte der Bundesrat, die Motion abzulehnen. In der Folge führte die Urek am 17. Mai 1994 mit verschiede- nen Experten Hearings zu dieser Frage durch. Trotz der gros- sen Vorteile sowohl in energetischer Hinsicht wie im Hinblick auf die Reduktion der COa-Emissionen zog die Urek den Vor- stoss zurück, weil die Bedenken bezüglich der Kanzerogenität nicht zerstreut werden konnten. Offen blieb dabei die wissen- schaftlich noch ungenügend geklärte Frage, ob eine Wir- kungsschwelle vorhanden sei, so dass unterhalb einer gewis- sen Konzentration (d. h. unterhalb der bestehenden oder al- lenfalls zu verschärfenden Partikelgrenzwerte) von einem Krebsrisiko nicht mehr gesprochen werden könnte. Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 28. November 1994 Déclaration écrite du Conseil fédéral du 28 novembre 1994 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Überwiesen - Transmis #ST# 94.3434 Postulat Fehr Drogentherapie. Studie zur Langzeitentwicklung Toxicothérapie. Etude à long terme Wortlaut des Postulates vom 6. Oktober 1994 Der Bundesrat wird eingeladen, eine vertiefte Studie zur Lang- zeitentwicklung von Therapieabsolventen durchzuführen. Texte du postulat du 6 octobre 1994 Le Conseil fédéral est prié d'effectuer une étude approfondie sur révolution à long terme des personnes ayant suivi une toxi- cothérapie. Mitunterzeichner - Cosignataires: Aubry, Bortoluzzi, Cavadini Adriano, Chevallaz, Dreher, Eggly, Fischer-Sursee, Hess Otto, Kühne, Loeb François, Maeder, Meier Hans, Miesch, Müller, Marbel, Neuenschwander, Oehler, Philipona, Pidoux, Raggen- bass, Rutishauser, Rychen, Sandoz, ScherrerWerner, Schmid Samuel, Schwab, Sieber, Stalder, Stamm Luzi, Steiner Rudolf, Vetterli, Wittenwiler, Wyss William (33) Schriftliche Begründung - Développement par écrit Zurzeit fehlt eine gültige Langzeitstudie im Bereich der Dro- gentherapie, die eine optimale Transparenz und Erfolgsquote innerhalb der verschiedenen Therapieangebote ermöglichen könnte. Es ist deshalb notwendig, statistisch verwertbare Angaben über Verfügbarkeit, Therapiemethoden, Finanzierungsart, Drogenfreiheit sowie soziale Integration über ein, drei bzw. fünf Jahre nach Entlassung aus einer stationären Institution zu erstellen, und zwar auf kommunaler, kantonaler oder privater Basis. Diese statistischen Angaben sollten ebenfalls Auf- schluss über die jährliche Belastung der öffentlichen Hand in Gemeinden und Kantonen geben, die durch die Kosten sol- cher Therapieplätze entsteht, aufgeschlüsselt auch auf die Ko- sten, welche die Sozialversicherungen bzw. private Kranken- kassen übernehmen. Damit würden eine solide Übersicht und ein Vergleich über die verschiedenen Therapiemethoden ermöglicht, die gleichzei- tig auch Auskunft über Langzeitentwicklungen in bezug auf Therapiemethoden und deren Erfolge geben könnten. Schriftliche Erklärung des Bundesrates vom 28. November 1994 Déclaration écrite du Conseil fédéral du 28 novembre 1994 Der Bundesrat ist bereit, das Postulat anzunehmen. Überwiesen - Transmis #ST# 94.3261 Postulat Gross Andreas Lage der Schweizer Städte. Bericht Situation des villes suisses. Rapport Wortlaut des Postulates vom 16. Juni 1994 Die grösseren Städte der Schweiz leiden unter grossen sozia- len und finanziellen Lasten, welche die Folgen sind sowohl von Aufgaben, mit deren Vollzug sie von Bund und Kantonen betraut worden sind, als auch von Unterlassungen des Bun- des. Bei der Bewältigung ihrer durch die Rezession massiv er- höhten Probleme fühlen sich die meisten Grossstädte aller- dings alleine gelassen, denn die Entscheidungsorte und Pro- blemorte sind nicht die gleichen. Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht die Lage der grösseren Städte zu analysieren und insbesondere Wege auf- zuzeigen, wie der Bund den Städten - eventuell auf der Grund- lage eines neuen «Stadtartikels» in der Bundesverfassung - unmittelbarer bei der Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben im Interesse des ganzen Landes behilflich sein und dies als natio- nale Aufgabe wahrnehmen könnte. Der Bericht sollte insbe- sondere die Diskrepanz berücksichtigen zwischen den Erbrin- gern von Zentralitätsleistungen und deren Nutzniessern ebenso wie die Distanz zwischen jenen, welche die Entschei- dungsbefugnisse haben, und jenen, welche die Konsequen- zen davon tragen. Texte du postulat du 16 juin 1994 Les villes de Suisse, grandes ou moyennes, plient sous les charges sociales et financières qui résultent aussi bien des tâ- ches que les cantons et la Confédération leur ont attribuées que de celles que la Confédération a omis de prendre en charge ou de déléguer. La plupart d'entre elles se sentent sou- vent bien seules lorsqu'elles sont confrontées aux problèmes gigantesques qui sont nés de la récession économique, car les lieux où sont prises les décisions et ceux où prévalent les problèmes ne sont pas les mêmes. Je prie le Conseil fédéral d'analyser dans un rapport la situa- tion des villes de notre pays, grandes ou moyennes, et de montrer comment la Confédération - en considérant qu'il s'agit là d'une tâche nationale et en s'appuyant au besoin sur un article constitutionnel spécifique - peut les aider plus direc- tement à remplir les nombreuses tâches dont elles s'acquit- tent dans l'intérêt du pays tout entier. Ledit rapport tiendra no- tamment compte du fossé qui existe entre ceux qui fournissent des services qu'on ne trouve que dans les centres urbains et ceux à qui ils profitent, qui existe encore entre ceux qui pren- nent les décisions et ceux que ces décisions concernent direc- tement. Mitunterzeichner - Cosignataires: Bär, Bodenmann, Bühl- mann, Caspar-Hutter, de Dardel, Eymann Christoph, Goll, Hafner Ursula, Herczog, Hubacher, Jöri, Ledergerber, Leuen- berger Moritz, Nabholz, Rebeaud, Rechsteiner, Robert, Ruffy, Suter, Thür, Tschopp, Vollmer, Weder Hansjürg, Wyss Paul (24)

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Postulat Baumberger Krebsrisiko von Dieselmotorabgasen Postulat Baumberger Moteurs diesels cancérigènes In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1994 Année Anno Band IV Volume Volume Session Wintersession Session Session d'hiver Sessione Sessione invernale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 15 Séance Seduta Geschäftsnummer 94.3456 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 16.12.1994 - 08:00 Date Data Seite 2474-2475 Page Pagina Ref. No 20 024 964 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.