94.1155, Ch Vb

Erwägungen (4 Absätze)

E. 3 1992 fielen in der Schweiz 286 000 Tonnen Sonderabfälle zur Verbrennung an. Davon konnten 265 000 Tonnen im In- land verbrannt werden, 21 000 Tonnen wurden exportiert. Die Zahlen sind im einzelnen in der untenstehenden Tabelle auf- geführt Ob sich die Menge der Sonderabfälle, die verbrannt werden müssen, längerfristig noch stark ändert, lässt sich nicht zuver- lässig angeben. Einerseits wird die Industrie die Menge der Sonderabfälle z. B. mit abfallarmen Herstellungsprozessen und mit besserer Verwertung noch vermindern. Die relativ ho- hen Entsorgungskosten in Verbrennungsanlagen, die dem Stand der Technik entsprechen, bilden auch einen Anreiz dazu. Aber auch die Verlagerung von Produktionsanlagen ins Ausland oder ein rezessionsbedingter Produktionsrückgang wirkt sich auf die Sonderabfallmengen in der Schweiz aus. Hingegen können bei Sanierungen von Altlasten grosse Men- gen an Sonderabfällen anfallen, die in geeigneten Anlagen verbrannt werden müssen. Es kann auch nicht mit Sicherheit vorausgesagt werden, ob in fernerer Zukunft alle, heute meist privatwirtschaftlich betriebenen und zum Teil schon älteren Anlagen weiterbestehen. Die Fortführung der vom Bund koordinierten Planung, die sich auf zuverlässige Abfallzahlen abstützen muss, ist deshalb vor- dringlich.

E. 4 1986 legte der Bundesrat seine Politik und Ziele im Bereich der Sonderabfallentsorgung fest 1988 entstand das Sonder- abfallkonzept des Bundes. Es ging nach den damaligen Abfall- mengen davon aus, dass in der Schweiz rund 45 000 Tonnen Kapazität zur Verbrennung von Sonderabfällen fehlten. Auf Wunsch der Kantone erarbeitete das Buwal einen Vorschlag für die regionale Verteilung von drei neuen Sonderabfall-Verbren- nungsanlagen mit einer Kapazität von je 15 000 bis 20 OOOTon- nen pro Jahr. Das Konzept berücksichtigte die bestehenden Anlagekapazitäten und sah auch bereits vor, dass ein Teil der dafür geeigneten Sonderabfälle in Zementwerken oder in Keh- richtverbrennungsanlagen entsorgt werden kann. Das Konzept wurde laufend den neuen Gegebenheiten ange- passt Aufgrund der heute bekannten Abfallmengen und der Kapazität der in Betrieb stehenden Anlagen ist klar, dass nach der Inbetriebnahme der neuen Anlage der Ciba in Basel und des vergrösserten Ofens der EMS Dottikon die anderen im Kon- zept ursprünglich vorgesehenen Anlagen nicht mehr nötig sind. Als Reservesollen aberdie vorgesehenen Standorte (Win- terthur ZH und Wimmis BE) raumplanerisch gesichert werden.

E. 5 Die in der Schweiz zur Verbrennung anfallenden Sonderab- fälle sollen im eigenen Land umweltgerecht entsorgt werden. Das Buwal hat Ende September 1994 mit einem Rundschrei- ben an die Kantone und die Wirtschaft einen Exportstopp für Sonderabfälle zur Verbrennung ab Mai 1995 angekündigt Aus Sicht des Bundesrates gibt es keinen Grund, der gegen eine gesamtschweizerische Nutzung der Sonderabfall-Ver- brennungsanlage in Basel spricht Der Bundesrat würde eine Anpassung der Bewilligung durch den Kanton begrüssen. Die Bundesbehörden werden auch beantragten Importen von Sonderabfällen aus dem benachbarten Ausland im Einver- nehmen mit dem Kanton Basel-Stadt zustimmen, falls da- durch nicht die Entsorgung der schweizerischen Sonderab- fälle in Frage gestellt wird und die schweizerischen und völker- rechtlichen Vorschriften über den grenzüberschreitenden Ver- kehr mit Sonderabfällen erfüllt sind. Mit den vorgesehenen Regelungen über die Abfallverbren- nung in Zementwerken schliesslich wird der Bund verbindlich festlegen, für welche schadstoffarmen Massenabfälle aus In- dustrie und Gewerbe diese Entsorgung zugelassen ist Schadstoffreiche, problematische Sonderabfälle dagegen sollen in den dafür geeigneten und vorgesehenen speziellen Abfallverbrennungsanlagen verbrannt werden. Mit der Entsorgung der Abfälle im Inland können die Trans- portwege gegenüber den früheren Exporten nach England oder Finnland wesentlich verkürzt werden. Mengen an verbrannten Sonderabfällen 1992

1. In der Schweiz

- Drehrohröfen 35 231 Tonnen -Industriefeuerungen 121 337 Tonnen

- Zementwerke 73 911 Tonnen

- Kehrichtverbrennungsanlagen 35 011 Tonnen

- Total in der Schweiz (1992) 265 490 Tonnen

2. Export

- Drehrohröfen 15 100 Tonnen

- Zementwerke

E. 6 200 Tonnen

- Total Export (1992) 21 300 Tonnen

3. Gesamttotal (1992) 286 790 Tonnen #ST# 94.1155 Einfache Anfrage Borei François SBB-Billettautomaten für Kreditkarten Question ordinaire Borei François Automates à billets des CFF et utilisation de cartes de crédit Texte de la question ordinaire du 12 décembre 1994 A l'heure actuelle, pratiquement toutes les pompes à essence automatiques permettent de choisir la carte de crédit ou la Postcard comme mode de paiement Par contre, les automa- tes délivrant des billets CFF ne fonctionnent qu'avec de l'ar- gent liquide, même dans les gares sans personnel de guichet Quand les CFF envisagent-ils de s'adapter en la matière aux besoins de leur clientèle? Réponse du Conseil fédéral du 15 février 1995 Le 30 juillet 1993, les CFF ont émis un cahier des charges pour l'acquisition d'un nouveau type de distributeur automatique de billets et terminal d'information. La nouvelle génération d'auto- mates a pour but de décharger les guichets de la vente et de l'in- formation. En effet, nombre d'opérations de routine ne nécessi- tent pas l'intervention du personnel; elles peuvent donc être proposées en libre service à la clientèle. La demande d'offre a été transmise à 33 constructeurs suisses et étrangers. Le cahier des charges prévoit explicitement la possibilité de l'utilisation de moyens électroniques de paiement Le système proposé doit être capable de traiter des cartes magnétiques ou à puce, notamment:

- cartes de débit (EC-Direct CH et International, Postcard);

- cartes de crédit (Amexco, Diners, Eurocard, Visa, cartes- clients);

- cartes-valeur (rechargeables ou pas). L'évaluation est actuellement dans sa phase terminale; les CFF ont l'intention de soumettre la proposition d'acquisition à leur conseil d'administration afin mars. La mise en service des nouveaux distributeurs est prévue dès l'automne 1996.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Einfache Anfrage Borel François SBB-Billettautomaten für Kreditkarten Question ordinaire Borel François Automates à billets des CFF et utilisation de cartes de crédit In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1995 Année Anno Band II Volume Volume Session Frühjahrssession Session Session de printemps Sessione Sessione primaverile Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung Z Séance Seduta Geschäftsnummer 94.1155 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 24.03.1995 - 08:00 Date Data Seite 1020-1020 Page Pagina Ref. No 20 025 575 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.

Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Einfache Anfragen 1020 Questions ordinaires Zementwerken, welche geeignete Abfälle als Brennstoff ein- setzen, ist nicht vorgesehen. In Einzelfällen sind aber techni- sche Massnahmen nötig. Zementwerke verfügen über sehr leistungsfähige Staubab- scheider, um das fein gemahlene Rohgestein zurückzuhalten. Der Rohgesteinsstaub selber bindet saure Abgaskomponen- ten und Schwermetalle. Dadurch erübrigt sich ein mehrstufi- ges Wäschersystem. Eine Ausnahme bildet das leicht flüch- tige Quecksilber, welches z. B. in Spuren im Klärschlamm vor- handen ist Zur Reduktion der Quecksilberemissionen haben daher diejenigen Zementwerke, welche Klärschlamm verbren- nen, bereits heute weiter gehende Rauchgasreinigungsanla- gen realisiert, mit welchen der auch für Abfallverbrennungsan- lagen geltende Quecksilbergrenzwert eingehalten wird. Im Zementofen werden die im verwendeten Brennstoff enthal- tenen organischen Verbindungen praktisch vollständig zer- stört Zahlreiche Messungen an Zementwerken in der Schweiz und in Deutschland haben z. B. gezeigt, dass die Emissionen von Dioxinen und Furanen unabhängig von den eingesetzten Energieträgern deutlich niedriger liegen als der in Deutsch- land bei Abfallverbrennungsanlagen geltende Grenzwert von 0,1 ng/m3 Abgas.

3. 1992 fielen in der Schweiz 286 000 Tonnen Sonderabfälle zur Verbrennung an. Davon konnten 265 000 Tonnen im In- land verbrannt werden, 21 000 Tonnen wurden exportiert. Die Zahlen sind im einzelnen in der untenstehenden Tabelle auf- geführt Ob sich die Menge der Sonderabfälle, die verbrannt werden müssen, längerfristig noch stark ändert, lässt sich nicht zuver- lässig angeben. Einerseits wird die Industrie die Menge der Sonderabfälle z. B. mit abfallarmen Herstellungsprozessen und mit besserer Verwertung noch vermindern. Die relativ ho- hen Entsorgungskosten in Verbrennungsanlagen, die dem Stand der Technik entsprechen, bilden auch einen Anreiz dazu. Aber auch die Verlagerung von Produktionsanlagen ins Ausland oder ein rezessionsbedingter Produktionsrückgang wirkt sich auf die Sonderabfallmengen in der Schweiz aus. Hingegen können bei Sanierungen von Altlasten grosse Men- gen an Sonderabfällen anfallen, die in geeigneten Anlagen verbrannt werden müssen. Es kann auch nicht mit Sicherheit vorausgesagt werden, ob in fernerer Zukunft alle, heute meist privatwirtschaftlich betriebenen und zum Teil schon älteren Anlagen weiterbestehen. Die Fortführung der vom Bund koordinierten Planung, die sich auf zuverlässige Abfallzahlen abstützen muss, ist deshalb vor- dringlich.

4. 1986 legte der Bundesrat seine Politik und Ziele im Bereich der Sonderabfallentsorgung fest 1988 entstand das Sonder- abfallkonzept des Bundes. Es ging nach den damaligen Abfall- mengen davon aus, dass in der Schweiz rund 45 000 Tonnen Kapazität zur Verbrennung von Sonderabfällen fehlten. Auf Wunsch der Kantone erarbeitete das Buwal einen Vorschlag für die regionale Verteilung von drei neuen Sonderabfall-Verbren- nungsanlagen mit einer Kapazität von je 15 000 bis 20 OOOTon- nen pro Jahr. Das Konzept berücksichtigte die bestehenden Anlagekapazitäten und sah auch bereits vor, dass ein Teil der dafür geeigneten Sonderabfälle in Zementwerken oder in Keh- richtverbrennungsanlagen entsorgt werden kann. Das Konzept wurde laufend den neuen Gegebenheiten ange- passt Aufgrund der heute bekannten Abfallmengen und der Kapazität der in Betrieb stehenden Anlagen ist klar, dass nach der Inbetriebnahme der neuen Anlage der Ciba in Basel und des vergrösserten Ofens der EMS Dottikon die anderen im Kon- zept ursprünglich vorgesehenen Anlagen nicht mehr nötig sind. Als Reservesollen aberdie vorgesehenen Standorte (Win- terthur ZH und Wimmis BE) raumplanerisch gesichert werden.

5. Die in der Schweiz zur Verbrennung anfallenden Sonderab- fälle sollen im eigenen Land umweltgerecht entsorgt werden. Das Buwal hat Ende September 1994 mit einem Rundschrei- ben an die Kantone und die Wirtschaft einen Exportstopp für Sonderabfälle zur Verbrennung ab Mai 1995 angekündigt Aus Sicht des Bundesrates gibt es keinen Grund, der gegen eine gesamtschweizerische Nutzung der Sonderabfall-Ver- brennungsanlage in Basel spricht Der Bundesrat würde eine Anpassung der Bewilligung durch den Kanton begrüssen. Die Bundesbehörden werden auch beantragten Importen von Sonderabfällen aus dem benachbarten Ausland im Einver- nehmen mit dem Kanton Basel-Stadt zustimmen, falls da- durch nicht die Entsorgung der schweizerischen Sonderab- fälle in Frage gestellt wird und die schweizerischen und völker- rechtlichen Vorschriften über den grenzüberschreitenden Ver- kehr mit Sonderabfällen erfüllt sind. Mit den vorgesehenen Regelungen über die Abfallverbren- nung in Zementwerken schliesslich wird der Bund verbindlich festlegen, für welche schadstoffarmen Massenabfälle aus In- dustrie und Gewerbe diese Entsorgung zugelassen ist Schadstoffreiche, problematische Sonderabfälle dagegen sollen in den dafür geeigneten und vorgesehenen speziellen Abfallverbrennungsanlagen verbrannt werden. Mit der Entsorgung der Abfälle im Inland können die Trans- portwege gegenüber den früheren Exporten nach England oder Finnland wesentlich verkürzt werden. Mengen an verbrannten Sonderabfällen 1992