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F-7376/2026

F-7376/2026

Bundesverwaltungsgericht ·Abteilung VI (Ausländer- und Bürgerrecht) · 2026-10-15 · Deutsch CH

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG)

Sachverhalt

A. A.a Die Beschwerdeführerin suchte am 9. September 2026 in der Schweiz um Asyl nach. Sie gab dabei an, von Marokko herkommend über Spanien nach Europa eingereist zu sein. Polizeiliche Abklärungen der Vorinstanz ergaben, dass die Beschwerdeführerin am 2. Mai 2026 infolge eines Seerettungseinsatzes der spanischen Behörden in Fuerteventura an Land gegangen war. A.b Am 18. September 2026 gewährte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin im Rahmen des persönlichen Gesprächs nach Art. 22 der Verordnung (EU) Nr. 2024/1351 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (nachfolgend: AMM-VO) das rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und der Möglichkeit der Überstellung nach Spanien, dessen Zuständigkeit für die Behandlung des Asylgesuches grundsätzlich in Frage komme, sowie zum Gesundheitszustand. Gleichentags übermittelte die Vorinstanz den spanischen Behörden eine Aufnahmemitteilung gestützt auf Art. 33 Abs. 1 AMM-VO. Die spanischen Behörden bestätigten den Eingang der Mitteilung am 30. September 2026. A.c Mit Verfügung vom 2. Oktober 2026 - eröffnet am 5. Oktober 2026 - trat die Vorinstanz auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein und ordnete ihre Überstellung nach Spanien an. B. B.a Mit Rechtsmitteleingabe vom 12. Oktober 2026 gelangte die Beschwerdeführerin an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf ihr Asylgesuch einzutreten. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur vollständigen Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einschliesslich des Verzichts auf Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um die superprovisorische Aussetzung des Wegweisungsvollzugs und die Gewährung der aufschiebenden Wirkung. B.b Am 13. Oktober 2026 setzte der Instruktionsrichter den Vollzug der Überstellung gestützt auf Art. 56 VwVG einstweilen aus.

Erwägungen (8 Absätze)

E. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig (Art. 105 AsylG; Art. 31 ff. VGG) und die Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG, Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Das Gericht entscheidet über diese endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).

E. 1.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG) zu behandeln ist.

E. 2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz (Art. 12 VwVG) verletzt, ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz unter Bezugnahme auf die ihr zum Entscheidzeitpunkt vorliegenden Akten und die Schilderungen der Beschwerdeführerin anlässlich des persönlichen Gesprächs deren individuelle gesundheitliche Situation abgeklärt und berücksichtigt hat. Die vorliegenden medizinischen Akten und die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) waren der Vorinstanz bereits bekannt und wurden von ihr in der Verfügung berücksichtigt (vgl. E. 3.1 hiernach), respektive die von der Vorinstanz im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand vorgenommenen Abklärungen erlaubten ein klares Bild der gesundheitlichen Beschwerden. Die Vorinstanz durfte angesichts der ausreichenden medizinischen Infrastruktur in Spanien ohne Weiteres davon ausgehen, dass kein medizinischer Behandlungsbedarf ersichtlich ist, der ein Hindernis für eine Überstellung nach Spanien darstellen könnte. Vor diesem Hintergrund bestand für sie keine Veranlassung, die ihr ebenfalls bekannten ausstehenden Arzttermine abzuwarten und weitere Abklärungen zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin vorzunehmen. Nach dem Gesagten erweist sich die Rüge, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, als unbegründet und es besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das entsprechende Eventualbegehren ist abzuweisen.

E. 3.1 Die Vorinstanz hat korrekt erwogen, dass gestützt auf Art. 33 Abs. 1 (bzw. Art. 39 Abs. 1) AMM-VO grundsätzlich Spanien für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens der Beschwerdeführerin zuständig ist und keine ernstlichen Gründe für die Annahme vorliegen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund einer Überstellung nach Spanien einer tatsächlichen Gefahr einer Verletzung ihrer Grundrechte ausgesetzt wäre, die zu einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Art. 4 der EU-Grundrechtecharta respektive Art. 3 EMRK führen würde. Dabei hat sie die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin (PTBS, Gelenkschmerzen, Hämorrhagie [...], Eisenmangelanämie, sonstige nicht näher bezeichnete nichtentzündliche Krankheit der [...]) berücksichtigt und rechtsprechungskonform gewürdigt. Ferner hat sie zutreffend festgehalten, dass die hier lebende Tante und der hier lebende Vater der volljährigen Beschwerdeführerin keine Familienangehörigen im Sinne von Art. 2 Ziff. 8 AMM-VO sind und überdies ein Abhängigkeitsverhältnis weder dargetan noch ersichtlich ist (vgl. Art. 34 Abs. 1 AMM-VO). Ergänzend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz in rechtsfehlerfreier Ausübung des ihr nach Art. 35 Abs. 1 AMM-VO in Verbindung mit Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 zukommenden Ermessens von einem Selbsteintritt der Schweiz abgesehen hat. Die Frage, ob und inwieweit solche Einwände im Rahmen der durch Art. 43 Abs. 1 AMM-VO beschränkten Kognition noch zu prüfen wären, kann vorliegend offenbleiben. Die Vorinstanz ist demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten und hat in Anwendung Art. 44 AsylG ihre Wegweisung nach Spanien angeordnet. Zur näheren Begründung ist auf die korrekten vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen.

E. 3.2 Verbleibt einzig anzumerken, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin auf Rechtsmittelebene an der Richtigkeit der angefochtenen Verfügung nichts zu ändern vermögen. Die Nichtverwendung des in Art. 8 Durchführungsverordnung (EU) 2025/2055 der Kommission vom 2. Oktober 2025 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1351 des Europäischen Parlaments und des Rates über Asyl- und Migrationsmanagement und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1560/2003 der Kommission (nachfolgend: Durchführungsverordnung, DVO) vorgesehenen Standardformulars seitens der spanischen Behörden vermag an der Zuständigkeit Spaniens nichts zu ändern. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die spanischen Behörden im Betreff ihrer Antwort die von der Vorinstanz für das Aufnahmeersuchen verwendete, unverwechselbare Referenznummer (vgl. Art. 5 Abs. 3 DVO) benutzten und angesichts des massgebenden Erklärungsinhalts (vgl. hierzu auch Urteil des BVGer D-1251/2023 vom 24. Mai 2023 E. 4.2) - der Erklärung «accept» und dem Verweis auf die in Art. 25 Abs. 2 DVO vorgesehenen Fristen betreffend die Ankündigung einer Überstellung in der Form einer kontrollierten Ausreise - ist die Antwort der spanischen Behörden unmissverständlich als wirksame Annahme respektive Bestätigung des Aufnahmeersuchens zu qualifizieren. Die Frage, ob die Rüge der Beschwerdeführerin im Rahmen der durch Art. 43 Abs. 1 AMM-VO beschränkten Kognition zulässig wäre, kann demnach offenbleiben.

E. 4 Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen.

E. 5.1 Mit dem vorliegenden Urteil ist das Beschwerdeverfahren abgeschlossen, weshalb sich der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung respektive das Gesuch um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses als gegenstandslos erweisen und der angeordnete Vollzugsstopp mit heutigem Urteil dahinfällt.

E. 5.2 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist abzuweisen, da die Begehren - wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt - von vornherein als aussichtslos zu bezeichnen waren. Die Verfahrenskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzusetzen (Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite)

Dispositiv
  1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
  2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
  3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen nach Versand des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
  4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und die kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Basil Cupa Andrea Beeler Versand:
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung VI F-7376/2026 Urteil vom 15. Oktober 2026 Besetzung Einzelrichter Basil Cupa, mit Zustimmung von Richterin Christa Preisig; Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. Parteien A._______, geb. (...), Eritrea, vertreten durch MLaw Alice Pochon, Rechtsanwältin, Rechtsschutz für Asylsuchende, Bundesasylzentrum Region (...), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG); Verfügung des SEM vom 2. Oktober 2026 / N (...). Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin suchte am 9. September 2026 in der Schweiz um Asyl nach. Sie gab dabei an, von Marokko herkommend über Spanien nach Europa eingereist zu sein. Polizeiliche Abklärungen der Vorinstanz ergaben, dass die Beschwerdeführerin am 2. Mai 2026 infolge eines Seerettungseinsatzes der spanischen Behörden in Fuerteventura an Land gegangen war. A.b Am 18. September 2026 gewährte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin im Rahmen des persönlichen Gesprächs nach Art. 22 der Verordnung (EU) Nr. 2024/1351 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (nachfolgend: AMM-VO) das rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und der Möglichkeit der Überstellung nach Spanien, dessen Zuständigkeit für die Behandlung des Asylgesuches grundsätzlich in Frage komme, sowie zum Gesundheitszustand. Gleichentags übermittelte die Vorinstanz den spanischen Behörden eine Aufnahmemitteilung gestützt auf Art. 33 Abs. 1 AMM-VO. Die spanischen Behörden bestätigten den Eingang der Mitteilung am 30. September 2026. A.c Mit Verfügung vom 2. Oktober 2026 - eröffnet am 5. Oktober 2026 - trat die Vorinstanz auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein und ordnete ihre Überstellung nach Spanien an. B. B.a Mit Rechtsmitteleingabe vom 12. Oktober 2026 gelangte die Beschwerdeführerin an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf ihr Asylgesuch einzutreten. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur vollständigen Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einschliesslich des Verzichts auf Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um die superprovisorische Aussetzung des Wegweisungsvollzugs und die Gewährung der aufschiebenden Wirkung. B.b Am 13. Oktober 2026 setzte der Instruktionsrichter den Vollzug der Überstellung gestützt auf Art. 56 VwVG einstweilen aus. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig (Art. 105 AsylG; Art. 31 ff. VGG) und die Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG, Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Das Gericht entscheidet über diese endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG) zu behandeln ist.

2. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz (Art. 12 VwVG) verletzt, ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz unter Bezugnahme auf die ihr zum Entscheidzeitpunkt vorliegenden Akten und die Schilderungen der Beschwerdeführerin anlässlich des persönlichen Gesprächs deren individuelle gesundheitliche Situation abgeklärt und berücksichtigt hat. Die vorliegenden medizinischen Akten und die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) waren der Vorinstanz bereits bekannt und wurden von ihr in der Verfügung berücksichtigt (vgl. E. 3.1 hiernach), respektive die von der Vorinstanz im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand vorgenommenen Abklärungen erlaubten ein klares Bild der gesundheitlichen Beschwerden. Die Vorinstanz durfte angesichts der ausreichenden medizinischen Infrastruktur in Spanien ohne Weiteres davon ausgehen, dass kein medizinischer Behandlungsbedarf ersichtlich ist, der ein Hindernis für eine Überstellung nach Spanien darstellen könnte. Vor diesem Hintergrund bestand für sie keine Veranlassung, die ihr ebenfalls bekannten ausstehenden Arzttermine abzuwarten und weitere Abklärungen zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin vorzunehmen. Nach dem Gesagten erweist sich die Rüge, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, als unbegründet und es besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das entsprechende Eventualbegehren ist abzuweisen. 3. 3.1 Die Vorinstanz hat korrekt erwogen, dass gestützt auf Art. 33 Abs. 1 (bzw. Art. 39 Abs. 1) AMM-VO grundsätzlich Spanien für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens der Beschwerdeführerin zuständig ist und keine ernstlichen Gründe für die Annahme vorliegen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund einer Überstellung nach Spanien einer tatsächlichen Gefahr einer Verletzung ihrer Grundrechte ausgesetzt wäre, die zu einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Art. 4 der EU-Grundrechtecharta respektive Art. 3 EMRK führen würde. Dabei hat sie die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin (PTBS, Gelenkschmerzen, Hämorrhagie [...], Eisenmangelanämie, sonstige nicht näher bezeichnete nichtentzündliche Krankheit der [...]) berücksichtigt und rechtsprechungskonform gewürdigt. Ferner hat sie zutreffend festgehalten, dass die hier lebende Tante und der hier lebende Vater der volljährigen Beschwerdeführerin keine Familienangehörigen im Sinne von Art. 2 Ziff. 8 AMM-VO sind und überdies ein Abhängigkeitsverhältnis weder dargetan noch ersichtlich ist (vgl. Art. 34 Abs. 1 AMM-VO). Ergänzend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz in rechtsfehlerfreier Ausübung des ihr nach Art. 35 Abs. 1 AMM-VO in Verbindung mit Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 zukommenden Ermessens von einem Selbsteintritt der Schweiz abgesehen hat. Die Frage, ob und inwieweit solche Einwände im Rahmen der durch Art. 43 Abs. 1 AMM-VO beschränkten Kognition noch zu prüfen wären, kann vorliegend offenbleiben. Die Vorinstanz ist demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten und hat in Anwendung Art. 44 AsylG ihre Wegweisung nach Spanien angeordnet. Zur näheren Begründung ist auf die korrekten vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen. 3.2 Verbleibt einzig anzumerken, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin auf Rechtsmittelebene an der Richtigkeit der angefochtenen Verfügung nichts zu ändern vermögen. Die Nichtverwendung des in Art. 8 Durchführungsverordnung (EU) 2025/2055 der Kommission vom 2. Oktober 2025 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1351 des Europäischen Parlaments und des Rates über Asyl- und Migrationsmanagement und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1560/2003 der Kommission (nachfolgend: Durchführungsverordnung, DVO) vorgesehenen Standardformulars seitens der spanischen Behörden vermag an der Zuständigkeit Spaniens nichts zu ändern. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die spanischen Behörden im Betreff ihrer Antwort die von der Vorinstanz für das Aufnahmeersuchen verwendete, unverwechselbare Referenznummer (vgl. Art. 5 Abs. 3 DVO) benutzten und angesichts des massgebenden Erklärungsinhalts (vgl. hierzu auch Urteil des BVGer D-1251/2023 vom 24. Mai 2023 E. 4.2) - der Erklärung «accept» und dem Verweis auf die in Art. 25 Abs. 2 DVO vorgesehenen Fristen betreffend die Ankündigung einer Überstellung in der Form einer kontrollierten Ausreise - ist die Antwort der spanischen Behörden unmissverständlich als wirksame Annahme respektive Bestätigung des Aufnahmeersuchens zu qualifizieren. Die Frage, ob die Rüge der Beschwerdeführerin im Rahmen der durch Art. 43 Abs. 1 AMM-VO beschränkten Kognition zulässig wäre, kann demnach offenbleiben.

4. Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen. 5. 5.1 Mit dem vorliegenden Urteil ist das Beschwerdeverfahren abgeschlossen, weshalb sich der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung respektive das Gesuch um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses als gegenstandslos erweisen und der angeordnete Vollzugsstopp mit heutigem Urteil dahinfällt. 5.2 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist abzuweisen, da die Begehren - wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt - von vornherein als aussichtslos zu bezeichnen waren. Die Verfahrenskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzusetzen (Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen nach Versand des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und die kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Basil Cupa Andrea Beeler Versand: