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C-5630/2026

C-5630/2026

Bundesverwaltungsgericht ·Abteilung III (Sozialversicherungen, Gesundheit) · 2026-10-08 · Deutsch CH

Rückforderung von Versicherungsleistungen und Erlass

Sachverhalt

A. A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer oder Versicherter), geboren am [...] 1990, ist deutscher Staatsbürger und wohnt in Deutschland. Zwischen Juli 2008 und Mai 2018 arbeitete er mit Unterbrüchen bei verschiedenen Arbeitgebern in der Schweiz und leistete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; Akten der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [IVSTA-act.] 135). B. B.a Mit Verfügung vom 8. November 2024 richtete die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: Vorinstanz) dem Versicherten ab dem 1. Februar 2023 eine ganze Invalidenrente aus (IVSTA-act. 136). B.b Mit Verfügung vom 20. Februar 2026 stellte die Vorinstanz die Auszahlung der Hauptrente nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens ab dem 1. Mai 2025 ein. Sie begründete dies mit der Tatsache, dass der Versicherte seit dem 19. April 2025 eine Freiheitsstrafe bzw. eine freiheitsentziehende Massnahme verbüsse. Die Vorinstanz entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (IVSTA-act. 165; 166). B.c Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verfügte die Vorinstanz am 24. Juni 2026, dass der Versicherte seine Meldepflicht verletzt habe und die zu Unrecht ausbezahlte Rente von Mai 2025 bis Juli 2025 im Gesamtbetrag von Fr. 4'860.- zurückzuerstatten sei (IVSTA-act. 171; 172; 178). B.d Mit undatierter Eingabe (Eingang bei der Vorinstanz am 20. Juli 2026) stellte der Versicherte bei der Vorinstanz ein Erlassgesuch (IVSTA-act. 182 - 185). B.e Mit Verfügung vom 4. August 2026 wies die Vorinstanz das Erlassgesuch des Versicherten ab (IVSTA-act. 187). C. C.a Mit Eingabe vom 11. August 2026 erhob der Versicherte gegen die Verfügung vom 4. August 2026 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 4. August 2026 und den Erlass der angeordneten Rückerstattung (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1). C.b Mit Vernehmlassung vom 27. August 2026 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der Verfügung vom 4. August 2026 (BVGer-act. 4). C.c Mit Instruktionsverfügung vom 2. September 2026 wurde der Schriftenwechsel unter Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen am 23. September 2026 abgeschlossen (BVGer-act. 5).

Erwägungen (14 Absätze)

E. 1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung, durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Nachdem die Beschwerde frist- und formgerecht erfolgt ist, ist auf diese einzutreten (Art. 52 Abs. 1 VwVG).

E. 2 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die Verfügung vom 4. August 2026, mit welcher die Vorinstanz das Erlassgesuch des Beschwerdeführers abgewiesen hat. Bereits In Rechtskraft erwachsen und deshalb nachfolgend nicht zu überprüfen sein werden die Verfügungen vom 20. Februar 2026 und vom 24. Juni 2026 mit welchen die Vorinstanz die Einstellung der Auszahlung der Rente bzw. die Rückerstattungspflicht der Rentenbetreffnisse der Monate Mai 2025 bis Juli 2025 verfügte.

E. 3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger, wohnt in Deutschland und war in der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert. Es liegt offensichtlich ein grenzüberschreitender Sachverhalt mit Bezug zur EU vor (vgl. dazu BGE 145 V 231 E. 7.1; 143 V 354 E. 4; 143 V 81 E. 8.1). Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4; Art. 46 Abs. 3 und Anhang VII der Verordnung [EG] Nr. 883/2004).

E. 3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 4. August 2026) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 224 E. 6.1.1; 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).

E. 4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Vorinstanz den während dreier Monate ausgerichteten Rentenbetrag zurückfordere, obwohl er sich zeitnah bei der Vorinstanz gemeldet und diese über die Inhaftierung unterrichtet habe. Es bestehe deshalb eine besondere Härte des Falles. Überdies sei es dem Beschwerdeführer auch nicht möglich, den entsprechenden Betrag zurückzuerstatten (BVGer-act. 1).

E. 4.2 Die Vorinstanz hält dem im Wesentlichen entgegen, dass sie mit Schreiben vom 4. April 2025 den Versicherten adressierte und in der Folge erst als Reaktion auf den Zweitzustellungsversuch per E-Mail von der Inhaftierung des Beschwerdeführers in der Justizvollzugsanstalt B._______ erfahren habe. Die Gutgläubigkeit des Beschwerdeführers müsse damit verneint werden, da die Meldung der relevanten Veränderung weder unverzüglich noch auf Eigeninitiative erfolgt sei (BVGer-act. 4).

E. 5.1 Art. 31 Abs. 1 ATSG bestimmt, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 ATSV [SR 830.11]). Diese beiden Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein (BSK ATSG-Dormann, Art. 25, N. 67 m.H.).

E. 5.2 Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben; der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben (BGE 138 V 218 E. 4). Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist, und anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4; vgl. Forster in: Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, ATSG, Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], 2021, Art. 25 N. 22 m.w.H.).

E. 5.3 Es ergibt sich aus den Akten, dass das Amtsgericht C._______ die von einem früheren Gerichtsurteil noch verbleibende Reststrafe von einem Jahr und sechs Monaten zur Bewährung widerrufen hat (IVSTA-act. 163 S. 7). Der Beschwerdeführer hat diesen Umstand bei der Vorinstanz nicht unmittelbar gemeldet, sondern dies erfolgte erst mit der Übermittlung des Formulars «Antrag auf Änderung der E-Mail, Wohnsitz- oder der Korrespondenzadresse für Versicherte im Ausland» am 15. Juli 2026 durch den zuständigen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt, wobei aus dem entsprechenden Formular zu entnehmen ist, dass sich der Beschwerdeführer bereits ab dem 19. April 2025 in der Justizvollzugsanstalt aufhielt (IVSTA-act. 150; 151). Es steht ausser Frage, dass es sich bei einer Inhaftierung um einen Umstand handelt, welcher als Änderung in den persönlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers zu werten und demnach von diesem zu melden gewesen wäre (vgl. Urteil des ehemaligen eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute: sozialversicherungsrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 622/05 vom 14. August 2006 E. 4.4). Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers ist diese Meldung nicht zeitnah, sondern fast drei Monate verspätet und zudem nicht durch den Beschwerdeführer selbst geschehen. Aufgrund des früheren Gerichtsurteils war für den Beschwerdeführer ein drohender Widerruf der Bewährung und damit ein drohender längerer Freiheitsentzug durchaus erkennbar. Ab dem Zeitpunkt der Verbüssung einer Freiheitsstrafe war sich der Versicherte über die Zukunft endgültig im Klaren und konnte vernünftigerweise annehmen, dass der Freiheitsentzug von einem Jahr und sechs Monaten Einfluss auf seinen Rentenanspruch haben könnte. Mit Blick auf die Dauer der zu verbüssenden Strafe hätte sich der Beschwerdeführer zudem Rechenschaft darüber abgeben müssen, dass ihm die weiterhin ausbezahlten Leistungen nicht zustehen könnten. Indem der Beschwerdeführer diese Situation verkannte, ist darin nicht bloss eine leichte Nachlässigkeit, sondern eine nicht leicht wiegende Pflichtwidrigkeit zu erkennen (vgl. BGer I 622/05 E. 4.4). Die unterlassene Meldung ist als grobe Fahrlässigkeit zu werten. Es ist dementsprechend nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im guten Glauben gehandelt hätte.

E. 5.4 Nach dem Gesagten ist die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens zu verneinen, womit die weitere Erlassvoraussetzung der wirtschaftlichen Härte nicht mehr zu prüfen ist (vgl. Urteil des BGer 9C_179/2018 vom 5. April 2018 E. 2). Damit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Erlassgesuch des Beschwerdeführers abgewiesen hat.

E. 6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen und die Verfügung vom 4. August 2026 vollumfänglich zu bestätigen ist. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet sodass sie im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 2 Bst. c VGG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 85bis Abs. 3 AHVG abzuweisen ist.

E. 7 Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

E. 7.1 Das Verfahren bei Streitigkeiten über den Erlass der IV-Rückerstattungsschuld ist kostenlos (Urteil des BVGer C-3598/2020 vom 2. August 2020; vgl. Meyer/Reichmuth, in: Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], 4. Aufl. 2022, Art. 69 N. 4 mit Hinweis auf BGE 122 V 221 E. 2) und es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

E. 7.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführen ist entsprechend dem Verfahrensausgang keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario). Als Bundesbehörde hat die obsiegende Vorinstanz keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE [SR 173.320.2]).

Dispositiv
  1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
  2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
  3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
  4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das BSV. Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: David Weiss Fabian Zumbühl Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand:
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung III C-5630/2026 Urteil vom 8. Oktober 2026 Besetzung Einzelrichter David Weiss, Gerichtsschreiber Fabian Zumbühl. Parteien A._______, (Deutschland) Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Vorinstanz. Gegenstand Invalidenversicherung, Rückforderung von Versicherungsleistungen, Erlass, Verfügung der IVSTA vom 4. August 2026. Sachverhalt: A. A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer oder Versicherter), geboren am [...] 1990, ist deutscher Staatsbürger und wohnt in Deutschland. Zwischen Juli 2008 und Mai 2018 arbeitete er mit Unterbrüchen bei verschiedenen Arbeitgebern in der Schweiz und leistete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; Akten der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [IVSTA-act.] 135). B. B.a Mit Verfügung vom 8. November 2024 richtete die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: Vorinstanz) dem Versicherten ab dem 1. Februar 2023 eine ganze Invalidenrente aus (IVSTA-act. 136). B.b Mit Verfügung vom 20. Februar 2026 stellte die Vorinstanz die Auszahlung der Hauptrente nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens ab dem 1. Mai 2025 ein. Sie begründete dies mit der Tatsache, dass der Versicherte seit dem 19. April 2025 eine Freiheitsstrafe bzw. eine freiheitsentziehende Massnahme verbüsse. Die Vorinstanz entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (IVSTA-act. 165; 166). B.c Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verfügte die Vorinstanz am 24. Juni 2026, dass der Versicherte seine Meldepflicht verletzt habe und die zu Unrecht ausbezahlte Rente von Mai 2025 bis Juli 2025 im Gesamtbetrag von Fr. 4'860.- zurückzuerstatten sei (IVSTA-act. 171; 172; 178). B.d Mit undatierter Eingabe (Eingang bei der Vorinstanz am 20. Juli 2026) stellte der Versicherte bei der Vorinstanz ein Erlassgesuch (IVSTA-act. 182 - 185). B.e Mit Verfügung vom 4. August 2026 wies die Vorinstanz das Erlassgesuch des Versicherten ab (IVSTA-act. 187). C. C.a Mit Eingabe vom 11. August 2026 erhob der Versicherte gegen die Verfügung vom 4. August 2026 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 4. August 2026 und den Erlass der angeordneten Rückerstattung (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1). C.b Mit Vernehmlassung vom 27. August 2026 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der Verfügung vom 4. August 2026 (BVGer-act. 4). C.c Mit Instruktionsverfügung vom 2. September 2026 wurde der Schriftenwechsel unter Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen am 23. September 2026 abgeschlossen (BVGer-act. 5). Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung, durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Nachdem die Beschwerde frist- und formgerecht erfolgt ist, ist auf diese einzutreten (Art. 52 Abs. 1 VwVG).

2. Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die Verfügung vom 4. August 2026, mit welcher die Vorinstanz das Erlassgesuch des Beschwerdeführers abgewiesen hat. Bereits In Rechtskraft erwachsen und deshalb nachfolgend nicht zu überprüfen sein werden die Verfügungen vom 20. Februar 2026 und vom 24. Juni 2026 mit welchen die Vorinstanz die Einstellung der Auszahlung der Rente bzw. die Rückerstattungspflicht der Rentenbetreffnisse der Monate Mai 2025 bis Juli 2025 verfügte. 3. 3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger, wohnt in Deutschland und war in der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert. Es liegt offensichtlich ein grenzüberschreitender Sachverhalt mit Bezug zur EU vor (vgl. dazu BGE 145 V 231 E. 7.1; 143 V 354 E. 4; 143 V 81 E. 8.1). Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4; Art. 46 Abs. 3 und Anhang VII der Verordnung [EG] Nr. 883/2004). 3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 4. August 2026) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 224 E. 6.1.1; 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). 4. 4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Vorinstanz den während dreier Monate ausgerichteten Rentenbetrag zurückfordere, obwohl er sich zeitnah bei der Vorinstanz gemeldet und diese über die Inhaftierung unterrichtet habe. Es bestehe deshalb eine besondere Härte des Falles. Überdies sei es dem Beschwerdeführer auch nicht möglich, den entsprechenden Betrag zurückzuerstatten (BVGer-act. 1). 4.2 Die Vorinstanz hält dem im Wesentlichen entgegen, dass sie mit Schreiben vom 4. April 2025 den Versicherten adressierte und in der Folge erst als Reaktion auf den Zweitzustellungsversuch per E-Mail von der Inhaftierung des Beschwerdeführers in der Justizvollzugsanstalt B._______ erfahren habe. Die Gutgläubigkeit des Beschwerdeführers müsse damit verneint werden, da die Meldung der relevanten Veränderung weder unverzüglich noch auf Eigeninitiative erfolgt sei (BVGer-act. 4). 5. 5.1 Art. 31 Abs. 1 ATSG bestimmt, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 ATSV [SR 830.11]). Diese beiden Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein (BSK ATSG-Dormann, Art. 25, N. 67 m.H.). 5.2 Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben; der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben (BGE 138 V 218 E. 4). Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist, und anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4; vgl. Forster in: Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, ATSG, Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], 2021, Art. 25 N. 22 m.w.H.). 5.3 Es ergibt sich aus den Akten, dass das Amtsgericht C._______ die von einem früheren Gerichtsurteil noch verbleibende Reststrafe von einem Jahr und sechs Monaten zur Bewährung widerrufen hat (IVSTA-act. 163 S. 7). Der Beschwerdeführer hat diesen Umstand bei der Vorinstanz nicht unmittelbar gemeldet, sondern dies erfolgte erst mit der Übermittlung des Formulars «Antrag auf Änderung der E-Mail, Wohnsitz- oder der Korrespondenzadresse für Versicherte im Ausland» am 15. Juli 2026 durch den zuständigen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt, wobei aus dem entsprechenden Formular zu entnehmen ist, dass sich der Beschwerdeführer bereits ab dem 19. April 2025 in der Justizvollzugsanstalt aufhielt (IVSTA-act. 150; 151). Es steht ausser Frage, dass es sich bei einer Inhaftierung um einen Umstand handelt, welcher als Änderung in den persönlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers zu werten und demnach von diesem zu melden gewesen wäre (vgl. Urteil des ehemaligen eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute: sozialversicherungsrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 622/05 vom 14. August 2006 E. 4.4). Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers ist diese Meldung nicht zeitnah, sondern fast drei Monate verspätet und zudem nicht durch den Beschwerdeführer selbst geschehen. Aufgrund des früheren Gerichtsurteils war für den Beschwerdeführer ein drohender Widerruf der Bewährung und damit ein drohender längerer Freiheitsentzug durchaus erkennbar. Ab dem Zeitpunkt der Verbüssung einer Freiheitsstrafe war sich der Versicherte über die Zukunft endgültig im Klaren und konnte vernünftigerweise annehmen, dass der Freiheitsentzug von einem Jahr und sechs Monaten Einfluss auf seinen Rentenanspruch haben könnte. Mit Blick auf die Dauer der zu verbüssenden Strafe hätte sich der Beschwerdeführer zudem Rechenschaft darüber abgeben müssen, dass ihm die weiterhin ausbezahlten Leistungen nicht zustehen könnten. Indem der Beschwerdeführer diese Situation verkannte, ist darin nicht bloss eine leichte Nachlässigkeit, sondern eine nicht leicht wiegende Pflichtwidrigkeit zu erkennen (vgl. BGer I 622/05 E. 4.4). Die unterlassene Meldung ist als grobe Fahrlässigkeit zu werten. Es ist dementsprechend nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im guten Glauben gehandelt hätte. 5.4 Nach dem Gesagten ist die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens zu verneinen, womit die weitere Erlassvoraussetzung der wirtschaftlichen Härte nicht mehr zu prüfen ist (vgl. Urteil des BGer 9C_179/2018 vom 5. April 2018 E. 2). Damit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Erlassgesuch des Beschwerdeführers abgewiesen hat.

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen und die Verfügung vom 4. August 2026 vollumfänglich zu bestätigen ist. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet sodass sie im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 2 Bst. c VGG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 85bis Abs. 3 AHVG abzuweisen ist.

7. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung. 7.1 Das Verfahren bei Streitigkeiten über den Erlass der IV-Rückerstattungsschuld ist kostenlos (Urteil des BVGer C-3598/2020 vom 2. August 2020; vgl. Meyer/Reichmuth, in: Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], 4. Aufl. 2022, Art. 69 N. 4 mit Hinweis auf BGE 122 V 221 E. 2) und es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 7.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführen ist entsprechend dem Verfahrensausgang keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario). Als Bundesbehörde hat die obsiegende Vorinstanz keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE [SR 173.320.2]). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das BSV. Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: David Weiss Fabian Zumbühl Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: