Erlassvoraussetzung des guten Glaubens bei der Rückforderung einer zu Unrecht aus-gerichteten IV-Kinderrente teilweise bejaht. Ist eine klare Einkommensgrenze, wie sie für den Kinderrentenanspruch massgebend ist, im Zeitpunkt der zusprechenden Verfügung der IV-Stelle gesetzlich noch nicht festgeschrieben, können die Kenntnis der erst am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Bestimmung von Art. 49bis Abs. 3 AHVV und mit ihr die dort festgelegte monatliche Einkommensgrenze auch einer rechtskundig vertretenen Person erst ab Januar 2011 zugerechnet werden. Eine Meldepflicht ist erst in jenem Zeitpunkt anzunehmen, als für den Versicherten hätte klar sein müssen, dass das monatliche Einkommen seiner Tochter erstmals den mass-gebenden Grenzbetrag von Art. 49bis Abs. 3 AHVV überschritten hat. IV-Rente; Beweiswert von Gutachten; Ablehnung des Anspruchs auf eine IV-Rente bestätigt;
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Basel-Land Kantonsgericht 09.07.2015 2015-07-09_sv_2 Bâle-Campagne Kantonsgericht 09.07.2015 2015-07-09_sv_2 Basilea Campagna Kantonsgericht 09.07.2015 2015-07-09_sv_2
Erlassvoraussetzung des guten Glaubens bei der Rückforderung einer zu Unrecht aus-gerichteten IV-Kinderrente teilweise bejaht. Ist eine klare Einkommensgrenze, wie sie für den Kinderrentenanspruch massgebend ist, im Zeitpunkt der zusprechenden Verfügung der IV-Stelle gesetzlich noch nicht festgeschrieben, können die Kenntnis der erst am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Bestimmung von Art. 49bis Abs. 3 AHVV und mit ihr die dort festgelegte monatliche Einkommensgrenze auch einer rechtskundig vertretenen Person erst ab Januar 2011 zugerechnet werden. Eine Meldepflicht ist erst in jenem Zeitpunkt anzunehmen, als für den Versicherten hätte klar sein müssen, dass das monatliche Einkommen seiner Tochter erstmals den mass-gebenden Grenzbetrag von Art. 49bis Abs. 3 AHVV überschritten hat. IV-Rente; Beweiswert von Gutachten; Ablehnung des Anspruchs auf eine IV-Rente bestätigt;
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