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7B_969/2023

Rechtsverzögerung; Nichteintreten.

Bundesgericht · 2024-01-12 · Deutsch CH
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Erwägungen (3 Absätze)

E. 1 Mit Eingabe vom 6. Dezember 2023 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht wegen Rechtsverzögerung. Zur Begründung führt sie aus, das Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, sei bis heute nicht auf ihre Beschwerde vom 2. November 2023 eingetreten.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

E. 2 Eine Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (Art. 42 BGG). Bei Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) besteht eine qualifizierte Rügepflicht. Die Rüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin hat gemäss ihren Beschwerdebeilagen offenbar am 2. November 2023 eine Beschwerde beim Obergericht erhoben. Sie macht in ihrer nicht sachbezogenen Beschwerdebegründung keine weiteren Ausführungen zu diesem Beschwerdeverfahren. Weshalb nun das Obergericht den Anspruch auf eine Beurteilung innert angemessener Frist im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV verletzt haben sollte, weil es noch keinen Entscheid getroffen hat, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

E. 3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Dispositiv
  1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
  2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
  3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_969/2023

Urteil vom 12. Januar 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer.

Gegenstand

Rechtsverzögerung; Nichteintreten.

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 6. Dezember 2023 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht wegen Rechtsverzögerung. Zur Begründung führt sie aus, das Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, sei bis heute nicht auf ihre Beschwerde vom 2. November 2023 eingetreten.

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

2.

Eine Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (Art. 42 BGG). Bei Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) besteht eine qualifizierte Rügepflicht. Die Rüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1, 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin hat gemäss ihren Beschwerdebeilagen offenbar am 2. November 2023 eine Beschwerde beim Obergericht erhoben. Sie macht in ihrer nicht sachbezogenen Beschwerdebegründung keine weiteren Ausführungen zu diesem Beschwerdeverfahren. Weshalb nun das Obergericht den Anspruch auf eine Beurteilung innert angemessener Frist im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV verletzt haben sollte, weil es noch keinen Entscheid getroffen hat, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Januar 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier