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6F_28/2019

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 29. Mai 2019 (6B_615/2019).

Bundesgericht · 2019-08-06 · Deutsch CH
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Erwägungen (6 Absätze)

E. 1 Das Bundesgericht trat mit Urteil 6B_615/2019 vom 29. Mai 2019 auf eine Beschwerde mangels einer tauglichen Begründung nicht ein.

Der Gesuchsteller wendet sich am 15. Juli 2019 mit einer als "Berufung" bezeichneten Eingabe an das Bundesgericht.

E. 2 Eine "Berufung" gegen bundesgerichtliche Urteile gibt es nicht. Die Eingabe kann nur als Revisionsgesuch entgegengenommen werden.

E. 3 Es kann offenbleiben, ob das Revisionsgesuch fristgerecht eingereicht wurde (Art. 124 BGG).

E. 4 Die Revisionsgründe sind in den Art. 121, 122 und 123 BGG abschliessend aufgezählt. Soweit seine Eingabe überhaupt verständlich ist, bezieht sich der Gesuchsteller nirgends auf einen der gesetzlichen Revisionsgründe. Dass er mit dem Entscheid nicht einverstanden ist, stellt keinen Revisionsgrund dar. Auch dient die Revision nicht dazu, mangelhafte Beschwerden nachträglich zu verbessern. Auf das Gesuch ist nicht einzutreten.

E. 5 Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

E. 6 Weitere Eingaben dieser Art in der gleichen Sache, insbesondere weitere unzulässige Revisionsgesuche, werden in Zukunft ohne Antwort abgelegt.

Dispositiv
  1. Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
  2. Es werden keine Kosten erhoben.
  3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

6F_28/2019

Urteil vom 6. August 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Denys, Präsident,

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,

Bundesrichterin Jametti,

Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Gesuchsteller,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,

Gesuchsgegnerin,

Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, Kollegiumstrasse 28, 6430 Schwyz.

Gegenstand

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts vom 29. Mai 2019 (6B_615/2019).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

Das Bundesgericht trat mit Urteil 6B_615/2019 vom 29. Mai 2019 auf eine Beschwerde mangels einer tauglichen Begründung nicht ein.

Der Gesuchsteller wendet sich am 15. Juli 2019 mit einer als "Berufung" bezeichneten Eingabe an das Bundesgericht.

2.

Eine "Berufung" gegen bundesgerichtliche Urteile gibt es nicht. Die Eingabe kann nur als Revisionsgesuch entgegengenommen werden.

3.

Es kann offenbleiben, ob das Revisionsgesuch fristgerecht eingereicht wurde (Art. 124 BGG).

4.

Die Revisionsgründe sind in den Art. 121, 122 und 123 BGG abschliessend aufgezählt. Soweit seine Eingabe überhaupt verständlich ist, bezieht sich der Gesuchsteller nirgends auf einen der gesetzlichen Revisionsgründe. Dass er mit dem Entscheid nicht einverstanden ist, stellt keinen Revisionsgrund dar. Auch dient die Revision nicht dazu, mangelhafte Beschwerden nachträglich zu verbessern. Auf das Gesuch ist nicht einzutreten.

5.

Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

6.

Weitere Eingaben dieser Art in der gleichen Sache, insbesondere weitere unzulässige Revisionsgesuche, werden in Zukunft ohne Antwort abgelegt.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. August 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill