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6B 1427/2021

Bundesgericht · 2022-02-28 · Deutsch CH
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Verspätete Einsprache gegen Strafbefehl; Nichteintreten | Strafprozess

Erwägungen (4 Absätze)

E. 1 Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 6. Dezember 2021 (Poststempel) Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 17. November 2021. Das Appellationsgericht hat die bei ihm eingereichte Beschwerdeeingabe am 8. Dezember 2021 zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet.

E. 2 Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (Art. 62 Abs. 1 BGG).

E. 3 Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 15. Dezember 2021 Frist bis zum 12. Januar 2022 und mit Verfügung vom 24. Januar 2022 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 14. Februar 2022 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten, unter Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (vgl. Art. 62 Abs. 3 BGG). Beide Verfügungen wurden mittels Rückschein versandt und konnten zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht einging und der Beschwerdeführer auch sonst überhaupt nicht reagierte, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

E. 4 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Dispositiv
  1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
  2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
  3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 28.02.2022 6B 1427/2021 (6B_1427/2021) Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 28.02.2022 6B 1427/2021 (6B_1427/2021) Tribunale federale I Corte di diritto penale 28.02.2022 6B 1427/2021 (6B_1427/2021)

Verspätete Einsprache gegen Strafbefehl; Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 6B_1427/2021 Urteil vom 28. Februar 2022 Strafrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, Gerichtsschreiberin Arquint Hill. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel, Beschwerdegegnerin. Gegenstand Verspätete Einsprache gegen Strafbefehl; Nichteintreten, Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 17. November 2021 (BES.2021.48). Die Präsidentin zieht in Erwägung: 1. Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 6. Dezember 2021 (Poststempel) Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 17. November 2021. Das Appellationsgericht hat die bei ihm eingereichte Beschwerdeeingabe am 8. Dezember 2021 zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet. 2. Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (Art. 62 Abs. 1 BGG). 3. Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 15. Dezember 2021 Frist bis zum 12. Januar 2022 und mit Verfügung vom 24. Januar 2022 die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 14. Februar 2022 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten, unter Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (vgl. Art. 62 Abs. 3 BGG). Beide Verfügungen wurden mittels Rückschein versandt und konnten zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht einging und der Beschwerdeführer auch sonst überhaupt nicht reagierte, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 4. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Demnach erkennt die Präsidentin: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 28. Februar 2022 Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill