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6B 1123/2023

Bundesgericht · 2023-11-15 · Deutsch CH
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Strafbefehl; Rückzug der Einsprache; Nichteintreten | Strafprozess

Erwägungen (5 Absätze)

E. 1 Die Beschwerdeführerin erhob Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 8. August 2023.

E. 2 Rechtsschriften an das Bundesgericht haben eine Unterschrift zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Die vorliegend vor dem Vor- und Nachnamen verwendeten Doppelpunkte lassen das Schriftbild der Unterschrift zwar als eher ungewöhnlich erscheinen, vermögen aber keine Zweifel daran zu begründen, dass es sich um eine eigenhändige Originalunterschrift handelt.

E. 3 Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (Art. 62 Abs. 1 BGG).

E. 4 Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 20. September 2023 eine Frist bis zum 5. Oktober 2023 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 16. Oktober 2023 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 30. Oktober 2023 angesetzt, dies unter der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (Art. 62 Abs. 3 BGG). Die jeweils mit Gerichtsurkunde versandten Verfügungen konnten an die von der Beschwerdeführerin bezeichnete Adresse zugestellt werden. Die Beschwerdeführerin bezahlte den Kostenvorschuss auch innert der ihr unter Androhung des Nichteintretens im Säumnisfall angesetzten Nachfrist nicht.

E. 5 Da der Kostenvorschuss auch während der Nachfrist nicht einging, kann auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht eingetreten werden. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Dispositiv
  1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
  2. Der Beschwerdeführerin werden die Kosten von Fr. 500.-- auferlegt.
  3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)

Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 15.11.2023 6B 1123/2023 (6B_1123/2023) Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 15.11.2023 6B 1123/2023 (6B_1123/2023) Tribunale federale I Corte di diritto penale 15.11.2023 6B 1123/2023 (6B_1123/2023)

Strafbefehl; Rückzug der Einsprache; Nichteintreten | Strafprozess

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 6B_1123/2023 Urteil vom 15. November 2023 I. strafrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, Gerichtsschreiberin Frey Krieger. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführerin, gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Erste Staatsanwältin, Grenzacherstrasse 8, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin. Gegenstand Strafbefehl; Rückzug der Einsprache; Nichteintreten, Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 8. August 2023 (470 23 160). Die Präsidentin zieht in Erwägung: 1. Die Beschwerdeführerin erhob Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 8. August 2023. 2. Rechtsschriften an das Bundesgericht haben eine Unterschrift zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Die vorliegend vor dem Vor- und Nachnamen verwendeten Doppelpunkte lassen das Schriftbild der Unterschrift zwar als eher ungewöhnlich erscheinen, vermögen aber keine Zweifel daran zu begründen, dass es sich um eine eigenhändige Originalunterschrift handelt. 3. Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (Art. 62 Abs. 1 BGG). 4. Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 20. September 2023 eine Frist bis zum 5. Oktober 2023 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 16. Oktober 2023 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 30. Oktober 2023 angesetzt, dies unter der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (Art. 62 Abs. 3 BGG). Die jeweils mit Gerichtsurkunde versandten Verfügungen konnten an die von der Beschwerdeführerin bezeichnete Adresse zugestellt werden. Die Beschwerdeführerin bezahlte den Kostenvorschuss auch innert der ihr unter Androhung des Nichteintretens im Säumnisfall angesetzten Nachfrist nicht. 5. Da der Kostenvorschuss auch während der Nachfrist nicht einging, kann auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht eingetreten werden. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Demnach erkennt die Präsidentin: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Der Beschwerdeführerin werden die Kosten von Fr. 500.-- auferlegt. 3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 15. November 2023 Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari Die Gerichtsschreiberin: Frey Krieger