Nichtanhandnahme | Strafprozess
Erwägungen (2 Absätze)
E. 1 Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 16. September und 12. Oktober 2016 die Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 24. Oktober 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Am letzten Tag der Nachfrist machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, der Streitwert liege bei Null. Die "Befangenheit und Kollusion der angeklagten Stellen" seien offensichtlich. Wie da Gerichtskosten in der geforderten Höhe entstehen könnten, sei fraglich. Er verlange eine Kostenaufstellung. Abgesehen davon lägen mit der offensichtlichen Korruption und Kollusion besondere Gründe vor, um von einem Kostenvorschuss abzusehen. Gemäss Art. 62 Abs. 1 BGG hat grundsätzlich jede Person, die das Bundesgericht anruft, einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten. Ein besonderer Grund, um davon abzusehen, ist für den vorliegenden Fall nicht ersichtlich. Insbesondere hat der Umstand, dass aus der Sicht des Beschwerdeführers ein Fall von offensichtlicher Korruption und Kollusion vorliegt, nicht zur Folge, dass auf den Kostenvorschuss zu verzichten ist. Da er auch in der üblichen Höhe festgesetzt wurde, ist er nicht zu beanstanden. Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht einging, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
E. 2 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dispositiv
- Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
- Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Volltext (verifizierbarer Originaltext)
Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 11.11.2016 6B 1041/2016 (6B_1041/2016) Tribunal fédéral Ire Cour de droit pénal 11.11.2016 6B 1041/2016 (6B_1041/2016) Tribunale federale I Corte di diritto penale 11.11.2016 6B 1041/2016 (6B_1041/2016)
Nichtanhandnahme | Strafprozess
Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 6B_1041/2016 Urteil vom 11. November 2016 Strafrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Denys, Präsident, Gerichtsschreiberin Arquint Hill. Verfahrensbeteiligte X._________, Beschwerdeführer, gegen Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern, Beschwerdegegnerin. Gegenstand Nichtanhandnahme, Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 25. Juli 2016. Der Präsident zieht in Erwägung: 1. Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 16. September und 12. Oktober 2016 die Frist und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 24. Oktober 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Am letzten Tag der Nachfrist machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, der Streitwert liege bei Null. Die "Befangenheit und Kollusion der angeklagten Stellen" seien offensichtlich. Wie da Gerichtskosten in der geforderten Höhe entstehen könnten, sei fraglich. Er verlange eine Kostenaufstellung. Abgesehen davon lägen mit der offensichtlichen Korruption und Kollusion besondere Gründe vor, um von einem Kostenvorschuss abzusehen. Gemäss Art. 62 Abs. 1 BGG hat grundsätzlich jede Person, die das Bundesgericht anruft, einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten. Ein besonderer Grund, um davon abzusehen, ist für den vorliegenden Fall nicht ersichtlich. Insbesondere hat der Umstand, dass aus der Sicht des Beschwerdeführers ein Fall von offensichtlicher Korruption und Kollusion vorliegt, nicht zur Folge, dass auf den Kostenvorschuss zu verzichten ist. Da er auch in der üblichen Höhe festgesetzt wurde, ist er nicht zu beanstanden. Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht einging, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 2. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Demnach erkennt der Präsident: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 11. November 2016 Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Der Präsident: Denys Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill