5D 93/2009

Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 10.07.2009 5D 93/2009 (5D_93/2009) Tribunal fédéral IIe Cour de droit civil 10.07.2009 5D 93/2009 (5D_93/2009) Tribunale federale II Corte di diritto civile 10.07.2009 5D 93/2009 (5D_93/2009)

Definitive Rechtsöffnung | Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 5D_93/2009 Urteil vom 10. Juli 2009 II. zivilrechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, Gerichtsschreiber Füllemann. Parteien X.________, Beschwerdeführerin, gegen Staat Wallis, 1950 Sitten, Beschwerdegegner. Gegenstand Definitive Rechtsöffnung. Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 25. Juni 2009 des Kantonsgerichts Wallis (Kassationsbehörde). Nach Einsicht in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 25. Juni 2009 des Kantonsgerichts Wallis, das auf Eingaben der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 374.05 (nebst Zins und Kosten) nicht eingetreten ist, in Erwägung, dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Kantonsgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass das Kantonsgericht Wallis im Entscheid vom 25. Juni 2009 erwog, trotz Aufforderung zur Nachreichung einer formgerechten Nichtigkeitsklage innert 30 Tagen genüge (wie bereits die erste Eingabe) auch die zweite Eingabe den Anforderungen nach Art. 229 ZPO /VS (u.a. klare und präzise Begründung der Willkür bezüglich der Sachverhaltsfeststellung oder Rechtsanwendung) nicht, weshalb androhungsgemäss auf die Eingaben nicht einzutreten sei, dass die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben an das Bundesgericht nicht auf die entscheidenden kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht, dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen anzeigt, inwiefern der Entscheid des Kantonsgerichts verfassungswidrig sein soll, dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, dass das (sinngemässe) Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG), dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, erkennt die Präsidentin: 1. Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 3. Die Gerichtskosten von Fr. 150.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Walllis schriftlich mitgeteilt. Lausanne, 10. Juli 2009 Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: Hohl Füllemann